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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 19. Juni 2018, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
Kommunalausschuss
1.
Vorkaufsrecht in Erhaltungssatzungsgebieten Neufassung der Abwendungserklärung Bezahlbaren Wohnraum erhalten - Abwendungserklärung endlich reformieren Antrag Nr. 14-20 / A 02920 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa Liste vom 24.02.2017 Unterrichtung der Mieter über den Inhalt von Abwendungserklärungen BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04593 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 27.02.2018 Abwendungserklärung beim Vorkaufsrecht an die Dauer der Erhaltungssatzung anpassen BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 04540 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 06 - Sendling vom 05.02.2018 Abwendungserklärung beim Vorkaufsrecht an die Dauer der Erhaltungssatzung anpassen BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 04447 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing vom 16.01.2018 Abwendungserklärung an die Dauer der Erhaltungssatzung anpassen BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 04281 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 04 - Schwabing West vom 22.11.2017 Abwendungserklärung beim Vorkaufsrecht der Stadt München an die Dauer der Erhaltungssatzung anpassen Antrag Nr. 1/2018 des Mieterbeirats der Landeshauptstadt München vom 15.01.2018
14-20 / V 11734 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 14-20 / A 02920 der Stadtratsfraktion Die Grünen/Rosa Liste vom 24.02.2017; Antrag Nr. 14-20 / B 04593 des Bezirksausschusses 02 vom 27.02.2018; Antrag Nr. 14-20 / B 04281 des Bezirksausschusses 04 vom 22.11.2017; Antrag Nr. 14-20 / B 04540 des Bezirksausschusses 06 vom 05.02.2018; Antrag Nr. 1/2018 des Mieterbeirats der Landeshauptstadt München vom 15.01.2018; Antrag Nr. 14-20 / B 04447 des Bezirksausschusses 17 vom 16.01.2018 Inhalt Neufassung der Abwendungserklärung Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Die Abwendungserklärung wird abgeändert Gesucht werden kann im RIS auch unter: Erhaltungssatzung; Abwendungserklärung Ortsangabe Erhaltungssatzungsgebiete der Landeshauptstadt München
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Vorkaufsrechte in Erhaltungssatzungsgebieten Neufassung der Verpflichtungserklärung der städtischen Wohnungsbaugesellschaften Ausweitung des kommunalen Vorkaufsrechts der Landeshauptstadt München BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 03293 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen vom 15.02.2017
14-20 / V 11565 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Änderungsanträge im Stadtrat vom 28.06.2017 und 11.01.2018 betreffend Vorkaufsrechtsausübungen; Antrag der CSU-Fraktion im Bezirksausschuss 5 Au-Haidhausen vom 15.02.2017 (Antrag Nr. 14-20 / B 03293) Inhalt Neufassung der Verpflichtungserklärung und der Richtlinien zur Vorkaufsrechtsausübung Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Die Verpflichtungserklärung und die Richtlinien zur Vorkaufsrechts- ausübung werden abgeändert. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Verpflichtungserklärung; Eingangsmiete; Erhaltungssatzungsgebiet; Vorkaufsrecht Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)