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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 10. September 2019, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 03 - Vollgremium
Sitzungsort:
Arkadensaal, BayernLB, Oskar-von-Miller-Ring 3, 80333 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
1.
Bürgeranliegen vom 06.08.2019, Lenbachplatz 6, Außenflächengestaltung
2.
Schreiben des Seniorenbeirates für die Maxvorstadt vom 19.06.2019, öffentliche Toilettenanlagen an verschiedenen Plätzen in der Maxvorstadt, vertagt aus der Sitzung am 06.08.2019
3.
Bürgeranliegen vom 24.07.2019, Fahrradstellplätze Isabella- und Neureutherstraße (s. BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 021989), vertagt aus der Sitzung am 06.08.2019
4.
Bürgeranliegen vom 12.08.2019, Eintragung des Marianne-von-Werefkin-Weg in die neu aufgestellen Informationssäulen der Stadt München
5.
Bürgeranliegen vom 09.08.2019, Begrünung – drei Bäume in der Kreittmayrstraße
6.
Bürgeranliegen vom 13.08.2019, großzügige Genehmigung der Freischankflächen in der Maxvorstadt
7.
Bürgeranliegen vom 19.08.2019, fußgängerfreundliche Karthographie, Informatinssäulen
8.
Bürgeranliegen vom 25.08.2019, Parkplatzsituation in der Maxvorstadt
9.
Bürgeranliegen vom 26.08.2019, parkende Lastkraftwagen in der Marsstraße
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
1.
Fassadenverschönerung des ehemaligen Heizkraftwerkes Theresienstraße 36
2.
Baumbilanz in der Maxvorstadt in dem dem Referat vorliegenden Zeitraum überprüfen
3.
Zeitnahe Umsetzung des Masterplanes im Kunstareal,Fristverlängerung bis 31.12.2019
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04982 des BA 3 vom 12.06.2018
4.
Steirisch Herbst'ln auf dem Wittelsbacherplatz vom 05. bis 08.09.2019, Antwortschreiben
des Kreisverwaltungsreferates (s. TOP C 3.10/08 2019)
5.
(U) Neufassung der Verordnung der Landeshauptstadt München
über das Anbringen von Anschlägen und Plakaten
und über Darstellungen durch Bildwerfer
(Plakatierungsverordnung)
-
14-20 / A 05730 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05319 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 06187 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05695 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05696 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Die Abteilung III/34 des Kreisverwaltungsreferates (KVR-III/34) genehmigt politische Plakatierungen auf öffentlichem Verkehrsgrund und legt Auflagen zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit fest.
Nachdem das Ausmaß an Plakatierungen bei der vergangenen Landtagswahl 2018 den bis dahin üblichen Plakatierungsumfang weit überstieg führte dies zu einer immensen Beschwerdeflut aus der Bevölkerung. Der Ältestenrat hat sich daraufhin mit dem Thema befasst. Bei einem Gespräch mit den im Stadtrat vertretenen Parteien und der Leitung des Kreisverwaltungsreferates ergaben sich Verbesserungsvorschläge, die zu einer Änderung bzw. Anpassung der Plakatierungsverordnung führen.
Des Weiteren soll der Platz der Opfer des Nationalsozialismus von Anschlägen und Plakatierungen zukünftig ausgenommen werden.
In der Beschlussvorlage werden Modalitäten für das Plakatieren neu festgelegt und deutlicher gefasst, um die Verkehrsicherheit weiterhin gewährleisten zu können und das Stadtbild nachhaltig zu schützen. Die Untersagung am Platz der Opfer des Nationalsozialismus Anschläge sowie Plakatierungen vorzunehmen, wird neu in die Verordnung aufgenommen.
-/-
-/-
Die Plakatierungsverordnung in der Neufassung wird beschlossen.
Plakatierungsverordnung, PlakatV, Plakate
Stadtgebiet München, insbesondere Platz der Opfer des Nationalsozialismus
6.
Den Karolinenplatz fahrrad- und fußgängerfreundlicher gestalten
7.
Ausbau der Bushaltestelle Hochschule München/Lothstraße
8.
Maxvorstadt Plastikfrei!
9.
Erweiterung der Packstation 114 (TU Mensa)
10.
Konzept zur Wiederherstellung des Steinickeweges, TOP A 5.2.5/08 2019, Antwortschrei-
ben des Baureferates
11.
Bewuchs auf einem der beiden „Sockel“ neben dem NS-Dokuzentrum
12.
Umwandlung Grünflächen in Wildblumennwiesen
7
Berichte
7.1
Rechtsextremismusbeauftragter
7.2
Mieterbeirätin
B
Planung und Umwelt
1.
Anträge
1.
Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 26.08.2019
Bäume für die Vorgärten in der Maxvorstadt!
2.
Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 27.08.2019
Weitere Versiegelung von Grünflächen für Skaterparks vermeiden
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
LBK-Listen der Bauvorhaben: 31., 32., 33., 34. KW
2.
WEB-Listen der LBK: 29., 30., 31., 32., 33. KW
3.
Gabelsbergerstraße 22, Umbau/Aufstockung eines Wohngebäudes mit Gewerbeeiheit
Vorbescheid
4.
Schellingstraße 25 – 27, Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage
Vorbescheid (Schellingstraße 25 – 27/Türkenstraße 66)
5.
Fürstenstraße 7, Abbruch und Neubau eines Wohnhauses mit Gewerbeeinheit und Tief-
garage, Umbau Zugang Rückgebäude
6.
Dachauer Straße 145, Sanierung, Umbau und Erweiterung eines Studentenwohnheimes
mit 39 Apartments und Nutzungsänderung eines Ladens zu Gemeinschaftsflächen
7.
Theresienstraße 70 Rgb. Nutzungsänderung von Gewerbe zu Wohnen sowie Genehmigung
einer Ebene über erstes OG mit Notausstieg für den zweiten Rettungsweg über Dach und
Anbau eines Balkones
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
3.2
Baumfällungen
1.
Türkenstraße 101/101 a, Bergahorn
2.
Kaulbachstraße 11, div. Laubbäume
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
Begrünung des Arnulfparks nach Beendigung der Bauarbeiten (Arnulfsteg), Protokoll des Ortstermins
C
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Anträge
1.
s. D 1.1
2.
Antrag SPD vom 16.08.2019
Park- bzw. Abstellkonzept für E-Scooter entwickeln
3.
Antrag SPD vom 21.08.2019
Schutz der Anwohner in der Schellingstraße vor Lärm und Abgasen
4.
Antrag SPD vom 26.08.2019
Neuaufteilung des Parkraumes in der Gabelsbergerstraße
5.
Antrag SPD vom 21.08.2019, Platz für Räder in der Lothstraße
6.
Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 22.08.2019
Ablehnung der Antwort Baureferat vom 20.05.2019 „Fahrradfreundlicher Straßenbelag
sowie Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h in der Luisenstraße“
7.
Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 26.08.2019, Trinkwasserbrunnen in der Maxvorstadt
umgehend installieren – Forderung der Bundesumweltministerin umsetzen
8.
Antrag SPD vom 24.08.2019
Fahrradabstellplätze vor Dachauer Straße 63 - 65
9.
Antrag SPD vom 23.08.2019
Mehr Sicherheit auf dem Weg zum Spielplatz – Radfahrer auf kreuzende Fußgänger hin-
weisen
10.
Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 26.08.2019
Baustelleneinrichtungen besser kennzeichnen und besser koordinieren
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
Fahrradfreundlicher Straßenbelag sowie Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h in der
Luisenstraße, die Teil der Radl-Hauptroute Marienplatz-Harthof ist.
BA-Antrag Nr. 14-20 / B05894 des BA 3 vom 12.03.2019 und Antwortschreiben des Baurefe-
rates vom 20.05.2019
vertagt aus der Sitzung vom 02.07.2019, TOP A 6.1
2.
Baureferat, Tiefbau, Erinnerungsverfahren, Schönfeldstraße 22 u. 24, Straßenunterhalt
3.
Baureferat, Tiefbau, Straßenbaumaßnahme Schelling-/Winzererstraße, Beschlussvorlage
zum BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03271 des BA 3
4.
Baureferat, Tiefbau, Straßenbaumaßnahme Görres-/Winzererstraße Beschlussvorlage
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03271 des BA 3
5.
Temporäre Umwandlung von Kurzzeitparkplätzen in Fahrradstellplätze, Hirtenstraße
6.
Sofortiger Rückbau der neu eingerichteten Schrägparker Parkplätze in der Amalienstraße
BA-Antrag Nr. 14-20 / B06453 vom 02.07.2019
7.
Anbringung eines Radfahrstreifens in der Brienner Straße beidseitig zwischen Königsplatz
und Stiglmaierplatz (BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01073 des BA 3 vom 14.04.2015)
2.2
Öffentlicher Raum
1.
Mehr Fahrradparkplätze in der Maxvorstadt, BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05789 des BA 3 vom 12.02.2019, Standortvorschläge des Baureferates, vertagt aus der Sitzung am 06.08.2019
2.
Parkscheinautomaten Arnulfpark
3.
Bestreifungsdienst für den Alten Nördlichen Friedhof und den Alten Südlichen Friedhof
Beschlussvorlage für den Gesundheitsausschuss am 17.10.2019, Abstimmung
2.3
Gaststätten
1.
Arcisstraße 39, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
2.
Görresstraße 9, Genehmigung einer Freischankfläche
3.
Loristraße 14, Genehmigung einer Freischankfläche (s. TOP C 2.3.1/08 2019)
4.
Türkenstraße 80, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
5.
Nordendstraße 17, Genehmigung einer Freischankfläche
2.4
Veranstaltungen
1.
Erinnerungszeichen für Berta, Max und Herbert Wertheimer am 01.10.2019
2.
München Marathon am 13.10.2019 und Trachtenlauf am 12.10.2019
3.
Marktveranstaltung „Bauernmarktmeile“ am 29.09.2019, Odeonsplatz und Ludwigstraße
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
1.
Verkehrsrechtliche Anordnung, Dachauer Straße 61, Zeichen 136 StVO: „Kindergarten“
2.
(U) Bauprogramm
Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr
1. Sachstandsbericht
2. Bauprogramm mit Maßnahmenpaketen
3. Anträge
3.1 Ausbau Heidemannstraße -
Fußgänger- und Fahrradüberführung über die Heidemannstraße
zwischen der Reichskleinsiedlung und Alt-Freimann
Antrag Nr. 08-14 / A 00082
vom 24.06.2008
3.2 Bauprogramm für Radweg- und Fußgängerbrücken
Antrag Nr. 14-20 / A 01313
vom 13.08.2015
3.3 Klenzesteg
Antrag Nr. 14-20 / A 01662
vom 17.12.2015
3.4 Braunauer Eisenbahnbrücke für den Radverkehr öffnen
Antrag Nr. 14-20 / A 05270
vom 25.04.2019
3.5 Radfahr- und behindertengerechter Aus-/ Umbau der Zufahrtsrampe
zur Unterführung unter der A 95 zwischen Einhornallee und Sendlinger Wald
im Bereich Einhornallee / Markomannenstraße
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05217
des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 7 Sendling - Westpark
vom 21.08.2018
3.6 Antrag auf Bau des Klenzestegs
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06137
des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 5 Au - Haidhausen
vom 20.03.2019
-
14-20 / A 01313 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01662 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00082 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 05217 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05270 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 06137 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05578 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05570 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Anlass und Grundlage des vorliegenden Beschlusses ist der vom
Referat für Stadtplanung und Bauordnung erarbeitete
Grundsatzbeschluss „Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr
– Priorisierung bestehender und geplanter Querungsbauwerke“
vom 20.07.2016 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 01203).
Inhalt
Das Baureferat berichtet dem Stadtrat erstmalig über den
Bearbeitungsstand der 47 Querungen (Prioritätsklasse 1 und 1+). Zum
weiteren Vorgehen wird ein Bauprogramm mit 3 Maßnahmenpaketen
vorgeschlagen, deren zeitlich gestaffelte Bearbeitung mit den
vorhandenen Personalressourcen möglich ist. Die nächste Stadtratsbe-
fassung mit der Fortschreibung des Bauprogramms soll im Jahr 2021
erfolgen und danach regelmäßig fortgeschrieben werden.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Der Ermittlung des Kostenrahmens für die Standorte des zweiten und
dritten Maßnahmenpakets wird im Zuge der Fortschreibung des Baupro-
gramms erfolgen und dem Stadtrat dann vorgelegt. Ein Mittelbedarf für
die Realisierung der ersten Projekte wird frühestens ab 2022 anfallen.
Entscheidungsvorschlag
Punkte 1.-12.
(siehe unter "Dokumente": "Kurzübersicht": "Entscheidungsvorschlag")
Gesucht werden kann im RIS
auch unter:
Barrierefreiheit, Barrierefreie Querungen, Fußgängerunterführung,
Fuß- und Radwegbrücken, mehrjähriges Bauprogramm
Ortsangabe
-/-
3.
Kreisverwaltungsreferat, Arbeiten im Straßenraum
a) Schellingstraße 106 – 108, SWM Fernwärmeleitungsreparatur
b) Marsstraße zwischen Anwesen 40 und Dachauer Straße und der Denisstraße zwischen
Marsstraße und Anwesen 5, Fernkälte/Fernwärme
c) Kreuzungsbereich Tengstraße/Georgenstraße, Straßenbauarbeiten (2. Abschnitt)
d) Marsstraße zwischen Anwesen 40 und Dachauer Straße und Denisstraße zwischen Marsstraße und Anwesen Nr. 5, Fernkälte/Fernwärme Kreuzung Mars-/Seidlstraße
e) Marsstraße zwischen Pappenheim- und Seidlstraße, Straßenbau
f) Gleissanierung Augusenstraße
4.
Baumaßnahmen der Stadtwerke
a) SWM Fernkälteprojekt, Schwabing Ost
b) Türkenstraße Sch. 1958- 1334 FW, Fernwärme
5.
entfällt
6.
Kunst im öffentlichen Raum, Ausnahmegenehmigung
„Glyptotheke“ von August 2019 bis Oktober 2020 auf dem Königsplatz
Zustimmung per Eilentscheidung zum geänderten Standort
7.
Streetlife Festival / Corso Leopold zwischen Odeonsplatz am 07.09. und 08.09.2019 zwi schen Odeonsplatz und Münchner Freiheit
Zustimmung per Eilentscheidung
8.
Erlaubnisbescheid Amalienstraßenfest am 24.08.2019
9.
„Eastern Munich“, Wittelsbacherplatz, Kunst im öffentlichen Raum am 19. und 20.10.2019
10.
Kunstaktion „Glyptotheke“ auf dem Königsplatz, wegerechtliche Sondernutzungserlaubnis
11.
Streetlife Festival/Corso Leopold, Nachtrag 3 und 4, Eilentscheidung des Vorsitzenden
vom 27.08.2019, Zustimmung durch Fristablauf
12.
Städtische Friedhöfe München, Wasserzapfstelle Alter Nördlicher Friedhof nicht länger
Trinkbrunnen
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
1.
Antrag SPD vom 16.08.2019
Arbeitsbedingungen der sogenannten „Juicer“ der E-Scooter – gegen die Schaffung eines
neuen Dienstleistungsprekariats!
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Budget, Antragsteller InitiativGruppe
Projekt: Anschaffung von Spielelementen und Gartenspielzeug im Frühjahr 2019
Verlängerung des Bewilligungszeitraumes
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
1.
Budget: Der Verein für Sozialarbeit e.V. zieht seinen Antrag vom 19.04.2018, Bildungsinsel
im Arnulfpark zurück (s. TOP D 2.4/05 2018)
E
Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Budget
Empfangshalle GbR vom 24.04.2019, Ausstellungsreihe „Exist“
Antrag auf Verlängerung des Bewilligungszeitraumes
2.
(E) Stadtbezirksbudget
HIDALGO e.V.
Veranstaltung "Street Art Song" am 14.09.2019
1.000,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0266
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für die Veranstaltung "Street Art Song" am 14.09.2019 vom Verein HIDALGO e.V. in Höhe von 1.000,00 Euro.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Empfangshalle GbR
Ausstellung „draußen spiegeln fressen aus“ vom 24.09.2019 – 20.10.2019
3.765,00€, Az. 0262.0-3-0268
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für die Ausstellung „draußen spiegeln fressen aus“ vom 24.09.2019 – 20.10.2019 der Empfangshalle GbR in Höhe von 3.765,00€.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
Benennung eines Beauftragten für Menschen mit Behinderung
2.
Anhörung über Grundstücksgeschäfte der Landeshauptstadt München
2.1
Bildung der Münchner Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2020 - 2026
3.
Programm „Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt“, Bürgerbeteiligung in den
Stadtvierteln, Information des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
1.
Nächste BA- und UA-Sitzungen
G
Nicht öffentliche Sitzung