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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 28. Februar 2019, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
1.
Markthallen München (MHM);
Änderung der Satzung über die Benutzung
der Markthallen München der Landeshauptstadt München (Markthallen-Satzung)
und der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Markthallen München
der Landeshauptstadt München (Markthallen-Gebührensatzung)
Ergänzung der Verhaltensregeln; Platzverweis
Anpassung der Regelung über den Widerruf von Zuweisungen
Zukunftskonzepte der festen Lebensmittelmärkte – Markt am Elisabethplatz
Einrichtung eines Interimsmarktes
Alkoholverbot auf dem Viktualienmarkt:
Mit Kanonen auf Spatzen geschossen?
Antrag Nr. 14-20 / A 04576 von Herrn StR Alexander Reissl,
Frau StRin Verena Dietl, Herrn StR Christian Müller vom 23.10.2018
Bewahrung des Markt-Charakters: mehr gegenseitige
Rücksichtnahme auf dem Viktualienmarkt
Antrag Nr. 14-20 / A 04403 von Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss,
Herrn StR Hans Podiuk vom 23.08.2018
-
14-20 / A 05128
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04576
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04403
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05055
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 13596
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Störende Auswirkungen auf den Marktbetrieb durch Alkohol
konsumierende Personengruppen im Bereich des Liesl-Karlstadt-
Brunnens auf dem Viktualienmarkt;
Einrichtung eines Interimsmarktes am Elisabethplatz aufgrund der
Sanierung des bestehenden Marktes
Inhalt
Darstellung der Änderungen in der Markthallen-Satzung und Markt-
hallen-Gebührensatzung
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Die vorgeschlagenen Satzungsänderungen werden beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Satzungsänderungen; Markthallen-Satzung; Markthallen-
Gebührensatzung; Markthallen München; Lebensmittelmärkte;
Viktualienmarkt; Elisabethmarkt; Elisabethplatz; Interimsmarkt
Ortsangabe
Viktualienmarkt, Stadtbezirk 1 – Altstadt – Lehel
Markt am Elisabethplatz, Stadtbezirk 4 – Schwabing-West
Markt am Wiener Platz, Stadtbezirk 5 – Au - Haidhausen
Pasinger Viktualienmarkt, Stadtbezirk 21 – Pasing – Obermenzing
Großmarkthalle, Stadtbezirk 6 – Sendling
Schlachthof, Stadtbezirk 2 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
Kommunalausschuss
2.
Straßenbenennung im
16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
Sarah-Sonja-Lerch-Weg
14-20 / V 13933
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Widmung eines unbenannten Weges im
16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
Inhalt
Ein Weg, der zwischen der Albert-Schweitzer-Straße und der Kurt-
Eisner-Straße verläuft ist als „beschränkt-öffentlicher Weg, Fußver-
kehr und Radverkehr frei“ gewidmet und soll benannt werden.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Fußweg, der von der Albert-Schweitzer-Straße
zur Kurt-Eisner-Straße verläuft, wird Sarah-Sonja-Lerch-Weg benannt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Albert-Schweitzer-Straße, Kurt-Eisner-Straße
Ortsangabe
16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
3.
Vergabe von Räum- und Streudiensten
auf städtischen Grundstücken
für die Winterhalbjahre 2019/2020
bis 2024/2025
14-20 / V 13934
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Der Vertrag über Räum- und Streudienste für die betreffenden Ob-
jekte des Referates für Bildung und Sport und für die Objekte des
Kommunalreferates endet zum 31.03.2019. Der Vertrag wird neu
vergeben.
Inhalt
Darstellung des Dienstleistungsbedarfes und Erläuterung des Aus-
schreibungsverfahrens.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Die Vergabestelle 1 führt für die Winterdienste das Ausschrei-
bungsverfahren durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaft-
lichste Angebot.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Winterdienst, Schneeräumen, Verkehrssicherungspflicht
Ortsangabe
-/-