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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 23. Mai 2019, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
Kommunalausschuss
1.
Geplante Beschlüsse für das 2. Halbjahr 2019 mit
finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt 2020 ff.
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Jährlicher Bericht der Referate zu den geplanten
Budgetausweitungen gemäß Stadtratsbeschlüssen vom
11.10.2017/18.10.2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09575) und
21.02.2018 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11021);
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates "Haushaltsplan
2020 Eckdatenbeschluss" am 24.07.2019
Inhalt
Das Kommunalreferat stellt die geplanten zusätzlichen
Auszahlungen sowie Stellenausweitungen für den Referatsbereich
und die Zentralen Ansätze ab dem Haushaltsjahr 2020 dar, soweit
sie öffentlich zu behandeln sind.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
122.490.328 € / 25.440.000 €
Entscheidungsvorschlag
Der Sachstand wird bekanntgegeben.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Eckdatenbeschluss, Haushaltsplanung 2020
Ortsangabe
-/-
2.
Sanierung, Umbau und Erweiterung
Feuerwache 1 (Hauptfeuerwache)
samt Nebengebäuden
An der Hauptfeuerwache 8
Unterer Anger 7, 8, 9, 11, 12
im 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel
Ausführungsabschnitt A
(Sanierung und Umbau Unterer Anger 7;
Unterer Anger 8+9)
Projektkosten gesamt: 23.110.000 Euro
davon für:
Unterer Anger 7 3.860.000 Euro
Unterer Anger 8 + 9 14.270.000 Euro
Vorgezogene Maßnahmen Feuerwache 3,
Heimeranstraße 10 1.860.000 Euro
Vorgezogene Maßnahmen Dienstgebäude
Nordendstraße 25 - 27 (ehemalige Feuerwache 4)
3.120.000 Euro
davon Ersteinrichtungskosten 200.000 Euro
Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Sanierung, Umbau und Erweiterung Feuerwache 1 samt
Nebengebäuden, Ausführungsabschnitt A, Projektgenehmigung
vom 13.12.2017
Inhalt
Ausführungsgenehmigung
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Die Kosten der Maßnahme „Sanierung, Umbau und Erweiterung
Feuerwache 1 (Hauptfeuerwache) samt Nebengebäuden“ betragen
für den Ausführungsabschnitt A 23.110.000 Euro.
Entscheidungsvorschlag
Die Realisierung des Projektes mit den zum Fertigstellungszeit-
punkt prognostizierten Ausführungskosten wird genehmigt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Zielplanung Feuerwachen 2020, verbesserte Feuerwachenstruktur
Ortsangabe
An der Hauptfeuerwache 8, Unterer Anger 7, Unterer Anger 8,
Unterer Anger 9, Unterer Anger 11, Unterer Anger 12,
3.
Mehrung von Umlegungsverfahren;
notwendiger Personalbedarf im Kommunalreferat
Kurzinfo:
Anlass
Steigende Anzahl von Bebauungsplanverfahren, zu deren
Verwirklichung ein Umlegungsverfahren notwendig ist
Inhalt
Darstellung der erwarteten Entwicklung und des daraus folgenden
Personalbedarfs im Kommunalreferat
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Die Kosten dieser Maßnahme betragen im Jahr 2019 insgesamt
235.520,- €, ab dem Jahr 2020 dauerhaft 439.840,- €.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat stimmt der Einrichtung von sechs zusätzlichen Stellen
(6,0 VZÄ) und der Aufstockung einer vorhandenen Stelle um
0,5 VZÄ für die Bewältigung der vermehrten
Bebauungsplanverfahren mit Umlegungen im Kommunalreferat
zu. Die Nichtplanbarkeit und Unabweisbarkeit der
Stellenzuschaltung wird anerkannt und die Finanzierung aus dem
allgemeinen Finanzmittelbestand genehmigt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Umlegungsverfahren; Personalbedarf
Ortsangabe
-/-
4.
Bebauung Mitterhoferstraße 7;
Erwerb der Grundstücke und Nutzung als öffentliche
Grünfläche (Ziffern 3 und 4 des Antrags)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02414
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 25 - Laim am 20.11.2018
Kauf der Grundstücke Mitterhoferstraße Ecke
Schäufeleinstraße zur Errichtung eines Glockenmuseums
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02418
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 25 - Laim am 20.11.2018
-
14-20 / E 02418 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02414 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Behandlung von zwei Empfehlungen der Bürgerversammlung des
Stadtbezirks 25 - Laim vom 20.11.2018, die Grundstücke in der
Mitterhoferstraße 7 rund um das denkmalgeschützte Gebäude der
ehemaligen Glockengießerei zu erwerben, um dort eine öffentliche
Grünfläche herzustellen (Empfehlung Nr. 14-20 / E 02414) oder ein
Glockenmuseum zu errichten (Empfehlung Nr. 14-20 / E 02418).
Inhalt
Abschließende Befassung des Stadtrates mit zwei Empfehlungen
der Bürgerversammlung des 25. Stadtbezirks Laim vom 20.11.2018
Gesamtkosten/Gesamterlöse
./.
Entscheidungsvorschlag
Den Empfehlungen Nr. 14-20 / E 02414 und Nr. 14-20 E / 02418
kann nicht entsprochen werden. Sie sind gemäß Art. 18 Abs. 4 der
Gemeindeordnung erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Mitterhoferstraße, Schäufeleinstraße, öffentliche Grünfläche,
Glockengießerei, Glockenmuseum
Ortsangabe
25. Stadtbezirk Laim, Mitterhoferstraße Ecke Schäufeleinstraße
5.
Geeignete Flächen für Montessori für Sendling
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01174
der Bürgerversammlung des
Stadtbezirkes 06 - Sendling am 18.10.2016
-
14-20 / E 01174 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01174 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 6 - Sendling
vom 18.10.2016, dass der Verein Montessori für Sendling bei der Vergabe von Flächen
westlich der Thalkirchner Straße bei künftigen Überplanungen rechtzeitig berücksichtigt wird.
Inhalt
Abschließende Befassung des Stadtrates mit der Empfehlung der Bürgerversammlung.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
./.
Entscheidungsvorschlag
Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 01174 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 6 - Sendling
kann nicht entsprochen werden. Sie ist gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Montessori für Sendling, Großmarkthalle, Thalkirchner Straße
Ortsangabe
6. Stadtbezirk Sendling, Thalkirchner Straße
6.
Messestadt Riem
Sanierung, Sicherung oder Beseitigung
der Tribünenanlage und Nutzung des Kopfbaus
15. Stadtbezirk Trudering-Riem
-
14-20 / A 05620 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05430 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05093 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00212 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00250 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 05283 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 04901 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 05481 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 04773 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03926 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02289 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Aufträge aus dem Beschluss vom 14.01.2016 (Sitzungsvorlage
Nr. 14-20 / V 04457) zur Sicherung und Teilsanierung der
Tribünenanlage in der Messestadt Riem;
städtebauliche Entwicklung in der Messestadt Riem;
mehrere Anträge von Stadträten bzw. des Bezirksausschusses des
Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem;
Antrag aus der Bürgerversammlung vom 08.11.2018
Inhalt
Darstellung der derzeitigen Situation; Nutzung des Kopfbaus
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
./.
Entscheidungsvorschlag
1.Der Stadtrat nimmt Kenntnis, dass eine Nutzung des
Kopfbaus und der Tribüne im Rahmen einer
Investorenlösung nicht kurzfristig realisierbar ist.
2.Das Kommunalreferat wird beauftragt, zusammen mit der
MRG, dem Kulturreferat und dem Sozialreferat einen
Nutzerbedarf zu definieren und die Kosten für eine
Mindestsanierung von Kopfbau und angrenzendem
Tribünenabschnitt zu erarbeiten.
3.Das Kommunalreferat wird ermächtigt, die MRG mit der
Projektuntersuchung zur Gestaltung und Einkürzung des
Nordendes der Tribüne zu beauftragen. Die Maßnahme soll
von der MRG als Teilprojekt Nordkante der EM 705
Fassadensanierung Tribüne geführt werden.
4.Der Stadtrat nimmt Kenntnis, dass das Kommunalreferat
eine Zwischennutzung außerhalb des Kopfbaus im Sommer
2019 nur dann ermöglichen kann, wenn eine
Baugenehmigung erteilt wird. Eine Nutzung im Inneren des
Kopfbaus scheidet derzeit aus.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kopfbau Riem, Tribüne Riem, ehemalige BUGA-Lounge
Ortsangabe
15. Stadtbezirk, Werner-Eckert-Str. 1, 81829 München