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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 16. Juli 2019, 09:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Projekte der kommunalen Entwicklungszusammenarbeit: Humanitäre Unterstützung für den Wiederaufbau von Kobanê Antrag Nr. 14 - 20 / A 01088 der ÖDP, DIE LINKE und der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 29.05.2015 München wird Pate für den Wiederaufbau in Syrien Antrag Nr. 14 - 20 / A 01824 der Stadtratsfraktion Bürgerliche Mitte – FREIE WÄHLER / BAYERNPARTEI vom 22.02.2016 Unterstützung des Rettungs- und Katastrophendienstes in Kiew Beratungs- und Qualifikationsangebote zu Energieeffizienz in Kiew Einsatz eines Geoinformationssystems in Harare
14-20 / V 15155 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: 1) Die Möglichkeiten einer Unterstützung des Wiederaufbaus in Syrien durch die Stadt München werden erörtert. 2) Über die Verwendung der Mittel zur Unterstützung des Rettungsdienstes in Kiew wird berichtet. 3) Über die Ergebnisse der abgeschlossenen Förderprojekte mit Harare (Einsatz eines Geoinformationssystems) und Kiew (Beratungs- und Qualifizierungsangebote zu Energieeffizienz) wird berichtet. Gesamtkosten/Gesamterlöse: (-/-) Entscheidungsvorschlag: 1) Ein Engagement der LHM zum Wiederaufbau in Syrien findet derzeit nicht statt. Die Situation in Syrien wird weiter beobachtet. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt, in Abstimmung mit den weiteren betroffenen Referaten und Kommunalunternehmen die Mitwirkung an dem Programm „Qualifizierung von syrischen Flüchtlingen in deutschen Kommunalverwaltungen“ zu prüfen. 2+3) Die Berichte über die Projekte werden zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Wiederaufbau in Syrien, kommunale Entwicklungszusammenarbeit, humanitäre Hilfe, internationale Kooperationen, Kiew, Harare Ortsangabe: (-/-)
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Münchner Jahreswirtschaftsbericht 2019
14-20 / V 14934 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Information des Stadtrates über die aktuellen Ergebnisse und Inhalte des ‚Münchner Jahreswirtschaftsberichtes 2019‘ sowie Vorlage des ‚Forschungs-und Innovationsberichtes der Landeshauptstadt München 2019‘ Gesamtkosten/ Gesamterlöse: (-/-) Gesucht werden kann im RIS auch nach: Wirtschaftsdaten, Konjunktur, Arbeitsmarkt, Beschäftigung, Branchen, Öffentliche Finanzen, Immobilienmärkte Ortsangabe: (-/-)
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
3.
Neuregelung des Vergabeverfahrens für städtische Gewerbeflächen im Rahmen der Gewerbeförderung und der gewerblichen Bindungen 1. Neues Vergabeverfahren für städtische Gewerbeflächen: wirtschaftliche und ökologische und soziale Aspekte berücksichtigen Antrag Nr. 14-20 / A 04501 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 05.10.18 2. Kommunale Liegenschaftspolitik: mehr Transparenz bei der Vergabe städtischer Gewerbe-Grundstücke Antrag Nr. 14-20 / A 04619 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 31.10.2018
14-20 / V 14074 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Darstellung des überarbeiteten Auswahlverfahrens zur Vergabe von städtischen Gewerbeflächen Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Der Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft stimmt dem aktualisierten Auswahlverfahren bei der Vergabe von städtischen Gewerbegrundstücken und der Anpassung der gewerblichen Bindungen in der dargestellten Form zu. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Auswahlverfahren, Grundstücksvergabe, städtische Gewerbeflächen, Erbpacht, Gewerbebindungen, Share Deal Ortsangabe: -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
4.
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ) Projektförderung: Fortsetzung „Rekrutieren und Qualifizieren von Flüchtlingen und Migranten mit IT-Potenzialen – ReFIT - ReDI School München“
14-20 / V 14647 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Darstellung der Weiterförderung. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Die Kosten für die Weiterförderung dieser Maßnahme betragen 535.291 € für den gesamten Förderzeitraum vom 01.08.2019 – 30.11.2021. Entscheidungsvorschlag: Das zur Fortsetzung vorgeschlagene Projekt „ReFit – ReDI School München“ wird für den Zeitraum 01.08.2019–30.11.2021 bewilligt. Die Finanzierung erfolgt aus vorhandenen MBQ- Mitteln im Haushalt des Referates für Arbeit und Wirtschaft, für die Jahre 2020 und 2021 vorbehaltlich der Genehmigung des Haushalts. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Flüchtlingsprojekt IT, Programmierschule, Arbeitsmarktzugang IT, Berufsorientierung, Integration, IT Unternehmen, Qualifizierung, Fachkräfte, IT-Kurse für Frauen. Ortsangabe: (-/-)
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ) Projekt PLATFORM/Räume für Kreative - Träger 2020-2022
14-20 / V 15128 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage wird die Entscheidung für den Trägerbeibehalt begründet. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Der Entscheidung für die Münchner Arbeit gGmbH als Träger bis 2022 des MBQ-Projektes PLATFORM/Räume für Kreative wird zugestimmt. Die Mittelausreichung gemäß Kosten- und Finanzierungsplan vom 10.10.2017 für die Jahre 2020 – 2022 wird genehmigt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Atelierräume, Qualifizierung für Kulturschaffende, Volontariate, Münchner Arbeit gGmbH Ortsangabe: -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Stadtwerke München GmbH Kohleausstiegskonzept Bürgerentscheid vom 05.11.2017 "Saubere Luft" Der Oberbürgermeister informiert den Stadtrat über den aktuellen Stand Antrag Nr. 14-20 / A 04622 von der FDP - HUT Stadtratsfraktion vom 05.11.2018 Klimaschutz – den Worten müssen Taten folgen III – Geothermie-Kooperation mit Pullach beschleunigt voranbringen Antrag Nr. 14-20 / A 04353 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 27.07.2018 Ergebnisse des Prüfauftrags zum Ausstieg aus der Kohle noch vor dem Bürgerentscheid veröffentlichen Antrag Nr. 14-20 / A 03477 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 13.10.2017 Gaskraftwerk für München? Antrag Nr. 08 - 14 / A 03020 von Herrn StR Hans Podiuk vom 04.01.2012 Gaskraftwerk für München Antrag Nr. 08 - 14 / A 02627 der Stadtratsfraktion der FDP vom 08.07.2011 Energieversorgung durch das HRW Nord 2 Empfehlung Nr. 14 – 20 / E 01638 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 5 Au-Haidhausen am 03.08.2017
14-20 / V 14274 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage werden Maßnahmen der SWM nach dem Bürgerentscheid „Raus aus der Steinkohle“ dargestellt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: 1. Die Ausführungen der SWM werden zur Kenntnis genommen. Die SWM werden beauftragt, das vorgestellte Kohleausstiegskonzept umzusetzen. 2. HKW Nord 2 wird im CO2-reduzierten Betrieb so lange wie systemrelevant weiterbetrieben - in Abhängigkeit von der Fertigstellung der Nord-Süd-Stromtrassen SuedLink und SuedOstLink. 3. Die SWM werden beauftragt, den Umstieg auf CO2-neutrale Fernwärme forciert voranzutreiben. 4. Die SWM stellen für die Transformation des Fernwärmesystems (Errichtung weiterer Geothermieanlagen, Ertüchtigung und Umstellung des Fernwärmenetzes, Modernisierung von KWK-Anlagen) Investitionen von rund 1 Mrd. Euro bis zum Jahr 2040 bereit. 5. Die SWM werden beauftragt, im Rahmen des durch die Bundesregierung initiierten bundesweiten Ausstiegsplans die Stilllegung des Kraftwerks Nord Block 2 zum frühest möglichen Zeitpunkt, voraussichtlich nach Inbetriebnahme der neuen Leitungen SuedLink und SuedOstLink, anzubieten. Die SWM bleibt beauftragt, alle Möglichkeiten zu prüfen, den Prozess des Ausstiegs aus der Steinkohle zu beschleunigen und so früh wie möglich umzusetzen. 6.-11. Die Anträge sowie die Bezirksausschussempfehlung sind hiermit geschäftsordnungsgemäß erledigt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Dampfnetz, Kohlekommission, Fernwärme Ortsangabe: München/Unterföhring
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
7.
Christkindlmarkt und Auer Dulten 2018; Erfahrungsbericht
14-20 / V 14922 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Die Vorlage enthält die Erfahrungsberichte der Dienststellen, die die Veranstaltungen betreut haben, Informationen über den Geschäftsverlauf, Energieverbrauch und Ökologie. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: (-/-) Gesucht werden kann im RIS auch nach: Christkindlmarkt 2018; Auer Dult 2018; Schlussbericht 2018, Erfahrungsbericht Christkindlmarkt und Auer Dulten 2018 Ortsangabe: Stadtbezirk 5 / Au-Haidhausen, Stadtbezirk 1 / Altstadt/Lehel
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
8.
Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2020 Nach der Wies‘n ist vor der Wies‘n – hier: welche Entlastung der neuralgischen Wies‘n-Stationen Hackerbrücke, Hauptbahnhof und Theresienwiese würde eine U-Bahn-Anbindung Pasings bringen? Antrag Nr. 08-14 / A 04517 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Richard Quaas vom 26.07.2013 Buslinie 135 erhalten Antrag Nr. 14-20 / A 04451 von der FDP – HUT Stadtratsfraktion vom 20.09.2018 Prinz-Eugen-Park II – Anbindung an MVG Antrag Nr. 14-20 / A 04487 von Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Kathrin Abele, Frau StRin Anne Hübner, Herrn StR Jens Röver, Herrn StR Gerhard Mayer vom 28.09.2018 Ganztägigen 10-Minuten-Takt auf der Buslinie 134 einführen Antrag Nr. 14-20 / A 04513 von Frau StRin Dr. Manuela Olhausen vom 10.10.2018 Münchner Lebensqualität sichern – Verkehrswende umsetzen 3 ÖPNV auch kurzfristig stärken! Antrag Nr. 14-20 / A 04921 von Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Gerhard Mayer, Herrn StR Hans Dieter Kaplan vom 30.01.2019 Sonderprogramm für Busbahnhöfe Antrag Nr. 14-20 / A 05003 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RLvom 14.02.2019 Verlängerung der Nachtlinie N 17 zur Endstation St. Emmeram BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 05078 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen vom 10.07.2018
14-20 / V 15337 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage werden die geplanten Änderungen dargestellt und die Anträge und Empfehlungen behandelt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: siehe nichtöffentliche Vorlage Nr. 14-20 / V 15334 Entscheidungsvorschlag: Das Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2020 wird zur Kenntnis genommen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung sowie die Stadtwerke München werden gebeten, das Referat für Arbeit und Wirtschaft bereits bei den ersten Planungsschritten für weitere Maßnahmen zur Stärkung des öffentlichen Nahverkehrs zur Berücksichtigung von Interessen der örtlichen Wirtschaft einzubinden. Gesucht werden kann im RIS auch nach: MVV, SWM, MVG, U-Bahn, Tram, Busverkehr Ortsangabe: -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)