RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 19.05.2024 12:25:07)
Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 26. September 2019, 10:30 Uhr
(Niederschrift) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Erstellung eines Berichtes zur
Finanzierungssituation für
Wachkomapatient*innen
Antrag Nr. 14-20 / A 05172 .........................
-
14-20 / A 05172
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 15727
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 01572 vom 02.04.2019
Inhalt
- Darstellung der pflegerischen Versorgung und der finanziellen Situation der Bewohnerinnen und Bewohner des Wachkomabereichs im Haus St. Josef der MÜNCHENSTIFT GmbH
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Intervention beim Bayerischen Bezirketag mit entsprechender Anpassung des Bayerischen Rahmenkonzeptes
zur Sicherstellung einer langfristigen, adäquaten Pflege für die Menschen mit cerebralen Schädigungen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Beteiligungssteuerung der MÜNCHENSTIFT GmbH
Ortsangabe
-/-
2.
Verkauf einer Eigentumswohnung mit Tiefgarage
im 21. Stadtbezirk - Pasing-Obermenzing
im Rahmen der Nachlassabwicklung
14-20 / V 15758
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Verkauf einer Eigentumswohnung
Inhalt
- Ausgangslage
- Eigentumswohnung mit TG-Stellplatz
Mergenthalerstr. 13 in 81247 München
- Verkauf der Immobilie
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Der Miteigentumsanteil (MEA) 34,05/1.000 am
FlSt. 146/0 Obermenzing verbunden mit dem
Sondereigentum an der Wohnung Nr. 24 und einem
1/21 Anteil am Miteigentumsanteil (MEA) 42/1.000 am FlSt. 146/0 Obermenzing verbunden mit dem Sondereigentum an der im Aufteilungsplan mit der Nr. 27 bezeichneten Tiefgarage (TG-Stellplatz Nr. 3) wird veräußert.
- Das Kommunalreferat wird gebeten, die Veräußerung durchzuführen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- FlSt. 146/0 Obermenzing
Ortsangabe
- 21. Stadtbezirk – Pasing-Obermenzing
Stadtteil Obermenzing, Mergenthalerstr. 13
3.
Gewährung eines Zuschusses an
das Haus der Familie der
Katholischen Familienbildungsstätte e.V.
aus der rechtsfähigen
"Wohltätigkeitsstiftung der Ehegatten Melchior
und Josepha Grosjean, letztere geborene
Beierlein, und deren Tochter Marie"
14-20 / V 15497
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Zuschussantrag vom Haus der Familie der Katholischen Familienbildungsstätte e.V.
Inhalt
- Kurzbeschreibung des Antragstellers
- Darstellung des Bedarfs an Stiftungsmitteln
- „Wohltätigkeitsstiftung der Ehegatten Melchior und Josepha Grosjean, letztere geborene Beierlein, und deren Tochter Marie“
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in einer Gesamthöhe von 13.754,- € aus Mitteln der rechtsfähigen „Wohltätigkeitsstiftung der Ehegatten Melchior und Josepha Grosjean, letztere geborene Beierlein, und deren Tochter Marie“ für die Durchführung von Hebammensprechstunden an zwei Standorten im zweiten Halbjahr 2019
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Hebammensprechstunde
Ortsangabe
- 19. Stadtbezirk Thalkirchen – Obersendling – Forstenried – Fürstenried – Solln
- 11. Stadtbezirk Milbertshofen – Am Hart
4.
Beschlussvollzugskontrolle
Sozialausschuss
01.07.2018 bis 30.06.2019
14-20 / V 15689
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004: Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle zur Unterstützung des Stadtrates
Inhalt
- Darstellung der Beschlussaufträge mit jeweiligem
Erledigungsstatus und -vermerk
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- BVK
- Beschlussauftrag
- Kontrollinstrument
Ortsangabe
-/-
5.
Verlagerung des Alten- und Service-Zentrums
Pasing im 21. Stadtbezirk in die Bodenseestr. 4a
21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
14-20 / V 15395
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Zusätzlicher Raumbedarf für das ASZ Pasing
- Standortverlagerung des ASZ Pasing von der
Bäckerstr. 14 in die Bodenseestr. 4a
Inhalt
- Bedarfssituation und konzeptionelle Anforderungen
- Fachliches Anforderungsprofil und Nutzerbedarfsprogramm
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Verlagerung des Standorts des ASZ Pasing
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Alten- und Service-Zentren
- Offene Altenhilfe
- Seniorinnen und Senioren
Ortsangabe
- Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing
- Stadtbezirksteil Pasing
- Bodenseestr. 4a
6.
Angebot der Beratungsstelle für ältere Menschen
und ihre Angehörigen der Israelitischen
Kultusgemeinde München und Oberbayern (IKG)
verstärken
14-20 / V 15587
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Bericht über die Leistungen der Beratungsstelle für ältere Menschen und ihre Angehörigen bei der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern (IKG)
- Antrag des Trägers auf Personalzuschaltung
- Antrag des Trägers auf Verstetigung der befristeten
0,5 VZÄ Fachkraftstelle
Inhalt
- Aufbau und Entwicklung der Beratungsstelle seit 2015
- Bedarfssituation der Zielgruppe
- Stärkung der Beratungsstelle für ältere Menschen und ihre Angehörigen der IKG
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Die Kosten dieser Maßnahme betragen 81.338 Euro ab dem Jahr 2020.
Entscheidungsvorschlag
- Annahme des Berichts Beratungsstelle für ältere Menschen und ihre Angehörigen seit deren Entstehung
- Erhöhung des Zuschlagsvolumens an die IKG
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Offene Altenhilfe
- Seniorinnen und Senioren
- Beratungsstellen für ältere Menschen und Angehörige
Ortsangabe
- Stadtbezirk 1 (Altstadt-Lehel)
- St.-Jakobs-Platz 18, 80331 München
7.
Öffnung der Langzeitpflege in München
für die LGBTI*-Community
14-20 / V 15532
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Versorgungssituation für Lesben, Schwule und Transgender der
Langzeitpflege in München
- Verstetigung der Ergebnisse des Pilotprojekts
- Ausweitung auf weitere vollstationäre Pflegeeinrichtungen in München
Inhalt
- Sensibilisierungsmaßnahmen der beruflich Pflegenden für die Zielgruppe
(Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transgender und Intersex*, LGBTI*)
- Förderung der Organisationsentwicklung und der Annäherungsprozesse
zwischen Pflegeeinrichtungen und der Zielgruppe
- Verstetigung der Ergebnisse des Pilotprojektes
Gesamtkosten
- Die Kosten dieser Maßnahme betragen 30.000 Euro ab dem Jahr 2020.
Entscheidungsvorschlag
- Förderung der Öffnung der Langzeitpflege für die
LGBTI* Community
- Zustimmung zu der vorgeschlagenen Förderung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Interkulturelle Pflege
- Lesben, Schwule, Transgender, Intersex*
- sexuelle Selbstbestimmung
Ortsangabe
-/-
-/-
8.
Pflege 4.0 - Pflege von Menschen mit Demenz
Antrag Nr. 14-20 / A 04953 .........................
Pflege 4.0 - Der akute Personalmangel braucht Lösungen
Antrag Nr. 14-20 / A 04952 ...........................................
Pflege 4.0 - Beteiligung und Schulung der Pflegekräfte
bei der Einführung digitalisierter Prozesse der Altenpflege
Antrag Nr. 14-20 / A 05072 .........................................
-
14-20 / A 04953
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05072
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04952
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 15645
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Stadtratsanträge Nr. 14-20 / A 04952 und Nr. 14-20 /
A 04953 vom 05.02.2019 sowie
- Nr. 14-20 / A 05072 vom 08.03.2019 von Herrn Stadtrat Dr. Reinhold Babor
Inhalt
- Die Entwicklung in der Digitalisierung, Robotik und Technisierung der Langzeitpflege wird skizziert.
- Ergebnisse der „Konzertierten Aktion Pflege“ werden dargestellt.
- Die Weiterentwicklung und Finanzierung der Umsetzung von "Pflege 4.0" wird vorgestellt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Das Sozialreferat wird beauftragt, gemeinsam mit dem Referat für Arbeit und Wirtschaft (RAW) eine Befragung der Kliniken, der voll- und teilstationären Pflegeeinrichtungen und ambulanten Pflegedienste sowie von beruflichen und akademischen Aus- und Weiterbildungsanbietern der Pflege zum Stand der Digitalisierung durchzuführen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Skills Lab
- E-Learning-Konzepte
- Smarte Pflege
- Assistenzsysteme in der Langzeitpflege
- Geriatronik
- Vernetzte Monitoringsysteme
Ortsangabe
-/-
9.
Darstellung der Auswirkungen der Gesetzesinitiative
"Schaffung neuer Teilhabechancen für Langzeitarbeitslose
auf dem allgemeinen und sozialen Arbeitsmarkt" in München
14-20 / V 15562
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag Nr. 14-20 / A 04695 von Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Verena Dietl,
Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Frau StRin Simone Burger,
Frau StRin Anne Hübner, Herrn StR Cumali Naz,
Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Jens Röver, Herrn StR Helmut Schmid,
Herrn StR Klaus Peter Rupp, Herrn StR Horst Lischka vom 27.11.2018
Inhalt
- Der Beschluss des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 28.05.2019 wird
dem Sozialreferat nachrichtlich zur Kenntnis vorgelegt.
- Bericht über die Darstellung der Gesetzesinitiative „Schaffung neuer
Teilhabechancen für Langzeitarbeitslose auf dem allgemeinen und
sozialen Arbeitsmarkt“
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- MBQ
- Teilhabechancengesetz
- Teilhabe am Arbeitsmarkt
- Soziale Betriebe
- Geschlechterparität
Ortsangabe
-/-
10.
Aktualisierung der Mietobergrenzen für
Leistungsberechtigte nach SGB II und SGB XII
14-20 / V 15861
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Aktualisierung der Mietobergrenzen
Inhalt
- Information über die Mietobergrenzen ab 01.10.2019
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Angemessene Miete
- Bedarfe für die Unterkunft
Ortsangabe
-/-
11.
Delegation der Insolvenzberatung auf die kreisfreien
Städte und Landkreise - Umsetzung in München
14-20 / V 15639
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Delegation der Insolvenzberatung vom Freistaat Bayern auf die kreisfreien Städte und Landkreise
Inhalt
- Zusammenführung von sozialer Schuldnerberatung nach dem Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) und Zwölften Buch (XII) mit der Insolvenzberatung nach der Insolvenzordnung (InsO)
- Sicherstellung der Insolvenzberatung als kommunale Aufgabe nach dem Gesetz zur Ausführung der Sozialgesetze (AGSG)
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Die Kosten dieser Maßnahme betragen 643.440 Euro ab dem Jahr 2019.
- Die Erlöse dieser Maßnahme betragen 643.414 Euro ab dem Jahr 2019.
Entscheidungsvorschlag
- Der Aufteilung der Fördermittel zwischen der Landeshauptstadt München/Sozialreferat und den Trägern der freien Wohlfahrtspflege wird zugestimmt.
- Das Sozialreferat wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel bei der Stadtkämmerei anzumelden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Konnexitätsprinzip
- AGSG
- Doppelhaushalt Freistaat Bayern 2019/2010
Ortsangabe
-/-
12.
Festsetzung eines Lagerhöchstbestandswertes für
die Lager des Amtes für Wohnen und Migration;
Bestätigung der Dienstanweisung zur Lager- und
Vorratsordnung (LaO) gemäß Anlage 1 zur LaO der
Landeshauptstadt München
14-20 / V 15672
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Vorschriftsmäßige Einhaltung der LaO
Inhalt
- Informationen bezüglich der Lager des Amtes für Wohnen und Migration
- Notwendigkeit eines Lagerhöchstbestandswertes in Höhe von 3.000.000 Euro
- Dienstanweisung zur LaO nach Anlage 1 zur LaO
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Festsetzung eines Lagerhöchstbestandswertes für die Lager des Amtes für Wohnen und Migration in Höhe von 3.000.000 Euro
- Bestätigung der beigefügten Dienstanweisung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Lager- und Vorratshaltung
- Vorratswirtschaft
Ortsangabe
-/-
13.
Mieterbeirat
Berufung eines stimmberechtigten Mitgliedes
für den Bezirksausschuss des 16. Stadtbezirkes
14-20 / V 15751
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Ausscheiden des bisherigen Mieterbeiratsmitgliedes, Herrn Guido Bucholtz, aus persönlichen Gründen
- Beschluss der Vollversammlung vom 27.11.2018 (Gleichberechtigung bei der Besetzung von Gremien, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13108)
Inhalt
- Vorschlag für ein neues Mitglied durch den Bezirksausschuss des 16. Stadtbezirkes
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Berufung von Frau Rosado-Palminha als stimmberechtigtes Mitglied
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Mieterbeiratssatzung
Ortsangabe
-/-
14.
Änderung der Satzung der Landeshauptstadt
München über das Verbot der Zweckentfremdung
von Wohnraum (ZeS)
Zweckentfremdungssatzung überarbeiten und
mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen
Antrag Nr. 14-20 / A 04937............................
-
14-20 / A 04937
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06009
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 15306
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Mangel an bezahlbarem Mietwohnraum
- Unaufhaltsamer Aufwärtstrend der Neuvermietungsmieten
- Antrag Nr. 14-20 / A 04937 von der Fraktion
DIE GRÜNEN/RL vom 31.01.2019
Inhalt
- Änderung der Zweckentfremdungssatzung
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Beschluss der Änderung der Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum (ZeS)
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- ZeS
Ortsangabe
-/-
15.
Zustelladressen für wohnungslose Menschen
Antrag Nr. 14-20 / A 04005.........................
-
14-20 / A 04005
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 15671
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag Nr. 14-20 / A 04005 von Herrn Stadtrat Christian Müller, Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Frau Stadträtin Verena Dietl, Frau Stadträtin Anne Hübner, Frau Stadträtin Simone Burger, Herrn Stadtrat Cumali Naz vom 20.04.2018
Inhalt
- Darstellung der Möglichkeiten für obdachlose Menschen, Postsendungen in München zu empfangen
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Die Darstellung der Möglichkeiten für obdachlose Menschen Postsendungen in München zu erhalten, werden zur Kenntnis genommen.
- Das Sozialreferat wird beauftragt, die Möglichkeiten für obdachlose Personen zum Erhalt von Postsendungen weiterhin zu beobachten sowie im Bedarfsfall weitere Angebote zu installieren.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Beratungsdienste für Obdachlose
Ortsangabe
-/-
16.
Neunter Marktbericht Pflege des Sozialreferats -
Jährliche Marktübersicht über die teil- und
vollstationäre pflegerische Versorgung
14-20 / V 15673
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Gesetzlicher Auftrag zur Pflegebedarfsermittlung
(§§ 8, 9 SGB XI und Art. 68, 69 des Bayerischen Gesetzes zur Ausführung der Sozialgesetze, AGSG)
- „Bedarfsermittlung zur pflegerischen Versorgung in der Landeshauptstadt München und Sechster Marktbericht Pflege des Sozialreferats“, Beschluss des Sozialausschusses vom 10.11.2016, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06871
- Auftrag des Sozialausschusses u. a. aus dem „Achten Marktbericht Pflege des Sozialreferats“, Beschluss des Sozialausschusses vom 27.09.2018, Sitzungsvorlage
Nr. 14-20 / V 12396, weiterhin jährlich einen Marktbericht Pflege über die teil- und vollstationäre pflegerische Versorgung zu erstellen
Inhalt
- Vorstellung der Ergebnisse der jährlichen Datenerhebung des Sozialreferats bei Münchner teil- und vollstationären Pflegeeinrichtungen
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Marktberichte Pflege
- Pflegebedarfsplanungen
- Rolle der Kommunen in der pflegerischen Versorgung
Ortsangabe
-/-
17.
Schaffung eines Kompetenzzentrums für
barrierefreies Wohnen zu Hause
14-20 / V 16065
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Das Sozialreferat wurde mit Beschluss des Sozialausschusses
vom 19.06.2018 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11827) beauftragt,
Stadtteilarbeit e. V. bei der Schaffung des Kompetenzzentrums zu
unterstützen und die erforderlichen Ressourcen kurzfristig aus
dem vorhandenen Referatsbudget bereitzustellen.
- Mit der nun erfolgten Anmietung wird dem Stadtrat die dauerhafte
Finanzierung ab 2020 zum Beschluss vorgelegt.
Inhalt
- Zusammenführung der Beratungsstelle Wohnen von Stadtteilarbeit
e. V. sowie des Kompetenzzentrums zu einem Projekt
- Darstellung der Ausweitung des Projekts
- Anpassung der Richtlinien der Fördermaßnahmen
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- Die Kosten der Maßnahme betragen 553.954 Euro
ab dem Jahr 2020.
Entscheidungsvorschlag
- Das Sozialreferat wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen
Haushaltsmittel bei der Stadtkämmerei anzumelden.
- Zustimmung zu den Förderrichtlinien für Einzelmaßnahmen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Stadtteilarbeit e. V.
- Maßnahmen Barrierefreiheit
- UN-Behindertenrechtskonvention
Ortsangabe
-/-
18.
Strategie Nächtliches Feiern Ergebnisse des
Dialogprozesses und Maßnahmen für ein
attraktives und verträgliches nächtliches Feiern
AKIM stärken: Koordination und runder Tisch für Themen und
Konfliktlösungen beim "nächtlichen Feiern" in München
Antrag Nr. 14/20 / A 04216 .................................
NachtStadtrat für München
Antrag Nr. 14-20 / A 05509 .................................
Vorschläge zur Förderung von Freier Szene, Pop- und Jugendkultur I
Ein/e Nachtbürgermeister/in für München
Antrag Nr. 14/20 / A 04044 ....................
-
14-20 / A 04216
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05509
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04044
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06010
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06008
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 15776
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Ergebnisse des Strategieprozesses Nächtliches Feiern
- Maßnahmenvorschläge zur Umsetzung der Ergebnisse
- Antrag Nr. 14-20 / A 04216 vom 27.06.2018
- Antrag Nr. 14-20 / A 05509 vom 14.06.2019
- Antrag Nr. 14-20 / A 04044 vom 27.04.2018
Inhalt
- Weiterentwicklung des nächtlichen Feierns und Räume für das nächtliche Feiern
- Umgang mit den Folgen des nächtlichen Feierns
- Einrichtung einer Fachstelle Nächtliches Feiern mit einer/einem Nachtbeauftragten
- Einrichtung einer Modellregion Müllerstraße zur Erprobung innovativer Maßnahmen
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Die Kosten dieser Maßnahme betragen insgesamt 126.440 Euro. Davon sind Sachmittel in Höhe von insgesamt 50.000 Euro jährlich auf den Zeitraum 2020 - 2025 sowie die für 2020 einmaligen Arbeitsplatzkosten in Höhe von 2.000 Euro begrenzt.
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Einrichtung der Fachstelle Nächtliches Feiern
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Urbanes Nachtleben
- Konflikte durch Feiern im öffentlichen Raum
- Konfliktmanagement
- Trends im nächtlichen Feiern
- Alkoholkonsum
- Lärmbelästigung
Ortsangabe
-/-
19.
Erlass der Satzungen für Wohnprojekte und
Mischobjekte für anerkannte Geflüchtete,
vorwiegend aus humanitären
Aufnahmeprogrammen (Benutzungssatzung und
Gebührensatzung Wohnprojekte)
14-20 / V 16093
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Eröffnung des Jungen Quartiers Obersendling
- teilweise Belegung mit Resettlementflüchtlingen, für die noch keine Satzung existiert
Inhalt
- Begriffsklärung Resettlement
- Kurzdarstellung Junges Quartier Obersendling
- Satzungen für Wohnprojekte und Mischobjekte für anerkannte Geflüchtete, vorwiegend aus humanitären Aufnahmeprogrammen (Benutzungssatzung und Gebührensatzung Wohnprojekte)
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Die Satzungen für Wohnprojekte und Mischobjekte für anerkannte Geflüchtete, vorwiegend aus humanitären Aufnahmeprogrammen (Benutzungssatzung und Gebührensatzung Wohnprojekte) werden beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Geflüchtete
- Resettlement
Ortsangabe
- Schertlinstraße 8, 81379 München
- 19. Stadtbezirk – Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln