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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 7. November 2019, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
1.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Zweiter Zwischenbericht für das
Wirtschaftsjahr 2019
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berich-
tet der Eigenbetrieb Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM) dem
Werkausschuss mit dem Zweiten Zwischenbericht 2019 über die Ent-
wicklung des Erfolgs- und Vermögensplanes 2019 (§ 19 EBV).
Inhalt
Bericht über die Entwicklung des laufenden Geschäftsjahres 2019.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat nimmt die Vorlage zur Kenntnis.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Erfolgsplan, Vermögensplan, Erträge, Erlöse, Aufwendungen
Ortsangabe
-/-
2.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Wirtschaftsplan des Abfallwirtschaftsbetriebes München
für das Wirtschaftsjahr 2020
Kurzinfo:
Anlass
Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanaufstellung 2020 wird dem
Stadtrat der Wirtschaftsplan 2020 des Abfallwirtschaftsbetriebes Mün-
chen (AWM) zur Beschlussfassung vorgelegt.
Inhalt
Nach den Bestimmungen der Eigenbetriebsverordnung (§ 13 EBV)
und der Betriebssatzung für den AWM besteht der Wirtschaftsplan
aus dem Erfolgsplan (§ 14 EBV), dem Vermögensplan (§ 15 EBV),
dem Stellenplan für Beamte und der Stellenübersicht für Tarifbeschäf-
tigte (§ 16 EBV) sowie der fünfjährigen Finanzplanung 2019-2023 (§ 17 EBV).
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Die Kosten betragen 237,755 Mio. € im Jahr 2020.
Die Erlöse betragen 229,193 Mio. € im Jahr 2020.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat genehmigt den Wirtschaftsplan 2020 des AWM.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenplan, Stellenübersicht, Finanz-
planung.
Ortsangabe
-/-
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
3.
Stadtgüter München (SgM);
Zweiter Zwischenbericht für das
Wirtschaftsjahr 2019
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV)
berichtet der Eigenbetrieb SgM dem Werkausschuss mit dem
Zweiten Zwischenbericht 2019 über die Entwicklung des Erfolgs-
und Vermögensplanes 2019 (§ 19 EBV).
Inhalt
Die SgM berichten im Rahmen dieser Vorlage über die Entwicklung
im laufenden Geschäftsjahr 2019.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Stadtgüter München, Zweiter Zwischenbericht 2019
Ortsangabe
-/-
4.
Stadtgüter München (SgM);
Wirtschaftsplan der Stadtgüter München
für das Wirtschaftsjahr 2020
Kurzinfo:
Anlass
Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanaufstellung 2020 wird
dem Stadtrat der Wirtschaftsplan 2020 der SgM zur Beschluss-
fassung vorgelegt.
Inhalt
Nach den Bestimmungen der Eigenbetriebsverordnung (§ 13 EBV)
und der Betriebssatzung für die SgM besteht der Wirtschaftsplan
aus dem Erfolgsplan (§ 14 EBV), dem Vermögensplan (§ 15 EBV),
dem Stellenplan für Beamte und der Stellenübersicht für
Tarifbeschäftigte (§ 16 EBV) sowie der fünfjährigen Finanzplanung
2019 - 2023 (§ 17 EBV).
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Gesamterlöse 2020: 7,048 Mio. €
Gesamtkosten 2020: 6,969 Mio. €
Ergebnis 2020: 0,079 Mio. €
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat genehmigt den Wirtschaftsplan 2020 der SgM.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenplan, Stellenübersicht,
Finanzplanung
Ortsangabe
-/-
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
5.
Markthallen München (MHM);
Zweiter Zwischenbericht für das
Wirtschaftsjahr 2019
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV)
berichtet der Eigenbetrieb Markthallen München (MHM) dem
Werkausschuss mit dem Zweiten Zwischenbericht 2019 über die
Abwicklung des Erfolgs- und Vermögensplanes 2019 (§ 19 EBV).
Inhalt
Die MHM berichten im Rahmen dieser Vorlage über die Entwick-
lung im laufenden Geschäftsjahr.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
bekannt gegeben
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Erfolgsplan, Vermögensplan, Erträge, Erlöse, Aufwendungen
Ortsangabe
-/-
6.
Markthallen München (MHM);
Wirtschaftsplan der Markthallen München
für das Wirtschaftsjahr 2020
Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2019-2023
Kurzinfo:
Anlass
Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanaufstellung 2020 wird
dem Stadtrat der Wirtschaftsplan 2020 der Markthallen München
zur Beschlussfassung vorgelegt.
Inhalt
Nach den Bestimmungen der Eigenbetriebsverordnung (§ 13 EBV)
und der Betriebssatzung für die MHM besteht der Wirtschaftsplan
aus dem Erfolgsplan (§ 14 EBV), dem Vermögensplan (§ 15 EBV),
dem Stellenplan für Beamte und der Stellenübersicht für Tarifbe-
schäftigte (§ 16 EBV) sowie der fünfjährigen Finanzplanung 2019 -
2023 (§ 17 EBV).
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
Erträge 2020: 30,746 Mio. €
Aufwendungen 2020: 26,583 Mio. €
Ergebnis 2020: 4,163 Mio. €
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat genehmigt den Wirtschaftsplan 2020 der Markthallen
München.
Die Ausgabemittel in Höhe von 17,5 Mio. € zum Ankauf des
Grundbesitzes Kochelseestr. 12/14 (Kontorhaus 1 und Nachbar-
grundstück) sind im Haushalt 2020 bereitzustellen und das Mehr-
jahresinvestitionsprogramm 2019 - 2023 wird entsprechend
geändert.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
MHM, Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenplan, Stellenübersicht,
Finanzplanung
Ortsangabe
- / -
7.
Markthallen München (MHM);
Zukunftskonzepte der festen Lebensmittelmärkte -
Markt am Elisabethplatz
4. Stadtbezirk Schwabing-West
Projektkosten (Kostenobergrenze)
25,848 Mio. € netto; 30,759 Mio. € brutto
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung für den neuen
Markt am Elisabethplatz mit Anwohnertiefgarage
2. Projektauftrag Neubau Markt am Elisabethplatz
mit Anwohnertiefgarage
3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
2019 – 2023
Begrünte Dächer für den Elisabethmarkt
Antrag Nr. 14-20 / A 04635 der Stadtratsfraktion
DIE GRÜNEN/RL vom 08.11.2018
-
14-20 / A 04635 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Konzeptfreigabe und Auftrag zur Vorplanung für den neuen Markt
am Elisabethplatz am 05.04.2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V
08433), Konzeptfreigabe und Auftrag zur Vorplanung für eine An-
wohnertiefgarage unter dem Markt am Elisabethplatz am
08.11.2018 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13125)
Inhalt
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung, Projektauftrag für neuen Markt
mit einem Tiefgeschoss (TG) und einer Anwohnertiefgarage im 2. TG
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Projektkosten (Kostenobergrenze) 25,848 Mio. € (netto), 30,759 Mio. € brutto
Entscheidungsvorschlag
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung und Erteilung des Projekt-
auftrags mit Projektkosten in Höhe von 25,848 Mio. € (netto), ca.
30,759 Mio. € brutto.
2. Gewährung eines Zuschusses aus dem Stadthaushalt in Höhe von 23,731 Mio. €
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Elisabethmarkt, Elisabethplatz, Markthallen München,
Lebensmittelmärkte
Ortsangabe
Elisabethplatz, Stadtbezirk 04 – Schwabing-West
Kommunalausschuss
8.
Straßenbenennung im 22. Stadtbezirk
Aubing-Lochhausen-Langwied
Marianne-Hoppe-Straße
Margot-Hielscher-Straße
Kurzinfo:
Anlass
Umsetzung des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 2084
Inhalt
Für die Erschließung des Baugebiets zwischen Kleiberweg,
Henschelstraße und Federseestraße sollen die Straßen U-1733
und U-1734 benannt werden.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Die Straßen werden wie folgt benannt:
U-1733: Marianne-Hoppe-Straße
U-1734: Margot-Hielscher-Straße
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2084, Kleiberweg (südlich),
Henschelstraße (südwestlich), Federseestraße (westlich und nördlich)
Ortsangabe
Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
9.
Notwendige Stellenzuschaltung im Kommunalreferat -
Bewertungsamt
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 24.07.2019
zur Haushaltsplanung, Eckdatenbeschluss 2020 (Sitzungsvorlage
Nr. 14-20 / V 15310 )
Inhalt
Notwendige Stellenzuschaltung im Kommunalreferat (KR) -
Bewertungsamt (BewA) - Geschäftsstelle
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Die konsumtiven Kosten dieser Maßnahme betragen jährlich
69.500 €. Im Jahr 2020 fallen Kosten in Höhe von 71.500 € an.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat stimmt der Einrichtung einer neuen Stelle für die
Geschäftsstelle des Bewertungsamtes zu.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Rechnungswesenprozesse, MKRw, SB Allgemeine Verwaltung
Ortsangabe
- / -
10.
Mehrausgaben für Rechtsanwaltsleistungen
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates "Haushaltsplan
2020 Eckdatenbeschluss" am 24.07.2019 (Sitzungsvorlage Nr. 14-
20/V 15310);
Voraussichtlich höhere Rechtsanwaltskosten bei Immobilienstreitigkeiten
Inhalt
Bereitstellung höherer Haushaltsmittel für Rechtsanwaltskosten für
das Haushaltsjahr 2020
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Kosten für 2020: 30.000.- €
Entscheidungsvorschlag
Das Kommunalausschuss stimmt einer Erhöhung des Budgets für
Rechtsanwaltskosten für das Jahr 2020 in Höhe von 30.000.- € zu.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Rechtsanwaltskosten, Haushaltsmittel des Kommunalreferats
Ortsangabe
./.
11.
Bewirtschaftung des Schlacht- und Viehhofareals
durch die Markthallen München
Mittelbereitstellung entsprechend der Anmeldung
im Eckdatenbeschluss vom 24.07.2019 (KomR-10)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates „Haushaltsplan
2020 Eckdatenbeschluss“ am 24.07.2019 (Sitzungsvorlage Nr. 14-
20 / V 15310); Controlling des Eckdatenbeschlusses für das
Haushaltsjahr 2020
Inhalt
Mittelbereitstellung für den Bauunterhalt auf dem Schlacht- und
Viehhofareal (Mehrbedarf)
Gesamtkosten/Gesamterlöse
200.000,- € in 2020
Entscheidungsvorschlag
Die Landeshauptstadt München (LHM) stellt den Markthallen
München (MHM) zusätzliche Mittel für den Bauunterhalt auf dem
Schlacht- und Viehhofareal zur Verfügung.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Schlacht- und Viehhofareal, Markthallen München, Bauunterhalt
Ortsangabe
Schlacht- und Viehhofareal, 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-
Isarvorstadt
12.
Referats- und Geschäftsleitung
des Kommunalreferates;
Zusätzlicher Personalbedarf
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates "Haushaltsplan
2020 Eckdatenbeschluss" am 24.07.2019 (Sitzungsvorlage Nr.
14-20 / V 15310);
Aufstockung der Personalkapazitäten im Bereich der Referatslei-
tung und der Geschäftsleitung, um die Aufgabenerledigung in quali-
tativer und quantitativer Hinsicht weiterhin sicherstellen zu können
Inhalt
Darstellung der zusätzlichen Personalbedarfe in den Bereichen
"Vorzimmer der Referatsleitung", "Geschäftsleitung, GL1/Personal
und Organisation" sowie "Geschäftsleitung, GL3/GPAM" und der
hiermit verbundenen Finanzierung.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
lfd. Kosten ab 2020: 426.940 €
einmalige Kosten in 2020: 360.000 €
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat stimmt der Einrichtung von fünf Stellen (5,0 VZÄ) im
Bereich der Referats- und Geschäftsleitung und der Bereitstellung
der damit verbundenen einmaligen bzw. dauerhaften Personal-
und Sachausgaben i.H.v. 426.940 € zu. Er bewilligt außerdem die
Finanzierung von einmalig 360.000 € für die Inanspruchnahme ex-
terner Dienstleistungen, um die Aufgabenerledigung im Zeitraum
bis zur Besetzung der Stellen bei GL3 sicherzustellen. Die Vorga-
ben des Eckdatenbeschlusses sind eingehalten.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Vorzimmer, GPAM, Geschäftsprozessmanagement, Digitalisierung,
Personalwirtschaft
Ortsangabe
./.
13.
Kooperatives Stadtentwicklungsmodell
für Feldmoching – Ludwigsfeld
24. Stadtbezirk Feldmoching - Hasenbergl
- Personalbedarf -
Mittelbereitstellung entsprechend der Anmeldung
im Eckdatenbeschluss vom 24.07.2019 (KomR-28)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates "Haushaltsplan
2020 Eckdatenbeschluss" am 24.07.2019 (Sitzungsvorlage
Nr. 14-20 / V 15310). Personalbedarf betreffend die Umsetzung
des Grundsatzbeschlusses zur Überplanung im Münchner Norden
„Kooperatives Stadtentwicklungsmodell für Feldmoching – Lud-
wigsfeld“ („KOSMO“)
Inhalt
Darstellung der erwarteten Entwicklung und des daraus folgenden
Personalbedarfs im Kommunalreferat
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Lfd. Kosten ab 2020: 231.160,-- €
Befristete Kosten ab 2020 - 2024: 75.700,-- €
Einmalige Kosten in 2020: 8.000,-- €
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat stimmt der Einrichtung von vier zusätzlichen Stellen
(4,0 VZÄ - ein VZÄ hiervon zunächst befristet auf vier Jahre) für
die Bewältigung der Umsetzung des Grundsatzbeschlusses zur
Überplanung im Münchner Norden „Kooperatives Stadtentwick-
lungsmodell für Feldmoching – Ludwigsfeld“ zu.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kooperatives Stadtentwicklungsmodell für Feldmoching – Ludwigs-
feld, KOSMO, Personalbedarf
Ortsangabe
-/-
14.
Umsetzung des Eckdatenbeschlusses zum
Haushaltsplan 2020
Stellenschaffungen in der Abteilung Immobilienservice
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates „Haushalsplan
2020 Eckdatenbeschluss am 24.07.2019 (Sitzungsvorlage Nr.
14-20 / V 15310) Controlling des Eckdatenbeschlusses für das
Haushaltsjahr 2020
Inhalt
Mittelbereitstellung für die Schaffung von 3,5 VZÄ im
Kommunalreferat (KR), Abteilung Immobilienservice (IS) für die
Bewältigung komplexerer und zeitintensiverer Aufgaben bei IS in
den Sachgebieten Grundstücksverkehr Nord und Anmietung sowie
dem Geschäftsbereich Städtebauliche Projektentwicklung.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
dauerhaft: 123.480,- €/Jahr
befristet für die Jahre 2020 mit 2024: 133.005,- €/Jahr
einmalig in 2020: 7.000,- €
Entscheidungsvorschlag
Das KR wird beauftragt, die Einrichtung von vier Stellen (3,5 VZÄ)
und deren Besetzung beim Personal- und Organisationsreferat
(POR) zu veranlassen.
Das KR wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen
Haushaltsmittel i. H. v. 123.480,- €, die befristet erforderlichen
Haushaltsmittel i.H.v. 133.005,- € sowie die einmalig erforderlichen
Haushaltsmittel i.H.v. 7.000,- € anzumelden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Stellenschaffung SP, Stellenschaffung GV/N, Stellenschaffung
Anmietung, Bayernkaserne, Städtische Kliniken
Ortsangabe
München
15.
Stärkung des Kompetenzteams Kultur- und
Kreativwirtschaft
Umsetzung des Eckdatenbeschlusses zum
Haushaltsplan 2020
(KomR-13 und KomR-39)
Kurzinfo:
Anlass
Aufgabenausweitung beim Kompetenzteam Kultut- und Kreativwirt-
schaft Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats "Haushalts-
plan 2020 Eckdatenbeschluss" am 24.7.2019
(Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V15310)
Inhalt
Darstellung der Aufgabenausweitung und der hierfür benötigten
Personalressourcen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Laufende Kosten ab 2020: 134.430€
einmalige Kosten in 2020: 4.000€
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat stimmt der Stellenausweitung beim Kompetenzteam
Kultur- und Kreativwirtschaft zu.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kompetenzteam, Kultur- und Kreativwirtschaft, Kulturwirtschaft,
Kreativlabor
Ortsangabe
-/-
16.
Errichtung eines Neubaus für die offene Einrichtung
für Jugendliche
Freizeitstätte „AWO‘s Fredl“
in der Bodenseestr. 186/188
Träger: AWO München gemeinnützige Betriebs GmbH
im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
Regionale Angebote der offenen Kinder- und Jugendarbeit
Projektkosten Neubau 6.850.000 Euro
davon Ersteinrichtungskosten 120.000 Euro
davon Ersteinrichtungskosten Küche 80.000 Euro
Projektkosten Abriss und Entsorgung
Containerprovisorium 150.000 Euro
Projektkosten Freimachung Grundstück 130.000 Euro
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektauftrag
-
14-20 / A 06159 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Grundsatzbeschluss des KJHA vom 22.06.2017 zum
Ersatzbau für ein vorhandenes Containerprovisorium
Inhalt
Errichtung eines Neubaus für die offene Einrichtung für
Jugendliche, Freizeitstätte „AWO`s Fredll“
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Projektkosten (Kostenobergrenze) 6.850.000 Euro
davon Ersteinrichtungskosten 120.000 Euro
davon Ersteinrichtungskosten Küche 80.000 Euro
Projektkosten Abriss
und Entsorgung 150.000 Euro
Projektkosten Freimachung
Grundstück 130.000 Euro
Entscheidungsvorschlag
Dem Projektauftrag wird zugestimmt
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Freizeitstätte, „AWO ́s Fredl“, offene Einrichtung für Jugendliche
Ortsangabe
22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied, Bodenseestr.
186/188
17.
Budgetausweitung für den Bauunterhalt
der vom Kommunalreferat verwalteten Objekte des
"Allgemeinen Grundvermögens Wohnen und Gewerbe"
Umsetzung der Festlegungen des Eckdatenbeschlusses
zum Haushaltsplan 2020 (KOMZ-14)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates „Haushaltsplan 2020 Eckdatenbeschluss“ am 24.07.2019 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15310);
Stadtratsauftrag vom 24.10.2018, den Budgetbedarf für den Bauunterhalt der vom Kommunalreferat (KR) verwalteten Objekte des
„Allgemeinen Grundvermögens Wohnen und Gewerbe“ darzustellen und dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen.
Inhalt
Festlegung des Bauunterhaltsbudgets für das „Allgemeine Grundvermögen Wohnen und Gewerbe“.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
Ausweitung Bauunterhaltsbudget, ab 2020 dauerhaft: 1,0 Mio. Euro wie im Eckdatenbeschluss am 24.07.2019 festgelegt.
Entscheidungsvorschlag
Der beantragten Budgetausweitung wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Instandsetzung, Bauunterhalt
Ortsangabe
-
18.
Umsetzung des Eckdatenbeschlusses zum Haushaltsplan 2020
in der Abteilung Immobilienmanagement
Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2019-2023
Kurzinfo:
Anlass
Eckdatenbeschluss zum Haushaltsplan 2020
Inhalt
Darstellung der geplanten Ausweitungen aufgrund von zusätzlichem Sachmittel- und Stellenbedarf
für die Abteilung Immobilienmanagement (IM) ab dem Haushaltsjahr 2020, die im Rahmen des
Eckdatenbeschlusses (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15310) genehmigt wurden.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
Anmietbudget, ab 2020 dauerhaft 3,5 Mio. Euro/a
Umbau Klausenburger Str., Projektkosten 19,5 Mio. Euro
Budget Machbarkeitsstudien, 2020 einmalig 0,6 Mio. Euro
Personalausweitung, befristet 2020 – 2024 0,3 Mio. Euro/a
Projekt „Alte Heimat“, 2020 einmalig 3,0 Mio. Euro
Entscheidungsvorschlag
Die beantragten zusätzlichen Auszahlungen ab dem Haushaltsjahr 2020 werden genehmigt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Eckdatenbeschluss, Haushaltsplanung 2020
Ortsangabe
-/-
19.
CAFM; zentrales und dezentrales Datenmanagement
im Kommunalreferat;
zusätzlicher Personalbedarf /
Umsetzung des Eckdatenbeschlusses vom 24.07.2019 (KomR-36)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates "Haushaltsplan 2020 Eckdatenbeschluss"
am 24.07.2019 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15310).
Im Zuge der Inbetriebnahme des neuen SAP-Systems CAFM (RE-FX) und der damit einhergehenden Aufgabenmehrung entstehen,
für die Sicherstellung des Produktivbetriebs, zusätzliche Personalbedarfe.
Inhalt
Darstellung des Stellenbedarfs für neue Aufgaben durch das SAP-System CAFM (RE-FX).
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
laufende Kosten ab 2020 i.H.v. 774.390 Euro/a
einmalige Kosten in 2020 i.H.v. 24.000 Euro
Entscheidungsvorschlag
- Das Kommunalreferat (KR) wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel i.H.v. 744.330 € sowie
die einmalig erforderlichen Haushaltsmittel i.H.v. 24.000 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2020 bei der
Stadtkämmerei (SKA) anzumelden.
- Das KR wird beauftragt, die Einrichtung von zwölf Stellen (12,0 VZÄ) sowie die Stellenbesetzung beim
Personal- und Organisationsreferat (POR) zu veranlassen. Im Ergebnishaushalt entsteht bei der Besetzung
mit Beamten/-innen zusätzlich zu den Personalauszahlungen noch ein Aufwand für Pensions- und
Beihilferückstellungen in Höhe von 40% des Jahresmittelbetrages.
- Das KR wird beauftragt, die von der Vollversammlung vom 30.09.2015 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03536)
beschlossene Ermittlung des Gesamtpersonalbedarfs für die Aufgaben im Immobilienbereich vom 31.12.2020 auf
den 30.06.2024 zu verschieben und dem Stadtrat in der Folge das Ergebnis der Stellenbemessung bis Ende
2024 darzustellen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Zentrales Datenmanagement; dezentrales Datenmanagement; Personalzuschaltung
Ortsangabe
-/-
20.
Controlling Eckdatenbeschluss 2020;
Aktueller Umsetzungsstand
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Auftrag aus dem Beschluss der Vollversammlung vom 24.07.2019
Haushaltsplan 2020 Eckdatenbeschluss, Sitzungsvorlage
Nr. 14-20 / V 15310, Umsetzung im Kommunalreferat (KR)
Inhalt
Aufstellung der bisher im Rahmen des Eckdatenbeschlusses
umgesetzten Vorhaben
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Stand 07.11.2019:
6.136.600 € / 0 €
Entscheidungsvorschlag
Der Sachstand wird bekanntgegeben.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Eckdatenbeschluss, Haushaltsplanung 2020, Umsetzung
Ortsangabe
-/-