HINWEIS:

Auf Mobilgeräten (Android/IOS) können aus Sicherheitsgründen keine externen Dateien geladen werden, daher funktionieren die Links zu den Dokumenten nicht! Bitte öffnen Sie diese direkt aus einem Dateibrowser.

Außerdem können auf Grund dessen auch keine Style-Anweisungen und Icons geladen werden, somit ist die Darstellung unvollständig.

RIS Internet "TO Download"

(Download erfolgte am 17.05.2024 04:32:09)

Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 7. November 2019, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
1.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Zweiter Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2019 - Bekanntgabe -

14-20 / V 16584 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berich- tet der Eigenbetrieb Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM) dem Werkausschuss mit dem Zweiten Zwischenbericht 2019 über die Ent- wicklung des Erfolgs- und Vermögensplanes 2019 (§ 19 EBV). Inhalt Bericht über die Entwicklung des laufenden Geschäftsjahres 2019. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt die Vorlage zur Kenntnis. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Erfolgsplan, Vermögensplan, Erträge, Erlöse, Aufwendungen Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
2.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Wirtschaftsplan des Abfallwirtschaftsbetriebes München für das Wirtschaftsjahr 2020

14-20 / V 16585 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanaufstellung 2020 wird dem Stadtrat der Wirtschaftsplan 2020 des Abfallwirtschaftsbetriebes Mün- chen (AWM) zur Beschlussfassung vorgelegt. Inhalt Nach den Bestimmungen der Eigenbetriebsverordnung (§ 13 EBV) und der Betriebssatzung für den AWM besteht der Wirtschaftsplan aus dem Erfolgsplan (§ 14 EBV), dem Vermögensplan (§ 15 EBV), dem Stellenplan für Beamte und der Stellenübersicht für Tarifbeschäf- tigte (§ 16 EBV) sowie der fünfjährigen Finanzplanung 2019-2023 (§ 17 EBV). Gesamtkosten/Gesamterlöse Die Kosten betragen 237,755 Mio. € im Jahr 2020. Die Erlöse betragen 229,193 Mio. € im Jahr 2020. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat genehmigt den Wirtschaftsplan 2020 des AWM. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenplan, Stellenübersicht, Finanz- planung. Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
3.
Stadtgüter München (SgM); Zweiter Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2019 - Bekanntgabe -

14-20 / V 16586 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berichtet der Eigenbetrieb SgM dem Werkausschuss mit dem Zweiten Zwischenbericht 2019 über die Entwicklung des Erfolgs- und Vermögensplanes 2019 (§ 19 EBV). Inhalt Die SgM berichten im Rahmen dieser Vorlage über die Entwicklung im laufenden Geschäftsjahr 2019. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch unter: Stadtgüter München, Zweiter Zwischenbericht 2019 Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
4.
Stadtgüter München (SgM); Wirtschaftsplan der Stadtgüter München für das Wirtschaftsjahr 2020

14-20 / V 16587 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanaufstellung 2020 wird dem Stadtrat der Wirtschaftsplan 2020 der SgM zur Beschluss- fassung vorgelegt. Inhalt Nach den Bestimmungen der Eigenbetriebsverordnung (§ 13 EBV) und der Betriebssatzung für die SgM besteht der Wirtschaftsplan aus dem Erfolgsplan (§ 14 EBV), dem Vermögensplan (§ 15 EBV), dem Stellenplan für Beamte und der Stellenübersicht für Tarifbeschäftigte (§ 16 EBV) sowie der fünfjährigen Finanzplanung 2019 - 2023 (§ 17 EBV). Gesamtkosten/Gesamterlöse Gesamterlöse 2020: 7,048 Mio. € Gesamtkosten 2020: 6,969 Mio. € Ergebnis 2020: 0,079 Mio. € Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat genehmigt den Wirtschaftsplan 2020 der SgM. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenplan, Stellenübersicht, Finanzplanung Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
5.
Markthallen München (MHM); Zweiter Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2019 - Bekanntgabe -

14-20 / V 16588 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berichtet der Eigenbetrieb Markthallen München (MHM) dem Werkausschuss mit dem Zweiten Zwischenbericht 2019 über die Abwicklung des Erfolgs- und Vermögensplanes 2019 (§ 19 EBV). Inhalt Die MHM berichten im Rahmen dieser Vorlage über die Entwick- lung im laufenden Geschäftsjahr. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag bekannt gegeben Gesucht werden kann im RIS auch unter: Erfolgsplan, Vermögensplan, Erträge, Erlöse, Aufwendungen Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
6.
Markthallen München (MHM); Wirtschaftsplan der Markthallen München für das Wirtschaftsjahr 2020 Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2019-2023

14-20 / V 16589 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanaufstellung 2020 wird dem Stadtrat der Wirtschaftsplan 2020 der Markthallen München zur Beschlussfassung vorgelegt. Inhalt Nach den Bestimmungen der Eigenbetriebsverordnung (§ 13 EBV) und der Betriebssatzung für die MHM besteht der Wirtschaftsplan aus dem Erfolgsplan (§ 14 EBV), dem Vermögensplan (§ 15 EBV), dem Stellenplan für Beamte und der Stellenübersicht für Tarifbe- schäftigte (§ 16 EBV) sowie der fünfjährigen Finanzplanung 2019 - 2023 (§ 17 EBV). Gesamtkosten/ Gesamterlöse Erträge 2020: 30,746 Mio. € Aufwendungen 2020: 26,583 Mio. € Ergebnis 2020: 4,163 Mio. € Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat genehmigt den Wirtschaftsplan 2020 der Markthallen München. Die Ausgabemittel in Höhe von 17,5 Mio. € zum Ankauf des Grundbesitzes Kochelseestr. 12/14 (Kontorhaus 1 und Nachbar- grundstück) sind im Haushalt 2020 bereitzustellen und das Mehr- jahresinvestitionsprogramm 2019 - 2023 wird entsprechend geändert. Gesucht werden kann im RIS auch unter: MHM, Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenplan, Stellenübersicht, Finanzplanung Ortsangabe - / -

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Markthallen München (MHM); Zukunftskonzepte der festen Lebensmittelmärkte - Markt am Elisabethplatz 4. Stadtbezirk Schwabing-West Projektkosten (Kostenobergrenze) 25,848 Mio. € netto; 30,759 Mio. € brutto 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung für den neuen Markt am Elisabethplatz mit Anwohnertiefgarage 2. Projektauftrag Neubau Markt am Elisabethplatz mit Anwohnertiefgarage 3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2019 – 2023 Begrünte Dächer für den Elisabethmarkt Antrag Nr. 14-20 / A 04635 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 08.11.2018

  • 14-20 / A 04635 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 16590 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Konzeptfreigabe und Auftrag zur Vorplanung für den neuen Markt am Elisabethplatz am 05.04.2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08433), Konzeptfreigabe und Auftrag zur Vorplanung für eine An- wohnertiefgarage unter dem Markt am Elisabethplatz am 08.11.2018 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13125) Inhalt Bedarfs- und Konzeptgenehmigung, Projektauftrag für neuen Markt mit einem Tiefgeschoss (TG) und einer Anwohnertiefgarage im 2. TG Gesamtkosten/Gesamterlöse Projektkosten (Kostenobergrenze) 25,848 Mio. € (netto), 30,759 Mio. € brutto Entscheidungsvorschlag 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung und Erteilung des Projekt- auftrags mit Projektkosten in Höhe von 25,848 Mio. € (netto), ca. 30,759 Mio. € brutto. 2. Gewährung eines Zuschusses aus dem Stadthaushalt in Höhe von 23,731 Mio. € Gesucht werden kann im RIS auch unter: Elisabethmarkt, Elisabethplatz, Markthallen München, Lebensmittelmärkte Ortsangabe Elisabethplatz, Stadtbezirk 04 – Schwabing-West

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Kommunalausschuss
8.
Straßenbenennung im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Marianne-Hoppe-Straße Margot-Hielscher-Straße

14-20 / V 16591 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Umsetzung des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 2084 Inhalt Für die Erschließung des Baugebiets zwischen Kleiberweg, Henschelstraße und Federseestraße sollen die Straßen U-1733 und U-1734 benannt werden. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Die Straßen werden wie folgt benannt: U-1733: Marianne-Hoppe-Straße U-1734: Margot-Hielscher-Straße Gesucht werden kann im RIS auch unter: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2084, Kleiberweg (südlich), Henschelstraße (südwestlich), Federseestraße (westlich und nördlich) Ortsangabe Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Notwendige Stellenzuschaltung im Kommunalreferat - Bewertungsamt

14-20 / V 16594 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 24.07.2019 zur Haushaltsplanung, Eckdatenbeschluss 2020 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15310 ) Inhalt Notwendige Stellenzuschaltung im Kommunalreferat (KR) - Bewertungsamt (BewA) - Geschäftsstelle Gesamtkosten/Gesamterlöse Die konsumtiven Kosten dieser Maßnahme betragen jährlich 69.500 €. Im Jahr 2020 fallen Kosten in Höhe von 71.500 € an. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stimmt der Einrichtung einer neuen Stelle für die Geschäftsstelle des Bewertungsamtes zu. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Rechnungswesenprozesse, MKRw, SB Allgemeine Verwaltung Ortsangabe - / -

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
10.
Mehrausgaben für Rechtsanwaltsleistungen

14-20 / V 16597 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates "Haushaltsplan 2020 Eckdatenbeschluss" am 24.07.2019 (Sitzungsvorlage Nr. 14- 20/V 15310); Voraussichtlich höhere Rechtsanwaltskosten bei Immobilienstreitigkeiten Inhalt Bereitstellung höherer Haushaltsmittel für Rechtsanwaltskosten für das Haushaltsjahr 2020 Gesamtkosten/Gesamterlöse Kosten für 2020: 30.000.- € Entscheidungsvorschlag Das Kommunalausschuss stimmt einer Erhöhung des Budgets für Rechtsanwaltskosten für das Jahr 2020 in Höhe von 30.000.- € zu. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Rechtsanwaltskosten, Haushaltsmittel des Kommunalreferats Ortsangabe ./.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
11.
Bewirtschaftung des Schlacht- und Viehhofareals durch die Markthallen München Mittelbereitstellung entsprechend der Anmeldung im Eckdatenbeschluss vom 24.07.2019 (KomR-10)

14-20 / V 16600 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates „Haushaltsplan 2020 Eckdatenbeschluss“ am 24.07.2019 (Sitzungsvorlage Nr. 14- 20 / V 15310); Controlling des Eckdatenbeschlusses für das Haushaltsjahr 2020 Inhalt Mittelbereitstellung für den Bauunterhalt auf dem Schlacht- und Viehhofareal (Mehrbedarf) Gesamtkosten/Gesamterlöse 200.000,- € in 2020 Entscheidungsvorschlag Die Landeshauptstadt München (LHM) stellt den Markthallen München (MHM) zusätzliche Mittel für den Bauunterhalt auf dem Schlacht- und Viehhofareal zur Verfügung. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Schlacht- und Viehhofareal, Markthallen München, Bauunterhalt Ortsangabe Schlacht- und Viehhofareal, 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt- Isarvorstadt

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
12.
Referats- und Geschäftsleitung des Kommunalreferates; Zusätzlicher Personalbedarf

14-20 / V 16593 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates "Haushaltsplan 2020 Eckdatenbeschluss" am 24.07.2019 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15310); Aufstockung der Personalkapazitäten im Bereich der Referatslei- tung und der Geschäftsleitung, um die Aufgabenerledigung in quali- tativer und quantitativer Hinsicht weiterhin sicherstellen zu können Inhalt Darstellung der zusätzlichen Personalbedarfe in den Bereichen "Vorzimmer der Referatsleitung", "Geschäftsleitung, GL1/Personal und Organisation" sowie "Geschäftsleitung, GL3/GPAM" und der hiermit verbundenen Finanzierung. Gesamtkosten/Gesamterlöse lfd. Kosten ab 2020: 426.940 € einmalige Kosten in 2020: 360.000 € Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stimmt der Einrichtung von fünf Stellen (5,0 VZÄ) im Bereich der Referats- und Geschäftsleitung und der Bereitstellung der damit verbundenen einmaligen bzw. dauerhaften Personal- und Sachausgaben i.H.v. 426.940 € zu. Er bewilligt außerdem die Finanzierung von einmalig 360.000 € für die Inanspruchnahme ex- terner Dienstleistungen, um die Aufgabenerledigung im Zeitraum bis zur Besetzung der Stellen bei GL3 sicherzustellen. Die Vorga- ben des Eckdatenbeschlusses sind eingehalten. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Vorzimmer, GPAM, Geschäftsprozessmanagement, Digitalisierung, Personalwirtschaft Ortsangabe ./.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
13.
Kooperatives Stadtentwicklungsmodell für Feldmoching – Ludwigsfeld 24. Stadtbezirk Feldmoching - Hasenbergl - Personalbedarf - Mittelbereitstellung entsprechend der Anmeldung im Eckdatenbeschluss vom 24.07.2019 (KomR-28)

14-20 / V 16596 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates "Haushaltsplan 2020 Eckdatenbeschluss" am 24.07.2019 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15310). Personalbedarf betreffend die Umsetzung des Grundsatzbeschlusses zur Überplanung im Münchner Norden „Kooperatives Stadtentwicklungsmodell für Feldmoching – Lud- wigsfeld“ („KOSMO“) Inhalt Darstellung der erwarteten Entwicklung und des daraus folgenden Personalbedarfs im Kommunalreferat Gesamtkosten/Gesamterlöse Lfd. Kosten ab 2020: 231.160,-- € Befristete Kosten ab 2020 - 2024: 75.700,-- € Einmalige Kosten in 2020: 8.000,-- € Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stimmt der Einrichtung von vier zusätzlichen Stellen (4,0 VZÄ - ein VZÄ hiervon zunächst befristet auf vier Jahre) für die Bewältigung der Umsetzung des Grundsatzbeschlusses zur Überplanung im Münchner Norden „Kooperatives Stadtentwick- lungsmodell für Feldmoching – Ludwigsfeld“ zu. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kooperatives Stadtentwicklungsmodell für Feldmoching – Ludwigs- feld, KOSMO, Personalbedarf Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
14.
Umsetzung des Eckdatenbeschlusses zum Haushaltsplan 2020 Stellenschaffungen in der Abteilung Immobilienservice

14-20 / V 16598 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates „Haushalsplan 2020 Eckdatenbeschluss am 24.07.2019 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15310) Controlling des Eckdatenbeschlusses für das Haushaltsjahr 2020 Inhalt Mittelbereitstellung für die Schaffung von 3,5 VZÄ im Kommunalreferat (KR), Abteilung Immobilienservice (IS) für die Bewältigung komplexerer und zeitintensiverer Aufgaben bei IS in den Sachgebieten Grundstücksverkehr Nord und Anmietung sowie dem Geschäftsbereich Städtebauliche Projektentwicklung. Gesamtkosten/Gesamterlöse dauerhaft: 123.480,- €/Jahr befristet für die Jahre 2020 mit 2024: 133.005,- €/Jahr einmalig in 2020: 7.000,- € Entscheidungsvorschlag Das KR wird beauftragt, die Einrichtung von vier Stellen (3,5 VZÄ) und deren Besetzung beim Personal- und Organisationsreferat (POR) zu veranlassen. Das KR wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel i. H. v. 123.480,- €, die befristet erforderlichen Haushaltsmittel i.H.v. 133.005,- € sowie die einmalig erforderlichen Haushaltsmittel i.H.v. 7.000,- € anzumelden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Stellenschaffung SP, Stellenschaffung GV/N, Stellenschaffung Anmietung, Bayernkaserne, Städtische Kliniken Ortsangabe München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
15.
Stärkung des Kompetenzteams Kultur- und Kreativwirtschaft Umsetzung des Eckdatenbeschlusses zum Haushaltsplan 2020 (KomR-13 und KomR-39)

14-20 / V 16603 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufgabenausweitung beim Kompetenzteam Kultut- und Kreativwirt- schaft Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats "Haushalts- plan 2020 Eckdatenbeschluss" am 24.7.2019 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V15310) Inhalt Darstellung der Aufgabenausweitung und der hierfür benötigten Personalressourcen. Gesamtkosten/Gesamterlöse Laufende Kosten ab 2020: 134.430€ einmalige Kosten in 2020: 4.000€ Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stimmt der Stellenausweitung beim Kompetenzteam Kultur- und Kreativwirtschaft zu. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kompetenzteam, Kultur- und Kreativwirtschaft, Kulturwirtschaft, Kreativlabor Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
16.
Errichtung eines Neubaus für die offene Einrichtung für Jugendliche Freizeitstätte „AWO‘s Fredl“ in der Bodenseestr. 186/188 Träger: AWO München gemeinnützige Betriebs GmbH im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Regionale Angebote der offenen Kinder- und Jugendarbeit Projektkosten Neubau 6.850.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten 120.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten Küche 80.000 Euro Projektkosten Abriss und Entsorgung Containerprovisorium 150.000 Euro Projektkosten Freimachung Grundstück 130.000 Euro 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag


14-20 / V 16703 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Grundsatzbeschluss des KJHA vom 22.06.2017 zum Ersatzbau für ein vorhandenes Containerprovisorium Inhalt Errichtung eines Neubaus für die offene Einrichtung für Jugendliche, Freizeitstätte „AWO`s Fredll“ Gesamtkosten/Gesamterlöse Projektkosten (Kostenobergrenze) 6.850.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten 120.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten Küche 80.000 Euro Projektkosten Abriss und Entsorgung 150.000 Euro Projektkosten Freimachung Grundstück 130.000 Euro Entscheidungsvorschlag Dem Projektauftrag wird zugestimmt Gesucht werden kann im RIS auch unter: Freizeitstätte, „AWO ́s Fredl“, offene Einrichtung für Jugendliche Ortsangabe 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied, Bodenseestr. 186/188

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
17.
Budgetausweitung für den Bauunterhalt der vom Kommunalreferat verwalteten Objekte des "Allgemeinen Grundvermögens Wohnen und Gewerbe" Umsetzung der Festlegungen des Eckdatenbeschlusses zum Haushaltsplan 2020 (KOMZ-14)

14-20 / V 16260 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates „Haushaltsplan 2020 Eckdatenbeschluss“ am 24.07.2019 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15310); Stadtratsauftrag vom 24.10.2018, den Budgetbedarf für den Bauunterhalt der vom Kommunalreferat (KR) verwalteten Objekte des „Allgemeinen Grundvermögens Wohnen und Gewerbe“ darzustellen und dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen. Inhalt Festlegung des Bauunterhaltsbudgets für das „Allgemeine Grundvermögen Wohnen und Gewerbe“. Gesamtkosten/ Gesamterlöse Ausweitung Bauunterhaltsbudget, ab 2020 dauerhaft: 1,0 Mio. Euro wie im Eckdatenbeschluss am 24.07.2019 festgelegt. Entscheidungsvorschlag Der beantragten Budgetausweitung wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Instandsetzung, Bauunterhalt Ortsangabe -

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
18.
Umsetzung des Eckdatenbeschlusses zum Haushaltsplan 2020 in der Abteilung Immobilienmanagement Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2019-2023

14-20 / V 16259 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Eckdatenbeschluss zum Haushaltsplan 2020 Inhalt Darstellung der geplanten Ausweitungen aufgrund von zusätzlichem Sachmittel- und Stellenbedarf für die Abteilung Immobilienmanagement (IM) ab dem Haushaltsjahr 2020, die im Rahmen des Eckdatenbeschlusses (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15310) genehmigt wurden. Gesamtkosten/ Gesamterlöse Anmietbudget, ab 2020 dauerhaft 3,5 Mio. Euro/a Umbau Klausenburger Str., Projektkosten 19,5 Mio. Euro Budget Machbarkeitsstudien, 2020 einmalig 0,6 Mio. Euro Personalausweitung, befristet 2020 – 2024 0,3 Mio. Euro/a Projekt „Alte Heimat“, 2020 einmalig 3,0 Mio. Euro Entscheidungsvorschlag Die beantragten zusätzlichen Auszahlungen ab dem Haushaltsjahr 2020 werden genehmigt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Eckdatenbeschluss, Haushaltsplanung 2020 Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
19.
CAFM; zentrales und dezentrales Datenmanagement im Kommunalreferat; zusätzlicher Personalbedarf / Umsetzung des Eckdatenbeschlusses vom 24.07.2019 (KomR-36)

14-20 / V 16601 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates "Haushaltsplan 2020 Eckdatenbeschluss" am 24.07.2019 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15310). Im Zuge der Inbetriebnahme des neuen SAP-Systems CAFM (RE-FX) und der damit einhergehenden Aufgabenmehrung entstehen, für die Sicherstellung des Produktivbetriebs, zusätzliche Personalbedarfe. Inhalt Darstellung des Stellenbedarfs für neue Aufgaben durch das SAP-System CAFM (RE-FX). Gesamtkosten/ Gesamterlöse laufende Kosten ab 2020 i.H.v. 774.390 Euro/a einmalige Kosten in 2020 i.H.v. 24.000 Euro Entscheidungsvorschlag - Das Kommunalreferat (KR) wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel i.H.v. 744.330 € sowie die einmalig erforderlichen Haushaltsmittel i.H.v. 24.000 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2020 bei der Stadtkämmerei (SKA) anzumelden. - Das KR wird beauftragt, die Einrichtung von zwölf Stellen (12,0 VZÄ) sowie die Stellenbesetzung beim Personal- und Organisationsreferat (POR) zu veranlassen. Im Ergebnishaushalt entsteht bei der Besetzung mit Beamten/-innen zusätzlich zu den Personalauszahlungen noch ein Aufwand für Pensions- und Beihilferückstellungen in Höhe von 40% des Jahresmittelbetrages. - Das KR wird beauftragt, die von der Vollversammlung vom 30.09.2015 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03536) beschlossene Ermittlung des Gesamtpersonalbedarfs für die Aufgaben im Immobilienbereich vom 31.12.2020 auf den 30.06.2024 zu verschieben und dem Stadtrat in der Folge das Ergebnis der Stellenbemessung bis Ende 2024 darzustellen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Zentrales Datenmanagement; dezentrales Datenmanagement; Personalzuschaltung Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
20.
Controlling Eckdatenbeschluss 2020; Aktueller Umsetzungsstand - Bekanntgabe -

14-20 / V 16592 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Auftrag aus dem Beschluss der Vollversammlung vom 24.07.2019 Haushaltsplan 2020 Eckdatenbeschluss, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15310, Umsetzung im Kommunalreferat (KR) Inhalt Aufstellung der bisher im Rahmen des Eckdatenbeschlusses umgesetzten Vorhaben Gesamtkosten/Gesamterlöse Stand 07.11.2019: 6.136.600 € / 0 € Entscheidungsvorschlag Der Sachstand wird bekanntgegeben. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Eckdatenbeschluss, Haushaltsplanung 2020, Umsetzung Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)