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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 11. Dezember 2019, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2152 Heinrich-Wieland-Straße (nördlich), St.-Michael-Straße (östlich), ehemaliger Busbahnhof und P+R-Anlage Michaelibad (teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1265) B) Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbs C) Anträge D) Bürgerversammlungsempfehlungen - Aufstellungs- und Eckdatenbeschluss - Stadtbezirk 14 Berg am Laim


14-20 / V 16347 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Entwicklung des Planungsgebietes mit der ehemaligen Buswendeanlage und dem P+R-Platz zu einem Quartier mit Wohn- und Gewerbenutzung, den notwendigen sozialen Einrichtungen, Einzelhandel sowie Grün- und Freiflächen, Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für den oben genannten Bereich. Inhalte: - Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung sowie Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für den oben genannten Bereich mit Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1265 - Eckdaten zur Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbs - Behandlung der Stellungnahmen des Bezirksausschusses 14 Gesamtkosten/Gesamterlöse: -- Entscheidungsvorschlag: Beschlussfassung über die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung, die Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung mit Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1265 und die Durchführung eines Realisierungswettbewerbes Gesucht werden kann im RIS auch nach: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2152, Heinrich-Wieland-Straße (nördlich), St.-Michael-Straße (östlich), ehemaliger Busbahnhof und P+R-Anlage Michaelibad Ortsangabe: Stadtbezirk 14 Berg am Laim

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Hachinger Tal a) Strukturkonzept b) BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00335: Schließen der Radweglücke in der Unterhachinger Straße bis zur Höhe Zwergerstraße, Aufnahme von Verhandlungen mit der Gemeinde Neubiberg des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf–Perlach vom 10.09.2014


14-20 / V 12664 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Vorstellung der Ergebnisse des interkommunalen Strukturkonzepts Hachinger Tal der Gemeinde Neubiberg und der Landeshauptstadt München Inhalt Siedlungsentwicklung für Wohnen und Gewerbe, Hochwasserschutz, Erhalt und Entwicklung der Freiflächen, Infrastrukturbedarf, Verkehrsbewältigung (so genannte Südanbindung Perlach/SAP, so genannte Münchner Lösung, Ertüchtigung des öffentlichen Personennahverkehrs, Radwegausbau, Höhenfreimachung der Bahnquerung) Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Das im Rahmen des interkommunalen Strukturkonzepts Hachinger Tal erarbeitete Vorzugskonzept soll als Grundlage für die weiteren Planungen in diesem Bereich verwendet werden Gesucht werden kann im RIS auch nach Hachinger Tal, Neubiberg, ehemaliges Löwenbräugelände, Hachinger Bach, Retentionsflächen Ortsangabe Hachinger Tal in Perlach und Neubiberg, ehemaliges Löwenbräugelände

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2115a Arcisstraße (östlich), Elisabethplatz (südlich), Nordenstraße (westlich), (Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 259) -Satzungsbeschluss- Stadtbezirk 4 Schwabing-West

14-20 / V 16932 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit Grünordnung für den Bereich Arcisstraße (östlich), Elisabethplatz (südlich), Nordendstraße (westlich), Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 259, Satzungsbeschluss Inhalt: -Darstellung der Äußerungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB Gesamtkosten/Gesamterlöse: (-/-) Entscheidungsvorschlag: Beschlussfassung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit Grünordnung, Satzung und Begründung sowie der Behandlung der Äußerungen aus der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB Gesucht werden kann im RIS auch nach: Elisabethplatz, Elisabethmarkt, Arcisstraße, Nordendstraße, Umspannwerk Ortsangabe: Stadtbezirk 04- Schwabing-West, Elisabethplatz, Arcisstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Mobilitätsmix fördern: Einrichtung von ausreichend Fahrradabstellmöglichkeiten an den Tramhaltestellen Prinz-Eugen-Park und Taimerhofstraße Antrag Nr. 14-20 / A 04553 von Frau StRin Dorothea Wiepcke, Herrn StR Johann Sauerer vom 17.10.2018, eingegangen am 17.10.2018

14-20 / V 15509 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wurde im Stadtratsantrag (Antrag Nr. 14-20 / A 04553) vom 17.10.2018 aufgefordert, Fahrradabstellplätze an den Trambahnhaltestellen Prinz-Eugen-Park und Taimerhofstraße zu schaffen. Inhalt Im Rahmen einer Begehung vor Ort und in Absprache mit dem Baureferat wurde festgestellt, dass ein Bedarf an Fahrradabstellplätzen vorliegt. Die Stadtverwaltung schlägt die Umsetzung von Fahrradabstellanlagen vor. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Von der in Kapitel 2 vorgestellten Maßnahme, Errichtung von Fahrradabstellanlagen am Prinz-Eugen-Park gemäß dem Satzungsbeschluss „Bebauungsplan mit Grün­ordnung Nr. 2016 Cosimastraße, Salzsenderweg und Stradellastraße (Teilän­derung des Bebauungsplans Nr. 117) -ehemalige Prinz-Eugen-Kaserne-“, wird Kenntnis ge­nommen. Das Baureferat wird beauftragt, am Knotenpunkt Cosimastraße / Lohengrinstraße ca. acht Fahrradabstellplätze im südlichen Gehwegbereich zu schaffen. Der in Kapitel 3 vorgestellten Maßnahme, Umwandlung von zwei Kfz-Stellplätzen, wird zugestimmt. Das Baureferat wird beauftragt, am Knotenpunkt Cosimastraße / Taimerhofstraße ca. 20 Fahrradabstellplätze zu schaffen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Radverkehr, Fahrradparken, Trambahnhaltestellen, Fahrradabstellanlagen, Bogenhausen Ortsangabe Stadtbezirk 13 - Bogenhausen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
5.
Terminverlängerung für aufgegriffene Stadtratsaufträge StR-Anträge: Antrag Nr. 14-20 / A 01825, Antrag Nr. 14-20 / A 02287, Antrag Nr. 14-20 / A 03156, Antrag Nr. 14-20 / A 04100, Antrag Nr. 14-20 / A 04499, Antrag Nr. 14-20 / A 04919, Antrag Nr. 14-20 / A 05122, Antrag Nr. 14-20 / A 05124, Antrag Nr. 14-20 / A 04106, Antrag Nr. 14-20 / A 05493


14-20 / V 17198 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Terminverlängerung für die o. g. Aufgegriffenen Stadtratsanträge, die in der Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02731 „Gewerbeflächenentwicklungs-programm – GEWI - Fortschreibung und Finanzierung“ am 19.12.2018 in der Vollversammlung, der Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 14478 „Autofreie Altstadt“ am 26.06.2019 in der Vollversammlung und der Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13626 „Saisonale Umsetzung von Straßenräumen“ am 26.06.2019 in der Vollversammlung behandelt wurden. Inhalt: Die Bearbeitung der o. g. Stadtratsanträge verzögert sich. Der Sachstand zu den genannten Anträgen wird mitgeteilt. Es wird um eine Fristverlängerung gebeten. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag: Einer Terminverlängerung für die o. g. Stadtratsanträge wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Terminverlängerung, Autofreie Altstadt, GEWI, Nahmobilität, Aufenthaltsqualität Ortsangabe: Gesamtstädtischer Bereich

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
6.
Schluß mit der massiven Versiegelung der noch verbleibenden grünen Flächen in Allach zum Schutz unserer Tier- und Insektenwelt, vor allem den Bienen. Empfehlung Nr. 14-20 / E 02690 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23 - Allach- Untermenzing am 04.07.2019


14-20 / V 16120 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Im Rahmen der Bürgerversammlung des 23. Stadtbezirkes Allach-Untermenzing am 04.07.2019 wurde beantragt, die Versiegelung der noch verbleibenden Grünflächen im 23. Stadtbezirk, insbesondere zwischen Naßlstraße und Kirchhoffweg an der Erwin-Schleich-Straße, zum Schutz der Tier- und Insektenwelt, vor allem der Bienen, einzustellen. Inhalt Die, in den bisherigen Verfahren zu Grunde gelegte naturschutzfachliche Einschätzung der Fläche an der Erwin-Schleich-Straße gilt im Bezug auf Insektenvorkommen fort. Die geplante Bebauung führt zu keinen erheblichen Einbußen an Nistmöglichkeiten und Nahrungsquellen für Wildbienen und andere Insekten in der Umgebung. Die erteilte Bauge- nehmigung enthält insoweit alle erforderlichen Entscheidungen mit den entsprechenden Nebenbestimmungen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
7.
Folgen des Klimawandels und Hitzebelastung in München reduzieren Begrünung gegen steigende Hitzebelastung Empfehlung Nr. 14-20 / E 02748 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 04.07.2019 Münchner Bevölkerung vor Folgen des Klimawandels und der steigenden Hitzebelastung schützen (Antrag a) Empfehlung Nr. 14-20 / E 02750 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 04.07.2019 Ergebnisse der Klimasimulation für Münchner Bauvorhaben auf der Homepage der LHM veröffentlichen (Antrag b) Empfehlung Nr. 14-20 / E 02751 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 04.07.2019


14-20 / V 16667 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: In der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirks Obergiesing wurden am 04.07.2019 die Empfehlungen Nr. 14-20 / E 02748, Nr. 14-20 / E 02750 und Nr. 14-20 / E 02751 beschlossen. Darin wird gefordert, dass die Landeshauptstadt München zusätzliche Begrünungs- und Baumpflanzungsmaßnahmen ergreift und Großbäume künftig besser schützt. Außerdem sollen bei Bauvorhaben noch in der Planungsphase Klimasimulationen durchgeführt werden, um eine klimaangepasste Planung und Bauweise zu ermöglichen. Ziel der Empfehlungen ist der Schutz der Münchner Bevölkerung vor den Folgen des Klimawandels und der steigenden Hitzebelastung. Inhalt: Die Landeshauptstadt München ist im Rahmen der Bauleitplanung in Zusammenarbeit mit mehreren Referaten um zusätzliche Begrünungs- und Baumpflanzungsmaßnahmen bestrebt und bedient sich dabei unterschiedlicher Instrumente. Darüber hinaus werden im Bereich Klimaanpassung vertiefende Klima-Gutachten bei stadtklimatisch sensiblen Planungsgebieten vergeben und deren Ergebnisse im weiteren Planungsprozess berücksichtigt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: (-/-) Entscheidungsvorschlag: gemäß Antrag der Referentin Gesucht werden kann im RIS auch nach: Grüne Stadt der Zukunft, Klimaanpassung, Klimafunktionskarte Ortsangabe: stadtweit

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
8.
Freiham Nord - 1. und 2. Bauabschnitt im 1. Realisierungsabschnitt Ausschreibungsbeschluss Festlegung der Ausschreibungskriterien für den Konzeptionellen Mietwohnungsbau im Erbbaurecht auf den Grundstücken WA 2 West, WA 14 West, WA 15 (1) Süd und WA 17 Nordost Grundstücke im Erbbaurecht für Azubi-Wohnen Antrag Nr. 14-20 / A 05829 von Herrn StR Dr. Michael Mattar vom 23.08.2019, eingegangen am 23.08.2019 Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied


14-20 / V 16895 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von den Ausführungen im Vortrag wird Kenntnis genommen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Grundstücksflächen WA 2 West, WA 14 West, WA 15(1) Süd und WA 17 Nordost des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2068 (Freiham Nord) mit den in der Ziffer 4.1 des Vortrages dargestellten Grundvoraussetzungen und mit den in der Ziffer 4.2 des Vortrages dargestellten Auswahlkriterien für eine Vergabe im Erbbaurecht mit einer Laufzeit von 80 Jahren wahlweise mit laufendem oder kapitalisierten Erbbauzins als Konzeptionellen Mietwohnungsbau (KMB) wie unter Ziffer 2 des Vortrages beschrieben auszuschreiben. Das Kommunalreferat wird beauftragt, den laufenden Erbbauzinssatz und die jeweiligen kapitalisierten Erbbauzinsbeträge für die KMB-Grund -stücke WA 2 West, WA 14 West, WA 15(1) Süd und WA 17 Nordost auf Basis des Festpreises von 1.050 € je m² Geschossfläche zeitnah durch das städtische Bewertungsamt ermitteln zu lassen. Für das Baufeld WA 2 West ist zudem der Preis für eine gewerbliche Nutzung im Erdge- schoss festzustellen. Das Kommunalreferat wird gebeten, nach Abschluss des Ausschrei -bungs- und Vergabeverfahrens die Veräußerung der Erbbaurechte vor- anzutreiben und dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorzulegen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)