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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 11. Dezember 2019, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung
und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2152
Heinrich-Wieland-Straße (nördlich),
St.-Michael-Straße (östlich),
ehemaliger Busbahnhof und P+R-Anlage Michaelibad
(teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1265)
B) Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbs
C) Anträge
D) Bürgerversammlungsempfehlungen
- Aufstellungs- und Eckdatenbeschluss -
Stadtbezirk 14 Berg am Laim
-
14-20 / A 05340 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02727 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02709 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02714 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 06419 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06405 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Entwicklung des Planungsgebietes mit der ehemaligen Buswendeanlage und dem P+R-Platz zu einem Quartier mit Wohn- und Gewerbenutzung, den notwendigen sozialen Einrichtungen, Einzelhandel sowie Grün- und Freiflächen, Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für den oben genannten Bereich.
Inhalte:
- Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter
Landschaftsplanung sowie Aufstellung eines Bebauungsplanes mit
Grünordnung für den oben genannten Bereich mit Teiländerung des
Bebauungsplanes Nr. 1265
- Eckdaten zur Durchführung eines städtebaulichen und
landschaftsplanerischen Wettbewerbs
- Behandlung der Stellungnahmen des Bezirksausschusses 14
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
--
Entscheidungsvorschlag:
Beschlussfassung über die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung, die Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung mit Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1265 und die Durchführung eines Realisierungswettbewerbes
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2152,
Heinrich-Wieland-Straße (nördlich), St.-Michael-Straße (östlich),
ehemaliger Busbahnhof und P+R-Anlage Michaelibad
Ortsangabe:
Stadtbezirk 14 Berg am Laim
2.
Hachinger Tal
a) Strukturkonzept
b) BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00335: Schließen der Radweglücke in der Unterhachinger Straße bis zur Höhe Zwergerstraße, Aufnahme von Verhandlungen mit der Gemeinde Neubiberg
des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf–Perlach vom 10.09.2014
-
14-20 / B 00335 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06403 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06404 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06416 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06417 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Vorstellung der Ergebnisse des interkommunalen Strukturkonzepts Hachinger Tal der Gemeinde Neubiberg und der Landeshauptstadt München
Inhalt
Siedlungsentwicklung für Wohnen und Gewerbe, Hochwasserschutz, Erhalt und Entwicklung der Freiflächen, Infrastrukturbedarf, Verkehrsbewältigung (so genannte Südanbindung Perlach/SAP, so genannte Münchner Lösung, Ertüchtigung des öffentlichen Personennahverkehrs, Radwegausbau, Höhenfreimachung der Bahnquerung)
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
Das im Rahmen des interkommunalen Strukturkonzepts Hachinger Tal erarbeitete Vorzugskonzept soll als Grundlage für die weiteren Planungen in diesem Bereich verwendet werden
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Hachinger Tal, Neubiberg, ehemaliges Löwenbräugelände, Hachinger Bach, Retentionsflächen
Ortsangabe
Hachinger Tal in Perlach und Neubiberg, ehemaliges Löwenbräugelände
3.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit
Grünordnung Nr. 2115a
Arcisstraße (östlich),
Elisabethplatz (südlich),
Nordenstraße (westlich),
(Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 259)
-Satzungsbeschluss-
Stadtbezirk 4 Schwabing-West
Kurzinfo:
Anlass:
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit Grünordnung für den Bereich Arcisstraße (östlich), Elisabethplatz (südlich), Nordendstraße (westlich), Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 259, Satzungsbeschluss
Inhalt:
-Darstellung der Äußerungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
(-/-)
Entscheidungsvorschlag:
Beschlussfassung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit Grünordnung, Satzung und Begründung sowie der Behandlung der Äußerungen aus der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Elisabethplatz, Elisabethmarkt, Arcisstraße, Nordendstraße, Umspannwerk
Ortsangabe:
Stadtbezirk 04- Schwabing-West, Elisabethplatz, Arcisstraße
4.
Mobilitätsmix fördern: Einrichtung von ausreichend Fahrradabstellmöglichkeiten an den
Tramhaltestellen Prinz-Eugen-Park und Taimerhofstraße
Antrag Nr. 14-20 / A 04553 von Frau StRin Dorothea Wiepcke, Herrn StR Johann Sauerer
vom 17.10.2018, eingegangen am 17.10.2018
-
14-20 / A 06399 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wurde im Stadtratsantrag (Antrag Nr. 14-20 / A 04553) vom 17.10.2018 aufgefordert, Fahrradabstellplätze an den Trambahnhaltestellen Prinz-Eugen-Park und Taimerhofstraße zu schaffen.
Inhalt
Im Rahmen einer Begehung vor Ort und in Absprache mit dem Baureferat wurde festgestellt, dass ein Bedarf an Fahrradabstellplätzen vorliegt. Die Stadtverwaltung schlägt die Umsetzung von Fahrradabstellanlagen vor.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
Von der in Kapitel 2 vorgestellten Maßnahme, Errichtung von Fahrradabstellanlagen am Prinz-Eugen-Park gemäß dem Satzungsbeschluss „Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2016 Cosimastraße, Salzsenderweg und Stradellastraße (Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 117) -ehemalige Prinz-Eugen-Kaserne-“, wird Kenntnis genommen.
Das Baureferat wird beauftragt, am Knotenpunkt Cosimastraße / Lohengrinstraße ca. acht Fahrradabstellplätze im südlichen Gehwegbereich zu schaffen.
Der in Kapitel 3 vorgestellten Maßnahme, Umwandlung von zwei Kfz-Stellplätzen, wird zugestimmt. Das Baureferat wird beauftragt, am Knotenpunkt Cosimastraße / Taimerhofstraße ca. 20 Fahrradabstellplätze zu schaffen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Radverkehr, Fahrradparken, Trambahnhaltestellen, Fahrradabstellanlagen, Bogenhausen
Ortsangabe
Stadtbezirk 13 - Bogenhausen
5.
Terminverlängerung für aufgegriffene Stadtratsaufträge
StR-Anträge:
Antrag Nr. 14-20 / A 01825,
Antrag Nr. 14-20 / A 02287,
Antrag Nr. 14-20 / A 03156,
Antrag Nr. 14-20 / A 04100,
Antrag Nr. 14-20 / A 04499,
Antrag Nr. 14-20 / A 04919,
Antrag Nr. 14-20 / A 05122,
Antrag Nr. 14-20 / A 05124,
Antrag Nr. 14-20 / A 04106,
Antrag Nr. 14-20 / A 05493
-
14-20 / A 04919 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04100 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04499 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02287 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03156 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05493 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04106 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05122 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05124 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01825 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06406 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Terminverlängerung für die o. g. Aufgegriffenen Stadtratsanträge, die in der Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02731 „Gewerbeflächenentwicklungs-programm – GEWI - Fortschreibung und Finanzierung“ am 19.12.2018 in der Vollversammlung, der Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 14478 „Autofreie Altstadt“ am 26.06.2019 in der Vollversammlung und der Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13626 „Saisonale Umsetzung von Straßenräumen“ am 26.06.2019 in der Vollversammlung behandelt wurden.
Inhalt:
Die Bearbeitung der o. g. Stadtratsanträge verzögert sich. Der Sachstand zu den genannten Anträgen wird mitgeteilt. Es wird um eine Fristverlängerung gebeten.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Einer Terminverlängerung für die o. g. Stadtratsanträge wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Terminverlängerung, Autofreie Altstadt, GEWI, Nahmobilität, Aufenthaltsqualität
Ortsangabe:
Gesamtstädtischer Bereich
6.
Schluß mit der massiven Versiegelung der noch
verbleibenden grünen Flächen in Allach zum
Schutz unserer Tier- und Insektenwelt, vor allem
den Bienen.
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02690 der
Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23 - Allach-
Untermenzing am 04.07.2019
-
14-20 / E 02690 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Im Rahmen der Bürgerversammlung des 23. Stadtbezirkes Allach-Untermenzing am 04.07.2019 wurde beantragt, die Versiegelung der noch verbleibenden Grünflächen im 23. Stadtbezirk, insbesondere zwischen Naßlstraße und Kirchhoffweg an der Erwin-Schleich-Straße, zum Schutz der Tier- und Insektenwelt, vor allem der Bienen, einzustellen.
Inhalt
Die, in den bisherigen Verfahren zu Grunde gelegte naturschutzfachliche Einschätzung der Fläche an der Erwin-Schleich-Straße gilt im Bezug auf Insektenvorkommen fort. Die geplante Bebauung führt zu keinen erheblichen Einbußen an Nistmöglichkeiten und Nahrungsquellen für Wildbienen und andere Insekten in der Umgebung. Die erteilte Bauge-
nehmigung enthält insoweit alle erforderlichen Entscheidungen mit den entsprechenden Nebenbestimmungen.
7.
Folgen des Klimawandels und Hitzebelastung in München reduzieren
Begrünung gegen steigende Hitzebelastung
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02748
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 -
Obergiesing am 04.07.2019
Münchner Bevölkerung vor Folgen des Klimawandels und der
steigenden Hitzebelastung schützen (Antrag a)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02750
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 -
Obergiesing am 04.07.2019
Ergebnisse der Klimasimulation für Münchner Bauvorhaben auf
der Homepage der LHM veröffentlichen (Antrag b)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02751
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 -
Obergiesing am 04.07.2019
-
14-20 / E 02748 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02751 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02750 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06407 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
In der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirks Obergiesing wurden am 04.07.2019 die Empfehlungen Nr. 14-20 / E 02748, Nr. 14-20 / E 02750 und Nr. 14-20 / E 02751 beschlossen. Darin wird gefordert, dass die Landeshauptstadt München zusätzliche Begrünungs- und Baumpflanzungsmaßnahmen ergreift und Großbäume künftig besser schützt. Außerdem sollen bei Bauvorhaben noch in der Planungsphase Klimasimulationen durchgeführt werden, um eine klimaangepasste Planung und Bauweise zu ermöglichen. Ziel der Empfehlungen ist der Schutz der Münchner Bevölkerung vor den Folgen des Klimawandels und der steigenden Hitzebelastung.
Inhalt:
Die Landeshauptstadt München ist im Rahmen der Bauleitplanung in Zusammenarbeit mit mehreren Referaten um zusätzliche Begrünungs- und Baumpflanzungsmaßnahmen bestrebt und bedient sich dabei unterschiedlicher Instrumente. Darüber hinaus werden im Bereich Klimaanpassung vertiefende Klima-Gutachten bei stadtklimatisch sensiblen Planungsgebieten vergeben und deren Ergebnisse im weiteren Planungsprozess berücksichtigt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
(-/-)
Entscheidungsvorschlag:
gemäß Antrag der Referentin
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Grüne Stadt der Zukunft, Klimaanpassung, Klimafunktionskarte
Ortsangabe:
stadtweit
8.
Freiham Nord -
1. und 2. Bauabschnitt im 1. Realisierungsabschnitt
Ausschreibungsbeschluss
Festlegung der Ausschreibungskriterien
für den Konzeptionellen Mietwohnungsbau im
Erbbaurecht auf den Grundstücken WA 2 West,
WA 14 West, WA 15 (1) Süd und WA 17 Nordost
Grundstücke im Erbbaurecht für Azubi-Wohnen
Antrag Nr. 14-20 / A 05829 von Herrn StR Dr. Michael Mattar
vom 23.08.2019, eingegangen am 23.08.2019
Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
-
14-20 / A 06408 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05829 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von den Ausführungen im Vortrag wird Kenntnis genommen.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die
Grundstücksflächen WA 2 West, WA 14 West, WA 15(1) Süd und
WA 17 Nordost des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2068
(Freiham Nord) mit den in der Ziffer 4.1 des Vortrages dargestellten
Grundvoraussetzungen und mit den in der Ziffer 4.2 des Vortrages
dargestellten Auswahlkriterien für eine Vergabe im Erbbaurecht mit einer
Laufzeit von 80 Jahren wahlweise mit laufendem oder kapitalisierten
Erbbauzins als Konzeptionellen Mietwohnungsbau (KMB) wie unter
Ziffer 2 des Vortrages beschrieben auszuschreiben.
Das Kommunalreferat wird beauftragt, den laufenden Erbbauzinssatz
und die jeweiligen kapitalisierten Erbbauzinsbeträge für die KMB-Grund
-stücke WA 2 West, WA 14 West, WA 15(1) Süd und WA 17 Nordost
auf Basis des Festpreises von 1.050 € je m² Geschossfläche zeitnah durch
das städtische Bewertungsamt ermitteln zu lassen. Für das Baufeld
WA 2 West ist zudem der Preis für eine gewerbliche Nutzung im Erdge-
schoss festzustellen. Das Kommunalreferat wird gebeten, nach Abschluss des Ausschrei
-bungs- und Vergabeverfahrens die Veräußerung der Erbbaurechte vor-
anzutreiben und dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorzulegen.