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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 30. Januar 2019, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 04 - Vollgremium
Sitzungsort:
Cafeteria des ASZ Schwabing-West, Eingang Hiltenspergerstraße 76, 80796 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürgeranliegen
6.
Unterrichtungen
B
Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
MobilSpiel e.V.
Projekt "Kicklusion - Alle spielen mit!" am 28.04.2019
1.645,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0233
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für das Projekt "Kicklusion - Alle spielen mit!" am 28.04.2019 vom Verein MobilSpiel e.V. in Höhe von 1.645,00 Euro.
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Berufsschule Elisabethplatz: Ruhestörung durch Abfallcontainer und außerschulische Aktivitäten (Antwort des Referats für Bildung und Sport auf BA-Schreiben vom 22.11.2019 – weitergeleitetes Bürgeranliegen)
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
Kurzbericht und Verwendungsnachweis zum 6. City-Stories Geschichtenfestival
2.
Budgetbescheid Förderverein Hermann-Frieb-Realschule für Kreativworkshop
3.
Budetbescheid Stiftung Kinderklinik Schwabing für Kinderspielplatz
3.3
Sonstige Unterrichtungen
C
Wirtschaft und Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Wirtschaft
1.
„Stilbruch“, Belgradstr. 11a: Aufstellen eines Postkartenständers
2.
Satzungsänderung und Einrichtung eines Interimsmarktes am Elisabethplatz
(Anhörung zur Beschlussvorlage für den Stadtrat)
3.
(E) Zwischennutzung der leerstehenden Marktstände
am Elisabethmarkt für nicht-kommerzielle Zwecke
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02341 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 04 - Schwabing-West am 15.11.2018
Elisabethmarkt: Machbarkeitsstudie zum Erhalt
und sanfter Sanierung
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02342 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 04- Schwabing-West am 15.11.2018
Elisabethmarkt: Sanierungsmöglichkeit im Bestand prüfen
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02343 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 04 - Schwabing-West am 15.11.2018
-
14-20 / E 02341 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02342 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02343 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlungen der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 –
Schwabing-West vom 15.11.2018
Inhalt
Stellungnahme zu den Empfehlungen
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 02341 wird entsprochen.
Den Empfehlungen Nr. 14-20 / E 02342 und E 02343 wird nicht
entsprochen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Elisabethplatz, Elisabethmarkt, Markthallen München
Ortsangabe
Elisabethplatz, Stadtbezirk 04 – Schwabing-West
2.2.
Kultur
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Stiftung Pfennigparade, Kulturforum
Auftritt der Folkloregruppe Elvan am 22.03.2019
1.215,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0231
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für den Auftritt der Folkloregruppe Elvan am 22.03.2019 von der Stiftung Pfennigparade, Kulturforum in Höhe von 1.215,00 Euro.
2.
(E) Stadtbezikstbudget
Die Gruppe 4
Kunstausstellung vom 22.03.2019 - 14.04.2019
735,00 € AZ: 0262.0-4-0230
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für die Maßnahme Kunstausstellung vom 22.03.2019 - 14.04.2019 von der Gruppe 4 in Höhe von 735,00 €
3.
(U) Dauerförderung des Vereins Offene Bücherschränke Schwabing-West aus dem Stadt-
bezirksbudget
-
14-20 / E 02367 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung – laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) – zur BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 02367
wird Kenntnis genommen, wonach die Förderung von Maßnahmen des Vereins „Offene Bücherschränke Schwabing-West e.V.“ über das Stadtbezirksbudget im Rahmen der einschlägigen Richtlinien grundsätzlich möglich ist.
Eine antragsunabhängige Dauerförderung über das Stadtbezirksbudget ist jedoch ausgeschlossen.
2.3.
Veranstaltungen
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
Budgetbescheid Wannda e.V. für Märchenbazar
2.
Ablehnungsbescheid trugschluss e.V.
3.
Verwendungsnachweis für die 25-Jahr-Feier der Freunde Madagaskars
4.
Verwendungsnachweis und Kurzbericht zur Film- Vortragsreihe „Gelebte Demokratie“
5.
Verwendungsnachweis und Kurzbericht zur Ausstellung „Space is the Place“
3.3
Drehgenehmigungen
3.4
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
1.
Schank- und Speisewirtschaft „Panther Grill & Bar“, Franz-Joseph-Str. 45
2.
Schank- und Speisewirtschaft „Dawaat“, Belgradstr. 105
3.
Schank- und Speisewirtschaft „Café Scheidplatz“, Belgradstr. 104
3.5
Sonstige Unterrichtungen
1.
Änderung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsgebührensatzung – SoNuGebS), Beschluss der Vollversammlung vom 27.11.2018 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12912)
2.
Versammlungsanzeige „Gegen Psychoterror vor Beratungsstellen und Kliniken“ am 25.01.2019 vor Georgenstr. 28
D
Planen und Wohnen
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Planen
1.
Tektur Franz-Joseph-Str. 31: Neubau eines Rückgebäudes mit Tiefgarage (Mittelgarage)
2.
Tektur Herzogstr. 39: jetzt Nutzungsänderung Büro zu Praxis (1. OG) / Büro zu Wohnfläche (2.-3. OG)
3.
Tektur Petra-Kelly-Str. 5: Neubau zweier Gebäude mit Einzelhandel und Gastronomie im EG, Boardinghouse, nicht gewerblich genutzten Apartements, Wohnungen und Tiefgarage; jetzt Nutzungsänderung Gaststätte zu Speisenlieferbetrieb mit Gastraumfläche
4.
Agnesstr. 52: Anbau eines Aufzuges an ein Mehrfamilienhaus
5.
Karl-Theodor-Str. 69: Nutzungsänderung im EG (Bank zu Sprachschule), Abbruch der Stahltreppe und Schließung der Betondecke zwischen EG und UG, Errichtung einer Teeküche und von Toiletten im EG
6.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2115a
Arcisstraße (östlich), Elisabethplatz (südlich), Nordendstraße (westlich)
(Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 259)
7.
Tektur Hohenzollernstr. 61 Umbau des Dachgeschosses im RGB
hier: Grundrissaufteilung, Statik, Brandschutz, 2 Wohneinheiten
8.
(U) Keine Baugenehmigung für Neubau im Innenhof der
Hiltenspergerstr. 38-40
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02339
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 - Schwabing West
am 15.11.2018
-
14-20 / E 02339 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Keine Baugenehmigung für Neubau im Innenhof der
Hiltenspergerstr. 38-40
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02339
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 - Schwabing West
am 15.11.2018
9.
Adams-Lehmann-Str. 26-28 u. 36-42: Betoninstandsetzung Tiefgarage
10.
Tektur Kölner Platz 1 – Klinikum Schwabing inkl. Baumfällungen in Zusammenhang mit dem Bauvorhaben
11.
Tektur Belgradstr. 5: DG-Ausbau, Anbau einer Fluchttreppe am Westgiebel, Einbau einer Verbindungstreppe, Nutzungsänderungen Büro zu psychologischer Praxis (2. OG) und Speicher zu Wohnung (4. OG) mit Änderung der Wohnungsaufteilung (Zusammenlegung)
12.
Vorbescheid Schleißheimer Str. 191-199: Anbau zweier Stahl-/Glasaufzüge
13.
Schwere-Reiter-Str. 35: Baumfällungen in Zusammenhang mit Abgrabung und Abbruch einer Bunker- und Kelleranlage mit Entsorgung der Altlasten
2.2.
Wohnen
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
Sonstige Unterrichtungen
1.
(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK);
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse
des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und
der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum
vom 01.01.2018 – 30.06.2018
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt.
Inhalte
Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden
kann im RIS auchnach
Beschlussvollzugskontrolle; Bericht
Beteiligung im Netz, Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19; Parkraummanagement; 1. Priorität, Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Bebpl. 1633;Siedlungsschwerpunkt Freiham,
Wohnraumversorgung, Stäblistraße, P+R, B+R
Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben;
Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege
Sonderflughafen Oberpfaffenhofen, Optimierung der Beteiligungsstruktur,
Goetheplatz, Hochäckerstraße, Wohnraumbewirtschaftung, Bebpl. 1930b,
Baierbrunner Straße, Siemensallee, Flughafen; Energienutzungsplan_Verkehrskonzept Münchner Norden, Wohnungsbau, Gemeinsame Tochtergesellschaften; Naturschutzgebiet, südl. Fröttmaninger Heide;
Optimierung der Bebauungsplanverfahren; Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Perspektive München, Langfristige Siedlungsentwicklung; Vergabe von Gutachter- und Beratungsleistungen; Regionale Kooperation stärken; Städtebauförderung in München, 40 Jahre Bayerisches Denkmalschutzgesetz; Förderung des Radverkehrs in München;
2.
(E) Überprüfung und Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB
im Stadtbezirk 4 (Schwabing West)
Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung "Hohenzollernplatz / Hiltenspergerstraße"
-
14-20 / A 04868 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04867 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Ablauf des 10.02.2019 tritt die derzeit geltende Erhaltungssatzung „Hohenzollernstraße und Hohenzollernplatz“ außer Kraft. Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.11.1996 wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, vor Ablauf von Geltungsdauern von Erhaltungssatzungen eine Verlängerung zu überprüfen.
Inhalte
Überprüfung der auslaufenden Erhaltungssatzung „Hohenzollernstraße und Hohenzollernplatz“ sowie benachbarter Bereiche.
Darstellung des Untersuchungsergebnisses und Vorschlag des erneuten Erlasses einer Erhaltungssatzung mit geändertem Umgriff.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Änderung des Umgriffes der Erhaltungssatzung. Erlass der Erhaltungssatzung „Hohenzollernplatz / Hiltenspergerstraße“ auf die Geltungsdauer von fünf Jahren.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Aufwertung, Verdrängung, Erhaltungssatzung, Milieuschutz, Zusammensetzung der Wohnbevölkerung, § 172 BauGB
Ortsangabe
Schleißheimerstraße, Brunnerstraße, Winzererstraße, Bayernplatz,
Clemensstraße, Destouchesstraße, Hiltenspergerstraße, Belgradstraße,
Bauerstraße, Hohenzollernplatz
3.
(U) Städtebauliche und landschaftsplanerische sowie
Realisierungswettbewerbe und Qualität der Architektur
Antrag Nr. 14-20 / A 03415 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 26.09.2017
-
14-20 / A 04259 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04268 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04169 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03415 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04133 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03742 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03833 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03831 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03832 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04113 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Anträge Nr. 14-20 / A 03415 „Architekturwettbewerbe weiter öffnen“ der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 26.09.2017 sowie Nr. 14-20 / A 03831 „Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 1“, Nr. 14-20 / A 03832 „Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 2“, Nr. 14-20 / A 03833 „Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 3“ der Stadtratsfraktion der CSU vom 20.02.2018 und Nr.14-20 / A 03742 „Arbeitsgruppe für Farbkonzepte an Neubauten“ von Herrn StR Marian Offman, Frau StRin Dorothea Wiepcke, Frau StRin Heike Kainz vom 17.01.2018, Nr. 14-20 / A 04113 Antrag Nr. 14-20 / 04113 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Renate Kürzdörfer,
Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn
StR Christian Müller vom 22.05.2018
Inhalt
Wettbewerbe und Qualität; Bericht über die Praxis und Vorschläge zum weiteren Vorgehen; Vorschlag / Ausführungen zur Einrichtung einer Arbeitsgruppe für Farbkonzepte; Umgang mit Hochhausprojekten
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Vom Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, weiter die Varianz der Verfahren und Teilnehmenden bei Planungswettbewerben auszubauen sowie das bisher erreichte hohe Niveau in der Durchführung von Wettbewerben fortzuführen.
....
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Wettbewerbe; Stadtgestaltungskommission; Hochhäuser; Farbkonzepte
Ortsangabe
-/-
E
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
Bürger: Heßstraße nicht für Pkw-Verkehr öffnen – Radroute Maxvorstadt-Olympiapark
2.
Bürger:
a) Kommunaler Außendienst/Ordnungsdienst im Luitpoldpark
b) Pflanzen eines Baumes im Grünstreifen zwischen Brunner- und Behelfsstraße
3.
Bürgerin: Schulwegsicherheit an der Kreuzung Kaiser-/Römerstraße
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Umwelt
1.
Schleißheimer Str. 227 / Ecke Götzstraße: Fällung zweier Robinien
2.
Parzivalstr. 29: Fällung eines Kirschbaums
2.2.
Verkehr
1.
(E) Aufstellung von mindestens zwei weiteren Parkbänken
an der Winzererstraße Höhe Olympiaberg
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02340
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 4 Schwabing-West
am 15.11.2018
-
14-20 / E 02340 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen.
Das Baureferat wird den Wunsch nach zwei weiteren Sitzbänken an der Winzererstraße Höhe Olympiaberg bei der Standortsuche im Zuge der stadtweiten Ausweitung der Sitzgelegenheiten berücksichtigen.
2.
Austausch der Lichtsignalanlage Lerchenauer Straße/Birnauer Straße
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Verkehrssituation an der Elisabeth-Kohn-Straße: Bushaltestelle Ackermannbogen und
Poller vor der Kinderkrippe Elisabeth-kohn-Str. 15
2.
Sichere Überquerung der Clemensstraße in Höhe Pündterplatz
(Antwort des KVR auf BA-Schreiben vom 22.11.2018 – weitergeleitetes Bürgeranliegen)
3.
Baumpflanzungen an der Ecke Römer- / Kaiserstraße
(Antwort des KVR auf BA-Schreiben vom 13.12.2018)
4.
Linksabbiegespur aus der Schwere-Reiter- in die Winzererstraße
(Antwort des KVR auf BA-Schreiben vom 30.08.2018)
5.
Lärmschutz für Schwabinger Anwohner des Olympiaparks
6.
Verkehrssituation Barbarastraße
(Antwort des KVR auf BA-Schreiben vom 30.08.2018 – weitergeleitetes Bürgeranliegen)
7.
Georgenstraße zur Fahrradstraße umwidmen
(Antwort des KVR auf BA-Schreiben vom 17.05. und 28.06.2018 – weitergeleitete Bürgeranliegen)
8.
Geänderte Vorfahrtsregelung in der Clemensstraße; Fahrradstraßenpilotprojekt in der Birnauer Straße zurückstellen (Antwort des KVR auf BA-Schreiben vom 13.12.2018)
9.
Zusätzliche Sitzbank an der Ecke Hohenzollern-/Friedrichstraße
10.
Verparkter Grünstreifen vor Winzererstr. 136-140 (Antwort des Baureferats auf BA-Schreiben vom 27.09.2018)
11.
Wetterschutz für die Haltestelle Pündterplatz; Abfallbehälter an der Haltestelle Kurfürstenplatz (Antwort der MVG auf BA-Schreiben vom 22.11.2018)
3.2
Baumfällungen
1.
Geplante Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und
in öffentlichen Grünflächen (Mitteilung des Baureferats Gartenbau)
2.
Adams-Lehmann-Str. 14-16: Genehmigung zur Fällung einer Eiche
3.
Elisabethstr. 4: Genehmigung zur Fällung einer Esche
4.
Giselherstr. 1: Eilentscheidung des BA-Vorsitzenden zum Antrag auf Rückschnitt bzw. Fällung einer Linde
5.
Infanteriestr. 5: Eilentscheidung des BA-Vorsitzenden zum Antrag auf Fällung zweier Robinien
6.
Herzogstr. 120: Genehmigung zur sofortigen Fällung einer Birke als Gefahrenbaum
7.
Erich-Kästner-Str. 43: Genehmigung zur Fällung eines Ahorn
3.3
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Aufhebung der Motorradparkplätze vor Agnesstr. 4
2.
Vollsperrung Bauerstr. 37 Seite Hiltenspergerstraße und ggü. vom 02. bis 16.02.2019
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
(U) Gesamtkonzeption Fahrradparken in München
- Fortschreibung und Erweiterung des Fahrradstellplatzkonzeptes
Fahrradabstellen 4 - Pilotprojekt für saisonale Umwandlung von Kfz-Stellplätzen
Antrag Nr. 08-14 / A 00241 vom 21.08.2008
Radlhauptstadt 2.0 - II. Ausbau und Verbesserung der Radverkehrsinfrastruktur für mehr, schnelleres und sichereres Radfahren!
Antrag Nr. 08 - 14 / A 04233 vom 07.05.2013
Fahrradstellplatzprogramm für die Radlhauptstadt
Antrag Nr. 14-20 / A 00418 vom 11.11.2014
Offensive für Radl-Parkplätze
Antrag Nr. 14-20 / A 01680 vom 18.12.2015
Umwandlung von den Parkplätzen vor den Eiscafés Sarcletti und Nymphenburger Eisalm in Fahrradabstellplätze
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02536 vom 17.05.2016
Radtourismus in München II: Stellplätze für Fahrräder von Mehrtagestouristen
Antrag Nr. 14-20 / A 02301 vom 08.07.2016
Vollautomatische Fahrradtiefgarage I
Antrag Nr. 14-20 / A 02465 vom 15.09.2016
Vollautomatische Fahrradtiefgarage II
Machbarkeitsstudie für eine vollautomatische Fahrradtiefgarage zur Nutzung des Hohlraums am Wettersteinplatz
Antrag Nr. 14-20 / A 02466 vom 15.09.2016
Regelungen zur Aufstellung von Fahrradstellplätzen auf öffentlichem Grund
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02767 vom 13.09.2016
Radabstellsituation am Ostbahnhof verbessern
Antrag Nr. 14-20 / A 02388 vom 08.08.2016
-
14-20 / A 03523 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04787 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04233 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00241 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01680 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02536 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02301 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02465 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02767 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02466 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02388 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04788 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04190 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04073 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04462 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04421 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04361 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 05335 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04864 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04805 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00418 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04812 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03885 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 04651 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03782 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03783 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03728 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03461 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Erweiterung und Fortschreibung des Fahrradstellplatzkonzeptes
Inhalt
Erläuterung der Beschlusslage und der Verfahren zur Errichtung von Fahrradabstellanlagen auf öffentlichem Grund; Vergabe von Gutachten
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
Die Finanzierung der vorgeschlagenen Maßnahmen zum Fahrradparken kann über die Nahmobilitätspauschale erfolgen.
Die Kosten für die Ausstellung „FAHR RAD! Die Rückeroberung der Stadt“ können aus dem Budget des Referats für Stadtplanung und Bauordnung finanziert werden.
Entscheidungsvorschlag
Es ergehen insbesondere folgende Aufträge zur Entwicklung neuer Ansätze zur Förderung des Fahrradparkens:
frühzeitige Planung von Anlagen im Prozess der Stadtentwicklung
Einführung temporärer Angebote zum Fahrradparken
Vergabe von Begutachtung automatische Anlagen, Fahrradboxen o.ä.;
Optimierung der Bedingungen auf Privatgrund und Einführung eines Förderprogramms
Weiterführen und Pflegen der Datenbasis
Evaluierung des Fahrradstellplatzkonzeptes
Optimierung des B+R-Angebotes auch in Abstimmung mit anderen Maßnahmeträgern des Öffentlichen Personenverkehrs
Untersuchung der Möglichkeiten zur Optimierung der Situation in der Fußgängerzone
Ausweitung des öffentlichen Angebotes insb. in Bestandsgebieten
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, weiterhin zu prüfen, ob die Ausstellung „FAHR RAD! Die Rückeroberung der Stadt“in München gezeigt werden kann und dies ggf. umzusetzen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Fahrradabstellanlagen, Abstellanlagen, Fahrrad, B+R, Bike + Ride, Nahmobilität, Umweltverbund, Fahrradabstellplätze, Fahrradausstellung
Ortsangabe
Gesamtstädtischer Bezug
2.
Maßnahmen gegen das illegale Befahren des Durchfahrtsbereichs Elisabethstr. 91-91a
(Zustimmung per Eilentscheidung des BA-Vorsitzenden)
3.
(U) Weitere U-Bahn-Planung der Landeshauptstadt München
a) Sachstand und Prioritäten
b) Anträge, Empfehlungen und Petition
-
14-20 / A 04614 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 04486 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03740 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01578 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03438 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01577 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 04895 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03818 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03989 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00665 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00783 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 03318 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 04891 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 04890 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 04889 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 04269 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Pressekonferenz der Stadtspitze am 11.01.2018 zu den Zielsetzungen für die künftige Infrastrukturentwicklung im Münchner ÖPNV
Inhalt:
Darstellung der U-Bahn-Maßnahmen in Umsetzung und Planung (mit Priorisierung in 2 Klassen) sowie der Überlegungen zum ÖPNV-Vorlaufbetrieb
Grobkostenschätzung für die Infrastruktur und mögliche Förderung durch Bund und Land
Behandlung von Anträgen, Empfehlungen und einer Petition
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -
Entscheidungsvorschlag:
Der Bericht des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zum Sachstand der U-Bahn-Planungen wird zur Kenntnis genommen.
Dem Verwaltungsvorschlag zur Priorisierung der U-Bahn-Planungen wird zugestimmt.
An die SWM/MVG, das Referat für Arbeit und Wirtschaft, das Baureferat, das Kommunalreferat sowie das Referat für Stadtplanung und Bauordnung ergehen diverse Aufträge zur weiteren U-Bahn-Planung und zur Gestaltung des ÖPNV-Vorlaufbetriebs.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
U-Bahn-Planung, U9, U5, Freiham, innerstädtische U-Bahnhöfe, U4, U26, Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München (LHM)
Ortsangabe:
Gesamtstadt
4.
(U) Mobilitätsplan für München –
Modellstadt München 2030
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14-20 / A 04933 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 04935 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 05012 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 04990 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 04992 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 04997 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die Herausforderungen an die Verkehrsentwicklungsplanung haben sich geändert, so dass die Inzell-Initiative sich zum Ziel gesetzt hat, die Mobilitäts- und Lebensqualität trotz Wachstum mit Hilfe der Modellstadt München 2030 zu steigern.
Dazu wurde im Rahmen des Stadtratshearings Mobilität vom 07.02.2018 sowie in den Inzell-Steuerkreisen 2018 der jeweilige Arbeitsstand vorgestellt.
Der erste gemeinsame Ausschuss (s.a. Kapitel 3.3 der Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11704) soll am 30.01.19 stattfinden und sich dem Projekt Modellstadt München 2030 widmen.
Inhalt:
Es wird ein Überblick über das Projekt Modellstadt München 2030, der derzeitige Arbeitsstand sowie das weitere Vorgehen vorgestellt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag:
In Zusammenarbeit mit den Beteiligten der Inzell-Initiative soll an dem Projekt Modellstadt München 2030 weiter gearbeitet und der Prozess abgeschlossen werden.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit den Beteiligten der Inzell-Initiative die Impulse sowie die neu gewonnen Erkenntnisse in laufende Projekte und Planungen zu spiegeln und in aktuellen Beschlussentwürfen einfließen zu lassen.
Bis Ende des zweiten Quartals 2019 soll der Stadtrat in einer Beschlussvorlage über die im Rahmen der weiteren Bearbeitung gewonnenen Erkenntnisse unterrichtet werden. Dabei sowie im Rahmen separater Fachbeschlüsse werden konkrete Maßnahmenvorschläge im Stadtrat eingebracht
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Modellstadt 2030, 2030, Inzell
Ortsangabe (-/-)
F
BA-Angelegenheiten
G
Verschiedenes
H
Termine