RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 14.05.2024 22:58:34)
Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 23. Oktober 2019, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 04 - Vollgremium
Sitzungsort:
Cafeteria des ASZ Schwabing-West, Eingang Hiltenspergerstraße 76, 80796 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürgeranliegen
6.
Unterrichtungen
B
Soziales
1.
Anträge
1.
Soziale Dienste Psychiatrie: Boardinghaus Arcisstr. 63
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Figurentheater Linde Scheringer
Bildergeschichtentheaterausstellung mit Aufführungen vom 06.11.2019 bis 09.02.2020
2.557,50€, Az. 0262.0-4-0266
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA-4 für die Bildergeschichtentheaterausstellunf mit Aufführungen vom 06.11.2019 bis 09.02.2020 vom Figurentheater Linde Scheringer in Höhe von 2.557,50 €.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative „Basketball für geflüchtete Jugendliche“
Basketballtraining für geflüchtete jugendliche im Jahr 2020
600,00€, Az. 0262.0-4-0268
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für das Basketballtraining für geflüchtete jugendliche im Jahr 2020 der Initiative „Basketball für geflüchtete Jugendliche“ in Höhe von 600,00€.
3.
Schulbauoffensive 2013-2030 – 3. Schulbauprogramm, Kita-Bauprogramm 2019
Anhörung zur Beschlussvorlage für den Stadtrat
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
Verwendungsnachweis für die AktivFerien in den Pfingstferien
2.
Bewilligungsbescheid Ackermannbogen e.V. (Basketball)
3.
Bewilligungsbescheid SLIC e.V. (Unterstützung Trainerkosten)
4.
Änderungsbescheid Initiative „Begleitung“
3.3
Sonstige Unterrichtungen
C
Wirtschaft und Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Wirtschaft
2.2.
Kultur
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative Stolpersteine für München e.V.
Gedenkkonzert am 28.11.2019
1.750,00€, Az. 0262.0-4-0267
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für das Gedenkkonzert am 28.11.2019 der Initiative Stolpersteine für München e.V. in Höhe von 1.750,00€.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Chorbande Schwabing
Chorprobentage in Bairawies vom 28.10.2019 – 30.10.2019
2.600,00€, Az. 0262.0-4-0269
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für die Chorprobentage in Bairawies vom 28.10.2019 – 30.10.2019 der Chorbande Schwabing in Höhe von 2.600,00€.
2.3.
Veranstaltungen
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
Verwendungsnachweis für den Abschluss des Filmprojekts „Hohenzollernstraße“
2.
Verwendungsnachweis für das Karfreitagskonzert in der Kreuzkirche
3.
Bewilligungsbescheid DIA-Raum für Kunst (Kick-off Foto-Festival 2020)
4.
Bewilligungsbescheid Improtheaterfestival (Improvember)
5.
Bewilligungsbescheid Initiative „Lillys Bus“ (Theaterprojekt)
6.
Verwendungsnachweis für das Theaterprojekt „Flucht und Heimat“
3.3
Drehgenehmigungen
3.4
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
1.
Ladengeschäft mit Kleingaststätte „Bar del Giorno“, Elisabethplatz 1a
2.
Schank- und Speisewirtschaft „Dolcilicious“ ehem. „Shak-Shouka“, Agnesstr. 2
3.5
Sonstige Unterrichtungen
D
Planen und Wohnen
1.
Anträge
1.
Ackermannbogen e.V.: Grundstück Schleißheimer Str. 228
2.
Bürgerin: Bauzäune im Hohenzollernkarree
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Planen
1.
Vorbescheid Keuslinstr. 7-7a: Neubau eines Wohnhauses (24 WE) mit Tiefgarage
2.
Tektur Clemensstr. 122: Umbau und Erweiterung der EG-Wohnung durch Ausbau des Kellerbereichs im Seitenflügel, Anbau von Balkonen im EG
3.
Projektauftrag für den neuen Markt am Elisabethplatz mit Anwohnertiefgarage
(Anhörung zur Beschlussvorlage für den Werkausschuss vom 07.11.2019)
4.
Herzogstr. 103: Abbruch und Neuerrichtung der Balkone an der Gartenseite
5.
Erich-Kästner-Str. 14: Abbruch und Neuerrichtung der straßenseitigen Balkone
6.
Clemensstr. 43: Nutzungsänderung Waschküche zu Wohnung/Apartment, Einbau eines Duschbads (Keller) / Südwestseite
7.
Degenfeldstr. 7: Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage (Baulückenschließung), Umbau zweier Mehrfamilienhäuser, Errichtung von Gartenzugängen in den Hof und Abbruch einer Ladeneinheit
8.
Tektur Hohenzollernstr. 29: Abbruch und Neuerrichtung und Teilaufstockung des Seitengebäudes inkl. Energetischer Sanierung, hier: Einbau eines Pultdachs anstatt des genehmigten Flachdachs über dem 1. OG des Seitengebäudes sowie Änderung der Trennwände zu den Nachbarn und zum RGB zur Verbesserung des Schall- und Wärneschutzes
9.
Tektur Bauerstr. 9: Einbau dreier Maisonette-Wohnungen im 4. OG (1. DG) durch Ausbau der 2. DG-Ebene
10.
Ainmillerstr. 29: DG-Umbau eines Mehrfamilienhauses und Errichtung zweier DG-Wohnungen mit neuen Gauben und Dachterrassen
11.
Belgradstraße: Sanierung des Spielplatzes nördlich des Rodelhügels (Spielplatz Luitpoldpark)
12.
Tektur Agnesstr. 34: Dachgeschossausbau mit Aufzugsanlage, hier: Änderung Dachgauben und Lage des Aufzugs
13.
Tektur Kaiserstr. 63: Anbau zweier Aufzugsanlagen und von Balkonen, hier: Reduzierung der Höhe der Aufzüge und Erhaltung der historischen Balkone
2.2.
Wohnen
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
Sonstige Unterrichtungen
1.
(U) Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren
- LBK zukunftsfähig ausstatten
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss Nr. 14-20 / V 15310 „Haushaltsplan 2020 Eckdatenbeschluss“ der Vollversammlung vom 24.07.2019
Inhalte:
Dauerhafte Einrichtung von 2 zusätzlichen VZÄ Baubezirke Verwaltung:
Offene Stellenforderung aus dem Beschluss „Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren, LBK zukunftsfähig ausstatten“ (Vorlage Nr. 14-20 / V03291); Aufgabe der neuen Stelle ist insbesondere die Bearbeitung von Bauanträgen und Vorbescheiden.
Zentralregistratur: Offene Stellenforderung aus dem Beschluss „Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren, LBK zukunftsfähig ausstatten“ (Vorlage Nr. 14-20 / V03291); Aufgabe der neuen Stelle ist insbesondere die Gewährung der Akteneinsicht sowie die Bereitstellung der Bauakten für die Sachbearbeiter/innen der LBK aus der Registratur als Basis für die Antragsbearbeitung.
Gesamtkosten: 110.420 €
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die erforderlichen Haushaltsmittel ab dem Jahr 2020 anzumelden. Die beantragten zwei zusätzlichen Stellen sollen dauerhaft eingerichtet werden.
Gesucht werden kann:
LBK, Lokalbaukommission, LBK modern, LBK zukunftsfähig ausstatten, Stabilisierung und Beschleunigung der Baugenehmigungsverfahren, Baugenehmigung
Ortsangabe: --
2.
(U) Umsetzung der Ergebnisse der Selbstverständnisdebatte 2018 der Kommission für Stadtgestaltung;
Sachmittelbedarf
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss Nr. 14-20 / V 15310 „Haushaltsplan 2020 Eckdatenbeschluss“ der Vollversammlung vom 24.07.2019
Inhalte:
Umsetzung geforderter Änderungen im Statut der Kommission für Stadtgestaltung:
Durchführung der Kommission für Stadtgestaltung. Neuorganisation der Abläufe und Tagesordnung u.a.:
1) Honorierung der freiberuflichen Architekten (in Höhe halber
Wettbewerbstag, 450€)
2) vor Ort Bemusterungen, Busrundfahrt zu Vorhaben der Tagesordnung
3) ggf. Imbiss vor Sitzungsbeginn
Gesamtkosten: Gesamtkosten 69.000 € (jährlich)
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die erforderlichen Haushaltsmittel ab dem Jahr 2020 anzumelden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
LBK, Lokalbaukommission, Kommission für Stadtgestaltung, Stadtgestaltung, Kommission
Ortsangabe
-
3.
(U) Kinder an der Stadtgestaltung/-planung beteiligen!
Antrag Nr. 14-20 / A 04009 von Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR
Haimo Liebich vom 23.04.2018
-
14-20 / A 04009 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Erstellung eines Konzepts zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen an der Stadtgestaltung/-planung
Inhalt:
1. Es wird die Ausgangslage für ein Konzept auf der Grundlage des Stadtratsbeschlusses „Bürgerbeteiligung in München“ vom 19.12.2018 und der aktuelle Sachstand gesamtstädtisch und beim Referat für Stadtplanung und Bauordnung zur Beteiligung dargestellt.
2. Die Grundkonzeption für die Kinder- und Jugendbeteiligung in der Stadtgestaltung und Stadtplanung wird aufgezeigten
3. Aus 1. und 2. folgt ein Resümee mit der Darstellung, dass es für die Umsetzung eines Konzepts entsprechende Ressourcen braucht.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse ./.
Entscheidungsvorschlag:
1. Den im Vortrag der Referentin aufgezeigten konzeptionellen Anforderungen an die Kinder- und Jugendbeteiligung an der Stadtgestaltung und Stadtplanung wird grundsätzlich zugestimmt. Die bisher praktizierte Kinder- und Jugendbeteiligung im Bereich der Stadtgestaltung /-planung wird zur Kenntnis genommen.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die für die Umsetzung der aufgezeigten konzeptionellen Anforderungen erforderlichen Ressourcen (Personal- und Finanzbedarfe) dem Stadtrat im Rahmen des Eckdatenbeschlusses für 2021 und eines Fachbeschlusses in 2021 vorzulegen.
3. Das Baureferat, das Referat für Bildung und Sport, das Sozialreferat, das Kreisverwaltungsreferat, das Kulturreferat und das Referat für Umwelt und Gesundheit werden gebeten, entsprechend dem Punkt 2 die in ihren Referaten für die Umsetzung der aufgezeigten konzeptionellen Anforderungen erforderlichen Ressourcen dem Stadtrat im Rahmen des Eckdatenbeschlusses und eines Fachbeschlusses vorzulegen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Bürgerbeteiligung, Bürgerschaftliches Engagement, Kinder, Jugendliche, Stadtgestaltung, Stadtplanung
Ortsangabe -/-
4.
(U) Ergebnisse der Baulandkommission
Forderungen der Landeshauptstadt München
-
14-20 / A 06027 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Vorstellung der Ergebnisse der Baulandkommission Auftrag des Herrn Oberbürgermeisters, diese mit Kurzbewertung dem Stadtrat vorzustellen
Inhalt:
Darstellung der Ergebnisse / Empfehlungen der Baulandkommission vom 02.07.2019
Bewertung aus Sicht der Landeshauptstadt München
Gesamtkosten/ -erlöse: --
Entscheidungsvorschlag:
1. Die Ausführungen der Referentin zu den Empfehlungen auf Grundlage der Beratungen in der Kommission für Nachhaltige Baulandmobilisierung und Bodenpolitik“ (Baulandkommission) werden zur Kenntnis genommen.
2. Der Oberbürgermeister wird gebeten, die Einschätzung der Landeshauptstadt München hinsichtlich der Kommissionsempfehlungen sowie die darüber hinausgehenden Vorschläge der Landeshauptstadt München zur rleichterung
und Verbesserung der Baulandmobilisierung und die Vorschläge zu konkreten Gesetzesänderungen an die Bundes- und Landesgesetzgeber und an die zuständigen Gremien heranzutragen und auf den zeitnahen Erlass von entsprechenden Maßnahmen hinzuwirken.
Gesucht werden kann im RIS:
Baulandkommission
Ortsangabe --
5.
(U) Projekt „Grüne Stadt der Zukunft – Klimaresiliente
Quartiere in einer wachsenden Stadt“, gefördert
durch das BMBF
Sachstand und Ausblick
Kurzinfo:
Anlass:
Mit Beschluss vom 11.10.2017, Sitzungsvorlagen-Nr. 14-20 / V 09804, wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, sich um eine Förderung für das Projekt „Grüne Stadt der Zukunft – Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt“ zu bemühen. Des Weiteren wurde der Auftrag erteilt, während des Projekts jährlich einen Zwischenbericht im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vorzustellen.
Inhalt:
Im Fokus des Projekts stehen die Funktionen und der Erhalt der Leistungsfähigkeit grüner Infrastruktur in einer wachsenden Stadt. In dem am 01.10.2018 gestarteten Forschungsprojekt des BMBF stellen das Referat für Stadtplanung und Bauordnung sowie das Referat für Gesundheit und Umwelt wichtige Praxispartner dar. Bislang wurden Untersuchungsgebiete in München identifiziert, an denen nun - unterstützt von klimatischen Modellierungen und flankiert von sozialwissenschaftlichen Erhebungen - die Möglichkeiten der Verankerung von Klimaanpassungsmaßnahmen in der Stadtentwicklung und der Stadtplanung analysiert und laufend verbessert werden sollen.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag:
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Grüne Stadt der Zukunft, Klimaanpassung, Klimafunktionskarte
Ortsangabe
stadtweit
6.
(U) Wohnungsmarkt München - Expertenbefragung 2019
Kurzinfo:
Anlass
Vorlage der Ergebnisse aus der Expertenbefragung 2019.
Die Expertenbefragung ist als Teil der Wohnungsmarktbeobachtung der Landeshauptstadt München u.a. Grundlage für die Weiterentwicklung des wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München“.
Inhalte
In einem Gespräch zwischen der Stadtbaurätin und den befragten Fachleuten wurden am 9. Juli 2019 die Ergebnisse aus der Befragung zur Einschätzung der aktuellen und zukünftigen Situation auf den Wohnungs- und Grundstücksmärkten präsentiert und gemeinsam erörtert. Ergänzend wurden die Themen energiesparendes Bauen und die Herausforderungen an die Stadtentwicklungspolitik einer wachsenden Region diskutiert. Die Schlussfolgerungen lauten:
Bekanntheitsgrad von Mobilitätskonzepten zur Flexibilisierung von Stellplatzschlüsseln erhöhen, um Baukosten zu reduzieren.
Förderverfahren vereinfachen und an Prozesse der Bauwirtschaft anpassen, um noch höhere Energiestandards zu erzielen.
Mehr und verbindlichere regionale Kooperationen schließen.
Gesamtkosten / -erlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgegeben
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Wohnungsmarkt, Expertenbefragung
Ort -/-
7.
(U) Wettbewerb
"Preis für Stadtbildpflege - Bauen und Sanieren in historischer Umgebung";
Stimmrecht beim Preis für Stadtbildpflege für den örtlich zuständigen Bezirksausschuss
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02925 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 -
Maxvorstadt vom 11.10.2016
Kurzinfo:
Anlass
Antrag des Bezirksausschusses Nr. 14-20 / B 02925 des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt vom 11.10.2016.
Inhalt
Beantragung des Stimmrechtes für die Vertretung des jeweils örtlich zuständigen Bezirksausschusses in der Gutachterkommission.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse --
Entscheidungsvorschlag
Das beantragte Stimmrecht wird eingeräumt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Preis für Stadtbildpflege
Ortsangabe --
8.
(U) Olympiapark;
Bewerbung um den Titel "UNESCO-Welterbe"
Personalbedarf
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss Nr. 14-20 / V 15310 „Haushaltsplan 2020 Eckdatenbeschluss“
der Vollversammlung vom 24.07.2019
Inhalte
Befristete Einrichtung von zusätzlich 1 VZÄ QE4 technischer Dienst E13
Um die Vorbereitung und Umsetzung der Bewerbung des Olympiaparks
als Weltkulturerbe zu bearbeiten, meldet das Referat für Stadtplanung
und Bauordnung unter Bezugnahme auf den Eckdatenbeschluss 2020
(Vorlagen-Nr 14-20 / V 15310) 1 VZÄ in E 13 QE4 technischer Dienst als
zusätzliches Personal an. Dies ist notwendig, um die neue Aufgaben
wahrnehmen zu können, ohne die Prozesse und Abläufe anderer
Tätigkeitsbereiche der Unteren Denkmalschutzbehörde zu gefährden.
Vor dem Hintergrund der aktuellen Ziele und Rahmenbedingungen im
Bewerbungsprozess zum UNESCO-Welterbe wird daher der Mehrbedarf
von 1 VZÄ geltend gemacht. Schwerpunktmäßig wird sich die Stelle
inhaltlich mit der Erstellung der Bewerbungsunterlagen und der
Koordination der Arbeitsabläufe im weiteren Bewerbungsverfahren
beschäftigen.
Gesamtkosten:
Gesamtkosten 415.400 €
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die
erforderlichen Haushaltsmittel ab dem Jahr 2020 anzumelden. Die
beantragte zusätzliche Stelle soll befristet auf fünf Jahre bis zum
Abschluss des Bewerbungsverfahrens eingerichtet werden.
Gesucht werden kann im RIS auch:
LBK, Lokalbaukommission, Denkmalschutz, Untere
Denkmalschutzbehörde, Weltkulturerbe, Olympiapark, Welterbe,
Denkmalförderung
Ortsangabe:
Olympiapark
9.
(U) Straßenbenennung im
4. Stadtbezirk Schwabing-West
Frei-Otto-Straße
Fritz-Schuster-Straße
Günter-Behnisch-Straße
Kurzinfo:
Anlass
Umsetzung des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 1954
Inhalt
Für die Verkehrsanbindung des Neubaugebiets zwischen der
Schwere-Reiter-Straße, der Infanteriestraße und der nördlichen
Verlängerung der Heßstraße sollen drei Straßen benannt werden.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Die Straßen werden wie folgt benannt:
U-1751: Frei-Otto-Straße
U-1752 (nordöstl.): Fritz-Schuster-Straße
U-1752 (südwestl.): Günter-Behnisch-Straße
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1954, Kreativquartier
an der Dachauer Straße / Schwere-Reiter-Straße
Ortsangabe
4. Stadtbezirk Schwabing-West
10.
(U) Kreativlabor, Betrieb und Entwicklung
Übertragung von Grundstücksteilflächen
Anmietung
Kreativfeld, Ausgleichsflächennachweis
9. Stadtbezirk Neuhausen - Nymphenburg
-
14-20 / A 06313 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Sicherung des Kreativlabors (Tlfl.) für Kunst, Kultur sowie Kultur-
und Kreativwirtschaft im Sinne des Ergebnisses des städtebau-
lichen Wettbewerbs; Entscheidung über Grundstücksübertragung
auf die Münchner Gewerbehof- und Technologiezentrumsgesell-
schaft mbH (MGH); Ausgleichsflächennachweis für Bebauungsplan
(B-Plan) Nr. 1954 (Kreativfeld); verschiedene Finanzierungen.
Inhalt
Beschreibung der planerischen Grundlagen und der Vertragsfläche
im Kreativlabor; Eigentumsübertragung gegen Sacheinlage; Kon-
zept und Handlungsgrundsätze für künftigen Betrieb und Entwick-
lung des Kreativlabors (Tlfl.); Anmietung städtisch genutzter Miet-
flächen (u.a. Kulturförderung) nach der Grundstücksübertragung
auf die MGH; Intensivierung der Kommunikation und Öffentlich-
keitsarbeit (Quartiersbüro, geplante Vergabe eines Kommunikati-
onskonzepts); Inanspruchnahme von Ausgleichsflächen des
Ökokontos "Fröttmaninger Heide" des Heideflächenvereins Münch-
ner Norden e.V.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Darstellung verschiedener Finanzierungen in nichtöffentlicher Sit-
zungsvorlage.
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe des Sachstands zum Kreativlabor sowie des künfti-
gen Konzepts mit Handlungsgrundsätzen für Betrieb und Entwick-
lung des Kreativlabors (Tlfl.) nach der Grundstücksübertragung auf
die MGH.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kreativquartier; Kreativlabor; Eigentums- und Betriebsmodell;
Abbruch Lamentohalle; Zwischennutzung Lamentofläche; Kunst;
Kultur; Kreativwirtschaft; Quartiersbüro; Kreativfeld
Ortsangabe
München, 9. Stadtbezirk Neuhausen - Nymphenburg, 4. Stadtbe-
zirk Schwabing-West, Dachauer Straße, Schwere-Reiter-Straße,
Heßstraße, Fröttmaninger Heide
E
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
Bürgerin: Randsteine am Südende der Aachener Straße absenken
2.
Bürger: Erreichbarkeit der Wohnungen zwischen Luitpoldpark, Karl-Theodor-Straße, Schleißheimer Straße und Petuelring
3.
Bürgerin: Fahrradfahren in München - ein Erlebnisbericht (vertagt aus 09/2019)
4.
Bürgerin: Neuordnung des Silvesterfeuerwerks
5.
Bürger: Verkehrssituation Angererstraße
6.
Bürger: Verkehrsberuhigung Winzererstraße
7.
Online eingereichte Vorschläge einer Bürgerin für Bestellungen städtischer Leistungen aus dem Stadtbezirksbudget:
a) Größere und rabensichere Abfalleimer auf dem Viktoriaplatz
b) Musiklabyrinth im Luitpoldpark oder im Englischen Garten
8.
Bürger: Bessere Parkraum-Ausnutzung in der Rümannstraße
9.
Antrag Grüne: Bewohnerparken in der Georgenstraße (Abschnitt Barer Straße bis Winzererstraße)
10.
Bürgerin aus der Adams-Lehmann-Straße (vertagt aus 09/2019):
a) Fahrradabstellplätze (Bestellung städtischer Leistung aus dem Stadtbezirksbudget)
b) Befestigung der Schotterfläche auf dem Geh- und Radweg
c) Bessere Beschilderung des Geh- und Radwegs zur Saarstraße
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Umwelt
1.
Kreuzung Schwere-Reiter-/Infanteriestraße: Fällung von drei Platanen
2.
Schleißheimer Str. 167-167a: Fällung eines Ahorn
2.2.
Verkehr
1.
Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München (Anhörung zur Beschlussvorlage)
2.
Änderung der Parkregelung in der Rümannstraße und im Mildred-Scheel-Bogen?
3.
Sanierung der Gernot-, Deidesheimer, Hildebold- und Winzererstraße: Asphalt statt Kleinsteinpflaster
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Grundschule Bayernplatz: Falschfahrer blockieren Bücherbus (Antworten auf BA-Schreiben vom 01.08.2019)
3.2
Baumfällungen
3.3
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Clemensstr. 118-122 und ggü: Aufgrabung zur Anbindung Fernwärme
2.
Nordendstraße: Absolutes Haltverbot im Bereich der ehem. Zufahrt zur Feuerwache
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
Zunehmende „Verparkung“ von Gehwegen und Platzflächen (Antrag des BA 12 Schwabing-Freimann)
2.
(U) Erfolgreiche Biotoppflege auf nichtstädtischen Flächen fortführen II
Sachmittelbedarf
Kurzinfo:
Anlass
Fortführung des Forums Biotoppflege, der Biotoppflege auf nichtstädtischen Flächen sowie der BayernNetzNatur-Projekte im Aubinger und Dachauer Moos 2020 bis 2023;
Inhalt
Sachstandsbericht Forum Biotoppflege;
Sachstandsbericht Biotoppflege auf nichtstädtischen Flächen 2016-2019;
Sachstandsbericht BayernNetz Natur-Projekte Aubinger Moos und Dachauer Moos;
Darstellung des Mittelbedarfs für die Fortführung o.g. Punkte in den Jahren 2020 bis 2023;
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
Für die Jahre 2020 bis 2023 werden insgesamt Sachmittel in Höhe von 480.000.- € beantragt:
Für das Jahr 2020: 100.000.- €, für das Jahr 2021 120.000.- €, für die Jahre 2022 und 2023 130.000.- €
Entscheidungsvorschlag
Fortführung des Forums Biotoppflege;
Fortführung Biotoppflege auf nichtstädtischen Flächen 2020-2023;
Fortführung der BayernNetzNatur-Projekte Aubinger Moos und Dachauer Moos;
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Biotop, Biotoppflege, Landschaftspflege, Forum Biotoppflege, Landschaftspflegeverband, Biodiversität, Biologische Vielfalt, Vertragsnaturschutzprogramm, Landschaftspflege- und Naturparkrichtlinie, BayernNetzNatur-Projekt, Aubinger Moos, Dachauer Moos
Ortsangabe -/-
3.
Erhalt von Bäumen und Sträuchern und bessere Bürgerinformation, Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.10.2019 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16374)
F
BA-Angelegenheiten
1.
Bildung der Münchner Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2020-2026:
Änderung durch Stadtratsbeschluss vom 02.10.2019
2.
Vorübergehende Abschaltung des Ratsinformationssystems (RIS) Ende Oktober
3.
Anhörungsrecht bei allgemeinen Maßnahmen des Umweltschutzes
(Anhörung zu einem Antrag des BA 17 Obergiesing auf Änderung der BA-Satzung)
G
Verschiedenes
H
Termine