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Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 für die Lix GbR für die LIX-Lesereihe vom 15.04.-31.12.2019 in Höhe von 3.470,00 € vom 26.02.2019.

Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 für die Maßnahme Tanzprojekt ab November 2018 von der Grundschule München in Höhe von 1.310,00 €.

Anlass Im Antrag Nr. 14-20 / A 04464 vom 24.09.2018 wird gefordert, dass die Belegungsbindung im Rahmen der sozialgerechten Bodennutzung (SoBoN) und des Förderprogramms Wohnen in München VI auf 40 Jahre erhöht wird. Inhalt Beantwortung des Antrages Nr. 14-20 / A 04464 vom 24.09.2018. Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag - Von den Ausführungen im Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen, wonach bereits jetzt schon auf den städtischen Flächen eine Belegungsbindung von mindestens 40 Jahren vereinbart wird, im Rahmen der Sozialgerechten Bodennutzung (SoBoN) aber eine einseitige Erhöhung der Belegungsbindung auf 40 Jahre durch die Landeshauptstadt München rechtlich derzeit nicht möglich ist. - Der Antrag Nr. 14-20 / A 04464 vom 24.09.2018 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Belegungsbindung, Bindungsdauer, Sozialwohnungen, geförderter Wohnungsbau, Sozialgerechte Bodennutzung, Wohnen in München VI Ortsangabe (-/-)

Anlass Mit dem o.g. Antrag wird eine Fortschreibung der Rahmenbedingungen der „Satzung der Landeshauptstadt München über die Gestaltung und Ausstattung der unbebauten Flächen der bebauten Grundtücke und über die Begrünung baulicher Anlagen“ vom 08.05.1996 dahin gehend gefordert, dass künftig die Erkenntnisse aus der Studie des Deutschen Kinderhilfswerks „Untersuchung zur Anlage von Spielplätzen“ und die Möglichkeit der Beteiligung von Kindern und Jugendlichen sowie die Erkenntnisse zur gendergerechten Spielraumgestaltung berücksichtigt werden sollen. Beteiligt werden soll auch die Spielraumkommission. Inhalt Es werden die Regelungen zu Kinderspielplätzen erläutert, auf die Studie des Deutschen Kinderhilfswerks „Untersuchung zur Anlage von Spielplätzen“ sowie auf die Forderung zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen und der Spielraumkommission eingegangen und ein entsprechendes Fazit daraus gezogen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. Einer Änderung der Frei- flächengestaltungssatzung kann nicht entsprochen werden. - Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, eine Informationsbroschüre zu erstellen und mit der Spielraumkommission abzustimmen. - Der Antrag Nr. 14-20 / A 03977 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Freiflächengestaltungssatzung, Spielplätze, Spielraumgestaltung, Spielraumkommission Ortsangabe -/-

Anlass Zur Weiterführung und Umsetzung der Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum hat die Vollversammlung des Stadtrates eine Reihe von Beschlüssen gefasst und Aufträge an das Referat für Stadtpla­nung und Bauordnung sowie das Baureferat erteilt. Inhalt Es wird dargestellt, welche Schritte dazu bereits erfolgt sind, welche Abhängigkeiten bestehen und wie sich das weitere Vorgehen darstellt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse Die Kosten für Beratungs- und Koordinierungsleistungen der Flussrunde / für Öffentlichkeitsarbeit und Partizipation betragen voraussichtlich 120.000 €, jeweils 40.000€ in den Jahren 2019, 2020 und 2021. Die Finanzierung erfolgt mit Sachmitteln aus dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 16.03.2016, Vorlagen-Nr. 14-20 / V 04459 „Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit...“ Entscheidungsvorschlag 1. Von den Ausführungen der Referentin wird Kenntnis genommen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung bleibt beauftragt, seine Koordi­nierungsfunktion weiterhin auf allen Ebenen umfassend wahrzunehmen und im Sinne der Rahmenplanung insbesondere auch bei den Vorhaben nicht-städtischer Akteure mitzuwirken. ... Gesucht werden kann im RIS auch nach Rahmenplanung, innerstädtischer Isarraum Ortsangabe (-/-)

Anlass: Die Herausforderungen an die Verkehrsentwicklungsplanung haben sich geändert, so dass die Inzell-Initiative sich zum Ziel gesetzt hat, die Mobilitäts- und Lebensqualität trotz Wachstum mit Hilfe der Modellstadt München 2030 zu steigern. Dazu wurde im Rahmen des Stadtratshearings Mobilität vom 07.02.2018 sowie in den Inzell-Steuerkreisen 2018 der jeweilige Arbeitsstand vorgestellt. Der erste gemeinsame Ausschuss (s.a. Kapitel 3.3 der Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11704) soll am 30.01.19 stattfinden und sich dem Projekt Modellstadt München 2030 widmen. Inhalt: Es wird ein Überblick über das Projekt Modellstadt München 2030, der derzeitige Arbeitsstand sowie das weitere Vorgehen vorgestellt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag: In Zusammenarbeit mit den Beteiligten der Inzell-Initiative soll an dem Projekt Modellstadt München 2030 weiter gearbeitet und der Prozess abgeschlossen werden. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit den Beteiligten der Inzell-Initiative die Impulse sowie die neu gewonnen Erkenntnisse in laufende Projekte und Planungen zu spiegeln und in aktuellen Beschlussentwürfen einfließen zu lassen. Bis Ende des zweiten Quartals 2019 soll der Stadtrat in einer Beschlussvorlage über die im Rahmen der weiteren Bearbeitung gewonnenen Erkenntnisse unterrichtet werden. Dabei sowie im Rahmen separater Fachbeschlüsse werden konkrete Maßnahmenvorschläge im Stadtrat eingebracht Gesucht werden kann im RIS auch nach: Modellstadt 2030, 2030, Inzell Ortsangabe (-/-)