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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 28. Mai 2019, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 14 - Vollgremium
Sitzungsort:
Mensa der Ludwig-Thoma-Realschule, Fehwiesenstr. 118
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.
Ergänzungen und Änderungen zur Tagesordnung der Sitzung des BA 14 am 28.05.2019
3.2.7. Anhörung zum Stadtratsantrag Nr. 14-20/ A 04801; Neue Regelung für die Eröffnung der Münchner Christkindl- und Weihnachtsmärkte
- Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat -
3.2.8. Kreillerstraße/Ecke Else-Rosenfeld-Straße, Aufhebung des Wendeverbotes
- Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat -
3.2.9. Voranfrage zur Benennung der U 1760 im Werksviertel „Am Kartoffelgarten“
- Anhörung durch das Kommunalreferat -
1.2.
Protokolle
1.
Protokoll/e der Sitzung des BA 14 am 30.04.2019
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
Freischankfläche für die Metzgerei Vinzenz Murr, Baumkirchner Str. 15
2.
Freischankfläche für die Schank- und Speisenwirtschaft Roni Isam Mekha, Ampfingstr. 48
3.
Bildung eines Ferienausschusses für die Sitzung am 27.08.2019
- Festsetzung der Mitgliederzahl
- Benennung der Mitglieder
- Wahl einer/eines Vorsitzenden
- Benennung einer/eines Stellvertreterin/Stellvertreters
3.
Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
3.1.
Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
1.
St.-Veit-Str. 46, SCHULBAUOFFENSIVE
- Neubau einer 5-zügigen Grundschule mit Zweifachsporthalle und Tiefgarage
2.
Grundschule an der St.-Veit-Straße: Turnhallen- und Mensadach nutzen!
Antrag CSU-Fraktion
3.
Rechtzeitige Anwohnerinformation bei Straßenbaumaßnahmen unbedingt sicherstellen!
Antrag CSU-Fraktion
4.
Langgraswiese am "Alten Rosenheimer Bahndamm" wieder wachsen lassen!
Bürgeranliegen
3.2.
Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
1.
Offenes Singen im Sommer, Veranstalter: Bürgerkreis Berg am Laim e.V., am 01.08.2019, von 19.00 Uhr bis 20.30 Uhr, im Rosengarten im Behrpark
2.
Serenade im Behrpark, Veranstalter: Bürgerkreis Berg am Laim e.V., am 28.06.2019, von 19.00 Uhr bis 21.00 Uhr, im Rosengarten im Behrpark
3.
Berg am Laimer Kino Open Air auf dem Grünen Markt, Veranstalter: Trägerverein KulturBürgerHaus Berg am Laim e.V., am 13.07.2019, von 20.00 Uhr bis 24.00 Uhr
4.
(M)ein Stadtteil bewegt sich, Veranstalter: MAGs-Münchner Aktionswerkstatt Gesundheit, verschiedene Termine im Juni und Juli 2019, von 18.00 Uhr bis 20.00 Uhr
5.
Intelligente Verkehrsflusssteuerung statt flächendeckend Tempo 30
Antrag CSU-Fraktion
6.
Fahrrad- und Fußgängertunnel am Ostbahnhof zeitgemäß gestalten
Antrag CSU-Fraktion
7.
Anhörung zum Stadtratsantrag Nr. 14-20/ A 04801; Neue Regelung für die Eröffnung der Münchner Christkindl- und Weihnachtsmärkte - Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat -
8.
Kreillerstraße/Ecke Else-Rosenfeld-Straße, Aufhebung des Wendeverbotes - Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat -
9.
Voranfrage zur Benennung der U 1760 im Werksviertel „Am Kartoffelgarten“ - Anhörung durch das Kommunalreferat -
3.3.
Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
3.4.
Bereich Soziales und Integration
3.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Trägerverein KulturBürgerHaus Berg am Laim e.V.
KinoOpenAir am 13.07.2019
1.700,00 € / Az. 0262.0-14-0225
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 14 des Trägervereins KulturBürgerHaus Berg am Laim e.V. für die Maßnahme KinoOpenAir am 13.07.2019 in Höhe von 1.700,00 € vom 08.04.2019.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Bürgerkreis Berg am Laim e.V.
Serenade im Behrpark am 28.06.2019
300,00 Euro, Az.: 0262.0-14-0226
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 14 für die Serenade im Behrpark am 28.06.2019 vom Verein Bürgerkreis Berg am Laim e.V. in Höhe von 300,00 Euro.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Elternbeirat Michaeli-Gymnasium
Multimedialer Wettbewerb zur Leseförderung: Inhaltsangabe to go ! Im Juli 19
690,00 € AZ: 0262.0-14-0227
Kurzinfo:
Antrag aus dem Stadtbezirksbudget des BA 14 des Elternbeirates Michaeli-Gymnasium für den Multimedialen Wettbewerb zur Leseförderung: Inhaltsangabe to go ! Im Juli 2019 in Höhe von 690,00 € vom 26.04.19.
3.6.
Baumschutz
1.
Wildenwarter Str. 17, Neubau eines Wohnhauses (7 WE) mit Tiefgarage (7 Stpl.)
2.
Praschlerstr. 42
4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
4.1.
Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
1.
Liste der Bauvorhaben im 14. Stadtbezirk in der Zeit vom 08.04.2019 - 05.05.2019
2.
Für mehr Demokratie und Transparenz in Preisgerichten - Strukturen und Abläufe reformieren
- Zwischennachricht -
3.
Barrierefreiheit in Berg am Laim V:
S-Bahnhof Leuchtenbergring: Lage und Verknüpfung der Brücke prüfen und diese umfassend mit Aufzügen ausstatten
- Antwortschreiben -
4.
(U) Veränderbare Wohnungsgrundrisse
Typus & Adaption - Ein Fachprojekt der Hochschule München
Kurzinfo:
Anlass
Am 26.10.2016 wurde dem Stadtrat in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung die Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07222 vorgelegt, worin die Bausteine der städtischen Wohnungsbaugesellschaften für seniorengerechtes Wohnen und ihre Erfahrungen mit flexiblem Bauen dargestellt wurden. In einem Änderungsantrag wurden die Wohnungsbaugesellschaften gebeten, „dem Stadtrat Modellentwürfe für flexible Wohnungsgrundrisse vorzustellen. Ziel ist die Gestaltung von Wohnungsgrundrissen, welche grundsätzlich erlauben, größere Wohneinheiten in kleinere umzubauen.“
Inhalt
In der Bekanntgabe werden die Ergebnisse des Masterseminars „Wohnen im Wandel - Typus und Adaption“ der Hochschule München am Lehrstuhl für Städtebau und Gebäudelehre dargestellt. Das Masterseminar 2017/2018 befasste sich mit der Frage nach den Möglichkeiten der Anpassbarkeit von Wohnungsgrundrissen in einer sich stetig verändernden Gesellschaft. Gemeinsam mit den städtischen Wohnungsbaugesellschaften GEWOFAG Holding GmbH und GWG München wurde mit dem Lehrstuhl die Aufgabenstellung für die Masterstudienarbeit entwickelt.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
--
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgegeben.
Gesucht werden kann im RIS
Anpassbare Wohnungsgrundrisse, Flexibilität von Wohnungen
Ortsangabe
--
5.
(U) Demografiebericht München - Teil 1
Analyse und Bevölkerungsprognose 2017 bis 2040
Kurzinfo:
Anlass:
Turnusmäßige Bevölkerungsprognose bis 2040 auf der Basis des Einwohnerstandes Ende 2017 als laufende Aufgabe der Stadtentwicklungsplanung.
Inhalte:
Die Landeshauptstadt München befindet sich weiter in einer Wachstumsphase. Nach Jahren mit stärkeren Einwohnerzuwächsen zeigt sich aktuell ein moderates Einwohnerwachstum. Dabei bleibt die Migrationsdynamik die maßgebende Komponente für die zukünftige Entwicklung der Landeshauptstadt München.
Nach der Planungsprognose ist für den Zeitraum Ende 2017 bis 2040 mit einem durchschnittlichen Wachstum von 0,75 Prozent pro Jahr zu rechnen. Dies entspricht einem etwas weniger hohem Einwohnerzuwachs als noch in der letzten Bevölkerungsprognose von 2015 mit 0,89 Prozent per anno prognostiziert. Die für 2035 prognostizierte Einwohnerzahl wird nach der neuen Planungsprognose erst 2040 erreicht werden. Dabei ist ein Teil der Einwohnerdifferenz auch auf die Registerkorrektur 2017 zurückzuführen. Die Zahl der Einwohnerinnen und Einwohner mit Haupt- oder Nebenwohnsitz wird 2040 bei 1,850 Millionen liegen. Gegenüber dem Ausgangsjahr 2017 wird ein Einwohnerzuwachs von 14,7 Prozent bis 2035 und von 18,3 Prozent bis 2040 erwartet.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag:
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Bevölkerungsprognose, Planungsprognose, Einwohnerentwicklung, Bevölkerungsstruktur, Demografiebericht
Ortsangabe:
München
6.
(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK);
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse
des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und
der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum
vom 01.07.2018 – 31.12.2018
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt.
Inhalte
Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Beschlussvollzugskontrolle; Bericht
Haushalt 2017, Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19; Parkraummanagement; 1. Priorität, Gesamtkonzept für P+R Anlagen sowie B+R Anlagen; Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Flughafen München; Verkehrskonzept Münchner Norden; Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Perspektive München, Langfristige Siedlungsentwicklung; Energienutzungsplan - Vergabe von Gutachter- und Beratungsleistungen; Regionale Kooperation stärken; Förderung des Radverkehrs in München; Mobilitätsplan MobiMUC; Handlungsräume der Stadtentwicklung; U-Bahn- und Nahverkehrsplanung;
Optimierung der Bebauungsplanverfahren; Freiraum M 2030; Münchner Nordosten; Ideenwettbewerb;
Wohnraumbewirtschaftung; Gemeinsame Tochtergesellschaften für den Wohnungsbau;
Naturschutzgebiet, südl. Fröttmaninger Heide; Naturschutzgesetze Moosgrund
7.
Neues Verpackungsgesetz umsetzen: Endlich barrierefreie Unterflurcontainer an Wertstoffsammelstellen realisieren!
- Antwortschreiben -
8.
Eine naturnahe Streuobstwiese für den Michaelianger
- Antwortschreiben -
9.
(U) Rahmenbedingungen zur Freiflächengestaltung fortschreiben
Antrag Nr. 14-20 / A 03977 von Herrn StR Gerhard Mayer, Frau StRin Bettina Messinger,
Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Haimo Liebich, Frau StRin
Ulrike Boesser
vom 16.04.2018
Kurzinfo:
Anlass
Mit dem o.g. Antrag wird eine Fortschreibung der Rahmenbedingungen der „Satzung der Landeshauptstadt München über die Gestaltung und Ausstattung der unbebauten Flächen der bebauten Grundtücke und über die Begrünung baulicher Anlagen“ vom 08.05.1996 dahin gehend gefordert, dass künftig die Erkenntnisse aus der Studie des Deutschen Kinderhilfswerks „Untersuchung zur Anlage von Spielplätzen“ und die Möglichkeit der Beteiligung von Kindern und Jugendlichen sowie die Erkenntnisse zur gendergerechten Spielraumgestaltung berücksichtigt werden sollen. Beteiligt werden soll auch die Spielraumkommission.
Inhalt
Es werden die Regelungen zu Kinderspielplätzen erläutert, auf die Studie des Deutschen Kinderhilfswerks „Untersuchung zur Anlage von Spielplätzen“ sowie auf die Forderung zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen und der Spielraumkommission eingegangen und ein entsprechendes Fazit daraus gezogen.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. Einer Änderung der Frei-
flächengestaltungssatzung kann nicht entsprochen werden.
- Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, eine
Informationsbroschüre zu erstellen und mit der Spielraumkommission
abzustimmen.
- Der Antrag Nr. 14-20 / A 03977 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Freiflächengestaltungssatzung, Spielplätze, Spielraumgestaltung, Spielraumkommission
Ortsangabe
-/-
10.
(U) Ein Bodenschutzkonzept für München zur
Sicherung dieser wertvollen Ressource
Antrag Nr. 14-20 / A 03703 der Stadtratsfraktion
DIE GRÜNEN/RL vom 15.12.2017
-
14-20 / A 03703 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Stadtratsfraktion der GRÜNEN/RL hat den Antrag Nr. 14-20 / A 03703 gestellt, in dem ein Bodenschutzkonzept für das Gebiet der Landeshauptstadt München nach dem Stuttgarter Vorbild gefordert wird.
Inhalt
1. Darlegung der Rahmenbedingungen für den Bodenschutz in der Stadtplanung einschließlich rechtlicher Grundlagen und begrifflicher Klärung zum vorsorgenden Bodenschutz im engeren Sinne des Antrag.
2. Erläuterung der wesentlichen Aspekte und Hintergründe zum Stuttgarter Bodenschutzkonzept (BOKS)
3. Darlegung der bisherigen Ansätze zum Bodenschutz in München, einschließlich der Instrumente zur Behandlung der Schutzgüter Boden bzw. auch Fläche in der Stadtentwicklung und in der Bauleitplanung sowie im Rahmen des Umwelt- bzw. Nachhaltigkeitsmonitorings.
4. Fazit zur Übernahme der Methodik des Stuttgarter Bodenschutzkonzepts mit Empfehlung zur Beauftragung eines Gutachtens für eine vergleichbare „Planungs- und Bewertungskarte zur Bodenqualität“ und Ablehnung der Einführung eines „Bodenkontingents“ und des damit verbundenen „Bodenindexes“ wegen hinreichendem Instrumentarium.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
Die für die Vergabe erforderlichen Sachmittel in Höhe von insgesamt 70.000 € werden im Rahmen des Eckdatenbeschlusses beantragt.
...
11.
(U) Änderung der Straßenreinigungssatzung
-
14-20 / A 05144 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Straßenreinigungssatzung wurde zuletzt zum 01.01.2018
geändert (Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates
vom 17.05.2017, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08088).
Zwischenzeitlich hat sich Anpassungsbedarf für das Anschluss-
verzeichnis ergeben, in dem die Straßen aufgeführt sind,
die von der Stadt gereinigt werden.
Inhalt
Darstellung und Erläuterung der Änderungen im Anschluss-
verzeichnis der Straßenreinigungssatzung sowie einer
redaktionellen Änderung
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Maßnahme ist kostenneutral, da den künftig niedrigeren
Einnahmen aus Straßenreinigungsgebühren ein niedrigerer
Reinigungsaufwand gegenübersteht.
Entscheidungsvorschlag
1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen.
2. Die Satzung zur Änderung der Satzung über die
Straßenreinigung der Landeshauptstadt München
(Straßenreinigungssatzung) wird gemäß Anlage 1
beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Reinigungsklasse
- Vollanschlussgebiet
- Grafinger Straße
- Reichenbachbrücke
Ortsangabe
- Stadtbezirk 14 Berg am Laim, Grafinger Straße
- Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt, Reichenbachbrücke
12.
Berg-am-Laim-Straße/Ampfingstraße
Unterhaltsmaßnahme Gleiserneuerung
vom 27.04.2019 bis 28.04.2019
4.2.
Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
1.
Mutschellstraße 13-15
Verlängerung absolutes Halteverbot
- Mitteilung des Kreisverwaltungsreferates -
2.
Weitere Informationsveranstaltung der DB AG zur Daglfinger und Truderinger Kurve und Spange - Antwortschreiben -
3.
Auskunft bezüglich "Kurzak-Gutachten" durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung,
gemeinsamer Antrag der Bezirksausschüsse 13 Bogenhausen, 14 Berg am Laim und 15 Trudering-Riem
- Antwortschreiben -
4.
Neueröffnung Haager Straße - Einführung Zone 30
- Antwortschreiben -
5.
Positionspapier des BA 1 zur Verkehrsentwicklung Altstadt
6.
Nachrüstung von Lichtzeichenanlagen an ampelgesteuerten Tramgleisquerungen
- Zwischennachricht -
7.
Mehr Sicherheit für die Trausnitzstraße
- Antwortschreiben -
8.
LKW-Durchfahrtsverbot für die Echardinger Straße
- Antwortschreiben -
9.
(U) Verbesserung der Abstellsituation für Fahrräder
Entfernung von aufgegebenen Fahrrädern und Schrotträdern
Evaluation
-
14-20 / A 05398 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des Bauausschusses
„Verbesserung der Abstellsituation für Fahrräder“ vom 04.10.2016
(Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06809)
Inhalt
Die Ergebnisse der Entfernungsaktionen und die Empfehlungen
des Baureferates zum weiteren Vorgehen werden dargestellt.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten für die Ausdehnung des Verfahrens zur Beseitigung
von Schrotträdern und mutmaßlich aufgegebenen Rädern auf allen
öffentlichen Gehwegen einschließlich des Straßenbegleitgrüns
innerhalb des Mittleren Rings betragen dauerhaft
ca. 300.000 Euro/netto ab dem Jahr 2020.
Entscheidungsvorschlag
1. Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.
2. Die Entfernung von Schrotträdern und mutmaßlich aufgegebenen
Rädern aus den Fahrradabstellanlagen entsprechend den mit
Beschluss vom 04.10.2016 festgelegten Kategorien I bis III
hat sich bewährt und wird fortgeführt.
3. Fahrradabstellanlagen der Kategorie II in der Nähe von
U- und S-Bahn-Haltestellen mit einem zusätzlichen Bedarf von
mehr als 30 % und einer Entfernungsquote von mehr als den
in der Kategorie II üblichen 8 % werden für das Folgejahr
in die Kategorie I aufgenommen.
4. Das Verfahren zur Beseitigung von Schrotträdern und
mutmaßlich aufgegebenen Rädern wird auf alle öffentlichen
Gehwege einschließlich des Straßenbegleitgrüns
innerhalb des Mittleren Rings ausgedehnt.
Das Baureferat beauftragt hierfür die P+R Park & Ride GmbH.
5. Die Lagerfrist für entfernte Räder wird von aktuell sechs Monaten
auf zwei Monate reduziert.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Schrotträder
- aufgegebene Räder
- Bike+Ride
Ortsangabe
stadtweit
4.3.
Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
1.
Schulbauoffensive (SBO) 2013/30
Bedarfsentwicklung und -planung für die öffentlichen Münchner Realschulen und Gymnasien - Fortschreibung
2.
(U) Schulbauoffensive 2013 - 2030
A) Erläuterung der Ausgangslage für die Erstellung
von Schulbauprogrammen durch die Priorisierung
und Kategorisierung der Schulstandorte
B) Übersicht der Bauprogramme
C) Bericht zu den Schulbauprogrammen
D) Pavillonbauprogramme
E) Ausblick auf weitere Schulbauprogramme
F) Ausblick auf das Bauprogramm zur
Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen
G) Bündelung der Kita-Ausbauoffensive und
der Schulbauoffensive
H) Personalbedarf der mit den Schulbauprogrammen
befassten Dienststellen
I) Bericht über die mögliche Realisierung einer
Niedertemperatur-Flächenheizung am neuen
Schulcampus Messestadt West
J) Behandlung von Anträgen und Empfehlungen:
K) Beteiligung der Bezirksausschüsse
L) Sonstige Ausführungen
-
14-20 / B 05326 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 05359 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 05360 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 05361 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 01931 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03977 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 05015 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 05041 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02169 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02256 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / E 01015 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01536 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01913 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02145 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01382 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04697 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04626 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04663 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04825 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 05764 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 05122 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00168 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04236 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04380 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04479 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05004 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Bericht zum Sachstand des 1. und 2. Schulbauprogramms sowie Entscheidung zur Anpassung der Gesamtfinanzvolumina der beiden Bauprogramme aufgrund von Bedarfsänderungen und Baukostenindexsteigerungen;
Bericht zum Sachstand der Pavillonbauprogramme inkl. Reduzierung der genehmigten Kostenobergrenze im 5. Pavillonbauprogramm aufgrund von Bedarfsänderungen und des Stopps zweier Projekte;
Ausblick auf weitere Schulbauprogrammen und auf das Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen, Bündelung der Kita-Ausbauoffensive und der Schulbauoffensive
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Erhöhung des bisher genehmigten Gesamtfinanzvolumens des
1. Schulbauprogramms von 1.442,5 Mio. € auf 1.542,6 Mio. €
Erhöhung des bisher genehmigten Gesamtfinanzvolumens des
2. Schulbauprogramms von 2.375,0 Mio. € auf 2.506,3 Mio. €
Reduzierung der Kostenobergrenze des 5. Pavillonbauprogramms um 51,9 Mio. €
Erwartete höhere staatliche Investitionszuwendungen von bis zu 45 Mio. € aufgrund der neuen Förderbandbreitensystematik
Entscheidungsvorschlag:
Zustimmung zu den Berichten zum 1. und 2. Schulbauprogramm inkl. der aufgeführten Bedarfsänderungen und der Herausnahme von Maßnahmen bzw. deren Verschiebung/Zusammenfassung in den Bauprogrammen sowie Genehmigung der erhöhten Gesamtfinanzvolumina;
Ermächtigung der Stadtkämmerei zur Anpassung (=Reduzierung) des Finanzrahmens des 5. Pavillonbauprogramms;
Zustimmung zur vorgeschlagenen Standortentscheidung für die Kita Münsinger Straße und zur Umsetzung als Festbau der neuen Planung im Kita-Bauprogramm;
Zustimmung zur Bündelung der Kita-Ausbauoffensive und der Schulbauoffensive
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Schulbauprogramm, Kita-Bauprogramm, Pavillonbauprogramm,
Münsinger Straße
Ortsangabe:
Münsinger Straße;
im Übrigen ist im Rahmen der Schul- und Kita-Bauprogramme eine Vielzahl von Standorten im gesamten Stadtgebiet in allen Stadtbezirken betroffen.
4.4.
Bereich Soziales und Integration
1.
(U) 2. Aktionsplan zur Umsetzung der UN-
Behindertenrechtskonvention
Produkt 40111270
Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
Schutz und Gewaltprävention für Frauen und
Mädchen in Einrichtungen der Behindertenhilfe
Unterstützung der Forderungen "Frauen mit
Behinderungen und Gewalterfahrungen" des
Facharbeitskreises Frauen des Behindertenbeirats
Empfehlung der 274. Stadtratskommission zur
Gleichstellung von Frauen
vom 07.05.2015
Kurzzeitwohnplätze für Kinder mit Behinderungen
schaffen!
Antrag Nr. 14-20 / A 03370 ...................................
Konsequente Umsetzung des 2. Aktionsplans zur
Umsetzung der UN-BRK - Keine Maßnahme aus
finanziellen Erwägungen fallen lassen
Antrag der Vollversammlung des Behindertenbeirats
vom 07.12.2018
-
14-20 / A 03370 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
14-20 / A 05228 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
- Die Maßnahmen des 2. Aktionsplans zur Umsetzung der UN-BRK und die Abläufe
zu ihrer Entwicklung werden vorgestellt.
- Der Umsetzungsstand der Maßnahmen des 1. Aktionsplans wird in der Übersicht dargestellt.
- Die weiteren Aktivitäten der städtischen Referate, die zur Umsetzung der UN-BRK
beitragen, werden aufgeführt.
- Die Arbeit des Koordinierungsbüros zur Umsetzung der UN-BRK seit 2013 und ein
Ausblick auf künftige Schwerpunkte werden präsentiert.
- Es wird dargestellt, mit welchem Ergebnis die Empfehlung der 274. Stadtratskommission
zur Gleichstellung von Frauen bearbeitet wurde.
- Die zusätzlichen Ressourcen, die im Eckdatenbeschluss für den Haushaltsplan 2020
angemeldet werden, werden dargestellt.
- Der Antrag Nr. 14-20 / A 03370 wird durch die Beschlussvorlage aufgegriffen.
Entscheidungsvorschlag
- Beschluss des 2. Aktionsplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention;
der Mittelbedarf der einzelnen Maßnahmen ist durch die Befassung der jeweiligen
Fachausschüsse festzustellen und im Eckdatenbeschluss zum Haushalt 2020 anzumelden.
- Veröffentlichung des 2. Aktionsplans in bürgernaher, verständlicher Sprache;
über die Umsetzung der Maßnahmen wird die Öffentlichkeit regelmäßig informiert.
- Weiterführung der Gremienstruktur des 2. Aktionsplans zur Bearbeitung der nicht
abgedeckten Bedarfe und neu identifizierter Bedarfe
- Auftrag an die Referate, weiter aktiv an der Umsetzung der UN-BRK mitzuwirken
- Auftrag zur Berichterstattung über die Umsetzung der UN-BRK, erstmals Anfang 2021
- Zustimmende Kenntnisnahme der schwerpunktmäßigen Aufgabenbeschreibung für
das Koordinierungsbüro zur Umsetzung der UN-BRK
2.
(U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm
"Wohnen in München VI" 2017-2021
Programmvereinfachung
Einheitliche Förderung der Haushalte der
unteren Einkommensstufen anstelle des
Programms "Münchner Wohnungsbau"
-
14-20 / A 05412 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05448 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Auftrag aus dem Stadtratsbeschluss vom 15.11.2016 „Wohnen in München VI“, im Sinne des Ziels einer Vereinfachung der Förderpro-gramme die städtischen Förderprogramme des Kommunalen Wohnungs-bauprogramms (KomPro) künftig in einem einheitlichen Programm „Münchner Wohnungsbau“ zusammen zu fassen und mit der staatlichen Einkommensorientierten Förderung – EOF kompatibel zu gestalten.
Inhalt:
Darstellung der Hintergründe für die Einführung der Programme des KomPro in „Wohnen in München III“ (2001-2006) als Folge des System-wechsels in der staatlichen Wohnraumförderung. Die EOF löste den
1. Förderweg ab und wurde für mittlere Einkommensgruppen geöffnet....
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die (modifizierte) städtische Kofinanzierung erfolgt aus den für den Münchner Wohnungsbau in „Wohnen in München VI“ veranschlagten Haushaltsmitteln, die ausreichend sind. Es bedarf aber einer Anpassung von Finanzpositionen.
Entscheidungsvorschlag:
Verzicht auf ein eigenes kommunales Förderprogramm „Münchner Wohnungsbau“.
Einheitliche Förderung der Haushalte der unteren Einkommensstufen I – III (Ziffer 19.4 WFB 2012) in der staatlichen EOF mit städtischer Kofinanzierung bzw. modifizierter Kofinanzierung.
Die städtische Kofinanzierung erfolgt dabei (wie bisher) dadurch, dass bis zu 50 % des objektabhängigen Darlehens (2019: max. 525 €/qm Wfl.) mit städtischen Mitteln gefördert werden....
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Münchner Wohnungsbau,Förderprogramme, EOF
Ortsangabe:
./.
3.
(U) Wohnen in München VI
Erfahrungsbericht für das Jahr 2018
Kurzinfo:
siehe Text der Bekanntgabe
4.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
Sanierung der Duschen beim FC Phönix München e.V.
- Dankschreiben an den BA 14 -
2.
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2019-2023
Weiterleitung der Stellungnahme des BA 14 vom April 2019 durch die Stadtkämmerei
4.6.
Baumschutz
1.
Freilassinger Str. 32,
Fällgenehmigung
2.
Sonnwendjochstr. 52,
Fällgenehmigung
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
1.
Die nächste Sitzung des UA Planung findet am Mittwoch, den 22. Mai 2019, um 18.30 Uhr, im Technischen Rathaus (Baureferat) Raum 0.409, Friedenstr. 40 statt.
5.1.2
Unterausschuss Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
1.
Die nächste Sitzung des UA Verkehr findet am Montag, den 20. Mai 2019, um 19:15 Uhr, im Technischen Rathaus (Baureferat) Raum 4.475, Friedenstr. 40 statt.
5.1.3
Unterausschuss Bildung, Betreuung, Familien und Sport
1.
Die nächste Sitzung des UA Bildung findet am Dienstag, den 21. Mai 2019, um 18.30 Uhr, im Technischen Rathaus (Baureferat) Raum 4.475, Friedenstr. 40 statt.
5.1.4.
Unterausschuss Soziales / Integration
1.
Die nächste Sitzung des UA Soziales findet bei Bedarf im Anschluss an die Bürgersprechstunde des Oberbürgermeisters Dieter Reiter, am 23.05.2019 statt.
5.1.5.
Unterausschuss Budget / Organisation
1.
Die nächste Sitzung des UA Budget findet am Montag, den 20. Mai 2019, um 18.30 Uhr, im Technischen Rathaus (Baureferat) Raum 4.475, Friedenstr. 40 statt.
5.2.
Ankündigungen
5.3.
Sonstiges/Verschiedenes
1.
Oktoberfest 2019;
Reservierung in der Ratsboxe für die Münchner Bezirksausschüsse