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Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 14 des Trägervereins KulturBürgerHaus Berg am Laim e.V. für die Maßnahme KinoOpenAir am 13.07.2019 in Höhe von 1.700,00 € vom 08.04.2019.

Antrag aus dem Stadtbezirksbudget des BA 14 des Elternbeirates Michaeli-Gymnasium für den Multimedialen Wettbewerb zur Leseförderung: Inhaltsangabe to go ! Im Juli 2019 in Höhe von 690,00 € vom 26.04.19.

Anlass: Turnusmäßige Bevölkerungsprognose bis 2040 auf der Basis des Einwohnerstandes Ende 2017 als laufende Aufgabe der Stadtentwicklungsplanung. Inhalte: Die Landeshauptstadt München befindet sich weiter in einer Wachstumsphase. Nach Jahren mit stärkeren Einwohnerzuwächsen zeigt sich aktuell ein moderates Einwohnerwachstum. Dabei bleibt die Migrationsdynamik die maßgebende Komponente für die zukünftige Entwicklung der Landeshauptstadt München. Nach der Planungsprognose ist für den Zeitraum Ende 2017 bis 2040 mit einem durchschnittlichen Wachstum von 0,75 Prozent pro Jahr zu rechnen. Dies entspricht einem etwas weniger hohem Einwohnerzuwachs als noch in der letzten Bevölkerungsprognose von 2015 mit 0,89 Prozent per anno prognostiziert. Die für 2035 prognostizierte Einwohnerzahl wird nach der neuen Planungsprogno­se erst 2040 erreicht werden. Dabei ist ein Teil der Einwohner­differenz auch auf die Registerkor­rektur 2017 zurückzuführen. Die Zahl der Einwohnerinnen und Einwohner mit Haupt- oder Nebenwohnsitz wird 2040 bei 1,850 Millionen liegen. Gegenüber dem Ausgangsjahr 2017 wird ein Einwohnerzuwachs von 14,7 Prozent bis 2035 und von 18,3 Prozent bis 2040 erwartet. Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag: Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach: Bevölkerungsprognose, Planungsprognose, Einwohnerentwicklung, Bevölkerungsstruktur, Demografiebericht Ortsangabe: München

Anlass Mit dem o.g. Antrag wird eine Fortschreibung der Rahmenbedingungen der „Satzung der Landeshauptstadt München über die Gestaltung und Ausstattung der unbebauten Flächen der bebauten Grundtücke und über die Begrünung baulicher Anlagen“ vom 08.05.1996 dahin gehend gefordert, dass künftig die Erkenntnisse aus der Studie des Deutschen Kinderhilfswerks „Untersuchung zur Anlage von Spielplätzen“ und die Möglichkeit der Beteiligung von Kindern und Jugendlichen sowie die Erkenntnisse zur gendergerechten Spielraumgestaltung berücksichtigt werden sollen. Beteiligt werden soll auch die Spielraumkommission. Inhalt Es werden die Regelungen zu Kinderspielplätzen erläutert, auf die Studie des Deutschen Kinderhilfswerks „Untersuchung zur Anlage von Spielplätzen“ sowie auf die Forderung zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen und der Spielraumkommission eingegangen und ein entsprechendes Fazit daraus gezogen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. Einer Änderung der Frei- flächengestaltungssatzung kann nicht entsprochen werden. - Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, eine Informationsbroschüre zu erstellen und mit der Spielraumkommission abzustimmen. - Der Antrag Nr. 14-20 / A 03977 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Freiflächengestaltungssatzung, Spielplätze, Spielraumgestaltung, Spielraumkommission Ortsangabe -/-

Anlass Die Straßenreinigungssatzung wurde zuletzt zum 01.01.2018 geändert (Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 17.05.2017, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08088). Zwischenzeitlich hat sich Anpassungsbedarf für das Anschluss- verzeichnis ergeben, in dem die Straßen aufgeführt sind, die von der Stadt gereinigt werden. Inhalt Darstellung und Erläuterung der Änderungen im Anschluss- verzeichnis der Straßenreinigungssatzung sowie einer redaktionellen Änderung Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Maßnahme ist kostenneutral, da den künftig niedrigeren Einnahmen aus Straßenreinigungsgebühren ein niedrigerer Reinigungsaufwand gegenübersteht. Entscheidungsvorschlag 1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. 2. Die Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung der Landeshauptstadt München (Straßenreinigungssatzung) wird gemäß Anlage 1 beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Reinigungsklasse - Vollanschlussgebiet - Grafinger Straße - Reichenbachbrücke Ortsangabe - Stadtbezirk 14 Berg am Laim, Grafinger Straße - Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt, Reichenbachbrücke

Anlass: Bericht zum Sachstand des 1. und 2. Schulbauprogramms sowie Entscheidung zur Anpassung der Gesamtfinanzvolumina der beiden Bauprogramme aufgrund von Bedarfsänderungen und Baukostenindexsteigerungen; Bericht zum Sachstand der Pavillonbauprogramme inkl. Reduzierung der genehmigten Kostenobergrenze im 5. Pavillonbauprogramm aufgrund von Bedarfsänderungen und des Stopps zweier Projekte; Ausblick auf weitere Schulbauprogrammen und auf das Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen, Bündelung der Kita-Ausbauoffensive und der Schulbauoffensive Gesamtkosten/Gesamterlöse: Erhöhung des bisher genehmigten Gesamtfinanzvolumens des 1. Schulbauprogramms von 1.442,5 Mio. € auf 1.542,6 Mio. € Erhöhung des bisher genehmigten Gesamtfinanzvolumens des 2. Schulbauprogramms von 2.375,0 Mio. € auf 2.506,3 Mio. € Reduzierung der Kostenobergrenze des 5. Pavillonbauprogramms um 51,9 Mio. € Erwartete höhere staatliche Investitionszuwendungen von bis zu 45 Mio. € aufgrund der neuen Förderbandbreitensystematik Entscheidungsvorschlag: Zustimmung zu den Berichten zum 1. und 2. Schulbauprogramm inkl. der aufgeführten Bedarfsänderungen und der Herausnahme von Maßnahmen bzw. deren Verschiebung/Zusammenfassung in den Bauprogrammen sowie Genehmigung der erhöhten Gesamtfinanzvolumina; Ermächtigung der Stadtkämmerei zur Anpassung (=Reduzierung) des Finanzrahmens des 5. Pavillonbauprogramms; Zustimmung zur vorgeschlagenen Standortentscheidung für die Kita Münsinger Straße und zur Umsetzung als Festbau der neuen Planung im Kita-Bauprogramm; Zustimmung zur Bündelung der Kita-Ausbauoffensive und der Schulbauoffensive Gesucht werden kann im RIS auch unter: Schulbauprogramm, Kita-Bauprogramm, Pavillonbauprogramm, Münsinger Straße Ortsangabe: Münsinger Straße; im Übrigen ist im Rahmen der Schul- und Kita-Bauprogramme eine Vielzahl von Standorten im gesamten Stadtgebiet in allen Stadtbezirken betroffen.

Inhalt - Die Maßnahmen des 2. Aktionsplans zur Umsetzung der UN-BRK und die Abläufe zu ihrer Entwicklung werden vorgestellt. - Der Umsetzungsstand der Maßnahmen des 1. Aktionsplans wird in der Übersicht dargestellt. - Die weiteren Aktivitäten der städtischen Referate, die zur Umsetzung der UN-BRK beitragen, werden aufgeführt. - Die Arbeit des Koordinierungsbüros zur Umsetzung der UN-BRK seit 2013 und ein Ausblick auf künftige Schwerpunkte werden präsentiert. - Es wird dargestellt, mit welchem Ergebnis die Empfehlung der 274. Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen bearbeitet wurde. - Die zusätzlichen Ressourcen, die im Eckdatenbeschluss für den Haushaltsplan 2020 angemeldet werden, werden dargestellt. - Der Antrag Nr. 14-20 / A 03370 wird durch die Beschlussvorlage aufgegriffen. Entscheidungsvorschlag - Beschluss des 2. Aktionsplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention; der Mittelbedarf der einzelnen Maßnahmen ist durch die Befassung der jeweiligen Fachausschüsse festzustellen und im Eckdatenbeschluss zum Haushalt 2020 anzumelden. - Veröffentlichung des 2. Aktionsplans in bürgernaher, verständlicher Sprache; über die Umsetzung der Maßnahmen wird die Öffentlichkeit regelmäßig informiert. - Weiterführung der Gremienstruktur des 2. Aktionsplans zur Bearbeitung der nicht abgedeckten Bedarfe und neu identifizierter Bedarfe - Auftrag an die Referate, weiter aktiv an der Umsetzung der UN-BRK mitzuwirken - Auftrag zur Berichterstattung über die Umsetzung der UN-BRK, erstmals Anfang 2021 - Zustimmende Kenntnisnahme der schwerpunktmäßigen Aufgabenbeschreibung für das Koordinierungsbüro zur Umsetzung der UN-BRK

siehe Text der Bekanntgabe