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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 16. April 2019, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 18 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Gartenstadt, Naupliastraße 2, 81547 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
1.
Verkehrssituation Aretinstraße; Bürgerschreiben vom 25.03.19
2.
Untergiesing - Hans-Mielich-Platz; Bürgerschreiben vom 09.03.19
3.
Säbener Straße zwischen Naupliastraße und Oberbiberger Straße; Bürgerschreiben vom 22.03.2019
4.
Müll im Bezirk Untergiesing-Harlaching; Bürgerschreiben vom 06.03.2019 (vertagt aus der Sitzung vom 19.03.2019)
5.
Parklizenzen für das Wohngebiet 81547; Bürgerschreiben vom 12.03.2019
6.
Anfrage zur Abholzung im Park an der Ecke Arminiusstraße / Teutoburger Straße; Bürgerschreiben vom 11.03.19 (vertagt aus der Sitzung vom 19.03.19)
7.
Harthauser Straße
- Anbringung eines Zone-30-Schildes
- regelmäßige Kontrollen an den Haltestellen der Schulbusse
- Geschwindigkeitskontrollen im Bereich zwischen Isenschmidstraße und Lindenstraße
- Geschwindigkeitsanzeigen
Bürgerantrag vom 01.04.2019
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Sozialstation Berg am Laim und Trudering gGmbH - Projekt "Wohnen im Viertel"
Anschaffung von zwei Sonnenschirmen
1.340,00 € / Az. 0262.0-18-0160
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbeziksbudget des BA 18 für die Sozialstation Berg am Laim und Trudering gGmbH - Projekt "Wohnen im Viertel" für die Anschaffung von zwei Sonnenschrimen in Höhe von 1.340,00 € vom 05.02.2019.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Sozialstation Berg am Laim und Trudering gGmbH - Projekt "Wohnen im Viertel"
Sommerfest 2019 am 10.07.2019
770,00 € / Az. 0262.0-18-0159
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 18 für die Sozialstation Berg am Laim und Trudering gGmbH - Projekt "Wohnen im Viertel" für das Sommerfest 2019 am 10.07.2019 vom 04.02.2019.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Pfarrverband Harlaching
Pfingstfahrt vom 09.-15.06.2019 und Zeltlager vom 08.-15.08.2019
6.000,00 € / Az. 0262.0-18-0156
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 18 des Pfarrverbandes Harlaching für die Pfingstfahrt vom 09.-15.06.2019 und das Zeltlager vom 08.-15.08.2019 in Höhe von 6.000,00 € vom 10.01.2019.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Kreisjugendring München Stadt
Demokratiemobil München am 18. + 22.05.2019
1.500,00 € Az: 0262.0-18-0162
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 18 für die Maßnahme Demokratiemobil München am 18. + 22.05.2019 von dem Kreisjugendring München-Stadt in Höhe von 1.500,00 €.
3.1.3
Anträge
3.1.3.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
(E) Fahrradfreundliche, ebene Pflaster in der Schyrenstraße
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02319
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 Untergiesing-Harlaching
am 15.11.2018
-
14-20 / E 02319 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Die Fahrbahn in der Schyrenstraße befindet sich in einem sehr guten Zustand. Eine
Sanierung ist derzeit nicht vorgesehen. Sollte sich der Straßenzustand in den
nächsten Jahren verschlechtern, wird das derzeit vorhandene Pflaster gegen Asphalt
oder einen anderen fahrradfreundlichen Belag ausgetauscht.
3.2.3
Anträge
1.
Regengeschützte Solar-Fahrradabstellplätze durch Strom finanzieren; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 18 (vertagt aus der Sitzung vom 19.03.2019)
2.
Mehr Radlständer am Schyrenbad; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 18
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Fertigstellung der Autobahn am Südring; BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 02329; Zuleitung des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme zum Entwurf bis 07.05.2019
2.
Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen, Kindergärten und ähnlichen Einrichtungen; hier: Pilgersheimer Straße 25; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme (vertagt aus der Sitzung vom 19.03.2019)
3.
Erinnerungsverfahren Vierheiligstraße - Vierheiligstraße zwischen Wunderhornstraße und Reinekestraße (erstmalige Herstellung); Zuleitung des Baureferats mit der Bitte um Stellungnahme
4.
Erinnerungsverfahren Reinerstraße - Reinerstraße zwischen Seybothstraße und Geiselgasteigstraße (erstmalige Herstellung); Zuleitung des Baureferats-Tiefbau mit der Bitte um Stellungnahme
5.
Antrag auf eine dauerhafte Einrichtung eines Halteverbots in der Ludmillastraße/Birkenleiten wegen Anfahrtsproblemen zur Sammelstelle; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme (vertagt aus der Sitzung vom 19.03.19)
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Funktion "Dauerkneeling" bei allen MVG-Bussen; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05179; Stellungnahme des BA 18 aus der Januar-Sitzung; Antwortschreiben des RAW vom 05.03.2019
2.
Gehbahnparker in der Hans-Mielich-Straße - Pflanzung von Bäumen auf den Gehwegnasen / Aufstellung von Pflanztrögen; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05696 vom 15.01.19; Antwortschreiben des Baureferats vom 20.03.19
3.
MVG-Anschluss-Anzeige-Optimierung Mangfallplatz (Süd) - Haltestelle Bus 139 Richtung Klinikum Harlaching; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05656 vom 18.12.18; Antwortschreiben des RAW vom 06.03.19
4.
Beleuchtung des Weges vom Tiroler Platz über die Karolinger Allee abwärts bis zur Harlachinger Einkehr; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05644 vom 18.12.18; Antwortschreiben des Baureferats vom 18.03.19
5.
Markierung Fahrradweg / Fußgängerweg am Oxnerweg; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05646 vom 18.12.18; Antwortschreiben des KVR vom 14.03.19
6.
Erinnerungsverfahren Gabriel-Max-Straße; Nachfrage des BA 18 aus der Februar-Sitzung; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau
7.
Bei der Straßenreinigung bzw. beim Winterdienst ist darauf zu achten, dass die angrenzenden öffentlichen Gehwege benutzbar bleiben; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05686 vom 15.01.19; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau vom 26.03.19
8.
Bessere Straßenbeleuchtung in der Fromundstraße und in der Otkerstraße bis zur Schlehdorfer Straße stadteinwärts; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05396 vom 16.10.18; Stellungnahme des BA 18 aus der Sitzung vom 19.02.19 zum Antwortschreiben; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau vom 29.03.19 (Ortstermin?)
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt und Gesundheit
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Anträge
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Wertstoffinseln; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05728 des BA 12 vom 15.01.19; Schreiben des Direktoriums vom 26.03.19 mit der Bitte um Stellungnahme zur beantragten Änderung der BA-Satzung
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Die LHM schließt sich der Forderung des Aktionsbündnisses "Artgerechtes München" an; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05657 vom 18.12.18; Antwortschreiben des RGU vom 13.03.19
2.
Herumliegende Zigarettenkippen auf Spielplätzen bekämpfen; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05840 vom 19.02.19; Antwortschreiben des Baureferats vom 08.03.19
3.
Weniger Mähen - mehr Lebensraum für Insekten; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05807 des BA 18 vom 19.02.19; Antwortschreiben des Baureferats vom 04.03.19
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
(U) Ein Bodenschutzkonzept für München zur
Sicherung dieser wertvollen Ressource
Antrag Nr. 14-20 / A 03703 der Stadtratsfraktion
DIE GRÜNEN/RL vom 15.12.2017; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 14082; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 27.03.19 (SB)
-
14-20 / A 03703 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Stadtratsfraktion der GRÜNEN/RL hat den Antrag Nr. 14-20 / A 03703 gestellt, in dem ein Bodenschutzkonzept für das Gebiet der Landeshauptstadt München nach dem Stuttgarter Vorbild gefordert wird.
Inhalt
1. Darlegung der Rahmenbedingungen für den Bodenschutz in der Stadtplanung einschließlich rechtlicher Grundlagen und begrifflicher Klärung zum vorsorgenden Bodenschutz im engeren Sinne des Antrag.
2. Erläuterung der wesentlichen Aspekte und Hintergründe zum Stuttgarter Bodenschutzkonzept (BOKS)
3. Darlegung der bisherigen Ansätze zum Bodenschutz in München, einschließlich der Instrumente zur Behandlung der Schutzgüter Boden bzw. auch Fläche in der Stadtentwicklung und in der Bauleitplanung sowie im Rahmen des Umwelt- bzw. Nachhaltigkeitsmonitorings.
4. Fazit zur Übernahme der Methodik des Stuttgarter Bodenschutzkonzepts mit Empfehlung zur Beauftragung eines Gutachtens für eine vergleichbare „Planungs- und Bewertungskarte zur Bodenqualität“ und Ablehnung der Einführung eines „Bodenkontingents“ und des damit verbundenen „Bodenindexes“ wegen hinreichendem Instrumentarium.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
Die für die Vergabe erforderlichen Sachmittel in Höhe von insgesamt 70.000 € werden im Rahmen des Eckdatenbeschlusses beantragt.
...
2.
Unterrichtungen der UNB im Vollzug der Baumschutzverordnung
3.3.6.2.1 Anwesen Willroiderstraße 2a; Bescheid vom 28.03.19
3.3.6.2.2 Anwesen Hertlingstraße 9; Bescheid vom 28.03.19
3.3.6.2.3 Anwesen Schönstraße; Bescheid vom 21.03.19
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
(E) Lärmbelästigung an der Fromundstraße
-
14-20 / E 02326 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Lärmbelästigung an der Fromundstraße
3.4.3
Anträge
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Nächtliche Lärmbelästigungen am Kuntersweg - Einsatz von Jugendstreetworkern; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05716 vom 15.01.19; Antwortschreiben des Sozialreferats vom 13.03.19
2.
Antrag auf finanzielle Unterstützung einer Boulderwand am Hans-Mielich-Platz; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05389 vom 16.10.18; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau vom 14.03.19
3.
Anbieten von Veranstaltungen zum Thema „Plastikproblematik" und "Vermeiden von Plastikmüll“ an Grundschulen im 11. Stadtbezirk; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05626 des BA 11 vom 12.12.18; Abdruck des Antwortschreibens des RBS vom 18.03.19
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Anträge
1.
Wiedererrichtung der Bänke vor der Marienklause und am Kreuzweg; Antrag der CSU-Fraktion (vertagt aus der Sitzung vom 19.03.2019)
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Widmung des Weges bei der Sportanlage des FC Bayern München; Beschluss des BA 18 vom Oktober 2018; Anfrage des Kommunalreferats zum Sachstand
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
3.5.4.2
Baumbestandspläne
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
(U) Belegungsbindung von Sozialwohnungen auf 40
Jahre erhöhen
Antrag Nr. 14-20 / A 04464 von der Fraktion
DIE GRÜNEN/RL vom 24.09.2018; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 14078; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 27.03.19 (SB)
-
14-20 / A 04464 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Im Antrag Nr. 14-20 / A 04464 vom 24.09.2018 wird gefordert, dass die Belegungsbindung im Rahmen der sozialgerechten Bodennutzung (SoBoN) und des Förderprogramms Wohnen in München VI auf 40 Jahre erhöht wird.
Inhalt
Beantwortung des Antrages Nr. 14-20 / A 04464 vom 24.09.2018.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
- Von den Ausführungen im Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen, wonach bereits jetzt schon auf den städtischen Flächen eine Belegungsbindung von mindestens 40 Jahren vereinbart wird, im Rahmen der Sozialgerechten Bodennutzung (SoBoN) aber eine einseitige Erhöhung der Belegungsbindung auf 40 Jahre durch die Landeshauptstadt München rechtlich derzeit nicht möglich ist.
- Der Antrag Nr. 14-20 / A 04464 vom 24.09.2018 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Belegungsbindung, Bindungsdauer, Sozialwohnungen, geförderter Wohnungsbau, Sozialgerechte Bodennutzung, Wohnen in München VI
Ortsangabe
(-/-)
2.
(U) Wohnungsmarktbeobachtung München
- Bericht zur Wohnungssituation 2016-2017; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 14283; Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 27.03.19
Kurzinfo:
Anlass:
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung legt im 2-jährigen Turnus eine Darstellung der Situation des Wohnungsmarktes in München vor.
Inhalt:
Der Bericht ist eine Zusammenfassung der wichtigsten Entwicklungen im Bereich des Wohnungsangebotes, der Wohnungsnachfrage, der Immobilienpreise und Mieten, der Wohnungsbauförderung und der Schutzinstrumente der Bestandspolitik sowie Energieeffizienz und Sanierung.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag:
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Wohnungssituationsbericht, Bericht zur Wohnungssituation 2016-2017, Wohnen in München
Ortsangabe: -/-
3.
(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK);
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse
des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und
der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum
vom 01.07.2018 – 31.12.2018; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 13969; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 27.03.19
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt.
Inhalte
Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Beschlussvollzugskontrolle; Bericht
Haushalt 2017, Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19; Parkraummanagement; 1. Priorität, Gesamtkonzept für P+R Anlagen sowie B+R Anlagen; Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Flughafen München; Verkehrskonzept Münchner Norden; Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Perspektive München, Langfristige Siedlungsentwicklung; Energienutzungsplan - Vergabe von Gutachter- und Beratungsleistungen; Regionale Kooperation stärken; Förderung des Radverkehrs in München; Mobilitätsplan MobiMUC; Handlungsräume der Stadtentwicklung; U-Bahn- und Nahverkehrsplanung;
Optimierung der Bebauungsplanverfahren; Freiraum M 2030; Münchner Nordosten; Ideenwettbewerb;
Wohnraumbewirtschaftung; Gemeinsame Tochtergesellschaften für den Wohnungsbau;
Naturschutzgebiet, südl. Fröttmaninger Heide; Naturschutzgesetze Moosgrund
4.
(U) Rahmenbedingungen zur Freiflächengestaltung fortschreiben
Antrag Nr. 14-20 / A 03977 vom 16.04.2018; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 12941; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 27.03.19 (SB)
Kurzinfo:
Anlass
Mit dem o.g. Antrag wird eine Fortschreibung der Rahmenbedingungen der „Satzung der Landeshauptstadt München über die Gestaltung und Ausstattung der unbebauten Flächen der bebauten Grundtücke und über die Begrünung baulicher Anlagen“ vom 08.05.1996 dahin gehend gefordert, dass künftig die Erkenntnisse aus der Studie des Deutschen Kinderhilfswerks „Untersuchung zur Anlage von Spielplätzen“ und die Möglichkeit der Beteiligung von Kindern und Jugendlichen sowie die Erkenntnisse zur gendergerechten Spielraumgestaltung berücksichtigt werden sollen. Beteiligt werden soll auch die Spielraumkommission.
Inhalt
Es werden die Regelungen zu Kinderspielplätzen erläutert, auf die Studie des Deutschen Kinderhilfswerks „Untersuchung zur Anlage von Spielplätzen“ sowie auf die Forderung zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen und der Spielraumkommission eingegangen und ein entsprechendes Fazit daraus gezogen.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. Einer Änderung der Frei-
flächengestaltungssatzung kann nicht entsprochen werden.
- Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, eine
Informationsbroschüre zu erstellen und mit der Spielraumkommission
abzustimmen.
- Der Antrag Nr. 14-20 / A 03977 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Freiflächengestaltungssatzung, Spielplätze, Spielraumgestaltung, Spielraumkommission
Ortsangabe
-/-
5.
(U) Mieterhöhungspraxis der GBW bei
EOF-Wohnungen
a) EOF-Haushalte in GBW-Wohnungen unterstützen
Antrag Nr. 14-20 / A 04057 DIE LINKE
vom 07.05.2018, eingegangen am 07.05.2018
b) Ministerpräsident Söder muss Verantwortung für Vertreibungspolitik der GBW übernehmen
Antrag Nr. 14-20 / A 04058 von DIE LINKE
vom 07.05.2018, eingegangen am 07.05.2018
c) Bewohner der Adams-Lehmann-Str. 83-95 vor
Verdrängung schützen
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02356 der
Bürgerversammlung des Stadtbezirkes
04 - Schwabing West am 15.11.2018
d) GBW – Klare Regelung treffen für Rückkauf und
Entschädigung
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02424 der
Bürgerversammlung des Stadtbezirkes
09 - Neuhausen-Nymphenburg am 29.11.2018; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 14028; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 27.03.19 (SB)
-
14-20 / A 04057 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04058 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02356 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02424 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05147 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
In den im Betreff genannten Stadtratsanträgen sowie den Bürgerversammlungsempfehlungen wird die Landeshauptstadt München gebeten, sich hinsichtlich der Miethöhe für die Mieterinnen und Mieter in EOF-Wohnungen im Bestand der Gemeinnützigen Bayerischen Wohnungsgesellschaft – GBW einzusetzen.
Konkret in Rede steht dabei die Wohnanlage in der Adams-Lehmann-Straße 83 – 95.
Inhalt:
Das Förderprogramm „Einkommensorientierte Förderung (EOF)“ wird hinsichtlich geltender Richtlinien und Mietpreisregelungen dargestellt, es wird dabei auf die Besonderheiten im Stadtgebiet München eingegangen. Es werden Ausführungen zur GBW-Gruppe sowie deren Wohnanlage Adams-Lehmann-Straße gemacht und schließlich das Engagement der Landeshauptstadt München zugunsten der Mieterschaft dargestellt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
- - -
Entscheidungsvorschlag:
Von den Ausführungen im Vortrag zu den Möglichkeiten der Mietanpassung in der staatlichen Einkommensorientierten Förderung, den Fortentwicklungen der Mietanpassungsregelungen sowie den Initiativen des Herrn Oberbürgermeister zu Gunsten der Mieterschaft der GBW-Wohnungen beim Freistaat Bayern wird Kenntnis genommen......
Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
GBW, Adams-Lehmann-Straße, Einkommensorientierte Förderung (EOF), Dawonia, Mieterhöhungsregelungen, Mietanpassung, EOF-Wohnungen, geförderter Wohnraum
Ortsangabe
Adams-Lehmann-Straße
6.
(U) Brauerei in der Tegernseer Landstraße 337
Änderung des bisherigen Flächennutzungsplanes; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 13373; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 27.03.19 (SB)
-
14-20 / A 04156 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 14-20 / A 04156 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Johann Sauerer, Herrn StR Thomas Schmid, Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Christian Vorländer vom 08.06.2018
Inhalte:
Behandlung des o.g. Stadtratantrags
Gesamtkosten/ Gesamterlöse - / -
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, dem Bauherrn der geplanten Brauerei mitzuteilen, dass im Vorfeld der Einleitung eines Verfahrens zu Änderung des Flächennutzungsplans zur fundierten Beurteilung des geplanten Brauereistandorts Gutachten zu Gerüchen, zur Lärmbelastung, zum Verkehr, zur Lufthygiene sowie zum Arten- und Biotopschutz zu erstellen sind. Nach Vorliegen ist dem Stadtrat erneut bzgl. des weiteren Vorgehens zu berichten.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Flächennutzungsplan, Tegernseer Landstraße 337, Münchner Kindl Brauerei
Ortsangabe
Tegernseer Landstraße 337
7.
Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse
3.5.6.7.1 Anwesen Stresemannstraße; Mitteilung vom 07.03.19
3.5.6.7.2 Anwesen Naupliastraße; Mitteilung vom 15.03.19
3.5.6.7.3 Anwesen Reinerstraße; Mitteilung vom 25.03.19
3.5.6.7.4 Anwesen Kastenseestraße; Mitteilung vom 21.03.19
8.
Schmorellplatz 8 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage und Rückbau des Bestandsgebäudes; Abdruck des Vorbescheides zur Kenntnis
zu 3.5.6.8
Bürgeranliegen und Schreiben der Lbk vom 01.03.19
9.
Liste der Bauvorhaben im 18. Stadtbezirk
10.
Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft; Lohstraße 17 - Tausch; Schreiben des Kommunalreferats vom 27.03.19
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
1.
Erneuerung des Marterls bei der Marienklause Brücke; Antrag der CSU-Fraktion (vertagt aus der Sitzung vom 19.03.2019)
2.
Erhalt aller historischen Straßenlaternen in Harlaching; Antrag der CSU-Fraktion (vertagt aus der Sitzung vom 19.03.2019)
3.
Erneuerung der Inschrift der Gedenktafel am Jakobsbrunn bei der Marienklause; Antrag der CSU-Fraktion (vertagt aus der Sitzung vom 19.03.2019)
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Münchner Radlnacht am 10.08.19 (Green City Experience GmbH und LHM KVR - HA-I/1); Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 20.05.19
2.
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen; hier: Spielnachmittage des RBS, Mai 2019 bis April 2020, sonntags, Rosengarten, an der Sachsenstraße; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 12.04.19 (Fristverlängerung beantragt)
3.
Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund und Privatgrund; hier: Informationsveranstaltung des Kreisjugendrings zur Europa Wahl - "Demokratie im Einsatz", mehrere Termine und Orte; Stadtbezirk 18: Wettersteinplatz am 18.05.19 und Mangfallplatz am 22.05.19; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 26.04.19
4.
Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 der StVO; hier: Megamarsch, Startgelände Grünanlage Oberbiberger Straße über den Jakobsweg nach Mittenwald; 11.05.19 bis 12.05.19; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 24.04.19
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Mittelfristige Finanzplanung 2018 - 2022; Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren; Fortschreibung für die Jahre 2019 bis 2023; Zuleitung der Stadtkämmerei mit der Bitte um Stellungnahme bis 08.05.2019
4.3.1
Baumschutzfälle
1.
Lorenzonistraße 5, Herr Schmidt
Aretinstraße 24, Herr Schmidt
Naupliastraße 115, Herr Ödinger
Wolgemutstraße 10, Herr Sporrer
Willroiderstraße 2a, Herr Schmidt
Ravennastraße 1, Frau Dr. Baumgärtner
Meraner Straße 22, Herr Baumgärtner
Winterstraße 7, Herr Mannl
Geiselgasteigstraße 94, Frau Scholz
Säckingenstraße 4, Herr Ödinger
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Integration
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Baumschutz-Ersatzpflanzung
5.7
Gender
5.8
Denkmalschutz
5.9
Rechtsextremismus
5.10
Mieterbeirat
5.11
Internet
5.12
Inklusion
5.13
Graffiti
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.
Nichtöffentlicher Teil