RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 17.05.2024 06:37:18)
Sitzungs-Informationen
Dienstag, 16. Juli 2019, 19:30 Uhr
(Niederschrift)
Gremium:
BA 18 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Gartenstadt, Naupliastraße 2, 81547 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
1.
1.3.1 Protokoll der Mai-Sitzung
1.3.2 Protokoll der Juni-Sitzung
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
1.
- Perlacher Forst - Freilaufende Hunde / Leinenpflicht
- Münchner-Kindl-Weg als Fahrradstraße
Bürgerschreiben
2.
Parkgarage für die Siebenbrunner Straße am Tierpark; Bürgerschreiben
3.
Rückbau der Bushaltestelle Ecke Ludmilla- / Schönstraße; Bürgerschreiben vom 18.06.2019
4.
1. Informationen beziehen, in welchem Umfang im Zuge des Umbaus / Neubaus die Fachabteilungen des Klinikums Harlaching mit Chefärzten und Fachärzten besetzt werden.
2. Darauf hinwirken, dass das Klinikum Harlaching die Prädikate "Notfallkrankenhaus" und "Krankenhaus der maximalen Versorgung" behält. Bürgerantrag
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
(E) Stadtbezirksbudget;
Spiellandschaft Stadt e.V.
Projekt "Farbenfrohes Zusammenspiel" vom 15.08.19 - 18.08.19
2.800,00 € / AZ: 0262.0-18-0171
Kurzinfo:
Antrag aus dem Stadtbezirksbudget des BA 18 der Spiellandschaft Stadt e.V. für das Projekt "Farbenfrohes Zusammenspiel" vom 15.08.19 - 18.08.19, in Höhe von 2.800,00 €, vom 24.06.2019.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Init. "Mosaikprojekt"
Mosaikprojekt zu Verschönerung des Hans-Mielich-Platzes am 20.08.2019
2.765,00 € / Az. 0262.0-18-0170
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 18 der Init. "Mosaikprojekt" zur Mosaikprojekt zu Verschönerung des Hans-Mielich-Platzes am 20.08.2019 in Höhe von 2.765,00 € vom 17.06.2019.
3.1.3
Anträge
3.1.3.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Anträge
1.
Wittelsbacherbrücke - starke Verkehrsbelastung, durchgehende Busspur und breiterer Radweg; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 18 (vertagt aus der Sitzung vom 18.06.19 - Ortstermin)
2.
Verlängerung der Grünphase am Mangfallplatz für Senioren und Kinder; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 18
3.
Schrägparken in der Hans-Mielich-Straße 19-27 gegenüber des Hans-Mielich-Hofes; Antrag von Frau Kieweg
4.
Geschwindigkeitsmessgerät für die Hans-Mielich-Straße - Bestellung einer städtischen Leistung; Antrag von Frau Kieweg
5.
Claude-Lorrain-Straße - Fahrradstraße vom Schyrenbad bis zum Hans-Mielich-Platz; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 18 (vertagt aus der Sitzung vom 21.05.19 und 18.06.19)
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Grünwalder Straße, gegenüber Wettersteinplatz: Anhörung zu Maßnahmen zur Gefahrenminimierung / Verbesserung der Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer; Vormerkung und verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
230 V EU-Steckdosen an Elektroladesäulen für ebikes, Roller und andere; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05985 vom 19.03.19; Antwortschreiben des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung vom 28.05.19
2.
Überdachte Radständer am Mangfallplatz mit der Möglichkeit, E-Bikes aufzuladen; BA-Antrag Nr. 14-20 / b 06287 vom 21.05.19; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau vom 12.06.19
3.
Parklizenzen für das Wohngebiet 81547 - Bitte um alternative Lösungsvorschläge zum Verbesserung der Situation; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06117 vom 16.04.2019; Antwortschreiben des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung vom 24.06.19
4.
Harthauser Straße
- Anbringung eines Zone-30-Schildes
- regelmäßige Kontrollen an den Haltestellen der Schulbusse
- Geschwindigkeitskontrollen im Bereich zwischen Isenschmidstraße und Lindenstraße
- Geschwindigkeitsanzeigen; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06091 vom 16.04.19; Antwortschreiben des KVR vom 25.06.19
5.
Apotheke am Wettersteinplatz - Antrag für eine Sondergenehmigung zum Be- und Entladen des Firmenwagens; BA-Antrags Nr. 14-20 / B 06288 vom 21.05.19
6.
Einrichtung einer Ladezone am EDEKA-Markt Mangfallplatz; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06369 vom 18.06.19; Antwortschreiben des KVR vom 28.06.19
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen, Kindergärten und ähnlichen Einrichtungen; hier: Naupliastraße 113a; verkehrsrechtliche AO nach § 45 StVO
2.
(U) Verbesserung der Abstellsituation für Fahrräder
Entfernung von aufgegebenen Fahrrädern und Schrotträdern
Evaluation; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 14476; Beschluss des Bauausschusses vom 21.05.19 (SB)
-
14-20 / A 05398 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des Bauausschusses
„Verbesserung der Abstellsituation für Fahrräder“ vom 04.10.2016
(Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06809)
Inhalt
Die Ergebnisse der Entfernungsaktionen und die Empfehlungen
des Baureferates zum weiteren Vorgehen werden dargestellt.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten für die Ausdehnung des Verfahrens zur Beseitigung
von Schrotträdern und mutmaßlich aufgegebenen Rädern auf allen
öffentlichen Gehwegen einschließlich des Straßenbegleitgrüns
innerhalb des Mittleren Rings betragen dauerhaft
ca. 300.000 Euro/netto ab dem Jahr 2020.
Entscheidungsvorschlag
1. Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.
2. Die Entfernung von Schrotträdern und mutmaßlich aufgegebenen
Rädern aus den Fahrradabstellanlagen entsprechend den mit
Beschluss vom 04.10.2016 festgelegten Kategorien I bis III
hat sich bewährt und wird fortgeführt.
3. Fahrradabstellanlagen der Kategorie II in der Nähe von
U- und S-Bahn-Haltestellen mit einem zusätzlichen Bedarf von
mehr als 30 % und einer Entfernungsquote von mehr als den
in der Kategorie II üblichen 8 % werden für das Folgejahr
in die Kategorie I aufgenommen.
4. Das Verfahren zur Beseitigung von Schrotträdern und
mutmaßlich aufgegebenen Rädern wird auf alle öffentlichen
Gehwege einschließlich des Straßenbegleitgrüns
innerhalb des Mittleren Rings ausgedehnt.
Das Baureferat beauftragt hierfür die P+R Park & Ride GmbH.
5. Die Lagerfrist für entfernte Räder wird von aktuell sechs Monaten
auf zwei Monate reduziert.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Schrotträder
- aufgegebene Räder
- Bike+Ride
Ortsangabe
stadtweit
3.
Säbener Straße 140-146; Anordnung eines absoluten Haltverbots als Hol- und Bringzone für die Grundschule Rotbuchenstraße; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO
4.
(U) Bauprogramm
Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr
1. Sachstandsbericht
2. Bauprogramm mit Maßnahmenpaketen
3. Anträge; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15344; Beschluss des Bauausschusses vom 02.07.2019 (SB)
-
14-20 / A 01313 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01662 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00082 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 05217 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05270 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 06137 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05578 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05570 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Anlass und Grundlage des vorliegenden Beschlusses ist der vom
Referat für Stadtplanung und Bauordnung erarbeitete
Grundsatzbeschluss „Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr
– Priorisierung bestehender und geplanter Querungsbauwerke“
vom 20.07.2016 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 01203).
Inhalt
Das Baureferat berichtet dem Stadtrat erstmalig über den
Bearbeitungsstand der 47 Querungen (Prioritätsklasse 1 und 1+). Zum
weiteren Vorgehen wird ein Bauprogramm mit 3 Maßnahmenpaketen
vorgeschlagen, deren zeitlich gestaffelte Bearbeitung mit den
vorhandenen Personalressourcen möglich ist. Die nächste Stadtratsbe-
fassung mit der Fortschreibung des Bauprogramms soll im Jahr 2021
erfolgen und danach regelmäßig fortgeschrieben werden.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Der Ermittlung des Kostenrahmens für die Standorte des zweiten und
dritten Maßnahmenpakets wird im Zuge der Fortschreibung des Baupro-
gramms erfolgen und dem Stadtrat dann vorgelegt. Ein Mittelbedarf für
die Realisierung der ersten Projekte wird frühestens ab 2022 anfallen.
Entscheidungsvorschlag
Punkte 1.-12.
(siehe unter "Dokumente": "Kurzübersicht": "Entscheidungsvorschlag")
Gesucht werden kann im RIS
auch unter:
Barrierefreiheit, Barrierefreie Querungen, Fußgängerunterführung,
Fuß- und Radwegbrücken, mehrjähriges Bauprogramm
Ortsangabe
-/-
5.
Ladezone (Z. 286 StVO) für den NORMA Markt; Fromundstraße 31-33; verkehrsrechtliche AO nach § 45 StVO
6.
(U) Mobilität in Deutschland 2017 (MiD)
Haushaltsbefragung zum Alltagsverkehr in München
Ergebnisse; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 14977; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 03.07.2019 (VB)
-
14-20 / A 03848 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03846 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03851 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03845 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03911 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / F 01261 (Typ: Anfrage) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Nach 2002 und 2008 hat das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) 2017 das infas Institut für angewandte Sozialwissenschaft GmbH erneut mit der Durchführung der Studie Mobilität in Deutschland (MiD) beauftragt. Die Studie erhebt repräsentative Daten zum Alltagsverkehr der Bevölkerung in Deutschland.
Wie schon 2002 und 2008 hat sich die Landeshauptstadt München an der MiD 2017 beteiligt (siehe Beschluss Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 03899 vom 23.09.2015). Der Münchner Verkehrs- und Tarifverbund (MVV) sowie die Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG) haben ebenfalls regionale Stichprobenaufstockungen beauftragt.
Die Landeshauptstadt München hat zusammen mit dem Münchner Verkehrs-und Tarifverbund (MVV) und der Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG) eine gemeinsame Auswertung der Stichprobe der MiD 2017 und eine gemeinsame Berichterstattung beauftragt.
Inhalt:
Der Kurzbericht im Auftrag der Landeshauptstadt München, dem Münchner Verkehrs- und Tarifverbund (MVV) und der Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG) ist dem Beschluss als Anlage beigefügt. Er enthält eine Auswahl der zentralen Ergebnisse der Untersuchungen und Analysen zu aktuellen Fragestellungen, die im Beschluss erläutert werden.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag:
- Der Stadtrat nimmt die Ergebnisse der Mobilitätserhebung „Mobilität in Deutschland 2017“ (MiD) für München und das weitere Vorgehen zur Kenntnis.
- Behandlung verschiedener Anträge und Anfragen aus dem Stadtrat
Gesucht werden kann im RIS auch nach
MiD 2017, MiDMUC 2008, Mobilitätsverhalten , Mobilität in Deutschland
Ortsangabe (-/-)
7.
(U) Straßenräume für den ÖPNV zukunftsweisend gestalten
Antrag Nr. 14-20 / A 04185
von der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 15.06.2018; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 14806; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 03.07.2019 (SB)
-
14-20 / A 04185 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 14-20 / A 04185 von der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion
Inhalt:
Bei der Verkehrsplanung sind bereits alle notwendigen Voraussetzungen geschaffen, ÖPNV-Netzergänzungen im Rahmen der Stadt- und Siedlungsentwicklung hinsichtlich der erforderlichen Umsetzungsanforderungen gezielt und zukunftsweisend zu berücksichtigen. Vorhaltemaßnahmen im öffentlichen Straßenraum für etwaig zukünftige Busverbindungen sind daher nicht erforderlich. Eine generelle Dimensionierung aller Straßenverkehrsflächen unter Zugrundelegung eines eventuell zukünftig zu erwartenden Buslinienverkehrs inklusive Vorhalteflächen für Wendeanlagen wird somit nicht empfohlen.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag:
Den Ausführungen im Vortrag der Referentin, wonach eine generelle Dimensionierung aller Straßenverkehrsflächen unter Zugrundelegung eines eventuell zukünftig zu erwartenden Buslinienverkehrs nicht erforderlich ist, wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
- ÖPNV
- Dimensionierung von Straßenverkehrsflächen
- Buslinienverkehr
Ortsangabe:
-/-
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt und Gesundheit
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Anträge
1.
Der Fitness-Parcours "Isarauen" wird wieder fit gemacht; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 18
2.
Aufforderung an das Kreisverwaltungsreferat, Maßnahmen gegen vermehrt auftretende Krähen-Kolonien auf dem Gebiet des Bezirksausschusses 18 zu ergreifen; Antrag der FDP im BA 18
3.
Trinkwasserbrunnen am Hans-Mielich-Platz; Antrag von Frau Kieweg
4.
Aufstellung von Pflanztrögen in der Hans-Mielich-Straße; Antrag von Frau Kieweg
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Trinkwasserbrunnen; Beschluss des Bauausschusses vom 09.10.18; Schreiben des Baureferats-Gartenbau mit der Bitte um Prüfung und Stellungnahme (vertagt aus der Sitzung vom 18.06.19)
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
- Müll im Bezirk Untergiesing-Harlaching - Häufigere Leerungen
- Laubbläser in der Anlage Bad-Wiessee-Straße / Fromundstraße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06116 vom 16.04.19; Antwortschreiben des AWM vom 23.05.19
2.
Regengeschützte Solar-Fahrradabstellplätze durch Strom finanzieren; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06097 vom 16.04.19; Zwischennachricht des Baureferats vom 25.06.19
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung
3.3.6.1.1 Naupliastraße 115; Ablehnung vom 18.06.19
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Anträge
1.
Hans-Mielich-Platz - Nachfrage zum Planungsstand bzgl. der Verlegung des Freiluftschaches und der vom BA 18 auch finanziell unterstützten Boulderwand; Antrag von Frau Kieweg
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
Pilgersheimer Str. 13, Neubau eines "Hexenhauses" mit Außenanlagen für Eventveranstaltungen und eines gastronomischen Betriebs, befristet auf 5 Jahre; Anhörung vom 11.06.19
2.
Bruggspergerstraße 58, Neubau eines Wohnhauses (4 WE) mit Tiefgarage; Anhörung vom 06.06.19
3.
Traminer Straße 6, Neubau von 4 Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage - TEKTUR; Anhörung vom 18.06.19
4.
Rabenkopfstraße 7, Neubau zweier Wohngebäude mit Tiefgarage - VORBESCHEID; Anhörung vom 24.06.19
5.
Tauernstraße 1, Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage - VORBESCHEID; Anhörung vom 12.06.19
3.5.4.2
Baumbestandspläne
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Namensgebung für den öffentlichen Weg zwischen dem FC Bayern München e.V. und dem FC Sportfreunde München e.V.; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02951 vom 18.10.16; Antwortschreiben des Kommunalreferats vom 06.05.2019
2.
Antrag auf Wiederherstellung der Vorgärten Obere Weidenstraße 7 und 9; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05698; Antwortschreiben des Kommunalreferats vom 27.05.2019
3.
Hochwertige, nachhaltige und gesunde Architektur fördern; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05984 vom 19.03.19; Antwortschreiben des Planungsreferates vom 15.06.2019
4.
BV Schmorellplatz 8 - Ausschöpfung aller rechtlichen Möglichkeiten für eine möglichst maßvolle Bebauung; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06095 vom 16.04.19; Antwortschreiben des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung vom 24.06.19
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse
3.5.6.1.1 Anwesen Bozzarisstraße; Mitteilung vom 05.06.2019
2.
(U) Demografiebericht München - Teil 2
Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2017 bis 2040 für die Stadtbezirke; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 15147; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.07.2019
Kurzinfo:
Anlass:
Die Erstellung von kleinräumigen Bevölkerungsprognose für die
Infrastrukturplanung ist laufende Aufgabe der Stadtentwicklungsplanung.
Die Veröffentlichung der Ergebnisse für die Bezirke erfolgt als Teil der
Reihe der Demografieberichte des Referats für Stadtplanung und
Bauordnung.
Inhalt:
Die Bevölkerung der Landeshauptstadt München wird gemäß der
Planungsprognose, die dem Stadtrat am 02.05.2019 (Vorlagen-Nr. 14-
20/ V 14639) bekannt gegeben wurde, bis 2040 auf über 1,85 Mio.
Einwohnerinnen und Einwohner anwachsen. Die vorliegende
kleinräumige Bevölkerungsprognose erläutert die zu erwartende
demografische Entwicklung in den einzelnen Stadtbezirken.
In den Stadtbezirken stellt sich die Situation sehr unterschiedlich dar.
Während vor allem die Bezirke am Stadtrand und mit starker
Neubautätigkeit voraussichtlich deutliche Bevölkerungszuwächse zu
verzeichnen haben, sind für die Innenstadtbezirke eher geringe
Wachstumsraten oder leichte Rückgänge zu erwarten.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: --
Entscheidungsvorschlag:
Bekanntgegeben
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Kleinräumige Bevölkerungsprognose, Demografiebericht, Bezirke,
Einwohnerentwicklung, Bevölkerungsstruktur
Ortsangabe:
-
3.
(U) Für mehr Demokratie und Transparenz in
Preisgerichten - Strukturen und Abläufe reformieren
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05035 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 14 - Berg am Laim
vom 26.06.2018; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15076; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 03.07.2019 (SB)
-
14-20 / B 05035 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
BA-Antrag vom 08.06.2018 – Für mehr Demokratie und Transparenz in den Preisgerichten – Strukturen und Abläufe reformieren
Inhalt:
Die Landeshauptstadt München soll das derzeitige Verfahren bei Preisgerichten reformieren, um Preisgerichte demokratisch zu legitimieren, mehr Transparenz bei Entscheidungen sowie bessere Bürgerbeteiligung zu erreichen. Zur Verwirklichung sollen die Preisgerichte jeweils zu einem Viertel mit Vertretern des Auslobers, Stadträten, örtlichen BA-Mitgliedern und Fachpreisrichtern besetzt werden. Zudem soll die Stadtbaurätin am Preisgericht teilnehmen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
(-/-)
Entscheidungsvorschlag:
gemäß Antrag der Referentin
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
- Preisgericht
- Wettbewerb
- Antrag Nr. 14-20 / B 05035
Ortsangabe:
(-/-)
4.
Baulisten im 18. Stadtbezirk
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Erhalt aller historischen Straßenlaternen in Harlaching; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06093 vom 16.04.19; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau vom 31.05.19
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Sondernutzung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. Art. 18 BayStrWG; hier: Kunstaktion "Poertner stellt aus!! vom 18.10.2019 - 31.03.2020 auf dem Hans-Mielich-Platz; Unterrichtung des KVR
2.
Sondernutzung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. Art. 18 BayStrWG; hier: Candidplatz - Kunstaktion: Motorenwelt 2020 am 12.09.19; Unterrichtung des KVR
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.3.1
Baumschutzfälle
1.
Kriegerstraße 3, Frau Jakobi
Waidbrucker Straße 19, Herr Braren
Arnpeckstraße 4, Frau Knappik
Wunderhornstraße 12, Herr Dr. Stöckel
Autharistraße 50, Frau Jakobi
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Spielbetrieb Grünwalder Stadion, Erneute Ausschreitungen am Busbahnhof in der Tegernseer Landstraße am 10. November 2018; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05675 vom 18.12.18; Antwortschreiben des KVR vom 03.06.19
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Informationsschreiben - BA 01/19; Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse nach § 13 BA-Satzung; Einhaltung der Anhörungsfrist
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Integration
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Baumschutz-Ersatzpflanzung
5.7
Gender
5.8
Denkmalschutz
5.9
Rechtsextremismus
5.10
Mieterbeirat
5.11
Internet
5.12
Inklusion
5.13
Graffiti
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.
Nichtöffentlicher Teil