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Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 21 für die Maßnahme Beschaffung einer Küche vom 01.04.2019 bis 27.05.2019 von der selbständigen Evangelisch-Lutherischen Trinitatsgemeinde München in Höhe von 10.327,12 €.

Anlass: Beantragung von Sachmitteln und einer Personalstelle zur Umsetzung von Strategien und Schlüsselprojekten in Anlehnung an den Beschluss der Stadtrats-Vollversammlung Nr. 14-20 / V 11379 vom 25.07.2018 zur „Konkretisierung der Konzeption Freiraum M 2030 (...)“. Inhalt: (A) Personal- und Sachmittelbedarfe für Schlüsselprojekte: Anlass; Stellenbedarf; Darstellung der Kosten und der Finanzierung; (B) Behandlung des Antrags Nr. 14-20 / A 03179 der ÖDP-Stadtrats-gruppe vom 19.06.2017 „Neue Baum-Alleen im Außenbereich des Münchner Stadtgebiets anlegen“ Gesamtkosten: siehe Vorlage Entscheidungsvorschlag: (A) Beauftragung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Ver-anlassung einer Stelleneinrichtung und -besetzung (1,0 VZÄ, unbefristet) durch das Personal- und Organisationsreferat sowie zur Anmeldung der erforderlichen Haushaltsmittel für Personalauszahlungen i.H.v. bis zu 78.850 € jährlich für eine Stelle E 13 einschl. Sachmitteln für Arbeits-platzkosten i.H.v. 800 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung; Beauftragung zur Anmeldung von einmalig erforderlichen Haushalts-mitteln für den Haushalt 2019 i.H.v. 2.370 € für die Ersteinrichtung eines Arbeitsplatzes sowie von 200.000 € für Werkaufträge zur Durchführung von Schlüsselprojekten im Jahr 2019; Erhöhung des Produktkostenbudgets insgesamt um 450.000 € verteilt auf die Jahre 2019 (200.000 €), 2020 (62.500 €), 2021 (62.500 €), 2022 (62.500 €) und 2023 (62.500 €); (B) Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrag Nr. 14-20 / A 03179 der ÖDP vom 19.06.2017. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Konzeption Freiraum M 2030, Freiraumkonzeption, Schlüsselprojekte, Freiraumkulisse, übergeordnetes Freiraumgerüst, Parkmeilen, Grüngürtel, Alleen Ortsangabe: -

Anlass: Beschluss Nr. 14-20/ V11494 „Haushaltsplan 2019 Eckdatenbeschluss“ der Vollversammlung vom 25.07.2018 Inhalte: Mit Beschluss vom 25.04.2018 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07967) das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, die Beantragung des UNESCO-Welterbe-Status für den Olympiapark vorzubereiten. Für die Vorbereitung und Erstellung der Bewerbung ist ein zusätzlicher Sachmittelbedarf in Höhe von 500.000 Euro, verteilt auf die Jahre 2019 – 2023 erforderlich. Gesamtkosten: 500.000 Euro, verteilt auf die Jahre 2019 - 2023 Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die erforderlichen Haushaltsmittel i. H. V 500.000 Euro im Rahmen der kommenden Haushaltsplanaufstellungen anzumelden: 2019: 80.000 Euro 2020: 105.000 Euro 2021: 105.000 Euro 2022: 105.000 Euro 2023: 105.000 Euro Gesucht werden kann im RIS auch nach: Olympiapark München, UNESCO Weltkulturerbe, Welterbe, LBK, Lokalbaukommission, Denkmalschutz Ortsangabe: Olympiapark München

Anlass: Erfordernis für eine Untersuchungen zur Abschätzung der aktuellen und der zukünftigen Situation der Landwirtschaft sowie des Gartenbaus im gesamten Stadtgebiet von München als wichtige Planungsgrundlage für die Stadtentwicklung und zur Entwicklung von Kooperationsprojekten mit der Landwirtschaft. Inhalt: Anlass; Vorliegende Studien zur Agrarstruktur und Kooperationsprojekte mit der Landwirtschaft in München; geplante Vergabe von Beratungs-, Moderations- und Gutachtenleistungen; Darstellung der Kosten und der Finanzierung des Werkauftrags; Zahlungswirksame Kosten im Bereich der laufenden Verwaltungstätigkeit; Nutzen, Erforderlichkeit und Feststellung der Wirtschaftlichkeit; Finanzierung; Darstellung der Vergabemodalitäten für den Werkauftrag Gesamtkosten: Kosten: 160.000 € (brutto) für einen Werkauftrag/ Entscheidungsvorschlag: Beauftragung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Vergabe eines Werkauftrags zur Untersuchung der Agrarstruktur; Beauftragung zur Anmeldung der einmalig erforderlichen Haushaltsmittel i. H. v. 160.000 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019; Durchführung der Vergabe und Zuschlagserteilung durch die Vergabe­stelle der Hauptabteilung II nach Einvernehmenserteilung durch die Vergabestelle 1; Erhöhung des Produktkostenbudgets um 160.000 €. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Agrarstrukturuntersuchung, Agrarbetriebsstruktur, Ortsangabe: -

Anlass: Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2018 – 2022 Inhalt: Investitionsvorhaben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung Stellungnahme zu Anträgen der BA Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: 1 Ansätze der Investitionsliste 1 der Anlagen 1 – 7 werden zur Kenntnis genommen 2 Die Anregungen der Bezirksausschüsse 1, 2, 4, 6, 7, 9, 11, 16, 20 und 21 sind für den Bereich des Referats für Stadtplanung und Bau- ordnung geschäftsordnungsmäßig erledigt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 – 2022 Gliederungsziffern 3601, 6100, 6101, 6110, 6130, 6150 und 6200 Stellungnahme Anträge BA 1, 2, 4, 6, 7, 9, 11, 16, 20 und 21 Ortsangabe: -/-

Inhalt: In der Beschlussvorlage werden die Ergebnisse der Informations- und Erörterungsveranstaltung sowie der Anhörung der Bezirksausschüsse dargestellt Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Die Kosten dieser Maßnahme betragen 78.850 € ab dem Jahr 2019 bzw. 79.650 € ab dem Jahr 2020 (dauerhaft). Entscheidungsvorschlag: Der Fortschreibung des Gewerbeflächenentwicklungsprogramms wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Gewerbeflächenentwicklungsprogramm, GEWI; Fortschreibung Ortsangabe: Gesamtes Stadtgebiet

Anlass: Pressekonferenz der Stadtspitze am 11.01.2018 zu den Zielsetzungen für die künftige Infrastrukturentwicklung im Münchner ÖPNV Inhalt: Darstellung der U-Bahn-Maßnahmen in Umsetzung und Planung (mit Priorisierung in 2 Klassen) sowie der Überlegungen zum ÖPNV-Vorlaufbetrieb Grobkostenschätzung für die Infrastruktur und mögliche Förde­rung durch Bund und Land Behandlung von Anträgen, Empfehlungen und einer Petition Gesamtkosten/ Gesamterlöse: - Entscheidungsvorschlag: Der Bericht des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zum Sachstand der U-Bahn-Planungen wird zur Kenntnis genommen. Dem Verwaltungsvorschlag zur Priorisierung der U-Bahn-Planun­gen wird zugestimmt. An die SWM/MVG, das Referat für Arbeit und Wirtschaft, das Baureferat, das Kommunalreferat sowie das Referat für Stadtpla­nung und Bauordnung ergehen diverse Aufträge zur weiteren U-Bahn-Planung und zur Gestaltung des ÖPNV-Vorlaufbetriebs. Gesucht werden kann im RIS auch nach: U-Bahn-Planung, U9, U5, Freiham, innerstädtische U-Bahnhöfe, U4, U26, Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München (LHM) Ortsangabe: Gesamtstadt

Anlass Erweiterung und Fortschreibung des Fahrradstellplatzkonzeptes Inhalt Erläuterung der Beschlusslage und der Verfahren zur Errichtung von Fahrradabstellanlagen auf öffentlichem Grund; Vergabe von Gutachten Gesamtkosten/ Gesamterlöse Die Finanzierung der vorgeschlagenen Maßnahmen zum Fahrradparken kann über die Nahmobilitätspauschale erfolgen. Die Kosten für die Ausstellung „FAHR RAD! Die Rückeroberung der Stadt“ können aus dem Budget des Referats für Stadtplanung und Bauordnung finanziert werden. Entscheidungsvorschlag Es ergehen insbesondere folgende Aufträge zur Entwicklung neuer Ansätze zur Förderung des Fahrradparkens: frühzeitige Planung von Anlagen im Prozess der Stadtentwicklung Einführung temporärer Angebote zum Fahrradparken Vergabe von Begutachtung automatische Anlagen, Fahrradboxen o.ä.; Optimierung der Bedingungen auf Privatgrund und Einführung eines Förderprogramms Weiterführen und Pflegen der Datenbasis Evaluierung des Fahrradstellplatzkonzeptes Optimierung des B+R-Angebotes auch in Abstimmung mit anderen Maßnahmeträgern des Öffentlichen Personenverkehrs Untersuchung der Möglichkeiten zur Optimierung der Situation in der Fußgängerzone Ausweitung des öffentlichen Angebotes insb. in Bestandsgebieten Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, weiterhin zu prüfen, ob die Ausstellung „FAHR RAD! Die Rückeroberung der Stadt“in München gezeigt werden kann und dies ggf. umzusetzen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Fahrradabstellanlagen, Abstellanlagen, Fahrrad, B+R, Bike + Ride, Nahmobilität, Umweltverbund, Fahrradabstellplätze, Fahrradausstellung Ortsangabe Gesamtstädtischer Bezug