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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 19. Februar 2019, 19:30 Uhr (TO freigegeben)
Gremium:
BA 09 - Vollgremium
Sitzungsort:
Königlicher Hirschgarten

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.1
Bürgeranliegen
2.2
Fragen an die Polizeiinspektion
2.3
Berichte der Beauftragten
2.4
Amtsniederlegung von Frau Ute Kaiser; Amtseinführung von Herrn Maximilian Thomas in den Bezirksausschuss 9
2.5
Benennung einer/eines Integrationsbeauftragten, Nachbesetzung in den Unterausschüssen Umwelt und Bildung/Sport
3.
Unterausschuss für Verkehr
3.1
Entscheidungsfälle
3.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Verkehrssituation Kindertagesstätte St. Theresia

14-20 / T 026565 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Änderung der Wegweisung an der Kreuzung Wintrichring / Menzinger Straße

14-20 / T 026566 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Einschränkungen auf Gehwegen

14-20 / T 026567 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
4.
Parkmöglichkeiten in der Winthirstraße

14-20 / T 026568 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Neugestaltung südlicher und östlicher Teil der Straßenkreuzung Triva-Straße/Heideckstraße

14-20 / T 026684 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
6.
Neugestaltung Übergang von Hedwig-Dransfeld-Allee / Helene-Lange-Weg in den Olympiapark

14-20 / T 026685 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
7.
Fuß-/Radweg über die Wotanstraße zu den Schulen

14-20 / T 026872 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
3.3
Anhörungen
1.
Parkscheinautomaten-Standorte für die Parklizenzgebiete Rotkreuzplatz Nord & Süd

14-20 / T 025547 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Entwurfsplanung zum Umbau der Blutenburgstraße

14-20 / T 026569 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Teil- und Grabungssanierung Albrechtstraße: Erinnerungsverfahren

14-20 / T 026572 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Antrag auf Genehmigung der Veranstaltungsreihe "Blade Night 2019"

14-20 / T 026570 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Ortstermin am 4.2.2019 zur Verbesserung der Schulwegsicherheit zur Montessorischule am Willi-Gebhardt-Ufer

14-20 / T 022584 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.4
Antwortschreiben
1.
Namensvorschläge für das Parklizenzgebiet westlich des Winthirplatzes

14-20 / T 026574 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
2.
Sicherheit am Fuß-und Radweg entlang des Nymphenburg-Biedersteiner Kanals

14-20 / B 05528 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
Beleuchtung der Wendl-Dietrich-Straße

14-20 / T 012172 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
(U) Gesamtkonzeption Fahrradparken in München - Fortschreibung und Erweiterung des Fahrradstellplatzkonzeptes Fahrradabstellen 4 - Pilotprojekt für saisonale Umwandlung von Kfz-Stellplätzen Antrag Nr. 08-14 / A 00241 vom 21.08.2008 Radlhauptstadt 2.0 - II. Ausbau und Verbesserung der Radverkehrsinfrastruktur für mehr, schnelleres und sichereres Radfahren! Antrag Nr. 08 - 14 / A 04233 vom 07.05.2013 Fahrradstellplatzprogramm für die Radlhauptstadt Antrag Nr. 14-20 / A 00418 vom 11.11.2014 Offensive für Radl-Parkplätze Antrag Nr. 14-20 / A 01680 vom 18.12.2015 Umwandlung von den Parkplätzen vor den Eiscafés Sarcletti und Nymphenburger Eisalm in Fahrradabstellplätze BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02536 vom 17.05.2016 Radtourismus in München II: Stellplätze für Fahrräder von Mehrtagestouristen Antrag Nr. 14-20 / A 02301 vom 08.07.2016 Vollautomatische Fahrradtiefgarage I Antrag Nr. 14-20 / A 02465 vom 15.09.2016 Vollautomatische Fahrradtiefgarage II Machbarkeitsstudie für eine vollautomatische Fahrradtiefgarage zur Nutzung des Hohlraums am Wettersteinplatz Antrag Nr. 14-20 / A 02466 vom 15.09.2016 Regelungen zur Aufstellung von Fahrradstellplätzen auf öffentlichem Grund BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02767 vom 13.09.2016 Radabstellsituation am Ostbahnhof verbessern Antrag Nr. 14-20 / A 02388 vom 08.08.2016


14-20 / V 08684 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Erweiterung und Fortschreibung des Fahrradstellplatzkonzeptes Inhalt Erläuterung der Beschlusslage und der Verfahren zur Errichtung von Fahrradabstellanlagen auf öffentlichem Grund; Vergabe von Gutachten Gesamtkosten/ Gesamterlöse Die Finanzierung der vorgeschlagenen Maßnahmen zum Fahrradparken kann über die Nahmobilitätspauschale erfolgen. Die Kosten für die Ausstellung „FAHR RAD! Die Rückeroberung der Stadt“ können aus dem Budget des Referats für Stadtplanung und Bauordnung finanziert werden. Entscheidungsvorschlag Es ergehen insbesondere folgende Aufträge zur Entwicklung neuer Ansätze zur Förderung des Fahrradparkens: frühzeitige Planung von Anlagen im Prozess der Stadtentwicklung Einführung temporärer Angebote zum Fahrradparken Vergabe von Begutachtung automatische Anlagen, Fahrradboxen o.ä.; Optimierung der Bedingungen auf Privatgrund und Einführung eines Förderprogramms Weiterführen und Pflegen der Datenbasis Evaluierung des Fahrradstellplatzkonzeptes Optimierung des B+R-Angebotes auch in Abstimmung mit anderen Maßnahmeträgern des Öffentlichen Personenverkehrs Untersuchung der Möglichkeiten zur Optimierung der Situation in der Fußgängerzone Ausweitung des öffentlichen Angebotes insb. in Bestandsgebieten Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, weiterhin zu prüfen, ob die Ausstellung „FAHR RAD! Die Rückeroberung der Stadt“in München gezeigt werden kann und dies ggf. umzusetzen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Fahrradabstellanlagen, Abstellanlagen, Fahrrad, B+R, Bike + Ride, Nahmobilität, Umweltverbund, Fahrradabstellplätze, Fahrradausstellung Ortsangabe Gesamtstädtischer Bezug
2.
Aufstellen von Dialog-Displays im Bereich der Dom-Pedro-Schule

14-20 / T 026581 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Sanierung Fuß- und Radweg in der Grünanlage an der Hohenlohestraße 2019

14-20 / T 026582 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Unterrichtung über verkehrsrechtliche Anordnungen: - Maréesstraße - Eisnergutbogen - Romanstraße - Reitknechtstraße

14-20 / T 026584 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Glasfasererschließung Nymphenburg Nord / Moosach Süd

14-20 / T 026585 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Landshuter Allee: Ergänzender Lärmschutz für alle Wohnbereiche an den künftigen Tunnelenden

14-20 / T 026587 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
(U) Tunnel von der Arnulfstraße bis zum Georg-Brauchle-Ring Empfehlung Nr. 14-20 / E 00795 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 - Neuhausen-Nymphenburg am 26.11.2015 Landshuter Allee - Oberflächengestaltung nach dem Bau des Tunnels Empfehlung Nr. 14-20 / E 00838 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 - Neuhausen-Nymphenburg am 27.11.2015

  • 14-20 / E 00795 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00838 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

14-20 / V 08920 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Empfehlung Nr. 14-20 / E 00795 des Stadtbezirkes 09 – Neuhausen-Nymphenb­urg am 26.11.2015, fordert eine Verlängerung des Tunnels Landshuter Allee bis zum Georg-Brauchle-Ring. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 00838 des Stadtbezirkes 09 – Neuhausen-Nymphenburg am 26.11.2015 fordert, sowohl Wohnbebauung wie auch größere gewerbliche Bebauung auf der Tunneldecke nicht zu verfolgen und entsprechender Voraussetzungen auszuschließen. Inhalt: Entsprechend dem „Handlungsprogramm Mittlerer Ring – Priorisierungsvor­schlag und weiterer Untersuchungsbedarf der drei optionalen Tunnelbaumaß­nahmen“ (Vorlagen-Nr.: 14-20 / V 03651) wurde der Planungsabschnitt vom Ende der nördlichen Rampe der Donnersbergerbrücke bis zum Beginn der südlichen Rampe der Brücke über die Dachauer Straße festgelegt. Mit Beschluss des Bauausschusses zum „Ausbau Mittlerer Ring (B2R), Abschnitt Landshuter Allee, Neubau Landshuter Allee-Tunnel (Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 11750) wurde diese Festlegung erneut bestätigt. Untersuchungen zeigen, dass eine Wohnbebauung über dem Tunnelbauwerk abgelehnt wird. Dies gilt auch für gewerbliche Nutzungen. Die Ergebnisse der Oberflächengestaltung wurden mit der Stadtratsvorlage „Ausbau Mittlerer Ring (B2R), Abschnitt Landshuter Allee, Neubau Landshuter Allee-Tunnel (Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 11750) dem Stadtrat zur Kenntnis vorgelegt. Die Planungen sehen keine Bebauungen vor. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Keine Erweiterung der Planung des Tunnels Landshuter Allee nach Norden, weder Wohn- noch gewerbliche Bebauung auf dem künftigen Tunnelbauwerk. Gesucht wer­den kann im RIS nach: Mittlerer Ring, Handlungsprogramm Mittlerer Ring, Landshuter Allee, Mittlerer Ring Nord-West, Tunnel Nord-West Ortsangabe: Landshuter Allee, Neuhausen-Nymphenburg
8.
(U) Weitere U-Bahn-Planung der Landeshauptstadt München a) Sachstand und Prioritäten b) Anträge, Empfehlungen und Petition


14-20 / V 12213 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Pressekonferenz der Stadtspitze am 11.01.2018 zu den Zielsetzungen für die künftige Infrastrukturentwicklung im Münchner ÖPNV Inhalt: Darstellung der U-Bahn-Maßnahmen in Umsetzung und Planung (mit Priorisierung in 2 Klassen) sowie der Überlegungen zum ÖPNV-Vorlaufbetrieb Grobkostenschätzung für die Infrastruktur und mögliche Förde­rung durch Bund und Land Behandlung von Anträgen, Empfehlungen und einer Petition Gesamtkosten/ Gesamterlöse: - Entscheidungsvorschlag: Der Bericht des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zum Sachstand der U-Bahn-Planungen wird zur Kenntnis genommen. Dem Verwaltungsvorschlag zur Priorisierung der U-Bahn-Planun­gen wird zugestimmt. An die SWM/MVG, das Referat für Arbeit und Wirtschaft, das Baureferat, das Kommunalreferat sowie das Referat für Stadtpla­nung und Bauordnung ergehen diverse Aufträge zur weiteren U-Bahn-Planung und zur Gestaltung des ÖPNV-Vorlaufbetriebs. Gesucht werden kann im RIS auch nach: U-Bahn-Planung, U9, U5, Freiham, innerstädtische U-Bahnhöfe, U4, U26, Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München (LHM) Ortsangabe: Gesamtstadt
9.
(U) Mobilitätsplan für München – Modellstadt München 2030


14-20 / V 13893 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die Herausforderungen an die Verkehrsentwicklungsplanung haben sich geändert, so dass die Inzell-Initiative sich zum Ziel gesetzt hat, die Mobilitäts- und Lebensqualität trotz Wachstum mit Hilfe der Modellstadt München 2030 zu steigern. Dazu wurde im Rahmen des Stadtratshearings Mobilität vom 07.02.2018 sowie in den Inzell-Steuerkreisen 2018 der jeweilige Arbeitsstand vorgestellt. Der erste gemeinsame Ausschuss (s.a. Kapitel 3.3 der Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11704) soll am 30.01.19 stattfinden und sich dem Projekt Modellstadt München 2030 widmen. Inhalt: Es wird ein Überblick über das Projekt Modellstadt München 2030, der derzeitige Arbeitsstand sowie das weitere Vorgehen vorgestellt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag: In Zusammenarbeit mit den Beteiligten der Inzell-Initiative soll an dem Projekt Modellstadt München 2030 weiter gearbeitet und der Prozess abgeschlossen werden. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit den Beteiligten der Inzell-Initiative die Impulse sowie die neu gewonnen Erkenntnisse in laufende Projekte und Planungen zu spiegeln und in aktuellen Beschlussentwürfen einfließen zu lassen. Bis Ende des zweiten Quartals 2019 soll der Stadtrat in einer Beschlussvorlage über die im Rahmen der weiteren Bearbeitung gewonnenen Erkenntnisse unterrichtet werden. Dabei sowie im Rahmen separater Fachbeschlüsse werden konkrete Maßnahmenvorschläge im Stadtrat eingebracht Gesucht werden kann im RIS auch nach: Modellstadt 2030, 2030, Inzell Ortsangabe (-/-)

(Beschluss liegt noch nicht vor)
3.6
Verschiedenes
4.
Unterausschuss für Bau und Planung
4.1
Entscheidungsfälle
4.2
Bürgeranliegen, Anträge
4.3
Anhörungen
1.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2053a - Schwere-Reiter-Straße (nordwestlich) - Emma-Ihrer-Straße (nordöstlich) - Olympiapark (südwestlich)

14-20 / T 026590 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Anhörung zu Bauvorhaben: - Walhallastr. 4 - 27051-22 - Gabrielenstr. 6 - 26093-22 - Amigonistr. 1 - Vorbescheid - Stupfstr. 15a - Vorbescheid - Frickastr. 35 - 28093-22 - Arnulfstr. 294 - Vorbescheid - Kratzerstr. 30 - 28878-22 - Ignaz-Perner-Str. 8 - 28881-22 - Menzinger Str. 45 - 22746-22 - Klarastraße 10 - 28405-22 - Romanstraße 24 - 24a - 28867-22

14-20 / T 026591 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Marsstraße 76 / Klarastr. 11 - Grundübertragung an städtische Wohnungsbaugesellschaft

14-20 / T 026592 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Wendl-Dietrich-Straße 5 - Grundübertragung als Arrondierung

14-20 / T 026681 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Anhörung Wettbewerb Arena Olympiapark

14-20 / T 027185 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.4
Antwortschreiben
1.
Maßnahmen gegen Verschmutzung der Baustelle des Strafjustizzentrums
4.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Paketposthalle - Alternative für den Gasteigumbau Antwort zu Antrag Nr. 14-20 / A 04430

14-20 / T 026593 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Unterrichtung über Bauvorhaben

14-20 / T 026594 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
(U) Zusätzlichen Wohnungsbau verwirklichen Antrag Nr. 14-20 / A 03929 der FDP - HUT Stadtratsfraktion vom 22.03.2018

  • 14-20 / A 03929 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 12753 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 14-20 / A 03929 der FDP – HUT Stadtratsfraktion vom 22.03.2018 Inhalt Die Stadtverwaltung wurde beauftragt, die Möglichkeiten einer Erweiterung des nordwestlichen Baugebiets am südlichen Oberwiesenfeld zu prüfen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag •Der Bericht wird zur Kenntnis genommen, wonach keine weiteren Nachverdichtungspotenziale am südlichen Oberwiesenfeld bestehen. •Der Antrag Nr. 14-20 / A 03929 der Stadtratsfraktion der FDP – HUT vom 22.03.2018 ist damti geschäftsordnungsgemäß behandelt Gesucht werden kann im RIS auch nach Südliches Oberwiesenfeld, Zusätzlicher Wohnungsbau , Entwicklung des Olympischen Dorfes und des Mediendorfes für die Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2018 Ortsangabe Dachauer Straße (nordöstlich) zwischen Willi-Gebhardt-Ufer, Olympiapark, Schwere-Reiter-Straße
4.
(U) In-House-Vergabe (Bauträgerauswahl) eines städtischen Grundstücks füe die Bebauung mit Wohneinheiten nach dem München Modell-Miete Klarastraße 11 Flurstück 327/4, Gemarkung Neuhausen "Marsstraße 76 an Genossenschaften verkaufen" Antrag Nr. 14-20 / A 03979 der Stadtratsfraktion FDP-HUT vom 17.04.2018, eingegangen am 17.04.2018 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg

  • 14-20 / A 03979 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 13525 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Vorschlag zur Übertragung des Grundstücks Klarastraße 11 (Flst. Nr. 327/4 Gemarkung Neuhausen) an die GWG München. Inhalte Die GWG München wird als Bauträgerin für das städtische Grundstück Klarastraße 11 zur Umsetzung eines Wohnungsbauvorhabens im München Modell-Miete ausgewählt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Auswahl der GWG München als Bauträgerin - Das Kommunalreferat wird gebeten, die Übertragung an die GWG München gemäß des Beschlusses der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.10.2015 (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 03607) vorzubereiten und dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorzulegen. Gesucht werden kann im RIS auch nach In-House-Vergabe, GWG München, München Modell-Miete Ortsangabe Stadtbezirk 9 Neuhausen-Nymphenburg
4.6
Verschiedenes
5.
Unterausschuss für Umweltfragen
5.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Verbot von privaten Silvesterfeuerwerken


14-20 / V 13842 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Verbot von privaten Silvesterfeuerwerken
2.
(E) Maßnahmen gegen das Wegwerfen von Zigarettenkippen - Antrag 5 - Empfehlung Nr. 14-20 / E 02442 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 9 Neuhausen-Nymphenburg am 29.11.2018

  • 14-20 / E 02442 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

14-20 / V 13926 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Dem Wunsch nach Maßnahmen gegen das Wegwerfen von Zigarettenkippen kann im Rahmen der vorgenannten Ausführungen entsprochen werden.
5.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Maßnahmen gegen das Wegwerfen von Zigarettenkippen und andere Verunreinigungen des öffentlichen Raumes

14-20 / T 026682 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.3
Anhörungen
1.
Verbotsregelungen für den Betrieb von Laubbläsern Verbot des Einsatzes von Laubbläsern im Umfeld von Seniorenheimen, Pflegeheimen und Krankenhäusern im 9. Stadtbezirk - Empfehlung Nr. 14-20 / E 02443 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 – Neuhausen-Nymphenburg am 29.11.2018 Aufforderung durch die Landeshauptstadt München zur Änderung der Bundesimmissionsschutzverordnung - Empfehlung Nr. 14-20 / E 02444 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 – Neuhausen-Nymphenburg am 29.11.2018 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09707

14-20 / T 026595 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Anhörung über Bauvorhaben - Nederlinger Str. 15 - Prinzenstr. 62 - Schluderstr. 4 - Südliche Auffahrtsallee 45 - Frundsbergstr. 14 - Bothmerstr. 16

14-20 / T 026596 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.4
Antwortschreiben
5.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
(U) Städtische Sonderprogramme zur Förderung von Innenhof-, Vorgarten-, Dach- und Fassadenbegrünung, Entsiegelung sowie von naturnaher Begrünung von Firmengeländen - Änderung der Förderrichtlinien


14-20 / V 11236 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 15.11.2016, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06819, Maßnahmenkonzept Anpassung an den Klimawandel in der Landeshauptstadt München; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 28.06.2017, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08579, Naturnahe Firmengelände Inhalt Änderung der Kriterien und der Fördersätze der Förderprogramme von Innenhofbegrünung, Vorgartenbegrünung, Dachbegrünung, Fassadenbegrünung, Entsiegelung und naturnaher Begrünung von Firmengeländen Gesamtkosten / Gesamterlöse Die jährlichen Kosten der Förderprogramme werden ab dem Jahr 2020 80.000 € betragen. Entscheidungsvorschlag 1. Die „Richtlinien für das Sonderprogramm der Landeshauptstadt München zur Förderung von Innenhof-, Vorgarten-, Dach- und Fassadenbegrünung, Entsiegelung sowie von naturnaher Begrünung von Firmengeländen“ werden gemäß Anlage 6 beschlossen. 2. Das Baureferat wird ermächtigt, redaktionelle Änderungen der Richtlinien vorzunehmen, soweit dies im Rahmen des täglichen Vollzugs notwendig werden sollte und hierdurch keine wesentliche Änderung des Regelungsgehaltes eintritt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Fördermittel - Klimafunktionskarte - Öko-Audit Ortsangabe - / -
2.
(U) Rückkehr zur Grünflächenquote von 32m² pro Einwohner Empfehlung Nr. 14-20 / E 02399 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 07 - Sendling-Westpark am 22.11.2018


14-20 / V 13790 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die Bürgerversammlung des 7. Stadtbezirkes Sendling - Westpark hat am 22.11.2018 die anliegende Empfehlung Nr. 14-20 / E 02399 (Anlage 1) beschlossen, nach der zu den alten Orientierungswerten von 32 m² Grünfläche pro Einwohner zurückgekehrt werden soll. Inhalt: Die angesprochenen Punkte waren Gegenstand des Beschlusses der Vollversammlung des Stadtrates vom 26.07.2017 „Neue Orientierungswerte zur Grün- und Freiflächenversorgung" (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09119). Eine Änderung dieses Stadtratsbeschlusses ist derzeit nicht vorgesehen. Deswegen kann der Empfehlung der Bürgerversammlung des 7. Stadtbezirks nicht entsprochen werden. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: 1. Von den Ausführungen im Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen. Den in der Empfehlung der Bürgerversammlung des 7. Stadtbezirkes Sendling-Westpark vorgetragenen Forderungen kann aufgrund der im Vortrag der Referentin genannten geltenden Orientierungswerte, die mit Stadtratsbeschluss vom 26.07.2017 beschlossen wurden, nicht entsprochen werden. 2. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02399 der Bürgerversammlung des 07. Stadtbezirkes Sendling-Westpark am 22.11.2018 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Grünflächenquote Ortsangabe: gesamtes Stadtgebiet
5.6
Verschiedenes
6.
Unterausschuss für Soziales und Integration
6.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Stadtbezirksbudget Seniorentreff Neuhausen e.V. Fasching für Seniorinnen und Senioren am 02.03.2019 1.500,00 €; Az.: 0262.0-9-0321

14-20 / V 13949 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für den Fasching für Seniorinnen und Senioren am 02.03.2019 des Seniorentreffs Neuhausen e.V. i.H.v. 1.500,00 €.
6.2
Bürgeranliegen, Anträge
6.3
Anhörungen
6.4
Antwortschreiben
1.
Zerstörung, Ruhestörung und Mängel im Taxispark

14-20 / T 021624 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Toilettensituation am Hirschgarten

14-20 / T 018969 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Zusätzliche Nutzung der Streugut-Aufbewahrungskästen als Sitzgelegenheit

14-20 / B 05443 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.
Spielen in der Stadt e.V.: Planung der SommerSpielAktion 2019

14-20 / T 023533 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Lärmbelästigung am Rotkreuzplatz

14-20 / T 023534 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
6.
Hilfe bei Obdachlosigkeit - Einrichtungen für Frauen schaffen, die in Neuhausen-Nymphenburg von Obdachlosigkeit bedroht sind

14-20 / B 05448 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
6.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm MIP - Entwurf für die Jahre 2018 - 2022 - Unterausschuss Soziales

14-20 / T 024535 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Wohnungssuche in München

14-20 / T 025696 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
(U) Trägerschaftsvergabe für die Trägerschaft von Jugendsozialarbeit (JaS) im Verbund Stadtbezirk 9 (Grundschule an der Helmholtzstraße, Grundschule an der Hirschbergstraße und Grundschule an der Margarethe-Danzi-Straße) und Stadtbezirk 19 (Grundschule Baierbrunner Straße und Grundschule an der Boschetsrieder Straße)

14-20 / V 12832 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2017 - Trägerschaftsauswahlverfahren Inhalt - Die Trägerschaft für Jugendsozialarbeit an Grundschulen im Verbund wurde für zwei Stadtbezirke ausgeschrieben. - Das Auswahlverfahren und die Ergebnisse werden bekannt gegeben. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu der Auswahl der Träger Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Schulsozialarbeit an Grundschulen - JaS im Verbund Ortsangabe - Stadtbezirk 9 - Stadtbezirk 19
6.6
Verschiedenes
1.
Neuauflage des Seniorenstadtteilplans
7.
Unterausschuss für Kultur
7.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Stadtbezirksbudget Stadt und Kunst e.V. Theaterstück "Doppelhelix" vom 19.02.-01.04.2019 7.918,00 € Az: 0262.0-9-0319

14-20 / V 13906 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die Maßnahme Theaterstück "Doppelhelix" vom 19.02.-01.04.2019 vom 05.01.2019 in Höhe von 7.918,00 €.
2.
(E) Stadtbezirksbudget Tanztendenz München e.V. Standpunkt.e "Welcome to my world" vom 08.02.-17.02.2019 3.000,00 € Az: 0262.0-9-0317

14-20 / V 13947 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die Maßnahme Standpunkt.e "Welcome to my world" vom 08.02.-17.02.2019 vom 10.12.2018 in Höhe von 3.000,00 €.
3.
(E) Stadtbezirksbudget Kollektiv yvjo Das Wissen der Vielen. Ein digitales Archiv für das Kreativquartier München. 6.900,00€; Az.: 0262.0-9-0316

14-20 / V 13846 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die Maßnahme "Das Wissen der Vielen. Ein digitales Archiv für das Kreativquartier München." des Kollektivs yvjo in Höhe von 6.900,00€
4.
(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Kultüren 10! Kultüren 2019 vom 12.10.-13.10.2019 2.560,00 € Az: 0262.0-9-0320

14-20 / V 13871 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die Maßnahme Kultüren 2019 vom 12.10-13.10.2019 vom 10.01.2019 in Höhe von 2.560,00 €.
5.
(E) Stadtbezirksbudget Faschingsclub München-Neuhausen e.V. Faschingstreiben auf dem Rotkreuzplatz vom 03.03.-05.03.2019 2.020 € Az: 0262.0-9-0323

14-20 / V 14018 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die Maßnahme Faschingstreiben auf dem Rotkreuzplatz vom 03.03.-05.03.2019 vom 20.01.2019 in Höhe von 2.020,00 €.
6.
(E) Stadtbezirksbudget fructa – Initiative für kreativen Austausch Gruppenausstellung: Body Care - Körperlichkeit in der Kunst vom 15.03.2019-25.04.2019 975,00 € Az: 0262.0-9-0324

14-20 / V 14143 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die Maßnahme Gruppenausstellung: Body Care - Körperlichkeit in der Kunst vom 15.03.2019-25.04.2019 in Höhe von 975,00 €.
7.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Straßenerläuterungsschilder - Vorschläge 2019

14-20 / T 026602 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Unterstützung des BA zum Gestaltungskonzept Container auf der Lamentofläche im Kreativquartier
7.3
Anhörungen
7.4
Antwortschreiben
7.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Umbenennung Hilblestraße

14-20 / T 025733 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
2.
Sachstand zur Umbenennung der Hilblestraße
7.6
Verschiedenes
8.
Unterausschuss für Bildung und Sport
8.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Stadtbezirksbudget Regsam – Trägerverein für regionale soziale Arbeit e.V. Familienbildungstage am 15.05. und 18.05.2019 4.300,00€; Az.: 0262.0-9-0314

14-20 / V 13817 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die Familienbildungstage am 15.05. und 18.05.2019 des Regsam – Trägerverein für regionale soziale Arbeit e.V. i.H.v. 4.300,00 €.
2.
(E) Stadtbezirksbudget Freunde des Rupprecht-Gymnasiums e.V. Anschaffung von 52 Calliope-Geräten für das Rupprecht-Gymnasium 1.177,98 € Az: 0262.0-9-0311

14-20 / V 13901 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die Anschaffung von 52 Calliope-Geräten für das Rupprecht-Gymnasium vom 03.12.2018 in Höhe von 1.177,98 €.
3.
(E) Stadtbezirksbudget Freie Turnerschaft München-Gern e.V. Anschaffung eines Defibrillators 2.136,05 €; Az.: 0262.0-9-0322

14-20 / V 13951 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die Anschaffung eines Defibrillators von der Freien Turnerschaft München-Gern e.V. i.H.v. 2.136,05 €.
8.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Vergünstigungen und Anreize für Schulweghelfer - Erhöhung der Attraktivität des Schulweghelferdienstes - Erhöhung der Vergütung für den Schulweghelferdienst
2.
Schulprojekt Adolf-Weber-Gymnasium

14-20 / T 026603 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Aktivbänke-Antrag der Seniorenvertretung Neuhausen-Nymphenburg

14-20 / T 026598 (Typ: Bürger*innen) (Status: BA-Antrag)
8.3
Anhörungen
1.
Schulbauoffensive 2013-2030 - Beschlussentwurf -

14-20 / T 026304 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
8.4
Antwortschreiben
8.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
(U) Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2018 - 2022 1. Investitionsmaßnahmen für Schulen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen 2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse

14-20 / V 13401 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2018-2022 Inhalt In der Beschlussvorlage wird Folgendes dargestellt: - Investitionsmaßnahmen für Schulen - Investitionsmaßnahmen für die Städt. Sing- und Musikschule und die Einrichtung der Erwachsenenbildung Achatswies - Investitionsmaßnahmen für Kindertageseinrichtungen - Investitionsmaßnahmen für Sportanlagen - Investitionsmaßnahmen Stahlgruber Stiftung - Betrieb - Stellungnahmen der Bezirksausschüsse - Anlage: Variante 630 MIP 2018-2022 Gesamtkosten Gesamtvolumen MIP 2018-2022: 3,428 Mrd. € Entscheidungsvorschlag Die Investitionsvorhaben werden zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: MIP 2018-2022, Mehrjahresinvestitionsprogramm, Ortsangabe -/-

(Beschluss liegt noch nicht vor)
8.6
Verschiedenes
1.
Festlegung von Ort und Datum des BA Kinderfestes 2019
2.
Planung der Sportvereinskonferenz
9.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
9.1
Entscheidungsfälle
9.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Weihnachtsmarkt Rotkreuzplatz - Ausweichstandort Wochenmarkt

14-20 / T 025567 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
9.3
Anhörungen
1.
Unicef Theater der 10.000 am 11.05.2019 auf dem Rotkreuzplatz

14-20 / T 026604 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Präventionstag der Polizei am 01.06.2019 im Hirschgarten

14-20 / T 026688 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
9.4
Antwortschreiben
9.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Einwohnerzahlen im 9. Stadtbezirk

14-20 / T 026605 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Gaststättenfortführungen: - Hofbräu am Gerner (Hanebergstr. 1) - Maui Hawaiian Kitchen & Bar (Nymphenburger Str. 151) - Trattoria Il Forno (Pfänderstr. 21) - Juli (Schloßschmidstraße 5)

14-20 / T 026606 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.6
Verschiedenes
1.
Ziel der BA-Reise vom 20.-23.06.2019