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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 19. März 2019, 19:30 Uhr
(TO freigegeben)
Gremium:
BA 09 - Vollgremium
Sitzungsort:
Königlicher Hirschgarten (Stadel)
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.1
Bürgeranliegen
2.2
Fragen an die Polizeiinspektion
2.3
Berichte der Beauftragten
2.4
Nachbesetzung in den Unterausschüssen Umwelt und Bildung/Sport
2.5
Benennung einer/eines Integrationsbeauftragten
3.
Unterausschuss für Verkehr
3.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Landshuter-Allee-Tunnel – Schwerpunkt der Informationsveranstaltung
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02427
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 9 Neuhausen-Nymphenburg
am 29.11.2018
-
14-20 / E 02427 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen.
Der Forderung nach einer Schwerpunktsetzung hinsichtlich der Vorteile des Projektes für die Bürger und den Stadtteil bei einer künftigen Informationsveranstaltung zum Landshuter-Allee-Tunnel kann nach Maßgabe des Vortrags entsprochen werden.
2.
(E) Umgestaltung der Nymphenburger Straße zugunsten der Fußgänger und Radfahrer
-
14-20 / E 02429 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Sitzungsvorlage)
Kurzinfo:
Umgestaltung der Nymphenburger Straße zugunsten der Fußgänger und Radfahrer
3.
(E) Lichtzeichenanlage für Radfahrer an der Kreuzung Nymphenburger-/Lazarettstraße
-
14-20 / E 02434 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Lichtzeichenanlage für Radfahrer an der Kreuzung Nymphenburger-/Lazarettstraße
4.
(E) Farbmarkierung Radwege Leonrodstraße zwischen Albrechtstraße und Platz der Freiheit
-
14-20 / E 02435 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Farbmarkierung Radwege Leonrodstraße zwischen Albrechtstraße und Platz der Freiheit
5.
Pilotroute Radverkehr zwischen Menzinger Straße und Petuelring
6.
Schulstraße 1 - Antrag auf Freischankflächen
3.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Brücke über die Landshuter Allee zwischen Heideckstraße und Braganzastraße für den Fahrradverkehr freigeben
2.
Übergang Winthirstraße / Aldringenstraße
3.
Gefahrensituation Canalettostraße
4.
Optimierung Standorte Parkautomaten Parklizenzbereiche Rotkreuzplatz Nord & Süd
3.3
Anhörungen
1.
Reinmarplatz - Absolutes Halteverbot
2.
Willi-Gebhard-Ufer: Verkehrshelferübergang bei der Montessorischule
3.4
Antwortschreiben
1.
Radl-Abstellfläche vor der Kita in der Albrechtstraße 33
2.
Verkehrsberuhigter Bereich Bäumlstraße / Ampelschaltung Kreuzung Maria-Ward-Straße - Menzinger Str.
3.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Schulwegsicherheit Kreuzung Wintrichring / Menzinger Straße
2.
Zamboninistraße: Haltverbot Nordseite / Schrägparker Südseite
3.
Umbau der Laimer Unterführung
4.
Heßstraße:
Keine Öffnung für den motorisierten Individualverkehr – Radroute vom Kreativquartier in den Olympiapark
5.
Mitteilung über Grundstücksgeschäfte
6.
Bericht zum Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München
3.6
Verschiedenes
4.
Unterausschuss für Bau und Planung
4.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) + (U) Baustelle Strafjustizzentrum -
Wahrung der Anwohnerinteressen
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02436
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 -
Neuhausen-Nymphenburg am 29.11.2018
-
14-20 / E 02436 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Baustelle Strafjustizzentrum -
Wahrung der Anwohnerinteressen
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02436
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 -
Neuhausen-Nymphenburg am 29.11.2018
2.
(E) + (U) Zulässigkeitsprüfung eines störenden
Gewerbebetriebs in der Volkartstraße
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02439 der
Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 -
Neuhausen-Nymphenburg am 29.11.2018
-
14-20 / E 02439 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Zulässigkeitsprüfung eines störenden
Gewerbebetriebs in der Volkartstraße
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02439 der
Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 -
Neuhausen-Nymphenburg am 29.11.2018
4.2
Bürgeranliegen, Anträge
4.3
Anhörungen
1.
Anhörung zu Bauvorhaben:
- Romanplatz 5
- Romanstr. 107
- Trivastraße 32
- Fraasstraße 16
- Ysenburgstr. 18
- Leonrodstraße 75
- Dom-Pedro-Str. 16
- Hirschgartenallee 20
- Joh.-Seb.-Bach-Str. 9
- Dachauer Straße 114
- Dachauer Str. 106-108
- Wendl-Dietrich-Straße 20
2.
Bauvorhaben Savoyenstraße 10
4.4
Antwortschreiben
4.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Unterrichtung über Bauvorhaben im Stadtbezirk
2.
(U) Perspektive München
Fortschreibung des Zentrenkonzeptes
Grundsatzbeschluss
Kurzinfo:
Anlass:
Das Zentrenkonzept wird regelmäßig fortgeschrieben. Dynamische Veränderungen in den Handelsstrukturen und Bevölkerungswachstum machen eine aktuelle Anpassung und Justierung der Zielhaltungen notwendig.
Inhalt:
Die Aufträge des Stadtrats aus der letzten Fortschreibung des Zentrenkonzepts 2009 werden hinsichtlich ihrer Umsetzung evaluiert.
Aktuelle wirtschaftliche, gesellschaftliche und insbesondere handelsseitige Rahmenbedingungen für die Fortschreibung werden dargestellt.
Das Zentrenkonzept mit strategischen Leitlinien, Zielen auf Ebene der Zentrenhierarchien und der gesamtstädtische Zentrenplan werden angepasst und fortgeschrieben.
Wesentliche aktuelle Handlungsfelder zur Umsetzung des Zentrenkonzepts werden vorgeschlagen, darunter die Vergabe einer aktuellen Einzelhandelsdatenerhebung.
Über die Ergebnisse der Anhörung der Verbände und Handelsunternehmen wird berichtet.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: --
Entscheidungsvorschlag:
Die Ausführungen zu den Veränderungen der Rahmenbedingungen seit der letzten Fortschreibung 2009 werden zur Kenntnis genommen.
Die Leitlinien, Zielsetzungen und Hierarchiestufen des Zentrenkonzepts zur Sicherung und Aufrechterhaltung einer quartiersbezogenen und wohnortnahen Grundversorgung über städtebauliche Zentren werden als Ziel der Stadtentwicklungsplanung beschlossen und dem verwaltungsinternen Handeln zugrundegelegt. Die Umgriffe der Zentralen Versorgungsbereiche werden fortgeschrieben.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Zentrenkonzept, Perspektive München, Nahversorgung, Versorgungssituation, Einzelhandelsentwicklung, Teilräumliche Zentren- und Einzelhandelskonzepte, regionales Einzelhandelskonzept, Einzelhandelskonzept, Einzelhandel, Zentren
Ortsangabe:
Gesamtes Stadtgebiet
4.6
Verschiedenes
5.
Unterausschuss für Umweltfragen
5.1
Entscheidungsfälle
5.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Umgestaltung mit Baumentfernung St. Clemens (Renatastraße)
2.
Standsicherheit von Bäumen an der Königbauerstraße
3.
Stadtbezirksbudget (BSL); Austausch veralteter Straßenbeleuchtung
5.3
Anhörungen
1.
Anhörung zu Baumfällungsanträgen:
- Holmbergstr. 5
- Wendl-Dietrich-Str. 14
- Walhallastr. 44
- Romanpl. 5
- Blutenburgstr. 83
- Magdalenenstr. 33
- Zamboninistr. 55
- Fuetererstr. 17
2.
Mehr Grün im Straßenraum
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05589 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 3 - Maxvorstadt vom 11.12.2018
5.4
Antwortschreiben
1.
Ausweisung von Grünflächen für Urban Gardening Projekte
2.
Begrünung der Tramtrasse Arnulfstraße
5.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
5.6
Verschiedenes
6.
Unterausschuss für Soziales und Integration
6.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiativgruppe CC
Veranstaltung "Sag deine Meinung!" vom 14.03. - 04.04.2019
3.535,20 € / Az. 0262.0-9-0325
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 der Initiativgruppe CC für die Veranstaltung "Sag deine Meinung!" vom 14.03. - 04.04.2019 in Höhe von 2.235,20 € vom 30.01.2019.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Regsam - Trägerverein für regionale soziale Arbeit e.V.
"Stühle Raus 2019" am 12.07.2019
2.500,00 €; Az.: 0262.0-9-0331
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die Maßnahme "Stühle Raus 2019" am 12.07.2019 des Regsam - Trägerverein für regionale soziale Arbeit e.V.. i.H.v. 2.500,00 €.
6.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Stadtbezirksbudget (BSL); Öff. Toiletten, Abfallbehälter, Spielplatzausstattung
2.
Austattung "Elefantenspielplatz" im Hirschgarten
6.3
Anhörungen
1.
MVV-Tarifreform - Anhörung zur Beschlussvorlage
6.4
Antwortschreiben
6.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
6.6
Verschiedenes
7.
Unterausschuss für Kultur
7.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Stadtbezirksbudget
fructa – Initiative für kreativen Austausch
Gruppenausstellung: Body Care - Körperlichkeit in der Kunst vom 15.03.2019-25.04.2019
975,00 € Az: 0262.0-9-0324
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die Maßnahme Gruppenausstellung: Body Care - Körperlichkeit in der Kunst vom 15.03.2019-25.04.2019 in Höhe von 975,00 €.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Joint Adventures
Access to Dance "deepARTures", 21.03.-26.03.2019
7.790,00 € Az: 0262.0-9-0326
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die Maßnahme Access to Dance "deepARTures", 21.03.-26.03.2019 vom 12.02.2019 in Höhe von 7.790,00 €.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Kollektiv yvjo
Das Wissen der Vielen. Ein digitales Archiv für das Kreativquartier München.
6.900,00€; Az.: 0262.0-9-0316
https://www.facebook.com/watch/?v=491512314714699
www.yvjo.de
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die Maßnahme "Das Wissen der Vielen. Ein digitales Archiv für das Kreativquartier München." des Kollektivs yvjo in Höhe von 6.900,00€
7.2
Bürgeranliegen, Anträge
7.3
Anhörungen
7.4
Antwortschreiben
1.
Kulturelle-kreativwirtschaftliche Nutzung der leerstehenden Räume und Flächen im Kreativquartier
2.
Kreativquartier - Untersuchung der Historie
7.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Plakatieren von kulturellen Veranstaltungen durch die Bezirksausschüsse -
Unterstützung des BA 25
7.6
Verschiedenes
1.
Neuhauser Trafo - Kunst am Bau
Hinweis:
Vertagt aus 11/18
2.
Verputz Unterführung Landshuter Allee
3.
Gestaltung der Unterführung Landshuter Allee / Hübnerstraße
4.
Unterstützung des BA zum Gestaltungskonzept Container auf der Lamentofläche im Kreativquartier
8.
Unterausschuss für Bildung und Sport
8.1
Entscheidungsfälle
8.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Stadtbezirksbudget (BSL); Errichtung eines Calesthenics Park
2.
Einführung eines neuen Tarifs im Sommerbetrieb des Dantebads für Ermäßigungsberechtigte und Jugendliche
8.3
Anhörungen
8.4
Antwortschreiben
1.
Kinderbetreuung im 9. Stadtbezirk endlich auf stadtweiten
Versorgungsgrad aufstocken
2.
Versorgungsgrad Schulkind Betreuung 2016
8.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
(U) Sicherung der Sportvorbehaltsflächen
in München
-
14-20 / A 02321 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04712 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02320 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02681 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00883 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Sicherung der Sportvorbehaltsflächen in München
Inhalt:
1. Antragsstellung
2. Ausgangssituation
3. Maßnahmen zur Entwicklung und Aktivierung von Sportflächen
4. Darstellung der aktuellen Sportvorbehaltsflächen
5. Behandlung der oben genannten Anträge
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
keine
Entscheidungsvorschlag:
1. Die Analyse der Sportvorbehaltsflächen wird zur Kenntnis genommen. Es wird zugestimmt, dass diese Flächen auch weiterhin für eine künftige sportliche Nutzung vorgemerkt werden.
2. Das Referat für Bildung und Sport wird in Zusammenarbeit mit dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, weitere Flächen für sportliche Nutzungen zu identifizieren.
3. Es wird zugestimmt, dass die zwei Sportvorbehaltsflächen im Sportpark Freiham (vgl. Tabelle a), Nr. 5a) und Nr. 5b)) in Teil 2 (Sportgroß- und Sonderprojekte) des Sportbauprogramms aufgenommen werden. Es wird für die beiden Flächen ein Planungskonzept erarbeitet.
4. Die Stellungnahme der Gleichstellungsstelle für Frauen (vgl. Anlage 7) wird zur Kenntnis genommen. Es wird zugestimmt, dass die genannten sportfachlichen Anregungen im Rahmen der Sportentwicklungsplanung aufgegriffen werden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Sportvorbehaltsflächen, Vorbehaltsflächen Sport
Ortsangabe:
Landeshauptstadt München
2.
(U) Investitionskostenförderung beim Bau
nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen
sowie Zuwendung nach der Richtlinie zur
Förderung von Investitionen im Rahmen des
Investitionsprogramms
"Kinderbetreuungsfinanzierung"
2017 bis 2020
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Haus für Kinder an der Savoyenstraße 10
im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg
Leistung eines Baukostenzuschusses
Kurzinfo:
Anlass
Antrag von Herrn Ferenc Wachtler auf einen Baukostenzuschuss. Der Antragsteller beabsichtigt, an der Savoyenstraße 10
in 80638 München durch Neubau ein Haus für Kinder zu schaffen und dabei 48 Krippen-und 25 Kindergartenplätze bereitzustellen.
Inhalt
Begründung für den Neubau, Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten /
Gesamterlöse
2.841.306 € Gesamtkosten des Projekts
1.619.880 € Baukostenzuschuss LHM
1.167.000 € staatliche Refinanzierung
Entscheidungs-vorschlag
Für den Neubau der Kindertageseinrichtung an der
Savoyenstraße 10 wird ein Investitionskostenzuschuss
in Höhe von 1.619.880 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer
Kindertageseinrichtung
Ortsangabe:
Stadtbezirk 9 Neuhausen-Nymphenburg
Savoyenstraße 10, 80638 München
3.
(U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen
an den städtischen und staatlichen Gymnasien,
an den städtischen und staatlichen Realschulen,
an den Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie
an den Schulen besonderer Art,
an den öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen,
den städtischen Tagesheimen und
heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2018/2019
Kurzinfo:
Anlass:
Jährliche Bekanntgabe der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien,
an den städtischen und staatlichen Realschulen, an den Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie an den Schulen besonderer Art, an den öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, den städt. Tagesheimen und heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2018/2019
Inhalt:
Darstellung der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien, an den städtischen und staatlichen Realschulen, an den Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie an den Schulen besonderer Art,
an den öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen,
den städt. Tagesheimen und heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2018/2019
Gesamtkosten/
Gesamterlöse:
-------
Entscheidungsvorschlag:
Bekannt gegeben
Gesucht werden kann
im RIS auch unter:
Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen
Ortsangabe:
---
4.
(U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen
an den Beruflichen Schulen in der Trägerschaft
der Landeshauptstadt München im Schuljahr
2018/2019
Stand: 20.10.2018
Kurzinfo:
Anlass:
Jährliche Bekanntgabe der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen
Inhalt:
Darstellung der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den Berufsschulen und an den weiterführenden beruflichen Schulen
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
keine
Entscheidungsvorschlag:
Bekannt gegeben
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Bekanntgabe Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen
Ortsangabe:
- - -
8.6
Verschiedenes
9.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
9.1
Entscheidungsfälle
9.2
Bürgeranliegen, Anträge
9.3
Anhörungen
1.
Bluesfest auf dem Rotkreuzplatz am 11.08.2019
9.4
Antwortschreiben
1.
Erhöhung des Anteilssatz für eigene Veranstaltungen von 6 Prozent (bzw. 8 Prozent in Jubiläumsjahren) auf 10 Prozent oder zumindest bei Bedarf variabler zu gestalten
9.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
9.6
Verschiedenes