HINWEIS:

Auf Mobilgeräten (Android/IOS) können aus Sicherheitsgründen keine externen Dateien geladen werden, daher funktionieren die Links zu den Dokumenten nicht! Bitte öffnen Sie diese direkt aus einem Dateibrowser.

Außerdem können auf Grund dessen auch keine Style-Anweisungen und Icons geladen werden, somit ist die Darstellung unvollständig.

RIS Internet "TO Download"

(Download erfolgte am 17.05.2024 09:31:04)

Sitzungs-Informationen

Dienstag, 19. März 2019, 19:00 Uhr (TO freigegeben)
Gremium:
BA 01 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Hofbräuhaus, Münchner Zimmer, Platzl 9, 80331 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5
Allgemeine Themen
6
Bericht des Vorsitzenden
7
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Bürgeranfrage, Planungsstand für künftige Oberflächengestaltung des Thomas-Wimmer-Rings

14-20 / T 026951 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Tal 32, Nutzungsänderung Wohnen zu Büro

14-20 / T 027300 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Seitzstraße 16: a) Umbau eines Büro- und Technikgebäudes zu einem Gebäude mit Wohnen und Gewerbe, Neubau eines Stadthauses b) Baumfällungen in Zusammenhang mit dem Bauvorhaben

14-20 / T 027936 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.2
Sonstige
1.
Stadt und Fluss – Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum, Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13255 (vertagt aus 02/2019)

14-20 / T 027310 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Bürgeranliegen, „Zum Stift“: Freischankfläche Hochbrückenstraße nicht mehr genehmigen

14-20 / T 026952 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Bürgeranfrage, Nutzungsgebühren für das Aufstellen von Mieträdern?

14-20 / T 026953 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Antrag der SPD-Fraktion: Heizstrahler im Bereich des BA 1 – Änderung der Sondernutzuungsrichtlinien (vertagt aus 02/19)

14-20 / T 027450 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
1.
„Hillinger“, St.-Anna-Str. 18: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche

14-20 / T 027281 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
2.
Antrag auf Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche: „Tchibo“, Sendlinger Straße 41

14-20 / T 028021 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
3.
„caffè brienner“, Brienner Straße 1: Genehmigung einer Freischankfläche

14-20 / T 028027 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
2.2
Sondernutzungen
1.
Verlegung eines Werbeverkaufsplatzes aus der Weinstraße 4 in die Kaufingerstraße 1

14-20 / T 027438 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
2.
Centrum Apotheke, Neuhauser Straße 2: Aufstellung eines mobilen Fahrradständers

14-20 / T 028012 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
2.3
Sonstige
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
„Kulturstrand“ von 10.05. bis 10.08.2019 am Vater-Rhein-Brunnen

14-20 / T 027621 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Europatag am 09.05.2019 auf dem Marienplatz

14-20 / T 027760 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Israeltag München am 16.05.2019 auf dem Odeonsplatz

14-20 / T 027832 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Antrag Herr Pongratz: Fünf zusätzliche Fahrradabstellplätze vor Sendlinger Str. 14 / Hackenstraße

14-20 / T 027302 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2.
Bürgeranliegen, Anträge zum Verkehr in der Altstadt 1.2.1 Tempo 30 in der gesamten Altstadt 1.2.2 Vorfahrtregelung an der Einmündung Hofgraben/Pfisterstraße/Alter Hof ändern 1.2.3 Vorfahrtregelung an der Kreuzung Rosental/Oberanger/Rindermakrt ändern

14-20 / T 026954 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2
Entscheidungen
1.
(E) Fahrradständer in der Prannerstraße (Löwentor) Empfehlung Nr. 14-20 / E 02191 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt am 18.10.2018


14-20 / V 14022 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Das Baureferat wird in der Prannerstraße westlich des Löwentors im Gehwegbereich acht Fahrradstellplätze errichten, auf Höhe Hausnummer 7 einen Kfz-Stellplatz in ca. 10 Fahrradabstellplätze umwandeln, auf der nördlichen Seite der Einmündung Prannerstraße / Kardinal-Faulhaber-Straße zwei Kfz-Stellplätze in ca. 16 Fahrradstellplätze und in der Kardinal-Faulhaber-Straße, auf Höhe der Einmündung Prannerstraße zwei Kfz-Stellplätze in ca. 20 Fahrradstellplätze umwandeln.
2.
(E) Zulässigkeit von "Bierbikes"


14-20 / V 14268 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Zulässigkeit von "Bierbikes"
3.
(E) Polizeiliche Kontrolle des Radverkehrs am Fußgängerübergang Steinsdorfstraße / Lukaskirche


14-20 / V 14280 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Polizeiliche Kontrolle des Radverkehrs am Fußgängerübergang Steinsdorfstraße / Lukaskirche
4.
(E) Öffnung der Angertorstraße für den Radverkehr


14-20 / V 14266 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Öffnung der Angertorstraße für den Radverkehr
3
Anhörungen
1.
Antrag auf Baumfällung, Herzog-Wilhelm-Straße 21

14-20 / T 027335 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Umwandlung von zwei Parkplätzen in ca. 16 Fahrradstellplätze auf der Westseite des Isartorplatzes

14-20 / T 027436 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Mehr Grün im Straßenraum (Anhörung zu einem Antrag des BA 3 auf Änderung der BA-Satzung)

14-20 / T 027815 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Antrag auf Baumfällung, Isartorplatz 8

14-20 / T 028046 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Antrag der FDP-Fraktion: Demokratiemobil im BA 1

14-20 / T 027314 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget Münchner Geigentage 2019 Schiele Conradi Eibl GbR Münchner Geigentage vom 09. - 26.05.2019 3.725,00 Euro Az.: 0262.0-1-0151

14-20 / V 14132 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 1 für die Münchner Geigentage vom 09. - 26.05.2019 von der Münchner Geigentage 2019 Schiele Conradi Eibl GbR in Höhe von 3.725,00 Euro.
3
Anhörungen
1.
Aktives Lebenswertes Stadtviertel: Spiel- und Freizeitsportanlagen: Konkrete Vorschläge

14-20 / B 05566 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 7
Unterrichtungen - Allgemeines
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
Baulisten
2.
Sachstand zur Sanierung der Eisbachbrücke, Antwortschreiben

14-20 / T 027199 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
(U) Perspektive München Fortschreibung des Zentrenkonzeptes Grundsatzbeschluss

14-20 / V 12932 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Das Zentrenkonzept wird regelmäßig fortgeschrieben. Dynamische Veränderungen in den Handelsstrukturen und Bevölkerungswachstum machen eine aktuelle Anpassung und Justierung der Zielhaltungen notwendig. Inhalt: Die Aufträge des Stadtrats aus der letzten Fortschreibung des Zentrenkonzepts 2009 werden hinsichtlich ihrer Umsetzung evaluiert. Aktuelle wirtschaftliche, gesellschaftliche und insbesondere handelsseitige Rahmenbedingungen für die Fortschreibung werden dargestellt. Das Zentrenkonzept mit strategischen Leitlinien, Zielen auf Ebene der Zentrenhierarchien und der gesamtstädtische Zentrenplan werden angepasst und fortgeschrieben. Wesentliche aktuelle Handlungsfelder zur Umsetzung des Zentrenkonzepts werden vorgeschlagen, darunter die Vergabe einer aktuellen Einzelhandelsdatenerhebung. Über die Ergebnisse der Anhörung der Verbände und Handelsunternehmen wird berichtet. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -- Entscheidungsvorschlag: Die Ausführungen zu den Veränderungen der Rahmenbedingungen seit der letzten Fortschreibung 2009 werden zur Kenntnis genommen. Die Leitlinien, Zielsetzungen und Hierarchiestufen des Zentrenkonzepts zur Sicherung und Aufrechterhaltung einer quartiersbezogenen und wohnortnahen Grundversorgung über städtebauliche Zentren werden als Ziel der Stadtentwicklungsplanung beschlossen und dem verwaltungsinternen Handeln zugrundegelegt. Die Umgriffe der Zentralen Versorgungsbereiche werden fortgeschrieben. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Zentrenkonzept, Perspektive München, Nahversorgung, Versorgungssituation, Einzelhandelsentwicklung, Teilräumliche Zentren- und Einzelhandelskonzepte, regionales Einzelhandelskonzept, Einzelhandelskonzept, Einzelhandel, Zentren Ortsangabe: Gesamtes Stadtgebiet
4.
Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich der Tennisanlage in der Oettingen-/Tivolistraße, Zwischennachricht des Referats für Bildung und Sport zum BA-Antrag Nr. 08-14 B 05451

14-20 / T 027383 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Zweckentfremdungsprüfung Reichenbachstraße 1, Antwortschreiben

14-20 / T 027384 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
"Was wurde aus dem beschlossenen Bebauungsplan für die Corneliusstraße zwischen Müllerstraße und Blumenstraße?"
7.
Treppenanlage Praterinsel 2, Zwischennachricht zur BA-Stellungnahme vom 20.02.2019

14-20 / T 027465 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.
Platzl: Optimierung und Verbesserung der Barrierefreiheit, Anliegerinformation

14-20 / T 027935 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.
Ersatzwohnraum für Umwandlung Maximilianstraße 30, Antwortschreiben

14-20 / T 028013 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
10.
Müllerstraße 26, Abdruck des Vorbescheids

14-20 / T 028065 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
Veranstaltungsgenehmigungen
2.
Gaststättenfortführungen
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
Wiederaufstellung der beschädigten Bank Adelgunden-/Mannhardtstraße, Antwortschreiben

14-20 / T 026894 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Arbeiten im Straßenraum: Prinzregentenstraße, Franz-Josef-Strauß-Ring, Altstadtringtunnel, Verlängerung der Genehmigung zur Herstellung von Löschwasserkammern und Stützmauerverstärkung bis 28.02.2019

14-20 / T 026955 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Gehsteigparken in der Alexandrastraße, Antwortschreiben zu Bürgeranliegen (TOP D 1.2, 2019.01)

14-20 / T 026973 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Seitzstraße 9: Genehmigungsbescheid zur Fällung einer Weide und einer Robinie

14-20 / T 026998 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Arbeiten im Straßenraum: Fernwärmearbeiten am Maximiliansplatz

14-20 / T 027301 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Christopstraße 10: Genehmigungsbescheid zur Fällung eines Feldahorn

14-20 / T 027311 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
Arbeiten im Straßenraum: Fernwärmearbeitenin der Prannerstraße

14-20 / T 027312 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.
Herzog-Wilhelm-Straße 21: Genehmigungsbescheid zur Fällung eines Bergahorn und einer Serbischen Fichte

14-20 / T 027330 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.
Herzog-Wilhelm-Straße 21: Genehmigungsbescheid zur Fällung eines Bergahorn und einer Serbischen Fichte

14-20 / T 027336 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
10.
Nächtliche Schienenschleifarbeiten im Bereich Perusa-Maffeistraße (24. bis 27.02.2019)

14-20 / T 027387 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
11.
Sternstraße 16: Genehmigung zur Fällung einer Scheinzypresse

14-20 / T 027429 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
12.
Unsöldstraße 9-11: Wiedereinführung des Schrägparkens nach Schließung der DHL-Paketstation, Zwischennachrich

14-20 / T 027715 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
13.
Arbeiten im Straßenraum: Bau einer Fernkälteleitung in der Neuturm- und Maximilanstraße

14-20 / T 027820 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
14.
Vorschläge zur Aufnahme in die Naturdenkmalliste, Antwortschreiben

14-20 / T 028014 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
15.
Totenkopf-Badeverbotsschilder am Wehrsteg, Antwort auf weitergeleitetes Bürgeranliegen

14-20 / T 028017 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.
Stadtbezirksbudget, Nachweise und Berichte
2.
(U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien, an den städtischen und staatlichen Realschulen, an den Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie an den Schulen besonderer Art, an den öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, den städtischen Tagesheimen und heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2018/2019

14-20 / V 13744 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Jährliche Bekanntgabe der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien, an den städtischen und staatlichen Realschulen, an den Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie an den Schulen besonderer Art, an den öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, den städt. Tagesheimen und heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2018/2019 Inhalt: Darstellung der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien, an den städtischen und staatlichen Realschulen, an den Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie an den Schulen besonderer Art, an den öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, den städt. Tagesheimen und heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2018/2019 Gesamtkosten/ Gesamterlöse: ------- Entscheidungsvorschlag: Bekannt gegeben Gesucht werden kann im RIS auch unter: Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen Ortsangabe: ---
3.
(U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den Beruflichen Schulen in der Trägerschaft der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2018/2019 Stand: 20.10.2018

14-20 / V 13796 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Jährliche Bekanntgabe der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen Inhalt: Darstellung der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den Berufsschulen und an den weiterführenden beruflichen Schulen Gesamtkosten/Gesamterlöse: keine Entscheidungsvorschlag: Bekannt gegeben Gesucht werden kann im RIS auch unter: Bekanntgabe Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen Ortsangabe: - - -
4.
Plakatierung kultureller Veranstaltungen durch die Bezirksausschüsse, Schreiben des BA 25 Laim an den Oberbürgermeister

14-20 / T 027313 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Erhöhung des Anteilssatz für eigene Veranstaltungen von 6 Prozent (bzw. 8 Prozent in Jubiläumsjahren) auf 10 Prozent oder zumindest bei Bedarf variabler zu gestalten

14-20 / B 05769 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
6.
Temporäre Kunst im öffentlichen Raum: STROKE Art Fair, Live Painting am 16. bis 18.05.2019 Neuhauser Straße 8-10

14-20 / T 028045 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)