RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 18.05.2024 00:18:33)
Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 24. April 2019, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 11 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturhaus Milbertshofen, Curt-Mezger-Platz 1, 80809 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Begrüßung
1.1
Feststellung über frist- und formgerechte Ladung
1.2
Beschluss über die TO, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Kunst an Unterführungen - Vorstellung Outer Circle e.V.
3.
Berichte der Polizei und aus dem Stadtrat
4.
Bericht der BA-Vorsitzenden sowie Antworten der Stadtverwaltung
4.1
Plenum
4.2
Bau / Umwelt
1.
Anbieten von Veranstaltungen zum Thema „Plastikproblematik" und "Vermeiden von Plastikmüll“ an Grundschulen im 11. Stadtbezirk
2.
Lieberweg 42 - TG-Nutzung für die Kundinnen und Kunden des EDEKA-Marktes - Beantwortung der Rückfragen des BA 11
4.3
Kultur / Soziales
1.
Einrichtung eines Bildungslokals für den 11. Stadtbezirk
4.4
Verkehr
1.
Sudetendeutschestraße - Verbesserung der Parksituation
2.
Olympisches Dorf – Parkplatz-Notstand - Bürgeranliegen - Antwortschreiben
4.5
Sonstige Berichte, Termine
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Entscheidungsfälle und Budgetangelegenheiten
6.1
Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget des Bezirksausschusses
1.
(E) Stadtbezirksbudget
EB stadt. Integrationshort Hildegard-von-Bingen-Anger
Ferienfahrt vom 11. - 15.06.2019
2.008,00 € AZ: 0262.0-11-0314
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 für die Maßnahme Ferienfahrt vom 11. - 15.06.2019 von dem EB stadt. Integrationshort Hildegard-von-Bingen-Anger in Höhe von 2.008,00 €.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Generationenzentrum e.V.
Familien-Mutmachtag am 30.05.19
2.220,00 € Az: 0262.0-11-0316
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 für die Maßnahme Familien-Mutmachtag am 30.05.19 von dem Generationen e.V. in Höhe von 2.220,00 €.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Spielen in der Stadt e.V.
Zirkus Pumpernudl vom 22.-24.07.2019, Artmobil vom 21.-23.09.2019
2.631,00 € Az: 0262.0-11-0317
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 für die Maßnahme Zirkus Pumpernudl vom 22.-24.07.2019, Artmobil vom 21.-23.09.2019 von Spielen in der Stadt e.V. in Höhe von 2.631,00 €.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Freizeitstätte Neuland, Arbeitsgruppe Buhlstraße e.V.
Angerfest am 13.07.2019
3.823,00 € Az: 0262-11-0318
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 für die Maßnahme Angerfest am 13.07.2019 von Freizeitstätte Neuland, Arbeitsgruppe Buhlstraße e.V. in Höhe von 3.823,00 €.
6.2
Entscheidungen, Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
(E) Fahrgassenversatz errichten am Schulweg Keferloherstraße zum Schutz der Kinder
Hinweis:
Vertagt aus den BA-Sitzungen 02/2019 und 03/2019
Ortstermin vom KVR noch nicht bestätigt -> Plenumssitzung 05/2019
-
14-20 / E 02168 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Fahrgassenversatz errichten am Schulweg Keferloherstraße zum Schutz der Kinder
7.
Anträge
7.1
Plenum
7.2
Bau/Umwelt
7.3
Kultur / Soziales
7.4
Verkehr
8.
Anhörungen
8.1
Plenum
8.2
Bau/Umwelt
1.
Unterrichtsrecht der Bezirksausschüsse über Standorte der Wertstoffinseln
2.
Mittelfristige Finanzplanung 2018 - 2022: Mehrjahresinvestitionsprogramm -
Anhörungsverfahren - Fortschreibung für die Jahre 2019 bis 2023
3.
Karlsbader Str. 13
a) Bauvorhaben: Neubau eines Doppelhauses mit Doppelgarage
b) Antrag auf Beseitigung von geschütztem Baumbestand
Hinweis:
Vertagt aus der BA-Sitzung 03/2019
4.
Anhörungsrecht bei Vorbescheidsanträgen - BA-Antrag Nr. 14-20 / B05942 des
BA 18 – Antwortschreiben
5.
Schulbauoffensive (SBO) 2013/30
Bedarfsentwicklung und -planung für die Münchner Realschulen und Gymnasien - Fortschreibung
- Beschlussentwurf -
Hinweis:
Nachtrag
6.
Max-Liebermann-Str. 6
a) Bauvorhaben: Neubau Studentenwohnheim, Beherbergungsbetrieb,
Gastronomie und Tiefgarage – VORBESCHEID
b) Antrag auf Beseitigung von geschütztem Baumbestand
Hinweis:
Nachtrag
7.
Heidemannstr. 2 – 12
Bauvorhaben: Neubau einer Wohnanlage mit 54 WE, einem Gartencenter,...
- VORBESCHEID
Hinweis:
Nachtrag
8.
Oberhofer Pl. 4
Bauvorhaben: Nutzungsänderung: Ladenfläche zu Gaststätte - TEKTUR
Hinweis:
Nachtrag
8.3
Kultur / Soziales
1.
Veranstaltung „Tag des offenen Denkmals“ am 08.09.2019 –
Rückmeldung Teilnahme und Denkmäler des 11. Stadtbezirkes
2.
Veranstaltung "Olympia-Alm-Crosslauf" im Olympiapark am 17.11.2019
3.
Veranstaltung "Halbmarathon" im Olympiapark am 28.04.2019
4.
Veranstaltung "Flohmarkt" auf der Nordhaide West am 08.06.2019
5.
Veranstaltung "Wanderlust 108" im Olympiapark am 02.06.2019
6.
Pfarrfest nach Fronleichnamsprozession am 23.06.2019, Milbertshofener Platz 2
Hinweis:
Nachtrag
8.4
Verkehr
1.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
a) Rathenaustraße - Absolutes Haltverbot
b) Guddenstraße - Absolutes Haltverbot
c) Schmalkaldener Straße - Absolutes Haltverbot
2.
MVG - Leistungsprogramm 2020
9.
Kenntnisnahmen und Unterrichtungen
9.1
Plenum
1.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben:
a) „Hennessy“ - Konstanzer Straße 36
b) „Museumscafé M1" - Am Olympiapark 2
c) „Vereinsgaststätte des TC Grün Weiß Nord e.V. - Neuherbergstraße 81
d) „Restaurant Leoli“ - Riesenfeldstraße 18
9.2
Bau / Umwelt
1.
(U) Toni-Merkens-Weg 4,
Landshuter Allee (östlich), Nymphenburg-Biedersteiner-Kanal (nördlich),
Ernst-Curtius-Weg (westlich) und Sapporobogen (südlich)
- Neue multifunktionale Sportarena im Olympiapark -
A) Bekanntgabe des Wettbewerbsergebnisses
B) Weiteres Vorgehen
Stadtbezirk 11 – Milbertshofen-Am Hart
Kurzinfo:
siehe Beschlussentwurf
2.
(U) Belegungsbindung von Sozialwohnungen auf 40
Jahre erhöhen
Antrag Nr. 14-20 / A 04464 von der Fraktion
DIE GRÜNEN/RL vom 24.09.2018
-
14-20 / A 04464 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Im Antrag Nr. 14-20 / A 04464 vom 24.09.2018 wird gefordert, dass die Belegungsbindung im Rahmen der sozialgerechten Bodennutzung (SoBoN) und des Förderprogramms Wohnen in München VI auf 40 Jahre erhöht wird.
Inhalt
Beantwortung des Antrages Nr. 14-20 / A 04464 vom 24.09.2018.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
- Von den Ausführungen im Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen, wonach bereits jetzt schon auf den städtischen Flächen eine Belegungsbindung von mindestens 40 Jahren vereinbart wird, im Rahmen der Sozialgerechten Bodennutzung (SoBoN) aber eine einseitige Erhöhung der Belegungsbindung auf 40 Jahre durch die Landeshauptstadt München rechtlich derzeit nicht möglich ist.
- Der Antrag Nr. 14-20 / A 04464 vom 24.09.2018 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Belegungsbindung, Bindungsdauer, Sozialwohnungen, geförderter Wohnungsbau, Sozialgerechte Bodennutzung, Wohnen in München VI
Ortsangabe
(-/-)
3.
(U) Ein Bodenschutzkonzept für München zur
Sicherung dieser wertvollen Ressource
Antrag Nr. 14-20 / A 03703 der Stadtratsfraktion
DIE GRÜNEN/RL vom 15.12.2017
-
14-20 / A 03703 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Stadtratsfraktion der GRÜNEN/RL hat den Antrag Nr. 14-20 / A 03703 gestellt, in dem ein Bodenschutzkonzept für das Gebiet der Landeshauptstadt München nach dem Stuttgarter Vorbild gefordert wird.
Inhalt
1. Darlegung der Rahmenbedingungen für den Bodenschutz in der Stadtplanung einschließlich rechtlicher Grundlagen und begrifflicher Klärung zum vorsorgenden Bodenschutz im engeren Sinne des Antrag.
2. Erläuterung der wesentlichen Aspekte und Hintergründe zum Stuttgarter Bodenschutzkonzept (BOKS)
3. Darlegung der bisherigen Ansätze zum Bodenschutz in München, einschließlich der Instrumente zur Behandlung der Schutzgüter Boden bzw. auch Fläche in der Stadtentwicklung und in der Bauleitplanung sowie im Rahmen des Umwelt- bzw. Nachhaltigkeitsmonitorings.
4. Fazit zur Übernahme der Methodik des Stuttgarter Bodenschutzkonzepts mit Empfehlung zur Beauftragung eines Gutachtens für eine vergleichbare „Planungs- und Bewertungskarte zur Bodenqualität“ und Ablehnung der Einführung eines „Bodenkontingents“ und des damit verbundenen „Bodenindexes“ wegen hinreichendem Instrumentarium.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
Die für die Vergabe erforderlichen Sachmittel in Höhe von insgesamt 70.000 € werden im Rahmen des Eckdatenbeschlusses beantragt.
...
4.
(U) Wohnungsmarktbeobachtung München
- Bericht zur Wohnungssituation 2016-2017
Kurzinfo:
Anlass:
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung legt im 2-jährigen Turnus eine Darstellung der Situation des Wohnungsmarktes in München vor.
Inhalt:
Der Bericht ist eine Zusammenfassung der wichtigsten Entwicklungen im Bereich des Wohnungsangebotes, der Wohnungsnachfrage, der Immobilienpreise und Mieten, der Wohnungsbauförderung und der Schutzinstrumente der Bestandspolitik sowie Energieeffizienz und Sanierung.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag:
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Wohnungssituationsbericht, Bericht zur Wohnungssituation 2016-2017, Wohnen in München
Ortsangabe: -/-
5.
(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK);
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse
des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und
der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum
vom 01.07.2018 – 31.12.2018
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt.
Inhalte
Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Beschlussvollzugskontrolle; Bericht
Haushalt 2017, Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19; Parkraummanagement; 1. Priorität, Gesamtkonzept für P+R Anlagen sowie B+R Anlagen; Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Flughafen München; Verkehrskonzept Münchner Norden; Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Perspektive München, Langfristige Siedlungsentwicklung; Energienutzungsplan - Vergabe von Gutachter- und Beratungsleistungen; Regionale Kooperation stärken; Förderung des Radverkehrs in München; Mobilitätsplan MobiMUC; Handlungsräume der Stadtentwicklung; U-Bahn- und Nahverkehrsplanung;
Optimierung der Bebauungsplanverfahren; Freiraum M 2030; Münchner Nordosten; Ideenwettbewerb;
Wohnraumbewirtschaftung; Gemeinsame Tochtergesellschaften für den Wohnungsbau;
Naturschutzgebiet, südl. Fröttmaninger Heide; Naturschutzgesetze Moosgrund
6.
(U) Mieterhöhungspraxis der GBW bei
EOF-Wohnungen
a) EOF-Haushalte in GBW-Wohnungen unterstützen
Antrag Nr. 14-20 / A 04057 DIE LINKE
vom 07.05.2018, eingegangen am 07.05.2018
b) Ministerpräsident Söder muss Verantwortung für Vertreibungspolitik der GBW übernehmen
Antrag Nr. 14-20 / A 04058 von DIE LINKE
vom 07.05.2018, eingegangen am 07.05.2018
c) Bewohner der Adams-Lehmann-Str. 83-95 vor
Verdrängung schützen
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02356 der
Bürgerversammlung des Stadtbezirkes
04 - Schwabing West am 15.11.2018
d) GBW – Klare Regelung treffen für Rückkauf und
Entschädigung
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02424 der
Bürgerversammlung des Stadtbezirkes
09 - Neuhausen-Nymphenburg am 29.11.2018
-
14-20 / A 04057 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04058 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02356 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02424 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05147 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
In den im Betreff genannten Stadtratsanträgen sowie den Bürgerversammlungsempfehlungen wird die Landeshauptstadt München gebeten, sich hinsichtlich der Miethöhe für die Mieterinnen und Mieter in EOF-Wohnungen im Bestand der Gemeinnützigen Bayerischen Wohnungsgesellschaft – GBW einzusetzen.
Konkret in Rede steht dabei die Wohnanlage in der Adams-Lehmann-Straße 83 – 95.
Inhalt:
Das Förderprogramm „Einkommensorientierte Förderung (EOF)“ wird hinsichtlich geltender Richtlinien und Mietpreisregelungen dargestellt, es wird dabei auf die Besonderheiten im Stadtgebiet München eingegangen. Es werden Ausführungen zur GBW-Gruppe sowie deren Wohnanlage Adams-Lehmann-Straße gemacht und schließlich das Engagement der Landeshauptstadt München zugunsten der Mieterschaft dargestellt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
- - -
Entscheidungsvorschlag:
Von den Ausführungen im Vortrag zu den Möglichkeiten der Mietanpassung in der staatlichen Einkommensorientierten Förderung, den Fortentwicklungen der Mietanpassungsregelungen sowie den Initiativen des Herrn Oberbürgermeister zu Gunsten der Mieterschaft der GBW-Wohnungen beim Freistaat Bayern wird Kenntnis genommen......
Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
GBW, Adams-Lehmann-Straße, Einkommensorientierte Förderung (EOF), Dawonia, Mieterhöhungsregelungen, Mietanpassung, EOF-Wohnungen, geförderter Wohnraum
Ortsangabe
Adams-Lehmann-Straße
7.
(U) Rahmenbedingungen zur Freiflächengestaltung fortschreiben
Antrag Nr. 14-20 / A 03977 von Herrn StR Gerhard Mayer, Frau StRin Bettina Messinger,
Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Haimo Liebich, Frau StRin
Ulrike Boesser
vom 16.04.2018
Kurzinfo:
Anlass
Mit dem o.g. Antrag wird eine Fortschreibung der Rahmenbedingungen der „Satzung der Landeshauptstadt München über die Gestaltung und Ausstattung der unbebauten Flächen der bebauten Grundtücke und über die Begrünung baulicher Anlagen“ vom 08.05.1996 dahin gehend gefordert, dass künftig die Erkenntnisse aus der Studie des Deutschen Kinderhilfswerks „Untersuchung zur Anlage von Spielplätzen“ und die Möglichkeit der Beteiligung von Kindern und Jugendlichen sowie die Erkenntnisse zur gendergerechten Spielraumgestaltung berücksichtigt werden sollen. Beteiligt werden soll auch die Spielraumkommission.
Inhalt
Es werden die Regelungen zu Kinderspielplätzen erläutert, auf die Studie des Deutschen Kinderhilfswerks „Untersuchung zur Anlage von Spielplätzen“ sowie auf die Forderung zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen und der Spielraumkommission eingegangen und ein entsprechendes Fazit daraus gezogen.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. Einer Änderung der Frei-
flächengestaltungssatzung kann nicht entsprochen werden.
- Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, eine
Informationsbroschüre zu erstellen und mit der Spielraumkommission
abzustimmen.
- Der Antrag Nr. 14-20 / A 03977 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Freiflächengestaltungssatzung, Spielplätze, Spielraumgestaltung, Spielraumkommission
Ortsangabe
-/-
8.
Feuerwerksanzeige (gewerblich) am 31.08.2019 in der Taunusstraße
9.
Meldelisten Bauvorhaben vom 18.02.2019 - 31.03.2019
9.3
Kultur / Soziales
9.4
Verkehr
1.
U 3 - Information über Sonderfahrplan im Mai 2019
2.
Ausgeführte verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO:
a) Korbinianstraße - absolutes Haltverbot
b) Weyprechtstraße - absolutes Haltverbot
c) Rose-Pichler-Weg - absolute Haltverbote mit Zusatz „Feuerwehranfahrtzone“
3.
Arbeiten im Straßenraum: Schleißheimer Straße - Fernwärmeprojekt
10.
Sonstiges