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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 17. Januar 2019, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 16 - Vollgremium
Sitzungsort:
Pfarrsaal der Kath. Pfarrgemeinde Christus Erlöser (St. Stephan), Lüdersstr. 12, 81737 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Allgemeines
1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
1.2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
zu 2.2.1.3 (E) Stadtbezirksbudget
Vineyard München e.V.
Anschaffung von drei PCs und einem Laptop
3.060,00€; Az.: 0262.0-16-0260
(TOP 2.2.1.5 vom 13.12.2018)
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13482
Aktualisiertes Angebot entsprechend des Wunsches aus dem UA Budget, Kultur und Sport am 18.12.2018 – Summe des neuen Angebots: 4.478,28 €
zu 3.1.5 Gefährdungen und mangelhafte Räumung durch Gehwegparken in der Rupertigaustr. und Moschenfelder Str.
Bürgeranliegen vom 08.01.2019
Weiterleitung an das Baureferat zur Bearbeitung aufgrund der Eilbedürftigkeit
zu 3.1.11 Mangelhafter Winterdienst auf dem Gehweg an der Quiddestraße (Nordseite) zwischen Staudingerstraße und Fußgängerbrücke
Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 08.01.2019
Weiterleitung an das Baureferat zur Bearbeitung aufgrund der Eilbedürftigkeit
3.1.14 Optimierung des Aufgangs beim Schlittenberg im Gefilde und Sicherung des Schlittenbergs im Gefilde
Weiterleitung an das Baureferat zur Bearbeitung aufgrund der Eilbedürftigkeit der Sicherung des Schlittenbergs.
Bürgeranliegen vom 10.01.2019
4.1.3 verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
Beschränkung des Parkens auf PKW
Albert-Schweitzer-Straße 59
Bitte um Stellungnahme bis 28.02.2019
Zuleitung vom 11.01.2019
7.1.8 Sicherung des Räumungsdienstes an den MVG eigenen Betriebsgebäuden
Schreiben des BA-Vorsitzenden vom 09.01.2019 gemäß Absprache im BA-Vorstand
1.3
Protokoll der vergangenen Sitzung
1.
Protokolle
1.4
Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge
1.5
Vertreter/-innen von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste
1.6
Sonstiges
2
Entscheidungsfälle
2.1
Mobilität und Umwelt
1.
(E) Erweiterung des bestehenden Haltverbots für Lkw in der Heinrich-Wieland-Straße in Höhe Bezirkssportanlage um weitere 50 Meter abends und an Wochenenden BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 01997 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf vom 17.05.2018; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12545
Heinrich-Wieland-Str. 100, Fl.Nr. 1425/24, Gemarkung Perlach Bitte um Information der Lokalbaukommission an das Baureferat, wann mit der Errichtung der Stellplätze gerechnet werden kann. BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04379; Zuleitung vom 03.12.2018 Schreiben des Baureferats an die LBK zu den geforderten KFZ-Stellplätzen vom 26.10.2018
(TOP 2.1.1 vom 13.12.2018, TOP 2.1.2 vom 18.10.2018, TOP 2.1.4 vom 13.09.2018)
-
14-20 / E 01997 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Sitzungsvorlage)
Kurzinfo:
Erweiterung des bestehenden Haltverbots für Lkw
in der Heinrich-Wieland-Straße in Höhe Bezirkssportanlage
um weitere 50 Meter abends und an Wochenenden
2.
(E) Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit in der Chiemgaustraße zwischen Balan- und Rosenheimer Straße auf 50 km/h und Aufhebung der durchgezogenen Fahrbahnmittelmarkierung in Höhe Hohenaschauer Straße
Stellungnahme und Vorschläge des Antragsstellers zur Beschlussvorlage vom 07.12.2018
-
14-20 / E 01993 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit in der Chiemgaustraße zwischen Balan- und Rosenheimer Straße auf 50 km/h und Aufhebung der durchgezogenen Fahrbahnmittelmarkierung in Höhe Hohenaschauer Straße
3.
(E) Fahrradwegmarkierung auf der Fahrbahn unter der S-Bahnbrücke Werinherstraße
-
14-20 / E 01989 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Fahrradwegmarkierung auf der Fahrbahn unter der S-Bahnbrücke Werinherstraße
2.2
Budget, Kultur und Sport
2.2.1
Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007
Beschlussvorlagen des Direktoriums
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Kulturkreis Ramersdorf-Perlach e.V.
Anschaffung eines Lichtmischpultes
9.760,90€; Az.: 0262.0-16-0262
(TOP 2.2.1.2 vom 13.12.2018)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 16 für die Anschaffung eines Lichtmischpultes vom Kulturkreis Ramersdorf-Perlach e.V. in Höhe von 9.760,90€.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Trägerverein Pepper e.V. / Kulturbunt Neuperlach
Winterfest HoodWood 19./20.01.2018
11.526,26€; Az.: 0262.0-16-0263
(TOP 2.2.1.3 vom 13.12.2018)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 16 für das Winterfest HoodWood 19./20.01.2018 für den Trägerverein Pepper e.V. / Kulturbunt Neuperlach in Höhe von 11.526,26€.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Vineyard München e.V.
Anschaffung von drei PCs und einem Laptop
3.060,00€; Az.: 0262.0-16-0260
(TOP 2.2.1.5 vom 13.12.2018)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 16 für die Anschaffung von drei PCs und einem Laptop vom Vineyard München e.V. in Höhe von 3.060,00€.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Münchner Bogensportverein e.V.
Ausbau Bogensportgelände Februar - März 2019
6.709,90 € AZ: 0262.0-16-0261
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 16 für die Maßnahme Ausbau des Bogensportgelände vom Februar - März 2019 von dem Münchner Bogensportverein e.V. in Höhe von 6.709,90 €.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
Kath. Pfarramt Christus Erlöser
Oratorium am 17. und 24.11.2019
2.583,25 Euro / Az. 0262.0-16-0266
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 16 des Kath. Pfarramtes Christus Erlöser für das Oratorium am 17. und 24.11.2019 in Höhe von 2.583,25 € vom 10.12.2018.
6.
(E) Stadbezirksbudget
Condrobs e.V.
Anschaffung von Lernspielen, Wörterbüchern, Sportkleidung und Sportschuhen
1.550,00 € AZ: 0262.0-16-0259
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 16 für die Maßnahme Anschaffung von Lernspielen, Wörterbüchern, Sportkleidung und Sportschuhen von dem Verein Condrobs e.V. in Höhe von 1.550,00 €.
2.2.2
Weitere Entscheidungen
2.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
2.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
2.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
2.6
Sonstige
3
Anträge
3.1
Mobilität und Umwelt
1.
Der BA 16 beantragt, die Verkehrssicherheit für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen am Pfanzeltplatz zu erhöhen!
Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion im BA 16 vom 29.11.2019
(TOP 3.1.2 vom 13.12.2018)
2.
Bitte um Verbesserung der Ampelschaltung an der Kreuzung Rosenheimer Str. / Anzinger Str.
Bürgeranliegen vom 18.10.2018
(TOP 3.1.4 vom 13.12.2018)
3.
Verbesserung der Sicherheit im Kreuzungsbereich an der Ecke Wolframstraße/Wilhelm-Högner-Straße
Bürgeranliegen vom 09.12.2018
4.
Kein Parken von Wohnmobilen oder Campingwagen vor Straßeneinmündungen und ähnlichen kritischen Stellen zur Verbesserung der Sicht und Sicherheit für Fußgänger
Bürgeranliegen vom 09.12.2018
5.
Gefährdungen und mangelhafte Räumung durch Gehwegparken in der Rupertigaustr. und Moschenfelder Str.
Bürgeranliegen vom 08.01.2019
6.
Renaturierung der ehemaligen Trambahntrasse Perlach Nord
Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 06.01.2019
7.
Verkehrssituation Unterhachinger Straße / Hochäckerstraße / Ottobrunner Straße
Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 06.01.2019
8.
Separate Abbiegersignalisierung vom Karl-Marx-Ring auf die Ständlerstraße (stadteinwärts)
Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 06.01.2019
9.
1. Geschwindigkeitsbegrenzung für die Strecke Ottobrunner Str. bis Kreuzung Kirchseeoner Str. bzw. Hechtseestr. auf 50 km/h
2. Reduzierung der Geschwindigkeit für die Chiemgaustr. zwischen Rosenheimer Str. und Balanstr. auf 50 km/h und Öffnung der durchgezogenen Doppellinie, sodass ein Abbiegen nach links in die Hohenaschauerstr. ermöglicht wird.
3. Umschalten der Fußgängerampel in der Langbürgener Str. auf grün spätestens zwei Minuten nach Betätigung.
Bürgeranliegen vom 07.12.2018
10.
Anfrage um welche Bohrungen es sich in der Frauenchiemseestr. in Höhe des Grüngürtels handelt
Bürgeranliegen vom 07.12.2018
11.
Mangelhafter Winterdienst auf dem Gehweg an der Quiddestraße (Nordseite) zwischen Staudingerstraße und Fußgängerbrücke
Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 08.01.2019
12.
Verbesserung der Abbiegesituation an der Kreuzung Staudingerstraße/Adolf-Baeyer-Damm
Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 08.01.2019
13.
Verkehrsprobleme Putzbrunner Straße
Bürgeranliegen vom 13.12.2018
14.
Optimierung des Aufgangs beim Schlittenberg im Gefilde und Sicherung des Schlittenbergs im Gefilde Weiterleitung an das Baureferat zur Bearbeitung aufgrund der Eilbedürftigkeit der Sicherung des Schlittenbergs.
Bürgeranliegen vom 10.01.2019
3.2
Budget, Kultur und Sport
1.
Reinigung der Figuren „Nur der Mensch ist der Ort der Bilder" an der Kreuzung Ständlerstraße/Heinrich-Wieland-Straße und Entfernung der wildgewachsenen Sträucher
Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 07.01.2019
3.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
Bürgerantrag: „Waldperlach gestalten“: Neue Wohnformen in Waldperlach auf städtischem Grundstück
Bürgeranliegen vom 07.12.2018
(TOP 3.3.4 vom 13.12.2018)
2.
Konzept „zukunftsorientierter Bürgertreff in Waldperlach“
Bürgeranliegen vom 05.12.2018
(TOP 3.3.5 vom 13.12.2018)
3.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
3.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
Versetzung der Wertstoffcontainer an der Ecke Wolframstraße/Wilhelm-Högner-Straße nach vorne und Errichtung eines durchgehenden Fußweges hinter den Containern
Bürgeranliegen vom 09.12.2018
3.6
Sonstige Anträge
4
Anhörungen
4.1
Mobilität und Umwelt
1.
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Plettstraße
Bitte um Stellungnahme bis zum 31.01.2019
Stellungnahme vorab durch den BA-Vorsitzenden gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
Zuleitung vom 19.12.2018
2.
verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen, Kindergärten und ähnlichen Einrichtungen:
Quiddestr. 15
Zuleitung vom 17.12.2018
4.2
Budget, Kultur und Sport
1.
Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget
Siedler- und Eigenheimervereinigung Waldperlach-Neubiberg e.V.
Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt „Waldperlach gestalten“ - Bürgerdialog zur Stadtteilentwicklung Waldperlachs
Bitte um Verlängerung des Bewilligungszeitraums bis 31.03.2019
Zuleitung vom 11.12.2018
4.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
4.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
4.4.1
Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
(Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)
1.
Alexisweg - Fl.Nr.: 1948/0 - Neubau einer Wohnanlage mit 103 Wohnungen, Gewerbeflächen und Tiefgarage (125 Stpl.) <<Alexisweg / Friedrich-Creuzer-Str.>>
Zuleitung vom 20.11.2018; Fristverlängerung bis 24.01.2019
(TOP 4.4.1.10 vom 13.12.2018)
2.
St.-Martin-Str. 76 - Fl.Nr.: 15667/0 - Umbau und Erweiterung eines Büro- und Verwaltungsgebäudes - BT 3
Zuleitung vom 20.11.2018; Fristverlängerung bis 24.01.2019
(TOP 4.4.1.12 vom 13.12.2018)
3.
St.-Martin-Str. 76 - Fl.Nr.: 15667/0 - Umbau und Erweiterung eines Büro- und Verwaltungsgebäudes - BT 4
Zuleitung vom 20.11.2018; Fristverlängerung bis 24.01.2019
(TOP 4.4.1.13 vom 13.12.2018)
4.
Lavaterstr. 6 – Fl.Nr.: 2309/0 – Neubau eines Doppelhauses mit Garagen
Stellungnahme vorab durch den BA-Vorsitzenden gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung; Zuleitung vom 05.12.2018
(TOP 4.4.1.14 vom 13.12.2018)
5.
Unterbiberger Str. 68 – Fl.Nr.: 632/0 – Neubau einer Reihenhaus-Wohnanlage mit Tiefgarage - VORBESCHEID
Zuleitung vom 19.12.2018
6.
Ramersdorfer Str. 7 – Fl.Nr.: 18410/0 – Nachverdichtung mit Umnutzung EG - VORBESCHEID
Zuleitung vom 21.12.2018
7.
Ulrich-von-Hutten-Str. 23 – Fl.Nr.: 2028/12 – Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage – TEKTUR zu 1.2-2017-27034-31 – hier: Verlegung des Einfahrtshäuschens der Tiefgarage und Anpassung des Gefälles der Rampe
Zuleitung vom 19.12.2018
8.
Staudingerstr. 67 – Fl.Nr. 1529/50 – SCHULBAUOFFENSIVE – Errichtung eines Zusatzbaus (Aufenthaltsraum) für eine Kindertageseinrichtung
Zuleitung vom 27.12.2018
9.
Puechbergerstr. 4 – Fl.Nr.: 16222/58 – Neubau eines Mehrfamilienhauses und eines Dreispänners mit gemeinsamer Tiefgarage
Zuleitung vom 19.12.2018
10.
St.-Ingbert-Str. 12 – Fl.Nr.: 15671/38 – Umbau eines Wohn- und Bürogebäudes zu einem Appartementhaus
Zuleitung vom 19.12.2018
11.
Sebastian-Bauer-Str. 40 – Fl.Nr.: 191/0 – Neubau dreier Mehrfamilienhäuser (20 WE) mit Tiefgarage
Zuleitung vom 27.12.2018
12.
Werinherstr. 83 - 89 – Fl.Nr.: 15671/30 – Nutzungsänderung des Bestandsgebäudes (Haus 5522) in reine Büronutzung
Zuleitung vom 07.01.2019
13.
Thomas-Dehler-Str. – Fl.Nr.: 1800/62 – Neubau eines Gebäudes mit Mischnutzung („Neue Mitte Perlach“)
Zuleitung vom 07.01.2019
14.
Ramersdorfer Str. 9 – Fl.Nr.: 18428/0 – Umbau eines mischgenutzten Wohn- und Gewerbegebäudes (Reifenhandel) im Ensemblebereich „Ehemaliger Ortskern Ramersdorf“ zu Wohnzwecken mit 6 Wohneinheiten - VORBESCHEID
Zuleitung vom 07.01.2019
15.
Sundergaustr. 162 + 164 – Fl.Nr.: 2084/5 – Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage – TEKTUR zu 1.2-2015-11094-31 - hier: Verlängerung des rückwärtigen Gebäudes um 50 cm, Vergrößerung des Wintergartens und der Balkone im DG sowie im 1. OG (Balkone)
Zuleitung vom 07.01.2019
4.4.2
Weitere Anhörungen
1.
Quiddestr. 4, Fl.Nr. 1529/10, Gemarkung Perlach
Vollzug von § 2 Abs. 1 BA-Satzung, Anlage 1: Referat für Stadtplanung und Bauordnung Katalog-Nr. 11.1;
Änderung der Denkmalliste nach Art. 2 Denkmalschutzgesetz (BayDSchG),
Bayerische Denkmalliste - Teil A: Baudenkmäler - Landeshauptstadt München,
hier: Nachtrag eines Mehrzweckgebäudes des Schulzentrums Perlach-Nord in die Denkmalliste
Frist zur Stellungnahme bis zum 31.12.2018; Fristverlängerung bis 24.01.2019 beantragt
Zuleitung vom 03.12.2018
(TOP 4.4.2.3 vom 13.12.2018)
2.
Gemeinde Putzbrunn; Bebauungsplan Nr. 63 „Wohnen und Soziales - Parkstraße“ im Ortsteil Waldkolonie
Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB
Frist zur Stellungnahme bis zum 25.01.2019
Zuleitung vom 11.12.2018
(TOP 4.4.2.4 vom 13.12.2018)
3.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2100
Haldenseestraße (beiderseits), Bad-Schachener-Straße (südlich)
Hechtseestraße (nördlich), Krumbadstraße (östlich)
Frist zur Stellungnahme bis zum 04.02.2019
Zuleitung vom 18.12.2019
4.
Flächenprognose Bürgerbüro-Außenstellen, Standortsicherung Hanns-Seidel-Platz
Anhörung nach § 13 BA-Satzung
Zuleitung vom 13.12.2018
4.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
4.5.1
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen
Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
1.
Theatron im Ostpark; „Pure Beats“ Konzertveranstaltung am 15.06.2019
Frist zur Stellungnahme bis zum 25.01.2019
Zuleitung vom 07.12.2018
(TOP 4.5.1.2 vom 13.12.2018)
2.
mehrere Standorte in Grünanlagen, Spielaktionen des AKA e.V.
Frist zur Stellungnahme bis zum 24.01.2019
Zuleitung vom 03.01.2019
3.
Im Gefilde (Grünanlage, beim Rodelhügel), Winterspielmobil am 09./10.02.2019
Frist zur Stellungnahme bis zum 29.01.2019
Zuleitung vom 03.01.2019
4.5.2
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
1.
Pfanzeltplatz, Faschingstreiben auf dem Pfanzeltplatz am 03.03.2019
Frist zur Stellungnahme bis zum 11.02.2019
Zuleitung vom 07.01.2019
4.5.3
Anhörungen zu Änderungen der Geschäftsordnung oder Satzung der Bezirksausschüsse
4.5.4
Weitere Anhörungen
4.6
Sonstige
5
Berichte
5.1
Berichte der Beauftragten des BA 16
5.1.1
Baumschutz
5.1.2
Kinder
5.1.3
Jugend
5.1.4
Senioren/-innen
5.1.5
Gleichstellung
5.1.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen/Mieterbeirat
5.1.7
Menschen mit Behinderung
5.1.8
Integration
5.1.9
Gegen Rechtsextremismus
51.10
Internet
5.2
Berichte aus den Unterausschüssen
5.2.1
Mobilität und Umwelt
5.2.2
Budget, Kultur und Sport
5.2.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
5.2.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
5.2.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
6
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
6.1
Mobilität und Umwelt
1.
Blockieren von Gehwegen durch abgestellte Krafträder in der Ständlerstraße
Zuleitung vom 13.12.2018
2.
Ottobrunner Straße: Markierung zur Abgrenzung zwischen Rad- und Fußweg in Höhe der Hausnummern 31-39a (Ziffer 1)
Zuleitung vom 11.12.2018
3.
Zusätzliche Parkflächen in der Theodor-Alt-Str.
Zuleitung vom 10.12.2018
4.
Errichtung eines Zauns zwischen den Gleisen und einem Fussweg, der von der Kurve des Wichernweges zur Neubiberger Str. ausgehend entlang der Gleise verläuft
Zuleitung vom 04.01.2018
5.
Neue Sitzgelegenheiten an öffentlichen Plätzen; Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach; Bitte um Bilder oder einen Ortsterminen für die vorgeschlagenen Standorte
9 bis 11
Zuleitung vom 27.12.2018
6.
Antrag auf Rückverlegung der Haltestelle der Buslinie 155 am Ostbahnhof
Antwort des Referats für Arbeit und Wirtschaft zum Schreiben des BA
Zuleitung vom 06.12.2018
7.
Gewerbetreibende an der Rosenheimer Straße unterstützen
Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 17.07.2018
6.2
Budget, Kultur und Sport
1.
Information des Spielen in der Stadt e.V. zur Planung der Einsätze der Münchner SommerSpielAktion 2019
Zuleitung vom 06.02.2019
6.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
Nawiaskystraße: Eröffnung der Kinderkrippe
Zuleitung vom 17.12.2018
6.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
6.4.1
Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16
Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
1.
Bärenwaldstr. 16, Fl.Nr.: 1168/3 - Neubau eines Mehrfamilienhauses (6 WE) mit Garagen; Zuleitung vom 27.12.2018
2.
Bad-Schachener-Str. 2b, Fl.Nr.: 18393/35 – Umbau und Nutzungsänderung: SSKM-Filiale zu Büro mit SB-Foyer (SSKM); Zuleitung vom 17.12.2018
6.4.2
Weitere Antworten der Verwaltung
1.
Das Puzzle Neuperlach Süd - Bitte um Informationen, wie es sich künftig zusammensetzt
Zuleitung vom 02.01.2019
2.
Intransparente Genehmigungspraxis der Münchener Lokalbaukommission
Zuleitung vom 27.12.2018
3.
Erhalt bzw. Versetzung der öffentlichen Toilettenanlage am Hanns-Seidel-Platz
Schreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Kreisverwaltungsreferat und Baureferat mit der Bitte um Prüfung des neuen Standortvorschlags im Gefilde
Zuleitung vom 13.12.2018
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04536
4.
P+R-Provisorium S- und U-Bahnhof Neuperlach-Süd
Zuleitung vom 04.12.2018
5.
Immissionsschutz-Maßnahmen am Innsbrucker Ring entlang der Wohnbebauung
(Bad-Schachener-Str. Richtung Ayinger Str., parallel zur Moschenfelderstr.)
Zuleitung vom 27.12.2018
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04573
6.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
Aufstellen von Mülleimern und Hundekottütenspendern an der Ecke
Friedrich-Panzer-Weg/Leoprechtingstr.
Bürgeranliegen vom 05.07.2018
Zuleitung vom 07.01.2019
2.
Antrag auf Entfernung bzw. dauerhafte Verlegung der Werstoffcontainer Waldheimplatz 23-25
Bürgeranliegen vom 27.09.2018
Zuleitung vom 02.01.2019
3.
Instandsetzung und Reinigung des Spielplatzes Kagerstr./Jakob-Böhme-Str.
Zuleitung vom 06.12.2018
4.
Ostpark und Park am Hugo-Lang-Bogen; Hundeschule Mittwochs, Freitags,
Samstags und Sonntags ab 09.01.2019 bis 22.12.2019 – Genehmigungsbescheide vom 17.12.2018 und 18.12.2018
Zuleitung vom 20.12.2018
6.6
Sonstige
7
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
7.1
Mobilität und Umwelt
1.
(U) Parkraummanagement in München -
Umsetzung Sektor V
1. Kostenloses Kurzzeitparken
Antrag Nr. 14-20 / A 03330 von Herrn StR Manuel Pretzl vom 16.08.2017
2. Mehr Spielraum für Steuerung beim Parkraummanagement
Antrag Nr. 14-20 / A 03479 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 13.10.2017
3. Überprüfung der Parkraumbewirtschaftung an besonders belasteten Standorten
Antrag Nr. 14-20 / A 03536 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Verena Dietl, Herrn Christian Vorländer, Herrn StR Gerhard Mayer, Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Cumali Naz, Herrn StR Helmut Schmid, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor vom 27.10.2017
4. Evaluierung der Parkplätze in den Münchner Parkhäusern
Antrag Nr. 14-20 / A 03807 von Frau StRin Kristina Frank, Herrn StR Thomas Schmid vom 06.02.2018
5. - 12.
Zuleitung vom 02.01.2019
-
14-20 / A 04552 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03536 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03479 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03330 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04016 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03906 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03807 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01628 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01605 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 04724 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 04802 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01902 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 04725 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04649 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04527 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Mit dem Stadtratsbeschluss „Parkraummanagement in München – Fortschreibung Sektor V“ vom 13.12.2017 (Sitzungsvorlagen Nr. V 08574) wurden das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, das Baureferat und das Kreisverwaltungsreferat beauftragt, die festgelegten neuen Parklizenzgebiete in Abstimmung mit den betroffenen Bezirksausschüssen umzusetzen.
Inhalt:
In der Beschlussvorlage werden die von der Verwaltung erabeiteten und mit den Bezirksauschüssen des 3., 4., 6., 8., 9., 12., 18. und 19. Stadtbezirkes abgestimmten Parkraummanagementkonzepte für insgesamt sieben neue Parklizenzgebiete (Alte Heide, Rotkreuzplatz Nord und Süd, Schönstraße Nord und Süd, Thalkirchen, Wettersteinplatz), zwei neue Bewirtschaftungsgebiete ohne Bewohnerbevorrechtigung (Domagkpark und Parkstadt Schwabing), ... weiter siehe Beschluss
Gesamtkosten / Gesamterlöse:
siehe Beschluss
Summe der zahlungswirksamen Erlöse 7.930.948 €:
- das Kreisverwaltungsreferat einmalig 200.000 € (2019)
dauerhaft 3.460.000 € (ab 2020)
- das Baureferat dauerhaft 3.700.000 € (ab 2021)
- die Stadtkämmerei dauerhaft 770.948 €
Entscheidungsvorschlag:
Kreisverwaltungsreferat und Baureferat werden mit der Umsetzung des o.g. Konzeptes beauftragt.
Der Stadtrat genehmigt die dafür erforderlichen Personal- und Sachmittel.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:;
Parkraumkonzepte, Parkraumbewirtschaftung, Parklizenz
Ortsangabe:
1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel, 3. Stadtbezirk Maxvorstadt, 4. Stadtbezirk Schwabing-West, 6. Stadtbezirk Sendling, 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe, 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg,
12. Stadtbezirk Schwabing Freimann, 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach, 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten, 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching und 19. Stadtbezirk Thalkirchen Obersendling Fürstenried Solln
2.
(U) Gesamtkonzeption Fahrradparken in München
- Fortschreibung und Erweiterung des Fahrradstellplatzkonzeptes
Fahrradabstellen 4 - Pilotprojekt für saisonale Umwandlung von Kfz-Stellplätzen
Antrag Nr. 08-14 / A 00241 vom 21.08.2008
Radlhauptstadt 2.0 - II. Ausbau und Verbesserung der Radverkehrsinfrastruktur für mehr, schnelleres und sichereres Radfahren!
Antrag Nr. 08 - 14 / A 04233 vom 07.05.2013
Fahrradstellplatzprogramm für die Radlhauptstadt
Antrag Nr. 14-20 / A 00418 vom 11.11.2014
Offensive für Radl-Parkplätze
Antrag Nr. 14-20 / A 01680 vom 18.12.2015
Umwandlung von den Parkplätzen vor den Eiscafés Sarcletti und Nymphenburger Eisalm in Fahrradabstellplätze
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02536 vom 17.05.2016
Radtourismus in München II: Stellplätze für Fahrräder von Mehrtagestouristen
Antrag Nr. 14-20 / A 02301 vom 08.07.2016
Vollautomatische Fahrradtiefgarage I
Antrag Nr. 14-20 / A 02465 vom 15.09.2016
Vollautomatische Fahrradtiefgarage II
Machbarkeitsstudie für eine vollautomatische Fahrradtiefgarage zur Nutzung des Hohlraums am Wettersteinplatz
Antrag Nr. 14-20 / A 02466 vom 15.09.2016
Regelungen zur Aufstellung von Fahrradstellplätzen auf öffentlichem Grund
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02767 vom 13.09.2016
Radabstellsituation am Ostbahnhof verbessern
Antrag Nr. 14-20 / A 02388 vom 08.08.2016
Zuleitung vom 11.12.2018
-
14-20 / A 03523 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04787 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04233 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00241 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01680 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02536 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02301 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02465 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02767 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02466 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02388 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04788 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04190 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04073 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04462 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04421 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04361 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 05335 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04864 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04805 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00418 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04812 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03885 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 04651 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03782 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03783 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03728 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03461 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Erweiterung und Fortschreibung des Fahrradstellplatzkonzeptes
Inhalt
Erläuterung der Beschlusslage und der Verfahren zur Errichtung von Fahrradabstellanlagen auf öffentlichem Grund; Vergabe von Gutachten
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
Die Finanzierung der vorgeschlagenen Maßnahmen zum Fahrradparken kann über die Nahmobilitätspauschale erfolgen.
Die Kosten für die Ausstellung „FAHR RAD! Die Rückeroberung der Stadt“ können aus dem Budget des Referats für Stadtplanung und Bauordnung finanziert werden.
Entscheidungsvorschlag
Es ergehen insbesondere folgende Aufträge zur Entwicklung neuer Ansätze zur Förderung des Fahrradparkens:
frühzeitige Planung von Anlagen im Prozess der Stadtentwicklung
Einführung temporärer Angebote zum Fahrradparken
Vergabe von Begutachtung automatische Anlagen, Fahrradboxen o.ä.;
Optimierung der Bedingungen auf Privatgrund und Einführung eines Förderprogramms
Weiterführen und Pflegen der Datenbasis
Evaluierung des Fahrradstellplatzkonzeptes
Optimierung des B+R-Angebotes auch in Abstimmung mit anderen Maßnahmeträgern des Öffentlichen Personenverkehrs
Untersuchung der Möglichkeiten zur Optimierung der Situation in der Fußgängerzone
Ausweitung des öffentlichen Angebotes insb. in Bestandsgebieten
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, weiterhin zu prüfen, ob die Ausstellung „FAHR RAD! Die Rückeroberung der Stadt“in München gezeigt werden kann und dies ggf. umzusetzen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Fahrradabstellanlagen, Abstellanlagen, Fahrrad, B+R, Bike + Ride, Nahmobilität, Umweltverbund, Fahrradabstellplätze, Fahrradausstellung
Ortsangabe
Gesamtstädtischer Bezug
3.
(U) Weitere U-Bahn-Planung der Landeshauptstadt München
a) Sachstand und Prioritäten
b) Anträge, Empfehlungen und Petition
Zuleitung vom 07.01.2019
-
14-20 / A 04614 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 04486 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03740 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01578 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03438 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01577 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 04895 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03818 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03989 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00665 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00783 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03318 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04891 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04890 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04889 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04269 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Pressekonferenz der Stadtspitze am 11.01.2018 zu den Zielsetzungen für die künftige Infrastrukturentwicklung im Münchner ÖPNV
Inhalt:
Darstellung der U-Bahn-Maßnahmen in Umsetzung und Planung (mit Priorisierung in 2 Klassen) sowie der Überlegungen zum ÖPNV-Vorlaufbetrieb
Grobkostenschätzung für die Infrastruktur und mögliche Förderung durch Bund und Land
Behandlung von Anträgen, Empfehlungen und einer Petition
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -
Entscheidungsvorschlag:
Der Bericht des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zum Sachstand der U-Bahn-Planungen wird zur Kenntnis genommen.
Dem Verwaltungsvorschlag zur Priorisierung der U-Bahn-Planungen wird zugestimmt.
An die SWM/MVG, das Referat für Arbeit und Wirtschaft, das Baureferat, das Kommunalreferat sowie das Referat für Stadtplanung und Bauordnung ergehen diverse Aufträge zur weiteren U-Bahn-Planung und zur Gestaltung des ÖPNV-Vorlaufbetriebs.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
U-Bahn-Planung, U9, U5, Freiham, innerstädtische U-Bahnhöfe, U4, U26, Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München (LHM)
Ortsangabe:
Gesamtstadt
4.
Erinnerungsverfahren § 6.1 AufgrO
Ständlerstr. Rad- und Gehwegsanierung; Südseite zwischen Balan- und Görzerstr.
Zuleitung vom 13.12.2018
5.
Beschwerde gegen die Anordnung von Tempo 30 auf ca. 100m beiderseits der
Ottobrunner Str. 52 an das Kreisverwaltungsreferat.
Bürgeranliegen vom 13.12.2018
6.
Erinnerungsverfahren § 6.1 AufgrO
Görzer Str. 79a+93a; Puechbergerstr. 96A + TG Zufahrt und Balanstr. 165
Zuleitung vom 06.12.2018
7.
(E) Beleuchtung für den Fuß- und Radweg zwischen
Adolf-Baeyer-Damm und Hofangerstraße
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01961
der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 16 Ramersdorf-Perlach
am 26.04.2018
Zuleitung vom 02.01.2019
-
14-20 / E 01961 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen.
Der Fuß- und Radweg zwischen dem Adolf-Baeyer-Damm und der Hofangerstraße bleibt wie bisher unbeleuchtet.
7.2
Budget, Kultur und Sport
7.2.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
7.2.2
Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
1.
KulturRaum e.V.; Mitteilung zur Überzahlung für die Aktion Tanzprojekt vom 09.07. - 26.07.2018 Wilhelm Busch Realschule; Zuleitung vom 20.12.2018
2.
Condrobs e.V.; Verwendungsnachweis für die Aktion Erkundung einer neuen Heimat; Zuleitung vom 20.12.2018
3.
HPT Kinderarche; Verwendungsnachweis für die Aktion Kinder stark machen mit Pferden; Zuleitung vom 20.12.2018
4.
Kath. Kindergarten St. Bruder Klaus; Verwendungsnachweis für die Aktion Generalsanierung des Kindergartens; Zuleitung vom 20.12.2018
5.
Das blaue Schiff/ le bateau bleu e.V.; Verwendungsnachweis für die Aktion Anschaffung eines Gartenhäuschens; Zuleitung vom 20.12.2018
6.
Das blaue Schiff/ le bateau bleu e.V.; Verwendungsnachweis für die Aktion Einbau einer Gartentüre, Aufstellung eines Unterstandes; Zuleitung vom 20.12.2018
7.2.3
Weitere Unterrichtungen
7.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
(U) Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2019
Vollzug des Haushaltsplanes 2019
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Amtes für Soziale Sicherung
Zuleitung vom 21.12.2018
Kurzinfo:
Anlass
- Förderung freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung
im Haushaltsjahr 2019
Inhalt
- Haushaltsansätze 2019 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte
freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung
- Produktbezogene Berichte
- Zuschussnehmerdateien (Beschreibung, Kosten- und Finanzierungsplan,
Stellenplan, Erläuterung des Amtes für Soziale Sicherung)
für alle Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich
des Amtes für Soziale Sicherung
Gesamtkosten
- /-
Entscheidungsvorschlag
- Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung
von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
- Beauftragung zum Ausgleich von Härten, wenn
Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind
- Abschluss von Verträgen auf der Basis "Mustervertrag"
Gesucht werden kann auch nach:
- ZND 2019
Ortsangabe
- / -
2.
(U) Betriebsträgerschaft der
Offenen Einrichtung für Kinder und Jugendliche
im Alter von 6 bis 14 Jahren
"Piederstorfer Gelände"
16. Stadtbezirk - Ramersdorf-Perlach
Zuleitung vom 12.12.2018
Kurzinfo:
Anlass
- Gemäß Beschluss der Vollversammlung vom 14.12.2016
(Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06975) erhielt das Sozialreferat/Stadtjugendamt
den Auftrag zur Durchführung eines Trägerauswahlverfahrens für die neue
Offene Einrichtung für Kinder und Jugendliche im Alter von 6 bis 14 Jahren
„Piederstorfer Gelände“
Inhalt
- Beschreibung des Bewerbungs- und Auswahlverfahrens sowie Vorlage
des Ergebnisses des Trägerauswahlverfahrens
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Übernahme der Trägerschaft für die
Offene Einrichtung für Kinder und Jugendliche im Alter von
6 bis 14 Jahren „Piederstorfer Gelände“ durch den
Verein Spiellandschaft Stadt e.V.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Betriebsträgerschaft
Ortsangabe
- 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
- Piederstorfer Gelände
3.
Anbieten von Veranstaltungen zum Thema Plastik an Grundschulen im gesamten Stadtgebiet der LHM
BA-Antrag Nr. 14-20/B 05626 des BA 11 Milbertshofen-Am Hart vom 12.12.2018
4.
Information zu Laufzeiten und Baugnehemigungen von Unterkünften
Zuleitung vom 14.12.2018
7.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
7.4.1
Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
7.4.2
Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
Michelweg 5; Fällungsantrag vom 22.10.2018; Bescheid vom 12.12.2018
2.
Rübezahlstr. 11; Fällungsantrag vom 31.10.2018; Bescheid vom 12.12.2018
3.
Hohenaschauer Str. 90; Fällungsantrag vom 18.10.2018; Bescheid vom 11.12.2018
4.
Hofangerstr. 97b; Fällungsantrag vom 12.11.2018; Bescheid vom 18.12.2018
5.
Klagenfurter Str. 31-37a, Schlesierstr. 44-50; Fällungsantrag vom 19.10.2018; Bescheid vom 12.12.2018
6.
Adam-Berg-Str. 100; Fällungsantrag vom 23.11.2018; Bescheid vom 05.12.2018
7.
Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen
Jahresmeldung 2019
Zuleitung vom 18.12.2018
8.
Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen; Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen; Zuleitung vom 05.12.2018
7.4.3
Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
1.
Agrippastr. , Mitteilung vom 07.01.2019
2.
Ulrich-von-Hutten-Str. , Mitteilung vom 07.01.2019
3.
Dr.-Walther-von-Miller-Str. , Mitteilung vom 20.12.2018
4.
Sundergaustr. , Mitteilung vom 05.12.2018
7.4.4
Weitere Unterrichtungen
1.
(U) Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - GEWI
Fortschreibung
Fianzierung
Strukturkonzept Gewerbegebiet Neumarkter Straße
Antrag Nr. 08-14 / B 04489 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 14 Berg am Laim vom 18.12.2012
Berg-am-Laim-Straße / Gewerbegebiet Neumarkter Straße
Antrag Nr. 08-14 / A 04759 von Herrn Stadtrat Josef Schmid und Frau Stadträtin Eva Caim vom 07.11.2013
Unbebaute Flächen im Gewerbegebiet Neuperlach Süd in ein Wohngebiet umwandeln
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00541 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 09.07.2015
Gewerbeflächen für KMUs und Handwerksbetriebe vorhalten
Antrag Nr. 14-20 / A 01260 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Georg Schlagbauer, Herrn StR Sebastian Schall und Herrn StR Thomas Schmid vom 30.07.2015
Neuordnung des Wohn-Gewerbegebiets in Perlach, südlich des S-Bahnhofes,
Umgriff: südlich der Gleistrasse, westlich der Naila-/Hofer Straße, nördlich der Stadtgrenze, östlich der Unterhachinger Straße
Antrag Nr. 14-20 / A 01825 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 23.02.2016
Flächeneffizienz in Gewerbegebieten
Antrag Nr. 14-20 / A 02101 von Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Manuel Pretzl und Herrn StR Sebastian Schall vom 09.05.2016
Gewerbeflächen für mittelständische und handwerkliche Betriebe sichern
Antrag Nr. 14-20/ A 02189 von Herrn StR Georg Schlagbauer und Herrn StR Sebastian Schall vom 07.06.2016
Zuleitung vom 20.12.2018
-
14-20 / A 02383 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00541 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04501 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04499 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04480 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04478 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01787 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04502 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04551 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 04489 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04759 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02560 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02456 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01825 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02287 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03537 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02101 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01260 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02189 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01406 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04776 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04775 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02306 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Beschlussvorlage werden die Ergebnisse der Informations- und Erörterungsveranstaltung sowie der Anhörung der Bezirksausschüsse dargestellt
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 78.850 € ab dem Jahr 2019 bzw. 79.650 € ab dem Jahr 2020 (dauerhaft).
Entscheidungsvorschlag:
Der Fortschreibung des Gewerbeflächenentwicklungsprogramms wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Gewerbeflächenentwicklungsprogramm, GEWI; Fortschreibung
Ortsangabe:
Gesamtes Stadtgebiet
2.
(U) Wohnen in München VI
1) Erfahrungsbericht für das Jahr 2017
2) Verlängerung der Befristung der Stelle für die
Grundstückausschreibungen in Freiham
3) Empfehlungen/Anträge/Petitionen zu diversen
Wohnungsbauvorhaben, u.a. WAL-Vorhaben Erwin-Schleich-Weg
Stadtbezirk 15 Trudering-Riem
Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach
Stadtbezirk 23 Allach-Untermenzing
Zuleitung vom 19.12.2018
-
14-20 / A 04497 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02962 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02858 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01529 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01151 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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14-20 / E 01152 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01153 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01154 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01155 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01156 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03356 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / B 02645 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01060 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01526 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01527 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01528 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01157 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01525 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04645 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04471 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03938 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02849 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04059 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03351 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Jährlicher Erfahrungsbericht über die Umsetzung des
Stadtratsbeschlusses „Wohnen in München VI“ für das Jahr 2017
Inhalt
Kenndaten Erfahrungsbericht „Wohnen in München VI“ 2017;
Empfehlungen/Anträge/Petitionen zu diversen Wohnungsbauvorhaben
im Wohnungsbau-Sofortprogramm „Wohnen für Alle“
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
–-
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme des Erfahrungsberichts „Wohnen in München VI“ für das
Jahr 2017
Sachstandsbericht zum Wohnungsbau-Sofortprogramm „Wohnen für
Alle“ sowie geschäftsordnungsgemäße Behandlung der dazu
vorliegenden Empfehlungen, Anträge und Petitionen
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Wohnen in München VI
Erfahrungsbericht für das Jahr 2017
Wohnungsbau-Sofortprogramm „Wohnen für Alle“
Ortsangabe
(-/-)
3.
(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK);
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse
des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und
der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum
vom 01.01.2018 – 30.06.2018
Zuleitung vom 11.12.2018
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt.
Inhalte
Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden
kann im RIS auchnach
Beschlussvollzugskontrolle; Bericht
Beteiligung im Netz, Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19; Parkraummanagement; 1. Priorität, Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Bebpl. 1633;Siedlungsschwerpunkt Freiham,
Wohnraumversorgung, Stäblistraße, P+R, B+R
Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben;
Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege
Sonderflughafen Oberpfaffenhofen, Optimierung der Beteiligungsstruktur,
Goetheplatz, Hochäckerstraße, Wohnraumbewirtschaftung, Bebpl. 1930b,
Baierbrunner Straße, Siemensallee, Flughafen; Energienutzungsplan_Verkehrskonzept Münchner Norden, Wohnungsbau, Gemeinsame Tochtergesellschaften; Naturschutzgebiet, südl. Fröttmaninger Heide;
Optimierung der Bebauungsplanverfahren; Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Perspektive München, Langfristige Siedlungsentwicklung; Vergabe von Gutachter- und Beratungsleistungen; Regionale Kooperation stärken; Städtebauförderung in München, 40 Jahre Bayerisches Denkmalschutzgesetz; Förderung des Radverkehrs in München;
4.
(U) Einhaltung des Eckdaten- und Aufstellungsbeschlusses zur
Siedlung an der Haldenseestraße mit Verlehrskonzept für den
Billigungsbeschluss
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01985
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 -
Ramersdorf-Perlach am
17.05.2018
Transparente Kommunikation zum weiteren Vorgehen, wie und
wann die Behandlung der schriftlich eingereichten Bedenken
zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2100 -
Haldenseestraße (beidseitig), Bad-Schachener-Straße (südlich),
Hechtseestraße (nördlich), Krumbadstraße (östlich) erfolgt
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01986
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 -
Ramersdorf-Perlach am
17.05.2018
Zuleitung vom 05.12.2018
-
14-20 / E 01986 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01985 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01985 und Empfehlung Nr. 14-20 / E 01986
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach am 17.05.2018
Inhalt
Behandlung der oben genannten Empfehlungen
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Empfehlung Nr. 14-20 / E 01985 der Bürgerversammlung des
16. Stadtbezirkes im Rahmen des Billigungsbeschlusses zur geplanten Bebauung an der Haldenseestraße inhaltlich abschließend zu behandeln.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Haldenseestraße, Behandlung der Empfehlung Nr. 14-20 / E 01985
Haldenseestraße, Behandlung der Empfehlung Nr. 14-20 / E 01986
Ortsangabe
Haldenseestraße, 16. Stadtbezirk – Ramersdorf-Perlach
5.
Schreiben an den Oberbürgermeister zur Durchführung einer Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemensparkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring vom 14.12.2018
7.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
7.5.1
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats
1.
Am Hachinger Bach, Vereinsgaststätte, Krehlebogen 13, 81737 München
Zuleitung vom 10.12.2018
7.5.2
Weitere Unterrichtungen
1.
Stellungnahme des Bezirksausschusses Altstadt-Lehel zur Wahl des Kulturreferenten der Landeshauptstadt München
2.
Verlegung von E-Ladestationen in der Hofanger Straße 84
Antrag Nr. 14-20 / A 04334 von Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Ulrike Grimm vom 26.07.2018
Antwort des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.12.2018
Zuleitung vom 02.01.2018
7.6
Sonstige
8
Termine und Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Mobilität und Umwelt
1.
Montag, 04.02.2019, 19:00 Uhr, „Zum Aloisius“, Neuperlach, Max-Reinhardt-Weg 28, 81739 München
8.1.2
Budget, Kultur und Sport
1.
Dienstag, 22.01.2019, 19:30 Uhr, Nebenraum im Bräustüberl der Perlacher Forschungsbrauerei, Unterhachinger Str. 78, 81737 München
8.1.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
Dienstag, 29.01.2019, 18:00 Uhr, Ort wird noch bekannt gegeben
8.1.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
1.
Donnerstag, 31.01.2019, 19.00 Uhr, Technisches Rathaus, Raum 0.409,
Friedenstraße 40, 81671 München
8.1.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
Mittwoch, 30.01.2019, 19:00 Uhr, Stephanszentrum, Lüdersstraße 12,
81737 München
8.2
Ankündigungen, Verschiedenes
9
Nichtöffentlicher Teil