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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 30. Januar 2019, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 11 - Vollgremium
Sitzungsort:
BMW Group, BMW-Werk 1.1, Tor 1, Dostlerstraße 6, 80809 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1
Begrüßung durch Herrn Hummel-Haslauer
1.1
Feststellung über frist- und formgerechte Ladung
1.2
Beschluss über die TO, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2
Begrüßung durch Herrn Engelhorn und BMW-Präsentation
3.
Berichte der Polizei und aus dem Stadtrat
4.
Bericht der BA-Vorsitzenden sowie Antworten der Stadtverwaltung
4.1
Plenum
4.2
Bau / Umwelt
1.
(U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2018 - 2022 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 1, 2, 4, 6, 7, 9, 11, 16, 20, 21

14-20 / V 12359 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2018 – 2022 Inhalt: Investitionsvorhaben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung Stellungnahme zu Anträgen der BA Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: 1 Ansätze der Investitionsliste 1 der Anlagen 1 – 7 werden zur Kenntnis genommen 2 Die Anregungen der Bezirksausschüsse 1, 2, 4, 6, 7, 9, 11, 16, 20 und 21 sind für den Bereich des Referats für Stadtplanung und Bau- ordnung geschäftsordnungsmäßig erledigt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 – 2022 Gliederungsziffern 3601, 6100, 6101, 6110, 6130, 6150 und 6200 Stellungnahme Anträge BA 1, 2, 4, 6, 7, 9, 11, 16, 20 und 21 Ortsangabe: -/-
2.
Vollständige Umzäunung des Spielplatzes am Christoph-von-Gluck-Platz - Antwortschreiben

14-20 / T 026043 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.3
Kultur / Soziales
4.4
Verkehr
1.
(U) Urbane Seilbahn Frankfurter Ring Beauftragung einer Machbarkeitsstudie


14-20 / V 13617 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Am 11.07.2018 stellten die damalige Staatsministerin für Wohnen, Bau und Verkehr Frau Aigner und Herr Oberbürgermeister Dieter Reiter zusammen mit einem damaligen Vorstandsmitglied der Schörghuber Unternehmensgruppe die Idee einer Seilbahn als Nahverkehrsmittel für die Landeshauptstadt München vor. Es wurde auch die Durchführung einer Machbarkeitsstudie für ein Pilotprojekt angekündigt. Inhalt: Die Ziele, Inhalte und Grundlagen einer Machbarkeitsstudie sowie die mögliche Trassse einschließlich potenzieller Erweiterungen werden vorgestellt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Das Produktkostenbudget (Produktleistung L38512100100) erhöht sich um insgesamt 570.000 €, die in den Haushaltsjahren 2019 in Höhe von 200.000 € und 2020 in Höhe von 370.000 € zahlungswirksam werden. Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, unter Mitwirkung des Baureferates und des Referats für Arbeit und Wirtschaft, in Abstimmung mit der Stadtwerke München GmbH und dem Freistaat Bayern, dem Stadtrat eine Machbarkeitsstudie für eine urbane Seilbahn am Frankfurter Ring, zwischen den U-Bahnhöfen Studentenstadt und Oberwiesenfeld, sowie Verlängerungsmöglichkeiten, vorzulegen. ... Gesucht werden kann im RIS auch nach: Urbane Seilbahn; Frankfurter Ring Ortsangabe: Frankfurter Ring, Moosach, Milbersthofen-Am Hart, Schwabing-Freimann, Feldmoching-Hasenbergl
2.
Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Kreuzung Schleißheimer Str. / Moosacher Str. - Sachstandsmeldung
3.
Haltestelle Ingolstädter Straße - barrierefreie Bushaltestelle: Zustimmung des Vorschlags des BA 11

14-20 / T 026042 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.5
Sonstige Berichte, Termine
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Entscheidungsfälle und Budgetangelegenheiten
6.1
Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget des Bezirksausschusses
1.
(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Gospel Concert" für die Maßnahme: Gospel Concert am 01.12.2018 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13214 - Antrag auf Erhöhung des Zuwendungsbetrages

14-20 / T 024726 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
2.
(E) Stadtbezirkbudget Evang. Dankeskirche München-Milbertshofen Vocalensemble Vocativ am 18.01.2019 500 Euro AZ: 0262.0-11-0306

14-20 / V 13614 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA11 für Vocalensemble am 18.01.2019 von der Evang. Dankeskirche München-Milbertshofen in Höhe von 500 Euro
3.
(E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat der Bad-Soden-Grundschule Projekt "Kinder treffen Künstler" im Mai/Juni 2019 3.500,00 Euro, Az.: 0262.0-11-0308

14-20 / V 13758 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 für das Projekt "Kinder treffen Künstler" im Mai/Juni 2019 vom Elternbeirat der Bad-Soden-Grundschule in Höhe von 3.500,00 Euro.
4.
(E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat städtischer Integrationshort Hildegard-von-Bingen-Anger Anschaffungen für das Projekt "3D-Druck und Robotik" ab März 2019 510,00 Euro, Az.: 0262.0-11-0307

14-20 / V 13757 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 für Anschaffungen für das Projekt "3D-Druck und Robotik" ab März 2019 vom Elternbeirat städtischer Integrationshort Hildegard-von-Bingen-Anger in Höhe von 510,00 Euro.
5.
(E) Stadtbezirksbudget MobilSpiel e.V. Projekt "Kicklusion - Alle spielen mit!" am 28.04.2019 1.645,00 Euro, Az.: 0262.0-11-0309

14-20 / V 13882 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 für das Projekt "Kicklusion - Alle spielen mit!" am 28.04.2019 vom Verein MobilSpiel e.V. in Höhe von 1.645,00 Euro.
6.2
Entscheidungen, Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
Entscheidung über eine Sondernutzungserlaubnis: Genehmigung einer Freischankfläche in der Ingolstädter Str. 101

14-20 / T 025359 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
2.
(E) Verstärkte Verkehrsüberwachung bei der GWG-Siedlung (Nordhaide-Ost)


14-20 / V 13683 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Verstärkte Verkehrsüberwachung bei der GWG-Siedlung (Nordhaide-Ost)
3.
(E) Erweiterung des bestehenden Silvesterfeuerwerkverbotes auf den 11. Stadtbezirk


14-20 / V 13774 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Erweiterung des bestehenden Silvesterfeuerwerkverbotes auf den 11. Stadtbezirk
4.
(E) + (U) Schaffung einer neuen Einkaufsmöglichkeit in der Siedlung im Osten der Nordhaide Empfehlung Nr. 08 - 14 / E 01443 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 - Milbertshofen - Am Hart am 24.07.2012

  • 08-14 / E 01443 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

14-20 / V 13524 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag Nr. 08-14 / E 01443 der Bürgerversammlungsempfehlung des Stadtbezirkes 11 – Milbertshofen-Am Hart am 24.07.2012, in der die Schaffung einer neuen Einkaufsmöglichkeit in der Siedlung im Osten der Nordhaide beantragt wurde, weil der bisherige Supermarkt geschlossen wurde. Inhalt: Formaler Abschluss o.g. Bürgerversammlungsempfehlung. Inhalte wurden vom Bezirksausschuss 11 wegen thematischer Zuständigkeit mit dem Baureferat ohne Beschluss geklärt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -- Entscheidungsvorschlag: Die Empfehlung 08-14 / E 01443 ist ordnungsgemäß behandelt Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Die Möglichkeit eines Standplatzes für einen mobilen Obststand ist gegeben und kann bei Bedarf in der Planung berücksichtigt werden. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird bei einer geplanten Nachverdichtung der Wohnbebauung Rockefellerstr. / Neuherbergstr. auch weiterhin einen Nahversorgungsstandort als Bedarf in die Planungen einbringen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Empfehlung 08-14 / E 01443, Neuherbergstrasse, Nordhaide Ortsangabe: Flurstück 1346/110 Gemarkung Feldmoching
7.
Anträge
7.1
Plenum
7.2
Bau/Umwelt
1.
Grünkonzept im Olympiapark modifizieren

14-20 / T 025991 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
7.3
Kultur / Soziales
7.4
Verkehr
1.
Oberhofer Weg - Vorfahrt für den Radweg an drei Kreuzungen

14-20 / T 025996 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Erledigt)
8.
Anhörungen
8.1
Plenum
8.2
Bau/Umwelt
1.
Benennung von Standorten für neue Sitzgelegenheiten im 11. Stadtbezirk
Hinweis:
Vertagt aus den BA-Sitzungen 11/18 und 12/18

14-20 / T 023671 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Hufelandstraße 7 - 7a Bauvorhaben: Errichtung von Stellplätzen mit Überdachung

14-20 / T 026032 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Ingolstädter Straße 115 - 121 a) Bauvorhaben: Aufstockung eines Gebäudes mit Stellplätzen b) Antrag auf Beseitigung von geschütztem Baumbestand

14-20 / T 026035 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Schafhäutlstr. 13 a) Bauvorhaben: Abbruch Bestand und Neubebauung mit einem Doppelhaus b) Antrag auf Beseitigung von geschütztem Baumbestand

14-20 / T 026038 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Moosacher Str. 42 - 50 a) Bauvorhaben: Neubau einer Trafostation u. Errichtung eines Wendehammers für Sattelschlepper b) Antrag auf Beseitigung von geschütztem Baumbestand

14-20 / T 026040 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich V/57 und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1939d – BMW FIZ Nord mit Busbahnhof

14-20 / T 026057 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
8.3
Kultur / Soziales
1.
Veranstaltung "kirchliches Osterfeuer" auf dem Basketballplatz Panzerwiese/Hartelholz am 21.04.2019

14-20 / T 025712 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
8.4
Verkehr
9.
Kenntnisnahmen und Unterrichtungen
9.1
Plenum
1.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben: a) "Cabri`s Cuisine" - Bertholdstr. 29 b) "Steherl" - Ingolstädter Str. 111a

14-20 / T 026047 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Kurzberichte, Antragsrückzug: Sakaizani Madagasikara-Freunde, Johanniter-Unfall-Hilfe e.V., RIVA NORD, VdK-OV, Stadtteilarbeit e.V., Kulturverein Olympiadorf

14-20 / T 026044 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.2
Bau / Umwelt
1.
(U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1989+ - ehemalige Bayernkaserne und Bereich östlich der Bayernkaserne


14-20 / V 13449 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1989 - ehemalige Bayernkaserne und Bereich östlich der Bayernkaserne - (Allgemeines Wohngebiet, Urbane Gebiete, Sondergebiet, Gemeinbedarfsflächen, integrierte Kindertageseinrichtungen, Verkehrsflächen, öffentliche Grünflächen) Inhalt Behandlung der Stellungnahmen aus dem Verfahren nach § 3 Abs. 2 BauGB ... Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Behandlung der Stellungnahmen aus dem Verfahren nach § 3 Abs. 2 BauGB Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 1989 Aufhebung eines Teilbereichs des Bebauungsplanes Nr. 1505a Einstellung des Bebauungsplanverfahrens Nr. 2098 Auftrag zur Veranlassung einer Bauleitplanung für die geplante Expressbustrasse zwischen den U‑Bahnhaltestellen Am Hart und Kieferngarten und zur Erarbeitung eines Aufstellungsbeschlusses nach Klärung der Rahmenbedingungen geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Stadtratsantrages Nr. 14-20 / A 04366 Teilaufhebung des Einleitungsbeschlusses für eine Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Zustimmung zur Bewerbung beim Förderprogamm Nationale Projekte des Städtebaus 2018/2019 keine Beschlussvollzugskontrolle Gesucht werden kann im RIS auch nach Bayernkaserne, Bebauungsplan, Satzungsbeschluss Ortsangabe Heidemannstraße, Heidemannstraße 164, Helene-Wessel-Bogen, Kollwitzstraße, Maria-Probst-Straße, Paracelsusstraße, Spitzerstraße
2.
(U) Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 – 2022 > Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen > für die Jahre 2018 - 2022 > Infrastrukturversorgungskonzept 2018 - 2022

14-20 / V 12358 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2018 – 2022 Inhalt: Die in den Anlagen aufgeführten Siedlungsgebiete (Wohnen, Gewerbe- und Industriesiedlungen sowie nicht siedlungsbezogene Gemeinbedarfseinrichtungen und sonstige Einrichtungen) lösen die von den Referaten zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018– 2022 angemeldeten Infrastrukturmaßnahmen aus. Gesamtkosten/ Gesamterlös -/- Entscheidungsvorschlag: Die in den Anlagen 1 bis 4 zu diesem Beschluss aufgeführten Siedlungsmaßnahmen sind für die Aufstellung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2018 – 2022 von grundlegender Bedeutung. Gesucht werden kann im RIS auch nach Reihenfolge; Siedlungsmaßnahmen; MIP 2018 – 2022; Wohnungsbau; Gewerbe- und Industriesiedlungen; nicht siedlungsbezogene Gemeinbedarfseinrichtungen Ortsangabe: -/-
3.
Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum: Rothpletzstraße – Abbruch

14-20 / T 024926 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2018 – 30.06.2018

14-20 / V 13551 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt. Inhalte Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auchnach Beschlussvollzugskontrolle; Bericht Beteiligung im Netz, Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19; Parkraummanagement; 1. Priorität, Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Bebpl. 1633;Siedlungsschwerpunkt Freiham, Wohnraumversorgung, Stäblistraße, P+R, B+R Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben; Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege Sonderflughafen Oberpfaffenhofen, Optimierung der Beteiligungsstruktur, Goetheplatz, Hochäckerstraße, Wohnraumbewirtschaftung, Bebpl. 1930b, Baierbrunner Straße, Siemensallee, Flughafen; Energienutzungsplan_Verkehrskonzept Münchner Norden, Wohnungsbau, Gemeinsame Tochtergesellschaften; Naturschutzgebiet, südl. Fröttmaninger Heide; Optimierung der Bebauungsplanverfahren; Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Perspektive München, Langfristige Siedlungsentwicklung; Vergabe von Gutachter- und Beratungsleistungen; Regionale Kooperation stärken; Städtebauförderung in München, 40 Jahre Bayerisches Denkmalschutzgesetz; Förderung des Radverkehrs in München;
5.
(U) Tunnel von der Arnulfstraße bis zum Georg-Brauchle-Ring Empfehlung Nr. 14-20 / E 00795 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 - Neuhausen-Nymphenburg am 26.11.2015 Landshuter Allee - Oberflächengestaltung nach dem Bau des Tunnels Empfehlung Nr. 14-20 / E 00838 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 - Neuhausen-Nymphenburg am 27.11.2015

  • 14-20 / E 00795 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00838 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

14-20 / V 08920 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Empfehlung Nr. 14-20 / E 00795 des Stadtbezirkes 09 – Neuhausen-Nymphenb­urg am 26.11.2015, fordert eine Verlängerung des Tunnels Landshuter Allee bis zum Georg-Brauchle-Ring. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 00838 des Stadtbezirkes 09 – Neuhausen-Nymphenburg am 26.11.2015 fordert, sowohl Wohnbebauung wie auch größere gewerbliche Bebauung auf der Tunneldecke nicht zu verfolgen und entsprechender Voraussetzungen auszuschließen. Inhalt: Entsprechend dem „Handlungsprogramm Mittlerer Ring – Priorisierungsvor­schlag und weiterer Untersuchungsbedarf der drei optionalen Tunnelbaumaß­nahmen“ (Vorlagen-Nr.: 14-20 / V 03651) wurde der Planungsabschnitt vom Ende der nördlichen Rampe der Donnersbergerbrücke bis zum Beginn der südlichen Rampe der Brücke über die Dachauer Straße festgelegt. Mit Beschluss des Bauausschusses zum „Ausbau Mittlerer Ring (B2R), Abschnitt Landshuter Allee, Neubau Landshuter Allee-Tunnel (Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 11750) wurde diese Festlegung erneut bestätigt. Untersuchungen zeigen, dass eine Wohnbebauung über dem Tunnelbauwerk abgelehnt wird. Dies gilt auch für gewerbliche Nutzungen. Die Ergebnisse der Oberflächengestaltung wurden mit der Stadtratsvorlage „Ausbau Mittlerer Ring (B2R), Abschnitt Landshuter Allee, Neubau Landshuter Allee-Tunnel (Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 11750) dem Stadtrat zur Kenntnis vorgelegt. Die Planungen sehen keine Bebauungen vor. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Keine Erweiterung der Planung des Tunnels Landshuter Allee nach Norden, weder Wohn- noch gewerbliche Bebauung auf dem künftigen Tunnelbauwerk. Gesucht wer­den kann im RIS nach: Mittlerer Ring, Handlungsprogramm Mittlerer Ring, Landshuter Allee, Mittlerer Ring Nord-West, Tunnel Nord-West Ortsangabe: Landshuter Allee, Neuhausen-Nymphenburg
6.
(U) Städtebauliche und landschaftsplanerische sowie Realisierungswettbewerbe und Qualität der Architektur Antrag Nr. 14-20 / A 03415 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 26.09.2017

  • 14-20 / A 04259 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 04268 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 04169 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03415 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 04133 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03742 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03833 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03831 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03832 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 04113 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 10987 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Anträge Nr. 14-20 / A 03415 „Architekturwettbewerbe weiter öffnen“ der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 26.09.2017 sowie Nr. 14-20 / A 03831 „Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 1“, Nr. 14-20 / A 03832 „Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 2“, Nr. 14-20 / A 03833 „Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 3“ der Stadtratsfraktion der CSU vom 20.02.2018 und Nr.14-20 / A 03742 „Arbeitsgruppe für Farbkonzepte an Neubauten“ von Herrn StR Marian Offman, Frau StRin Dorothea Wiepcke, Frau StRin Heike Kainz vom 17.01.2018, Nr. 14-20 / A 04113 Antrag Nr. 14-20 / 04113 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Christian Müller vom 22.05.2018 Inhalt Wettbewerbe und Qualität; Bericht über die Praxis und Vorschläge zum weiteren Vorgehen; Vorschlag / Ausführungen zur Einrichtung einer Arbeitsgruppe für Farbkonzepte; Umgang mit Hochhausprojekten Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Vom Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, weiter die Varianz der Verfahren und Teilnehmenden bei Planungswettbewerben auszubauen sowie das bisher erreichte hohe Niveau in der Durchführung von Wettbewerben fortzuführen. .... Gesucht werden kann im RIS auch nach Wettbewerbe; Stadtgestaltungskommission; Hochhäuser; Farbkonzepte Ortsangabe -/-
7.
Grünfläche an der Rothpletzstraße: Ersatzstandort für die Tischtennisplatte - Ausfluss aus dem Workshop „Aufwertung der Grünanlage an der Thalhoferstraße" am 21.07.2018

14-20 / T 024920 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.
Vollzug des Bayer. Naturschutzgesetzes und der BaumSchV - Baumfällungsbescheid: Gregor-Mendel-Str. 7, Blutbuche - Ablehnung

14-20 / T 026049 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.
Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen

14-20 / T 026050 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
10.
Meldelisten Bauvorhaben vom 19.11.2018 - 06.01.2019

14-20 / T 026053 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.3
Kultur / Soziales
1.
(U) Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2019 Vollzug des Haushaltsplanes 2019 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes Mehr Zeit und Raum für die Jugendfreizeitstätte PRISMA! Antrag Nr. 14-20 / A 03941 .................................. Stundenaufstockung für den "Freizeittreff Freimann" ab 2019 Antrag Nr. 14-20 / B 04588 .................................


14-20 / V 13216 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Förderung freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes im Haushaltsjahr 2019 Inhalt - Haushaltsansätze 2019 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes - Produktbezogene Berichte - Vertragsabschlüsse in 2019 - Zuschussnehmerdateien (Beschreibung, Kosten- und Finanzierungsplan, Stellenplan, Erläuterung des Stadtjugendamtes) für alle Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes - Aktuelle Verfahrensregelungen - Büroverfügungsgrenze Gesamtkosten -/- Entscheidungsvorschlag - Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage - Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen bei entsprechender Mitteldeckung und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen aus gegebenenfalls entstandenen Überschüssen - Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a zur Vorlage Gesucht werden kann auch unter : - ZND 2019 Ortsangabe -/-
2.
Vollzug der Grünanlagensatzung: Ausnahmegenehmigung für die Veranstaltung "ISPO Munich Night RUN 2019" im Olympiapark am 02.02.2019

14-20 / T 026031 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.4
Verkehr
1.
Aufstellen von Dialog-Displays für den Zeitraum 07.01.19 - 03.03.19 in der Rockefellerstraße (Höhe Grundschule) und im Goldammerweg

14-20 / T 025017 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
(U) Gesamtkonzeption Fahrradparken in München - Fortschreibung und Erweiterung des Fahrradstellplatzkonzeptes Fahrradabstellen 4 - Pilotprojekt für saisonale Umwandlung von Kfz-Stellplätzen Antrag Nr. 08-14 / A 00241 vom 21.08.2008 Radlhauptstadt 2.0 - II. Ausbau und Verbesserung der Radverkehrsinfrastruktur für mehr, schnelleres und sichereres Radfahren! Antrag Nr. 08 - 14 / A 04233 vom 07.05.2013 Fahrradstellplatzprogramm für die Radlhauptstadt Antrag Nr. 14-20 / A 00418 vom 11.11.2014 Offensive für Radl-Parkplätze Antrag Nr. 14-20 / A 01680 vom 18.12.2015 Umwandlung von den Parkplätzen vor den Eiscafés Sarcletti und Nymphenburger Eisalm in Fahrradabstellplätze BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02536 vom 17.05.2016 Radtourismus in München II: Stellplätze für Fahrräder von Mehrtagestouristen Antrag Nr. 14-20 / A 02301 vom 08.07.2016 Vollautomatische Fahrradtiefgarage I Antrag Nr. 14-20 / A 02465 vom 15.09.2016 Vollautomatische Fahrradtiefgarage II Machbarkeitsstudie für eine vollautomatische Fahrradtiefgarage zur Nutzung des Hohlraums am Wettersteinplatz Antrag Nr. 14-20 / A 02466 vom 15.09.2016 Regelungen zur Aufstellung von Fahrradstellplätzen auf öffentlichem Grund BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02767 vom 13.09.2016 Radabstellsituation am Ostbahnhof verbessern Antrag Nr. 14-20 / A 02388 vom 08.08.2016


14-20 / V 08684 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Erweiterung und Fortschreibung des Fahrradstellplatzkonzeptes Inhalt Erläuterung der Beschlusslage und der Verfahren zur Errichtung von Fahrradabstellanlagen auf öffentlichem Grund; Vergabe von Gutachten Gesamtkosten/ Gesamterlöse Die Finanzierung der vorgeschlagenen Maßnahmen zum Fahrradparken kann über die Nahmobilitätspauschale erfolgen. Die Kosten für die Ausstellung „FAHR RAD! Die Rückeroberung der Stadt“ können aus dem Budget des Referats für Stadtplanung und Bauordnung finanziert werden. Entscheidungsvorschlag Es ergehen insbesondere folgende Aufträge zur Entwicklung neuer Ansätze zur Förderung des Fahrradparkens: frühzeitige Planung von Anlagen im Prozess der Stadtentwicklung Einführung temporärer Angebote zum Fahrradparken Vergabe von Begutachtung automatische Anlagen, Fahrradboxen o.ä.; Optimierung der Bedingungen auf Privatgrund und Einführung eines Förderprogramms Weiterführen und Pflegen der Datenbasis Evaluierung des Fahrradstellplatzkonzeptes Optimierung des B+R-Angebotes auch in Abstimmung mit anderen Maßnahmeträgern des Öffentlichen Personenverkehrs Untersuchung der Möglichkeiten zur Optimierung der Situation in der Fußgängerzone Ausweitung des öffentlichen Angebotes insb. in Bestandsgebieten Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, weiterhin zu prüfen, ob die Ausstellung „FAHR RAD! Die Rückeroberung der Stadt“in München gezeigt werden kann und dies ggf. umzusetzen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Fahrradabstellanlagen, Abstellanlagen, Fahrrad, B+R, Bike + Ride, Nahmobilität, Umweltverbund, Fahrradabstellplätze, Fahrradausstellung Ortsangabe Gesamtstädtischer Bezug
3.
(U) Weitere U-Bahn-Planung der Landeshauptstadt München a) Sachstand und Prioritäten b) Anträge, Empfehlungen und Petition


14-20 / V 12213 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Pressekonferenz der Stadtspitze am 11.01.2018 zu den Zielsetzungen für die künftige Infrastrukturentwicklung im Münchner ÖPNV Inhalt: Darstellung der U-Bahn-Maßnahmen in Umsetzung und Planung (mit Priorisierung in 2 Klassen) sowie der Überlegungen zum ÖPNV-Vorlaufbetrieb Grobkostenschätzung für die Infrastruktur und mögliche Förde­rung durch Bund und Land Behandlung von Anträgen, Empfehlungen und einer Petition Gesamtkosten/ Gesamterlöse: - Entscheidungsvorschlag: Der Bericht des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zum Sachstand der U-Bahn-Planungen wird zur Kenntnis genommen. Dem Verwaltungsvorschlag zur Priorisierung der U-Bahn-Planun­gen wird zugestimmt. An die SWM/MVG, das Referat für Arbeit und Wirtschaft, das Baureferat, das Kommunalreferat sowie das Referat für Stadtpla­nung und Bauordnung ergehen diverse Aufträge zur weiteren U-Bahn-Planung und zur Gestaltung des ÖPNV-Vorlaufbetriebs. Gesucht werden kann im RIS auch nach: U-Bahn-Planung, U9, U5, Freiham, innerstädtische U-Bahnhöfe, U4, U26, Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München (LHM) Ortsangabe: Gesamtstadt
4.
(U) Änderung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsgebührensatzung - SoNuGebS-)

14-20 / V 12912 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Vollversammlung des Münchner Stadtrates hatte am 28.06.2016 die letzte Änderung der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsrichtlinien – SoNu RL) beschlossen und am 18.10.2017 die Richtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund geändert. Dies macht auch eine Änderung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsgebührensatzung – SoNuGebS-) notwendig. Das Kreisverwaltungsreferat nimmt dies zum Anlass, dem Stadtrat über die Erfahrungen mit der aktuellen Sondernutzungsgebührensatzung zu berichten und – wo notwendig- weitere Änderungen vorzuschlagen sowie redaktionelle Anpassungen vorzunehmen. Inhalt In der Beschlussvorlage werden die Sondernutzungs-Gebührenänderungen dargestellt sowie vorwiegend redaktionelle Anpassungen vorgenommen. Gesamtkosten/Gesamterlöse Durch die Änderungen werden keine Kosten erwartet. Da nur wenige Gebühren angehoben werden, sind nur geringe Mehreinnahmen zu erwarten. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt von den Ausführungen Kenntnis und stimmt der Änderungssatzung zu. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle Gesucht werden kann im RIS auch unter Sondernutzungen, Gebühren, Sondernutzungsgebührensatzung Ortsangabe Stadtgebiet München
5.
Verkehrsrechtliche Anordnungen des KVR nach § 45 StVO: a) Riesenfeldstraße, Höhe Kindergarten - streckenbezogene Anordnung von 30 km/h b) Moosacher Straße 77 - Öffnung Mittelteiler c) Moosacher Straße / Kreuzung Schleißheimer Straße - Arbeiten im Straßenraum

14-20 / T 026054 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
10.
Sonstiges