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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 30. Januar 2019, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 11 - Vollgremium
Sitzungsort:
BMW Group, BMW-Werk 1.1, Tor 1, Dostlerstraße 6, 80809 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Begrüßung durch Herrn Hummel-Haslauer
1.1
Feststellung über frist- und formgerechte Ladung
1.2
Beschluss über die TO, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2
Begrüßung durch Herrn Engelhorn und BMW-Präsentation
3.
Berichte der Polizei und aus dem Stadtrat
4.
Bericht der BA-Vorsitzenden sowie Antworten der Stadtverwaltung
4.1
Plenum
4.2
Bau / Umwelt
1.
(U) Mehrjahresinvestitionsprogramm
für die Jahre 2018 - 2022
Gliederungsziffern
3601 Natur- und Denkmalschutz
6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung
6101 Stadtentwicklungsplanung
6110 Lokalbaukommission
6130 Stadtplanung
6150 Städtebauförderung
6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung
Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 1, 2, 4, 6, 7, 9, 11, 16, 20, 21
Kurzinfo:
Anlass:
Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2018 – 2022
Inhalt:
Investitionsvorhaben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
Stellungnahme zu Anträgen der BA
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/-
Entscheidungsvorschlag:
1 Ansätze der Investitionsliste 1 der Anlagen 1 – 7 werden zur Kenntnis
genommen
2 Die Anregungen der Bezirksausschüsse 1, 2, 4, 6, 7, 9, 11, 16, 20
und 21 sind für den Bereich des Referats für Stadtplanung und Bau-
ordnung geschäftsordnungsmäßig erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 – 2022
Gliederungsziffern 3601, 6100, 6101, 6110, 6130, 6150 und 6200
Stellungnahme Anträge BA 1, 2, 4, 6, 7, 9, 11, 16, 20 und 21
Ortsangabe: -/-
2.
Vollständige Umzäunung des Spielplatzes am Christoph-von-Gluck-Platz -
Antwortschreiben
4.3
Kultur / Soziales
4.4
Verkehr
1.
(U) Urbane Seilbahn Frankfurter Ring
Beauftragung einer Machbarkeitsstudie
-
14-20 / A 04820 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04819 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04818 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Am 11.07.2018 stellten die damalige Staatsministerin für Wohnen, Bau und Verkehr Frau Aigner und Herr Oberbürgermeister Dieter Reiter zusammen mit einem damaligen Vorstandsmitglied der Schörghuber Unternehmensgruppe die Idee einer Seilbahn als Nahverkehrsmittel für die Landeshauptstadt München vor. Es wurde auch die Durchführung einer Machbarkeitsstudie für ein Pilotprojekt angekündigt.
Inhalt:
Die Ziele, Inhalte und Grundlagen einer Machbarkeitsstudie sowie die mögliche Trassse einschließlich potenzieller Erweiterungen werden vorgestellt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Das Produktkostenbudget (Produktleistung L38512100100) erhöht sich um insgesamt 570.000 €, die in den Haushaltsjahren 2019 in Höhe von 200.000 € und 2020 in Höhe von 370.000 € zahlungswirksam werden.
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, unter Mitwirkung des Baureferates und des Referats für Arbeit und Wirtschaft, in Abstimmung mit der Stadtwerke München GmbH und dem Freistaat Bayern, dem Stadtrat eine Machbarkeitsstudie für eine urbane Seilbahn am Frankfurter Ring, zwischen den U-Bahnhöfen Studentenstadt und Oberwiesenfeld, sowie Verlängerungsmöglichkeiten, vorzulegen.
...
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Urbane Seilbahn; Frankfurter Ring
Ortsangabe:
Frankfurter Ring, Moosach, Milbersthofen-Am Hart, Schwabing-Freimann, Feldmoching-Hasenbergl
2.
Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Kreuzung Schleißheimer Str. / Moosacher Str. - Sachstandsmeldung
3.
Haltestelle Ingolstädter Straße - barrierefreie Bushaltestelle: Zustimmung des Vorschlags des BA 11
4.5
Sonstige Berichte, Termine
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Entscheidungsfälle und Budgetangelegenheiten
6.1
Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget des Bezirksausschusses
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Gospel Concert" für die Maßnahme: Gospel Concert am 01.12.2018
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13214 - Antrag auf Erhöhung des Zuwendungsbetrages
2.
(E) Stadtbezirkbudget
Evang. Dankeskirche München-Milbertshofen
Vocalensemble Vocativ am 18.01.2019
500 Euro AZ: 0262.0-11-0306
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA11 für Vocalensemble am 18.01.2019 von der Evang. Dankeskirche München-Milbertshofen in Höhe von 500 Euro
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Elternbeirat der Bad-Soden-Grundschule
Projekt "Kinder treffen Künstler" im Mai/Juni 2019
3.500,00 Euro, Az.: 0262.0-11-0308
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 für das Projekt "Kinder treffen Künstler" im Mai/Juni 2019 vom Elternbeirat der Bad-Soden-Grundschule in Höhe von 3.500,00 Euro.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Elternbeirat städtischer Integrationshort Hildegard-von-Bingen-Anger
Anschaffungen für das Projekt "3D-Druck und Robotik" ab März 2019
510,00 Euro, Az.: 0262.0-11-0307
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 für Anschaffungen für das Projekt "3D-Druck und Robotik" ab März 2019 vom Elternbeirat städtischer Integrationshort Hildegard-von-Bingen-Anger in Höhe von 510,00 Euro.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
MobilSpiel e.V.
Projekt "Kicklusion - Alle spielen mit!" am 28.04.2019
1.645,00 Euro, Az.: 0262.0-11-0309
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 für das Projekt "Kicklusion - Alle spielen mit!" am 28.04.2019 vom Verein MobilSpiel e.V. in Höhe von 1.645,00 Euro.
6.2
Entscheidungen, Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
Entscheidung über eine Sondernutzungserlaubnis: Genehmigung einer Freischankfläche in der Ingolstädter Str. 101
2.
(E) Verstärkte Verkehrsüberwachung bei der GWG-Siedlung (Nordhaide-Ost)
-
14-20 / E 02170 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Sitzungsvorlage)
Kurzinfo:
Verstärkte Verkehrsüberwachung bei der GWG-Siedlung (Nordhaide-Ost)
3.
(E) Erweiterung des bestehenden Silvesterfeuerwerkverbotes auf den 11. Stadtbezirk
-
14-20 / E 02175 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Erweiterung des bestehenden Silvesterfeuerwerkverbotes auf den 11. Stadtbezirk
4.
(E) + (U) Schaffung einer neuen Einkaufsmöglichkeit in der Siedlung im Osten der Nordhaide
Empfehlung Nr. 08 - 14 / E 01443
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 - Milbertshofen - Am Hart
am 24.07.2012
-
08-14 / E 01443 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 08-14 / E 01443 der Bürgerversammlungsempfehlung des Stadtbezirkes 11 – Milbertshofen-Am Hart am 24.07.2012, in der die Schaffung einer neuen Einkaufsmöglichkeit in der Siedlung im Osten der Nordhaide beantragt wurde, weil der bisherige Supermarkt geschlossen wurde.
Inhalt:
Formaler Abschluss o.g. Bürgerversammlungsempfehlung. Inhalte wurden vom Bezirksausschuss 11 wegen thematischer Zuständigkeit mit dem Baureferat ohne Beschluss geklärt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: --
Entscheidungsvorschlag:
Die Empfehlung 08-14 / E 01443 ist ordnungsgemäß behandelt
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen.
Die Möglichkeit eines Standplatzes für einen mobilen Obststand ist gegeben und kann bei Bedarf in der Planung berücksichtigt werden.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird bei einer geplanten Nachverdichtung der Wohnbebauung Rockefellerstr. / Neuherbergstr. auch weiterhin einen Nahversorgungsstandort als Bedarf in die Planungen einbringen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Empfehlung 08-14 / E 01443, Neuherbergstrasse, Nordhaide
Ortsangabe:
Flurstück 1346/110 Gemarkung Feldmoching
7.
Anträge
7.1
Plenum
7.2
Bau/Umwelt
1.
Grünkonzept im Olympiapark modifizieren
7.3
Kultur / Soziales
7.4
Verkehr
1.
Oberhofer Weg - Vorfahrt für den Radweg an drei Kreuzungen
8.
Anhörungen
8.1
Plenum
8.2
Bau/Umwelt
1.
Benennung von Standorten für neue Sitzgelegenheiten im 11. Stadtbezirk
Hinweis:
Vertagt aus den BA-Sitzungen 11/18 und 12/18
2.
Hufelandstraße 7 - 7a
Bauvorhaben: Errichtung von Stellplätzen mit Überdachung
3.
Ingolstädter Straße 115 - 121
a) Bauvorhaben: Aufstockung eines Gebäudes mit Stellplätzen
b) Antrag auf Beseitigung von geschütztem Baumbestand
4.
Schafhäutlstr. 13
a) Bauvorhaben: Abbruch Bestand und Neubebauung mit einem Doppelhaus
b) Antrag auf Beseitigung von geschütztem Baumbestand
5.
Moosacher Str. 42 - 50
a) Bauvorhaben: Neubau einer Trafostation u. Errichtung eines Wendehammers für Sattelschlepper
b) Antrag auf Beseitigung von geschütztem Baumbestand
6.
Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich V/57
und
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1939d – BMW FIZ Nord mit Busbahnhof
8.3
Kultur / Soziales
1.
Veranstaltung "kirchliches Osterfeuer" auf dem Basketballplatz Panzerwiese/Hartelholz am 21.04.2019
8.4
Verkehr
9.
Kenntnisnahmen und Unterrichtungen
9.1
Plenum
1.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben:
a) "Cabri`s Cuisine" - Bertholdstr. 29
b) "Steherl" - Ingolstädter Str. 111a
2.
Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Kurzberichte, Antragsrückzug:
Sakaizani Madagasikara-Freunde, Johanniter-Unfall-Hilfe e.V., RIVA NORD, VdK-OV, Stadtteilarbeit e.V., Kulturverein Olympiadorf
9.2
Bau / Umwelt
1.
(U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1989+
- ehemalige Bayernkaserne
und Bereich östlich der Bayernkaserne
-
14-20 / A 04366 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04755 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1989
- ehemalige Bayernkaserne und Bereich östlich der Bayernkaserne -
(Allgemeines Wohngebiet, Urbane Gebiete, Sondergebiet, Gemeinbedarfsflächen, integrierte Kindertageseinrichtungen, Verkehrsflächen, öffentliche Grünflächen)
Inhalt
Behandlung der Stellungnahmen aus dem Verfahren nach § 3 Abs. 2 BauGB
...
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Behandlung der Stellungnahmen aus dem Verfahren nach § 3 Abs. 2 BauGB
Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 1989
Aufhebung eines Teilbereichs des Bebauungsplanes Nr. 1505a
Einstellung des Bebauungsplanverfahrens Nr. 2098
Auftrag zur Veranlassung einer Bauleitplanung für die geplante Expressbustrasse zwischen den U‑Bahnhaltestellen Am Hart und Kieferngarten und zur Erarbeitung eines Aufstellungsbeschlusses nach Klärung der Rahmenbedingungen
geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Stadtratsantrages Nr. 14-20 / A 04366
Teilaufhebung des Einleitungsbeschlusses für eine Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme
Zustimmung zur Bewerbung beim Förderprogamm Nationale Projekte des Städtebaus 2018/2019
keine Beschlussvollzugskontrolle
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bayernkaserne, Bebauungsplan, Satzungsbeschluss
Ortsangabe
Heidemannstraße, Heidemannstraße 164, Helene-Wessel-Bogen, Kollwitzstraße, Maria-Probst-Straße, Paracelsusstraße, Spitzerstraße
2.
(U) Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 – 2022
> Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen
> für die Jahre 2018 - 2022
> Infrastrukturversorgungskonzept 2018 - 2022
Kurzinfo:
Anlass:
Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2018 – 2022
Inhalt:
Die in den Anlagen aufgeführten Siedlungsgebiete (Wohnen, Gewerbe- und Industriesiedlungen sowie nicht siedlungsbezogene Gemeinbedarfseinrichtungen und sonstige Einrichtungen) lösen die von den Referaten zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018– 2022 angemeldeten Infrastrukturmaßnahmen aus.
Gesamtkosten/ Gesamterlös -/-
Entscheidungsvorschlag:
Die in den Anlagen 1 bis 4 zu diesem Beschluss aufgeführten Siedlungsmaßnahmen sind für die Aufstellung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2018 – 2022 von grundlegender Bedeutung.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Reihenfolge; Siedlungsmaßnahmen; MIP 2018 – 2022;
Wohnungsbau; Gewerbe- und Industriesiedlungen; nicht siedlungsbezogene Gemeinbedarfseinrichtungen
Ortsangabe: -/-
3.
Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von
Wohnraum: Rothpletzstraße – Abbruch
4.
(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK);
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse
des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und
der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum
vom 01.01.2018 – 30.06.2018
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt.
Inhalte
Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden
kann im RIS auchnach
Beschlussvollzugskontrolle; Bericht
Beteiligung im Netz, Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19; Parkraummanagement; 1. Priorität, Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Bebpl. 1633;Siedlungsschwerpunkt Freiham,
Wohnraumversorgung, Stäblistraße, P+R, B+R
Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben;
Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege
Sonderflughafen Oberpfaffenhofen, Optimierung der Beteiligungsstruktur,
Goetheplatz, Hochäckerstraße, Wohnraumbewirtschaftung, Bebpl. 1930b,
Baierbrunner Straße, Siemensallee, Flughafen; Energienutzungsplan_Verkehrskonzept Münchner Norden, Wohnungsbau, Gemeinsame Tochtergesellschaften; Naturschutzgebiet, südl. Fröttmaninger Heide;
Optimierung der Bebauungsplanverfahren; Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Perspektive München, Langfristige Siedlungsentwicklung; Vergabe von Gutachter- und Beratungsleistungen; Regionale Kooperation stärken; Städtebauförderung in München, 40 Jahre Bayerisches Denkmalschutzgesetz; Förderung des Radverkehrs in München;
5.
(U) Tunnel von der Arnulfstraße bis zum Georg-Brauchle-Ring
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00795
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 - Neuhausen-Nymphenburg
am 26.11.2015
Landshuter Allee - Oberflächengestaltung nach dem Bau des Tunnels
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00838
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 - Neuhausen-Nymphenburg
am 27.11.2015
-
14-20 / E 00795 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00838 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00795 des Stadtbezirkes 09 – Neuhausen-Nymphenburg am 26.11.2015, fordert eine Verlängerung des Tunnels Landshuter Allee bis zum Georg-Brauchle-Ring. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 00838 des Stadtbezirkes 09 – Neuhausen-Nymphenburg am 26.11.2015 fordert, sowohl Wohnbebauung wie auch größere gewerbliche Bebauung auf der Tunneldecke nicht zu verfolgen und entsprechender Voraussetzungen auszuschließen.
Inhalt:
Entsprechend dem „Handlungsprogramm Mittlerer Ring – Priorisierungsvorschlag und weiterer Untersuchungsbedarf der drei optionalen Tunnelbaumaßnahmen“ (Vorlagen-Nr.: 14-20 / V 03651) wurde der Planungsabschnitt vom Ende der nördlichen Rampe der Donnersbergerbrücke bis zum Beginn der südlichen Rampe der Brücke über die Dachauer Straße festgelegt. Mit Beschluss des Bauausschusses zum „Ausbau Mittlerer Ring (B2R), Abschnitt Landshuter Allee, Neubau Landshuter Allee-Tunnel (Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 11750) wurde diese Festlegung erneut bestätigt.
Untersuchungen zeigen, dass eine Wohnbebauung über dem Tunnelbauwerk abgelehnt wird. Dies gilt auch für gewerbliche Nutzungen. Die Ergebnisse der Oberflächengestaltung wurden mit der Stadtratsvorlage „Ausbau Mittlerer Ring (B2R), Abschnitt Landshuter Allee, Neubau Landshuter Allee-Tunnel (Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 11750) dem Stadtrat zur Kenntnis vorgelegt. Die Planungen sehen keine Bebauungen vor.
Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/-
Entscheidungsvorschlag:
Keine Erweiterung der Planung des Tunnels Landshuter Allee nach Norden, weder Wohn- noch gewerbliche Bebauung auf dem künftigen Tunnelbauwerk.
Gesucht werden kann im RIS nach:
Mittlerer Ring, Handlungsprogramm Mittlerer Ring, Landshuter Allee, Mittlerer Ring Nord-West, Tunnel Nord-West
Ortsangabe:
Landshuter Allee, Neuhausen-Nymphenburg
6.
(U) Städtebauliche und landschaftsplanerische sowie
Realisierungswettbewerbe und Qualität der Architektur
Antrag Nr. 14-20 / A 03415 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 26.09.2017
-
14-20 / A 04259 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04268 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04169 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03415 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04133 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03742 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03833 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03831 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03832 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04113 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Anträge Nr. 14-20 / A 03415 „Architekturwettbewerbe weiter öffnen“ der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 26.09.2017 sowie Nr. 14-20 / A 03831 „Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 1“, Nr. 14-20 / A 03832 „Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 2“, Nr. 14-20 / A 03833 „Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 3“ der Stadtratsfraktion der CSU vom 20.02.2018 und Nr.14-20 / A 03742 „Arbeitsgruppe für Farbkonzepte an Neubauten“ von Herrn StR Marian Offman, Frau StRin Dorothea Wiepcke, Frau StRin Heike Kainz vom 17.01.2018, Nr. 14-20 / A 04113 Antrag Nr. 14-20 / 04113 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Renate Kürzdörfer,
Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn
StR Christian Müller vom 22.05.2018
Inhalt
Wettbewerbe und Qualität; Bericht über die Praxis und Vorschläge zum weiteren Vorgehen; Vorschlag / Ausführungen zur Einrichtung einer Arbeitsgruppe für Farbkonzepte; Umgang mit Hochhausprojekten
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Vom Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, weiter die Varianz der Verfahren und Teilnehmenden bei Planungswettbewerben auszubauen sowie das bisher erreichte hohe Niveau in der Durchführung von Wettbewerben fortzuführen.
....
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Wettbewerbe; Stadtgestaltungskommission; Hochhäuser; Farbkonzepte
Ortsangabe
-/-
7.
Grünfläche an der Rothpletzstraße: Ersatzstandort für die Tischtennisplatte - Ausfluss aus dem Workshop „Aufwertung der Grünanlage an der Thalhoferstraße" am 21.07.2018
8.
Vollzug des Bayer. Naturschutzgesetzes und der BaumSchV -
Baumfällungsbescheid: Gregor-Mendel-Str. 7, Blutbuche - Ablehnung
9.
Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in
öffentlichen Grünflächen
10.
Meldelisten Bauvorhaben vom 19.11.2018 - 06.01.2019
9.3
Kultur / Soziales
1.
(U) Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2019
Vollzug des Haushaltsplanes 2019
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Stadtjugendamtes
Mehr Zeit und Raum für die Jugendfreizeitstätte PRISMA!
Antrag Nr. 14-20 / A 03941 ..................................
Stundenaufstockung für den "Freizeittreff Freimann" ab 2019
Antrag Nr. 14-20 / B 04588 .................................
-
14-20 / A 04740 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03941 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 04588 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Förderung freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes im Haushaltsjahr 2019
Inhalt
- Haushaltsansätze 2019 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte
freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes
- Produktbezogene Berichte
- Vertragsabschlüsse in 2019
- Zuschussnehmerdateien (Beschreibung, Kosten- und Finanzierungsplan,
Stellenplan, Erläuterung des Stadtjugendamtes) für alle Einrichtungen/Projekte
freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes
- Aktuelle Verfahrensregelungen
- Büroverfügungsgrenze
Gesamtkosten
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von
Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
- Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen
bei entsprechender Mitteldeckung und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen
aus gegebenenfalls entstandenen Überschüssen
- Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
Gesucht werden kann auch unter :
- ZND 2019
Ortsangabe
-/-
2.
Vollzug der Grünanlagensatzung: Ausnahmegenehmigung für die Veranstaltung "ISPO Munich Night RUN 2019" im Olympiapark am 02.02.2019
9.4
Verkehr
1.
Aufstellen von Dialog-Displays für den Zeitraum 07.01.19 - 03.03.19 in der Rockefellerstraße (Höhe Grundschule) und im Goldammerweg
2.
(U) Gesamtkonzeption Fahrradparken in München
- Fortschreibung und Erweiterung des Fahrradstellplatzkonzeptes
Fahrradabstellen 4 - Pilotprojekt für saisonale Umwandlung von Kfz-Stellplätzen
Antrag Nr. 08-14 / A 00241 vom 21.08.2008
Radlhauptstadt 2.0 - II. Ausbau und Verbesserung der Radverkehrsinfrastruktur für mehr, schnelleres und sichereres Radfahren!
Antrag Nr. 08 - 14 / A 04233 vom 07.05.2013
Fahrradstellplatzprogramm für die Radlhauptstadt
Antrag Nr. 14-20 / A 00418 vom 11.11.2014
Offensive für Radl-Parkplätze
Antrag Nr. 14-20 / A 01680 vom 18.12.2015
Umwandlung von den Parkplätzen vor den Eiscafés Sarcletti und Nymphenburger Eisalm in Fahrradabstellplätze
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02536 vom 17.05.2016
Radtourismus in München II: Stellplätze für Fahrräder von Mehrtagestouristen
Antrag Nr. 14-20 / A 02301 vom 08.07.2016
Vollautomatische Fahrradtiefgarage I
Antrag Nr. 14-20 / A 02465 vom 15.09.2016
Vollautomatische Fahrradtiefgarage II
Machbarkeitsstudie für eine vollautomatische Fahrradtiefgarage zur Nutzung des Hohlraums am Wettersteinplatz
Antrag Nr. 14-20 / A 02466 vom 15.09.2016
Regelungen zur Aufstellung von Fahrradstellplätzen auf öffentlichem Grund
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02767 vom 13.09.2016
Radabstellsituation am Ostbahnhof verbessern
Antrag Nr. 14-20 / A 02388 vom 08.08.2016
-
14-20 / A 03523 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04787 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04233 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00241 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01680 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02536 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02301 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02465 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02767 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02466 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02388 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04788 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04190 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04073 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04462 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 04421 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 04361 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / B 05335 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 04864 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 04805 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 00418 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 04812 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / B 03885 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / B 04651 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 03782 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 03783 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / B 03728 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 03461 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Erweiterung und Fortschreibung des Fahrradstellplatzkonzeptes
Inhalt
Erläuterung der Beschlusslage und der Verfahren zur Errichtung von Fahrradabstellanlagen auf öffentlichem Grund; Vergabe von Gutachten
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
Die Finanzierung der vorgeschlagenen Maßnahmen zum Fahrradparken kann über die Nahmobilitätspauschale erfolgen.
Die Kosten für die Ausstellung „FAHR RAD! Die Rückeroberung der Stadt“ können aus dem Budget des Referats für Stadtplanung und Bauordnung finanziert werden.
Entscheidungsvorschlag
Es ergehen insbesondere folgende Aufträge zur Entwicklung neuer Ansätze zur Förderung des Fahrradparkens:
frühzeitige Planung von Anlagen im Prozess der Stadtentwicklung
Einführung temporärer Angebote zum Fahrradparken
Vergabe von Begutachtung automatische Anlagen, Fahrradboxen o.ä.;
Optimierung der Bedingungen auf Privatgrund und Einführung eines Förderprogramms
Weiterführen und Pflegen der Datenbasis
Evaluierung des Fahrradstellplatzkonzeptes
Optimierung des B+R-Angebotes auch in Abstimmung mit anderen Maßnahmeträgern des Öffentlichen Personenverkehrs
Untersuchung der Möglichkeiten zur Optimierung der Situation in der Fußgängerzone
Ausweitung des öffentlichen Angebotes insb. in Bestandsgebieten
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, weiterhin zu prüfen, ob die Ausstellung „FAHR RAD! Die Rückeroberung der Stadt“in München gezeigt werden kann und dies ggf. umzusetzen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Fahrradabstellanlagen, Abstellanlagen, Fahrrad, B+R, Bike + Ride, Nahmobilität, Umweltverbund, Fahrradabstellplätze, Fahrradausstellung
Ortsangabe
Gesamtstädtischer Bezug
3.
(U) Weitere U-Bahn-Planung der Landeshauptstadt München
a) Sachstand und Prioritäten
b) Anträge, Empfehlungen und Petition
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14-20 / A 04614 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / B 04486 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 03740 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / E 01578 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 03438 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / E 01577 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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14-20 / B 04895 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 03818 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 03989 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / E 00665 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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14-20 / E 00783 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 03318 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 04891 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 04890 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 04889 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 04269 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Pressekonferenz der Stadtspitze am 11.01.2018 zu den Zielsetzungen für die künftige Infrastrukturentwicklung im Münchner ÖPNV
Inhalt:
Darstellung der U-Bahn-Maßnahmen in Umsetzung und Planung (mit Priorisierung in 2 Klassen) sowie der Überlegungen zum ÖPNV-Vorlaufbetrieb
Grobkostenschätzung für die Infrastruktur und mögliche Förderung durch Bund und Land
Behandlung von Anträgen, Empfehlungen und einer Petition
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -
Entscheidungsvorschlag:
Der Bericht des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zum Sachstand der U-Bahn-Planungen wird zur Kenntnis genommen.
Dem Verwaltungsvorschlag zur Priorisierung der U-Bahn-Planungen wird zugestimmt.
An die SWM/MVG, das Referat für Arbeit und Wirtschaft, das Baureferat, das Kommunalreferat sowie das Referat für Stadtplanung und Bauordnung ergehen diverse Aufträge zur weiteren U-Bahn-Planung und zur Gestaltung des ÖPNV-Vorlaufbetriebs.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
U-Bahn-Planung, U9, U5, Freiham, innerstädtische U-Bahnhöfe, U4, U26, Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München (LHM)
Ortsangabe:
Gesamtstadt
4.
(U) Änderung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsgebührensatzung - SoNuGebS-)
Kurzinfo:
Anlass
Die Vollversammlung des Münchner Stadtrates hatte am 28.06.2016 die letzte Änderung der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsrichtlinien – SoNu RL) beschlossen und am 18.10.2017 die Richtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund geändert. Dies macht auch eine Änderung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsgebührensatzung – SoNuGebS-) notwendig.
Das Kreisverwaltungsreferat nimmt dies zum Anlass, dem Stadtrat über die Erfahrungen mit der aktuellen Sondernutzungsgebührensatzung zu berichten und – wo notwendig- weitere Änderungen vorzuschlagen sowie redaktionelle Anpassungen vorzunehmen.
Inhalt
In der Beschlussvorlage werden die Sondernutzungs-Gebührenänderungen dargestellt sowie vorwiegend redaktionelle Anpassungen vorgenommen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Durch die Änderungen werden keine Kosten erwartet.
Da nur wenige Gebühren angehoben werden, sind nur geringe Mehreinnahmen zu erwarten.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat nimmt von den Ausführungen Kenntnis und stimmt der Änderungssatzung zu.
Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle
Gesucht werden kann im RIS auch unter
Sondernutzungen, Gebühren, Sondernutzungsgebührensatzung
Ortsangabe
Stadtgebiet München
5.
Verkehrsrechtliche Anordnungen des KVR nach § 45 StVO:
a) Riesenfeldstraße, Höhe Kindergarten - streckenbezogene Anordnung von 30 km/h
b) Moosacher Straße 77 - Öffnung Mittelteiler
c) Moosacher Straße / Kreuzung Schleißheimer Straße - Arbeiten im Straßenraum
10.
Sonstiges