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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 3. Februar 2005, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Verwaltungs- und Personalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I.
Direktorium
1.
Mehr Sicherheit für Radfahrer/-innen vor rechtsabbiegenden Lkw
Austausch der Spiegelgläser an Haupt-, Weit- und Nahbereichs-/Anfahrspiegeln bei städt. LKw's
und Omnibussen über 3,5 t zGG
Antrag Nr. 02-08 / A 01706 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 16.06.2004
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02-08 / A 01706 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Entscheidungsvorschlag: Einleitung einer geeigneten Umrüstung an allen LKW > 3,5 t zGG und Bussen die Spiegelgläser der Haupt-, Weitwinkel- und Anfahrspiegel gemäß der neuen EU-Richtlinie zu tauschen.
2.
Umbennung des Fremdenverkehrsamtes als städt. Beteiligungsgesellschaft (GmbH);
Antrag Nr. 02-08 / A 02093 von Herrn Stadtrat Weinfurtner vom 15.11.2004
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02-08 / A 02093 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Entscheidungsvorschlag: Der Antrag zur Prüfung einer Rechtsformänderung des Fremdenverkehrsamtes wird nicht weiter verfolgt.
3.
Verstärktes Sponsoring in städtischen Dienststellen, die nicht Genehmigungsbehörde sind;
Antrag Nr. 02-08 / A 01826 von Frau Stadträtin Schosser vom 21.07.2004
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02-08 / A 01826 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Entscheidungsvorschlag: 1. Das Direktorium wird beauftragt, einen Erfahrungs- und Informationsaustausch zwischen den Referaten zu initiieren und darauf aufbauend Richtlinien zum Sponsoring zu erlassen. 2. Für den Bereich "Schulsponsoring" wird empfohlen, über den Deutschen Städtetag eine Forcierung bei der Erarbeitung der Konzepte zu erreichen. 3. Der Beschluss unterliegt der Beschlussvollzugskontrolle.
4.
Ablauf von Bürgerversammlungen;
Keine Kommentierung der Anträge durch die Versammlungsleitung unmittelbar vor der Abstimmung
Empfehlung Nr. 32 der Bürgerversammlung des 9. Stadtbezirks Neuhausen-Nymphenburg am 09.11.2004
Kurzinfo:
Nach der Bürgerversammlungsempfehlung sollen die Leitungen von Bürgerversammlungen dazu verpflichtet werden, ihre Meinungen und Kommentare zu den Anträgen nicht mehr kurz vor der Abstimmung kundzutun.
Entscheidungsvorschlag: Der Empfehlung der Bürgerversammlung kann nicht entsprochen werden.
II.
Personal- und Organisationsreferat
1.
Führung auf Probe
Fortführung der Standards und Regelungen
für Zielvereinbarungen zur
Bewährungsfeststellung bei Führungskräften
auf Probe
Kurzinfo: