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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 3. Februar 2005, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Verwaltungs- und Personalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

I.
Direktorium
1.
Mehr Sicherheit für Radfahrer/-innen vor rechtsabbiegenden Lkw Austausch der Spiegelgläser an Haupt-, Weit- und Nahbereichs-/Anfahrspiegeln bei städt. LKw's und Omnibussen über 3,5 t zGG Antrag Nr. 02-08 / A 01706 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 16.06.2004

  • 02-08 / A 01706 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 05573 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Entscheidungsvorschlag: Einleitung einer geeigneten Umrüstung an allen LKW > 3,5 t zGG und Bussen die Spiegelgläser der Haupt-, Weitwinkel- und Anfahrspiegel gemäß der neuen EU-Richtlinie zu tauschen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag m.d.Maßgabe,dass Ziffer 2 des Referentenantrags,s.Beschlusss.)
2.
Umbennung des Fremdenverkehrsamtes als städt. Beteiligungsgesellschaft (GmbH); Antrag Nr. 02-08 / A 02093 von Herrn Stadtrat Weinfurtner vom 15.11.2004

  • 02-08 / A 02093 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 05675 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Entscheidungsvorschlag: Der Antrag zur Prüfung einer Rechtsformänderung des Fremdenverkehrsamtes wird nicht weiter verfolgt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag m.d.Maßgabe,s.Beschlusss.,endgült.Entscheid.d.d.VV)
3.
Verstärktes Sponsoring in städtischen Dienststellen, die nicht Genehmigungsbehörde sind; Antrag Nr. 02-08 / A 01826 von Frau Stadträtin Schosser vom 21.07.2004

  • 02-08 / A 01826 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 05512 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Entscheidungsvorschlag: 1. Das Direktorium wird beauftragt, einen Erfahrungs- und Informationsaustausch zwischen den Referaten zu initiieren und darauf aufbauend Richtlinien zum Sponsoring zu erlassen. 2. Für den Bereich "Schulsponsoring" wird empfohlen, über den Deutschen Städtetag eine Forcierung bei der Erarbeitung der Konzepte zu erreichen. 3. Der Beschluss unterliegt der Beschlussvollzugskontrolle.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag zuzügl.neuer Ziffer 4,s.Beschl.S.,endgült.Entscheid.d.d.VV)
4.
Ablauf von Bürgerversammlungen; Keine Kommentierung der Anträge durch die Versammlungsleitung unmittelbar vor der Abstimmung Empfehlung Nr. 32 der Bürgerversammlung des 9. Stadtbezirks Neuhausen-Nymphenburg am 09.11.2004

02-08 / V 05692 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Nach der Bürgerversammlungsempfehlung sollen die Leitungen von Bürgerversammlungen dazu verpflichtet werden, ihre Meinungen und Kommentare zu den Anträgen nicht mehr kurz vor der Abstimmung kundzutun. Entscheidungsvorschlag: Der Empfehlung der Bürgerversammlung kann nicht entsprochen werden.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
II.
Personal- und Organisationsreferat
1.
Führung auf Probe Fortführung der Standards und Regelungen für Zielvereinbarungen zur Bewährungsfeststellung bei Führungskräften auf Probe

02-08 / V 05663 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )