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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 15. Oktober 2019, 19:30 Uhr (TO freigegeben)
Gremium:
BA 12 - Vollgremium
Sitzungsort:
LOK Freimann, Gustav-Mahler-Straße 2, 80939 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
4.
Kurzbericht der Polizei
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Anträge
1.
Dringlichkeitsantrag, Bezuschussung des „Dietl-Denkmals“ aus dem BA-Budget – Beratung und Vorratsbeschluss
Hinweis:
NACHTRAG
14-20 / T 036326 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
7.
Unterrichtungen
1.
Bildung der Münchner Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2020 – 2026
14-20 / T 036020 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Abschaltung des Ratsinformationssystems vom 28.10. bis 31.10.2019
14-20 / T 036021 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.
Entscheidungen
9.
Anhörungen
10.
sonstiges
1.
Amtseinführung von Frau Ute Primavesi, Amtsverlust von Herrn Dr. Ludwig Spaenle
14-20 / T 035954 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
B.
Stadtplanung und Architektur
1.
Anträge
1.
Hausmüll Bayernkaserne
14-20 / T 035956 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
2.
Gestaltungskonzept öffentliche Gehwege und Plätze Bayernkaserne
14-20 / T 035957 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
3.
Lex Leo
14-20 / T 035960 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
4.
PV-Anlagen auf jedem Dach – Stabiles Stromnetz für die E-Mobilität
Hinweis:
NACHTRAG
14-20 / T 036042 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen
1.
Antrag auf Förderung aus dem Förderprogramm „Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt – Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln“
Hinweis:
NACHTRAG
14-20 / T 036344 (Typ: Entscheidung) (Status: Erledigt)
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
Fällungsantrag, Situlistr. 79
14-20 / T 035371 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Vollzug der BaumschutzVO, Heidemannstraße 50
14-20 / T 035593 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
Aufstockung eines Büro- und Geschäftshauses – Vorbescheid, Feilitzschstraße 4-6, Fl.Nr.: 65/1
14-20 / T 035243 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Neubau eines Produktions- und Bürogebäudes mit Tiefgarage, Herbert-Bayer-Straße 3+10 / Wilhelm-Wagenfeld-Straße 5-11, Fl.Nr.: 844/17
14-20 / T 035349 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage, Am Blütenring 70
14-20 / T 035473 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
4.
Nachverdichtung, Änderung Büroflächen und Umbau, Königinstraße 95, Fl.Nr.: 3274/0
14-20 / T 035939 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Aufstockung eines Wohn- und Geschäftshauses, Einbau eines Aufzugs und Anbau von Balkonen, Vorbescheid, Occamstraße 1, Fl.Nr.: 329/8 (im September vertagt)
14-20 / T 035955 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Antwort auf BA-Antrag: Großflächige Werbetafeln Heidemannstraße/Lilienthalallee, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06493 vom 09.07.2019
14-20 / T 035370 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
1.
Genehmigung, Einkürzung der Baumkrone, Sondermeierstraße 62
14-20 / T 035893 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Fällungsgenehmigung, Oberjägerstr. 1
14-20 / T 035912 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
(U) Erhaltungssatzungen weiterentwickeln a)Mieterinnen und Mieter schützen I: Erhaltungssatzungen weiterentwickeln Antrag Nr. 14-20 / A 04441 von Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Anne Hübner, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Jens Röver vom 18.09.2018 b)Erhaltungssatzung reformieren I – Zeitliche Begrenzung aufheben Antrag Nr. 14-20 / A 05114 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.03.2019 c)Erhaltungssatzung reformieren II – Methodik weiterentwickeln Antrag Nr. 14-20 / A 05115 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.03.2019 d)Erhaltungssatzung reformieren III - Nachprüfung der entlassenen Gebiete Antrag Nr. 14-20 / A 05116 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.03.2019 e)Erhaltungssatzungsgebiete reformieren IV - Schutz für Genossenschaften Antrag Nr. 14-20 / A 05117 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.03.2019 f)Erhaltungssatzung reformieren V – Satzung nach neuen Kriterien als Pilotprojekt für Pasing Antrag Nr. 14-20 / A 05118 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.03.2019
  • 14-20 / A 05118 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 05117 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 04441 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 05116 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 05114 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 05115 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 15423 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Zwei Stadtratsanträge zur Weiterentwicklung der Methodik bei der Überprüfung von Erhaltungssatzungsgebieten sowie ein Antrag zur Aufhebung der zeitlichen Begrenzung von Erhaltungssatzungen, ein Antrag zur Prüfung von bereits entlassenen Gebieten, ein Antrag zur Prüfung von Gebieten im Umfeld von Genossenschaften und ein Antrag zur Untersuchung eines Bereichs in Pasing für den Erlass einer Erhaltungssatzung. Inhalt der Vorlage: Darstellung der verwendeten Methodik zur Untersuchung und Begründung von Erhaltungssatzungen in der Landeshauptstadt München. Vorschlag zur Weiterentwicklung des Indikatorensets sowie zur Entfristung der Geltungsdauer von Erhaltungssatzungen. Vorschlag zum Umgang mit der Prüfung von entlassenen Bereichen, Gebieten im Umfeld von Genossenschaften und weiteren Untersuchungsgebieten. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Die Weiterentwicklung des Kriterienkatalogs zur Ermittlung und Untersuchung von Erhaltungssatzungsgebieten wird zur Kenntnis genommen und im Grundsatz begrüßt. Erhaltungssatzungen werden zukünftig unbefristet erlassen. Im Rahmen der turnusmäßigen Untersuchungen werden in der Vergangenheit entlassene Bereiche sowie das Umfeld von Genossenschaften mit geprüft. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Erhaltungssatzung, Aufwertungspotenzial, Verdrängungsgefahr, Gentrifizierung Ortsangabe: -/-
2.
(U) München Modell und Förderung von Baugemeinschaften und partizipativen Wohnformen a) Wohnungseigentum fördern und stärken: München Modell Eigentum erweitern Antrag Nr. 14-20 / A 03959 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Johann Sauerer vom 04.04.2018, eingegangen am 04.04.2018 b) Wohnungsbau durch Baugemeinschaften Antrag Nr. 14-20 / A 04049 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Walter Zöller vom 04.05.2018, eingegangen am 04.05.2018 c) Neue Konditionen für die Vergabe städtischer Grundstücke an Baugemeinschaften Antrag Nr. 14-20 / A 04721 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 30.11.2018, eingegangen am 30.11.2018 d) Miethäuser-Syndikate bei der Vergabe von städtischen Grundstücken berücksichtigen Antrag Nr. 14-20 / A 04882 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 23.01.2019, eingegangen am 23.01.2019 e) München-Modell - stärkere einkommensorientierte Förderung Antrag Nr. 14-20 / A 04957 von der FDP - HUT Stadtratsfraktion vom 06.02.2019, eingegangen am 06.02.2019 f) Bezahlbare Bodenpreise auch für Baugemeinschaften Antrag Nr. 14-20 / A 05243 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 16.04.2019, eingegangen am 16.04.2019 g) Anpassungen der Einkommensgrenzen im München Modell im Hinblick auf die Anpassung der Einkommensgrenzen im Bayerischen Wohnraumförderungsgesetz – BayWoFG
14-20 / V 15241 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Stadtratsanträge betreffend die (flächenmäßige) Erweiterung des München Modell-Eigentum den Wohnungsbau durch Baugemeinschaften Konditionen für die Vergabe städtischer Grundstücke die Berücksichtigung von Mietshäuser-Syndikaten bei der Grundstücksvergabe eine stärkere einkommensbezogene Förderung beim München Modell-Eigentum und beim München Modell-Miete bezahlbare Grundstückspreise für Baugemeinschaften sowie ein Vorschlag zur Anpassung und Vereinfachung der Einkommensgrenzen für das München Modell. Inhalt: Darstellung der gemeinsamen Anstrengungen von Politik...zum künftigen Umgang mit Subventionsvorteilen beim München Modell-Eigentum. Gesamtkosten /Gesamterlöse: Durch den vorgeschlagenen Wechsel in der Grundstücksvergabe für Baugemeinschaften (Regelfall: München Modell-Eigentum mit festen Grundstückswertansätzen statt freifinanzierte Flächen zum jeweiligen Verkehrswert) steigen die Grundstücksmindererlöse an (bzw. sinken die Einnahmen). Diese sind aber nicht bei den Finanzmitteln aus „Wohnen in München VI“ veranschlagt, so dass sich hier keine finanzwirksamen Änderungen ergeben. Entscheidungsvorschlag: Die Zukunftsfähigkeit der Bauvorhaben der Baugemeinschaften.... Einkommensgrenzen erhöht werden. Gesucht werden kann im RIS auch nach: München Modell-Eigentum, München Modell, Baugemeinschaften, Mietshäuser-Syndikate, Einkommensgrenzen, städtische Grundstücke Ortsangabe: ./.
3.
(U) Rücknahme des Stadtratsbeschlusses zur BV-Empfehlung Grünflächenquote pro Einwohner Empfehlung Nr. 14-20 / E 02507 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 - Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln am 19.03.2019
14-20 / V 15681 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: In der Bürgerversammlung des 19. Stadtbezirks Thalkirchen-Obersendling-F. wurde am 19.03.2019 die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02507 beschlossen, die eine Rücknahme der bis jetzt erfolgten Beschlüsse zur Reduzierung der Grünflächenquote und ein Rückgang zu den alten Werten von 32 qm fordert. Inhalt: Die Empfehlung wird behandelt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: (-/-) Entscheidungsvorschlag: 1. Von den Ausführungen im Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen. Den in der Empfehlung der Bürgerversammlung des 19. Stadtbezirkes Thalkirchen – Obersendling – F. vorgetragenen Forderungen kann aufgrund der im Vortrag der Referentin genannten geltenden Orientierungswerte, die mit Stadtratsbeschluss vom 26.07.2017 beschlossen wurden, nicht entsprochen werden. 2. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02507 der Bürgerversammlung des 19. Stadtbezirkes Thalkirchen-Obersendling am 22.11.2018 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Grünflächenquote Ortsangabe: stadtweit
4.
(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2019 – 30.06.2019
14-20 / V 15705 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt. Inhalt Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag: Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach Beschlussvollzugskontrolle; Bericht Haushalt 2017, Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19; Parkraummanagement; 1. Priorität, Gesamtkonzept für P+R Anlagen sowie B+R Anlagen; Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Flughafen München; Verkehrskonzept Münchner Norden; Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Perspektive München, Langfristige Siedlungsentwicklung; Energienutzungsplan - Vergabe von Gutachter- und Beratungsleistungen; Regionale Kooperation stärken; Förderung des Radverkehrs in München; Mobilitätsplan MobiMUC; Handlungsräume der Stadtentwicklung; U-Bahn- und Nahverkehrsplanung; Optimierung der Bebauungsplanverfahren; Freiraum M 2030; Münchner Nordosten; Ideenwettbewerb; Wohnraumbewirtschaftung; Gemeinsame Tochtergesellschaften für den Wohnungsbau; Naturschutzgebiet, südl. Fröttmaninger Heide; Naturschutzgesetze Moosgrund; Tegernseer Landstraße 337; Mobilitätsplan, Modellstadt München 2030 Ortsangabe -/-
5.
(U) Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln a) Erfahrungen mit der Umsetzung der Beschlüsse vom 23.11.2005 und 14.12.2016 b) Entwicklung des Sonderpostens „Stellplatzablöse“ und Mittelverwendung 01.07.2014 - 31.12.2017 c) „Stellplatzablösemittel sinnvoll verwenden – mehr Sorgfalt beim 2000-Stellplätze-Programm“, Antrag Nr. 14-20 / A 04452 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 20.09.2018
  • 14-20 / A 04452 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 14870 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Turnusmäßige Vorlage eines Erfahrungsberichts über die Verwendung der Stellplatzablösemittel gem. Stadtratsauftrag (VV) vom 23.11.2005 (Sitzungsvorlagen Nr. 02-08 / V 07064) Inhalt: Bericht über die Verwendung der Stellplatzablösemittel für verkehrliche Maßnahmen im Zeitraum 01.07.2014 bis 31.12.2018; Entwicklung des Sonderpostens „Stellplatzablöse“: - Stellplatzablöseeinnahmen 2008 - 2018 - aktueller Umfang des Sonderpostens - Verwendungsplanung für die Stellplatzablösemittel 2019 mit 2023; Anhebung Grenze Stadtratsbefassung auf 1 Mio. € bei einschlägigen Maßnahmen und Projekten entsprechend § 22 Abs.1 Nr. 2 GeschO des Stadtrats. „Stellplatzablösemittel sinnvoll verwenden – mehr Sorgfalt beim 2000-Stellplätze-Programm“, Antrag Nr. 14-20 / A 04452 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 20.09.2018 Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag: Der Bericht über die Verwendung der Stellplatzablösemittel 01.07.2014 bis 31.12.2018 sowie die geplante Steuerung und Mittelbindung für den Verwendungszeitraum 2019 mit 2023 werden zur Kenntnis genommen. Der Anpassung der Wertgrenze für die Stadtratsbefassung gem. § 22 Abs. 1 GeschO für Projekte und Maßnahmen im Rahmen der Stellplatzablösemittelverwendung wird zugestimmt. Der genannte Antrag der GRÜNEN/RL wird behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Strukturelles Umsetzungskonzept, Verwendung von Stellplatzablösemitteln, Sonderposten Stellplatzablöse Ortsangabe (-/-)
6.
(U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm „Wohnen in München VI“ 2017-2021 A) Fortschreibung des Konzeptionellen Mietwohnungsbau B)Stadtratsanträge a)“Genossenschaftliches Bauen in Freiham - Grundstücksvergabe“ Antrag Nr. 14-20 / A 04014 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 24.04.2018, eingegangen am 25.04.2018 b)“Konzeptionellen Mietwohnungsbau zügig weiterentwickeln“ Antrag Nr. 14-20 / A 04249 von Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Dr. Ingo Mittermaier vom 04.07.2018, eingegangen am 04.07.2018 c)“Bezahlbaren Wohnraum im Konzeptionellen Mietwohnungsbau (KMB) auf städtischen Liegenschaften ermöglichen“ Antrag Nr. 14-20 / A 04324 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 25.07.2018, eingegangen am 25.07.2018
14-20 / V 15508 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Den Hintergrund der Sitzungsvorlage bildet die erfolglos durchgeführte Ausschreibung von sechs städtischen Grundstücken für den genossenschaftlichen Wohnungsbau in Freiham Nord aufgrund fehlender Wirtschaftlichkeit der Vorhaben im Frühjahr 2018 (hohe KMB-Verkehrswerte bei langfristig günstigen Mieten). Da auch zukünftig steigende Verkehrswerte aufgrund unveränderter bewertungsrelevante Marktbedingungen und zu schwacher Dämpfung durch Mietbindungen gemäß Wohnen in München VI zu erwarten sind, bedarf es einer Neujustierung des KMB, um auch zukünftig vermarktungsfähig zu bleiben. Im Hinblick auf die Fortschreibung des KMB liegen zudem mehrere Stadtratsanträge vor (Antrag Nr. 14-20 / A 04014, Nr. 14-20 / A 04249 und Nr. 14-20 / A 04324). Inhalt: Darstellung der Ausgangslage sowie der erfolglosen Vermarktungsversuche städtischer Grundstücke für KMB-Vorhaben in Freiham Nord. Erläuterung der Hintergründe in Bezug auf die fehlende Wirtschaftlichkeit von KMB-Vorhaben auf Basis der vom unabhängigen Bewertungsamt ermittelten Verkehrswerte für KMB. Erläuterung der notwendigen Maßnahmen zur Fortschreibung des KMB, insbesondere hinsichtlich der Einführung eines festen, lageunabhängigen Grundstückswertansatzes. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag: Zugrundelegung eines einheitlichen Grundstückswertansatzes in Höhe von 1.050 € je qm Geschossfläche (erschließungsbeitragsfrei) bei der Durchführung von Konzeptausschreibungen und Vergaben städtischer Grundstücke für den KMB. Änderung der Antragsziffer 7 des Beschlusses zu „Wohnen in München VI“ vom 15.11.2016 (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 07205) zur Einführung einer 80-jährigen Bindungsdauer im KMB. ... weiter siehe im Beschlusstext
7.
(U) Umsetzung des 5-Hektar-Ziels in Bayern; Gesetzesentwurf der Bayerischen Staatsregierung zum Flächensparen; Stellungnahme der Landeshauptstadt München
14-20 / V 16307 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Änderung des Bayerischen Landesplanungsgesetzes; Abgabe einer Stellungnahme gegenüber dem Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie Inhalt: Darstellung der Hintergründe des sog. „5 Hektar-Ziels“; Darstellung der Betroffenheit der Landeshauptstadt München; Fachliche Bewertung des Gesetzesentwurfs der Bayerischen Staatsregierung und weiterer Initiativen sowie Empfehlungen zum weiteren Vorgehen; Stellungnahme zur Änderung des Bayerischen Landesplanungsgesetzes Gesamtkosten/ Gesamterlöse -- Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die in Anlage 2 zusammengefassten Position der Landeshauptstadt München vorbehaltlich der Zustimmung der Vollversammlung des Stadtrats als Stellungnahme an das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie abzugeben. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Flächensparen, 5 Hektar-Ziel, flächensparende Siedlungsentwicklung, Landesplanungsgesetz, Regionalplanung, Landesplanung Ortsangabe ---
8.
Fünf Plätze attraktiv neu gestalten; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15997
14-20 / T 035671 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.
(U) Kinder an der Stadtgestaltung/-planung beteiligen! Antrag Nr. 14-20 / A 04009 von Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Haimo Liebich vom 23.04.2018
14-20 / V 15430 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Erstellung eines Konzepts zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen an der Stadtgestaltung/-planung Inhalt: 1. Es wird die Ausgangslage für ein Konzept auf der Grundlage des Stadtratsbeschlusses „Bürgerbeteiligung in München“ vom 19.12.2018 und der aktuelle Sachstand gesamtstädtisch und beim Referat für Stadtplanung und Bauordnung zur Beteiligung dargestellt. 2. Die Grundkonzeption für die Kinder- und Jugendbeteiligung in der Stadtgestaltung und Stadtplanung wird aufgezeigten 3. Aus 1. und 2. folgt ein Resümee mit der Darstellung, dass es für die Umsetzung eines Konzepts entsprechende Ressourcen braucht. Gesamtkosten/ Gesamterlöse ./. Entscheidungsvorschlag: 1. Den im Vortrag der Referentin aufgezeigten konzeptionellen Anforderungen an die Kinder- und Jugendbeteiligung an der Stadtgestaltung und Stadtplanung wird grundsätzlich zugestimmt. Die bisher praktizierte Kinder- und Jugendbeteiligung im Bereich der Stadtgestaltung /-planung wird zur Kenntnis genommen. 2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die für die Umsetzung der aufgezeigten konzeptionellen Anforderungen erforderlichen Ressourcen (Personal- und Finanzbedarfe) dem Stadtrat im Rahmen des Eckdatenbeschlusses für 2021 und eines Fachbeschlusses in 2021 vorzulegen. 3. Das Baureferat, das Referat für Bildung und Sport, das Sozialreferat, das Kreisverwaltungsreferat, das Kulturreferat und das Referat für Umwelt und Gesundheit werden gebeten, entsprechend dem Punkt 2 die in ihren Referaten für die Umsetzung der aufgezeigten konzeptionellen Anforderungen erforderlichen Ressourcen dem Stadtrat im Rahmen des Eckdatenbeschlusses und eines Fachbeschlusses vorzulegen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Bürgerbeteiligung, Bürgerschaftliches Engagement, Kinder, Jugendliche, Stadtgestaltung, Stadtplanung Ortsangabe -/-
10.
(U) Projekt „Grüne Stadt der Zukunft – Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt“, gefördert durch das BMBF Sachstand und Ausblick
14-20 / V 15796 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Mit Beschluss vom 11.10.2017, Sitzungsvorlagen-Nr. 14-20 / V 09804, wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, sich um eine Förderung für das Projekt „Grüne Stadt der Zukunft – Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt“ zu bemühen. Des Weiteren wurde der Auftrag erteilt, während des Projekts jährlich einen Zwischenbericht im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vorzustellen. Inhalt: Im Fokus des Projekts stehen die Funktionen und der Erhalt der Leistungsfähigkeit grüner Infrastruktur in einer wachsenden Stadt. In dem am 01.10.2018 gestarteten Forschungsprojekt des BMBF stellen das Referat für Stadtplanung und Bauordnung sowie das Referat für Gesundheit und Umwelt wichtige Praxispartner dar. Bislang wurden Untersuchungsgebiete in München identifiziert, an denen nun - unterstützt von klimatischen Modellierungen und flankiert von sozialwissenschaftlichen Erhebungen - die Möglichkeiten der Verankerung von Klimaanpassungsmaßnahmen in der Stadtentwicklung und der Stadtplanung analysiert und laufend verbessert werden sollen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag: Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach Grüne Stadt der Zukunft, Klimaanpassung, Klimafunktionskarte Ortsangabe stadtweit
11.
(U) Erfolgreiche Biotoppflege auf nichtstädtischen Flächen fortführen II Sachmittelbedarf
14-20 / V 16063 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Fortführung des Forums Biotoppflege, der Biotoppflege auf nichtstädtischen Flächen sowie der BayernNetzNatur-Projekte im Aubinger und Dachauer Moos 2020 bis 2023; Inhalt Sachstandsbericht Forum Biotoppflege; Sachstandsbericht Biotoppflege auf nichtstädtischen Flächen 2016-2019; Sachstandsbericht BayernNetz Natur-Projekte Aubinger Moos und Dachauer Moos; Darstellung des Mittelbedarfs für die Fortführung o.g. Punkte in den Jahren 2020 bis 2023; Gesamtkosten/ Gesamterlöse Für die Jahre 2020 bis 2023 werden insgesamt Sachmittel in Höhe von 480.000.- € beantragt: Für das Jahr 2020: 100.000.- €, für das Jahr 2021 120.000.- €, für die Jahre 2022 und 2023 130.000.- € Entscheidungsvorschlag Fortführung des Forums Biotoppflege; Fortführung Biotoppflege auf nichtstädtischen Flächen 2020-2023; Fortführung der BayernNetzNatur-Projekte Aubinger Moos und Dachauer Moos; Gesucht werden kann im RIS auch nach Biotop, Biotoppflege, Landschaftspflege, Forum Biotoppflege, Landschaftspflegeverband, Biodiversität, Biologische Vielfalt, Vertragsnaturschutzprogramm, Landschaftspflege- und Naturparkrichtlinie, BayernNetzNatur-Projekt, Aubinger Moos, Dachauer Moos Ortsangabe -/-
12.
Ergebnisse der Baulandkommission, Forderungen der Landeshauptstadt München, Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 16067
14-20 / T 035899 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
13.
Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren – LBK zukunftsfähig ausstatten, Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 16043
14-20 / T 035903 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
14.
Umsetzung der Ergebnisse der Selbstverständnisdebatte 2018 der Kommission für Stadtgestaltung, Sachmittelbedarf, Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 16244
14-20 / T 035907 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
C.
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
Kontrolle der Karl-Theodor-Straße bei der Abbiegung am Bonner Platz an Freitagen
14-20 / T 035688 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
2.
Baumpflanzung Alte Heide
14-20 / T 036007 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
3.
Blühwiesen-Pflegeplan für die Rasengleise und Blühwiesen entlang der Tram 23
14-20 / T 036008 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
4.
Bügel für Fahrräder Alte Heide
14-20 / T 036010 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
5.
E-Ladestationen in den Lichtmasten - Projekt Lichtgarage
14-20 / T 036011 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
2.
Entscheidungen
1.
(E) Verlegung der Ampelanlage an der Wallnerstraße, hilfsweise Absenkung der Bordsteinkante
  • 14-20 / E 02782 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
14-20 / V 16400 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Verlegung der Ampelanlage an der Wallnerstraße, hilfsweise Absenkung der Bordsteinkante
2.
(E) Buschentfernung entlang des Treppenabganges im Bereich der Autobahnunterführung zwischen Harnierplatz und St.-Nikolaus-Platz Empfehlung Nr. 14-20 / E 02799 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 Schwabing-Freimann am 18.07.2019
  • 14-20 / E 02799 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Sitzungsvorlage)
14-20 / V 16493 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Die Sträucher entlang der Treppe vom Harnierplatz zur Unterführung in Richtung St. Nikolauskirche werden durch bodendeckende Sträucher ersetzt.
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
Antwort auf BV-Empfehlung, Verbot von Laubbläsern, Empfehlung Nr. 14-20 / E 02659 - Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16186
14-20 / T 035241 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München, Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 15439
14-20 / T 035596 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs - Zweites Maßnahmenbündel, Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 15495
Hinweis:
NACHTRAG
14-20 / T 036167 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Bürgeranliegen
1.
Radverkehrsführung auf Höhe Franz-Joseph-Straße 5
14-20 / T 035141 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Beleuchtung Domagkpark
14-20 / T 035274 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Mülltrennung/Wertstoffinseln in der Parkstadt Schwabing
14-20 / T 035356 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
4.
Parkplatzsituation für Anwohner in der Parkstadt Schwabing
14-20 / T 035357 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Ordnungswidrigkeiten im Umfeld der Allianz Arena, Aauensiedlung, anlässlich eines Fußballspieles
14-20 / T 035465 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
6.
Ampelschaltung an der Kreuzung Leopoldstraße Martiusstraße
14-20 / T 035586 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
7.
Ampelschaltungen für Fußgänger in der Situlistraße und Heidemannstraße
14-20 / T 035920 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
8.
Reservierte Parkplätze im unmittelbaren Bereich des ASZ Feilitzschstraße/Siegesstraße (Vertagung vom September)
14-20 / T 035926 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Bessere Sicht bei Ausfahrt auf Freisinger Landstraße Nr. 64 (Aldi)
14-20 / B 06494 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
(U) Ausgleichsflächen Fröttmaninger Heide Veröffentlichung der Haushalts und Finanzdaten des Heideflächenvereins Empfehlung Nr. 14-20 / E 01005 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 23.06.2016
  • 14-20 / E 01005 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
14-20 / V 14524 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Geplantes Vorgehen des Heideflächenvereins Münchener Norden e.V. hinsichtlich der Überlassung von Ausgleichsflächen an seine Mitglieder und insbesondere die Landeshauptstadt München Inhalt: Übernahme der Kosten der Erhaltungspflege durch Vereinsmitglieder bei Inanspruchnahme größerer Ausgleichsflächenanteile Gesamtkosten/Gesamterlöse: - / - Entscheidungsvorschlag_ - Referat für Stadtplanung und Bauordnung setzt sich für die Entwicklung von Ausgleichsflächen durch den Heideflächenverein Münchener Norden e.V. in der Fröttmaninger Heide für Eingriffe im Stadtgebiet der Landeshauptstadt München ein - Heideflächenverein Münchener Norden e.V. entwickelt Ausgleichsflächen über die beschlossenen Ausgleichsflächenkontingente hinaus - Mitgliedskommunen leisten hierfür einen finanziellen Beitrag für die Erhaltungspflege an den Heideflächenverein Münchener Norden e.V. -Referat für Stadtplanung und Bauordnung schließt mit Heideflächenverein Münchener Norden e.V. entsprechende Vereinbarungen zur Finanzierung einer Erhaltungspflege ab Gesucht werden kann im RIS auch nach: Ausgleichsflächen Fröttmaninger Heide Ökokonto Erhaltungspflege Ortsangabe: Fröttmaninger Heide Süd Heiden und Lohwälder im Münchner Norden
3.
Info-Knopf mit Sprachansage der Abfahrtszeiten am Busbahnhof Münchner Freiheit
14-20 / B 06500 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Baumaßnahme der SWM: Erdgasprojekt Carl-Orff-Bogen
14-20 / T 034989 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
(U) Pilotprojekt „Schnelle Radverbindung für den Münchner Norden“ a. Ergebnisse der vertieften Machbarkeitsuntersuchung b. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung c. Behandlung von Anträgen „Auf den Straßen Münchens Platz schaffen III - Tiefgaragen im Bereich der Leopoldstraße“ Antrag Nr. 14-20 / A 04911 von Herrn Bürgermeister Manuel Pretzl vom 29.01.2019 „Auf den Straßen Münchens Platz schaffen IV - Ersatz für wegfallenden Parkraum“ Antrag Nr. 14-20 / A 04912 von Herrn Bürgermeister Manuel Pretzl vom 29.01.2019
14-20 / V 14925 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Im Rahmen des Beschlusses der Vollversammlung des Stadtrats „Vertiefte Machbarkeitsuntersuchung für das Pilotprojekt „schnelle Radverbindung für den Münchner Norden"“ (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 06451 vom 19.10.2016) wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, eine vertiefte Machbarkeitsuntersuchung für eine Radschnellverbindung zwischen Münchner Innenstadt und der Stadtgrenze im Münchner Norden in Auftrag zu geben. In dieser vorliegenden Beschlussvorlage werden die zentralen Ergebnisse der Untersuchung dargestellt, um weiterführende Planungsaufträge für die städtischen Referate zu erhalten, damit in die konkreten Planungen zugunsten einer zügigen Realisierung des Pilotprojektes eingestiegen werden kann. Inhalt: Im Rahmen des Gutachtens wurde festgestellt, dass die Realisierung einer Radschnellverbindung auf der Trasse der Vorzugsvariante mit den erarbeiteten Maßnahmen machbar ist. Um eine Radschnellverbindung zu realisieren, bedarf es entsprechender Maßnahmen, die in dieser Sitzungsvorlage skizziert werden. Es werden weitere Planungsaufträge beantragt, die im weiteren Verlauf der Planungen parallel erfolgen sollen, um den Planungsprozess zu beschleunigen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Die erste unverbindliche Grobkostenschätzung des Gutachters für den Bau (ohne Planungskosten) der Radschnellverbindung beläuft sich auf rund 24 Mio. Euro (zum aktuellen Planungsstadium nicht verbindlich verifizierbar). Das Baureferat legt dem Stadtrat mit den nächsten Genehmigungsschritten eine eigene Kostenschätzung vor. Mit Fördermitteln von Bund und Freistaat Bayern könnte der Eigenanteil der Kosten für Planung und Bau auf bis zu 25 % begrenzt werden. ...
3.
(U) Eisenbahnkreuzungsmaßnahmen beim Ausbau der S4 West Pasing – Buchenau S-Bahnhof Aubing: Barrierefreie Ortsverbindung und zusätzliche Erschließung der Verkehrsstation von Westen durch neue Zugangssituation (Freiham) a) Unterführung Aubinger Bahnhof; Aufzug (Antrag 1) Empfehlung Nr. 14-20 / E 00667 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 22 Aubing-Lochhausen-Langwied am 27.10.2015 b) Barrierefreier Ausbau S-Bahnhof Aubing Empfehlung Nr. 14-20 / E 01564 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 22 Aubing-Lochhausen-Langwied am 13.07.2017 c) Barrierefreier Ausbau S-Bahnhof Aubing; Vorfinanzierung einer Rampe an der Westseite durch die LH München als Provisorium Empfehlung Nr. 14-20 / E 01563 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 22 Aubing-Lochhausen-Langwied am 13.07.2017
14-20 / V 13679 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Anträge und Empfehlungen, die eine barrierefreie Ortsverbindung am S-Bahnhof Aubing fordern. Auf Grund der Planungen der DB zum 3-gleisigen Ausbau der Strecke der S4 Planungen der Bahn muss die Stadt Empfehlungen für die Querungsbauwerke formulieren. Inhalt: Dem Stadtrat wird ein Ausführungsvorschlag (Rampe) einer barrierefreien Ortsverbindung am S-Bahnhof Aubing vorgestellt. Des Weiteren wird der Stadtrat darüber informiert, dass der Freistaat Bayern diese Maßnahme als Vorwegmaßnahme anerkannt hat und für die Finanzierung und den vorgezogenen Bau durch die DB AG sorgen wird. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -- Entscheidungsvorschlag: Das Baureferat wird gebeten, Planungsvereinbarungen mit der DB AG für den Ausbau / Neubau der Eisenbahnüberführungen an der Strecke der S4 zu schließen Gesucht werden kann im RIS auch nach Aubing, Pasing, S-Bahnhof Aubing, Georg-Böhmer-Straße, Bahnstrecke Pasing-Buchenau, Barrierefreie Ortsverbindung, Colmdorfstraße Ortsangabe Aubing
(Beschluss liegt noch nicht vor)
4.
Antwort auf Bürgeranliegen, Gefährdung der wartenden Fahrgäste an der Bushaltestelle Floriansmühlstraße
14-20 / T 035194 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Antwort auf Bürgeranliegen, Schäden an Naturdenkmal – Kastanie beim Bayerischen Rundfunk (Floriansmühlstraße 60)
14-20 / T 035224 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Antwort auf Bürgeranliegen, Pflasterung Bushaltestelle Münchner Freiheit (Westseite Leopoldstraße, Linie 54)
14-20 / T 035225 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
(U) Zweite Stammstrecke München Information über Umplanungen und Neuplanungen
14-20 / V 15876 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Information über die seitens der Bayerischen Staatsregierung am 19.07.2019 bekannt gegebenen Umplanungen und Neuplanungen beim Bau der 2. Stammstrecke. Inhalt: Änderungen im Einzelnen: a) Integrierte Gesamtlösung am Hauptbahnhof mit U9 b) Neuplanung der Station Ostbahnhof in der Friedenstraße c) Neues Flucht- und Rettungskonzept – Dritte Röhre d) Elektronisches Stellwerk München Ost Projektzeitplan der DB Netz AG Ersteinschätzung der Landeshauptstadt München Weiteres Vorgehen Gesamtkosten/ Gesamterlöse -- Entscheidungsvorschlag: Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach 2. Stammstrecke, Hauptbahnhof, Ostbahnhof, Umplanungen, Neuplanungen Ortsangabe --
8.
(U) Vergabeermächtigung Aktualisierung naturschutzrelevanter Daten Gutachten "Flächenkulisse Biodiversität"
14-20 / V 15894 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Im Rahmen der Umsetzung des Stadtratsbeschlusses „Biodiversitäts- strategie München“ vom 19.12.2018 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 13218) sind unter anderem durch eine Biotop- und Nutzungstypenkartierung naturschutzrelevante Daten zu aktualisieren. Die Daten stellen die Grundlage für das noch zu vergebende Folgegutachten „Flächenkulisse Biodiversität“ (Schlüsselprojekt der Freiraumkonzeption 2030) dar, welches die Räume definieren soll, die für den Erhalt der Biodiversität in München unverzichtbar sind. Mit den erforderlichen Kartierungen soll ein externes Dienstleistungsunternehmen beauftragt werden. Inhalt: Notwendigkeit einer Biotop- und Nutzungstypenkartierung, Umfang der Kartierungen, Kosten und Finanzierung, Vergabeverfahren, Änderung im Vergabeverfahren, Beteiligung der Bezirksausschüsse Gesamtkosten: -/- Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird ermächtigt, die im Vortrag der Referentin beschriebene Biotop- und Nutzungstypenkartierung in Zusammenarbeit mit dem Direktorium - HA II, Vergabestelle 1 an ein externes Dienstleistungsunternehmen zu vergeben. Die Vergabestelle 1 führt das Vergabeverfahren zu den in dieser Vorlage und der nichtöffentlichen Vorlage Nr. 14-20/V 15896 genannten Bedingungen durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot. Die Kosten werden vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung aus den bewilligten Mitteln des Stadtratsbeschlusses vom 24.10.2018 (Vorlage Nr. 14-20/V 12660) finanziert. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Flächenkulisse Biodiversität, Gutachten Flächenkulisse Biodiversität, Biodiversität, Biotop- und Nutzungstypenkartierung Ortsangabe: gesamtes Stadtgebiet
9.
Antwort auf Bürgeranliegen, Abrollgeräusche der Autos durch Kopfsteinpflaster in der Marschallstraße
14-20 / T 035740 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
10.
Baumaßnahme der SWM: Stromprojekt Antonienstraße
Hinweis:
NACHTRAG
14-20 / T 036101 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
D.
Bildung, Kultur und Soziales
1.
Anträge
1.
Central Park der Parkstadt Schwabing für Sport und Interaktion erschließen
14-20 / T 035966 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
2.
Antrag auf Bestellung einer städtischen Leistung - Ferien- und Familienpässe
Hinweis:
NACHTRAG
14-20 / T 036164 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
2.
Entscheidungen
1.
(E) + (U) Erhalt der Stadtsparkasse und des Einzelhandels in Freimann, sowie Sicherung der Parkplätze am St.-Nikolaus-Platz für Freimanner Bevölkerung Empfehlung Nr. 14-20 /E 02801 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 18.07.2019
  • 14-20 / E 02801 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Sitzungsvorlage)
14-20 / V 16390 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Erhalt der Stadtsparkasse und des Einzelhandels in Freimann, sowie Sicherung der Parkplätze am St.-Nikolaus-Platz für Freimanner Bevölkerung
3.
Anhörungen
1.
88. Tagung für Naturheilkunde am 16. und 17.11.2019, Am Tucherpark 7
14-20 / T 035335 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Verlängerung der Laufzeiten der dezentralen Flüchtlingskunterkunft Bayernkaserne Haus 17
14-20 / T 035468 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Beschlussvorlage "Schulbauoffensive 2013-2030 - 3. Schulbauprogramm, Kita-Bauprogramm 2019"
Hinweis:
NACHTRAG
14-20 / T 035983 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Bürgeranliegen
1.
Bestellung städtischer Leistungen, Wedekindplatz
14-20 / T 035929 (Typ: Bürger*innen) (Status: BA-Antrag)
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
1.
Schank- und Speisewirtschaft, Leopoldstraße 27
14-20 / T 035027 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Verwendungsnachweise über gewährte Leistungen aus dem Stadtbezirksbudget
14-20 / T 035304 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Bescheid zum Mitarbeiter- und Familienfest am 20.09.2019, Marcel-Breuer-Straße
14-20 / T 035362 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Kurzbericht des Blütenring e.V. zu den Theatertagen 2019 im Amphitheater
14-20 / T 035589 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Budgetbescheid, Initiative „Feierwerk e.V.“
14-20 / T 035818 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Budgetbescheid, Initiative „Freundeskreis Freimann“
14-20 / T 035820 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Budgetbescheid, Initiative „Kreisjugendring München-Stadt, FZT Freimann“
14-20 / T 035821 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
Budgetbescheid, Initiative „HORIZONT e.V.“
14-20 / T 035829 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.
Budgetbescheid, Initiative „Theater Grenzenlos e.V.“
14-20 / T 035830 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.
Dankesschreiben des Autors des Buchprojektes „NEVER FORGET – NEVER AGAIN“
14-20 / T 035933 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
E
Sonstiges / Termine
1
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
F
Nichtöffentliche Angelegenheiten