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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 22. Juni 2005, 09:00 Uhr (Abgeschlossen)

Gremium:

Vollversammlung

Sitzungsort:

Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss

Grundsatzentscheidung des Stadtrates zum Bau einer Moschee innerhalb des Mittleren Rings; Bauvorhaben des Türkisch-Islamischen Kulturzentrums am Gotzinger Platz / Thalkirchner - / Kochelseestraße in Sendling BA-Antrag Nr. 02-08 / B 00279 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 06 - Sendling vom 02.05.2005 BA-Anträge Nr. 02-08 / B 00114, 02-08 / B 00115 und 02-08 / B 00116 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 06 - Sendling vom 07.03.2005

02-08 / B 00114 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / B 00279 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / B 00115 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / B 00116 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 02508 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06370 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Sachstandsbericht und Darlegung der künftigen Planung; Empfehlung für den Bau des Türkisch-Islamischen Kulturzentrums am Gotzinger Platz / Thalkirchner- / Kochelseestraße Entscheidungsvorschlag: Zustimmung zum vorgeschlagenen Nutzungskonzept; Einleitung der notwendigen Verfahren zur Bebauung mit einem islamischen Kulturzentrum im Norden und einem Parkhaus angegliedert an die Großmarkthalle im Süden

Beschluss.pdf (nach Antrag m.Ergänz.i.Ziff.2,Gegenstimmen d.CSU)

Neutralitätspflicht der Stadt in Wahlkampfzeiten Leitfaden

02-08 / V 06491 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Inhalt: Leitfaden für die Verwaltung zur Handhabung der Neutralitätspflicht der Stadt vor Wahlen Entscheidungsvorschlag: Beschluss des Leitfadens mit Regelungen zur Neutralitätspflicht der Stadt in Wahlkampfzeiten

Beschluss.pdf (nach Antrag mit Ergänzung in Ziffer 1,gegen die Stimmen von StRin Wolf)

Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 Gemeindeordnung - für die Jahresrechnungen 1999 bis 2003 der Landeshauptstadt München und der von ihr verwalteten rechtsfähigen Stiftungen (Sozial- und Jugendhilfebereich 1990 bis 2003) - für die Jahresabschlüsse 1999 bis 2003 der Eigenbetriebe (Stadtentwässerungswerke 1993 bis 2003 ) und - für die Jahresabschlüsse 1995 bis 2003 im städt. Krankenhausbereich

02-08 / V 06420 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Aufgrund der zum 01.08.2004 erfolgten Änderung des Art. 102 Abs. 3 GO braucht für die Erteilung der Entlastung die vorherige Durchführung der überörtlichen Rechnungsprüfung nicht mehr abgewartet werden. Durch die Gesetzesänderung sind für die Erteilung der Entlastung nur mehr die Ergebnisse der örtlichen Rechnungsprüfung von Belang. Der Rechnungsprüfungsausschuss hat in der Sitzung am 03.05.2005 gegen die Entlastung keine Einwendungen erhoben. Entscheidungsvorschlag: Erteilung der Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung eines stimmberechtigten Mitgliedes - Bestellung eines stimmberechtigten Mitgliedes

02-08 / V 06235 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Sicherstellung der Finanzierung der Equalprojekte des ETC und SCHLAU-Projekt Antrag Nr. 2472 ..................................

02-08 / A 02472 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06383 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Übertragung von personalrechtlichen Befugnissen auf die Städtische Bestattung Fortschreibung des Beschlusses vom 05.12.2001

02-08 / V 06418 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Fortschreibung der namentlichen Weiterdelegation auf die Verwaltung der Städtischen Bestattung; Berücksichtigung der Änderung des Art. 43 Abs. 1 GO

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Aktualisierung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Landschaftsplanes Teilbereich VI - Südost Billigungsbeschluss Stadtbezirke 14, 15, 16, 17, 18

02-08 / A 02513 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 02473 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06226 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Das Planungsgebiet Münchner Südosten stellt den sechsten und letzten Teilbereich einer Aktualisierung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des integrierten Landschaftsplanes für das gesamte Stadtgebiet dar, die mit einer grundlegenden Überprüfung und Anpassung hinsichtlich der stadtentwicklungsplanerischen Ziele verbunden ist. Inhalte Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Auslegung des Planentwurfs gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB. Entscheidungs- vorschlag Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird gebilligt.

Beschluss.pdf (Änderungsantrag v.SPD,Grüne,Gegenstimmen d.CSU,FDP,StR Dr.Baretti)

Erhalt des Hügels am Ackermannbogen Antrag Nr. 02-08 / A 02309 der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen/RL vom 23.02.2005

02-08 / A 02309 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 02507 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06261 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Behandlung des Antrags der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 23.02.2005 Inhalte Begründung, weshalb ein Erhalt/Teilerhalt des bestehenden Hügels im Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1905 d/Alternativstandort für den Kindergarten/keine Realisierung von Wohnbebauung nicht möglich ist. Entscheidungsvorschlag Geschäftsordnungsgemäße Erledigung des Antrages

Beschluss.pdf (vertagt in den nächsten PlanungsA.,VB wird wieder zum SB-Beschluss)

850. Stadtgeburtstag der Landeshauptstadt München im Jahre 2008 Beschluss zur Grobkonzeption

02-08 / A 02323 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06308 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

München begeht im Jahre 2008 seinen 850. Stadtgeburtstag. Aus diesem Anlass soll ein mehrmonatiges Programm mit und für die Bürgerinnen, Bürger und Gäste stattfinden. Die Veranstaltungen sollen nicht nur lokal und regional wahrgenommen werden, sondern auch international. Herr Oberbürgermeister Ude hat dem Referat für Arbeit und Wirtschaft die Zuständigkeit für die Koordination des Stadtgeburtstags übertragen. Hierzu wurde 2004 eine referatsübergreifende Projektgruppe sowie 2005 ein Lenkungskreis und ein Beirat eingerichtet. Ihre Aufgabe ist es, bis Ende 2005 ein Konzept für den Stadtgeburtstag im Jahre 2008 zu entwickeln sowie Vorschläge für eine optimale Beteiligung der Stadtgesellschaft vorzulegen. Eine Analyse des 800. Stadtgeburtstags, ein Vergleich von Stadtgeburtstagen ausgewählter anderer Städte, die Festlegung der Ziele und das Aufzeigen der methodischen Vorgehensweise bilden die Ausgangslage für die weitere Projektarbeit. Es wird um Zustimmung zum Projektauftrag gebeten.

Beschluss.pdf (nach Antrag)

10.

2. S-Bahn-Stammstrecke München Künftiger S-Bahnhof Marienhof a) Planungs- und Verfahrensstand 2. S-Bahn-Stammstrecke b) Bahnhofsvarianten Marienhof c) Wettbewerb zur Neugestaltung des Marienhofs d) Weiteres Vorgehen e) Freiheit für den Marienhof Antrag Nr. 682 der Stadtratsfraktion der F.D.P. vom 31.05.1985

02-08 / A 02501 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06268 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Anstehende Einleitung der Hauptverfahren zur Planfeststellung der 2. S-Bahn-Stammstrecke. Erkenntnisse über alternative Bahnhofslagen für den künftigen S-Bahnhof Marienhof. Notwendigkeit eines Wettbewerbs Neugestaltung Marienhof. Inhalt Bericht über Planungs- und Verfahrensstand. Darlegung alternativer Lösungsmöglichkeiten für den künftigen S-Bahnhof Marienhof und bisheriger Untersuchungs- und Bewertungsergebnisse. Empfehlung einer Vertiefung der Westvariante mit zusätzlichen Aufgang am Promenadeplatz im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens. Ausführungen zur Neugestaltung des Marienhofes, zum weiteren Vorgehen und zum Antrag Nr. 682. Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme vom Bericht der Verwaltung. Weiterverfolgung und vertiefte Betrachtung einer zweiköpfigen Bahnhofslösung Marienhof mit zusätzlichem Aufgang am Promenadeplatz aufgrund deutlicher Vorteile. Auftrag an Planungsreferat und Baureferat zur Prüfung der Planfeststellungsunterlagen hins. alternativer Bahnhofslösungen und ggf. Einforderung ergänzender Untersuchungen. Durchführung eines Wettbewerbs Neugestaltung Marienhof. Aufträge an das Planungsreferat - weitere Überprüfungen und erneute Befassung des Stadtrates. Abschließende Behandlung des Antrags Nr. 682.

Beschluss.pdf (in der Fassung des Änder.Antrag der SPD,s.Beschlusss.)

Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss

Beschwerdestelle für Probleme in der Altenpflege Bericht über die Tätigkeit in den Jahren 2003 und 2004

02-08 / A 02480 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06115 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Regelmäßige Berichterstattung der Beschwerdestelle für Probleme in der Altenpflege zu Erkenntnissen der Beschwerdebearbeitung im Berichtszeitraum 2003-2004 und politische Einschätzungen zur Altenpflege aus Sicht der Beschwerdestelle. Entscheidungsvorschlag: Zustimmung zum vorgelegten Bericht; Fortsetzung des Soforthilfeprogramms zur Altenpflege; Erhebung zu den Auswirkungen der Fallpauschalenregelungen in städt. Krankenhäusern; Veranstaltungen zur Erhöhung der Aufmerksamkeit für die Geschlechterthematik in der Altenpflege; Empfehlungen für den ambulanten Bereich zu Vermeidung und Umgang mit freiheitsentziehenden Maßnahmen

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Änderung der Rechtslage und der Genehmigungspraxis bei Altersteilzeit für 55 bis 59-jährige Beamtinnen und Beamte sowie Tarifbeschäftigte

02-08 / V 05982 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Wohnungen für Künstler der zentrumsnahen Kultureinrichtungen Stollbergstr. 9, Rückgebäude 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel Projektkosten (Kostenobergrenze) 2.214.000 ¿ 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitions- programms 2005 ¿ 2009 Unterabschnitt 8801 ¿Besonderes Grundvermögen¿, Maßnahmenummer 2300 und 7500, Rangfolgenummer 1 und 3, Investitionsliste 1

02-08 / V 06287 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Abbruch der Rückgebäude und Neubau von 15 Künstlerwohnungen für zentrumsnahe Kultureinrichtungen. Die Maßnahme soll parallel mit dem vom Baureferat geplanten Erweiterungsbau für die Otto-Falckenberg-Schule durchgeführt werden.

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Umbau und Aufstockung Kinder- und Jugendtreff am Wettersteinplatz, Fromundstr. 1 im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching Projektkosten (Kostenobergrenze) 1.499.000.- Euro (keine Ersteinrichtungskosten) - Produkt 3.1.1- 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2005-2009 Gliederungsziffer 4602, Maßnahmennummer 7580 in Investitionsliste 1 und bei Gliederungsziffer 4602, Maßnahmennummer 7630 in Investitionsliste 1

02-08 / V 06183 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Villa Waldberta - Schwerpunktsetzung für die Belegung im 2. Halbjahr 2005

02-08 / V 06282 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass KA / VV vom 17.2. / 23.2.2005; Befassung des Stadtrats mit der Schwerpunktsetzung der Belegung für das zweite Halbjahr 2005 Inhalt Die in Zusammenarbeit mit den städtischen Partnern geplante Belegung der Villa Waldberta wird im Einzelnen vorgestellt. Entscheidungsvorschlag Mit den Schwerpunktsetzungen zur Belegung der Villa Waldberta 2005 besteht Einverständnis.

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Theresienhöhe zwischen Lipowskybrücke und Alter Messeplatz in den Stadtbezirken 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt und 8 Schwanthalerhöhe Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1819 a und 1819 b (ehem. Messegelände, Nord- und Südteil) Projektkosten (Ausführungskosten): 3.090.000,-- E (darin enthalten: 60% - Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 100.000,--E) Anteil Baureferat: 3.090.000,-- E (incl. MwSt) 1. Ausführungsgenehmigung (SB) 2. Änderung des Entwurfs des Mehrjahres- investitionsprogramms 2005 - 2009 beim Unterabschnitt 6300 "Gemeindestraßen" (VB)

02-08 / V 06349 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.02.2004 Projektgenehmigung für die Bauvorbereitung des Projektes „Theresienhöhe zwischen Lipowskybrücke und Alter Messeplatz“ Inhalt Ausführungsgenehmigung Die Kosten für den Anteil Baureferat betragen 3.090.000,-€ und werden aus der „Sonderrücklage Theresienhöhe“ finanziert. Am 27.06.2005 soll mit der Umsetzung der geplanten Straßenbauarbeiten begonnen werden. Entscheidungsvorschlag 1.Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten in Höhe von 3.090.000,-€ wird genehmigt. 2.Änderung des Entwurfes des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2005 –2009

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion,Dr.Baretti )

Museumspädagogisches Zentrum; Vertragsneugestaltung

02-08 / V 05953 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt München (Kostensatzung) wegen der Streichung der Tarifgruppe 62 (Bodenverkehr) und Änderung der Tarifnummer 612 (Erteilung Negativzeugnis nach § 28 Abs. 1 Satz 3 Baugesetzbuch)

02-08 / V 06326 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung sucht um die Bereinigung der Kostensatzung von Gebühren für Amtshandlungen nach, die auf Grund Wegfalls der gesetzlichen Grundlage im BauGB nicht mehr erbracht werden.Das Kommunalreferat beantragt die Umstellung der Verwaltungsgebühr für die Erteilung eines Negativzeugnisses bezüglich des Vorkaufsrechts der Gemeinde (§§ 28 Abs.1 S.3 iVm 24 ff. BauGB) von einer Rahmengebühr auf eine Festgebühr.

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Umsetzung beispielhafter PPP-Projekte

02-08 / A 02325 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06359 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag)

10.

Ziele des Planungsreferates für das Jahr 2006 Evaluierung der Ziele des Planungsreferates für das Jahr 2004

02-08 / V 06240 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (nach Antrag, (Ziff.1 gegen die Stimmen der CSU,Ziff.2-3 einstimmig )

11.

Abgesetzt

02-08 / A 02501 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06268 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

12.

Vertretung der Landeshauptstadt München und der Messe München GmbH im Beirat der Messe München Baugesellschaft mbH (MMBau)

02-08 / V 06182 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Herr Norbert Bargmann wird als Nachfolger vorgeschlagen.

Beschluss.pdf (nach Antrag)

13.

DSM Deutsche Städte-Medien GmbH Besetzung des Werbebeirates bei der Ströer-Deutsche Städte-Medien GmbH

02-08 / V 06113 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Die Ströer-Deutsche Städte-Medien GmbH hat vorgeschlagen, zur Wahrung der Interessen der Landeshauptstadt München einen Werbebeirat für die Landeshauptstadt München einzurichten.

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen

Nachprüfungsanträge

Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen