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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 28. September 2005, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Verwaltungs- und Personalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

I.
Direktorium
1.
Bericht in der Bürgerversammlung über die Umsetzung der Empfehlungen des letzten Jahres bzw. der letzten 5 Jahre Empfehlung Nr. 02-08 / E 00074 der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes Pasing-Obermenzing am 28.04.2005

  • 02-08 / E 00074 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06436 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Die Bürgerversammlung hat am 28.04.05 beschlossen, die Stadt aufzufordern, über die Umsetzung der Beschlüsse der Bürgerversammlung in der jeweils nächsten Bürgerversammlung zu berichten. Ferner wurde die Stadt aufgefordert über die Umsetzung der Beschlüsse der BV der letzten 5 Jahre zu berichten. Entscheidungsvorschlag (auszugsweise): Der Empfehlung ist durch das bisherige und jetzt erweiterte Informationsangebot der Stadtverwaltung soweit wie möglich entsprochen. Ein weiterer Bedarf einer Information durch den/die BA-Vorsitzende/n über die Behandlung aller Empfehlungen wird nicht gesehen. Ein Bericht über die Empfehlungen der vergangenen 5 Jahre kann aus zeitlichen Gründen nicht erfolgen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
2.
Richtlinien für Zuschussempfänger Antrag Nr. 02-08 / A 02103 der SPD-Stadtratsfraktion vom 18.11.2004

  • 02-08 / A 02103 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06415 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Entscheidungsvorschlag: Referate, die freiwillige Zuschüsse gewähren, nehmen in ihre Richtlinien einen Passus auf, wonach ausschließlich Antragstellerinnen und Antragsteller gefördert werden, die in ihrer Öffentlichkeitsarbeit die finanzielle Beteiligung der Stadt ausreichend berücksichtigen. Dabei soll auch das städtische Logo in angemessener Größe auf Einladungskarten, Plakaten, Programmheften usw. und auf der Internetseite erscheinen. Bezüglich des Bewilligungsbescheid ist analog zu verfahren. Für gesetzlich geregelte Zuwendungen und Zuschüsse gilt dies nicht.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (n.Antrag u.d.Änder.in Ziff.4 d.Ref.Antrag,Zeile 4:'Flyen etc.und im Internet )
3.
Mehr Synergien im Jugendhilfebereich durch Zusammenlegung von Schul- und Jugendamtsfunktion Antrag Nr 2405 des Bezirksausschusses des 15. Stadtbezirkes Trudering-Riem vom 09.09.2004

02-08 / V 06652 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Entscheidungsvorschlag: Aus Sicht des Direktoriums sind die im BA-Antrag aufgeworfenen Fragen mit der Zwischennachricht des Schul- und Kultusreferates vom 04.05.2005 bereits hinreichend beantwortet. Derzeit erfolgen keine weiteren institutionellen Verzahnungen zwischen Jugendamt und städtischer Schulverwaltung.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
4.
München gründet einen Zukunftsrat Antrag Nr. 02-08 / A 02402 von Frau Stadträtin Mechthild v. Walter vom 31.03.2005

  • 02-08 / A 02402 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06653 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
In der Vorlage wird dargestellt, wie sich Jakob von Uexküll einen Welt-Zukunftsrat vorstellt. Entscheidungsvorschlag: Ein Zukunftsrat auf lokaler Ebene wird von der Landeshauptstadt München nicht gegründet.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollersammlung )
5.
Übersicht über die vom Direktorium und vom Personal- und Organisationsreferat verwalteten Mitgliedschaften

02-08 / V 06755 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
In der Bekanntgabe werden alle aktuell verwalteten Mitgliedschaften des Direktoriums und des Personal- und Organisationsreferates sowie die einzelnen zu leistenden Mitgliedsbeiträge für das Jahr 2006 gegenüber dem Jahr 2005 dargestellt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
6.
Beteiligung der Stadt München am Netzwerk SINN

02-08 / V 06794 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Von der Bürgerstiftung Zukunftsfähiges München wurde das Projekt SINN (Senioren-Initiative Nachhaltigkeits-Netzwerk) ins Leben gerufen. Unternehmen sollen dafür gewonnen werden, ausscheidende Mitarbeiter auf die Möglichkeit bürgerschaftlichen Engagements in der Zeit nach dem Ende des Berufslebens hinzuweisen. Die Stadt München tritt dem Netzwerk SINN als offizieller Partner bei. Mit dem Beitritt sind keine finanziellen Belastungen verbunden.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
7.
Bildung von interkommunalen Kooperationen Antrag Nr. 02-08 / A 02201 von Frau Stadträtin Christine Strobl vom 04.01.2005

  • 02-08 / A 02201 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 02658 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06354 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Zulässigkeit und Wirtschaftlichkeit interkommunaler Kooperationen bei der Beschaffung wird vom Direktorium allgemein und aus Sicht der Stadt dargestellt und beurteilt. Entscheidungsvorschlag: Die Bildung von interkommunalen Kooperationen bei der Beschaffung ist aus kartellrechtlichen Gründen für München unzulässig. In Bezug auf die Verfahrenskosten wäre sie zwar zulässig, für München aber unrentabel. Sollten sich die Bedingungen für München durch Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) oder das Urteil des EuGH zur Rechtssache Hinte günstiger entwickeln, wird dem Stadtrat darüber berichtet. Die zwischen den Beteiligungsgesellschaften, Eigenbetrieben und dem Hoheitsbereich bestehenden Kooperationen sollen weiter ausgebaut werden.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag u.Ergänz.Antrag d.SPD v.29.9.05 d.v.d.Referentin übernom.w.)
8.
Änderung der Satzung für die Münchner Bezirksausschüsse Anhörungsrecht bei der Standortfrage für die Unterbringung wohnungsloser Haushalte im Rahmen des Programms "Wohnen in München III" (KomPro/B) Antrag Nr. 1885 des Bezirksausschusses des 7. Stadtbezirkes Sendling-Westpark vom 09.03.2004

02-08 / V 06808 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Entscheidungsvorschlag: Gewährung eines Unterrichtungsrechtes bei der Schaffung von Wohnungen nach KomPro/B im Einvernehmen mit der BA-Satzungskommission

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (n.Antrag m.d.Maßg.,.Zuleitung an die Bezirksauschüsse,s..Beschl.S.)
9.
Änderung der BA-Satzung; Anhörung für den BA beim Kauf von Grundstücken Antrag Nr. 2274 des Bezirksausschusses des 2. Stadtbezirkes Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 27.07.2004

02-08 / V 06802 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Im Interesse der Stadt an einer möglichst vertraulichen Abwicklung von Grundstücksgeschäften sollte der Kreis der Informierten möglichst klein gehalten werden, um die Verhandlungsposition nicht zu gefährden. Ein Anhörungsrecht kann daher nicht befürwortet werden. Entscheidungsvorschlag: Gewährung eines Unterrichtungsrechtes im Einvernehmen mit der BA-Satzungskommission

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
10.
Änderung der Stadtbezirksgrenzen an der Isar zwischen Wittelsbacher- und Zenneckbrücke Empfehlung Nr. 02-08 / E 00018 der Bürgerversammlung des 5. Stadtbezirks Au-Haidhausen, BT Au vom 03.03.2005

  • 02-08 / E 00018 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06829 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Entscheidungsvorschlag: Eine, wie von der Bürgerversammlung geforderte Änderung des Verlaufs der Grenze zwischen dem 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen und dem 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt an der Isar im Bereich zwischen Wittelsbacher- und der Zenneckbrücke wird nicht vorgenommen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
II.
Personal- und Organisationsreferat
1.
Arbeitsmarkt Stadtverwaltung Bericht über die Stellen- und Personalsituation -Bekanntgabe-

02-08 / V 06735 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass der Bekanntgabe Mit Vorlage im Verwaltungs- und Personalausschuss vom 09.03.05 wurde der Stadtrat erstmals über die Entwicklungen auf dem „städtischen Arbeitsmarkt“ informiert. Ziel ist es, einen regelmäßigen Überblick über freie und besetzbare Stellen sowie über das disponible Personal zu vermitteln. Inhalt der Bekanntgabe Die Bekanntgabe enthält einen Überblick über die derzeit freien Stellen und das disponible Personal sowie die Aktivitäten des POR zur Vermittlung der Dienstkräfte. Gegenüber der ersten Bekanntgabe im Januar 2005 ist die Zahl der freien Stellen um über 100 auf 68,6 Stellen (-60%) zurückgegangen. Gleichzeitig hat sich die Zahl des disponiblen Personals um ca. 94 auf 278,2 Vollzeitäquivalente (-25%) verringert. Die Daten sind nach Referaten und Laufbahnen gegliedert und bieten einen Überblick über derzeitige und voraussehbare Entwicklungen. Darüber hinaus werden bedeutsam erscheinende Bereiche und Entwicklungen genauer untersucht und dargestellt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
2.
Altersversorgung des öffentlichen Dienstes; Entwicklung der Versorgungslasten - Bekanntgabe -

02-08 / V 06771 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
3.
Führungsdialog - Bekanntgabe -

02-08 / V 06765 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass der Bekanntgabe Durch Beschluss vom 12.06.2002 hat der Stadtrat von den Regeln zur probeweisen Einführung des Führungsdialogs ab Oktober 2002 zustimmend Kenntnis genommen. Die Entscheidung in welcher Form der Führungsdialog endgültig bei der Stadtverwaltung installiert wird, sollte nach der Evaluierung des Instruments erfolgen. Inhalt der Bekanntgabe einer breiten Evaluierung wurden die Rahmenbedingungen und die Zielerreichung des Führungsdialoges überprüft. Die Ergebnisse belegen, dass der Führungsdialog die erhoffte Wirkung entfaltet, auf Akzeptanz stößt und das Verfahren sowie die Rahmenbedingungen sinnvoll sind. Die Begleitung durch eine Moderation wird ebenso als unverzichtbar betrachtet wie die Vertraulichkeit der Ergebnisse des Führungsdialoges. Der Führungsdialog wird verpflichtend für alle Führungskräfte fortgeführt. Die bewährten Rahmenbedingungen (begleitende Moderation, Moderatoren-Pool, Vertraulichkeit, Fragebogen etc.) werden beibehalten. In Vereinbarungen zwischen den Fachreferaten bzw. Eigenbetrieben und dem POR können Abweichungen vom Startzeitpunkt und der Verpflichtung getroffen werden. Die Dienststellen erhalten für die Zur-Verfügung-Stellung von Moderatoren/innen weiterhin einen finanziellen Ausgleich. Die Moderatoren/innen erhalten eine Aufwandsentschädigung, wenn sie Führungsdialoge außerhalb der Arbeitszeit moderieren.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )