RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 12.05.2024 15:21:21)
Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 15. Januar 2020, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Schluß mit der massiven Versiegelung der noch
verbleibenden grünen Flächen in Allach zum
Schutz unserer Tier- und Insektenwelt, vor allem
den Bienen.
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02690 der
Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23 - Allach-
Untermenzing am 04.07.2019
-
14-20 / E 02690 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Im Rahmen der Bürgerversammlung des 23. Stadtbezirkes Allach-Untermenzing am 04.07.2019 wurde beantragt, die Versiegelung der noch verbleibenden Grünflächen im 23. Stadtbezirk, insbesondere zwischen Naßlstraße und Kirchhoffweg an der Erwin-Schleich-Straße, zum Schutz der Tier- und Insektenwelt, vor allem der Bienen, einzustellen.
Inhalt
Die, in den bisherigen Verfahren zu Grunde gelegte naturschutzfachliche Einschätzung der Fläche an der Erwin-Schleich-Straße gilt im Bezug auf Insektenvorkommen fort. Die geplante Bebauung führt zu keinen erheblichen Einbußen an Nistmöglichkeiten und Nahrungsquellen für Wildbienen und andere Insekten in der Umgebung. Die erteilte Bauge-
nehmigung enthält insoweit alle erforderlichen Entscheidungen mit den entsprechenden Nebenbestimmungen.
2.
"Wohnungsbau in Holzbauweise"
- Neue ökologische Holzbausiedlungen planen und baulich umsetzen
Antrag Nr. 14-20 / A 05191 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 04.04.2019
- Holzwohnungsbau weiter fördern!
Antrag Nr. 14-20 / A 06057 von Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Christian Müller,
Frau StRin Kathrin Abele, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Jens Röver,
Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Haimo Liebich
vom 15.10.2019
-
14-20 / A 06057 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05191 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06525 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06527 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06526 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL hat am 04.04.2019 den Antrag Nr.
14-20 / A 05191 gestellt. Mit dem Antrag wird die Stadtverwaltung gebeten,
in neuen Stadtteilen Holzbausiedlungen nach dem Beispiel der Ökologischen
Mustersiedlung im Prinz-Eugen-Park zu planen, geografisch zu verorten
und dem Stadtrat zum Beschluss vorzulegen.
Die Stadtratsmitglieder Frau StRin Heide Rieke, Herr StR Christian Müller,
Frau StRin Kathrin Abele, Frau StRin Renate Kurzdörfer, Herr StR Jens Röver,
Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Bettina Messinger, Herr StR Haimo
Liebich der SPD-Stadtratsfraktion haben am 15.10.2019 den Antrag Nr.
14-20 / A 06057 gestellt. Hierin wird die Stadtverwaltung gebeten, ein Förderprogramm
für mehrgeschossigen Holzwohnungsbau zu erarbeiten, mit
dem nicht nur Mustersiedlungen, sondern auch Einzelprojekte in ökologischer
Holzbauweise unterstützt werden können.
Inhalt
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung schlägt als weiteren Standort
für eine Holzbausiedlung den zweiten Realisierungsabschnitt Freiham
Nord vor. Zur Sicherung der Flächen für die Holzbauweise wird das Referat
für Stadtplanung und Bauordnung bis Ende 2020 den Stadtrat befassen.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird dem Stadtrat, mit Einbindung
des Referats für Gesundheit und Umwelt, einen Vorschlag zur
Fortführung des Zuschussprogramms für die Holzbauweise sowohl für Mustersiedlungen
als auch für Einzelprojekte vorlegen.
Im Jahr 2020 werden bei der Ausschreibung südlich der Henschelstraße für
Baugenossenschaften und/oder Baugemeinschaften geeignete Teilflächen
für Vorhaben in Holzbauweise ausgeschrieben.
mehr siehe Vorlage
3.
Integriertes Strukturkonzept Lochhausen/Langwied mit Öffentlichkeitsdialog
Sachstand und weiteres Vorgehen
Ordnung der Entwicklung des Stadtbezirksteils Lochhausen – Sicherung der Bürgerbeteiligung
Antrag Nr. 14-20 / A 02942 von Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar vom 09.03.2017
Wachstum vernünftig begleiten - Lochhausen/Langwied für die Zukunft rüsten
Antrag Nr. 14-20 / A 03939 von Herrn StR Johann Sauerer vom 26.03.2018
-
14-20 / A 03939 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02942 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 02942 von Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar.
Antrag Nr. 14-20 / A 03939 von Herrn StR Johann Sauerer vom 26.03.2018.
Inhalt
Darstellung des Sachstands des integrierten Strukturkonzepts für den Bereich Lochhausen/Langwied sowie die Beauftragung zum Aufgriff der beiden im Anlass genannten Stadtratsanträge.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse --
Entscheidungsvorschlag
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung bleibt beauftragt, ein integriertes Strukturkonzept für den Bereich Lochhausen/Langwied zu erstellen. Darüber hinaus ist ein Öffentlichkeitsdialog durchzuführen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Öffentlichkeitsdialog, Integriertes Strukturkonzept
Ortsangabe
Stadtbezirk 22 - Aubing-Lochhausen-Langwied, Bereich Lochhausen/Langwied
4.
Städtisches Vorkaufsrecht für vor 1950 errichtete Gebäude
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02354
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 -
Schwabing West am 15.11.2018
-
14-20 / E 02354 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Bürgerversammlung des 4. Stadtbezirkes – Schwabing West hat am 15.11.2018 die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02354 beschlossen, wonach die Stadt ein Vorkaufsrecht für vor 1950 errichtete Gebäude zur Verhinderung von Abriss und Verdrängung gewachsener Strukturen einführen soll.
Inhalt
Allgemeine Ausführungen zum allgemeinen und besonderen Vorkaufsrecht.
Ausübung des Vorkaufsrechts in Erhaltungssatzungen nach § 172 BauGB
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
Die Ausführungen im Vortrag der Referentin, dass die Ausübung des Vorkaufsrechts im Umgriff der Erhaltungssatzungsgebiete nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB bereits für Gebäude, die vor 1950 errichtet wurden, erfolgt, werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Vorkaufsrecht, § 172 BauGB, Mileuschutzsatzung, Gestaltungserhaltungssatzung
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02354
Ortsangabe
-/-
5.
Aufstellung der seit 2009 neu versiegelten
Flächen im Stadtbezirk 23 sowie der neu als
allgemeine Grünflächen oder allgemeine
Erholungsflächen ausgewiesenen Flächen
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02689
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23 -
Allach-Untermenzing am 04.07.2019
Stadtbezirk 23 - Allach-Untermenzing
-
14-20 / E 02689 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
folgt noch
6.
Erhalt des Baumbestands in der Haldenseestraße
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02678
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 -
Ramersdorf-Perlach am 27.06.2019
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02678 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach am 27.06.2019
Inhalt
Behandlung der oben genannten Empfehlung
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Es wird davon Kenntnis genommen, dass der Erhalt möglichst vieler Bäume gewährleistet werden soll.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Haldenseestraße, Baumbestand, Behandlung der Empfehlung Nr. 14-20 / E 02678
Ortsangabe
Haldenseestraße, 16. Stadtbezirk – Ramersdorf-Perlach
7.
Altstadt-Radlring
Abschnitt 3.2 - Thomas-Wimmer-Ring
Oberflächengestaltung des Thomas-Wimmer-Rings nach
Fertigstellung der Tiefgarage
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02633 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel am 06.06.2019
-
14-20 / E 02633 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06585 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06584 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06581 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06524 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Am 18.12.2019 hat die VV einen ersten Schritt zur Umsetzung der beiden Bürgerbegehren zum Radverkehr in München beschlossen. Darin wird die Verwaltung beauftragt, unmittelbar ein angepasstes Konzept für die Oberflächengestaltung am Thomas-Wimmer-Ring dem Stadtrat vorzulegen.
Inhalt
Für die Seite zur Altstadt wird eine Variante vorgeschlagen, in der der Radweg zwischen Häuserwand und Tiefgaragenrampe geführt wird. Obwohl eine Engstelle für den Rad- und Fußverkehr entsteht, kann dabei eine Kreuzung des Radverkehrs mit demr Kfz-Verkehr der Tiefgarage vermieden werden. Das Einrichten einer Busanfahrtszone für Touristenbusse ist darüber hinaus ebenfalls weiterhin möglich. Der Altstadtring kann für den motorisierten Verkehr dann mit zwei Fahrspuren aufrecht erhalten werden.
...
...
Entscheidungsvorschlag
1. Dem neuen Konzept zur Umplanung und Herstellung des Thomas-Wimmer-Rings im freien Verlauf zwischen dem Knoten Maximilianstraße und der Herrnstraße, mit insgesamt einer Fahrspur auf der Südostseite und zwei Fahrspuren auf der Nordwestseite bis einschließlich der neu einzurichtenden Fußgängerschutzanlage auf Höhe der Herrnstraße (Ostseite – Variante 2) unter Bezug auf den Stadtratsbeschluss Bürgerbegehren „Altstadt-Radlring“, Bürgerbegehren „Radentscheid“ (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / 15585) vom 18.12.2019, wird zugestimmt.
2. Das Baureferat wird gebeten, das geänderte Verkehrskonzept gemeinsam mit dem Investor als Grundlage der Ausführung vorzusehen.
...
...