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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 15. Januar 2020, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Schluß mit der massiven Versiegelung der noch verbleibenden grünen Flächen in Allach zum Schutz unserer Tier- und Insektenwelt, vor allem den Bienen. Empfehlung Nr. 14-20 / E 02690 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23 - Allach- Untermenzing am 04.07.2019


14-20 / V 16120 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Im Rahmen der Bürgerversammlung des 23. Stadtbezirkes Allach-Untermenzing am 04.07.2019 wurde beantragt, die Versiegelung der noch verbleibenden Grünflächen im 23. Stadtbezirk, insbesondere zwischen Naßlstraße und Kirchhoffweg an der Erwin-Schleich-Straße, zum Schutz der Tier- und Insektenwelt, vor allem der Bienen, einzustellen. Inhalt Die, in den bisherigen Verfahren zu Grunde gelegte naturschutzfachliche Einschätzung der Fläche an der Erwin-Schleich-Straße gilt im Bezug auf Insektenvorkommen fort. Die geplante Bebauung führt zu keinen erheblichen Einbußen an Nistmöglichkeiten und Nahrungsquellen für Wildbienen und andere Insekten in der Umgebung. Die erteilte Bauge- nehmigung enthält insoweit alle erforderlichen Entscheidungen mit den entsprechenden Nebenbestimmungen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
"Wohnungsbau in Holzbauweise" - Neue ökologische Holzbausiedlungen planen und baulich umsetzen Antrag Nr. 14-20 / A 05191 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 04.04.2019 - Holzwohnungsbau weiter fördern! Antrag Nr. 14-20 / A 06057 von Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Kathrin Abele, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Haimo Liebich vom 15.10.2019


14-20 / V 16515 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL hat am 04.04.2019 den Antrag Nr. 14-20 / A 05191 gestellt. Mit dem Antrag wird die Stadtverwaltung gebeten, in neuen Stadtteilen Holzbausiedlungen nach dem Beispiel der Ökologischen Mustersiedlung im Prinz-Eugen-Park zu planen, geografisch zu verorten und dem Stadtrat zum Beschluss vorzulegen. Die Stadtratsmitglieder Frau StRin Heide Rieke, Herr StR Christian Müller, Frau StRin Kathrin Abele, Frau StRin Renate Kurzdörfer, Herr StR Jens Röver, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Bettina Messinger, Herr StR Haimo Liebich der SPD-Stadtratsfraktion haben am 15.10.2019 den Antrag Nr. 14-20 / A 06057 gestellt. Hierin wird die Stadtverwaltung gebeten, ein Förderprogramm für mehrgeschossigen Holzwohnungsbau zu erarbeiten, mit dem nicht nur Mustersiedlungen, sondern auch Einzelprojekte in ökologischer Holzbauweise unterstützt werden können. Inhalt Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung schlägt als weiteren Standort für eine Holzbausiedlung den zweiten Realisierungsabschnitt Freiham Nord vor. Zur Sicherung der Flächen für die Holzbauweise wird das Referat für Stadtplanung und Bauordnung bis Ende 2020 den Stadtrat befassen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird dem Stadtrat, mit Einbindung des Referats für Gesundheit und Umwelt, einen Vorschlag zur Fortführung des Zuschussprogramms für die Holzbauweise sowohl für Mustersiedlungen als auch für Einzelprojekte vorlegen. Im Jahr 2020 werden bei der Ausschreibung südlich der Henschelstraße für Baugenossenschaften und/oder Baugemeinschaften geeignete Teilflächen für Vorhaben in Holzbauweise ausgeschrieben. mehr siehe Vorlage

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
Integriertes Strukturkonzept Lochhausen/Langwied mit Öffentlichkeitsdialog Sachstand und weiteres Vorgehen Ordnung der Entwicklung des Stadtbezirksteils Lochhausen – Sicherung der Bürgerbeteiligung Antrag Nr. 14-20 / A 02942 von Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar vom 09.03.2017 Wachstum vernünftig begleiten - Lochhausen/Langwied für die Zukunft rüsten Antrag Nr. 14-20 / A 03939 von Herrn StR Johann Sauerer vom 26.03.2018


14-20 / V 17009 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 14-20 / A 02942 von Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar. Antrag Nr. 14-20 / A 03939 von Herrn StR Johann Sauerer vom 26.03.2018. Inhalt Darstellung des Sachstands des integrierten Strukturkonzepts für den Bereich Lochhausen/Langwied sowie die Beauftragung zum Aufgriff der beiden im Anlass genannten Stadtratsanträge. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -- Entscheidungsvorschlag Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung bleibt beauftragt, ein integriertes Strukturkonzept für den Bereich Lochhausen/Langwied zu erstellen. Darüber hinaus ist ein Öffentlichkeitsdialog durchzuführen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Öffentlichkeitsdialog, Integriertes Strukturkonzept Ortsangabe Stadtbezirk 22 - Aubing-Lochhausen-Langwied, Bereich Lochhausen/Langwied

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Städtisches Vorkaufsrecht für vor 1950 errichtete Gebäude Empfehlung Nr. 14-20 / E 02354 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 - Schwabing West am 15.11.2018


14-20 / V 16683 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Bürgerversammlung des 4. Stadtbezirkes – Schwabing West hat am 15.11.2018 die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02354 beschlossen, wonach die Stadt ein Vorkaufsrecht für vor 1950 errichtete Gebäude zur Verhinderung von Abriss und Verdrängung gewachsener Strukturen einführen soll. Inhalt Allgemeine Ausführungen zum allgemeinen und besonderen Vorkaufsrecht. Ausübung des Vorkaufsrechts in Erhaltungssatzungen nach § 172 BauGB Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Die Ausführungen im Vortrag der Referentin, dass die Ausübung des Vorkaufsrechts im Umgriff der Erhaltungssatzungsgebiete nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB bereits für Gebäude, die vor 1950 errichtet wurden, erfolgt, werden zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Vorkaufsrecht, § 172 BauGB, Mileuschutzsatzung, Gestaltungserhaltungssatzung Empfehlung Nr. 14-20 / E 02354 Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Aufstellung der seit 2009 neu versiegelten Flächen im Stadtbezirk 23 sowie der neu als allgemeine Grünflächen oder allgemeine Erholungsflächen ausgewiesenen Flächen Empfehlung Nr. 14-20 / E 02689 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23 - Allach-Untermenzing am 04.07.2019 Stadtbezirk 23 - Allach-Untermenzing


14-20 / V 16874 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
folgt noch

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Erhalt des Baumbestands in der Haldenseestraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 02678 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 27.06.2019

14-20 / V 16643 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 14-20 / E 02678 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach am 27.06.2019 Inhalt Behandlung der oben genannten Empfehlung Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Es wird davon Kenntnis genommen, dass der Erhalt möglichst vieler Bäume gewährleistet werden soll. Gesucht werden kann im RIS auch nach Haldenseestraße, Baumbestand, Behandlung der Empfehlung Nr. 14-20 / E 02678 Ortsangabe Haldenseestraße, 16. Stadtbezirk – Ramersdorf-Perlach

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Altstadt-Radlring Abschnitt 3.2 - Thomas-Wimmer-Ring Oberflächengestaltung des Thomas-Wimmer-Rings nach Fertigstellung der Tiefgarage Empfehlung Nr. 14-20 / E 02633 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel am 06.06.2019


14-20 / V 17498 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Am 18.12.2019 hat die VV einen ersten Schritt zur Umsetzung der beiden Bürgerbegehren zum Radverkehr in München beschlossen. Darin wird die Verwaltung beauftragt, unmittelbar ein angepasstes Konzept für die Oberflächen­gestaltung am Thomas-Wimmer-Ring dem Stadtrat vorzulegen. Inhalt Für die Seite zur Altstadt wird eine Variante vorgeschlagen, in der der Radweg zwischen Häuserwand und Tiefgaragenrampe geführt wird. Obwohl eine Engstelle für den Rad- und Fußverkehr entsteht, kann dabei eine Kreuzung des Radverkehrs mit demr Kfz-Verkehr der Tiefgarage vermieden werden. Das Einrichten einer Busanfahrtszone für Touristenbusse ist darüber hinaus ebenfalls weiterhin möglich. Der Altstadtring kann für den motorisierten Verkehr dann mit zwei Fahrspuren aufrecht erhalten werden. ... ... Entscheidungsvorschlag 1. Dem neuen Konzept zur Umplanung und Herstellung des Thomas-Wimmer-Rings im freien Verlauf zwischen dem Knoten Maximilianstraße und der Herrnstraße, mit insgesamt einer Fahrspur auf der Südostseite und zwei Fahrspuren auf der Nordwestseite bis einschließlich der neu einzurichtenden Fußgängerschutzanlage auf Höhe der Herrnstraße (Ostseite – Variante 2) unter Bezug auf den Stadtratsbeschluss Bürgerbegehren „Altstadt-Radlring“, Bürgerbegehren „Radentscheid“ (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / 15585) vom 18.12.2019, wird zugestimmt. 2. Das Baureferat wird gebeten, das geänderte Verkehrskonzept gemeinsam mit dem Investor als Grundlage der Ausführung vorzusehen. ... ...

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)