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Anlass Mit Beschluss der Vollversammlung vom 17.12.1974 hat der Stadtrat den Wettbewerb für vorbildliche Vorgarten- und Hofbegrünungen in der Landeshauptstadt München eingeführt. Inhalt Die prämierten Begrünungen und die Preisverteilungen werden vorgestellt und zur Genehmigung vorgelegt. Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten betragen insgesamt 5.500 Euro. Die Mittel stehen im Finanzhaushalt, Bereich laufende Verwaltungstätigkeit, bei der Finanzposition 5800.601.0000.6 „Öffentlichkeitsarbeit, Förderpreise“ zur Verfügung. Entscheidungsvorschlag Der Verleihung der insgesamt 20 Preise an die von der Gutachterkommission ausgewählten Preisträgerinnen und Preisträger wird in der vorgeschlagenen Staffelung zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - vorbildliche Gestaltung der Vorgärten - vorbildliche Gestaltung der Außenanlagen - vorbildliche Gestaltung der Gewerbeflächen - vorbildliche Gestaltung der Höfe - vorbildliche persönliche Leistungen - vorbildliches kinderfreundliches Wohnumfeld Ortsangabe - / -

Anlass Der Sportpark des Bildungscampus Riem soll zum Schuljahr 2022/23 zusammen mit den Schulen in Betrieb gehen. Die öffentliche Grünanlage stellt dessen Haupterschließung sicher und schafft das Rahmengrün. Inhalt Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms und Auftrag zur Vorplanung an die Maßnahmeträger München-Riem GmbH (MRG) Gesamtkosten / Gesamterlöse Gesamtkosten: 6.850.000 Euro Entscheidungsvorschlag 1. Das beiliegende Nutzerbedarfsprogramm wird genehmigt. 2. Die Maßnahmeträger München-Riem GmbH wird mit der Vorplanung für die Einzelmaßnahme 486 - d. h. die öffentliche Grünanlage im Umgriff des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1728d Teil 2, in Teilbereichen des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1728i sowie der „Dreiecksfläche“ nordöstlich der Tribünenanlage - beauftragt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Grünanlage am Sportpark Messestadt Riem - Sportcampus Messestadt Riem Ortsangabe - 15. Stadtbezirk Trudering - Riem - Messestadt Riem - Am Mitterfeld - Joseph-Wild-Straße - Paul-Wassermann-Straße - Edinburghplatz

Anlass Gemäß Beschluss des Stadtrates „Aufstellung von Aschenbechern an U-Bahnabgängen; Finanzierung, Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2019 - 2023“ vom 23.10.2019 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12107) erfolgt in Kürze im Zuge des jährlich stattfindenden Frühjahrsputzes des Baureferates die Aufstellung von Kombibehältern an 168 U-Bahnabgängen. Darüber hinaus schlägt das Baureferat vor, die Aufstellung der Kombibehälter auf Bereiche des öffentlichen Straßenraums mit Aufenthaltsfunktion und einer großen Verunreinigung durch Zigarettenkippen auszudehnen. Inhalt Erläuterung des Sachverhaltes Gesamtkosten / Gesamterlöse Die einmaligen investiven Kosten für die zusätzlichen 150 Kombibehälter belaufen sich auf ca. 225.000 Euro im Jahr 2021. Die jährlichen konsumtiven Kosten für die Leerung und Reinigung sowie die Entsorgung des Abfalls betragen ca. 40.000 Euro pro Jahr. Das Baureferat wird den zusätzlichen Mittelbedarf zum Eckdatenbeschluss 2021 anmelden. Entscheidungsvorschlag 1. Der Stadtrat stimmt der vorgeschlagenen zusätzlichen Aufstellung von Kombibehältern in Bereichen des öffentlichen Straßenraums mit Aufenthaltsfunktion und einer großen Verunreinigung durch Zigarettenkippen ab dem Jahr 2021 zu. 2. Das Baureferat wird beauftragt, den zusätzlichen Mittelbedarf zum Eckdatenbeschluss 2021 anzumelden. 3. Der Antrag Nr. 14-20 / A 05812 vom 13.08.2019 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt. 4. Der Antrag Nr. 14-20 / A 06066 vom 16.10.2019 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Abfallbehälter - Kombibehälter Ortsangabe stadtweit

Anlass Die Vollversammlung des Stadtrates hat am 13.12.2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07352) das Baureferat mit den Planungen für Maßnahmen zur Leistungssteigerung im Bereich Lilienthalallee in Abstimmung mit dem Bezirksausschuss 12, dem Kreisverwaltungsreferat, dem Kommunalreferat und dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt. Inhalt Die Entwurfsplanung für das Projekt ist abgeschlossen und wird hiermit zur Projektgenehmigung vorgelegt. Gesamtkosten / Gesamterlöse 4.200.000 Euro Entscheidungsvorschlag 1. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 4.200.000 Euro wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die genehmigte Kostenobergrenze eingehalten wird. 3. Das Baureferat wird beauftragt, das Projekt zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020 - 2024, Investitionsliste 1, anzumelden. 4. Das Baureferat wird beauftragt, die Pauschale „ÖPNV-Offensive IV – Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen“ geändert zum MIP 2020 – 2024, Investitionsliste 1, anzumelden. 5. Auftrag an BR, sich die in 2020 zur Finanzierung des barrierefreien Ausbaus der Bushaltestellen erforderlichen Mittel bereitstellen zu lassen. 6. Auftrag zur Anmeldung der ab dem Jahr 2021 ff. für die Finanzposition "Maßnahmen zur Leistungssteigerung im Bereich Lilienthalallee" erforderlichen Mittel 7. Den Ausführungen zur Dringlichkeit (Ziffer 5 des Vortrages) wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Freimann, BMW Group Standort Freimann - Munich Order Center (MOC) - Eisenbahnausbesserungswerk Ortsangabe - Stadtbezirk 12 Schwabing - Freimann - Heidemannstraße - Lilienthalallee - Frankfurter Ring - Edmund-Rumpler-Straße - Alois-Wolfmüller-Straße - Lindberghstraße

Anlass Satzungsbeschluss zum o. g. Bebauungsplan vom 02.05.2019 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 14151) Inhalt Das Baureferat hat für die Herstellung der neuen Straße U-1790 über das Junkersgelände, den Umbau der Schöllstraße sowie die notwendigen Anpassungsarbeiten die Projektgenehmigung erarbeitet. Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen 6.500.000 Euro. Entscheidungsvorschlag 1. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 6.500.000 Euro wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Vorwegmaßnahme durchzuführen. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen. 4. Das Baureferat wird beauftragt, das Vorhaben zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020 – 2024, Investitionsliste 1, anzumelden. 5. Das Baureferat wird beauftragt, sich die in 2020 erforderlichen Planungsmittel in Höhe von ca. 150.000 € aus der Finanzposition 6300.950.9920.0 „Pauschale für vorlaufende Planungskosten für Straßen- und Brückenbau“ auf dem Büroweg bei der Stadtkämmerei bereitstellen zu lassen. 6. Das Baureferat wird beauftragt, die für die Finanzposition 6300.950.1395.3 „Ludwigsfelder/Pasteur-/Schöllstr.“ ab dem Jahr 2021 ff. erforderlichen Mittel rechtzeitig zu den Haushaltsplanaufstellungsverfahren 2021 ff. anzumelden. 7. Den Ausführungen zur Dringlichkeit und Unabweisbarkeit (Ziffer 5 des Vortrages) wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Am Münchfeld - Junkersgelände Ortsangabe - Stadtbezirk 23 Allach - Untermenzing - Ludwigsfelder Straße - Pasteurstraße - Schöllstraße