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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 27. Mai 2020, 19:00 Uhr
(Niederschrift)
Gremium:
BA 05 - Vollgremium
Sitzungsort:
Salesianum, Sieboldstr. 13
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
1.
Benennung der stellvertretenden Vorsitzenden für die Unterausschüsse
- Mobilität
- Klima und Umwelt
- Soziales, Gesundheit und Inklusion
- Kultur und Freizeit
- Planung
- Wirtschaft
Vertagung aus der Konstituierenden Sitzung vom 06.05.2020
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
Die Tagesordnung wird wie folgt geändert:
UA Wirtschaft:
- TOP 1.0 (Antrag Nachprüfungsrecht Freischankflächen) wird aufgenommen
- TOP 1.1 und 1.2 wird abgesetzt
- TOP 2.1 (Sommer in der Stadt) wird aufgenommen
- TOP 4.1 (Unterstützung für einen Mandelstand) wird aufgenommen
UA Planung:
- TOP 2.7 (Bauvorhaben Oefelestr. 4) wird aufgenommen
- TOP 4.2 (Bauliche Zustände in der Wolfgangstr. 21) wird aufgenommen
UA Mobilität:
- zu TOP 2.3 (Antrag Busverkehr in der Prinzregentenstraße) wird aufgenommen
- TOP 4.3a (Radweg Gebsattelberg) wird aufgenommen
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
4.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
4.2
Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
5.
Anträge
1.
Straßenbeleuchtung optimieren
2.
Verkehrssituation am Rosenheimer Berg (stadteinwärts) entschärfen !
3.
Einrichtung eines temporären Radwegs (Pop-up-Radweg) in der Rosenheimer Straße stadteinwärts
4.
Corona: Leistungen der Alten- und Service-Zentren
5.
Corona: Berührungsfreie Nutzung der Ampel Innere-Wiener-Straße / Stubenvollstraße
6.
Corona: Abstand für Fuß- und Radverkehr sicherstellen
6.
Entscheidungen
6.1
Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
1.
Stadtbezirksbudget - Bestellung einer städtischen Leistung Befüllung und Entleerung der Enzis 2020
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Desert of Unrest"
"Desert of Unrest" am 30.04.2020
1.000,00 € / Az. 0262.0-5-0286
Vertagung aus der Sitzung vom 29.04.2020
- siehe auch UA Kultur -
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 der Initiative "Desert of Unrest" für die musikalische Aufführung "Desert of Unrest" am 30.04.2020 in Höhe von 1.000,00 € vom 09.03.2020.
6.2
Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung
1.
Erweiterung der Freischankfläche für die Gaststätte "Klimentis", Kellerstr. 1
- siehe UA Wirtschaft -
2.
Änderung der Freischankfläche für die Gaststätte "Mezzodi", Steinstr. 57
- siehe UA Wirtschaft -
6.3
Weitere Entscheidungen
7.
Anhörungen
8.
Unterrichtungen
8.1
Antwortschreiben zu BA-Anträgen
1.
Errichtung von Fahrradparkplätzen am Bordeauxplatz
2.
Kirchenstraße: Nachbarschaftliches Gärtnern
3.
Baumgräben schützen
4.
Sportplatz im Hypo-Park dringend ertüchtigen
5.
Radwegbenutzungspflicht Schweigerstraße - Mariahilfplatz – Ohlmüllerstraße
6.
Weitere Zeitkartenautomaten im Ostbahnhof
7.
Lilienstr. 15: Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage und Stützpunkt der DLRG; Bau von ausschliesslich gefördertem Wohnraum
8.
Benennung der Wegeverbindung zwischen Kellerstraße und Rosenheimer Straße nach Georg Elser
9.
Nutzung von Elektrokleinstfahrzeugen im Stadtbezirk 5 Au-Haidhausen
10.
Ausweisung der oberen Preysingstraße in eine Fußgängerzone
11.
Fahrradtaugliche Induktionsschleifen
12.
Probleme mit Müllbehältern in der Schloss-/Kirchenstraße
13.
Öffentliche Flächen vor dem Motel One an der Orleansstraße/Rosenheimer Straße sollen öffentlich bleiben
8.2
Reaktionen auf BA-Schreiben
8.3
Weitere Unterrichtungen
1.
Bebauung, Verdichtung am Auer Mühlbach
2.
2. S-Bahn-Stammstrecke; kein Halt am Rosenheimer Platz
3.
Gastronomisierung der Wörthstraße zwischen Metz- und Preysingstraße
8.4
Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
1.
Infoblatt Mai 2020
B
Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I.
Bericht der Beauftragten
1.
Regsam
2.
Kinder und Jugend
3.
Beauftragter für Menschen mit Behinderung
4.
Integration
5.
Gleichstellung
6.
Internet
7.
Baumschutz
8.
Gegen Rechtsextremismus
9.
Denkmalschutz
10.
Mieterbeirat
11.
Radverkehr
12.
Senioren
13.
Solarenergie
II.
UA Kultur und Freizeit
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Desert of Unrest"
"Desert of Unrest" am 30.04.2020
1.000,00 € / Az. 0262.0-5-0286
Vertagung aus der Sitzung vom 29.04.2020
2.
ThemenGeschichtsPfad "Eisenbahn im Münchner Osten" erarbeiten
III.
UA Soziales
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
4.
Bürgeranliegen
1.
Beschwerden Skateplatz Postwiese
IV.
UA Arbeit und Wirtschaft
1.
Entscheidungen
1.
Nachprüfungs- und Widerrufsrecht für Freischankflächen
2.
Erweiterung der Freischankfläche für die Gaststätte "Klimentis", Kellerstr. 1
Hinweis:
Änderung der Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 15.05.-30.09.2020: Entscheidung durch das KVR
3.
Änderung der Freischankfläche für die Gaststätte "Mezzodi", Steinstr. 57
Hinweis:
Änderung der Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 15.05.-30.09.2020: Entscheidung durch das KVR
4.
(E) + (U) Einmalige Freigabe des Mariahilfplatzes für ein Kinderfest 2021
Empfehlung Nr. 14-20 / E 03184 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 -Au-Haidhausen am 30.01.2020
-
14-20 / E 03184 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
1. Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen.
Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 03184 der Bürgerversammlung des 05. Stadtbezirkes Au-Haidhausen vom
30.01.2020 wird nach obiger Maßgabe entsprochen.
2. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 003184 der Bürgerversammlung des 05. Stadtbezirkes Au-Haidhausen vom
30.01.2020 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung behandelt.
2.
Anhörungen
1.
Sommer in der Stadt – Konzeptvorstellung / Einbindung des BA 5 in die Platzfindung
3.
Unterrichtungen
1.
Ortstermin für den Bücherschrank am Genoveva-Schauer-Platz
2.
Antrag auf Ausdehnung einer Ausnahmegenehmigung für das Aufstellen von Tischen und Stühlen für die Gaststätte "Il Padrino", Kirchenstr. 44
Entscheidung des Oberbürgermeisters
4.
Bürgeranliegen
1.
Bitte um Unterstützung für einen Mandelstand
V.
UA Planung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
Einsteinstr. 127: Nutzungsänderung einer Wohnung zu einer Arztpraxis
2.
Pilgersheimer Str. 1: Anbau eines Balkons im Erdgeschoss
3.
Balanstr. 49: Nutzungsänderung einer Ladenfläche zu einer Physiotherapiepraxis
4.
Wörthstr. 10: Statische Instandsetzung der Kellerdecke (Vordergebäude) im Bereich der Durchfahrt
5.
Sedanstr. 34: Dachausbau eines denkmalgeschützten Gebäudes mit Abbruch und Einbau neuer Balkone und Veränderung der Fassade im Erdgeschoss, Abbruch eines Schuppens und Errichtung eines Hofgebäudes
6.
St.-Wolfgangs-Platz 9: Teilabbruch Pfarrheimtrakt und bauliche Ergänzung des Gebäudebestandes der kath. Kirchenstiftung St. Wolfgang; Vorbescheid
7.
Oefelestr. 4: Sanierung und Erweiterung eines Mehrfamilienhauses, Nutzungsänderung von Laden und Lagern zu 3 Wohneinheiten (EG), Aufstockung zur Errichtung von 6 Wohneinheiten (4. OG, DG), Anbau von Balkonen und eines Außenaufzugs
3.
Unterrichtungen
1.
Beteilligungsrecht von Bezirksausschüssen bei Dienstbarkeitsentschädigungen
Antwort Direktorium zum BA-Schreiben vom 30.04.2020 bezüglich Balkon Grütznerstr. 8
2.
Antworten der Lokalbaukommission zu Stellungnahmen des BA 5 zu folgenden Bauvorhaben:
a) Falkenstr. 7
b) Lilienstr. 2
c) Orleansstr. 31
d) Wörthstr. 7
4.
Bürgeranliegen
1.
DLRG München-Mitte Au - Bitte um Unterstützung
2.
Bauliche Zustände in der Wolfgangstr. 21
VI.
UA Mobilität
0.
Einführung
1.
Einführung in die Arbeit des UA Mobilität
1.
Entscheidungen
1.
(E) Einrichtung von verbindlichen Abstellflächen für E-Scooter / E-Bikes
-
14-20 / E 03181 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Einrichtung von verbindlichen Abstellflächen für E-Scooter / E-Bikes
2.
(E) Errichtung eines Zebrastreifens in der Humboldtstraße (Ziffer 2 des Antrags)
-
14-20 / E 03192 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Errichtung eines Zebrastreifens in der Humboldtstraße (Ziffer 2 des Antrags)
3.
(E) Tempo 30-Hinweis auf dem Straßenbelag in der Balanstraße
-
14-20 / E 03168 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Tempo 30-Hinweis auf dem Straßenbelag in der Balanstraße
4.
(E) Die Schulwegsicherheit am Gebsattelberg erhöhen mit einer Zone 30
-
14-20 / E 03174 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Die Schulwegsicherheit am Gebsattelberg erhöhen mit einer Zone 30
5.
(E) + (U) Schulwegsicherheit am Gebsattelberg erhöhen durch Elektrifizierung der Buslinie 62
Empfehlung Nr. 14-20 / E 03172 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen
am 06.02.2020
Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 13873
-
14-20 / E 03172 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
1. Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Von den Ausführungen der MVG wird Kenntnis genommen.
Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 03172 der Bürgerversammlung des 05. Stadtbezirkes Au-Haidhausen vom 06.02.2020 kann derzeit noch nicht entsprochen werden.
2. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 03172 der Bürgerversammlung des 05. Stadtbezirkes Au-Haidhausen vom 06.02.2020 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung behandelt.
6.
(E) + (U) Busverbindung Untere Au-Isartor
Empfehlung Nr. 14-20 / E 03185 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 -Au-Haidhausen am 30.01.2020
-
14-20 / E 03185 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
1. Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen.
Die Ausführungen der MVG hinsichtlich einer Änderung der Linienführung der Metrobuslinie 52 werden zur Kenntnis genommen.
Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 03185 der Bürgerversammlung des 05. Stadtbezirkes Au-Haidhausen vom 30.01.2020 kann gemäß der vorstehenden Ausführungen der MVG derzeit nicht entsprochen werden.
2. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 03185 der Bürgerversammlung des 05. Stadtbezirkes Au-Haidhausen vom 30.01.2020 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung behandelt.
7.
(E) Im Stadtbezirk Au-Haidhausen - zumindest aber im Bezirksteil Au - soll flächendeckend Tempo 30 eingeführt werden
-
14-20 / E 03176 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Im Stadtbezirk Au-Haidhausen - zumindest aber im Bezirksteil Au - soll flächendeckend Tempo 30 eingeführt werden
2.
Anhörungen
1.
Anwohnerdialog zur 2. Stammstrecke: Suche nach Multiplikatoren aus dem 5. Stadtbezirk
- Vertagung aus der Sitzung vom 22.01.2020 -
2.
Fußgängerübergang Auerfeldstraße östlich Sieboldstraße
3.
MVG-Leistungsprogramm 2021
- Vertagung aus der Sitzung vom 29.04.2020 -
dazu: Zügigen Busverkehr in der Prinzregentenstraße sicherstellen
3.
Unterrichtungen
1.
Errichtung einer Trambahnhaltestelle in der Regerstraße
Stellungnahme Referat für Stadtplanung und Bauordnung
4.
Bürgeranliegen
1.
Gefahrenzone durch Radverkehr am Preysingplatz
2.
Wegen Coronamaßnahmen: Mehr Flächengerechtigkeit im Stadtviertel
3.
Radweg am Gebsattelberg
a) Planungen für einen Radweg am Gebsattelberg
4.
Verlängerung des Radwegs am Nockherberg
5.
Orleansplatz: Sanierung / Verbesserung der Gehwege
6.
Mangelhafte Verkehrsführung für Radfahrer und Fußgänger in den Frühlingsanlagen
7.
Verbesserung Verkehrssituation Tassiloplatz und Balanstraße
8.
Einrichtung eines abgesetzten Bordsteins zur Straßenquerung Hochstraße Ecke Ackerstraße
Antwort des Baureferates liegt vor
VII.
UA Klima und Umwelt
1.
Entscheidungen
1.
(E) Wiederinbetriebnahme und Erneuerung der Technik
des Brunnens am Orleansplatz
Empfehlung Nr. 14-20 / E 03099
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 Au-Haidhausen
am 25.11.2019
-
14-20 / E 03099 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbahandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Die Erneuerung der Technik des Brunnens am Orleansplatz wird durch die
Stadtwerke München GmbH 2020 durchgeführt und der Brunnen im Frühjahr 2021
wieder in Betrieb genommen.
2.
Anhörungen
1.
Maria-Theresia-Str. 3: Fällung von 1 Bergahorn
3.
Unterrichtungen
1.
Straßenbegrünung Eggernstraße
2.
(U) Regionale und städtische Grünzüge als Landschaftsschutzgebiete bzw. geschützte
Landschaftsbestandteile ausweisen
Antrag Nr. 14-20 / A 02941 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa Liste vom 09.03.2017,
eingegangen am 09.03.2017
-
14-20 / A 06923 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02941 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Vom Vortrag wird Kenntnis genommen, wonach bereits der Hauptanteil
der Regionalen Grünzüge auf dem Gebiet der Landeshauptstadt Mün
chen als Schutzgebiete ausgewiesen ist. Das Referat für Stadtpla
nung und Bauordnung wird beauftragt bei anstehenden Neuausweisungen regionale
und "städtische" Grünzüge bzw. Parkmeilen verstärkt zu berücksichtigen und entsprechend der rechtlichen Möglichkeiten in den Schutzgebietsumgriff miteinzubeziehen. Darüber hinaus wird die Landschaftsschutz
gebietsverordnung Zug um Zug im Rahmen einzelner Beschlussvorlagen aktualisiert. Die langfristige Sicherung von Landschaftsräumen durch Landschaftsschutzgebiete als zentralen Aspekt und Auftakt für eine
Agenda zum Erhalt von Münchens Stadtgrün ist weiterzuverfolgen. Der Antrag Nr. 14-20 / A 02941 vom 09.03.2017 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
3.
Pflaster am Genoveva-Schauer-Platz bearbeiten
- Verweisung aus der Sitzung vom 18.03.2020 -
4.
Bürgeranliegen
1.
Schandfleck Container in der Einstein-/Flurstraße
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
UA Soziales, 15.06.2020, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
UA Mobilität, 15.06.2020, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
UA Wirtschaft, 16.06.2020, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
UA Umwelt, 17.06.2020, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb.
UA Kultur, 17.06.2020, 19.30 Uhr, Haidhausen Museum, Kirchenstraße 24
UA Planung, 18.06.2020, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
Mittwoch, 24.06.2020, 19.00 Uhr, Salesianum, Sieboldstr. 13
BA-Vorstand, Dienstag, 09.06.2020, 19.30 Uhr, Friedenstraße 40
4.
Sonstige Termine