RIS Internet "TO Download"

Antrag aus dem Stadtbezirksbudget des BA 25 des Elternbeirats "Haus für Kinder Hans-Thonauer-Str. 3e", für die Anschaffung von 10 Bierzeltgarnituren, in Höhe von 545,00 €, vom 14.05.2019.

Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 25 für die Buchpublikation "Never Forget - Never Again" im September 2019 von der Initiative "Buchpublikation Never Forget - Never Again" in Höhe von 500,00 Euro.

Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 25 für die Erstausstattung eines Kulturladens von der Initiative Inlaim in Höhe von 7.828,00 Euro.

...

Anlass: Die BA-Satzungskommission hat in ihrer Sitzung am 13.05.2019 verschiedene Anträge bzw. Initiativen auf Änderungen der BA-Satzung behandelt. Inhalt: Die Vorlagen der BA-Satzungskommission werden dem VPA mit den von der BA-Satzungskommission abgegebenen Empfehlungen vorgelegt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Es ergeben sich keine Auswirkungen auf Kosten und Erlöse. Entscheidungsvorschlag: Die als Anlage 8 beigefügte Änderungssatzung zur Satzung der Bezirksausschüsse wird beschlossen. Eine Ergänzung von Anhang 1 der BA-Satzung (Beteiligung durch SWM GmbH) wird beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Änderungssatzung, BA-Satzung, Bezirksausschusssatzung, BA-Satzungskommission Ortsangabe: -/-

Anlass Anlass und Grundlage des vorliegenden Beschlusses ist der vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung erarbeitete Grundsatzbeschluss „Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr – Priorisierung bestehender und geplanter Querungsbauwerke“ vom 20.07.2016 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 01203). Inhalt Das Baureferat berichtet dem Stadtrat erstmalig über den Bearbeitungsstand der 47 Querungen (Priori­tätsklasse 1 und 1+). Zum weiteren Vorgehen wird ein Bauprogramm mit 3 Maßnahmenpaketen vorgeschlagen, deren zeitlich gestaffelte Bearbeitung mit den vorhandenen Personalressourcen möglich ist. Die nächste Stadtratsbe­- fassung mit der Fortschreibung des Bauprogramms soll im Jahr 2021 erfolgen und danach regelmäßig fortgeschrieben werden. Gesamtkosten / Gesamterlöse Der Ermittlung des Kostenrahmens für die Standorte des zweiten und dritten Maßnahmenpakets wird im Zuge der Fortschreibung des Baupro- ­gramms erfolgen und dem Stadtrat dann vorgelegt. Ein Mittelbedarf für die Realisierung der ersten Projekte wird frühestens ab 2022 anfallen. Entscheidungsvorschlag Punkte 1.-12. (siehe unter "Dokumente": "Kurzübersicht": "Entscheidungsvorschlag") Gesucht werden kann im RIS auch unter: Barrierefreiheit, Barrierefreie Querungen, Fußgängerunterführung, Fuß- und Radwegbrücken, mehrjähriges Bauprogramm Ortsangabe -/-

Anlass - Bekanntgabe einer Übersicht über den Vollzug der Zweckentfremdungssatzung, der Erhaltungssatzungen und der Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen Milieuschutzes vom 04.02.2014 Inhalt - Vollzugszahlen für das Jahr 2018 Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: - ZeS - Erhaltungssatzungen - Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen Milieuschutzes Ortsangabe -/-

Anlass a) Aufstellung des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 2027 für den Bereich Zschokkestr. (südlich), Westendstr. (westlich), Barmer Str. und Hans-Thonauer-Str. (östlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 58 d) b) Aufhebung des Geltungsbereiches der Ergänzung zum Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2027 Zschokkestr. (südlich), Westendstr. (westlich), Barmer Str. und Hans-Thonauer-Str. (östlich) Erweiterung des Umgriffs (Busbetriebshofgelände) (RIS-Vorlage Nr. 14-20 / V 03072) Inhalt a) Billigungsbeschluss - Behandlung der Äußerungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 1 BauGB), aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB sowie der Anhörungen der Bezirksausschüsse 25 und 7 mit Stellungnahmen der Verwaltung - Entwurf Satzungstext und Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2027 mit Festsetzung einer „Gemeinbedarfsfläche Schule, Kindertageseinrichtung mit Freispielfläche und eine offene Einrichtung für Kinder und Jugendliche, ein Kerngebiet und drei „allgemeine Wohngebiete“ (WA 1 bis WA 3 ) b) Aufhebung des Geltungsbereiches der Ergänzung zum Aufstellungs- beschluss Nr. 2027 2027 im Bereich der Straßenverkehrsflächen Entscheidungs-vorschlag Entscheidung über die vorgeschlagene Behandlung der Äußerungen aus den Verfahren der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Beteiligung der Behörden die Billigung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2027 den Auftrag zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB den Satzungsbeschluss vorbehaltlich fristgerecht eingehender Anregungen während der öffentlichen Auslegung keine Beschlussvollzugskontrolle

Anlass: Stadtratsanträge betreffend die (flächenmäßige) Erweiterung des München Modell-Eigentum den Wohnungsbau durch Baugemeinschaften Konditionen für die Vergabe städtischer Grundstücke die Berücksichtigung von Mietshäuser-Syndikaten bei der Grundstücksvergabe eine stärkere einkommensbezogene Förderung beim München Modell-Eigentum und beim München Modell-Miete bezahlbare Grundstückspreise für Baugemeinschaften sowie ein Vorschlag zur Anpassung und Vereinfachung der Einkommensgrenzen für das München Modell. Inhalt: Darstellung der gemeinsamen Anstrengungen von Politik...zum künftigen Umgang mit Subventionsvorteilen beim München Modell-Eigentum. Gesamtkosten /Gesamterlöse: Durch den vorgeschlagenen Wechsel in der Grundstücksvergabe für Baugemeinschaften (Regelfall: München Modell-Eigentum mit festen Grundstückswertansätzen statt freifinanzierte Flächen zum jeweiligen Verkehrswert) steigen die Grundstücksmindererlöse an (bzw. sinken die Einnahmen). Diese sind aber nicht bei den Finanzmitteln aus „Wohnen in München VI“ veranschlagt, so dass sich hier keine finanzwirksamen Änderungen ergeben. Entscheidungsvorschlag: Die Zukunftsfähigkeit der Bauvorhaben der Baugemeinschaften.... Einkommensgrenzen erhöht werden. Gesucht werden kann im RIS auch nach: München Modell-Eigentum, München Modell, Baugemeinschaften, Mietshäuser-Syndikate, Einkommensgrenzen, städtische Grundstücke Ortsangabe: ./.

Anlass Empfehlung Nr. 14-20 / E02490 der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes Pasing-Obermenzing am 28.02.2019 Inhalt Wachsende Stadt; trotz schwieriger Rahmenbedingungen hohe Anzahl an genehmigten Wohneinheiten der LBK; Ausnahmen und Befreiungen mit Augenmaß; Stadtrat hat mit zahlreichen Stellenzuschaltungen erfolgreich gegengesteuert. Bauaufsichtliches Einschreiten ist bei erkennbaren Gefahren für Leib und Leben, bei ungenehmigter Bautätigkeit und bei gravierenden Verstößen gegen das Orts- und Straßenbild in der praxisbewährten Prioritätensetzung sichergestellt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse - Entscheidungs-vorschlag Bei der Prüfung von Ausnahmen und Befreiungen in Bauanträgen bringt die LBK weiterhin die öffentlichen und privaten Belange mit Augenmaß bestmöglich in Einklang und entscheidet nach pflichtgemäßen Ermessen. Die Aufgaben in Zusammenhang mit dem bauaufsichtlichen Einschreiten werden weiterhin bei erkennbaren Gefahren für Leib und Leben, bei ungenehmigter Bautätigkeit und bei gravierenden Verstößen gegen das Orts- und Straßenbild in der praxisbewährten Prioritätensetzung vollzogen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Lokalbaukommission, LBK, Untere Naturschutzbehörde. UNB, Untere Denkmalschutzbehörde, UDB, Personalausstattung Ortsangabe -

Anlass: BA-Antrag vom 08.06.2018 – Für mehr Demokratie und Transparenz in den Preisgerichten – Strukturen und Abläufe reformieren Inhalt: Die Landeshauptstadt München soll das derzeitige Verfahren bei Preisgerichten reformieren, um Preisgerichte demokratisch zu legitimieren, mehr Transparenz bei Entscheidungen sowie bessere Bürgerbeteiligung zu erreichen. Zur Verwirklichung sollen die Preisgerichte jeweils zu einem Viertel mit Vertretern des Auslobers, Stadträten, örtlichen BA-Mitgliedern und Fachpreisrichtern besetzt werden. Zudem soll die Stadtbaurätin am Preisgericht teilnehmen. Gesamtkosten/Gesamterlöse: (-/-) Entscheidungsvorschlag: gemäß Antrag der Referentin Gesucht werden kann im RIS auch nach: - Preisgericht - Wettbewerb - Antrag Nr. 14-20 / B 05035 Ortsangabe: (-/-)

Anlass: Die Erstellung von kleinräumigen Bevölkerungsprognose für die Infrastrukturplanung ist laufende Aufgabe der Stadtentwicklungsplanung. Die Veröffentlichung der Ergebnisse für die Bezirke erfolgt als Teil der Reihe der Demografieberichte des Referats für Stadtplanung und Bauordnung. Inhalt: Die Bevölkerung der Landeshauptstadt München wird gemäß der Planungsprognose, die dem Stadtrat am 02.05.2019 (Vorlagen-Nr. 14- 20/ V 14639) bekannt gegeben wurde, bis 2040 auf über 1,85 Mio. Einwohnerinnen und Einwohner anwachsen. Die vorliegende kleinräumige Bevölkerungsprognose erläutert die zu erwartende demografische Entwicklung in den einzelnen Stadtbezirken. In den Stadtbezirken stellt sich die Situation sehr unterschiedlich dar. Während vor allem die Bezirke am Stadtrand und mit starker Neubautätigkeit voraussichtlich deutliche Bevölkerungszuwächse zu verzeichnen haben, sind für die Innenstadtbezirke eher geringe Wachstumsraten oder leichte Rückgänge zu erwarten. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -- Entscheidungsvorschlag: Bekanntgegeben Gesucht werden kann im RIS auch nach Kleinräumige Bevölkerungsprognose, Demografiebericht, Bezirke, Einwohnerentwicklung, Bevölkerungsstruktur Ortsangabe: -