RIS Internet "TO Download"

Anlass Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wurde mit Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.06.2012 beauftragt, die derzeit geltende Fahrradabstellplatzsatzung zu evaluieren, dem Stadtrat zu berichten und einen Entscheidungsvorschlag zu unterbreiten. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung hat die Regelungen der Fahrradabstellplatzsatzung themenspezifisch anhand erster Vollzugserfahrungen und im Rahmen eines umfassenden Beteiligungsverfahrens überprüft und die Fahrradabstellplatzsatzung einer Feinsteuerung unterzogen. Inhalte Der Stadtrat wird über die Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens zur Evaluierung und Fortschreibung der Fahrradabstellplatzsatzung informiert. Darauf aufbauend wird ein Entscheidungsvorschlag zum Neuerlass der Fahrradabstellplatzsatzung vorgelegt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag 1. Die Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens werden zur Kenntnis genommen. 2. Den im Vortrag der Referentin unter Ziff. 6 umfassend und in der Anlage 2 synoptisch dargestellten Änderungen und Anpassungen der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder wird zugestimmt. 3. Die Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung – FabS) wird gemäß Anlage 1 beschlossen. 4. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, eine Broschüre mit wichtigen Informationen zur Umsetzung der Satzung zu erstellen und über die Nahmobilitätspauschale zu finanzieren. 5. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach - Fahrradabstellplatzsatzung - Herstellung von Fahrradabstellplätzen - Richtwert - Abstellplätze - Fahrrad - Rad Ortsangabe -/-

Anlass Empfehlungen der Bürgerversammlungen der Stadtbezirke 05 und 14 bezüglich eines Bürgerkonvents zu den Themen Wohnen und Verkehr und der Einrichtung einer „Koordinierungsstelle für Bürgerbeteiligung“. Inhalt Zusammenfassende Darstellung des Stadtratsbeschlusses vom 19.12.2018 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13219) sowie Darlegung der Öffentlichkeitsarbeit und Maßnahmen der Bürgerbeteiligung im Rahmen der Stadtentwicklungsplanung anlässlich der Empfehlungen der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 (Nr. 14-20 / E 02467) sowie des Stadtbezirkes 14 (Nr. 14-20 / E 02720). Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme der Ausführungen zur planungsbezogenen Bürgerbeteiligung. Gesucht werden kann im RIS auch nach Bürgerbeteiligung, Koordinierungsstelle, Bürgerkonvent, PlanTreff Ortsangabe -/-

Anlass: Im Antrag Nr. 14-20 / A 04962 vom 07.02.2019 wird PLAN gebeten, ein Konzept zu entwickeln, um auf den Dächern von GEWOFAG und GWG Photovoltaikanlagen zu errichten und dabei die Mieterinnen und Mieter bzw. die Bürgerinnen und Bürger der Stadt mit einzubeziehen. Inhalt: Bericht über die Aktivitäten von SWM, GWG und GEWOFAG im Bereich Mieterstrom. Vorstellung des neuen Produktes der SWM „M-Solar Sonnenbausteine“. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: 1. Vom Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen. 2. Die städtischen Wohnungsbaugesellschaften GWG und GEWOFAG werden gebeten,............ (siehe Beschlussseite) Gesucht werden kann im RIS auch nach: Mieterstrom, Wohnungsbaugesellschaften, Photovoltaik, Bürgerfonds Ortsangabe -/-

Anlass: Empfehlung der Bürgerversammlung des 02 Stadtbezirkes Ludwigsvorstadt – Isarvorstadt am 07.11.2019 zur nicht- gewinnorientierten Wohnbebauung auf dem Viehhofgelände Inhalt: Stellungnahme des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zu den generellen w ohnungspolitischen Zielen der Landeshauptstadt München und deren Umsetzung bei der künftigen Wohnbebauung auf dem Viehhofgelände Gesamtkosten/Gesamterlöse: (-/-) Entscheidungsvorschlag: Von den Ausführungen im Vortrag wird Kenntnis genommen, wonach die konkrete Verteilung der künftigen Wohnbauflächen auf dem Viehhofgelände hinsichtlich Wohnbauarten und Zielgruppen dem Stadtrat zeitnah nach der Baurechtsschaffung zur Entscheidung vorgelegt wird. Die Empfehlung Nr. 14 – 20 / E 03016 der Bürgerversammlung des 2. Stadtbezirkes ist damit behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Viehhofgelände Ortsangabe: Zenettistraße, Thalkirchner Straße, Tumblingerstraße

Anlass: Von der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL gestellter Antrag Nr. 08-14 / A 04717 wurde mit Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.10 2017 geschäftsordnungsmäßig behandelt. Die Verwaltung wurde beauftragt, die Statistiken zur Entwicklung des Kfz- Bestandes in München jährlich fortzuschreiben. Inhalt: Fortschreibung des Berichtes der Stadtverwaltung zur Entwicklung des Kfz-Bestandes wie im o.g. Beschluss festgelegt für den Zeitraum 2015 bis 2018. Datenauswertung differenziert nach privaten und Firmen Kfz, Lage im Stadtgebiet (Stadtbezirke, Bereiche innerhalb des Altstadtrings, Altstadtring bis Mittlerer Ring und Mittlerer Ring bis Stadtgrenze) sowie dem Alter der Kfz-Halter. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach: Kraftfahrzeug-Bestand, Verkehrsentwicklung, Einwohner- Kraftfahrzeugentwicklung Ortsangabe: -/-