RIS Internet "TO Download"

Inhalt: Darstellung der Beschlussaufträge mit jeweiligem Erledigungsstatus und Erledigungsvermerk Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Gesucht werden kann im RIS auch nach: Beschlussvollzugskontrolle, Stadtratsaufträge, Kontrollinstrument des Stadtrates Ortsangabe: -/-

Inhalt: Die Bearbeitung der o.g. Stadtratsanträge verzögert sich. Es wird um eine Fristverlängerung bis zum 4. Quartal 2020 gebeten. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Einer Terminverlängerung für die o.g. Stadtratsanträge bis zum 4. Quartal 2020 wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Terminverlängerung, ÖPNV, MVV Ortsangabe: -/-

Inhalt: In der Vorlage wird der Sachstand zu der Fortschreibung des KEZ-Rahmenkonzepts dargestellt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: (-/-) Entscheidungsvorschlag: Das Rahmenkonzept für kommunale Entwicklungszusammenarbeit wird verabschiedet und das RAW und die zuständigen Fachreferate werden beauftragt, die Themenschwerpunkte im Rahmen der verfügbaren Kapazitäten umzusetzen, ggf. in Zusammenarbeit mit relevanten kommunalen Unternehmen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Kommunale Entwicklungszusammenarbeit (KEZ), Rahmenkonzept, Sustainable Development Goals (SDGs) Ortsangabe: (-/-)

Inhalt: Der Beschluss beinhaltet die Behandlung der Petition zum Erhalt von Arbeitsplätzen des Unternehmens Infinera in München Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Die Petition wird zur Kenntnis genommen. Die Verwaltung wird beauftragt, den Petenten das Ergebnis der Stadtratsbefassung mitzuteilen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Petition, Massenentlassungen, München, Coriant, Infinera Ortsangabe: -/-

Inhalt: In der Vorlage wird der Sachstand zum Mobilfunk in München dargestellt. Es wird die Notwendigkeit zum Ausbau des Münchner Mobilfunknetzes vor dem Hintergrund der exponentiell wachsenden Nachfrage nach Datenvolumen und Datenübertragungen dargelegt sowie die Gründe für eine unzureichend ausgebaute digitale mobile Infrastruktur analysiert. Schließlich werden Maßnahmen zur Förderung des Mobilfunkausbaus seitens der Stadtverwaltung abgeleitet. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat spricht sich für eine aktive Unterstützung des Ausbaus des Mobilfunknetzes in München als wichtiges stadtpolitisches Ziel für eine erfolgreiche digitale Transformation und eine nachhaltige und zukunftsorientierte Entwicklung Münchens aus. Er beauftragt die Stadtverwaltung entsprechende Maßnahmen durchzuführen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Digitalisierung, digitale Infrastruktur, Mobilfunk Ortsangabe: -/-

Inhalt: In der Vorlage wird der Sachstand zum Wohnungsbau bei städtischen Unternehmen und Betrieben dargestellt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: (-/-) Entscheidungsvorschlag: Die Ausführungen im Vortrag des Referenten werden zu Kenntnis genommen. Förderquoten für den Wohnungsbau auf Flächen der städtischen Unternehmen und Betriebe entsprechend der eigenen städtischen Vorgaben werden nicht festgelegt. Von einer Vorgabe an städtische Unternehmen, auf ihren Flächen vorzugsweise Wohnungsbau umzusetzen, wird abgesehen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Werkswohnungen, geförderter Wohnungsbau, preisgedämpfter Wohnungsbau, EOF, KMB, PMB, SoBoN Ortsangabe: Nymphenburger Straße, Müllerstraße

Inhalt: In der Vorlage werden geeignete Maßnahmen dargestellt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Die Kosten dieser Maßnahmen können noch nicht genau beziffert werden. Jeder zusätzliche finanzielle Beitrag kann den Marketingwert bei entsprechenden Aktionen und Kampagnen erhöhen. Entscheidungsvorschlag: Vom Vortrag des Referenten zur Ausgestaltung der Recovery-Strategie sowie zu den bereits umgesetzten Unterstützungsmaßnahmen für die Tourismuswirtschaft wird Kenntnis genommen. Von den Ausführungen des Kreisverwaltungsreferats zu den Antragspunkten 1 („Die Stadt setzt sich beim Freistaat für flexible und erweiterte Öffnungszeiten ein, damit zum Beispiel ein Schichtbetrieb für Gäste ermöglicht werden kann.“) und 2 („Umnutzung von Straßenraum für den Gastronomie-, Club-, Kulturbetrieb an den Wochenenden wie z.B. die Leopold- und Ludwigstraße.“) des Antrags Nr. 20-26 / A 00045 wird Kenntnis genommen. Das Kommunalreferat wird um Prüfung gebeten, ob die Landeshauptstadt München bisher von Clubs genutzte Räumlichkeiten entgeltlich für anderweitige Nutzungen anmieten kann. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt, dem Stadtrat einen entsprechenden Finanzierungsbeschluss vorzulegen. Die Anträge Nr. 20-26 / A 00045, Nr. 20-26 / A 00046, Nr. 20-26 / A 00047 und 20-26 / A 00049 der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste und der SPD/Volt-Fraktion vom 20.05.2020 sind hiermit geschäftsordnungsgemäß erledigt. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Tourismus, Gastronomie, Kulturveranstaltungen, Veranstaltungen, Volksfeste und Märkte, Wirtschaftliche Folgen der Coronakrise. Ortsangabe: (-/-).