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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 24. September 2020, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Jahresbericht Stiftungsverwaltung Zahlen, Daten, Fakten 2019

20-26 / V 01055 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Jahresbericht Inhalt - Jahresbericht der Stiftungsverwaltung Zahlen, Daten, Fakten 2019 - Leistungsbilanz der 182 sozialen Stiftungen sowie der zwei Stiftungen aus dem Bereich Gesundheit und medizinische Forschung für das Jahr 2019 Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Jahresbericht Stiftungsverwaltung - Zahlen, Daten, Fakten 2019 Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
2.
Gewährung eines Zuschusses an das Haus der Familie der Katholischen Familienbildungsstätte e. V. aus der rechtsfähigen "Wohltätigkeitsstiftung der Ehegatten Melchior und Josepha Grosjean, letztere geborene Beierlein, und deren Tochter Marie" 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart

20-26 / V 00934 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Zuschussantrag vom Haus der Familie der Katholischen Familienbildungsstätte e. V. Inhalt - Kurzbeschreibung des Antragstellers - Darstellung des Bedarfs an Stiftungsmitteln „Wohltätigkeitsstiftung der Ehegatten Melchior und Josepha Grosjean, letztere geborene Beierlein, und deren Tochter Marie“ Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in einer Gesamthöhe von 15.754 € aus Mitteln der rechtsfähigen „Wohltätigkeitsstiftung der Ehegatten Melchior und Josepha Grosjean, letztere geborene Beierlein, und deren Tochter Marie“ für die Durchführung von Hebammensprechstunden an zwei Standorten im zweiten Halbjahr 2020 Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Hebammensprechstunde Ortsangabe - 19. Stadtbezirk Thalkirchen – Obersendling – Forstenried – Fürstenried – Solln - 11. Stadtbezirk Milbertshofen – Am Hart

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Umsetzung der Handlungsempfehlungen Annahme einer Zuwendung zugunsten des Münchner Waisenhauses - rechtsfähige Waisenhausstiftung hier: Zuwendungsangebot von Sternstunden e. V.

20-26 / V 01396 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Beschluss zur Annahme einer Zuwendung in Höhe von bis zu 16.975,85 Euro zugunsten des Münchner Waisenhauses – rechtsfähige Waisenhausstiftung Inhalt - Zuwendung zu Gunsten des Münchner Waisenhauses/Waisenhausstiftung - Umsetzung der Handlungsempfehlungen Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Genehmigung der Annahme des vorgelegten Zuwendungssachverhaltes Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Münchner Waisenhaus/Waisenhausstiftung München - Spenden Ortsangabe - Münchner Waisenhaus, Waisenhausstr. 20 - 80637 München - 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Video-Gegensprechanlage für Gehörlose in München Empfehlung Nr. 14-20 / E 03067 .................


20-26 / V 00652 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Empfehlung der Bürgerversammlung des 25. Stadtbezirks Laim am 19.11.2019 Inhalt - Die Bürgerversammlung empfiehlt, Video-Gegensprechanlagen für gehörlose Menschen zum Standard zu erklären und den Einbau zu finanzieren. - Die Finanzierung für den Einzelfall besteht bereits. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Die Landeshauptstadt München sieht davon ab, einen baurechtlichen Standard für Video-Gegensprechanlagen zu fordern. - Die städtischen Wohnungsbaugesellschaften werden gebeten, ihre Wohnungen im Bedarfsfall mit Video-Gegensprechanlagen nachzurüsten. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Wohnungsanpassung - Barrierefreiheit - UN-Behindertenrechtskonvention - DIN 18040-2 Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
5.
Aktualisierung der Webseite: https://www.seniorenbeirat-muenchen.de/ Empfehlung Nr. 14-20 / E 03088 .............


20-26 / V 00890 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Empfehlung Nr. 14-20 / E 03088 am 19.11.2019 Inhalt - Aktualisierung der Webseite des Seniorenbeirates Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Satzungsgemäße Behandlung der Empfehlung Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Seniorenvertretung München - Öffentlichkeitsarbeit - Internetauftritt Seniorenbeirat Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Antrag auf Genehmigung einer Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch des Anwesens Böcksteiner Straße 31 für den Neubau einer Kindertageseinrichtung 21. Stadtbezirk - Pasing-Obermenzing

20-26 / V 00819 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Neubau einer Kindertageseinrichtung für zwei Kinderkrippengruppen a 12 Kindern auf dem Grundstück Böcksteiner Straße 31 - Antrag des Referates für Bildung und Sport vom 21.02.2020 auf Abbruch des oben genannten Wohnraumes Inhalt - Anwesen/Wohnraum: Böcksteiner Straße 31 - Stadtbezirk: 21 Pasing/Obermenzing - Antragsteller: Referat für Bildung und Sport - Betroffene Mietparteien: keine - Antragseingang: 21.02.2020 - Öffentliches Interesse am Abbruch des Wohnraumes Böcksteiner Straße 31 für den Neubau einer Kindertageseinrichtung für zwei Kinderkrippengruppen a 12 Kindern Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu dem Antrag auf Genehmigung des Abbruches des Wohnraumes Böcksteiner Straße 31 für den Neubau einer Kindertageseinrichtung für zwei Kinderkrippengruppen a 12 Kindern Gesucht werden kann im RIS auch unter: - ZwEWG - ZeS Ortsangabe - 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing - Böcksteiner Straße 31

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Erhalt und zusätzliche Schaffung von Plätzen in der Wohnungslosenhilfe Antrag Nr. 14-20 / A 05625 ............................

  • 14-20 / A 05625 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

20-26 / V 00736 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag Nr. 14-20 / A 05625 vom 10.07.2019 - Umsetzung der Verordnung zur Ausführung des Pflege- und Wohnqualitätsgesetzes (AVPfleWoqG) in bezirksfinanzierten Langzeiteinrichtungen der Wohnungslosenhilfe Inhalt - Umgang mit der Umsetzung der AVPfleWoqG zum Erhalt von Plätzen - Darstellung der Zusammenarbeit zwischen Sozialreferat, Kreisverwaltungsreferat (FAQ/Heimaufsicht), Bezirk Oberbayern und den freien Trägern der Wohnungslosenhilfe zum Erhalt und Schaffung von Plätzen im bezirksfinanzierten Bereich der Wohnungslosenhilfe Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Vorschlag, wie den Vorgaben der AVPfleWoqG in der Wohnungslosenhilfe (bezirksfinanzierte Plätze) bis zum Ablauf der Übergangsfrist im Jahr 2036 Rechnung getragen werden kann und Plätze erhalten werden können Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Bayerisches Pflege- und Wohnqualitätsgesetz - Langzeiteinrichtungen im Wohnungslosenhilfesystem Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Ausweitung der Betreuung und Unterbringung von LGBTI*-Geflüchteten Unterstützung für LGBTI*-Geflüchtete! Antrag Nr. 14-20 / A 05633 ................. Unterstützung von Geflüchteten mit LGBTI- Hintergrund Antrag Nr. 14-20 / A 05890 ......................... Unterbringung von LGBTIQ*-Geflüchteten in München Antrag Nr. 14-20 / A 06462 ......................... Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 17503


20-26 / V 00026 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Steigende Zahlen von Geflohenen mit LGBTI*-Hintergrund - Antrag Nr. 14-20 / A 05633 vom 12.07.2019 - Antrag Nr. 14-20 / A 05890 vom 11.09.2019 - Antrag Nr. 14-20 / A 06462 vom 20.12.2019 - Petition des „SUB e. V.“ zur Unterbringung von Geflüchteten mit LGBTI*-Hintergrund Inhalt - Stellungnahme zur Petition des „SUB e. V.“ zur Unterbringung von Geflüchteten mit LGBTI*-Hintergrund - Unterstützung von Geflüchteten mit LGBTI*-Hintergrund allgemein - Einrichtung einer neuen Stelle zur Betreuung von Geflohenen mit LGBTI*-Hintergrund und schweren medizinischen Erkrankungen aus dem Resettlement-Programm Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Unplanbarkeit und Unabweisbarkeit und zur vorgeschlagenen Finanzierung - Zustimmung zur Einrichtung einer auf drei Jahre befristeten VZÄ Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Unterbringung - Vulnerable Gruppe Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
9.
Vollzug des Zweckentfremdungsrechts Entschlossenes Durchgreifen bei "spekulativem" Leerstand Empfehlung Nr. 14-20 / E 02856 ...................


20-26 / V 00676 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Empfehlung Nr. 14-20 / E 02856 vom 10.10.2019 Inhalt - Maßnahmen des Sozialreferats gegen die zweckfremde Verwendung von Wohnraum Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Von den Ausführungen des Sozialreferates zu der Empfehlung wird Kenntnis genommen Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Zweckentfremdung Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
10.
Einrichtung und Ausschreibung eines Nachbarschaftstreffs Wohnanlage "Karlinger-/Gubestraße" der GWG Städtische Wohnungsgesellschaft mbH in Moosach Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 10. Stadtbezirk - Moosach

20-26 / V 00723 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Standortwechsel Nachbarschaftstreff Karlingerstraße Inhalt - Weiterführung des Konzeptes „Quartierbezogene Bewohnerarbeit“ Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag -Zustimmung zur Weiterführung der konzeptionellen Arbeit nach Umzug in neue Räumlichkeiten Gesucht werden kann im RIS auch unter: - NBT Karlingerstraße NEU Ortsangabe - Stadtbezirk 10 - Moosach - Karlingerstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
11.
Flexi-Heim Am Krautgarten Finanzierung und Vergabe der Trägerschaft an den Sozialdienst katholischer Frauen (SkF) Haushaltsjahre 2020 ff. Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 21. Stadtbezirk - Pasing - Obermenzing

20-26 / V 01403 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Befristete Beauftragung der Trägerschaft für das Flexi-Heim Am Krautgarten an den Sozialdienst katholischer Frauen (SkF) - Investitionskostenzuschuss an den SkF Inhalt - Trägerschaft eines Flexi-Heim für die Zielgruppe Familien - Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Beauftragung des Trägers SkF für die befristete Trägerschaft für das Flexi-Heim Am Krautgarten - Gewährung eines jährlichen Zuschusses für die Trägerschaft des Flexi-Heims Am Krautgarten - Gewährung eines einmaligen Investitionskostenzuschusses für die Erstausstattung des Flexi-Heims Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Flexi-Heim Variante 1 - Wohnungslose Ortsangabe - 21. Stadtbezirk - Am Krautgarten 27 und 29

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
12.
Mietspiegel für München 2021 als Indexfortschreibung des Mietspiegels für München 2019

20-26 / V 01485 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Erstellung des Mietspiegels für München aufgrund des Beschlusses der Vollversammlung vom 24.07.2019 - Fortschreibung des Mietspiegels für München 2019 aufgrund der aktuellen Situation Inhalt - Methode der Fortschreibung (Indexfortschreibung) - Steigerung der Mietspiegelwerte von 01/2018 (bisheriger Stand) bis 01/2020 (neuer Stand) um durchschnittlich 3,1 % - Indexfortschreibung sachgerecht Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu der vorgeschlagenen Indexfortschreibung - Änderung des Auftrages in eine Indexfortschreibung Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Ortsübliche Vergleichsmiete - Regressionsanalyse Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
13.
München hilft Geflüchteten aus Moria Antrag Nr. 20-26 / A 00408 ......... München als sicherer Hafen - Umsetzung des Stadtratsbeschlusses vom 18.12.2019 Antrag Nr. 20-26 / A 00154 ............................ #opentheports: München unterstützt aktiv die Seenotrettung im Mittelmeer Antrag Nr. 14-20 / A 05565 ........................... Humanitäre Hilfe vor Ort - München unterstützt Menschen in griechischen Flüchtlingslagern Antrag Nr. 14-20 / A 06651 .........................

  • 20-26 / A 00408 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 06651 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 05565 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 20-26 / A 00154 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

20-26 / V 00833 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag Nr. 20-26 / A 00408 vom 10.09.2020 - Antrag Nr. 20-26 / A 00154 vom 22.06.2020 - Antrag Nr. 14-20 / A 05565 vom 01.07.2019 - Antrag Nr. 14-20 / A 06651 vom 03.02.2020 Inhalt - Seenotrettung - München als sicherer Hafen - Solidarische Flüchtlingspolitik Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Geschäftsordnungsgemäße Erledigung der Anträge Nr. 20-26 / A 00408, Nr. 20-26 / A 00154, 14-20 / A 06651 und 14-20 / A 05565 Gesucht werden kann im RIS auch unter: - #opentheports - Sea Watch - SOS Mediteranee Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)