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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 24. September 2020, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Jahresbericht Stiftungsverwaltung
Zahlen, Daten, Fakten 2019
Kurzinfo:
Anlass
- Jahresbericht
Inhalt
- Jahresbericht der Stiftungsverwaltung
Zahlen, Daten, Fakten 2019
- Leistungsbilanz der 182 sozialen Stiftungen sowie der zwei Stiftungen aus dem Bereich Gesundheit und medizinische Forschung für das Jahr 2019
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Jahresbericht Stiftungsverwaltung
- Zahlen, Daten, Fakten 2019
Ortsangabe
-/-
2.
Gewährung eines Zuschusses an das Haus der Familie
der Katholischen Familienbildungsstätte e. V. aus der
rechtsfähigen "Wohltätigkeitsstiftung der Ehegatten
Melchior und Josepha Grosjean, letztere geborene
Beierlein, und deren Tochter Marie"
19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-
Forstenried-Fürstenried-Solln
11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart
Kurzinfo:
Anlass
- Zuschussantrag vom Haus der Familie der Katholischen
Familienbildungsstätte e. V.
Inhalt
- Kurzbeschreibung des Antragstellers
- Darstellung des Bedarfs an Stiftungsmitteln
„Wohltätigkeitsstiftung der Ehegatten Melchior und Josepha Grosjean,
letztere geborene Beierlein, und deren Tochter Marie“
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in einer
Gesamthöhe von 15.754 € aus Mitteln der rechtsfähigen
„Wohltätigkeitsstiftung der Ehegatten Melchior und Josepha Grosjean,
letztere geborene Beierlein, und deren Tochter Marie“
für die Durchführung von Hebammensprechstunden
an zwei Standorten im zweiten Halbjahr 2020
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Hebammensprechstunde
Ortsangabe
- 19. Stadtbezirk Thalkirchen – Obersendling – Forstenried –
Fürstenried – Solln
- 11. Stadtbezirk Milbertshofen – Am Hart
3.
Umsetzung der Handlungsempfehlungen
Annahme einer Zuwendung zugunsten des
Münchner Waisenhauses - rechtsfähige Waisenhausstiftung
hier: Zuwendungsangebot von Sternstunden e. V.
Kurzinfo:
Anlass
- Beschluss zur Annahme einer Zuwendung in Höhe von bis zu 16.975,85 Euro zugunsten des Münchner Waisenhauses – rechtsfähige Waisenhausstiftung
Inhalt
- Zuwendung zu Gunsten des Münchner Waisenhauses/Waisenhausstiftung
- Umsetzung der Handlungsempfehlungen
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Genehmigung der Annahme des vorgelegten
Zuwendungssachverhaltes
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Münchner Waisenhaus/Waisenhausstiftung München
- Spenden
Ortsangabe
- Münchner Waisenhaus, Waisenhausstr. 20
- 80637 München
- 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg
4.
Video-Gegensprechanlage für Gehörlose in
München
Empfehlung Nr. 14-20 / E 03067 .................
-
20-26 / A 00447 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 03067 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Empfehlung der Bürgerversammlung des 25. Stadtbezirks Laim am 19.11.2019
Inhalt
- Die Bürgerversammlung empfiehlt, Video-Gegensprechanlagen für gehörlose Menschen zum Standard zu erklären und den Einbau zu finanzieren.
- Die Finanzierung für den Einzelfall besteht bereits.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Die Landeshauptstadt München sieht davon ab, einen baurechtlichen Standard für Video-Gegensprechanlagen zu fordern.
- Die städtischen Wohnungsbaugesellschaften werden gebeten, ihre Wohnungen im Bedarfsfall mit Video-Gegensprechanlagen nachzurüsten.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Wohnungsanpassung
- Barrierefreiheit
- UN-Behindertenrechtskonvention
- DIN 18040-2
Ortsangabe
-/-
5.
Aktualisierung der Webseite:
https://www.seniorenbeirat-muenchen.de/
Empfehlung Nr. 14-20 / E 03088 .............
-
14-20 / E 03088 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Empfehlung Nr. 14-20 / E 03088 am 19.11.2019
Inhalt
- Aktualisierung der Webseite des Seniorenbeirates
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Satzungsgemäße Behandlung der Empfehlung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Seniorenvertretung München
- Öffentlichkeitsarbeit
- Internetauftritt Seniorenbeirat
Ortsangabe
-/-
6.
Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
Antrag auf Genehmigung einer Zweckentfremdung
von Wohnraum durch Abbruch des Anwesens
Böcksteiner Straße 31 für den Neubau einer
Kindertageseinrichtung
21. Stadtbezirk - Pasing-Obermenzing
Kurzinfo:
Anlass
- Neubau einer Kindertageseinrichtung für zwei Kinderkrippengruppen a 12 Kindern auf dem Grundstück Böcksteiner Straße 31
- Antrag des Referates für Bildung und Sport vom 21.02.2020 auf Abbruch des oben genannten Wohnraumes
Inhalt
- Anwesen/Wohnraum: Böcksteiner Straße 31
- Stadtbezirk: 21 Pasing/Obermenzing
- Antragsteller: Referat für Bildung und Sport
- Betroffene Mietparteien: keine
- Antragseingang: 21.02.2020
- Öffentliches Interesse am Abbruch des Wohnraumes Böcksteiner Straße 31 für den Neubau einer Kindertageseinrichtung für zwei Kinderkrippengruppen a 12 Kindern
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zu dem Antrag auf Genehmigung des Abbruches des Wohnraumes Böcksteiner Straße 31 für den Neubau einer Kindertageseinrichtung für zwei Kinderkrippengruppen a 12 Kindern
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- ZwEWG
- ZeS
Ortsangabe
- 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
- Böcksteiner Straße 31
7.
Erhalt und zusätzliche Schaffung von Plätzen
in der Wohnungslosenhilfe
Antrag Nr. 14-20 / A 05625 ............................
-
14-20 / A 05625 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag Nr. 14-20 / A 05625 vom 10.07.2019
- Umsetzung der Verordnung zur Ausführung des Pflege- und Wohnqualitätsgesetzes (AVPfleWoqG) in bezirksfinanzierten Langzeiteinrichtungen der Wohnungslosenhilfe
Inhalt
- Umgang mit der Umsetzung der AVPfleWoqG zum Erhalt von Plätzen
- Darstellung der Zusammenarbeit zwischen Sozialreferat, Kreisverwaltungsreferat (FAQ/Heimaufsicht), Bezirk Oberbayern und den freien Trägern der Wohnungslosenhilfe zum Erhalt und Schaffung von Plätzen im bezirksfinanzierten Bereich der Wohnungslosenhilfe
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Vorschlag, wie den Vorgaben der AVPfleWoqG in der Wohnungslosenhilfe (bezirksfinanzierte Plätze) bis zum Ablauf der Übergangsfrist im Jahr 2036 Rechnung getragen werden kann und Plätze erhalten werden können
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Bayerisches Pflege- und Wohnqualitätsgesetz
- Langzeiteinrichtungen im Wohnungslosenhilfesystem
Ortsangabe
-/-
8.
Ausweitung der Betreuung und Unterbringung
von LGBTI*-Geflüchteten
Unterstützung für LGBTI*-Geflüchtete!
Antrag Nr. 14-20 / A 05633 .................
Unterstützung von Geflüchteten mit LGBTI-
Hintergrund
Antrag Nr. 14-20 / A 05890 .........................
Unterbringung von LGBTIQ*-Geflüchteten in
München
Antrag Nr. 14-20 / A 06462 .........................
Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 17503
-
14-20 / A 05890 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06462 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05633 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00448 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Steigende Zahlen von Geflohenen mit LGBTI*-Hintergrund
- Antrag Nr. 14-20 / A 05633 vom 12.07.2019
- Antrag Nr. 14-20 / A 05890 vom 11.09.2019
- Antrag Nr. 14-20 / A 06462 vom 20.12.2019
- Petition des „SUB e. V.“ zur Unterbringung von Geflüchteten mit LGBTI*-Hintergrund
Inhalt
- Stellungnahme zur Petition des „SUB e. V.“ zur Unterbringung von Geflüchteten mit LGBTI*-Hintergrund
- Unterstützung von Geflüchteten mit LGBTI*-Hintergrund allgemein
- Einrichtung einer neuen Stelle zur Betreuung von Geflohenen mit LGBTI*-Hintergrund und schweren medizinischen Erkrankungen aus dem Resettlement-Programm
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Unplanbarkeit und Unabweisbarkeit und zur vorgeschlagenen Finanzierung
- Zustimmung zur Einrichtung einer auf drei Jahre befristeten VZÄ
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Unterbringung
- Vulnerable Gruppe
Ortsangabe
-/-
9.
Vollzug des Zweckentfremdungsrechts
Entschlossenes Durchgreifen bei
"spekulativem" Leerstand
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02856 ...................
-
14-20 / E 02856 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Empfehlung Nr. 14-20 / E 02856 vom 10.10.2019
Inhalt
- Maßnahmen des Sozialreferats gegen die zweckfremde Verwendung von Wohnraum
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Von den Ausführungen des Sozialreferates zu der
Empfehlung wird Kenntnis genommen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Zweckentfremdung
Ortsangabe
-/-
10.
Einrichtung und Ausschreibung eines
Nachbarschaftstreffs
Wohnanlage "Karlinger-/Gubestraße" der GWG
Städtische Wohnungsgesellschaft mbH in
Moosach
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
10. Stadtbezirk - Moosach
Kurzinfo:
Anlass
- Standortwechsel Nachbarschaftstreff Karlingerstraße
Inhalt
- Weiterführung des Konzeptes „Quartierbezogene Bewohnerarbeit“
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
-Zustimmung zur Weiterführung der konzeptionellen Arbeit
nach Umzug in neue Räumlichkeiten
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- NBT Karlingerstraße NEU
Ortsangabe
- Stadtbezirk 10 - Moosach
- Karlingerstraße
11.
Flexi-Heim Am Krautgarten
Finanzierung und Vergabe der Trägerschaft an
den Sozialdienst katholischer Frauen (SkF)
Haushaltsjahre 2020 ff.
Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
21. Stadtbezirk - Pasing - Obermenzing
Kurzinfo:
Anlass
- Befristete Beauftragung der Trägerschaft für das Flexi-Heim
Am Krautgarten an den Sozialdienst katholischer Frauen (SkF)
- Investitionskostenzuschuss an den SkF
Inhalt
- Trägerschaft eines Flexi-Heim für die Zielgruppe Familien
- Änderung der Fortschreibung des
Mehrjahresinvestitionsprogramms
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Beauftragung des Trägers SkF für die befristete
Trägerschaft für das Flexi-Heim Am Krautgarten
- Gewährung eines jährlichen Zuschusses für die Trägerschaft
des Flexi-Heims Am Krautgarten
- Gewährung eines einmaligen Investitionskostenzuschusses
für die Erstausstattung des Flexi-Heims
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Flexi-Heim Variante 1
- Wohnungslose
Ortsangabe
- 21. Stadtbezirk
- Am Krautgarten 27 und 29
12.
Mietspiegel für München 2021 als
Indexfortschreibung des Mietspiegels für
München 2019
Kurzinfo:
Anlass
- Erstellung des Mietspiegels für München aufgrund des Beschlusses der Vollversammlung vom 24.07.2019
- Fortschreibung des Mietspiegels für München 2019 aufgrund der aktuellen Situation
Inhalt
- Methode der Fortschreibung (Indexfortschreibung)
- Steigerung der Mietspiegelwerte von 01/2018
(bisheriger Stand) bis 01/2020 (neuer Stand) um durchschnittlich 3,1 %
- Indexfortschreibung sachgerecht
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zu der vorgeschlagenen Indexfortschreibung
- Änderung des Auftrages in eine Indexfortschreibung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Ortsübliche Vergleichsmiete
- Regressionsanalyse
Ortsangabe
-/-
13.
München hilft Geflüchteten aus Moria
Antrag Nr. 20-26 / A 00408 .........
München als sicherer Hafen - Umsetzung des
Stadtratsbeschlusses vom 18.12.2019
Antrag Nr. 20-26 / A 00154 ............................
#opentheports: München unterstützt aktiv die
Seenotrettung im Mittelmeer
Antrag Nr. 14-20 / A 05565 ...........................
Humanitäre Hilfe vor Ort - München unterstützt
Menschen in griechischen Flüchtlingslagern
Antrag Nr. 14-20 / A 06651 .........................
-
20-26 / A 00408 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06651 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05565 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00154 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag Nr. 20-26 / A 00408 vom 10.09.2020
- Antrag Nr. 20-26 / A 00154 vom 22.06.2020
- Antrag Nr. 14-20 / A 05565 vom 01.07.2019
- Antrag Nr. 14-20 / A 06651 vom 03.02.2020
Inhalt
- Seenotrettung
- München als sicherer Hafen
- Solidarische Flüchtlingspolitik
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Geschäftsordnungsgemäße Erledigung der Anträge
Nr. 20-26 / A 00408, Nr. 20-26 / A 00154, 14-20 / A 06651 und
14-20 / A 05565
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- #opentheports
- Sea Watch
- SOS Mediteranee
Ortsangabe
-/-