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Anlass - Umwandlung eines Wohnbereiches in einen Pflegebereich im Erdgeschoss des Hauses Rümannstraße aufgrund nachlassender Auslastung Inhalt - Erläuterung der Maßnahme - Durchführung der Maßnahme durch die MÜNCHENSTIFT GmbH und Anweisung der Rechnungen durch das Sozialreferat - Darstellung der Kosten und Finanzierung - Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms - Darstellung des Nutzens (Verbesserung der Ertragssituation und Gewinnung von zusätzlichen Pflegeplätzen) Gesamtkosten - Die Kosten der Maßnahme betragen 900.000 € im Jahr 2021. Entscheidungsvorschlag - Genehmigung der dargestellten Umbaumaßnahmen - Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms - Zustimmung zur Finanzierung der Umbaumaßnahmen Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Pachtverträge zwischen MÜNCHENSTIFT GmbH und LHM - Beteiligungssteuerung Ortsangabe - Rümannstraße 60 im 12. Stadtbezirk - Schwabing-Freimann

Anlass - Förderbedarf für das Projekt „Johannes und Maria (JoMa) – Begegnung in der Au“ im Bereich Bürgerschaftliches Engagement ab 2021 ff. Inhalt - Auflistung, Beschreibung und Bezifferung der Kosten für das Projekt „Johannes und Maria (JoMa) – Begegnung in der Au“ Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Gesamtkosten betragen 52.961 Euro. Entscheidungsvorschlag - Dem dargestellten Finanzierungsbedarf wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Bürgerschaftliches Engagement - Förderbedarf BE - JoMa - Johannes und Maria – Begegnung in der Au Ortsangabe - Stadtbezirk 05 – Au-Haidhausen - Ehemaliges Paulanergelände am Nockherbeg, 81541 München

Anlass - Entfristung der in der Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09018 befristeten Transferleistungen an freie Träger zur Erfüllung gesetzlicher Aufgaben „Umsetzung des zum 01.07.2017 in Kraft getretenen Prostituiertenschutzgesetzes (ProstSchG) in der Landeshauptstadt München“ Inhalt - Darstellung der Aufgaben - Notwendigkeit der Entfristung analog städtischer Personalkontingente Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Kosten dieser Maßnahme betragen 92.319 € dauerhaft ab dem Jahr 2021. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Entfristung der beschlossenen, zunächst auf drei Jahre (2018 - 2020) befristeten Transferleistungen ab 01.01.2021 Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Prostituiertenschutzgesetz - Jadwiga - Mimikry/Marikas Ortsangabe -/-

Anlass - Auslaufende Förderung des Europäischen Hilfsfonds (EHAP) - Anschlussfinanzierung des Projekts Integrations-Brücke ab 2021 Inhalt - Vorstellung des Projekts - Kooperationsvereinbarung - Handlungsempfehlungen der wissenschaftlichen Evaluation - Weiterentwicklung Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Kosten dieser Maßnahme betragen 219.886 Euro ab dem Jahr 2021. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur vorgeschlagenen Anschlussförderung des Projekts Integrations-Brücke (PIB) Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Migrant*innen - Zuwanderung - EU Ortsangabe -/-

Anlass - Antrag Nr. 14-20 / A 06411 vom 12.12.2019 - Antrag Nr. 14-20 / A 06494 vom 10.01.2020 - Antrag Nr. 14-20 / A 06435 vom 17.12.2019 - Folgeauftrag aus dem Beschluss „Zeitgemäße Wohnformen im Alter III“ (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13640) Inhalt - Bericht zu Flächensicherung und Umsetzungsplanungen von Seniorenwohnprojekten - Qualitätsentwicklung Seniorenwohnanlagen – Entwicklung eines Rahmenkonzepts gemeinsam mit den freien Trägern der Wohlfahrtspflege - Gemeinschaftszentrum Integriertes Wohnen: Konzeptfortschreibung für das Wohnprojekt in der Menzinger Straße mit GEWOFAG und Hilfen im Alter gGmbH - Seniorenzentrum Ludwigsfeld: Zukünftige Zuordnung zur quartiersbezogenen Bewohner*innenarbeit - Wohnen für Hilfe Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Das Sozialreferat wird beauftragt, die beschriebenen Konzepte zu gegebener Zeit dem Stadtrat vorzustellen. - Geschäftsordnungsgemäße Behandlung der Stadtratsanträge Nrn. 14-20 / A 06411, 14-20 / A 06494 und 14-20 / A06435 Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Senior*innen - Menschen mit Behinderungen - Wohnen für Hilfe Ortsangabe -/-

Anlass - Außerkrafttreten der Richtlinien zur Förderung von ambulant betreuten Wohngemeinschaften und weiteren innovativen ambulanten Wohn- und Versorgungsformen für pflegebedürftige Menschen und für Menschen mit Behinderungen in München - Aktualisierung und Entfristung der Richtlinien zur Förderung von ambulanten innovativen pflegerischen Versorgungsformen in München Inhalt - Ziele der Förderung sind eine vielfältige, alternative und passgenaue pflegerische Infrastruktur. - Förderung von ambulant betreuten Wohngemeinschaften und innovativen ambulanten Wohn- und Versorgungsformen für pflegebedürftige Menschen und für Menschen mit Behinderungen seit 2006 - Förderprogramm des Freistaats bis 31.12.2022 - komplementäre Förderung der Anschubfinanzierung mit der Förderung des Freistaats Bayern - keine Erhöhung der Haushaltsmittel - Richtlinien der Förderung Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur weiteren Förderung - Zustimmung zu den aktualisierten Richtlinien Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Anschubfinanzierung PflegesoNah - ambulant vor stationär - Wohngemeinschaften - Wohngruppen - Wohnen im Viertel Ortsangabe -/-

Anlass - Abweichende Festsetzung/Aufstockung der Regelsätze im SGB XII-Leistungsbereich zum 01.01.2021 Inhalt - Darstellung der Regelsätze für das 3. und 4. Kapitel des SGB XII - Grundsatzentscheidung zur Anpassung der Münchner Regelsätze im Hinblick auf das Haushaltsverfahren (Eckdatenbeschluss) Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Kosten dieser Maßnahme betragen 258.696 Euro ab dem Jahr 2021. Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme der Regelsatzerhöhung - Zustimmung zur freiwilligen Aufstockung im 4. Kapitel des SGB XII - Beschluss der Regelsatzfestsetzungsverordnung Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Regelbedarf - Transferleistung - Gesetzliche Leistung Ortsangabe -/-

Anlass - Erhöhung der personellen Ausstattung des Fachbereichs Bestandssicherung Inhalt - Darstellung der derzeitigen Situation im Fachbereich Bestandssicherung - Erforderlichkeit einer Personalzuschaltung Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Kosten dieser Maßnahme betragen maximal 75.590 Euro im Jahr 2021 (abhängig vom Zeitpunkt der Stellenbesetzung) und 73.590 Euro ab dem Jahr 2022. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Personalmehrung im Fachbereich Bestandssicherung der Abteilung Wohnraumerhalt Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Erhaltungssatzungen Ortsangabe -/-

Anlass - Behebung der Wohnungslosigkeit von langjährig wohnungslos gewesenen Frauen ab 50 Jahren - Beschluss des Sozialausschusses vom 29.05.2019 und der Vollversammlung vom 26.06.2019 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 14319) Inhalt - Schaffung einer weiteren Einrichtung Lebensplätze für Frauen zur Deckung des vorhandenen Bedarfs auf dem Grundstück Westendstraße 35 - Baukostenzuschuss an die GWG - Trägerschaftsauswahlverfahren Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Kosten der Maßnahme für den Baukostenzuschuss 2021 werden in heutiger nichtöffentlicher Sitzung beantragt. - Die laufenden Kosten dieser Maßnahme betragen im Jahr 2022 anteilig 352.300 Euro sowie ab dem Jahr 2023 jährlich 845.000 Euro für die Bezuschussung der Betreuungsleistungen. Entscheidungsvorschlag - Die GWG erhält einen Baukostenzuschuss zur Errichtung der Gebäude auf dem Grundstück Westendstraße 35. - Das Sozialreferat wird beauftragt, ein Trägerschaftsauswahlverfahren für die Betreuungsleistungen durchzuführen. - Die Entscheidung über die Auswahl der Trägerschaft ist dem Stadtrat erneut vorzulegen. - Der auszuwählende Träger wird für die Betreuungsleistungen mit anteilig im Jahr 2022 mit 352.300 € sowie ab 2023 mit jährlich 845.000 Euro bezuschusst. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Wohnungslosenhilfe Ortsangabe - 8. Stadtbezirk – Schwanthalerhöhe Westendstraße 35, 80339 München

Anlass - Der bestehende Sicherheitsdienst in der Bahnhofsmission soll ab Januar 2021 dauerhaft im Einsatz bleiben. - Der Sicherheitsdienst hat seit Indienstnahme vielfach gewalttätige Übergriffe erfolgreich verhindert. Inhalt - Infolge der nach wie vor schwierigen und belastenden Arbeitsbedingungen der Bahnhofsmission hinsichtlich eines potentiell aggressiven Klientels soll der Sicherheitsdienst auch zukünftig einen sicheren Aufenthalt für Hilfesuchende gewährleisten und das vor Ort tätige Personal vor tätlichen Übergriffen beschützen. Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die jährlichen Kosten dieser Maßnahme betragen 143.000 Euro im Jahr 2021. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Gewährung der dauerhaften Finanzierung des weiterhin notwendigen und unverzichtbaren Sicherheitsdienstes in der Bahnhofsmission sowie erhöhter Sachkosten ab Januar 2021 Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Zukünftige Sicherung des Einsatzes eines Wachdienstes - Auf Dauer notwendige Mittelbereitstellung für die evangelische und katholische Bahnhofsmission Ortsangabe - Stadtbezirk 2 – Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt - Hauptbahnhof Gleis 11, Bayerstraße 10a, 80335 München

Anlass - Gebäudezustandsberichte der GWG München Inhalt - Durchführung von Bauunterhalts- und Instandhaltungsmaßnahmen Gesamtkosten - Die Kosten der Instandhaltungsmaßnahmen betragen einmalig 813.681 € im Jahr 2021 und einmalig 380.919 € im Jahr 2022. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Durchführung der Bauunterhalts- und Instandhaltungsmaßnahmen Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Städtische Notquartiere - Bauunterhalts- und Instandhaltungsmaßnahmen - Sanierungsmaßnahmen Ortsangabe - Burmesterstr. 20, 80939 München Stadtbezirk 12 (Schwabing – Freimann) - Sachsenstr. 33, 81543 München Stadtbezirk 18 (Untergiesing – Harlaching)

Anlass - Erhalt der Gemeinschaftsräume in den WAL-Projekten - Fortführung des Integrationskonzepts WAL nach Befristung - Entfristung von Stellen Inhalt - Konzept und Erfahrungen - Verlängerung des Finanzierungszeitraums Gesamtkosten/Gesamterlöse - Finanzierung Sachkosten i. H. v. 560.000 € in 2021 durch interne Umschichtung innerhalb des Produkts 40315600 - Finanzierung Personalkosten und Arbeitsplatzkosten in 2021 einmalig i. H. v. 378.621 € und dauerhaft ab 2022 i. H. v. 454.345 € Entscheidungsvorschlag - Fortführung des Integrationskonzepts WAL Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Wohnen für Alle - Integrationskonzept WAL Ortsangabe -/-

Anlass - Neubaugebiet an der Carl-Wery-Str. mit 377 Wohnungen - Bedarf für einen Nachbarschaftstreff im Rahmen der Quartierbezogenen Bewohnerarbeit Inhalt - Bedarfsbeschreibung Nachbarschaftstreff - Finanzierungsbeschluss zur Bezuschussung eines Trägers - spätere Auswahl eines Trägers über Trägerschaftsauswahlverfahren Gesamtkosten/Gesamterlöse - Erhöhung des Produktbudgets 40367200 um 117.715 € Entscheidungsvorschlag - Einrichtung eines Nachbarschaftstreffs in der Carl-Wery-Str. - Erhöhung des Produktbudgets Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Carl-Wery-Str. - Nachbarschaftstreff in Neuperlach - Quartierbezogene Bewohnerarbeit Ortsangabe - 16. Stadtbezirk - Ramersdorf-Perlach - Carl-Wery-Str., 81739 München

Anlass - Wegfall der Finanzierung von angemieteten Wohnungen durch das Kommunalreferat Inhalt - Übernahme der Mietkosten der angemieteten Wohnungen Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Kosten dieser Maßnahme betragen 500.000 Euro ab dem Jahr 2021. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur vorgeschlagenen Finanzierung Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Geflüchtete - angemietete Wohnungen Ortsangabe -/-

Anlass • Antrag Nr. 20-26 / A 00612 der Fraktion ÖDP/FW vom 04.11.2020 Inhalt • Entwicklung des muttersprachlichen Angebots seit Beginn der Förderung 2016 • Gründe für das Auslaufen der Förderung Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Beendigung der Förderung wie vorgesehen zum 31.12.2020 • Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrags Nr. 20-26 / A 00612 Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Selbsthilfe • Bürgerschaftliches Engagement • BE • Muttersprachliche Angebote Ortsangabe -/-

Anlass • Die derzeit angewandte Regelung zur Begleichung der Kosten der Unterkunft (KDU) bei gewerblichen Beherbergungsbetrieben und Flexiheimen für Wohnungslose, die am 23.11.2017 beschlossen wurde, läuft zum 31.12.2020 aus. • Ab dem Jahr 2021 soll die derzeit angewandte Regelung verlängert werden, dauerhaft für die gewerblichen Beherbergungsbetriebe, einmalig für die Flexiheime. Inhalt • Das Vorauszahlungssystem soll mit den 2018 eingeführten Modifikationen ab 2021 einmalig fortgesetzt werden für die Flexiheime, dauerhaft für die gewerblichen Beherbergungsbetriebe. • In welcher Form ab 2022 die Flexiheime der freien Träger ihre KDU Abrechnung selbst durchführen wird im Jahr 2021 gemeinsam geklärt. • Die Vorschussleistung für die gewerblichen Beherbergungsbetriebe und für die Flexiheime einmalig in 2021 entspricht 80 % der jeweiligen Bettplatzkapazität. • Selbstzahler*innen bzw. Haushalte mit Eigenanteilen in den gewerblichen Beherbergungsbetrieben bezahlen ihre KDU bzw. ihre Eigenanteile direkt bei ihrer Unterkunft. • Die KDU der Selbstzahler*innen bzw. die Eigenanteile der untergebrachten Haushalte werden in den Flexiheimen gemäß der 2018 eingeführten Ausnahmeregelung in 2021 von der Landeshauptstadt München abgerechnet. Gesamtkosten/Gesamterlöse • Die Kosten dieser Maßnahme betragen 46.228.700 € einmalig für 2021 und dauerhaft 40.518.700 € ab 2022. • Die Erlöse betragen 46.228.700 € einmalig für 2021 und dauerhaft 40.518.700 € ab 2022. Bei den Erlösen wird ein Ausfallrisiko von max. 3,2 % gesehen. Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zur Fortführung des modifizierten Vorauszahlungssystems ab 2021 dauerhaft für die Beherbergungsbetriebe, einmalig in 2021 für die Flexiheime der freien Träger

Abschiebung, Länder mit Reisewarnung, Afghanistan