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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 26. April 2005, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 14 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte "Flügelrad", Truderinger Straße 115a, 81927 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
3.
Anhörungsfälle/Stellungnahmen
3.1.
Bereich UA Planung, Verkehr und Umwelt
3.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.1
Informationsveranstaltung zum Thema Straßenausbaubeitragsrecht; Anhörung
1.2
Stadtsanierung in München am Mittleren Ring Südost; Chancen und Perspektiven für Berg am Laim, Ramersdorf und Giesing
3.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.1
Durchfahrtsunterbrechung in der St.-Michael-Str. zwischen dem Wendehammer und der Else-Rosenfeld-Str.; Antrag Nr. 2712 vom 20.12.2004 (zu TOP 3.1.2.5./12/04)
1.2
Einrichtung eines absoluten Halteverbots in der Neumarkter Str. Höhe Hausnr. 59 – 63;
Antrag der SPD Fraktion im BA 14
1.3
Wiedereinführung der alten Linienführung des Busses 192; Antrag von Frau Kammerer
1.4
Parkende Autos vor der Bushaltestelle Grafinger Str.; Antrag von Frau Henn
1.5
Sanierung der Trambahn-Gleise zwischen Baumkirchner Str. und St.-Veit-Str.
3.1.3.
Umweltangelegenheiten
3.2.
Bereich Fest/Kultur
3.3.
Bereich Jugend/Schule
1.1
Reduzierung der Zahl der Eingangsklassen an der städtischen schulartunabhängigen Orientierungsstufe; Anhörung
1.2
Fehlende Hortplätze in Berg am Laim, Antrag von Frau Krüger
1.3
Schulsozialarbeit im Westen Berg am Laims, Zwischennachricht (zu TOP 3.3.1./03.05)
1.4
Erweiterung der Grundschule an der Grafinger Str. (MIP 2005-2009)
3.4.
Bereich Soziales
1.1
Kein Stellenabbau bei Streetwork, weder im 8. noch im 9. Stadtbezirk; Antrag des BA 9
3.5.
Bereich Budget
1.1
Antrag auf Zuschuss aus dem Budget des BA 14; Münchner Aktionswerkstatt G´sundheit (MAG´s); Projekt „Bunt kickt gut“
3.6.
Sonstiges
1.1
Veranstaltung auf öffentlichen Verkehrsgrund: „Wohlfühlralley“ von Kultur- und Spielraum e.V., Start und Ziel: Baumkirchner Str. ; Anhörung
1.2
Stadtteilwoche Trudering-Riem - Berg am Laim 2005 (17.06.05 – 24.06.05) am 18.06.2005 an der St.-Veit-Straße; Anhörung
1.3
MVV-Streifenkarten für Automatenverkauf in Bus und Tram; Antrag des BA 20
1.4
Finanzierung der Euro-Skate-Halle durch das Aufstellen von Litfaßsäulen; Antrag der Arbeitsgruppe Buhlstr. e.V.
1.5
Verkauf einer städtischen Immobilie: Kreillerstr./Eigenhausstr.; Anhörung
1.6
Anhörung der Bezirksausschüsse in stadtratpflichtigen Angelegenheiten; Anhörung
1.7
Veranstaltung auf öffentlichen Verkehrsgrund: BUGA-Triathlon am 31.07.05; Anhörung
1.8
Veranstaltung auf dem Piusplatz: Spielwoche; AKA e.V.
1.9
Dornbergstr. 17; „Isareckstüberl“: Antrag auf Einrichtung einer Freischankfläche; Anhörung
1.10
Oktoberfest 2005: Reservierung der Ratsboxe für die Bezirksausschüsse
3.7.
Baumschutz
1.1
Neumarkter Str. 34, Antrag auf Fällung von 2 Pappeln
4.
Unterrichtungsfälle/Bekanntgaben
4.1.
Bereich Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
4.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.1
Straßenausbaubeitragssatzung, Verfahrensregelungen bei der Projektentwicklung;
Beschlussvorlage des Bauausschusses vom 12.04.05
1.2
Meldeliste der Erstanträge in der Zeit vom 14.03.05 – 10.04.05
1.3
Meldeliste der Änderungen in der Zeit vom 14.03.05 – 20.03.05
1.4
Meldeliste der Abbrüche in der Zeit vom 21.03.05 – 27.03.05
4.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.1
Wie ist das Verhältnis der Investitionen in den Radverkehr zu den Investitionen in den motorisierten Individual- und Wirtschaftsverkehr; Beschlussvorlage des Bauausschusses vom 12.04.05
1.2
Mittlerer Ring Ost –Vogelweideplatz-; Neugestaltung der Stadteinfahrt am Ende der A 94;
Beschlussvorlage des Bauausschusses vom 12.04.05
1.3
Frostschäden auf Münchner Straßen; Beschlussvorlage des Bauausschusses vom 12.04.05
1.4
Verkehrsbericht der Polizei 2004
1.5
Sperre der Echardinger Str. in Höhe der Altöttinger Str.; Antwort zu einer Anfrage aus der BV am 08.03.05
4.1.3.
Umweltangelegenheiten
4.2.
Bereich Fest/Kultur
4.3.
Bereich Jugend, Schule, Sport
1.1
Zuschauertribüne für mindestens eine der neu zu errichtenden Dreifach-Turnhallen in der Messestadt Riem, Schreiben des BA 15 (zu TOP 3.6.6./11/04 und 3.3.2./03/05)
4.4.
Bereich Unterausschuss Soziales
1.1
Zukunft der Arbeitsgruppe Obdachlosigkeit und des Beraterkreises für die Sanierung der Städtischen Unterkünfte, Beschlussvorlage des Sozialausschusses vom 21.04.05
4.5.
Bereich Budget
1.1
Antrag auf Budget des BA 14 der Freiwilligen Feuerwehr München, Abteilung Michaeliburg; Wärmebildkamera; Dankschreiben
1.2
Antrag auf Budget des BA 14 der Freiwilligen Feuerwehr München, Abteilung Michaeliburg; Wärmebildkamera; Verwendungsnachweis
1.3
Antrag auf Budget des BA 14 durch den Elternbeirat der Hauptschule am Echardinger Grünstreifen; Projekt „Streitschlichter“; Verwendungsnachweis
1.4
Antrag auf Budget des BA 14 des Theatervereins „Die lustigen Truderinger“; Lichtanlage; Verwendungsnachweis
4.6.
Sonstige
1.1
Perspektive München; Bericht zur Stadtentwicklung 2003; Beschlussvorlage des Bauausschusses vom 12.04.05
1.2
Zweckentfremdung von Wohnraum; Sonnwendjochstr. 50
Abbruch: 82 m² bzw. 1 WE; geplanter Neubau: 309 m² bzw. 2 WE
1.3
Zirkus Baldoni; Veranstaltungen an der St.-Veit-Str.; Bescheid
1.4
Programm „Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt“ – Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln
1.5
Diskurs „Stadtgestalt und neue Architektur“; Bekanntgabe
1.6
Einzelhandelskonzept für den Münchner Südosten; Bekanntgabe
1.7
Grafinger Str. 6, Kultfabrik, Gaststätte „Full Stuff Club“;
Antrag auf unveränderte Fortführung
1.8
Kennzeichnung bei Änderungen von Anhörungen
1.9
Eröffnung der Bezirksinspektion Ost
1.10
Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2005-2009
4.7.
Baumschutz
1.1
St.-Veit-Str. 54; Fällungsantrag vom 18.08.2004; Bescheid
1.2
Levelingstr. 2; Fällungsantrag vom 03.03.2005; Bescheid
1.3
Neumarkter Str. 77; Fällung eines Gefahrenbaums
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
5.1.2.
Unterausschuss Fest und Kultur
5.1.3.
Unterausschuss Jugend und Schule
5.1.4.
Unterausschuss Soziales
5.1.5.
Unterausschuss Budget
5.2.
Ankündigungen
5.3.
Sonstiges/Verschiedenes