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Zuwendung aus des dem Stadtbezirksbudget des BA 15 für das Kunstlied-Festival "Street Art Song" am 12.09.2020 (Ersatztermin: 08.05.2021) für die Hidalgo Community e.V. in Höhe von 1.000,00 €.

Schrammingerweg: Geschwindigkeitsbegrenzung Schrammingerweg: Schulwegsicherheit

Anlass: Neukonstituierung des Stadtrats für die Amtsperiode 2020-2026 Vollzug von §§ 2 Ziff. 7, 14 GeschO Inhalt: Entscheidung über Bildung, Fortbestand und Besetzung von Stadtratsgremien; Benennungen und Entsendungen von Stadtratsmitgliedern für bzw. in Aufsichtsräte städtischer Beteiligungsunternehmen Entscheidungsvorschlag: Namentliche Benennungen und Entsendungen für bzw. in die einzelnen Aufsichtsräte städtischer Beteiligungsunternehmen Gesamtkosten/Gesamterlöse: Es fallen weder Kosten noch Erlöse an Gesucht werden kann im RIS auch unter: Gremien, Entsendung, Benennung, Fortbestand, Sitzverteilung Ortsangabe: entfällt

Anlass: Die Ergebnisse des ersten Bausteins aus dem Projekt „Region ist Solidarität.“ liegen vor und sollen dem Stadtrat vor Veröffentlichung bekannt gegeben werden. Inhalt: Aktuelle Herausforderungen der Siedlungs- und Regionalentwicklung enden nicht an kommunalen Grenzen. Sie müssen über die Verwaltungsgrenzen hinweg abgestimmt und gelöst werden. Der Projektbericht identifiziert Handlungsfelder, die sich besonders für ausgleichsorientierte, interkommunale Planungsansätze anbieten. Außerdem stellt er die dafür geeigneten Instrumente vor. Gesamtkosten/Gesamterlöse: (-/-) Entscheidungsvorschlag: Kenntnisnahme der Ergebnisse Gesucht werden kann im RIS auch nach: Interkommunale Kooperation, Regionale Zusammenarbeit, Regionaler Planungsverband, Lasten-Nutzen-Ausgleich, Lasten-Nutzen- Ausgleichsinstrumente, Regionales Ortsangabe: (-/-)

Anlass Der Sportpark des Bildungscampus Riem soll zum Schuljahr 2022/23 zusammen mit den Schulen in Betrieb gehen. Die öffentliche Grünanlage stellt dessen Haupterschließung sicher und schafft das Rahmengrün. Inhalt Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms und Auftrag zur Vorplanung an die Maßnahmeträger München-Riem GmbH (MRG) Gesamtkosten / Gesamterlöse Gesamtkosten: 6.850.000 Euro Entscheidungsvorschlag 1. Das beiliegende Nutzerbedarfsprogramm wird genehmigt. 2. Die Maßnahmeträger München-Riem GmbH wird mit der Vorplanung für die Einzelmaßnahme 486 - d. h. die öffentliche Grünanlage im Umgriff des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1728d Teil 2, in Teilbereichen des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1728i sowie der „Dreiecksfläche“ nordöstlich der Tribünenanlage - beauftragt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Grünanlage am Sportpark Messestadt Riem - Sportcampus Messestadt Riem Ortsangabe - 15. Stadtbezirk Trudering - Riem - Messestadt Riem - Am Mitterfeld - Joseph-Wild-Straße - Paul-Wassermann-Straße - Edinburghplatz

Anlass Gemäß Beschluss des Stadtrates „Aufstellung von Aschenbechern an U-Bahnabgängen; Finanzierung, Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2019 - 2023“ vom 23.10.2019 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12107) erfolgt in Kürze im Zuge des jährlich stattfindenden Frühjahrsputzes des Baureferates die Aufstellung von Kombibehältern an 168 U-Bahnabgängen. Darüber hinaus schlägt das Baureferat vor, die Aufstellung der Kombibehälter auf Bereiche des öffentlichen Straßenraums mit Aufenthaltsfunktion und einer großen Verunreinigung durch Zigarettenkippen auszudehnen. Inhalt Erläuterung des Sachverhaltes Gesamtkosten / Gesamterlöse Die einmaligen investiven Kosten für die zusätzlichen 150 Kombibehälter belaufen sich auf ca. 225.000 Euro im Jahr 2021. Die jährlichen konsumtiven Kosten für die Leerung und Reinigung sowie die Entsorgung des Abfalls betragen ca. 40.000 Euro pro Jahr. Das Baureferat wird den zusätzlichen Mittelbedarf zum Eckdatenbeschluss 2021 anmelden. Entscheidungsvorschlag 1. Der Stadtrat stimmt der vorgeschlagenen zusätzlichen Aufstellung von Kombibehältern in Bereichen des öffentlichen Straßenraums mit Aufenthaltsfunktion und einer großen Verunreinigung durch Zigarettenkippen ab dem Jahr 2021 zu. 2. Das Baureferat wird beauftragt, den zusätzlichen Mittelbedarf zum Eckdatenbeschluss 2021 anzumelden. 3. Der Antrag Nr. 14-20 / A 05812 vom 13.08.2019 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt. 4. Der Antrag Nr. 14-20 / A 06066 vom 16.10.2019 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Abfallbehälter - Kombibehälter Ortsangabe stadtweit