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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 22. Oktober 2020, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 15 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturzentrum Trudering, Wasserburger Landstr. 32, 81825 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Allgemeines
1.1
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Niederschrift der letzten BA- Sitzung
1.3
Ergänzungen zur Tagesordnung
2
Entscheidungsangelegenheiten
2.1
UA Budget und Allgemeines
1.
(E) Stadtbezirksbudget
DPSG Messestadt-Riem Stamm Galileo Galilei
Anschaffung eines Mannschaftszelts
1.941,75 € / Az. 0262.0-15-0358
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 15 von DPSG Messestadt-Riem Stamm Galileo Galilei für die Anschaffung eines Mannschaftszeltes in Höhe von 1.941,75 € vom 10.09.2020.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Allgemeiner Deutscher Fahrrad-Club Kreisverband München - ADFC München e.V.
Fahrradkurse in Asyl-Unterkünften vom 15.11.2020 - 14.10.2021
1.485,00 € / Az. 0262.0-15-0359
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 15 des ADFC München e.V. für Fahrradkurse in Asyl-Unterkünften vom 15.11.2020 - 14.10.2021 in Höhe von 1.485,00 € vom 17.09.2020.
2.2
UA Bau und Mobilität
1.
(E) Grüne Welle auf der Wasserburger Landstraße
-
14-20 / E 02878 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Grüne Welle auf der Wasserburger Landstraße
2.3
UA Stadtteilentwicklung
2.4
UA Planung
2.5
UA Schule, Soziales und Kultur
2.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
2.7
ohne Vorbereitung im UA
3
Bürgeranliegen
3.1
UA Budget und Allgemeines
1.
Silvesterfeuerwerk: Reaktion zu Beschlussfassungen der September-Sitzung
3.2
UA Bau und Mobilität
1.
Flughafen-Riem-Straße: Widmung des 4. Bauabschnittes und Verkehrsfreigabe
Hinweis:
Behandlung mit TOP 10.2.6
2.
Hugo-Weiß-Straße: Halteverbotsschilder bei Rollstuhlrampen
3.
Kriegersiedlung: Einrichtung von Anliegerparkplätzen
4.
Wasserburger Landstraße Ecke Jagdhornstraße: Mangelhafte Fahrbahnmarkierungen
5.
Batschkastrasse, Oberseestraße, Königseestraße und Friedenspromenade: Maßnahmen gegen Gehwegparker
6.
Tsingtauer Straße: Unterversorgung mit öffentlichen Verkehrsmitteln
7.
Schmuckerweg: Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung
8.
Schmuckerweg: Durchsetzung der T30-Zone
9.
Martin-Empl-Ring / Am Neufeld / Stockerweg: Sicherung der Spielstraßen
3.3
UA Stadtteilentwicklung
3.4
UA Planung
3.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
Riemer Park: Forderung nach Ausbau von Basketballplätzen in der Messestadt
Hinweis:
Behandlung mit TOP 5.5.2, vertagt aus der Plenumssitzung 09/20
2.
Tsingtauerstraße: Realisierung eines Waldkindergartens am Truderinger Wald
3.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
Antrag des BA 17: Grundsätzliche Forderung von Ersatzpflanzungen bei Baumfällungen in den Stadtbezirken, Bitte um Unterstützung
2.
Maßnahmen zur Reduktion der Lichtverschmutzung von Straßenlaternen
3.7
ohne Vorberatung im UA
4
Anträge von BA- Mitgliedern
4.1
UA Budget und Allgemeines
4.2
UA Bau und Mobiltät
1.
Truderinger-Riemer Fahrradoffensive Teil 4 – Aufbau eines sicheren und dichten Rad-Vorrang-Netzes für Alltags-, Schul- und Freizeitverkehr innerhalb des 15. Stadtbezirks und in benachbarte Stadtbezirke bzw. Nachbar-Kommunen
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 09/20
4.3
UA Stadtteilentwicklung
4.4
UA Planung
4.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
Black Lives Matter: Truderinger „Kolonialviertel“ neu betrachten
Hinweis:
Abstimmung über den ersten Absatz,
vertagt aus der Plenumssitzung 07/20
4.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
4.7
ohne Vorberatung im UA
1.
Straßenbegleitgrün attraktiver gestalten – Partizipation durch Urban Gardening ermöglichen
2.
Bezirkssportanlage an der Riemer Straße / Am Mitterfeld nur für Mädchen und Frauen
3.
Für eine differenzierte Radroutenwegweisung
4.
Wie kommt der MVV-Radroutenplaner zu seinen Vorschlägen?
5.
Von Schondorf lernen: Pilotprojekt „Miteinanderweg“ für Trudering-Riem
6.
Festlegung von Fahrradrouten und Maßnahmen – Alternativantrag zum Antrag „Truderinger-Riemer Fahrradoffensive Teil 4 – Aufbau eines sicheren und dichten Rad-Vorrang-Netzes für Alltags-, Schul- und Freizeitverkehr innerhalb des 15. Stadtbezirks und in benachbarte Stadtbezirke bzw. Nachbar-Kommunen“
7.
Neugestaltung des Knotenpunkts Wasserburger Landstraße / Rotkehlchenweg stadteinwärts, Rückbau der ampelfreien Abbiegespur
8.
Einladung zum Besuch von BA-Sitzungen an Schulen des Bezirks 15
9.
Gestaltung der Südfassade des Seekiosks
10.
Erweiterung der Zeichenanzahl für Gutachten bei Baumfällanträgen
11.
Beschilderung der Biotope am Riemer See
12.
Rechtzeitige Information des BA über Grundstücke und Immobilien im Bezirk (Kaufangebote, Ankäufe und Veräußerungen)
13.
Tempo 30 am Schmuckerweg
5
Antwortschreiben der Landeshauptstadt München
5.1
UA Budget und Allgemeines
1.
Namenlose Plätze der Messestadt – Namen geben Identität
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06935 vom 17.10.2019
Hinweis:
Behandlung im UA BA (Federführung) und im UA SSK TOP 5.5.1, vertagt aus der Plenumssitzung 07/20
-
14-20 / B 06935 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag des Bezirksausschusses des 15. Stadtbezirks Trudering-Riem vom 17.10.2019
Inhalt
Der Bezirksausschuss des 15. Stadtbezirks Trudering-Riem fordert in seinem Antrag die Benennung von Plätzen in der Messestadt. Die Namen sollen nicht personenbezogen sein und zur Namensfindung wird die Einbindung der Messestadtbewohner empfohlen. Explizit werden vier Bereiche zur Benennung vorgeschlagen. Zur gesamten Thematik wird Stellung genommen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Antrag auf Benennung wird für drei der vier Plätze abgelehnt. Die Benennung des Platzes am Kreuzungsbereich Georg-Kerschensteiner-Straße / Mutter-Theresa-Straße wird durchgeführt, sobald aus dem Bezirksausschuss ein realisierbarer Namensvorschlag vorliegt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Straßenbenennung, Grundsatz, Orientierung, Adressänderung
Ortsangabe
Stadtbezirk 15 - Trudering-Riem
2.
BA-Budget / Bestellung städtischer Leistungen - Folgekosten können nicht von den BAs geschultert werden
5.2
UA Bau und Mobilität
1.
S-Bahn-Vision Zero: keine Signalstörungen, keine Stellwerksstörungen
2.
Problem „parkende“ LKW – Abfall und Unrat in Riem - Lösungsmöglichkeiten darstellen
3.
Änderung der bestehenden Parkverbotszonen in der Solalindenstraße zwischen Friedenspromenade und Ernastraße
4.
Eine echte »Grüne Welle« durch (Wald-)Trudering
Hinweis:
Behandlung mit TOP 2.2.1, vertagt aus der Plenumssitzung 09/20
5.
Radwege an der Truderinger Straße von Schatzbogen bis zur Einmündung WaBuLa ertüchtigen
6.
Hugo-Weiss-Strasse - Überschwemmungsprobleme bei Starkregen
7.
Öffentliche Plätze in der Messestadt gemeinsam gestalten – Anwohnende informieren und mit Patenprojekt einbinden
8.
Zehntfeldstraße / Heinrich-Wieland-Straße: Einrichtung einer Ampelanlage
9.
Zukunftsbahnhof Trudering - Realisierung der Machbarkeitsstudie über die Ertüchtigung der Fußgängerverbindung
10.
Schrammiger Weg - Umwidmung in eine Fahrradstraße
11.
Fahrradstraße Schrammiger Weg - Vorrang für Verkehrssicherheit auf Schul- und Freizeitwegen
12.
Radwegverbindung Emplstraße – Riemer Park für querende Radler im Bereich Manchester-Platz sicherer machen
13.
Spertentalstraße: Belegung von Parkplätzen durch Dauerparker sowie Blockierung durch Sattelschlepper
5.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2119, Fauststraße (südlich), östlich des Schanderlweges (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 1209 und Nr. 600)
Antrag auf Akteneinsicht gemäß § 16 Abs. 1 und 2 BA-Satzung
5.4
UA Planung
5.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
Namenlose Plätze der Messestadt – Namen geben Identität
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06935 vom 17.10.2019
Hinweis:
Behandlung im UA BA TOP 5.1.1 (Federführung) und im UA SSK, vertagt aus der Plenumssitzung 07/20
2.
Messestadt: Errichtung eines zusätzlichen Bolzplatzes
Hinweis:
Behandlung mit TOP 3.5.1, vertagt aus der Plenumssitzung 09/20
3.
Den Tribünen-Kopfbau zukunftsfähig und gesellschaftsfähig machen – Teil 1
4.
Aufforderung der genauen Benennung der Belegungszahlen sowie Information zur Umsetzung der Infektionsschutzrichtlinien in den Flüchtlingsunterkünften im Stadtbezirk 15
5.
Gemeinschaftsunterkünfte für Geflüchtete im Stadtbezirk 15:
Alternativen zur Gesamtquarantäne finden
6.
Gewährleisten einer Ausreichende Versorgung mit Materialien zur Einhaltung der Covid-19-Schutzmaßnahmen in den Kinderbetreuungseinrichtungen (Schulen, Kitas etc.)
5.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
Keine Anfahrt des Riemer Parks und Sees mit Autos
2.
Sicherheitsdienst im Riemer Park
3.
Öffentliche Ordnung und Sauberkeit im Riemer Park - Ein Problem?
4.
Riemer Park - Ökologische Weiterentwicklung für Mensch und Natur
5.
Attraktive Gestaltung der Mauern im Wohngebiet der Messestadt
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 09/20
6.
Zerstörung Biotop am Karl-Breu-Weg in Trudering
7.
Tangastraße / Waterbergstraße: Aufwertung der Grünfläche durch Sportgeräte
5.7
ohne Vorberatung im UA
6
Bürger-/Einwohnerversammlung
1.
Leistungsbilanzen des Sozialreferates für den Stadtbezirk 15
2.
Bajuwarenstraße: Begrenzung der Geschwindigkeit auf T30
3.
Bajuwarenstraße: Anfrage zur T30-Zone
4.
Kirchtruderinger Straße / Teuchertstraße: Verschärfte Sicherheitsmaßnahmen am Zebrastreifen
5.
Friedenspromenade: Nichteinhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung T30
6.
Bahn-Unterführung Lehrer-Götz-Weg, Hafelhofweg: Ausbau diverser Fahrradstraßen
7.
Hafelhofweg / Schmuckerweg: Bordsteinabsenkung
8.
Teerfläche Tangastr / Waterbergstr: Wunsch zur Bepflanzung
7
Anhörungsfälle der Verwaltung
7.1
UA Budget und Allgemeines
1.
Veranstaltung auf stadteigenem Grund: Festival der Marionetten am 17.11.2020 – 24.11.2020 an der Graf-zu-Castell-Straße Ecke Olof-Palme-Straße
7.2
UA Bau und Mobilität
1.
Solalindenstraße: Änderung der Haltverbotsregelung
2.
Solalindenstraße Ecke Friedenspromenade: Einrichtung eines absoluten Haltverbotes und eines eingeschränkten Haltverbotes
3.
Umgestaltung Berg-am-Laim-Straße, Kreillerstraße, Wasserburger Landstraße
Hinweis:
Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zum Entwurf des Beschlusses
4.
Kreuzung Turner-/Waldschulstraße/Postweg: Einrichtung eines Halteverbotes mit Zeitzusatz „an Schultagen 7-14 Uhr“
5.
Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs
Drittes Maßnahmenbündel
Sitzungsvorlage Nr. 20-26/V 01007
Hinweis:
Anhörung des Referates für Arbeit und Wirtschaft zum Entwurf des Beschlusses
7.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
Anhörung zur Bauleitplanung der Gemeinde Aschheim
Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 085/06 für das Gebiet „Frachtpostzentrum südlich der Eichendorffstraße mit Untertunnelung und Überbrückung der Klausnerstraße“ – Änderung der Bebauungspläne 085, 085/01, 085/02, 085/04, 085/05, 135 sowie 156
7.4
UA Planung
1.
Kilihofstr. 18 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
2.
Königsseestr. 20 - Variante 1: Neubau eines Mehrparteien-Wohnhauses mit Tiefgarage - Variante 2: Neubau eines Doppelhauses mit zwei Stellplätzen - VORBESCHEID
3.
Feldbergstr. 18 - Neubau eines Einfamilien- und eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
4.
Von-Erckert-Str. 4 - Neubau 2er Mehr-- und 2er Einfamilienhäuser mit Tiefgarage
5.
Ilmstr. 14 - TEKTUR zu 1.2-2020-8101-32 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
6.
Wamslerstr. 5 - Umbau der EG-Ebene und der Tiefgarage eines Gebäudes, partielle Nutzungsänderung - VORBESCHEID
7.
Riemer Str. 335 - TEKTUR zu 1.2-2020-6086-32 - Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung
8.
Sperberstr. 21 - Neubau von 4 Doppelhäusern mit Tiefgarage - TEKTUR zu 1.2-2015-12790-32 (hier: Tiefgarage Sperberstr. 21k-r)
9.
Am Moosfeld 3 - Nutzungsänderung: Büro/Freizeiteinrichtung zu Realschule (Innovative Schulen München gGmbH)
10.
Heilwigstr. 68 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
11.
Veronikastr. 16 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Stellplätzen
12.
Hippelstr. 61 - Aufstockung eines Mehrfamilienhauses, Abbruch Garage und Neubau eines Einfamilienhauses mit 8 Stellplätzen
13.
Paul-Henri-Spaak-Str. - Errichtung Brücke der Messe München GmbH über die Ottendichler Straße zur Multifunktionsfläche Feldkirchen (Paul-Henri-Spaak- / Ottendichler Str.)
14.
Mattseestr. - Errichtung zweier Mehrfamilienhäuser - VORBESCHEID
15.
Tsingtauer Str. 25 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
16.
Tangastr. 42 - Neubau eines Mehrfamilienhauses (7 WE) mit Tiefgarage
7.5
UA Schule, Soziales und Kultur
7.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
8
Baumfällungen
8.1
Bereits genehmigte Fällungen durch die Untere Naturschutzbehörde
1.
Möwestr. 33
Taku-Fort-Str. 12a
Wasserburger Landstr. 40b
8.2
Beantragte Baumfällungen
1.
Gerstäckerstr. 8
Tsingtauer Str. 76
Von-Gravenreuth-Str. 29
Wasserburger Landstr. 200
Sperberstr. 35
Hippelstr. 61
Dualastr. 14b - 16
Paul-Henri-Spaak-Str
Waldschulstr. 19
Talerweg 9
Taku-Fort-Str. 8
Brodstr. 11
Truderinger Str. 267
Kranichweg 42
Landshamer Str. 11
Wasserturmstr. 5
Heilwigstr. 68
Sulzer-Belchen-Weg 30
Krüner Str. 17 - 23
Sperberstr. 22
Mattseestr.
Tsingtauer Str. 25
Waldtruderinger Str. 24
9
Berichte des Vorsitzenden, der Beauftragten und Termine
9.1
Berichte des Vorsitzenden
1.
Veranstaltung in städtischen Grünanlagen; Hier: Nachtmarathon im Riemer Park am 24./25.10.2020 (Frist zur Stellungnahme: 09.10.2020)
Vorabstellungnahme nach § 20 Abs. 1 BA-Satzung
2.
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen; Hier: Fit im Park des FreizeitSport 01.05.-30.09.2020 und 25. Jubiläumsfest am 24.06.2020 im Westpark, diverse Parks (Frist zur Stellungnahme: 25.09.2020)
Vorabstellungnahme nach § 20 Abs. 1 BA-Satzung
3.
Variantenvergleich Truderinger Kurve und Truderinger Spange
Vorabstellungnahme nach § 20 Abs. 1 BA-Satzung
4.
Verkehrsgipfel München Ost
5.
BA-Anträge: Bitte um Einhaltung der Einsendefrist und Formalitäten
9.2
Berichte der UA-Vorsitzenden und Beauftragten
1.
Wasserburger Landstraße: Einleitung einer informellen Bürgerbeteiligung zur Kommunikation der Ergebnisse der Rahmenplanung
2.
Friesplatz: Nächtlicher Lärm durch Jugendliche
3.
Kopfbau der Riemer Flughafentribüne: Antrag auf Einladung zum Ortstermin
10
Unterrichtungen
10.1
UA Budget und Allgemeines
1.
Drehgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
2.
„Grundsatzbeschlüsse“ der Münchner Bezirksausschüsse zur Zusammenarbeit mit Mandatsträger*innen der Alternative für Deutschland (AfD)
3.
Heinrich-Böll-Straße: Unveränderte Gaststättenfortführung
4.
Entscheidungsrecht der Bezirksausschüsse bei der Genehmigung von Freischankflächen
10.2
UA Bau und Mobilität
1.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
a) Damaschkestraße
2.
Baumaßnahme wegen Netzerweiterung:
a) Wasserburger Landstraße
b) Gerstäckerstraße
3.
Günderodestraße: Verkehrsaufsichtliche Erlaubnis vom 14.09. - 02.10.2020
4.
EM 233, Straßen am Bildungscampus (erstmalige Herstellung der öffentlichen Verkehrsflächen Joseph-Wild-Straße, Paul-Wassermann-Straße, U-1792 und Umbau Am Mitterfeld und Am Hüllgraben gemäß den Festsetzungen des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1728 d Teil 2)
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00489
5.
(U) Quartalsbeschluss zur Umsetzung des Bürgerbegehrens Radentscheid
3. und 4. Maßnahmenbündel
Umsetzung der Bürgerbegehren „Radentscheid“ und „Altstadt-Radlring“ aussetzen
Antrag Nr. 20-26 / A 00112 der AfD vom 06.06.2020
-
20-26 / A 00112 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00463 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00462 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00477 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß des Beschlusses des Stadtrats vom 18.12.2019 (Bürgerbegehren „Altstadt-Radlring“, Bürgerbegehren „Radentscheid“ Umsetzung - Teil I; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 15585) sollen quartalsweise je zehn Maßnahmenvorschläge zur Umsetzung der Bürgerbegehren für die Beauftragung der Verwaltung zur vertiefenden Bearbeitung und Beteiligung der Öffentlichkeit erarbeitet werden. In dieser Vorlage werden für das 2. und 3. Quartal 2020 insgesamt 20 Maßnahmen sowie ein Vorschlag zum weiteren Vorgehen zur Umsetzung des Radentscheids unterbreitet.
Inhalt
Die Beschlussvorlage beschreibt das bisherige Vorgehen zur Umsetzung des Bürgerbegehrens „Radentscheid“ und legt insgesamt 20 Maßnahmen in Form von Steckbriefen zur Umsetzung des Bürgerbegehrens zur Entscheidung vor. Es wird ferner der aktuelle Stand der Umsetzung dargestellt und ein Vorschlag zum weiteren Vorgehen gemacht, u.a. mit einem Vorschlag für ein Kommunikationskonzept zur Begleitung der Maßnahmenbündel.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
1. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung / das Mobilitätsreferat wird beauftragt, auf Grundlage des Bürgerbegehrens „Radentscheid“, in Abstimmung mit den beteiligten Referaten und den SWM/ MVG, die Auswirkungen und Chancen der Umsetzung des Radentscheids für das dritte und vierte 10er-Maßnahmenbündel mit insgesamt 20 Maßnahmen (siehe Anlage 2) zu erarbeiten und dem Stadtrat einen Entscheidungsvorschlag vorzulegen. Bei der Erarbeitung eines Entscheidungsvorschlags werden die ggf. betroffenen Anliegerinnen und Anlieger sowie die Bezirksausschüsse beteiligt. Das Baureferat / Mobilitätsreferat wird gebeten, … weiter siehe Vorlage
6.
Flughafen-Riem-Straße: Einhaltung der Park- und Halteregelungen in Zusammenhang mit öffentlicher Widmung des 4. Bauabschnittes der Messestadt
Hinweis:
Behandlung mit TOP 3.2.1, vertagt aus der Plenumssitzung 09/20
7.
Wasserburger Landstraße: Radwegsanierung zwischen dem Horst-Salzmann-Weg
und der Feldbergstraße (stadtauswärts)
8.
Parkzonenmarkierungen in der Zehntfeldstraße erneuern
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 09/20
9.
Lehrer-Wirth-Straße / Erika-Cremer-Straße: Hohe Feinstaubbelastung aufgrund von Betonabtragungsarbeiten im Parkhaus der Riem Arcaden
10.3
UA Stadtteilentwicklung
10.4
UA Planung
1.
Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum – Abbruchanzeige:
a) Iltisstraße
b) Brachsenstraße
c) Ilmstraße
d) Oberseestraße
10.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
(U) Wege aus der Wohnungsnot (Ziffer 1 und2)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02257 der
Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem am 08.11.2018
-
14-20 / E 02257 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02257 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 – Trudering-Riem am 08.11.2018, wonach die Stadtverwaltung aufgefordert wird, die Entlastung des städtischen Wohnungsmarktes durch den Verzicht auf Gewerbeflächenausweisung und die Vergabe von städtischen Grundstücken nur noch an städtische Wohnungsbaugesellschaften und Genossenschaften herbeizuführen.
Inhalt
Darstellung der ausgewogenen Schaffung von Wohnbau- und Gewerbeflächen, der Förderung bei der Umwandlung von Gewerbe- in Wohnbauflächen und die Berücksichtigung der städtischen Wohnungsbaugesellschaften, die Baugenossenschaften und genossenschaftsähnliche Wohnprojekte nach Art des Mietshäuser Syndikats im geförderten und preisgedämpften Mietwohnungsbau.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
--
Entscheidungsvorschlag
Vom Sachstand in den Ausführungen der Referentin wird Kenntnis genommen, wonach die Landeshauptstadt München weiterhin eine ausgewogene Schaffung von Wohnbau- und Gewerbeflächen verfolgt, die Förderung der Umwandlung von Gewerbe- in Wohnbauflächen an geeigneten Standorten weiterhin gefördert wird und im Mietwohnungsbau die städtischen Wohnungsbaugesellschaften, die Baugenossenschaften und genossenschaftsähnliche Wohnprojekte nach Art des Mietshäuser Syndikats besonders berücksichtigt werden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Wohnraumschaffung, Wohnen
Ortsangabe
--
2.
REGSAM-Protokoll: AG „Flüchtlinge und Wohnungslose“ Trudering/Riem/Messe
10.6
UA Umwelt
1.
(E) Aufstellen von Trinkwasserbrunnen im Riemer Park
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01703
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 Trudering-Riem
am 05.10.2017
-
14-20 / E 01703 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen.
Das Baureferat wird die Aufstellung von Trinkwasserspendern im Riemer Park in Abstimmung mit dem Bezirksausschuss prüfen.
2.
Zwischenstand zum Ortstermin mit der Abt. Gartenbau
3.
Schmuckerweg: Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen
4.
Verlagerung und Neubau des Behältermanagements / Fl.Nr. 1408/2 (Teilfl.), 15. Stadtbezirk Trudering-Riem, De-Gasperi-Bogen
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01595