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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 19. November 2020, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 15 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturzentrum Trudering, Wasserburger Landstr. 32, 81825 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Allgemeines
1.1
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Niederschrift der letzten BA- Sitzung
1.3
Ergänzungen zur Tagesordnung
1.
Bildung eines Sonderausschusses mit
1.4.1 Bildung eines Wahlgremiums
1.4.2 Beschlussfassung über Größe
1.4.3 Benennung der Mitglieder und ihrer Stellvertreter
1.4.4 Wahl der / des Vorsitzenden
1.4.5 Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden
2
Entscheidungsangelegenheiten
2.1
UA Budget und Allgemeines
1.
(E) Stadtbezirksbudget
THW Förderverein München Ost e.V.
Anschaffung von Abrollmulden
2.500,00 € / Az. 0262.0-15-0360
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 15 des THW Förderverein München Ost e.V. für die Maßnahme "Anschaffung von Abrollmulden" in Höhe von 2.500,00 € vom 05.10.2020.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Interkulturelles muslimisches Forum für Frauen und Familien e.V.
Projekt "Sag deine Meinung!" vom 02.-05.11.2020
2.250,00 € / Az. 0262.0-15-0361
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des interkulturellen muslimischen Forums für Frauen und Familien e.V. für die Maßnahme "Sag deine Meinung!" vom 02.-05.11.2020 in Höhe von 2.250,00 € vom 06.10.2020.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Interkulturelles muslimisches Forum für Frauen und Familien e.V.
Projekt „Happy“ vom 31.11.-21.12.2020
900,00 € / Az. 0262.0-15-0362
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 15 des Interkulturelles muslimisches Forum für Frauen und Familien e.V. für die Maßnahme "Projekt „Happy“ vom 31.11.-21.12.2020" in Höhe von 900,00 € vom 06.10.2020.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Mittagsbetreuung Lehrer-Götz-Weg VI e.V.
Weiterer Aufbau der Mittagsbetreuung vom 01.12.2020 - 31.07.20201
2.663,00 € / Az. 0262.0-15-0363
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 15 des Vereins Mittagsbetreuung Lehrer-Götz-Weg VI e.V. für den weiteren Aufbau der Mittagsbetreuung vom 01.12.2020 - 31.07.2021 in Höhe von 2.663,00 € vom 10.10.2020.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
Gewerbe & Eigentümer Verband Trudering e.V.
Adventleuchten 2020 vom 23.11.2020 - 10.01.2021
6.011,35 € / Az. 0262.0-15-0364
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 15 des Gewerbe & Eigentümer Verband Trudering e.V. für die Maßnahme "Adventleuchten 2020 vom 23.11.2020 - 10.01.2021" in Höhe von 6.011,35 € vom 14.10.2020.
6.
(E) Stadtbezirksbudget
TSV Trudering e.V.
Anschaffung einer Hochsprunganlage
4.272,92 € / Az. 0262.0-15-0365
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 15 des TSV Trudering e.V. für die Anschaffung einer Hochsprunganlage in Höhe von 4.272,92 € vom 24.09.2020.
7.
(E) Stadtbezirksbudget
TSV Waldtrudering e.V.
Aufstellung eines offenen Bücherschranks
8.758,00 € / Az. 0262.0-15-0367
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 15 des TSV Waldtrudering e.V. für die Aufstellung eines offenen Bücherschranks in Höhe von 8.758,00 € vom 15.10.2020.
8.
(E) Stadtbezirksbudget
Bürgerzentrum Trudering e.V.
Anschaffung einer Streaming-Anlage
13.703,08 € / Az. 0262.0-15-0369
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 15 des Bürgerzentrum Trudering e.V. für die Anschaffung einer Streaming-Anlage in Höhe von 13.703,08 € vom 21.10.2020.
9.
(E) Stadtbezirksbudget
TSV Maccabi München e.V.
Anschaffung von Fußballtoren
3.215,20 € / Az. 0262.0-15-0368
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 15 des TSV Maccabi München e.V. für die Anschaffung von Fußballtoren in Höhe von 3.215,20 € vom 26.10.2020.
2.2
UA Bau und Mobilität
2.3
UA Stadtteilentwicklung
2.4
UA Planung
2.5
UA Schule, Soziales und Kultur
2.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
2.7
ohne Vorbereitung im UA
3
Bürgeranliegen
3.1
UA Budget und Allgemeines
3.2
UA Bau und Mobilität
1.
Am Eulenhorst: Anbringen von Halte- bzw. Parkverbotsschildern
2.
Trudering: Ausbau der gängigen Car-Sharing-Angebote
3.
Selma-Lagerlöf-Straße: Erhebliche Gefahr sowie Lärmbelästigung durch Raser
4.
Forellenstraße: Umgestaltung der Verkehrssituation vor der Forellenschule
5.
Herstellung geeigneter Fuß- und Radwege:
I. Möwestraße - Trachtlerweg
II. Bleßhuhnweg - Schrammingerweg
III. Alexisweg - Gerstäckerstraße - Ödenstockacher Gangsteig
6.
Schmuckerweg: Fußgängerüberweg auf Höhe Büchmannstraße / Hafelhofweg
7.
Am Vogelsang: Wiederinstandsetzung eines Waldweges im Truderinger Forst
3.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
Mönchbergstraße Ecke Bajuwarenstraße: Dialog zur sinnvollen Grundstücksnutzung
2.
Fauststraße 90: Nutzung als Lehrgarten Umwelt und Soziales und als Sporteinrichtung
3.4
UA Planung
1.
Rahmenplanung Wasserburger Landstraße: Städtebauliche Entwicklung im Teilbereich der sog. „Truderinger Linse“, insbesondere die geplante Höhenentwicklung
3.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
Riemer Messehallen: Angebot einer Boulderwand für Jugendliche
3.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
Selma-Lagerlöf-Straße: Maßnahmen gegen die zunehmende Vermüllung
2.
Edinburghplatz: Zunehmende Vermüllung
3.
Riemer Park: Bitte um bessere Kontrolle der Leinenpflicht für Hunde
3.7
ohne Vorberatung im UA
4
Anträge von BA- Mitgliedern
4.1
UA Budget und Allgemeines
4.2
UA Bau und Mobiltät
4.3
UA Stadtteilentwicklung
4.4
UA Planung
4.5
UA Schule, Soziales und Kultur
4.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
4.7
ohne Vorberatung im UA
1.
Vermietung/Verpachtung des Kiosk am Riemer See mit verbesserten Qualitätskriterien neu ausschreiben
2.
Riemer Friedhofsampel wird fußgängerfreundlich
3.
Corona-Krise: Hilfreiche Technik für unsere Kulturzentren beschaffen
4.
Mobilitätsstationen für den Münchner Osten
5.
Naturpädagogik an Grundschulen rund um den Riemer Park
6.
Kopfbau Nutzungserfahrung berücksichtigen
5
Antwortschreiben der Landeshauptstadt München
5.1
UA Budget und Allgemeines
1.
Wintermarkt in der Messestadt – den Willy-Brandt-Platz endlich nutzen!
5.2
UA Bau und Mobilität
1.
Einrichtung eines Zebrastreifens in der Astrid-Lindgren-Straße zwischen Eingang Berufschulzentrum und Einkaufszentrum
2.
Oslostraße: Verstoß gegen absolutes Halteverbot und Freihalten der Feuerwehranfahrtszone
3.
Messestadt Ost - Parken in der blauen Zone sowie Parkplatzbesetzung durch LKW`s
4.
Verkehrsprobleme Friedrich-Creuzer-Straße
5.
Umfahrung in Kirchtrudering im Rahmen einer Erschließungstraße zeitnah realisieren
6.
Finanzierung der Umfahrung Kirchtrudering
5.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
Den Tribünen-Kopfbau zukunftsfähig und gesellschaftsfähig machen – Teil 3
5.4
UA Planung
5.5
UA Schule, Soziales und Kultur
5.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
Raus aus der Stagnation – Vorzeigeprojekt Geothermie Riem endlich smart ins 21. Jahrhundert bringen
2.
Umbau der städtischen Grünfläche am Grundstück Drosselweg/Mauerseglerstraße von einer Autoabstellfläche in einen wohnortnahen "Taschenpark" und/oder in eine biotopartige Naturfläche/Ausgleichsfläche
3.
Königsseestraße Ecke Bartholomäer Str: Forderung nach einem Heckenzuschnitt
4.
Veranstaltung eines zentralen Feuerwerks in der Messestadt
5.7
ohne Vorberatung im UA
6
Bürger-/Einwohnerversammlung
1.
Fauststraße 90: Entgrünung und Ausbringen kristalliner Substanz
2.
Fauststraße 90: Wohnungen, PKW-Stellplätze für Anwohner und Besucher sowie Verkehrszunahme
3.
Fauststraße 90: Aufmaß der Flächen veröffentlichen
4.
Fauststraße 90: Unabhängige Versiegelungsbilanz mit Abflussfaktoren des Bayerischen Landesamtes LDBV
5.
Kein Internationaler Güterverkehr mit Hochgeschwindigkeits direkt durch München
7
Anhörungsfälle der Verwaltung
7.1
UA Budget und Allgemeines
1.
Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget der Bezirksausschüsse
Antrag der AWO Kreisverband München-Land e.V. vom 19.06.2020
Ferienspiele auf der pädagogischen Farm vom 27.-31.07.; 03.-07.08. und 02.-06.11.2020
Nachträgliche Senkung des Eigenmittelbetrages auf 933,00 €
Verringerung des Zuwendungsbetrags von 5.571,25 € auf 2.156,00 €
7.2
UA Bau und Mobilität
1.
Felicitas-Füss-Straße: eingeschränktes Halteverbot im verkehrsberuhigten Bereich
2.
Hugo-Weiss-Straße: eingeschränktes Halteverbot im verkehrsberuhigten Bereich
7.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
Anhörung zur Bauleitplanung der Gemeinde Putzbrunn
Bebauungsplan Nr. 60 2a und Nr. 60 2b Gewerbegebiet Ost, 2. Erweiterung
2.
Stadtsanierung in München
"Aktive Stadt- und Orteilszentren" im Stadtteil Trudering
Sanierungsgebiet "Quartierszentrum Trudering"
Verlängerung der Durchführung des Stadtteilmanagements
Hinweis:
Anhörung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zum Entwurf des Beschlusses
3.
Graf-zu-Castell-Str. - MK2 Riem - Neubau eines Verwaltungs- und Wohngebäudes mit Kindertageseinrichtung und öffenlichen Nutzungen (Graf-zu-Castell-Str. / Joseph-Wild-Str. / Olof-Palme-Str. / Willy-Brandt-Allee) - VORBESCHEID (3 Var.)
4.
Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 13 „Multifunktionsfläche Messe München, angrenzend an die Münchner Straße, Ottendichler Straße und Bundeautobahn A 94“ der Gemeinde Feldkirchen
7.4
UA Planung
1.
Friedenspromenade 79 - Abbruch Bestandsbebauung, Neubau zweier Einfamilienhäuser (kommun angebaut) und eines freistehenden Mehrfamilienhauses mit gemeinsamer Tiefgarage
2.
Ruppanerstr. 22 - Neubau eines Mehrfamilienhauses (Haus 1) sowie zweier Einfamilienhäuser (Haus 2+3) mit Tiefgarage
3.
Zehntfeldstr. 208 - Neubau eines Mehrfamilienhauses (5 WE) sowie eines Einfamilienhauses mit drei Duplexgaragen
4.
Helsinkistr. - EM 485 Streetballanlage mit Jugendunterstand
5.
Helenenstr. 26 - Neubau 2er Mehrfamilienhäuser (je 5 WE) und einer Tiefgarage - TEKTUR zu 1.2-2017-14571-32
6.
Heinrich-Wieland-Str. 99 - Neubau eines Wohngebäudes (47 WE) mit Tiefgarage - TEKTUR zu 1.2-2019-24778-32
7.
Ankoglstr. 18 - Neubau eines Mehrfamilien- und eines Einfamilienhauses - VORBESCHEID
8.
Wasserburger Landstr. 78 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID
9.
Kathreinweg 30 - Neubau eines Achtfamilienhauses mit Tiefgarage (10 Stpl.)
10.
Talerweg - Neubau von 4 Doppelhaushälften (2 Doppelhäuser) mit Garagen - VORBESCHEID
7.5
UA Schule, Soziales und Kultur
7.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
Neue Baumstandorte im öffentlichen Raum
Bitte um Benennung von konkreten Stellen in öffentlichen Grünanlagen, auf Plätzen und im Straßenbegleitgrün bis zum 03.05.2021
8
Baumfällungen
8.1
Bereits genehmigte Fällungen durch die Untere Naturschutzbehörde
1.
Hippelstr. 64
Kilihofstr. 35
Taku-Fort-Str. 8
Mädelegabelstr. 77
8.2
Beantragte Baumfällungen
1.
Ilmstr. 1
Zehntfeldstr. 208
Hochkönigstr. 28
Weißpfennigweg 14
Toni-Schmid-Str. 15
Schatzbogen 29
Postweg 62
Fauststr. 36a
Bahnstr. 15
Günderodestr. 53
Heinrich-Wieland-Str. 99-101
Graf-Lehndorff-Str. 19
Graf-Lehndorff-Str. 21
Talerweg 11
Mönchbergstr. 27-29a
Friedenspromenade 119
Talerweg
Waldschulstr. 19a
Windhuker Str. 50
9
Berichte des Vorsitzenden, der Beauftragten und Termine
9.1
Berichte des Vorsitzenden
1.
Protokoll zum Treffen der BA-Vorsitzenden vom 01.10.2020
2.
Festlegung der Eingangsbestätigung zu Bürgeranliegen
3.
Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund: Plan B Straßentheater von foolpool GbR am 15.11.2020 (Ersatztermin: 29.11.2020) auf dem Willy-Brandt-Platz (Frist zur Stellungnahme: 06.11.2020)
Vorabstellungnahme nach § 20 Abs. 1 BA-Satzung
4.
Veranstaltung in städtischen Grünanlagen: Plan B Straßentheater von foolpool GbR am 08.11.2020 (Ersatztermin: 14.11.2020) im Bajuwarenpark (neben Spielplatz) (Frist zur Stellungnahme: 06.11.2020)
Vorabstellungnahme nach § 20 Abs. 1 BA-Satzung
5.
Beilage des BA15 zum Haushaltsbrief des OB
6.
Veranstaltung in städtischen Grünanlagen: Verlängerung Fit im Park der LHM ab 02.11.2020 bis 31.03.2021 (Frist zur Stellungnahme: 06.11.2020)
Vorabstellungnahme nach § 20 Abs. 1 BA-Satzung
7.
Einladung zur Ergebnispräsentation "vertiefte Machbarkeitsuntersuchungen für sechs Radschnellverbindungen in München und Umland" am 25.11.2020
9.2
Berichte der UA-Vorsitzenden und Beauftragten
10
Unterrichtungen
10.1
UA Budget und Allgemeines
1.
Drehgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
2.
Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise und Sachberichte
3.
Informationsschreiben des OB 01/20: Bearbeitungsfrist bei Stadtratsanträgen, BA-Anträgen und BV-Empfehlungen
10.2
UA Bau und Mobilität
1.
Brenner Nordzulauf
Verschiebung des zweiten Dialogforums auf März 2020
2.
Sachstand zum BA-Antrag Nr. 14-20 / 06446
Maßnahmen zur BAUMA: neue Zufahrtsregelungen prüfen
Hinweis:
in Zusammenhang mit der Maßgabe aus TOP 4.7.12 - 09/20
3.
(U) Handlungsraum 3 „Rund um den Ostbahnhof – Ramersdorf – Giesing“
Grundsatzbeschluss zur Teilnahme am Modellprojekt "Smart Cities Smart Regions - Kommunale Digitalisierungsstrategien für Städtebau und Mobilität der Zukunft" des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr
Kurzinfo:
Anlass
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung (I/2) hat sich erfolgreich um das Modellprojekt „Smart Cities Smart Regions“ des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr beworben. Das Modellprojekt ermöglicht es, das bestehende Handlungsraumkonzept für den Handlungsraum 3 um ein örtlich passgenaues Digitalisierungskonzept zu ergänzen und damit einen Mehrwert für den Handlungsraum zu generieren. Gemäß der Ausschreibung ist vor der Durchführung ein Beschluss der Gemeinde zur Beteiligung am Modellprojekt notwendig.
Inhalt
Im Beschluss wird die Entstehung und der aktuelle Stand des Münchner Modells der Handlungsräume und der in Bearbeitung befindlichen Handlungsräume dargestellt. Weiter wird das oben genannte Modellprojekt vorgestellt und der Nutzen für den Handlungsraum 3 aufgezeigt. Darüber hinaus wird das weitere Vorgehen erläutert und zum Beschluss vorgelegt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
Für das Modellprojekt sind Gesamtkosten von bis zu 150.000 € angesetzt. Bis zu 60% davon sind Zuschüsse. Die Eigenmittel werden aus der bereits bewilligten Handlungsraumpauschale und vom IT-Referat finanziert.
Entscheidungsvorschlag
• Teilnahme am Modellprojekt Smart Cities Smart Regions mit dem Handlungsraum 3 „Rund um den Ostbahnhof - Ramersdorf - Giesing“ • Finanzierung des Eigenanteils aus bereits bewilligten Mitteln der Handlungsraumpauschale und Mitteln des IT-Referats • Auftragsvergabe mittels Vergabeverfahren • Vorlage eines Abschlussberichts über das Modellprojekt
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Perspektive München, Handlungsraum, Handlungsraumkonzept, Handlungsraumkulisse, Handlungsraumansatz, Handlungsraummanagement, Stadtentwicklungskonzept, Rund um den Ostbahnhof, Ramersdorf, Giesing, Obergiesing, Berg am Laim, Haidhausen, Handlungsraum 3 Ortsangabe Haidhausen, Berg am Laim, Ramersdorf, Giesing
4.
(U) Evaluation der temporären Radverkehrsanlagen
Pop-up-Bike-Lanes verlängern
StR-Antrag 20-26 / A 00550 der Stadtratsfraktion DIE LINKE./ Die PARTEI, Fraktion ÖDP / FW vom 20.10.2020
-
20-26 / A 00587 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00589 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00550 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit dem Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.05.2020 (Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 00491) wurden neue Radfahrstreifen an sechs Straßenabschnitte zur temporären Umsetzung bis Ende Oktober 2020 beschlossen und die Verwaltung beauftragt, dem Stadtrat im Oktober 2020 eine Beschlussvorlage mit einer Einschätzung der Auswirkungen der temporär eingerichteten Radverkehrsanlagen und einen Vorschlag zum weiteren Vorgehen an den einzelnen Streckenabschnitten vorzulegen. Die Stadtratsfraktion DIE LINKE./ Die PARTEI, Fraktion ÖDP / FW hat am 20.10.2020 beantragt, dass die temporären Radverkehrsanlagen bis zur baulichen Veränderung, gemäß den Forderungen des Radentscheids, als temporäre Maßnahme im Modellversuch bestehen bleiben.
Inhalt
Inhalt der vorliegenden Beschlussvorlage sind die Ergebnisse der Evaluation der temporären Radverkehrsanlagen und Vorschläge zum weiteren Vorgehen an den einzelnen Streckenabschnitten. Als Grundlage für die Entscheidung dienen Verkehrszählungen, die bei der Verwaltung eingegangenen Rückmeldungen aus den betroffenen Bezirksausschüssen, der Polizei, der MVG (Münchner Verkehrsgesellschaft) und der Bürgerschaft sowie Ergebnisse einer wissenschaftlichen Begleituntersuchung mit über 7.100 ausgewerteten Rückmeldungen.
Entscheidungsvorschlag: s. BE
5.
Protokoll "Verkehrsgipfel" der BA's Berg am Laim, Bogenhausen und Trudering am 28.10.2020
6.
Variantenvergleich Truderinger Kurve und Truderinger Spange
Rückmeldung einer Bürgerinitiative zum Dank für das Engagement des BA
7.
(U) Messestadt Riem
EM 233
Straßen am Bildungscampus
(erstmalige Herstellung der öffentlichen Verkehrsflächen
Joseph-Wild-Straße, Paul-Wassermann-Straße, U-1792
und
Umbau Am Mitterfeld und Am Hüllgraben
gemäß den Festsetzungen des Bebauungsplanes
mit Grünordnung Nr. 1728 d Teil 2)
im 15. Stadtbezirk Trudering - Riem
Projektkosten:
11.500.000 Euro
Projektauftrag
-
20-26 / A 00491 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Vollzug des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr.1728 d Teil 2
Projektauftrag nach Freigabe der Vorplanung durch das Baureferat
Inhalt
Projektauftrag für die erstmalige Herstellung bzw. Anpassung der
öffentlichen Verkehrsflächen im Umgriff des Bebauungsplans
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kostenobergrenze für die Einzelmaßnahme 233 beträgt
11.500.000 Euro.
Entscheidungsvorschlag
Der Projektauftrag für die erstmalige Herstellung bzw. den Umbau
der öffentlichen Verkehrsflächen wird der Münchner
Raumentwicklungsgesellschaft mbH (MRG) auf Basis
der Vorplanung und der Kostenschätzung mit einer Kostenobergrenze
von 11.500.000 Euro erteilt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Bildungscampus
- Sportpark
- Gymnasium
- Realschule
Ortsangabe
- Stadtbezirk 15 Trudering - Riem
- Messestadt West
10.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK)
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse
des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und
der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum
vom 01.01.2020 – 30.06.2020
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt.
Inhalt
Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Beschlussvollzugskontrolle; Bericht Haushalt 2017, Baureferendare/innen, Digitalisierung, Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19; Parkraummanagement; 1. Priorität, Gesamtkonzept für P+R Anlagen sowie B+R Anlagen; Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Flughafen München; Verkehrskonzept Münchner Norden; Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Perspektive München, Langfristige Siedlungsentwicklung; Energienutzungsplan - Vergabe von Gutachter- und Beratungsleistungen; Regionale Kooperation stärken; Förderung des Radverkehrs in München; Mobilitätsplan MobiMUC; Handlungsräume der Stadtentwicklung; Optimierung der Bebauungsplanverfahren; Freiraum M 2030; Münchner Nordosten; Ideenwettbewerb; Bayernkaserne, Bebauungsplan Nr. 1989 Wohnraumbewirtschaftung; Naturschutzgebiet, südl. Fröttmaninger Heide; Naturschutzgesetze Moosgrund
2.
Rahmenplanung Wasserburger Landstraße (Wabula)
Veranstaltungsreihe für Anliegen der Anwohnenden, Gewerbebetreibenden, usw. mit der Stadtverwaltung bezüglich der zukünftigen Gestaltung der Wasserburgerlandstraße
10.4
UA Planung
1.
Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum – Abbruchanzeige:
a) Matterhornstraße
b) Schleienweg
c) Veronikastraße
2.
(U) Neubestellung des Heimatpflegers
der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters
Anpassung der Aufwandsentschädigung,
Änderung der Satzung für die*den Heimatpfleger*in der Landeshauptstadt München (Heimatpfleger*insatzung)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Ablauf des 31.12.2020 endet die 4-jährige, satzungsgemäße Amtszeit des Heimatpflegers und seines Stellvertreters.
Inhalt
Berufung von Herrn Regierungsbaumeister Architekt und Stadtplaner BDA Bernhard Landbrecht in das kommunale Ehrenamt des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München. Berufung von
Herrn Dr. phil. Dipl.-Ing. M.A. Hanns Michael Küpper in das kommunale Ehrenamt des stellvertretenden Heimatpflegers. Die Amtsperiode dauert gem. Heimatpfleger*insatzung vier Jahre, somit bis Ablauf des 31.12.2024.
Anpassung der Aufwandsentschädigung; Änderung der Satzung für die*den Heimatpfleger*in der Landeshauptstadt München (Heimatpfleger*insatzung).
Gesamtkosten/Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
Berufung von Herrn Regierungsbaumeister Architekt und Stadtplaner BDA Bernhard Landbrecht und von Herrn Dr. phil. Dipl.-Ing. M.A. Hanns Michael Küpper in das kommunale Ehrenamt des Heimatpflegers bzw. des stellvertretenden Heimatpflegers bis 31.12.2024. Anpassung der Aufwandsentschädigung und entsprechende Änderung der Satzung für die*den Heimatpfleger*in der Landeshauptstadt München (Heimatpfleger*insatzung).
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Heimatpfleger
Ortsangabe -/-
10.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
(U) "Platz da für Mädchen* und junge Frauen*" -
Ergebnisse des Partizipationsprojekts ernst
nehmen und Bedürfnissen schnellstmöglich
gerecht werden
Antrag Nr. 14-20 / A 05644 ......................
-
14-20 / A 05644 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 05644 vom 17.07.2019
- Bessere Beleuchtung an diversen Örtlichkeiten
- Notfallknöpfe an Bushaltestellen der Münchner Nachtlinien
Inhalt
- Sachstand und Vorschlag zum weiteren Vorgehen
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zum geplanten Vorgehen
- Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des
Stadtratsantrags Nr. 14-20 / A 05644
- Die Ergebnisse und Vorschläge werden dem Stadtrat in 2021 zur Entscheidung vorgelegt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Online-Jugendbefragung
- Kinder- und Jugendrechte
- Partizipation von Kindern und Jugendlichen
- UN-Konvention über die Rechte des Kindes
Ortsangabe
-/-
2.
(U) Investitionskostenförderung beim Bau
nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen
sowie Zuwendung nach der Richtlinie zur
Förderung von Investitionen im Rahmen des
Investitionsprogramms
"Kinderbetreuungsfinanzierung"
2017 bis 2020
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Haus für Kinder am Schatzbogen 52
im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
Leistung eines Baukostenzuschusses
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der Wichtel Akademie München GmbH auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin hat am Schatzbogen 52 in 81829 München durch Umbau die bestehende Kindertageseinrichtung um 75 neue Kindergartenplätze erweitert.
Inhalt
Begründung für den Umbau, Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten / Gesamterlöse
860.070 € Gesamtkosten des Projekts
761.218 € Baukostenzuschuss LHM
548.000 € staatliche Refinanzierung
Entscheidungsvorschlag
Für den Umbau zur Erweiterung der Kindertageseinrichtung am Schatzbogen 52 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 761.218 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind und eine definitive Klärung zur Sonderförderung erfolgt ist.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer
Kindertageseinrichtung
Ortsangabe:
Stadtbezirk 15 Trudering-Riem
Schatzbogen 52 in 81829 München
10.6
UA Umwelt
1.
(U) "Grüne Stadt der Zukunft - Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt", gefördert durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF)
Sachstand 2020 und Ausblick
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.10.2019 zum Sachstand des Projekts „Grüne Stadt der Zukunft“ (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15796), Bericht über das Projekt
Inhalt
Das Projekt „Grüne Stadt der Zukunft“ entwickelt integrierte Lösungsansätze zum Umgang mit den Herausforderungen Klimawandel und Nachverdichtung in München. Dazu bauen das Referat für Gesundheit und Umwelt und das Referat für Stadtplanung und Bauordnung zusammen u. a. die wissenschaftliche Datengrundlage zu den stadtklimatischen Wirkungen „grüner Infrastruktur“ aus und integrieren Anforderungen der Klimaanpassung in verschiedenen Planungsebenen und -prozessen.
Um die Erkenntnisse des Projekts zu verstetigen und die Integration in die Planung weiterzuentwickeln, besteht bis April 2021 die Möglichkeit, eine Projektverlängerung zu beantragen.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
1. Der Stadtrat nimmt den Vortrag der Referentin zur Kenntnis.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die im Projektzeitraum aufgebaute gute Zusammenarbeit mit dem Konsortium zu erhalten und auszubauen.
3. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, sich gemeinsam mit den Projektpartner*innen um eine Anschlussförderung beim Fördermittelgeber zu bemühen und eine Projektverlängerung zu beantragen, um die ersten Umsetzungsergebnisse zu verstärken und zu erweitern.
4. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, sich zusätzlich zur Verlängerung des aktuellen Projekts um weitere nationale und europäische Förderprogramme zu bemühen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Begrünung, Klimaanpassung, Stadtklima, Klimafunktionskarte, Bäume
Ortsangabe
-/-
2.
Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen sowie in den Außenanlagen städtischer Immobilien, in Friedhöfen oder auf anderen städtischen Grundstücken
Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen