RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 09.05.2024 22:34:25)
Sitzungs-Informationen
Dienstag, 17. November 2020, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 18 - Vollgremium
Sitzungsort:
Turnhalle der Grundschule am Agilolfingerplatz, Agilolfingerpl. 1, 81543 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
1.
Ggf. Bildung eines Sonderausschusses
2.1.1 Beschlussfassung über Größe
2.1.2 Benennung der Mitglieder und ihrer Stellvertreter
2.1.3 Wahl der / des Vorsitzenden
2.1.4. ggf. Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden
2.
Sondersitzung / Infoveranstaltung Klinikum Harlaching
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürger*innen
2.2
Behördenvertreter*innen
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budget
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Alten- und Service-Zentrum Untergiesing – Diakonie im Münchner Süden e.V.
Anschaffung eines Raumluftreinigungsgerätes
3.538,03 € / Az. 0262.0-18-0222
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 18 des Alten- und Service-Zentrum Untergiesing – Diakonie im Münchner Süden e.V. für die Maßnahme "Anschaffung eines Raumluftreinigungsgerätes" in Höhe von 3.538,03 € vom 05.10.2020.
2.
Stadtbezirksbudget
Bürgerinitiative Mehr Platz zum Leben
StauSchallWand am Halt 58 von April – Juli 2021
28.842,00€; Az. 0262.0-18-0221
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 18 für die StauSchallWand am Halt 58 von April – Juli 2021 der Bürgerinitiative Mehr Platz zum Leben in Höhe von 28.842,00€.
3.1.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
Offensive für Raumluftgeräte: Nachtragsantrag der Grünen Fraktion vom 12.11.2020
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Verwendungsnachweis Initiative "Pflücken"
2.
Verwendungsnachweis "Carpe Diem"
3.
Budget-Antrag Kairosis
Änderungsbescheid
4.
Budget-Antrag ASZ-Harlaching
Bescheid
5.
Budget-Antrag Kreisjugendring
Bescheid
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Mobilität
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
Antrag auf Einführung einer allgemeinen Parkgebühr; Bürgeranliegen
2.
Regelung der Straßenbeleuchtung in der Benediktenwandstraße; Bürgeranliegen
3.
Antrag auf Sonderparkbereich in der Weyarner Straße 12; Bürgeranliegen
4.
Parkplatzmangel im Südtiroler Viertel, Bürgeranliegen vom 22.10.2020
5.
Radweg und rote Markierungen, Bürgeranliegen vom 24.07.2020
6.
Zufahrtsberechtigung für die Sicherheitszone Städtisches Stadion an der Grünwalder Straße
Diverse Bürgerschreiben
7.
Parkplatzsuchverkehr auf der Soyerhofstraße, Bürgeranliegen vom 13. Oktober 2020 20:11
8.
Erweiterung der Kurzparkzone Peter-Auzinger-Straße 3 -Antrag der SPD-Fraktion-
9.
McGraw-Express -Antrag der Fraktion B90/Die Grünen-
10.
Verlängerung der Buslinie 220 Winning – Giesing bis zum Ostbahnhof -Antrag der Fraktion B90/Die Grünen-
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
personenbezogener Sonderparkplatz für Schwerbehinderte
Stilfser-Joch-Straße 3
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Antrag zu einer vorläufigen Regelung der Radwegesicherheit an der Pilgersheimer Straße
2.
Umwidmung Brehmstraße in einen verkehrsberuhigten Bereich
3.
Karolingerallee ab der Kreuzung Grünwalderstraße bis zur Kehre: Einrichten einer Tempo30-Zone; Bürgeranliegen vom 05.08.2020
4.
Spiegel für die Autofahrer an der Kreuzung Pilgersheimerstraße/Winterstraße
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Vollmarstraße 8: Einschränkung öffentlicher Verkehrsgrund wegen Bauarbeiten
2.
Josef-Vötter-Straße / Am Perlacher Forst: Antwort der Polizeiinspektion auf Bürgerbeschwerde
3.
Obere Weidenstr. 1: Vollsperre
4.
Isarradweg am Flauchersteg, Zeichen 133 StVO und Markierung Zeichen 295 StVO
5.
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Soyerhofstr. 8
6.
Pilgersheimer Straße – Geschwindigkeitsreduzierung (T30)
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt und Klimaschutz
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
Hoher Weg/Kuntersweg: Beschilderung Landschaftsschutzgebiet - Bürgeranliegen
2.
Unterhalt und Nutzung der Isarauen sowie den damit verbundenen Auswirkungen auf Natur und Umwelt
Schriftverkehr zum Ortstermin
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Baumfällungen (Anhörungen):
- Vintschgauer Str. 9
- Säbener Str. 199
- Benediktenwandstraße 11a
- Wilhelm-Kuhnert-Straße 21
- Tegelbergstraße 8
- Vahrner Straße 5
- Haurthauser Straße 71a
- LSG Isarauen
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Testweise Einführung von Wertstofftonnen in Untergiesing-Harlaching
2.
Harthauserstraße 82: Extreme Verschmutzungen rund um den Stellplatz für Containertonnen
3.
Die LHM möge einen Appell an die Bürger richten, dass erst ab 00:00 Uhr bis ca. 01:00 Uhr Feuerwerkskörper und Böller benützt werden dürfen
4.
Harlachinger Schlittenberg - Stellungnahme an die Bürgerin
5.
Erhöhung der Reinigungsintervalle an der Bushaltestelle Kolumbusplatz - Halt 58
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Fällungsantrag vom 29.07.2020 auf dem Grundstück
Rabenkopfstr. 26 - 26a
2.
Fällungsantrag vom 17.10.2020 auf dem Grundstück
Tegelbergstr. 23
3.
Fällungsanträge vom 23.07.2020 auf dem Grundstück
Schönstr. 36 - 48a
4.
Antrag auf Baumveränderung bzw. Baumfällung vom 22.09.2020 auf dem Grundstück
Prößlstr. 14
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales, Bildung und Gesundheit
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
Rotbuchenschule: Verstärkerbusse, Dringlichkeitsantrag UA Soziales vom 12.11.2020
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
Modernisierung Stadion Grünwalder Straße, Bürgeranliegen vom 15. Oktober 2020
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
- Reichenhallerstraße 49, Nutzungsänderung von Gewerbe in Wohnraum
- Candidstraße 2, Neubau einer Wohnanlage mit 187 WE, 1 Gewerbe, Tiefgarage, Kinderkrippe und 4 Ateliers mit Mobilitätskonzept
- Naupliastraße 116, Errichten zweier Gauben
- Sommerstraße 47, Neubau eines Wohngebäudes (7 WE) mit Tiefgarage
- Am Perlacher Forst 196, Neubau eines Wohngebäudes (2 WE)
- Grünwalder Straße 114, Neubau einer Dreifachturnhalle mit Verwaltungsgebäude und Parkdeck
3.5.4.2
Baumbestandspläne
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Konradinstraße 9: Variante 1: Neubau eines Wohngebäudes - Variante 2: hofseitige Erweiterung eines Wohn- und Geschäftshauses - VORBESCHEID
2.
Jamnitzer Straße 8: Hofseitige Erweiterung eines Wohnhauses - VORBESCHEID (2 Var.)
3.
Jamnitzer Straße 6: Hofseitige Erweiterung eines Wohnhauses - VORBESCHEID
4.
Probleme am Hans-Mielich-Platz
5.
Folgende ortsbild prägende Großbäume sollen in die Liste der Naturdenkmäler aufgenommen werden:
1 Schwarzkiefer- Stadelbergstr. 7
1 Spitzahorn – Geiselgasteigstr. 26
1 Rotbuche - gegenüber der Marienklause-Kapelle
6.
Zu wenig Spielplätze im westlichen Giesing/Harlaching
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Dauer der Bauarbeiten am Wettersteinplatz
2.
(U) Masterplan für den
Standort Klinikum Harlaching
18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching
-
20-26 / A 00746 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 06774 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß Stadtratsbeschluss vom 24.07.2019 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15186)
soll eine Masterplanung für das Gesamtareal Klinikum Harlaching erstellt werden.
Inhalt
Vorstellung der Masterplanung mit Darstellung der Ergebnisse in den
verschiedenen Entwicklungsstufen, weiteres Vorgehen
Gesamtkosten/Gesamterlöse
./.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat nimmt von der Masterplanung Kenntnis und stimmt dieser zu.
Der Bezirksausschussantrag Nr. 14-20 / B 06774 der CSU-Fraktion
im Bezirksausschuss Untergiesing-Harlaching vom 18.09.2019 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Masterplan, Krankenhaus Harlaching, Klinikum Harlaching
Ortsangabe
Untergiesing-Harlaching, Sanatoriumsplatz
3.
(U) Neubestellung des Heimatpflegers
der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters
Anpassung der Aufwandsentschädigung,
Änderung der Satzung für die*den Heimatpfleger*in der Landeshauptstadt München (Heimatpfleger*insatzung)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Ablauf des 31.12.2020 endet die 4-jährige, satzungsgemäße Amtszeit des Heimatpflegers und seines Stellvertreters.
Inhalt
Berufung von Herrn Regierungsbaumeister Architekt und Stadtplaner BDA Bernhard Landbrecht in das kommunale Ehrenamt des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München. Berufung von
Herrn Dr. phil. Dipl.-Ing. M.A. Hanns Michael Küpper in das kommunale Ehrenamt des stellvertretenden Heimatpflegers. Die Amtsperiode dauert gem. Heimatpfleger*insatzung vier Jahre, somit bis Ablauf des 31.12.2024.
Anpassung der Aufwandsentschädigung; Änderung der Satzung für die*den Heimatpfleger*in der Landeshauptstadt München (Heimatpfleger*insatzung).
Gesamtkosten/Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
Berufung von Herrn Regierungsbaumeister Architekt und Stadtplaner BDA Bernhard Landbrecht und von Herrn Dr. phil. Dipl.-Ing. M.A. Hanns Michael Küpper in das kommunale Ehrenamt des Heimatpflegers bzw. des stellvertretenden Heimatpflegers bis 31.12.2024. Anpassung der Aufwandsentschädigung und entsprechende Änderung der Satzung für die*den Heimatpfleger*in der Landeshauptstadt München (Heimatpfleger*insatzung).
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Heimatpfleger
Ortsangabe -/-
4.
(U) "Grüne Stadt der Zukunft - Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt", gefördert durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF)
Sachstand 2020 und Ausblick
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.10.2019 zum Sachstand des Projekts „Grüne Stadt der Zukunft“ (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15796), Bericht über das Projekt
Inhalt
Das Projekt „Grüne Stadt der Zukunft“ entwickelt integrierte Lösungsansätze zum Umgang mit den Herausforderungen Klimawandel und Nachverdichtung in München. Dazu bauen das Referat für Gesundheit und Umwelt und das Referat für Stadtplanung und Bauordnung zusammen u. a. die wissenschaftliche Datengrundlage zu den stadtklimatischen Wirkungen „grüner Infrastruktur“ aus und integrieren Anforderungen der Klimaanpassung in verschiedenen Planungsebenen und -prozessen.
Um die Erkenntnisse des Projekts zu verstetigen und die Integration in die Planung weiterzuentwickeln, besteht bis April 2021 die Möglichkeit, eine Projektverlängerung zu beantragen.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
1. Der Stadtrat nimmt den Vortrag der Referentin zur Kenntnis.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die im Projektzeitraum aufgebaute gute Zusammenarbeit mit dem Konsortium zu erhalten und auszubauen.
3. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, sich gemeinsam mit den Projektpartner*innen um eine Anschlussförderung beim Fördermittelgeber zu bemühen und eine Projektverlängerung zu beantragen, um die ersten Umsetzungsergebnisse zu verstärken und zu erweitern.
4. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, sich zusätzlich zur Verlängerung des aktuellen Projekts um weitere nationale und europäische Förderprogramme zu bemühen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Begrünung, Klimaanpassung, Stadtklima, Klimafunktionskarte, Bäume
Ortsangabe
-/-
5.
(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK)
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse
des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und
der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum
vom 01.01.2020 – 30.06.2020
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt.
Inhalt
Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Beschlussvollzugskontrolle; Bericht Haushalt 2017, Baureferendare/innen, Digitalisierung, Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19; Parkraummanagement; 1. Priorität, Gesamtkonzept für P+R Anlagen sowie B+R Anlagen; Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Flughafen München; Verkehrskonzept Münchner Norden; Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Perspektive München, Langfristige Siedlungsentwicklung; Energienutzungsplan - Vergabe von Gutachter- und Beratungsleistungen; Regionale Kooperation stärken; Förderung des Radverkehrs in München; Mobilitätsplan MobiMUC; Handlungsräume der Stadtentwicklung; Optimierung der Bebauungsplanverfahren; Freiraum M 2030; Münchner Nordosten; Ideenwettbewerb; Bayernkaserne, Bebauungsplan Nr. 1989 Wohnraumbewirtschaftung; Naturschutzgebiet, südl. Fröttmaninger Heide; Naturschutzgesetze Moosgrund
6.
(U) Evaluation der temporären Radverkehrsanlagen
Pop-up-Bike-Lanes verlängern
StR-Antrag 20-26 / A 00550 der Stadtratsfraktion DIE LINKE./ Die PARTEI, Fraktion ÖDP / FW vom 20.10.2020
-
20-26 / A 00587 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00589 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00550 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit dem Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.05.2020 (Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 00491) wurden neue Radfahrstreifen an sechs Straßenabschnitte zur temporären Umsetzung bis Ende Oktober 2020 beschlossen und die Verwaltung beauftragt, dem Stadtrat im Oktober 2020 eine Beschlussvorlage mit einer Einschätzung der Auswirkungen der temporär eingerichteten Radverkehrsanlagen und einen Vorschlag zum weiteren Vorgehen an den einzelnen Streckenabschnitten vorzulegen. Die Stadtratsfraktion DIE LINKE./ Die PARTEI, Fraktion ÖDP / FW hat am 20.10.2020 beantragt, dass die temporären Radverkehrsanlagen bis zur baulichen Veränderung, gemäß den Forderungen des Radentscheids, als temporäre Maßnahme im Modellversuch bestehen bleiben.
Inhalt
Inhalt der vorliegenden Beschlussvorlage sind die Ergebnisse der Evaluation der temporären Radverkehrsanlagen und Vorschläge zum weiteren Vorgehen an den einzelnen Streckenabschnitten. Als Grundlage für die Entscheidung dienen Verkehrszählungen, die bei der Verwaltung eingegangenen Rückmeldungen aus den betroffenen Bezirksausschüssen, der Polizei, der MVG (Münchner Verkehrsgesellschaft) und der Bürgerschaft sowie Ergebnisse einer wissenschaftlichen Begleituntersuchung mit über 7.100 ausgewerteten Rückmeldungen.
Entscheidungsvorschlag: s. BE
7.
(U) Handlungsraum 3 „Rund um den Ostbahnhof – Ramersdorf – Giesing“
Grundsatzbeschluss zur Teilnahme am Modellprojekt "Smart Cities Smart Regions - Kommunale Digitalisierungsstrategien für Städtebau und Mobilität der Zukunft" des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr
Kurzinfo:
Anlass
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung (I/2) hat sich erfolgreich um das Modellprojekt „Smart Cities Smart Regions“ des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr beworben. Das Modellprojekt ermöglicht es, das bestehende Handlungsraumkonzept für den Handlungsraum 3 um ein örtlich passgenaues Digitalisierungskonzept zu ergänzen und damit einen Mehrwert für den Handlungsraum zu generieren. Gemäß der Ausschreibung ist vor der Durchführung ein Beschluss der Gemeinde zur Beteiligung am Modellprojekt notwendig.
Inhalt
Im Beschluss wird die Entstehung und der aktuelle Stand des Münchner Modells der Handlungsräume und der in Bearbeitung befindlichen Handlungsräume dargestellt. Weiter wird das oben genannte Modellprojekt vorgestellt und der Nutzen für den Handlungsraum 3 aufgezeigt. Darüber hinaus wird das weitere Vorgehen erläutert und zum Beschluss vorgelegt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
Für das Modellprojekt sind Gesamtkosten von bis zu 150.000 € angesetzt. Bis zu 60% davon sind Zuschüsse. Die Eigenmittel werden aus der bereits bewilligten Handlungsraumpauschale und vom IT-Referat finanziert.
Entscheidungsvorschlag
• Teilnahme am Modellprojekt Smart Cities Smart Regions mit dem Handlungsraum 3 „Rund um den Ostbahnhof - Ramersdorf - Giesing“ • Finanzierung des Eigenanteils aus bereits bewilligten Mitteln der Handlungsraumpauschale und Mitteln des IT-Referats • Auftragsvergabe mittels Vergabeverfahren • Vorlage eines Abschlussberichts über das Modellprojekt
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Perspektive München, Handlungsraum, Handlungsraumkonzept, Handlungsraumkulisse, Handlungsraumansatz, Handlungsraummanagement, Stadtentwicklungskonzept, Rund um den Ostbahnhof, Ramersdorf, Giesing, Obergiesing, Berg am Laim, Haidhausen, Handlungsraum 3 Ortsangabe Haidhausen, Berg am Laim, Ramersdorf, Giesing
8.
Oberbiberger Str. 17: Baumfällung mit Ersatzpflanzung
9.
Pilgersheimer Str. 67: Modernisierungsmaßnahmen
10.
Waldeckstr. 62: Modernisierungsmaßnahmen
11.
Pilgersheimer Str. 83: Modernisierungsmaßnahmen
12.
Prößlstr. 14: Baumfällung mit Ersatzpflanzung
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur, Sport und Vereine
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
Cafe "Gans woanders", Bürgeranliegen vom 18. Oktober 2020
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Verlängerung Fit im Park der LHM ab 02.11.2020 bis 31.03.2021
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Ausnahmegenehmigung der Öffnungszeiten des Hexenhäuschens in der Pilgersheimer Str. 13
2.
Umgestaltung des Hans-Mielich-Platzes, Bürgeranliegen vom 21. Oktober 2020
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Unveränderte Fortführung
Roy Bistro Bar
Reginfriedstr. 2
2.
Unveränderte Fortführung
Gasthaus Siebenbrunn
Siebenbrunner Str. 5
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder / Jugend
5.2
Senioren*innen
5.3
Regsam
5.4
Migration
5.5
Menschen mit Behinderung
5.6
Sport und Vereine
5.7
Baumschutz
5.8
Gleichstellung
5.9
Denkmal- und Ensembleschutzschutz
5.10
Gegen Rechtsextremismus
5.11
Mieterbeirat
5.12
Rad- und Fußverkehr
5.13
Corona
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.
Nichtöffentlicher Teil