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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 12. Juli 2005, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 25 - Vollgremium
Sitzungsort:
Alten- und Service Zentrum, Kiem-Pauli-Weg 22
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.1
Die Bürger und Bürgerinnen haben das Wort
1.2
Bürgerpost an den BA
1.
Bauvorhaben in der Veit - Stoß - Straße zwischen Hausnr. 86 und 92
1.3
Teilnahme eines Verterters des Baureferates zur Spielplatzgestaltung am Laimer Anger
2
Anträge
1.
CSU-Fraktion: Aufhebung des absoluten Haltverbotes an Freitagen in der Zeit von 07.00-16.00 Uhr an der Nordseite der Agnes-Bernauer-Straße zwischen Fürstenrieder Straße und Lutzstraße
2.
Bündnis 90 / Die Grünen: 2 - Richtungs - Radweg in der Gotthardstraße zwischen Willibaldstraße und Fischer - von - Erlach - Straße;
dazu: Schreiben BA 21 Pasing - Obermenzing
3.
Bündnis 90 / Die Grünen: LKW - Nachtfahrverbot in der Fürstenrieder Straße
4.
Bündnis 90 / Die Grünen: Blaues Licht am Laimer Anger - wo ist`s
3
Entscheidungsfälle
1.
Beschlussvorlage Direktorium:
Antrag auf Zuschuss aus dem Budget in Höhe von 2.438 Euro für die Verschönerung des Pausenhofs; Antragsteller: Elternbeirat der Grundschule Droste - Hülshoff - Straße
2.
Beschlussvorlage Direktorium:
Antrag auf Zuschuss aus dem Budget in Höhe von 5.000 Euro für Trümmerkunst - Realtheater; Antragsteller: P:A:T
3.
Beschlussvorlage Direktorium:
Antrag auf Zuschuss aus dem Budget in Höhe von 700 Euro für die 40 - Jahr - Feier am 10.06.05; Antragsteller: Evangelische Kindertagesstätte Laim, Haslangstr. 46
4.
Beschlussvorlage Direktorium:
Antrag auf Zuschuss aus dem Budget in Höhe von 2.800 Euro für ein Fußballturnier am 02. / 03.07.05; Antragsteller: ESV München - Laim von 1910 e.V.
4
Stellungnahmen/Anhörungen
1.
Schreiben KVR vom 10.06.05:
Absolutes Haltverbot Ortsfahrbahn Landsberger Str. 370
2.
Schreiben Kulturreferat vom 10.06.05 und 21.06.05:
Kultur im Stadtquartier
3.
Schreiben KVR vom 17.06.05:
Straßenfest in der Egetterstraße am 16.07.05
4.
Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom 17.06.05:
Mobilfunk; Standortabstimmungsverfahren - Umfrage
5.
Schreiben KVR vom 16.06.05:
Gaststätte " Nachtwerk ", Landsberger Str. 185, Antrag auf Dauersperrzeitvrkürzung Samstag auf Sonntag auf 06.00 Uhr, d. h. aufgehoben
6.
Kulturentwicklung Hauptbahnhof - Laim - Pasing, insbesondere im Bereich des 9. Stadtbezirks Neuhausen - Nymphenburg ( Kulturelle Nutzung des stillgelegten Heizkraftwerks an der Helmholtzstraße, Backstage )
5
Baumfällungen
1.
Maria - Birnbaum - Str. 10 +10 a: Fällung von 1 Wacholder und 1 Zwergfichte
2.
Eckermannstr. 1: Fällung von 1 Fichte, 1 Scheinzypresse und 2 Schwarzkiefern
3.
Agricolastr. 38: Fällung von 1 Birke
4.
Burgkmairstr. 58: Fällung von 1 Linde
5.
Viebigplatz 7: Fällung von 1 Rotfichte
6.
Ossietzkystr. 9 + 11: Fällung von 1 Kiefer
7.
Geyerspergerstr. 54: Fällung von 3 Fichten
6
Baumfällungen in Verbindung mit Bauvorhaben (Baumbestandsplan)
1.
Hogenbergstr. 4: Neubau eines Einfamilienhauses
2.
Joergstr. 29: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
3.
Agricolastr. 36: Neubau einer Wohnanlage ( 9 WE ) mit TG
7
Bauvorhaben
8
Sonstiges
9
Protokolle
1.
Protokoll der BA - Sitzung vom 03.05.05
10
Umlauf
1.
Schreiben Planungsreferat vom 09.05.05:
Flotowstr. 30; Neubau eines Wohngebäudes ( 1 WE ) mit Garage / Vorbescheid
2.
Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 25.05.05:
U - Bahnhof Westendstraße ( Antrag Nr. 125 vom 01.02.05 )
3.
Schreiben Planungsreferat vom 01.06.05:
Bauleitplanung, Frühzeitige Unterrichtung der Bürgerinnen und Bürger; Bebauungsplan Nr. 1894 - Laimer Knoten
4.
Schreiben Planungsreferat vom 02.06.05:
Bauvorhaben Haslangstr. 9 / Vorbescheid
5.
Schreiben Baureferat vom 08.06.05:
Jugendzentrum " Das Laimer ", Von - der - Pfordten - Str. 59
6.
Schreiben KVR vom 22.06.05:
Anbringen eines grünen Abbiegepfeils an der Ampelanlage / Rechtsabbiegespur der Landsberger Straße in Höhe des Baumarktes " Bauhaus "
7.
Bautenliste vom 23.05. - 29.05.05
1. Erstantragsverfahren
a ) Camerloherstr. 173
b ) Joergstr. 29
8.
Bautenliste vom 30.05. -05.06.05
1. Erstantragsverfahren
a ) Agricolastr. 36
b ) Agnes - Bernauer - Str. 1
c ) Friedenheimer Str. 106
2. Änderungsverfahren
a ) Gotthardstr. 160
b ) Landsberger Str. 372
9.
Bautenliste vom 06.06. - 12.06.05
1. Erstantragsverfahren
a ) Gotthardstr. 154
b ) Johannes - Scharrer - Str. 10
10.
Bautenliste vom 13.06. - 19.06.05
1. Erstantragsverfahren
a ) Paul - Lagarde - Str. 18
b ) Byecherstr. 25
c ) Haslangstr. 44 a
2. Änderungsverfahren
a ) Landsberger Str. 380
b ) Diesterwegstr. 11
c ) Landsberger Str. 194
d ) Agnes - Bernauer - Straße
11.
Beantragte Abgeschlossenheitsbescheinigungen vom 16.05. - 31.05.05
12.
Schreiben Direktorium vom 08.06.05:
Zuschuss aus dem Budget für Selbstbehauptungskurse in Höhe von 800 Euro; Antragsteller: Elternbeirat der Grundschule an der Camerloherstraße
13.
Schreiben Direktorium vom 14.06.05:
Budgetzuschuss an die " Camerjäger " von 2004
14.
Schreiben KVR vom 07.06.05:
Drehgenehmigung für den 20.06. und 21.06.05 / Ronpeckhstraße
15.
Schreiben KVR vom 06.06.05:
Gaststätte " Pub 9 ", unveränderte Fortführung
16.
Schreiben KVR vom 07.06.05:
Straßenfest in der Haslangstraße am 10.06.05; Erlaubnisbescheid
17.
Schreiben Baureferat vom 13.06.05:
Genehmigung eines Sommerfestes am 02.07.05 auf dem Agricolaplatz
18.
Schreiben Baureferat vom 03.06.05:
Genehimgung einer Open Air Veranstaltung auf dem Laimer Anger am 11.06., 18.06., 25.06., 02.07., 12.07. und 23.07.05
19.
Schreiben Baureferat vom 20.06.05:
Genehmigung eines Sommerfestes am 17.07.05, Schrobenhausener Str. 3 ( Wiese vor dem Kindergarten )
20.
Schreiben Planungsreferat vom 16.06.05:
Baudererstr. 12; Fällungsgenehmigung
21.
Schreiben Planungsreferat vom 16.06.05:
Joergstr. 10; Fällungsgenehmigung
22.
Schreiben Planungsreferat vom 16.06.05:
Stroblstr. 14; Fällungsgenehmigung
23.
Schreiben Münchner Stadtbibliothek vom 01.06.05:
Jahresstatistik 2004 der Münchner Stadtbibliothek
24.
Schreiben KVR vom 20.06.05:
Bundestagswahl am 18.09.05 ( voraussichtlich ); Meldung ehrenamtlicher Wahlhelferinnen und Wahlhelfer
25.
Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom 21.06.05:
Mobilfunk; Baubeginnsanzeige
26.
Schreiben Schulreferat vom 13.06.05:
Das Schulreferat trifft die BAs, Einladung zur Besprechung am 14.07.05
27.
Einladung zum 1. Kinderforum in Laim am 22.07.05
28.
Schreiben BA 15 Trudering - Riem vom 20.06.05:
Samstagsöffnung für die Stadtbücherei Waldtrudering
29.
Schreiben BA 21 Pasing - Obermenzing vom 20.06.05:
Kultur im Stadtquartier
30.
Beschluss der Vollversammlung vom 11.05.05:
Wohnen in München III, a ) Verfahrensänderungen im Vollzug des Handlungsprogramms im Jahr 2004, b ) Verlängerung des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms 2001 - 2005 um das Jahr 2006, c ) Kürzere Wartefristen für Familien mit Kindern im München Modell, d ) Erbbaumodell für Familien mit Kindern, e ) Bezahlbarer Wohnraum für Familien
31.
Beschluss der Vollversammlung von 11.05.05:
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1897, Agnes - Bernauer - Straße ( südlich ), Kapruner Straße ( westlich ), Fischer - von - Erlach - Straße ( östlich )
32.
Beschluss der Vollversammlung vom 11.05.05:
Zukunft der Arbeitsgruppe Obdachlosigkeit und des Beraterkreises für die Sanierung der Städtischen Unterkünfte
33.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung vom 08.06.05:
Ökologische Investionen im geförderten Wohnungsbau müssen sich lohnen !
34.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.06.05:
Verlängerung der U 5 West nach Pasing
35.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.06.05:
Sinnvolle Zusammenarbeit zwischen dem ESV Laim und der privaten Lukasschule ( Public - Private - Partnership )
36.
Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.06.05:
Zukunft München 2030 - Visionen und Strategien für Stadt und Region
37.
Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.06.05:
Evaluation des Ökologischen Kriterienkataloges; Modellvorhaben an der Friedenspromenade und in der Messestadt Riem " Ökologischer Wohnungsbau - kostenvergleichende Bauvarianten - nachhaltiges Wohnen "
38.
Beschluss des Bauausschusses vom 14.06.05:
Befragung zur Zufriedenheit der Nutzerinnen und Nutzer mit städtischen Spielplätzen
39.
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 22.06.05: 2. S - Bahn - Stammstrecke München, Künftiger S - Bahnhof Marienhof
40.
Beschluss des Bauausschusses vom 28.06.05:
Hundekot in Grünanlagen; Aufstellung von mehr Mülleimern zur Entsorgung
41.
Broschüre " Prostitution in München " - Dokumentation des Stadtratshearings am 04.02.05
42.
Broschüre " Sozialorientierte Hausverwaltung für am Wohnungsmarkt Benachteiligte "
43.
Schreiben Planungsreferat vom 21.06.05:
Broschüre " Grünplanung in München "
44.
Schreiben Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 29.06.05:
Broschüre " Münchner Jahreswirtschaftsbericht 2004 "
45.
Münchner Statistik: 2. Quartalsheft Jahrgang 2005
46.
Schriftverkehr aus der BA - Sitzung vom 03.05.05