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Anlass: „Betreuungsproblematik Grundschulkinder Fasanerie – Feldmoching“ Empfehlung Nr. 14-20 / E 02561 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching-Hasenbergl am 02.04.2019 Inhalt: Grundsätzliche Darstellung der Betreuung im Grundschulalter und deren zukünftige Entwicklung sowie Information über den Ausbau der Mittagsbetreuungsplätze und den bedarfsgerechten Ausbau von Betreuungsmöglichkeiten Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Kenntnisnahme der Sachbehandlung Gesucht werden kann im RIS auch unter: Ganztägige Betreuung Grundschulkinder Fasanerie - Feldmoching Ortsangabe: -/-

Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 24 für die Maßnahme Beschaffung von Vereinskleidung der Feldmochinger Rossler e.V. in Höhe von 782,06 €.

Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 24 für das Theater "Wunderbuch 2.0" für Grundschulkinder in Feldmoching-Hasenbergl; sechs Zusatzvorstellungen vom 01.10.2020-01.06.2021 für die Initiative "Wunderbuch 2.0" für Grundschulkinder. in Höhe von 2.975,00 €.

Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 24 für die Maßnahme "Mobile Spielaktion 'Hakuna Matata' vom 27.07.-07.08.2020" des Kreisjugendring München-Stadt in Höhe von 2.047,50 €.

Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für das Kunstlied-Festival "Street Art Song" am 12.09.2020 (Ersatztermin: 08.05.2021) für die Hidalgo Community e.V. in Höhe von 1.000,00 €.

Anlass: Die konstituierenden Sitzungen der Bezirksausschüsse finden in der Zeit vom 06.05. bis 14.05.2020 statt. Für den wahrscheinlichen Fall, dass die Coronapandemie auch im Anschluss an diesen Zeitraum weiterhin Auswirkungen auf die Sitzungstätigkeit der Bezirksausschüsse haben wird, soll deren Handlungsfähigkeit sichergestellt bleiben. Inhalt: Es wird eine Ergänzung der Bezirksausschuss-Satzung mit dem Ziel vorgeschlagen, dass die Bezirksausschüsse in ihren konstituierenden Sitzungen Sonderausschüsse bilden können, die in der Zeit bis zum 02.08.2020 die Aufgaben der Bezirksausschüsse übernehmen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Es fallen weder Kosten noch Erlöse an. Entscheidungsvorschlag: Die als Anlage 1 beigefügte Satzung zur Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung) wird beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Änderungssatzung, BA-Satzung, Bezirksausschusssatzung, BA-Satzungskommission Ortsangabe: (-/-)

Anlass: Einreichung eines Förderantrags für ein Modellprojekt "Smart Cities: Stadtentwicklung und Digitalisierung" des Bundesministeriums des Inne­ren, für Bau und Heimat (KfW Förderprogramm, Nr. 436, www.smart-cities-made-in.de) Dringlichkeit: Für die Einreichung des Förderantrags wird zwingend ein Beschluss des Stadtrats vor dem 20.05.2020 benötigt, der die Stadtverwaltung berechtigt, den Antrag beim Fördermittelgeber einzureichen. Für die Annahme des Förderantrags zur Entscheidung beim Fördermittelgeber ist ein Beschluss des Stadtrats erforderlich, der die Finanzierung des Eigenanteils sicherstellt. Erst durch Zustimmung des Stadtrates zum Förderprojekt ist eine Einwerbung der Fördermittel in Höhe von bis zu 7,15 Mio. Euro für die Landeshauptstadt München möglich. Anträge:........ Inhalt: Kooperative Bewerbung der Landeshauptstadt München .... Gesamtkosten/Gesamterlöse: Gesamtkosten: 11 Mio. € (2021 - 2025) 2021 – 1,65 Mio. €, 2022 – 2,75 Mio. €, 2023 – 2025 – jährl. 2,2 Mio. € Gesamterlöse: bis zu 7,15 Mio. € (2022 - 2026) 2022 – 1,0725 Mio. €, 2023 – 1,7875 Mio. €, 2024 – 2026 – jährl. 1,43 Mio. € Die förderfähigen Gesamtkosten des Modellprojekts, die durch die drei Städte beantragt werden, betragen gemeinsam für alle Städte bis zu 31,5 Mio. Euro. Der Anteil der Landeshauptstadt München beträgt bis zu 11 Mio. Euro. Davon ist eine maximale Förderung von 65% (bis zu 7,15 Mio. Euro) möglich. Die restlichen Projektkosten in Höhe von 35 % (bis 3,85 Mio .Euro) sind als städtische Eigenmittel aufzuwenden. Die Höhe der förderfähigen Gesamtkosten wird durch den Fördermittelgeber anhand des Konzepts festgelegt. Die Projektlaufzeit beträgt 5 Jahre (60 Monate), beginnend mit dem Zugang des Förderbescheids (voraussichtlich Sept./ Okt. 2020). Entscheidungsvorschlag: siehe Beschlusstext Ortsangabe: (-/-)

Anlass Am 29.07.2015 beauftragte die Vollversammlung des Münchner Stadtrats (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03026) das Referat für Stadtplanung und Bauordnung federführend mit der Entwicklung einer Meldeplattform für den Radverkehr zur Bearbeitung von Anregungen und Beschwerden. Inhalt Mit dieser Beschlussvorlage wird der Stadtrat über das Vorgehen zur Umsetzung der Meldeplattform informiert und darüber in Kenntnis gesetzt, dass für die zukünftige Bearbeitung der Meldungen ein weiterer Stellenbedarf notwendig ist. Dieser soll über die Eckdatenbeschlüsse der dafür zuständigen Referate angemeldet werden. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag 1) Vom Vortrag der Referentin, mit den in der Nahmobilitätspauschale 2020 angemeldeten Mittel eine bestehende Meldeplattform einzukaufen, diese im MVV-Radroutenplaner zu integrieren und die daraus resultierenden Synergieeffekte zu nutzen, wird Kenntnis genommen. 2) Das Baureferat wird gebeten, den eventuell notwendigen Personalbedarf im Rahmen der Eckdatenbeschlüsse anzumelden. 3) Das Kreisverwaltungsreferat wird gebeten, auf Grundlage dieser Beschlussvorlage den erforderlichen Personal- und Finanzmittelbedarf im Eckdatenbeschluss 2020 für den Haushalt 2021 anzumelden und dem Stadtrat vorzulegen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Beschwerdemanagement; Radroutenplaner Ortsangabe -/-

Anlass Empfehlungen der Bürgerversammlungen der Stadtbezirke 05 und 14 bezüglich eines Bürgerkonvents zu den Themen Wohnen und Verkehr und der Einrichtung einer „Koordinierungsstelle für Bürgerbeteiligung“. Inhalt Zusammenfassende Darstellung des Stadtratsbeschlusses vom 19.12.2018 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13219) sowie Darlegung der Öffentlichkeitsarbeit und Maßnahmen der Bürgerbeteiligung im Rahmen der Stadtentwicklungsplanung anlässlich der Empfehlungen der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 (Nr. 14-20 / E 02467) sowie des Stadtbezirkes 14 (Nr. 14-20 / E 02720). Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme der Ausführungen zur planungsbezogenen Bürgerbeteiligung. Gesucht werden kann im RIS auch nach Bürgerbeteiligung, Koordinierungsstelle, Bürgerkonvent, PlanTreff Ortsangabe -/-

Anlass Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wurde mit Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.06.2012 beauftragt, die derzeit geltende Fahrradabstellplatzsatzung zu evaluieren, dem Stadtrat zu berichten und einen Entscheidungsvorschlag zu unterbreiten. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung hat die Regelungen der Fahrradabstellplatzsatzung themenspezifisch anhand erster Vollzugserfahrungen und im Rahmen eines umfassenden Beteiligungsverfahrens überprüft und die Fahrradabstellplatzsatzung einer Feinsteuerung unterzogen. Inhalte Der Stadtrat wird über die Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens zur Evaluierung und Fortschreibung der Fahrradabstellplatzsatzung informiert. Darauf aufbauend wird ein Entscheidungsvorschlag zum Neuerlass der Fahrradabstellplatzsatzung vorgelegt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag 1. Die Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens werden zur Kenntnis genommen. 2. Den im Vortrag der Referentin unter Ziff. 6 umfassend und in der Anlage 2 synoptisch dargestellten Änderungen und Anpassungen der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder wird zugestimmt. 3. Die Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung – FabS) wird gemäß Anlage 1 beschlossen. 4. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, eine Broschüre mit wichtigen Informationen zur Umsetzung der Satzung zu erstellen und über die Nahmobilitätspauschale zu finanzieren. 5. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach - Fahrradabstellplatzsatzung - Herstellung von Fahrradabstellplätzen - Richtwert - Abstellplätze - Fahrrad - Rad Ortsangabe -/-

Anlass: Im Antrag Nr. 14-20 / A 04962 vom 07.02.2019 wird PLAN gebeten, ein Konzept zu entwickeln, um auf den Dächern von GEWOFAG und GWG Photovoltaikanlagen zu errichten und dabei die Mieterinnen und Mieter bzw. die Bürgerinnen und Bürger der Stadt mit einzubeziehen. Inhalt: Bericht über die Aktivitäten von SWM, GWG und GEWOFAG im Bereich Mieterstrom. Vorstellung des neuen Produktes der SWM „M-Solar Sonnenbausteine“. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: 1. Vom Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen. 2. Die städtischen Wohnungsbaugesellschaften GWG und GEWOFAG werden gebeten,............ (siehe Beschlussseite) Gesucht werden kann im RIS auch nach: Mieterstrom, Wohnungsbaugesellschaften, Photovoltaik, Bürgerfonds Ortsangabe -/-

Anlass - Soziale Infrastrukturplanung für das Neubaugebiet Lerchenauer Straße - Planung nach § 80 SGB VIII Jugendhilfeplanung - Rechtsanspruch auf Kindertagesbetreuung - Gesetzlicher Auftrag für die Ersatzbetreuung in der Kindertagespflege nach § 23 Abs. 4 SGB VIII Inhalt - Grundsatzbeschluss Soziale Infrastrukturplanung für Kinder, Jugend und Familien - Standortsicherung einer Einrichtung der Offenen Kinder- und Jugendarbeit, eines Familien- und Beratungszentrums und der Ersatzbetreuung für die Kindertagespflege, Aufgabenstellung, Planung Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Auftrag zur Planung einer Einrichtung der Offenen Kinder- und Jugendarbeit - Auftrag zur Planung eines Familien- und Beratungszentrums - Auftrag zum Ausbau der Ersatzbetreuung für die Kindertagespflege Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Soziale Infrastrukturplanung im Neubaugebiet Lerchenauer Straße - § 11 SGB VIII Jugendarbeit - § 16 SGB VIII Allgemeine Förderung der Erziehung in der Familie - § 28 SGB VIII Erziehungsberatung - § 23 SGB VIII Kindertagespflege, Ersatzbetreuung Ortsangabe - Stadtbezirk 24 – Feldmoching-Hasenbergl - Neubaugebiet Lerchenauer Straße - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2138