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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 3. Dezember 2020, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 25 - Vollgremium
Sitzungsort:
Turnhalle der Georg-Büchner-Realschule, Droste-Hülshoff-Str. 5
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A)
Einrichtung eines Sonderausschusses
a) Beschlussfassung über Größe
b) Benennung der Mitglieder und ihrer Stellvertreter
c) Wahl der/des Vorsitzenden
d) ggf. Benennung der/des stellvertretenden Vorsitzenden
1.1
Die Bürger und Bürgerinnen haben das Wort
1.2
Bürgerpost an den BA
1.
Parkbänke Burgkmairpark
2
Anträge
1.
Antrag Budget für Stadtteilrallye
2.
Antrag Fehlbedarf Sommerfest
3.
Antrag Internale 2021
4.
Antrag Sommerfest 2021
5.
Antrag Kulturgeschichtspfad Laim
6.
Trinkwasserspender in Laim
7.
Gefahrenstelle für Fußverkehr an der Agnes-Bernauer-Straße entschärfen
8.
Einzelschöpfung der Natur - Die Eiche in der Alten Heimat, Laim
9.
Kennzeichnung der Eibe am Laimer Anger als Naturdenkmal
10.
Runden Tisch der Migrationsbeauftragten etablieren
11.
Radlständer auf dem Laimer Anger
3
Entscheidungsfälle
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Bürgerinitiative Landschaftspark West
Wanderausstellung "München braucht frische Luft" - Herstellung von wetterfesten Platten
445,00 Euro, Az.: 0262.0-25-0217
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 25 für die Wanderausstellung "München braucht frische Luft" - Herstellung von wetterfesten Platten von der Bürgerinitiative Landschaftspark West in Höhe von 445,00 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Musicians for a better Life e.V.
Chor- und Instrumentalunterricht für Kinder in der Hans-Thornauer-Straße vom 11.01. - 22.12.2021
1.950,00 Euro, Az.: 0262.0-25-0223
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 25 für den Chor- und Instrumentalunterricht für Kinder in der Hans-Thornauer-Straße vom 11.01. - 22.12.2021 vom Verein Musicians for a better Life e.V. in Höhe von 1.950,00 Euro.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Katholischer Kindergarten Zu den hl. Zwölf Aposteln
Anschaffung eines Fußballtores
354,43 Euro, Az.: 0262.0-25-0225
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 25 für die Anschaffung eines Fußballtores vom Katholischen Kindergarten Zu den hl. Zwölf Aposteln in Höhe von 354,43 Euro.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Musicians for a better Life e.V.
Interkulturelles Musiktheater vom 01.02. - 22.12.2021
4.802,00 Euro, Az.: 0262.0-25-0226
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 25 für ein interkulturelles Musiktheater vom 01.02. - 22.12.2021 vom Verein Musicians for a better Life e.V. in Höhe von 4.802,00 Euro.
5.
Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.2018 über die Projektplanung
Projektname: U-Bahnhaltestelle Laimer Platz, überdachte Fahrradabstellanlage
Projekt-Nr.: 101033
6.
Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.4.2018 über die Projektplanung
Projektname: Agnes-Bernauer-Straße - Radweglückenschluss zwischen Fürstenrieder- und Neuburgerstraße
Projekt-Nr.: 100966
7.
Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.2018 über die Projektplanung
Projektname: Landsberger Straße / Elsenheimerstraße
Projektname: 100890
8.
(E) Stadtbezirksbudget
Freiwillige Feuerwehr Großhadern von 1892 e.V.
Anschaffung einer akkubetriebenen Beleuchtungseinheit für den Einsatzdienst
1.414,89 Euro, Az.: 0262.0-25-0219
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 25 für die Anschaffung einer akkubetriebenen Beleuchtungseinheit für den Einsatzdienst von der Freiwilligen Feuerwehr Großhadern von 1892 e.V. in Höhe von 1.414,89 Euro.
9.
(E) Stadtbezirksbudget
Hidalgo gGmbH
Kunstlied-Festival "Street Art Song" am 11.09.2021
1.000,00 Euro, Az.: 0262.0-25-0221
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 25 für das Kunstlied-Festival "Street Art Song" am 11.09.2021 von der Hidalgo gGmbH in Höhe von 1.000,00 Euro.
4
Stellungnahmen/Anhörungen
1.
Einzelfällungsanträge
2.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 26.10.2020:
Kärntner Platz, Anhörung zu verkehrsrechtlichen Anordnung
3.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 14.10.2020:
Agricolastraße/ Agricolaplatz; Anhörung gemäß § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO
4.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 29.10.2020:
Landsberger Str. 372-374, Überprüfung der probeweisen Ladezone "who`s perfect"
5.
Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom 11.11.2020:
Geplante Erweiterung bestehender ortsfester Funkanlagen, Fürstenrieder Straße
6.
Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom 09.11.2020:
Geplante Erweiterung bestehender ortsfester Funkanlagen, Käthe-Bauer-Weg
7.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.11.2020:
Laim Rbf Weichenverbindung S-Bahn Gütergleis
5
Bauvorhaben
1.
Reutterstr. 51, Gemarkung Laim, Fl.Nr. 215/15
Neubau zweier Doppelhäuser mit 4 Garagen / Haus 1 - TEKTUR
Vollzug der BaumschutzVO
2.
Elsenheimerstr. 2, Flurst. 307/0
1 Digital-Board / a-seitig im 10-Sek.-Takt
6
Sonstiges
7
Protokolle
1.
Protokoll BA Sitzung vom 12.11.2020
2.
Protokoll UA Bau vom 17.11.2020
3.
Protokoll UA Mobilität vom 18.11.20
8
Umlauf
1.
Schreiben Direktorium vom 19.10.2020:
Bürgerversammlung in Laim abhalten
2.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 22.10.2020:
Plan B - Straßentheater Am Laimer Anger am 14.11.2020
3.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 12.11.2020:
Fürstenrieder Str. 26, Abstellen von Fahrrädern auf dem Gehweg
4.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 09.11.2020:
Kulturlieferdienst am 14.11.2020 Hönigschmidplatz
5.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 11.11.20:
Antrag auf unveränderte Fortführung der Gaststätte "Bierbauch"
6.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 02.11.2020:
Drehgenehmigung verschiedene Örtlichkeiten
7.
Schreiben Baureferat vom 05.11.2020:
Skateanlage Valpichlerstr. / Von-der-Pfordten-Str.
8.
Schreiben Baureferat vom 30.10.2020:
Neue Baumstandorte im öffentlichen Raum
9.
Schreiben Baureferat vom 22.10.2020:
Reparatur von schadhaften Radwegmarkierungen an Straßeneinmündungen in Laim
10.
Schreiben Baureferat vom 16.11.20:
Babyschaukel am Hogenbergplatz
11.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.09.20:
Guido-Schneble-Str. 9a-9b, Gemarkung: Laim, Fl.Nr.: 138/36
Neubau einer Wohnanlage (12 WE - Var. A/B bzw. 10 WE - Var. C) mit Tiefgarage - Vorbescheid
12.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.09.20:
Fürstenrieder Str. 36, Gemarkung: Laim, Fl.Nr.: 68/2
Einbau einer Tür als Dachzugang sowie Umbau eines begrünten Daches zu einer Terasse
13.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.09.20:
Byecherstr. 23, Gemarkung: Laim, Fl.Nr.: 174/30
Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage
14.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.10.20:
Berchemstr. 33, Gemarkung: Laim, Fl.Nr.: 352/16
Neubau zweier Mehrfamilienhäuser (Hs.A: 7 WE, Hs.B: 8 WE) mit Tiefgarage (15 Stpl.-3x4-fach+1x2-fach Duplex + 1 Einzelstellplatz) ---Berchemstr. 33/Hörkherstr.
15.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.10.20:
Stöberlstr. 67, Flurstück 153/15, Stadtbezirk 25
Neubau eines Zweifamilienhauses
16.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.10.20:
Camerloherstr. 79, Gemarkung: LAim, Fl.Nr.: 136/7
Aufstockung des Bestandsgebäudes um ein zusätzliches Stockwerk mit DG-Ausbau, Neuerrichtung Aufzug
17.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.11.2020:
Öffentlichkeitsarbeit Lukas-Schule
18.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.11.2020:
Öffentlichkeitsbeteiligung Lukas-Schule
19.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.11.20:
Schrottstr. 9, Fällungsgenehmigung
20.
Bautenliste 26.10.20-01.11.20:
A) Erstantragsverfahren
1. Rechpachstr. 32
2. Ossietzkystr. 12
B) Änderungsverfahren zu genehmigten Bauvorhaben
1. Agricolastr. 38
21.
Bautenliste 02.11.20-08.11.20:
A) Erstantragsverfahren
1. Landsberger Str. 214
22.
Schreiben Sozialreferat vom 12.11.2020:
Mieterbeiratswahl 2021
23.
Schreiben Mieterbeirat vom 15.11.20:
Protokoll Mieterbeirat vom 19.10.20
24.
Schreiben Refeart für Gesundheit und Umwelt vom 10.11.20:
Ausnahmezulassung
25.
Schreiben Stadtkämmerei vom 16.11.20:
Enwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2020-2024
26.
Schreiben Stadtkämmerei vom 13.11.20:
Einbringung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2020-2024 in der Sitzung der Vollversammlung am 16.12.2020, Fachausschussberatungen zum Haushalt 2021, Verteilung der Unterlagen
27.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.11.20:
Information zu den Schulbauprogrammen aufgrund der Haushaltslage
28.
Schreiben Direktorium:
Verwendungsnachweise und Kurzberichte
29.
Beschluss des Bildungsausschusses und des Kinder- und Jugenhilfeausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Stadtrates vom 15.09.20:
(U) Investitionskostenförderung beim Bau
nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen
sowie Zuwendungen nach der Richtlinie zur
Förderung von Investitionen im Rahmen des
Investitionsprogramms
"Kinderbetreuungsfinanzierung"
2017 bis 2020
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Kinderkrippe an der Friedenheimer Straße 77
im 25. Stadtbezirk Laim
Leistung eines Baukostenzuschusses
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag der Unsere Champions GmbH auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin hat an der Friedenheimer Straße 77 in 80686 München durch Umbau eine Kinderkrippe mit 36 neuen Krippenplätze erstellt.
Inhalt:
Begründung für den Umbau, Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten / Gesamterlöse:
1.115.573 € Gesamtkosten des Projekts
777.819 € Baukostenzuschuss LHM
560.000 € staatliche Refinanzierung
Entscheidungsvorschlag:
Für den Umbau zu einer Kindertageseinrichtung an der Friedenheimer Straße 77 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 777.819 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind und eine definitive Klärung zur Sonderförderung erfolgt ist.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtung
Ortsangabe:
Stadtbezirk 25 Laim
Friedenheimer Straße 77, 80686 München
30.
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 06.10.20:
(U) "Platz da für Mädchen* und junge Frauen*" -
Ergebnisse des Partizipationsprojekts ernst
nehmen und Bedürfnissen schnellstmöglich
gerecht werden
Antrag Nr. 14-20 / A 05644 ......................
-
14-20 / A 05644 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 05644 vom 17.07.2019
- Bessere Beleuchtung an diversen Örtlichkeiten
- Notfallknöpfe an Bushaltestellen der Münchner Nachtlinien
Inhalt
- Sachstand und Vorschlag zum weiteren Vorgehen
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zum geplanten Vorgehen
- Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des
Stadtratsantrags Nr. 14-20 / A 05644
- Die Ergebnisse und Vorschläge werden dem Stadtrat in 2021 zur Entscheidung vorgelegt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Online-Jugendbefragung
- Kinder- und Jugendrechte
- Partizipation von Kindern und Jugendlichen
- UN-Konvention über die Rechte des Kindes
Ortsangabe
-/-
31.
Beschluss des Sportausschusses des Stadtrates vom 28.10.20:
(U) SV München-Laim e.V.
Verlängerung des bestehenden Mietvertrags über das Grundstück mit 4 Tennisplätzen
an der Riegerhofstr. 20
Kurzinfo:
Anlass:
Verlängerung des Mietvertrags über die Tennisanlage mit 4 Plätzen Flst. 144/0, Gemarkung Laim, an der Riegerhofstr. 20, Stadtbezirk Laim (25)
Inhalt:
Festlegung der Vertragskonditionen
Gesamtkosten/-erlöse:
-
Entscheidungsvorschlag:
Zustimmung zur Vertragsverlängerung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
SV München-Laim e.V.; Mietvertrag; Tennisanlage
Ortsangabe:
Riegerhofstr. 20
32.
Beschluss des Mobilitätsausschusses gemeinsam mit dem Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.10.20:
(U) Evaluation der temporären Radverkehrsanlagen
Pop-up-Bike-Lanes verlängern
StR-Antrag 20-26 / A 00550 der Stadtratsfraktion DIE LINKE./ Die PARTEI, Fraktion ÖDP / FW vom 20.10.2020
-
20-26 / A 00587 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00589 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00550 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit dem Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.05.2020 (Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 00491) wurden neue Radfahrstreifen an sechs Straßenabschnitte zur temporären Umsetzung bis Ende Oktober 2020 beschlossen und die Verwaltung beauftragt, dem Stadtrat im Oktober 2020 eine Beschlussvorlage mit einer Einschätzung der Auswirkungen der temporär eingerichteten Radverkehrsanlagen und einen Vorschlag zum weiteren Vorgehen an den einzelnen Streckenabschnitten vorzulegen. Die Stadtratsfraktion DIE LINKE./ Die PARTEI, Fraktion ÖDP / FW hat am 20.10.2020 beantragt, dass die temporären Radverkehrsanlagen bis zur baulichen Veränderung, gemäß den Forderungen des Radentscheids, als temporäre Maßnahme im Modellversuch bestehen bleiben.
Inhalt
Inhalt der vorliegenden Beschlussvorlage sind die Ergebnisse der Evaluation der temporären Radverkehrsanlagen und Vorschläge zum weiteren Vorgehen an den einzelnen Streckenabschnitten. Als Grundlage für die Entscheidung dienen Verkehrszählungen, die bei der Verwaltung eingegangenen Rückmeldungen aus den betroffenen Bezirksausschüssen, der Polizei, der MVG (Münchner Verkehrsgesellschaft) und der Bürgerschaft sowie Ergebnisse einer wissenschaftlichen Begleituntersuchung mit über 7.100 ausgewerteten Rückmeldungen.
Entscheidungsvorschlag: s. BE