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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 9. Januar 2020, 18:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 06 - Vollgremium
Sitzungsort:
Sitzungssaal im Sozialbürgerhaus Meindlstraße 14, 81373 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Bürgersprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr / 2 Min. Redezeit / 1 Person pro Thema)
1.
Einseitige Sperrung der Schäftlarnstraße
14-20 / T 039087 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Container in Mittersendling in die Erde Versenken
14-20 / T 039088 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Vermüllung neben den Containern in der Valleystraße Mobilitätsstation Kidlerplatz
14-20 / T 039089 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
4.
Parksituation in Sendling
14-20 / T 039090 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Christkindlmarkt am Harras
14-20 / T 039091 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
6.
Idee des BA zu wartenden Bussen der Linien 130 und 153 in Mittelstreifen vor der Fall- und Zechstraße
14-20 / T 039092 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
7.
Gaststättenlärm in der Oberländerstraße 32
14-20 / T 039093 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
8.
Vermüllung in der Großmarkthalle
14-20 / T 039094 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
9.
Moderne, grüne und urbane Straßen in Neuhofen
14-20 / T 039164 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Referatsvertreter und eingeladene Gäste nehmen Stellung
4.
Soziales und Kultur
1.
(U) Haushaltsplan 2020 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2020 Vollzug des Haushaltsplanes 2020 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
14-20 / V 16637 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Förderung freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung im Haushaltsjahr 2020 Inhalt - Haushaltsansätze 2020 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung - Produktbezogene Berichte - Vertragsabschlüsse in 2020 - Aktuelle Verfahrensregelungen - Büroverfügungsgrenze - Zuschussnehmerdateien (Beschreibung, Kosten- und Finanzierungsplan, Stellenplan, Erläuterungen) für alle Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage - Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind - Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a auf der Basis „Mustervertrag“ Gesucht werden kann im RIS auch unter: - ZND 2020 Ortsangabe -/-
2.
(U) Haushaltsplan 2020 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2020, Vollzug des Haushaltsplans 2020 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration
14-20 / V 16937 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass „Förderung freier Träger“ im Bereich des Amtes für Wohnen und Migration im Haushaltsjahr 2020 Inhalt - Haushaltsansätze 2020 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Amtes für Wohnen und Migration - Produktbezogene Berichte - Vertragsabschlüsse in 2020 - Aktuelle Verfahrensregelungen - Büroverfügungsgrenze - Zuschussnehmerdateien (Beschreibung, Kosten- und Finanzierungsplan, Stellenplan, Erläuterung) für alle Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Amtes für Wohnen und Migration Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage - Beauftragung zum Ausgleich von Mehrbedarfen, wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind - Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a auf der Basis „Mustervertrag“ Gesucht werden kann im RIS auch unter: - ZND 2020 Ortsangabe -/-
3.
(U) Haushaltsplan 2020 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2020 Vollzug des Haushaltsplanes 2020 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/ Bürgerschaftliches Engagement (BE), Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung
14-20 / V 16835 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Förderung freier Träger im Bereich des Sozialreferates/ Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement, Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung im Haushaltsjahr 2020 Inhalt - Haushaltsansätze 2020 und Vollzugsvorschläge für die Bereiche „Bürgerschaftliches Engagement, Selbsthilfe und Firmenkontakte“ und „Kooperation mit freien Trägern“ des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement, Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung - Vertragsabschlüsse in 2020 - Aktuelle Verfahrensregelungen - Büroverfügungsgrenze - Zuschussnehmerdateien (Beschreibung, Kosten- und Finanzierungsplan, Stellenplan, Erläuterung für alle Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Sozialreferates/ Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement, Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung) Gesamtkosten -/- Entscheidungsvorschlag - Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage im vorgeschlagenen Rahmen für das Haushaltsjahr 2020 - Beauftragung zum Ausgleich von sachliche begründeten Mehrbedarfen und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind - Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a auf der Basis „Mustervertrag“ Gesucht werden kann im RIS auch unter: - ZND 2020 Ortsangabe -/-
4.
(U) Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2019 - 2023, Einzelplan 4 / Sozialbereich
14-20 / V 16645 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Fortschreibung der Mehrjahresinvestitionsplanung gemäß Art. 70 der Bayerischen Gemeindeordnung (GO) - Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für 2019 bis 2023 mit verbindlicher Planung für 2024 Inhalt - Erfassung aller in diesem Planungszeitraum – zuzüglich einem weiteren, verbindlichen Planungsjahr – vorgesehenen Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme des Programmentwurfs und der eingestellten Maßnahmen - Vorberatung des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Vollversammlung Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Investitionen / Investitionslisten - Sozialbereich - Maßnahmen Ortsangabe -/-
5.
(U) Haushaltsplan 2020 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2020 Vollzug des Haushaltsplanes 2020 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes Personalaufstockung in der Einrichtung "Trafixx" in Obersendling Empfehlung Nr. 14-20 / E 02517 ........................ "Mädchentreff Blumenau" I: Anerkennung als eigenständige Einrichtung und Anpassung der finanziellen Förderung Antrag Nr. 14-20 / B 05956 ................................ "Mädchentreff Blumenau" II: Ausstattung des Mädchentreffs mit 2 unbefristeten Vollzeitstellen (Soziale Arbeit) Antrag Nr. 14-20 / B 05958 ........................ "Mädchentreff Blumenau" IV: Ortsnah zusätzlichen Raum für Einzelberatung anmieten Antrag Nr. 14-20 / B 06048 ......................................
14-20 / V 16784 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Förderung freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes im Haushaltsjahr 2020 Inhalt - Haushaltsansätze 2020 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes - Produktbezogene Berichte - Vertragsabschlüsse in 2020 - Zuschussnehmerdateien (Beschreibung, Kosten- und Fi­nanzierungsplan, Stellenplan, Erläuterung des Stadtju­gendamtes) für alle Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes - Aktuelle Verfahrensregelungen - Büroverfügungsgrenze Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vor­lage - Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen bei entsprechender Mitteldeckung und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen aus gegebenen­falls entstandenen Überschüssen - Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a zur Vorlage Gesucht werden kann im RIS auch unter: - ZND 2020 Ortsangabe -/-
5.
Referat für Bildung und Sport
6.
Verkehrsangelegenheiten
1.
Christkindlmakt am Harras
14-20 / T 039112 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
2.
Sicherheit und Ordnung in Untersendling Antworte der Referate an die Bürgerin
14-20 / T 039118 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
(U) Bürgerbegehren „Altstadt-Radlring“ Bürgerbegehren „Radentscheid“ Umsetzung - Teil I Attraktivere öffentliche Räume und Verbesserungen für den Fuß- und Radverkehr im Südlichen Bahnhofsviertel Antrag 14-20 / A 00828 von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 24.03.2015 Radwegesicherheit XV: 2,50 Meter Mindestbreite für neue Radwege Antrag Nr. 14-20 / A 04104 der ÖDP vom 18.05.2018 Alter Botanischer Garten und Elisenstraße: Ertüchtigung des Parks und Errichtung von Radwegen Antrag Nr. 14-20 / A 04427 von der Fraktion FDP - HUT vom 07.09.2018 Sicherheit im innerstädtischen Radwegenetz erhöhen - Lücken dringend schließen Antrag Nr. 14-20 / A 04691 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 23.11.2018 Altstadt-RadIring Antrag Nr. 14-20 / A 04960 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL, DIE LINKE und ÖDP vom 06.02.2019 Verkehrswende jetzt einleiten - autofreie Altstadt IV Neuaufteilung der Verkehrsflächen auf der Ludwigsbrücke, in der Zweibrückenstraße, am Isartor und am Thomas-Wimmer-Ring Antrag 14-20 / A 05125 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 22.03.2019 Verkehrswende jetzt einleiten – Vorfahrt fürs Rad 5 – Endlich Radstreifen für die Lindwurmstraße Antrag Nr. 14-20 / A 05346 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 10.05.2019 Verkehrswende jetzt einleiten – Vorfahrt fürs Rad 6 – Provisorische Radstreifen für die Ludwigstraße Antrag Nr. 14-20 / A 05347 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 10.05.2019 ...
14-20 / V 15585 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Am 24.07.2019 hat die Vollversammlung des Münchner Stadtrates beschlossen, die Forderungen der beiden Bürgerbegehren zum Radverkehr in München inhaltlich in vollem Umfang zu übernehmen (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15560 und Nr. 14-20 / V 15572). Zudem wurden in den letzten Jahren die oben aufgeführten Stadtratsanträge gestellt, die sich mit Defiziten der Radverkehrsinfrastruktur in verschiedenen Straßen in München befasst haben. Inhalt Mit dieser Beschlussvorlage wird die Grundlage für eine Strategie vorgeschlagen und beschlussmäßig abgesichert, wie die Umsetzung der beiden Bürgerbegehren erfolgen kann. Neben der Beschreibung der Vorgehensweise zur Umsetzung des geforderten „Altstadt-Radlrings“ und des „Radentscheids“ wird der Umgang mit laufenden Planungs- und Bauprojekten dargestellt. Darüber hinaus werden zehn erste Maßnahmen zur Umsetzung der Ziele vorgeschlagen, Aussagen zu den notwendigen Personal- und Finanzmitteln getroffen und erste konkrete, organisatorische Entscheidungen getroffen werden. Dieser Beschluss ist damit der Einstieg in die Umsetzung. Auf ihn aufbauend werden zahlreiche weitere Umsetzungsbeschlüsse mit Beauftragung weiterer Maßnahmen folgen und weitere Akteure in Planung und Umsetzung eingebunden werden. weiter siehe Beschlussvorlage
4.
Errichtung einer Lichtzeichenanlage Impler- / Gaißacher Straße Antwort an Bürger
14-20 / T 039123 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Symbol "Mann mit Gehstock" im Bus Antwort an die Bürgerin
14-20 / T 039137 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Lärmschutz an Bahnlinie entlang des Südrings
14-20 / T 039144 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
Christbaumverkauf auf dem Herzog-Ernst-Platz
14-20 / T 039146 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.
Anbringung einer durchgehenden Rotmarkierung zwischen Oberländerstraße und Thalkirchner Straße aufgrund der Öffnung der einbahngeregelten Gotzinger Straße für den gegenläufigen Radverkehr
14-20 / B 06782 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
9.
Problem mit Radfahrern in den Neuhofener Anlagen Antwort an die Bürgerin
14-20 / T 039158 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
10.
Verkehrsrechtliche Anordnung Zechstraße 10a
14-20 / T 039161 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
11.
Bordsteinabsenkung Thalkirchner Straße Antwort an den Bürger
14-20 / T 039162 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
12.
Beschwerde aufgrund von Fahrradfahrern Antwort an die Bürgerin
14-20 / T 039163 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
Gaststättenangelegenheiten
8.
BA- und BA-Satzungsangelegenheiten / Budget
1.
(E) Stadtbezirksbudget wirWerk gGmbH Interaktive Ausstellung "Land der Kulturen" vom 20.-24.01.2020 555,00 € / Az. 0262.0-6-0249
14-20 / V 17183 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 der wirWerk gGmbH für die Interaktive Ausstellung "Land der Kulturen" vom 20.-24.01.2020 in Höhe von 555,00 € vom 04.11.2019.
2.
(E) Stadtbezirksbudget Initiative „Seele einer Stadt“ Projekt „München - Seele einer Stadt“ vom 01.02.2020 – 01.02.2021 1.480,00€, Az. 0262.0-6-0250
14-20 / V 17373 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für das Projekt „München - Seele einer Stadt“ vom 01.02.2020 – 01.02.2021 der Initiative „Seele einer Stadt“ in Höhe von 1.480,00€.
3.
(E) Stadtbezirksbudget Theatergruppe Sendlinger Mordweihnacht Musikalische Aufführung "Bluadige Zeiten" am 12.12.2019 450,00 € / Az. 0262.0-6-0248
14-20 / V 17268 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 der Theatergruppe Sendlinger Mordweihnacht für die musikalische Aufführung "Bluadige Zeiten" am 12.12.2019 in Höhe von 450,00 € vom 29.10.2019.
4.
BA-Mitgliederzahl für die Wahltperiode 2026 - 2032
14-20 / T 039095 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Meldung der BA-Kontostände
14-20 / T 039096 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
Kurzbericht SC München Süd
14-20 / T 039133 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
Kurzbericht Seniorenkompass
14-20 / T 039155 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
Baulisten
2.
Bauvorhaben Steinerstraße 20a
14-20 / T 039097 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Bauvorhaben Valleystraße 28
14-20 / T 039098 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Bauvorhaben Am Harras 15
14-20 / T 039099 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Bauvorhaben Steinerstraße 16 - 18
14-20 / T 039100 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
Bauvorhaben Ganghoferstraße 90
14-20 / T 039102 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.
Bauvorhaben Albert-Roßhaupter-Straße 12a
14-20 / T 039103 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
8.
Bauvorhaben Bruderhofstraße 1
14-20 / T 039104 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
9.
Bauvorhaben Schäftlarnstraße 10
14-20 / T 039105 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
10.
Bauvorhaben Plinganserstraße 122
14-20 / T 039106 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
11.
Bauvorhaben Kyreinstraße 14
14-20 / T 039107 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
12.
(U) Mehrjahresinvestitionsprogramm 2019 - 2023 Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates Programmentwurf
14-20 / V 16957 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes Inhalt Investitionsvorhaben im Bereich des Kommunalreferates (KR) Auszahlungen/Einzahlungen 988.070.000,00 Euro Auszahlungen / 139.992.000,00 Euro Einzahlungen im Programmzeitraum Entscheidungsvorschlag 1. Der Kommunalausschuss nimmt die Vorhaben aus dem Bereich des Kommunalreferates zum Mehrjahresinvestitionsprogramm mit der beigefügten Anlage zur Kenntnis. 2. Den Anregungen der Bezirksausschüssse kann nicht entspro- chen werden, soweit sie über die bereits im Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2019 – 2023 enthaltenen Investitionsmaßnahmen hinausgehen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Maßnahmen im Bereich des KR Ortsangabe -/-
13.
Neues Belegrechtsprogramm "Soziales Vermieten leicht gemacht"
14-20 / T 039119 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
14.
Zwischennachricht zur beantragten Infoveranstaltung Plinganser- / Duden- / Karwendelstraße / Am Harras
14-20 / T 039121 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
15.
(U) Erfassung des Einzelhandels im gesamten Stadtgebiet der Landeshauptstadt München Satzung zur Durchführung einer Erhebung des Einzelhandels der Landeshauptstadt München (Datenerhebungssatzung EH) mit ergänzender Befragung Vergabeermächtigung
14-20 / V 16302 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Für die geplante gesamtstädtische Erhebung der Einzelhandelsdaten ist es notwendig, eine Satzung zur Durchführung von Befragungen zu erlassen. Für die vorgesehene Vergabe an externe Werkauftragnehmerinnen oder Werkauftragnehmer ist eine Ermächtigung des Stadtrats erforderlich. Inhalt Es wird aufgeführt welche Sachverhalte zur Erfassung des Einzelhandels notwendig sind. In der Erhebungssatzung (Anlage 2) wird zudem der Kreis der zu Befragenden definiert. Die Zusammensetzung der Sachmittel wird aufgeschlüsselt und das Vergabeverfahren erläutert. Datenschutzbelange werden dargestellt. Gesamtkosten/-erlöse: Geschätzte Kosten der Vergabe: 125.000 € inkl. MwSt. Entscheidungsvorschlag: Die Satzung zur Durchführung einer Erhebung des Einzelhandels wird beschlossen. Der Vergabe an externe Werkauftragnehmerinnen oder Werkauftragnehmern wird im geschätzten Umfang zugestimmt. Gesucht werdenkann im RIS auch nach: Zentrenkonzept, Einzelhandelsentwicklung, Datenerhebungssatzung, Satzung Einzelhandel, Datenerhebung Einzelhandel, Einzelhandel Ortsangabe: Gesamtes Stadtgebiet
16.
(U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2019 - 2023 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 2, 6, 7, 9, 20 und 21
14-20 / V 15809 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2019 – 2023 Inhalt Investitionsvorhaben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung Stellungnahme zu Anträgen der BA Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag 1. Die Ansätze der Investitionsliste 1 der Anlagen 1 – 7 werden zur Kenntnis genommen. 2. Die Anregungen der Bezirksausschüsse 2, 6, 7, 9, 20 und 21 sind für den Bereich des Referats für Stadtplanung und Bauordnung geschäftsordnungsmäßig erledigt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Mehrjahresinvestitionsprogramm 2019 – 2023 Gliederungsziffern 3601, 6100, 6101, 6110, 6130, 6150 und 6200 Stellungnahme Anträge BA 2, 6, 7, 9, 20 und 21 Ortsangabe -/-
17.
(U) Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2019 - 2023 Infrastrukturversorgungskonzept 2019 – 2023
14-20 / V 15810 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Fortschreibung des Infrastrukturkonzeptes 2019 – 2023 Inhalt Die in den Anlagen aufgeführten Siedlungsgebiete (Wohnen, Gewerbe- und Industriesiedlungen sowie nicht siedlungsbezogene Gemeinbedarfseinrichtungen und sonstige Einrichtungen) lösen die von den Referaten zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2019– 2023 angemeldeten Infrastrukturmaßnahmen aus. Gesamtkosten/ Gesamterlös -/- Entscheidungsvorschlag Die in den Anlagen 1 bis 4 zu diesem Beschluss aufgeführten Siedlungsmaßnahmen bilden eine wesentliche Grundlage für die Aufstellung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2019 – 2023. Gesucht werden kann im RIS auch nach Reihenfolge; Siedlungsmaßnahmen; MIP 2019 – 2023; Wohnungsbau; Gewerbe- und Industriesiedlungen; nicht siedlungsbezogene Gemeinbedarfseinrichtungen Ortsangabe -/-
18.
(U) Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2091 Plinganserstraße (westlich), Dudenstraße (nördlich), Friedhof Sendling (östlich) (Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 283) a) Satzungsbeschluss b) Freiflächen, Infrastrukturmaßnahmen und klimatische Verhältnisse (Luftaustausch) Empfehlung Nr. 14-20 / E 01764 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 - Sendling am 26.10.2017 Stadtbezirk 06 - Sendling
14-20 / V 16853 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für o.g. Bereich Inhalt: - Satzung mit Begründung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2091 Nachverdichtung der bereits bestehenden Wohnanlage Plinganserstraße 50-62 durch weitere Wohnungen, einer Kindertagseinrichtung im Erdgeschoss sowie ergänzende Nutzungen - Empfehlung Nr. 14-20 / E 01764 mit Stellungnahme der Verwaltung Gesamtkosten/ Gesamterlöse: (-/-) Entscheidungsvorschlag: Der vorhabenbezogene Bebauungsplan mit Grünordnung (beschleunigtes Verfahren nach § 13 a BauGB ohne Umweltprüfung) wird als Satzung erlassen. Den Stellungnahmen im Rahmen der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB kann nur nach Maßgabe des Vortrags entsprochen werden. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2091 Plinganserstraße Karwendelstraße Ortsangabe: Stadtbezirk 06 – Sendling, Plinganserstraße, Karwendelstraße, Dudenstraße
19.
Vorbescheid Bauvorhaben Lindenschmidtstraße 37
14-20 / T 039148 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
20.
Bescheid Bauvorhaben Alramstraße 14
14-20 / T 039157 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
10.
Baureferat
1.
Beachvolleyballplatz in Sendling Antwort an den Bürger
14-20 / T 039156 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
11.
Baum- und Umweltschutz
1.
BAumfällung Alramstraße 14
14-20 / T 039108 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Baumfällung Am Harras 3
14-20 / T 039109 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Baumfällung Am Harras 4
14-20 / T 039110 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Entsorgung Plastik - Sammelstellen Antwort an den Bürger
14-20 / T 039125 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Überfüllung der Container an der Valleystraße Antwort an den Bürger
14-20 / T 039126 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Vermüllung des Anwesens an der Steinerstraße 16 Antwort an die Bürgerin
14-20 / T 039127 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
(U) Folgen des Klimawandels und Hitzebelastung in München reduzieren Begrünung gegen steigende Hitzebelastung Empfehlung Nr. 14-20 / E 02748 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 04.07.2019 Münchner Bevölkerung vor Folgen des Klimawandels und der steigenden Hitzebelastung schützen (Antrag a) Empfehlung Nr. 14-20 / E 02750 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 04.07.2019 Ergebnisse der Klimasimulation für Münchner Bauvorhaben auf der Homepage der LHM veröffentlichen (Antrag b) Empfehlung Nr. 14-20 / E 02751 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 04.07.2019
14-20 / V 16667 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: In der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirks Obergiesing wurden am 04.07.2019 die Empfehlungen Nr. 14-20 / E 02748, Nr. 14-20 / E 02750 und Nr. 14-20 / E 02751 beschlossen. Darin wird gefordert, dass die Landeshauptstadt München zusätzliche Begrünungs- und Baumpflanzungsmaßnahmen ergreift und Großbäume künftig besser schützt. Außerdem sollen bei Bauvorhaben noch in der Planungsphase Klimasimulationen durchgeführt werden, um eine klimaangepasste Planung und Bauweise zu ermöglichen. Ziel der Empfehlungen ist der Schutz der Münchner Bevölkerung vor den Folgen des Klimawandels und der steigenden Hitzebelastung. Inhalt: Die Landeshauptstadt München ist im Rahmen der Bauleitplanung in Zusammenarbeit mit mehreren Referaten um zusätzliche Begrünungs- und Baumpflanzungsmaßnahmen bestrebt und bedient sich dabei unterschiedlicher Instrumente. Darüber hinaus werden im Bereich Klimaanpassung vertiefende Klima-Gutachten bei stadtklimatisch sensiblen Planungsgebieten vergeben und deren Ergebnisse im weiteren Planungsprozess berücksichtigt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: (-/-) Entscheidungsvorschlag: gemäß Antrag der Referentin Gesucht werden kann im RIS auch nach: Grüne Stadt der Zukunft, Klimaanpassung, Klimafunktionskarte Ortsangabe: stadtweit
8.
(U) Baumschutz in der Landeshauptstadt München Anträge und Empfehlung a) Hart durchgreifen bei nicht genehmigten Grundstücksrodungen Antrag Nr. 14-20 / A 05024 b) Mehr Schutz für Bäume I Sicherheitsleistung für Baum-Ersatzpflanzungen auch in München einführen – Lebensqualität in München bewahren Antrag Nr. 14-20 / A 05151 c) Mehr Schutz für Bäume II Höhere Strafen bei ungenehmigten Baumfällungen Antrag Nr. 14-20 / A 05152 d) Mehr Schutz für Bäume VI Baumrecht gegenüber Baurecht stärken – keine Baumfällungen mehr für Tiefgaragen Antrag Nr. 14-20 / A 05156 e) Unterbindung und deutliche Bestrafung nicht genehmigter Baumfällungen / Grundstücksrodungen BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 05913 f) Baumrecht vor Baurecht Empfehlung Nr. 14-20 / E 02504 g) Gartenstadt Obermenzing; Drastische Erhöhung des Bußgeldes für Baumrodungen ohne Genehmigung Empfehlung Nr. 14-20 / E 02538 h) Schutz der Bäume und des Charakters / der städtebaulichen Kultur im Stadtviertel Empfehlung Nr. 14-20 / E 02531
14-20 / V 16921 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Der Baumschutz hat in der Landeshauptstadt München seit jeher einen hohen Stellenwert. Bereits 1976 wurde daher eine Baumschutzverordnung (BaumschutzV) erlassen mit dem Ziel, die innerstädtische Durch- grünung Münchens auf Dauer zu erhalten. Durch die Baumschutzverordnung geschützte Gehölze dürfen nur entfernt oder verändert werden, wenn zuvor die Erlaubnis der Unteren Naturschutzbehörde eingeholt wurde. Jährlich werden tausende Antragsverfahren im Vollzug der Baumschutzverordnung abgewickelt, sowohl im Baugenehmigungsverfahren als auch im Einzelgenehmigungsverfahren. Verstöße werden konsequent geahndet. Nachdem es im Frühjahr 2019 zu einer ungewöhnlichen Anhäufung von unerlaubten Baumfällungen als bauvorbereitende Maßnahmen kam, wurden mehrere Stadtratsanträge, ein Bezirksausschussantrag und Empfehlungen aus Bürgerversammlungen zum Themenkomplex Baumschutz - Baumerhalt – höhere Strafen bei ungenehmigten Baumfällungen gestellt.
9.
Unterrichtung über Entfernung von Gefahrenbäumen
14-20 / T 039134 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
10.
Baumfällungen an der Schäftlarnstraße 72
14-20 / T 039159 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
11.
Taubenplage am Harras Antwort an die Bürgerin
14-20 / T 039160 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
12.
Anträge
1.
Wege über die Theresienwiese winterfest machen
14-20 / T 039553 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
13.
Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
(E) + (U) Verwahrlosung des Grundstücks / der Immobile Engelhardstraße 31 Empfehlung Nr. 14-20 / E 02983 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 - Sendling am 24.10.2019
14-20 / V 17291 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
siehe Vorlage
2.
(E) Prüfen einer Sondernutzungsgebühr für das Abstellen von Leihgefährten kommerzieller Anbieter (Fahrräder, E-Scooter, E-Roller), die über keine festen Rückgabe-Stationen verfügen
14-20 / V 17232 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Prüfen einer Sondernutzungsgebühr für das Abstellen von Leihgefährten kommerzieller Anbieter (Fahrräder, E-Scooter, E-Roller), die über keine festen Rückgabe-Stationen verfügen
3.
(E) Überprüfung und Regulierung der Verkehrssituation in der Reutberger Straße vor dem Hintergrund der zu erwartenden erhöhten Schülerzahl durch den dort anstehenden Schulneubau
14-20 / V 17397 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Überprüfung und Regulierung der Verkehrssituation in der Reutberger Straße vor dem Hintergrund der zu erwartenden erhöhten Schülerzahl durch den dort anstehenden Schulneubau
4.
Verkehrssituation in der Brüdermühlstraße
5.
Aufhübschung des Siggi-Sommer-Platzes
14.
Verschiedenes
1.
Einladung vom BA 19 zum Runden Tisch Containerstandorte
14-20 / T 039111 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Erhalt Rinecker-Protonen-Zentrum
14-20 / T 039165 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)