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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 17. November 2020, 19:30 Uhr
(TO freigegeben)
Gremium:
BA 09 - Vollgremium
Sitzungsort:
Backstage, Reitknechtstr. 6
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.1
Bürgeranliegen
2.2
Fragen an die Polizeiinspektion
2.3
Berichte der Beauftragten
3.
Unterausschuss für Verkehr
3.1
Entscheidungsfälle
3.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Anwohnertiefgarage am Leonrodplatz
2.
Leonrodplatz - Gefahrenstelle freilaufender Rechtsabbieger
3.
Schaffung eines Radlparkplatzes am Leonrodplatz
4.
Fahrradfurt am Südlichen Schlossrondell
5.
Thorwaldsenstraße als Einbahn- und Fahrradstraße
6.
Andreestraße: Öffnung für Radverkehr entgegen der Einbahnregelung
7.
Fahrradpilotroute - Kreuzung Nederlinger Str. / Kuglmüllerstraße
8.
Mehr Fahrradstellplätze nördlich der Umweltverbundröhre
9.
Verlängerung der Buslinie 62 zum Ackermannbogen
10.
Navi-Verkehrsleitung durch das Wohngebiet Ebenau
11.
Zebrastreifen am Birketweg
12.
Lieferverkehr Simeonistraße
13.
Ampelschaltung Haltestelle Amalienburgstraße
Hinweis:
Wiedervorlage
14.
Verkehrssituation am Rupprecht-Gymnasium
Hinweis:
Wiedervorlage
15.
Sicherung des Fußgängerüberwegs am Lily-Braun-Weg
16.
Sitzmöglichkeiten an Haltestellen der Buslinie 153
17.
Sonderfreischankflächen in der Hübnerstraße
18.
Kurzzeitparkplätze Aldringenstraße
19.
Parkraumsituation Gaßnerstr. / Hippmannstr. / Romanstr. / Hirschgartenallee
20.
Parken auf dem Rondell Neuwittelsbach
3.3
Anhörungen
1.
Beschilderung "Taxi frei" in der Busspur Friedenheimer Brücke
2.
Verbreiterung Sonderfreischankfläche Volkartstraße 2
3.
Rangierbahnhof Laim: Neubau Verbindungsgleis Sendlinger Spange
3.4
Antwortschreiben
1.
Schlörstraße 10: Freischankflächenerweiterung erhalten bzw. schaffen
2.
Radwegsanierungen nur noch nach neuem Standard ausführen
3.
Fahrradwege zwischen Bushaltestellen und Gehwegen am Rotkreuzplatz besser markieren
4.
Rotmarkierung der Fahrradbereiche an der Kreuzung Arnulfstraße / Landshuter Allee
5.
Ampelschaltung Landshuter Allee / Nymphenburger Str.
6.
Hol- und Bringverkehr Kindertagesstätte Braganzastraße
7.
Versetzen der Poller an der Wotanstraße 5
3.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Radverkehr Blutenburgstraße
Hinweis:
Wiedervorlage - vertagt aus 06/20
2.
Unterrichtung über verkehrsrechtliche Anordnungen:
- Marlene-Dietrich-Straße
- Alfonsstraße
- De-la-Paz-Straße
- Hirschgartenallee
3.
Sanierung der Wege im Olympiapark Süd
4.
Fahrradparkhaus an der Umweltverbundröhre / Laimer Bahnhof einplanen
Empfehlung Nr. 14-20 / E 03078 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 25 Laim am 19.11.2019
5.
(U) Evaluation der temporären Radverkehrsanlagen
Pop-up-Bike-Lanes verlängern
StR-Antrag 20-26 / A 00550 der Stadtratsfraktion DIE LINKE./ Die PARTEI, Fraktion ÖDP / FW vom 20.10.2020
-
20-26 / A 00587 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00589 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00550 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit dem Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.05.2020 (Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 00491) wurden neue Radfahrstreifen an sechs Straßenabschnitte zur temporären Umsetzung bis Ende Oktober 2020 beschlossen und die Verwaltung beauftragt, dem Stadtrat im Oktober 2020 eine Beschlussvorlage mit einer Einschätzung der Auswirkungen der temporär eingerichteten Radverkehrsanlagen und einen Vorschlag zum weiteren Vorgehen an den einzelnen Streckenabschnitten vorzulegen. Die Stadtratsfraktion DIE LINKE./ Die PARTEI, Fraktion ÖDP / FW hat am 20.10.2020 beantragt, dass die temporären Radverkehrsanlagen bis zur baulichen Veränderung, gemäß den Forderungen des Radentscheids, als temporäre Maßnahme im Modellversuch bestehen bleiben.
Inhalt
Inhalt der vorliegenden Beschlussvorlage sind die Ergebnisse der Evaluation der temporären Radverkehrsanlagen und Vorschläge zum weiteren Vorgehen an den einzelnen Streckenabschnitten. Als Grundlage für die Entscheidung dienen Verkehrszählungen, die bei der Verwaltung eingegangenen Rückmeldungen aus den betroffenen Bezirksausschüssen, der Polizei, der MVG (Münchner Verkehrsgesellschaft) und der Bürgerschaft sowie Ergebnisse einer wissenschaftlichen Begleituntersuchung mit über 7.100 ausgewerteten Rückmeldungen.
Entscheidungsvorschlag: s. BE
6.
Konzept Werbeanlagen am U-Bahnhof Rotkreuzplatz
Hinweis:
Wiedervorlage
3.6
Verschiedenes
4.
Unterausschuss für Bau- und Stadtplanung
4.1
Entscheidungsfälle
4.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Aufzug Birketweg / Friedenheimer Brücke
2.
Gestaltung des Romanplatzes
3.
Stellungnahme der Architects for Future und des Cradle to Cradle Baubündnisses zum Masterplan für das PaketPost-Areal
4.
Nachverdichtung in Gern
5.
Kreativquartier: Beleuchtungskonzept und mehr Fahrradabstellplätze
6.
Park an der Zamboninistraße
7.
Genossenschaftliches Wohnen am Bruckmanngelände
8.
Gestaltungskonzept Laimer Unterführung
4.3
Anhörungen
1.
Nymphenburger Str. 80 - Neubau eines Mehrfamilienhauses
2.
Pegnitzstraße 10 - Neubau eines Mehrfamilienhauses
3.
Birketweg (MK7) - Neubau eines Bürogebäudes mit Tiefgarage
4.4
Antwortschreiben
1.
Digitale Bereitstellung von Planunterlagen
4.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Unterrichtung über Bauvorhaben im Stadtbezirk
2.
(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK)
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse
des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und
der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum
vom 01.01.2020 – 30.06.2020
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt.
Inhalt
Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Beschlussvollzugskontrolle; Bericht Haushalt 2017, Baureferendare/innen, Digitalisierung, Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19; Parkraummanagement; 1. Priorität, Gesamtkonzept für P+R Anlagen sowie B+R Anlagen; Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Flughafen München; Verkehrskonzept Münchner Norden; Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Perspektive München, Langfristige Siedlungsentwicklung; Energienutzungsplan - Vergabe von Gutachter- und Beratungsleistungen; Regionale Kooperation stärken; Förderung des Radverkehrs in München; Mobilitätsplan MobiMUC; Handlungsräume der Stadtentwicklung; Optimierung der Bebauungsplanverfahren; Freiraum M 2030; Münchner Nordosten; Ideenwettbewerb; Bayernkaserne, Bebauungsplan Nr. 1989 Wohnraumbewirtschaftung; Naturschutzgebiet, südl. Fröttmaninger Heide; Naturschutzgesetze Moosgrund
3.
(U) Neubestellung des Heimatpflegers
der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters
Anpassung der Aufwandsentschädigung,
Änderung der Satzung für die*den Heimatpfleger*in der Landeshauptstadt München (Heimatpfleger*insatzung)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Ablauf des 31.12.2020 endet die 4-jährige, satzungsgemäße Amtszeit des Heimatpflegers und seines Stellvertreters.
Inhalt
Berufung von Herrn Regierungsbaumeister Architekt und Stadtplaner BDA Bernhard Landbrecht in das kommunale Ehrenamt des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München. Berufung von
Herrn Dr. phil. Dipl.-Ing. M.A. Hanns Michael Küpper in das kommunale Ehrenamt des stellvertretenden Heimatpflegers. Die Amtsperiode dauert gem. Heimatpfleger*insatzung vier Jahre, somit bis Ablauf des 31.12.2024.
Anpassung der Aufwandsentschädigung; Änderung der Satzung für die*den Heimatpfleger*in der Landeshauptstadt München (Heimatpfleger*insatzung).
Gesamtkosten/Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
Berufung von Herrn Regierungsbaumeister Architekt und Stadtplaner BDA Bernhard Landbrecht und von Herrn Dr. phil. Dipl.-Ing. M.A. Hanns Michael Küpper in das kommunale Ehrenamt des Heimatpflegers bzw. des stellvertretenden Heimatpflegers bis 31.12.2024. Anpassung der Aufwandsentschädigung und entsprechende Änderung der Satzung für die*den Heimatpfleger*in der Landeshauptstadt München (Heimatpfleger*insatzung).
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Heimatpfleger
Ortsangabe -/-
4.6
Verschiedenes
5.
Unterausschuss für Umwelt und Klimaschutz
5.1
Entscheidungsfälle
5.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Gestaltung des Wertachplatzes
2.
Gestaltung des Platzes an der Thorwaldsenstraße / Lothstraße / Linprunstraße
5.3
Anhörungen
1.
Stadtbezirksbudget: Start des Projekts "opflanzt is!" auf neuem Grund - Änderung des Kostenplans
2.
Anhörung zu Baumfällungsanträgen:
- Klugstraße 19
- Landshuter Allee 63
- Renatastr. 71
3.
Neue Baumstandorte im öffentlichen Raum
5.4
Antwortschreiben
1.
Baustellenbedingt weggefallene Wertstoffinsel am Leonrodplatz wieder aufstellen oder Ersatzstandort schaffen
2.
Abfallbehälter Arnulfstraße / Sedlmayrstraße
3.
Müllsituation an den Auffahrtsalleen
4.
Anbringung zweier Eichhörnchenseile in der Braganzastraße / Hanebergstraße
5.
Reduzierung der Mähintervalle für das Straßenbegleitgrün
6.
Kratzerstraße 6 - Antrag auf Baumfällung
5.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
(U) "Grüne Stadt der Zukunft - Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt", gefördert durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF)
Sachstand 2020 und Ausblick
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.10.2019 zum Sachstand des Projekts „Grüne Stadt der Zukunft“ (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15796), Bericht über das Projekt
Inhalt
Das Projekt „Grüne Stadt der Zukunft“ entwickelt integrierte Lösungsansätze zum Umgang mit den Herausforderungen Klimawandel und Nachverdichtung in München. Dazu bauen das Referat für Gesundheit und Umwelt und das Referat für Stadtplanung und Bauordnung zusammen u. a. die wissenschaftliche Datengrundlage zu den stadtklimatischen Wirkungen „grüner Infrastruktur“ aus und integrieren Anforderungen der Klimaanpassung in verschiedenen Planungsebenen und -prozessen.
Um die Erkenntnisse des Projekts zu verstetigen und die Integration in die Planung weiterzuentwickeln, besteht bis April 2021 die Möglichkeit, eine Projektverlängerung zu beantragen.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
1. Der Stadtrat nimmt den Vortrag der Referentin zur Kenntnis.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die im Projektzeitraum aufgebaute gute Zusammenarbeit mit dem Konsortium zu erhalten und auszubauen.
3. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, sich gemeinsam mit den Projektpartner*innen um eine Anschlussförderung beim Fördermittelgeber zu bemühen und eine Projektverlängerung zu beantragen, um die ersten Umsetzungsergebnisse zu verstärken und zu erweitern.
4. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, sich zusätzlich zur Verlängerung des aktuellen Projekts um weitere nationale und europäische Förderprogramme zu bemühen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Begrünung, Klimaanpassung, Stadtklima, Klimafunktionskarte, Bäume
Ortsangabe
-/-
5.6
Verschiedenes
6.
Unterausschuss für Soziales, Integration und Wohnen
6.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Kulturzentrum GOROD / Gesellschaft für Integration und Kultur in Europa (GIK) e.V.
Mädchen- und Frauenprojekt vom 23.09.2020-28.012.2021
1.500,00 [geändert von 8.375,00€] €, AZ: 0262.0-9-0467
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für ein Mädchen- und Frauenprojekt vom 23.09.2020-28.012.2021
des Kulturzentrum GOROD / Gesellschaft für Integration und Kultur in Europa (GIK) e.V. in Höhe von 1.500,00 [geändert von 8.375,00€]
6.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Konfliktsituationen mit Jugendgruppen an der Friedenheimer Brücke
2.
Emissionsprobleme durch das Backstage an der Friedenheimer Brücke
Hinweis:
Wiedervorlage
3.
Organisiertes Betteln in Neuhausen-Nymphenburg
Hinweis:
Wiedervorlage
4.
Geplante Toilettenanlage im Taxispark
5.
Gastrokrise - Wirten das Überleben sichern
6.
Gespräch mit dem Betriebsrat des Kaufhof Rotkreuzplatz
6.3
Anhörungen
6.4
Antwortschreiben
6.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Miethaus in der Nymphenburger Straße
6.6
Verschiedenes
7.
Unterausschuss für Kultur
7.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Tanztendenz München e.V.
6. Internationales Choreografenatelier 2020/21, „Grenzbereiche“ - ein Themenraum
2.050,00 € / Az. 0262.0-9-0473
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 des Tanztendenz München e.V. für die Maßnahme "6. Internationales Choreografenatelier 2020/21, „Grenzbereiche“ - ein Themenraum" in Höhe von 2.050,00 € vom 01.10.2020.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Kontrapunkt gGmbH / Initiative "Gabriele"
Zuschuss zu den Heizkosten bei der Zwischennutzung "Gabriele"
6.000,00 € / Az. 0262.0-9-0474
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 der Kontrapunkt gGmbH / Initiative "Gabriele" für die Maßnahme "Zuschuss zu den Heizkosten bei der Zwischennutzung "Gabriele"" in Höhe von 6.000,00 € vom 09.10.2020.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
gUG Storybox München
"Geschichten für unser Stadtviertel" München Neuhausen vom 01.10.2019 - 31.09.2020
16.800,00 € / Az. 0262.0-9-0371
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die Veranstaltung "Geschichten für unser Stadtviertel" München Neuhausen vom 01.10.2019 - 31.09.2020 der gUG Storybox München in Höhe von 16.800,000 € vom 12.07.2019.
7.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Mieten im Kreativquartier
2.
Verstärkte Öffentlichkeitsarbeit bei Vermietungsangeboten im Kreativquartier
3.
Einrichtung von Bandübungsräumen im "Haus 2", Kreativquartier
7.3
Anhörungen
1.
Stadtbezirksbudget: Änderungsantrag "Geschichten für unser Stadtviertel"
7.4
Antwortschreiben
7.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
7.6
Verschiedenes
1.
Besuch eines Mitglieds des Kompetenzteams Kultur- und Kreativwirtschaft bzgl. Kreativlabor
2.
Street Art am Kreativlabor
3.
Konzept MSE-Fläche Kreativlabor
8.
Unterausschuss für Bildung, Sport und Gesundheit
8.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Werkhaus e.V
“Tag der offenen Tür" am 17.07.2020
3.525,00 € Az.0262.0-9-0442
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die Maßnahme “Tag der offenen Tür" am 17.07.2020 des Werkhaus e.V in Höhe von 3.525,00 €.
8.2
Bürgeranliegen, Anträge
8.3
Anhörungen
1.
Bildung eines neuen Sprengels und Änderung der Sprengel für die Grundschulen
- Emmy-Noether-Straße 5
- Dieselstraße 14
- Gertrud-Bäumer-Straße 19
Hinweis:
Abstimmungstermin mit RBS per Videokonferenz 26.11., 14:00 Uhr
2.
Stadtbezirksbudget: Tag der offenen Tür im Werkhaus - Änderung des Kostenplans
8.4
Antwortschreiben
1.
Prüfung der Nutzung des "Waschhauses" auf dem Gelände des "Münchner Waisenhauses", Waisenhausstr. 20 nach Umbau ab Mitte 2021 für Kindergärten
8.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
8.6
Verschiedenes
1.
Raumsuche Tagesbetreuung "Pfiffikus"
Hinweis:
Wiedervorlage
2.
Arbeitsgruppe Schulcampus Albrechtstraße
3.
Vermietungsaktivitäten der Münchner Stadtentwässerung (MSE) im Kreativlabor aussetzen
9.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
9.1
Entscheidungsfälle
9.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Bürgerversammlung online ermöglichen
2.
Digitale Bürgerbeteiligung niederschwellig jetzt!
3.
Öffentliches WLAN immissionskonform ausbauen
9.3
Anhörungen
1.
Weihnachts-Freiluftgottesdienst an der Christuskirche
9.4
Antwortschreiben
9.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
9.6
Verschiedenes
1.
Konzept Website - Textentwürfe für die Unterausschüsse
Hinweis:
Wiedervorlage
2.
Selbstverpflichtung: Verzicht auf Hohlkammerplakate im BA-Wahlkampf
Hinweis:
Wiedervorlage