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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 13. Oktober 2020, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 13 - Vollgremium
Sitzungsort:
Turnhalle des Wilhelm-Hausenstein-Gymnasiums, Elektrastraße 61, 81925 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
(* Unterlagen liegen bereits den Fraktionen bzw. Ihnen selbst vor)
1
Allgemeines
1.1
Ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom
1.
Protokoll der Sitzung vom 15.09.2020
2
Unterausschüsse (Vorbehandelte Angelegenheiten)
2.1
Vorstand
2.2
Unterausschuss Stadtplanung und Bauordnung
1.
Bauleitplanung der Gemeinde Aschheim
"Aufstellung eines Bebauungsplans Nr. 085/06 für das Gebiet "Frachtpostzentrum südlich der Eichendorffstraße mit Untertunnelung und Überbrückung der Klausnerstraße - Änderung der Bebauungspläne 085, 085/01, 085/02, 085/04, 085/065, 135 sowie 156" - Verfahren nach § 4 Abs. 1 BauGB; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
2.
Flughafenanbindung - viergleisiger Ausbau der Strecke Daglfing - Johanneskirchen - Beschlussentwurf; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung (Frist 06.10.2020)
3.
Griesfeldstr. : Neubau eines Bürogebäudes mit unterirdischer Großgarage (Haus West) - VORBESCHEID; Anhörung des Referat für Stadtplanung und Bauordnung
4.
Griesfeldstr.: Neubau eines Bürogebäudes mit unterirdischer Großgarage (Haus Ost) - VORBESCHEID; Anhörung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
5.
Geibelstr. 6: Nutzungsänderung: Büroeinheit und Gastronomie zu Hotel - VORBESCHEID; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
6.
Truderinger Str.: 1 City-Light-Poster mit Wechselwerbung/ 1-seitig, freistehend (als Ersatz eines Gewerbehinweisschilds); Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
7.
Baumfällungen zu Bauvorhaben:
Griesfeldstr. Haus West
Griesfeldstr. Haus Ost
Geibelstr. 6
Gustav-Freytag-Str. 1 -1a
Rominter Str. 2 - 4
Flaschenträgerstr. 10
8.
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
9.
Verschiedenes, Termine
2.3
Unterausschuss Verkehr und Mobilität
1.
Vorstellung des Gesamtkonzepts zur Errichtung von E-Ladesäulen durch Vertreter des Referat für Stadtplanung und Bauordnung
2.
Einführung Parkraumbewirtschaftung für die Alt-Bogenhauser Straßen Niedermayerstraße, Gebelestraße und Amberger Straße sowie Gehwegparken bzw. Parken in Halteverbotszonen; Bürgeranliegen vom 20.02.2020 (vertagt am 15.09.2020, gemeinsame Arbeitsgruppe UA Planung und Verkehr)
3.
Fahrradstraße in der Maria-Theresia-Straße
- Antrag des BA 5 -
4.
Umwandlung von Dauerparkplätzen in zeitlich befristete Parkplätze des Rosenkavalierplatzes; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
5.
Ersatz der Buslinie 184 Arabellapark- Bruno-Walter-Ring durch den 154-er Bus am Abend; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
6.
Entschärfung der Gefahrensituation an der Einmündung der Schichtelstraße in die Rennbahnstraße; Antrag der CSU-Fraktion
7.
Demontage des Bedarfs-Ampel-Tasters am Effnerplatz; Antrag der SPD-Fraktion
8.
Änderung der Busstreckenführung zwischen Herkomer Platz und Richard-Strauss-Straße; Antrag der SPD-Fraktion
9.
Verkehrsampel zwischen Hugo von Hoffmannstalstraße und Vollmannstraße; Bürgeranliegen
10.
Ausbau Herkomerplatz zum Gebelepark; Bürgeranliegen vom 02.06.2020
11.
Errichtung von mindestens zwei (besser vier) E-Ladeplätze an der Kreuzung Bromberger Str. / Daglfinger Str. (vor der Bromberger Str. 9); Bürgeranliegen
12.
Verkehrssituation Richard Strauss-Strasse (Tankstelle); Bürgeranliegen
13.
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
14.
Verschiedenes, Termine
2.4
Unterausschuss Budget und Satzung
1.
(E) Stadtbezirksbudget
foolpool GbR
Straßentheater PLAN B* aus München für München von September – Dezember 2020
9.260,00 €, AZ: 0262.0-13-0251
- Vorstellung durch den Bauherrn -
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 13 für das Straßentheater PLAN B* aus München für München von September – Dezember 2020 für die foolpool GbR am 9.260,00 €.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Schützengesellschaft „Gemütlichkeit Daglfing“ e.V.
Anschaffung von Sportgewehren zur Jugendförderung
3.251,25 € / Az. 0262.0-13-0252
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 13 der Schützengesellschaft „Gemütlichkeit Daglfing“ e.V. für die Maßnahme "Anschaffung von Sportgewehren zur Jugendförderung" in Höhe von 3.251,25 € vom 11.08.2020.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V., Bezirksverband München – Stadt und Land
Benefizkonzert des Volksbundes am 03.10.2020
7.000,00 € / Az. 0262.0-13-0
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 13 des Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V., Bezirksverband München – Stadt und Land für das Benefizkonzert des Volksbundes am 03.10.2020 in Höhe von 9.203,00 vom 14.09.2020.
4.
Stadtbezirksbuget
Circus Baldoni
"Sommer in Bogenhausen" vom 01.10.- 25.10.2020
2.810,00 €
5.
Prüfung von digitalen Unterausschusssitzungen; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
6.
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
7.
Verschiedenes, Termine
2.5
Unterausschuss Bildung und Sport
1.
BA-Antrag 20-26/00532 - IT-Ausstattung des Wilhelm-Hausenstein-Gymnasiums; Rückmeldung des Referat für Bildung und Sport
2.
Sofortige Einrichtung einer Erziehungsberatungsstelle für den 13. Stadtbezirk Bogenhausen vor Ort im Stadtbezirk; Antrag der SPD-Fraktion
3.
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
4.
Verschiedenes, Termine
2.6
Unterausschuss Umwelt, Grünplanung und Klimaschutz
1.
Baumfällungen:
Flemingstr. 158
Streubstr. 12
Englschalkinger Str. 77
Posener Pl. 10
Cuvilliésstr. 6
Stuntzstr. 17 -34
Beblostr. 24 - 32
Buschingstr. 1 - 7
Buschingstr. 65 - 69
Truderinger Str. 10
Stuntzstr. 17 - 43
Beblostr. 1 - 17
Ostpreußenstr. 74
Pirchingerstr. 21
Traberstr. 15a
Ismaninger Str. 140-148
Stargarder Str. 12
Gnesener Str. 29
Freischützstr. 98-100
Jörg-Hube-Str.
Montgelasstr. 37
Oberföhringer Str. 137-141a
2.
Freischützstr. (ggü. Fideliostr.): Antrag für einen Wertstoffcontainerstandort; Anhörung des Kommunalreferats
3.
Unterflurcontainer in Bogenhausen - Kostenübernahme; Anhörung des AWM
4.
Erstellung eines Kriterienkatalogs bzgl. Baumschutzfälle
5.
Ökologische Aufwertung kleiner öffentlicher Verkehrsflächen; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
6.
Renaturierung und Aufwertung des Isarufers auf Höhe Bogenhausen/Oberföhring; Antrag der SPD-Fraktion
7.
Wie kann der Rosenkavalierplatz „gerettet“ und wieder aufgewertet werden?; Bürgeranliegen vom 24.06.2020
8.
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
9.
Verschiedenes, Termine
2.7
Unterausschuss Kultur, Soziales und Vereine
1.
Schaffen einer zentralen Anmeldeplattform für vollstationäre Pflegeeinrichtungen ausgehend von Einrichtungen des Münchenstifts; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
2.
Wichtige Details in der Abfrage zur Münchner Pflegebedarfsermittlung ergänzen; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
3.
Weiteren Standort des Münchenstifts in Bogenhausen; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
4.
Sachstand zum Ausbau der Flüchtlingsunterkunft Klausenburgerstrasse; Antrag der SPD-Fraktion
5.
Anzahl der Sozialhilfeempfänger im 13. Stadtbezirk; Antrag der SPD-Fraktion
6.
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
7.
Verschiedenes, Termine
3
Berichte der BA-Beauftragten, Bürgeranträge (ohne Vorberatung)
3.1
Berichte der BA-Beauftragten
3.2
Bürgeranträge
4
Entscheidungsfälle (ohne Vorberatung)
5
Anhörungen (ohne Vorberatung)
1.
Cosimastraße/Englschalkinger Straße: Stadteigenes Grundstück; Nutzung als Veranstaltung eines Festivals sowie als Standplatz für Zelte und einer Kulturbühne (Weihnachtszauberwald)
6
Erledigung von Beschlüssen
1.
Grünes Band Ost beim Cosimapark verknüpfen
2.
Wiederherstellung des Grüns am Hubschrauberlandeplatz des Klinikums Bogenhausen
3.
Überdachung und Befestigung der Bushaltestelle Schwarzwaldstraße
4.
Antragsoffensive Schulwegsicherheit: Errichtung eines Zebrastreifens an der Kreuzung Hörselbergstraße / Stuntzstraße
5.
Stuntzstraße/Hörselbergstraße: Errichtung eines permanenten Zebrastreifens
6.
Verbreiterung des Gehweges an der Schnorr-von-Carlosfeld-Straße
7.
Befahren der Pühnstraße
8.
Grünzüge am Pühnpark angemessen verbinden
9.
Müllbeseitigung Arabellastr. 17, Rosenkavalierplatz und angrenzende Wege
7
Unterrichtungen (ohne Vorberatung)
7.1
Direktorium
1.
Fall der persönlichen Beteiligung nach Art. 49 GO - Informationsschreiben des Direktoriums
2.
Informationsschreiben zu den Grundsatzbeschlüssen zur Zusammenarbeit mit Mandatsträger*innen der AfD
7.2
Baureferat
7.3
RGU
7.4
KommRef.
7.5
KVR
1.
Aufstellen von Tischen und Stühlen - Freischankflächenbescheid:
Gastststätte "Catwalk", Mauerkircherstr. 2
2.
Elektrastraße: Errichtung PKW-Parken; Unterrichtung des Kreisverwaltungsreferats
7.6
Kulturref.
7.7
PlanungsReferat
1.
(U) Berichtigung der Anlage „E2 - 124. Spielraumkommission“
- Vertretung der Referate und Dienststellen
- Vertretungen der Träger der Kinder- und Jugendarbeit
zur Beschlussvorlage:
Neubildung des Stadtrats
- Bildung, Fortbestand und Besetzung von Stadtratsgremien;
Vertretung der Landeshauptstadt München in
- Stiftungen und Schenkungen
- Beteiligungsunternehmen und Organisationen
- Vereinen und Verbänden
- Kommissionen und sonstigen Gremien
Sitzungsvorlage Nr. 20 - 26 / V 00452
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 17.06.2020
Kurzinfo:
Anlass
Berichtigung der Anlage zu Punkt: „E2 – 124. Spielraumkommission“
Inhalt
Aktualisierung der weiteren Mitglieder der Spielraumkommission
- Verwaltung
- Externe Mitglieder
Gesamtkosten/ Gesamterlöse --
Entscheidungsvorschlag
Der im Vortrag dargelegten Aktualisierung der Anlage zu Punkt E2 – 124. Spielraumkommission wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Spielraumkommission
Ortsangabe --
2.
(U) Unterstützung der Artenvielfalt in München durch Erhalt und Ausweitung des Bestandes von Hecken,
Büschen und Wandbegrünungen
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02572 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 08 -
Schwanthalerhöhe am 04.04.2019
-
14-20 / E 02572 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00418 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Bürgerversammlung des 8. Stadtbezirkes Schwanthalerhöhe hat am 04.04.2019 die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02572 beschlossen. In der Empfehlung werden alle Verantwortlichen, Stadtverwaltung Genossenschaften und andere Grundbesitzer aufgefordert, einen Beitrag zur Artenvielfalt durch den Erhalt und die Ausweitung des Bestandes an Hecken, Büschen und Wandbegrünung im Stadtgebiet zu leisten.
Inhalte
Die Stadtratsvorlage stellt dar, welchen Beitrag die Stadtverwaltung im Rahmen ihres eigenen Handelns bzw. im Vollzug der vorhandenen rechtlichen Vorschriften zum Erhalt der Artenvielfalt im gesamten Stadtgebiet leisten kann. Es wird differenziert zwischen Flächen der Landeshauptstadt München und ihre Gesellschaften sowie Flächen privater Grundeigentümer / Genossenschaften. Es werden die Handlungsmöglichkeiten auf unterschiedlichsten Ebenen dargestellt.
weiter siehe Vorlage
3.
(U) Sport- und Kulturbedarfe in der wachsenden Stadt
Antrag Nr. 14-20 / A 05624 von Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele,
Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Cumali Naz, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor,
Frau StRin Birgit Volk, Herrn StR Horst Lischka, Herrn StR Klaus Peter Rupp,
Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn StR Christian Vorländer
vom 10.07.2019, eingegangen am 10.07.2019
-
14-20 / A 05624 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Mit oben genanntem Antrag wird die Verwaltung gebeten zu prüfen, inwieweit Möglichkeiten zu sportlicher und kultureller Betätigung bei Neubaumaßnahmen und Nachverdichtungen zusätzlich in der Umgebung abgedeckt werden können. Dabei sollen Sportstätten, Bewegungs- und Freiräume, kulturelle Einrichtungen und Möglichkeiten zur kulturellen Betätigung berücksichtigt werden. Für die Bereiche, in denen bestehende
Wohnnutzung nachverdichtet wird, soll ein Konzept entwickelt werden, das parallel zur Nachverdichtung im Umkreis der Wohnnutzung auch zu zusätzlichen Möglichkeiten zur sportlichen und kulturellen Betätigung
führt.
Inhalt:
In Abstimmung mit dem Kulturreferat, dem Referat für Bildung und Sport und dem Baureferat stellt das Referat für Stadtplanung und Bauordnung die Vorgehensweise dar, wie die sportlichen und kulturellen Bedarfe bei
Neubaumaßnahmen und Nachverdichtungen von Bestandswohnraum aktuell berücksichtigt werden können und nennt die angewandten und geplanten Konzepte dazu.
Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/-
Entscheidungsvorschlag:
Die Ausführungen der Referentin zu den bestehenden Konzepten zu Sicherstellung und Entwicklung von Sport- und Kulturbedarfen in der Landeshauptstadt München werden zur Kenntnis genommen, wodurch weitere Konzepte zur Sicherstellung von Sport- und Kulturbedarfen in der Landeshauptstadt München aktuell nicht erforderlich sind.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Sport- und Kulturbedarfe, wachsende Stadt
Ortsangabe: -/-
4.
(U) Verhinderung weiteren Zuzugs
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01973 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 -
Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln am 15.05.2018
-
14-20 / E 01973 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01973 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln am 15.05.2018, in dem die Stadtverwaltung gebeten wurde, den Zuzug im Stadtbezirk mit allen zur Verfügung stehenden Instrumenten zu begrenzen oder zumindest deutlich zu verringern.
Inhalte
Darstellung der Möglichkeiten der städtischen Konzepte zur Gestaltung des Wachstums
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
Die Ausführungen im Vortrag werden zur Kenntnis genommen, wonach eine grundsätzliche Verhinderung des Zuzugs mit planerischen Mitteln nicht möglich ist und das Wachstum konstruktiv gestaltet werden soll. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird vielmehr weiterhin zur Gestaltung der Effekte des Wachstums auf bestimmten Flächen qualitätvolle Nachverdichtungsmaßnahmen als eine Strategie der Langfristigen Siedlungsentwicklung unter Einbeziehung aller Stadtbezirke weiterverfolgen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Zuzug, Nachverdichtung, Begrenzung
Ortsangabe
Stadtbezirk 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
5.
(U) Quartalsbeschluss zur Umsetzung des Bürgerbegehrens Radentscheid
3. und 4. Maßnahmenbündel
Umsetzung der Bürgerbegehren „Radentscheid“ und „Altstadt-Radlring“ aussetzen
Antrag Nr. 20-26 / A 00112 der AfD vom 06.06.2020
-
20-26 / A 00112 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00463 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00462 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00477 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß des Beschlusses des Stadtrats vom 18.12.2019 (Bürgerbegehren „Altstadt-Radlring“, Bürgerbegehren „Radentscheid“ Umsetzung - Teil I; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 15585) sollen quartalsweise je zehn Maßnahmenvorschläge zur Umsetzung der Bürgerbegehren für die Beauftragung der Verwaltung zur vertiefenden Bearbeitung und Beteiligung der Öffentlichkeit erarbeitet werden. In dieser Vorlage werden für das 2. und 3. Quartal 2020 insgesamt 20 Maßnahmen sowie ein Vorschlag zum weiteren Vorgehen zur Umsetzung des Radentscheids unterbreitet.
Inhalt
Die Beschlussvorlage beschreibt das bisherige Vorgehen zur Umsetzung des Bürgerbegehrens „Radentscheid“ und legt insgesamt 20 Maßnahmen in Form von Steckbriefen zur Umsetzung des Bürgerbegehrens zur Entscheidung vor. Es wird ferner der aktuelle Stand der Umsetzung dargestellt und ein Vorschlag zum weiteren Vorgehen gemacht, u.a. mit einem Vorschlag für ein Kommunikationskonzept zur Begleitung der Maßnahmenbündel.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
1. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung / das Mobilitätsreferat wird beauftragt, auf Grundlage des Bürgerbegehrens „Radentscheid“, in Abstimmung mit den beteiligten Referaten und den SWM/ MVG, die Auswirkungen und Chancen der Umsetzung des Radentscheids für das dritte und vierte 10er-Maßnahmenbündel mit insgesamt 20 Maßnahmen (siehe Anlage 2) zu erarbeiten und dem Stadtrat einen Entscheidungsvorschlag vorzulegen. Bei der Erarbeitung eines Entscheidungsvorschlags werden die ggf. betroffenen Anliegerinnen und Anlieger sowie die Bezirksausschüsse beteiligt. Das Baureferat / Mobilitätsreferat wird gebeten, … weiter siehe Vorlage
6.
(U) Wege aus der Wohnungsnot (Ziffer 1 und2)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02257 der
Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem am 08.11.2018
-
14-20 / E 02257 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02257 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 – Trudering-Riem am 08.11.2018, wonach die Stadtverwaltung aufgefordert wird, die Entlastung des städtischen Wohnungsmarktes durch den Verzicht auf Gewerbeflächenausweisung und die Vergabe von städtischen Grundstücken nur noch an städtische Wohnungsbaugesellschaften und Genossenschaften herbeizuführen.
Inhalt
Darstellung der ausgewogenen Schaffung von Wohnbau- und Gewerbeflächen, der Förderung bei der Umwandlung von Gewerbe- in Wohnbauflächen und die Berücksichtigung der städtischen Wohnungsbaugesellschaften, die Baugenossenschaften und genossenschaftsähnliche Wohnprojekte nach Art des Mietshäuser Syndikats im geförderten und preisgedämpften Mietwohnungsbau.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
--
Entscheidungsvorschlag
Vom Sachstand in den Ausführungen der Referentin wird Kenntnis genommen, wonach die Landeshauptstadt München weiterhin eine ausgewogene Schaffung von Wohnbau- und Gewerbeflächen verfolgt, die Förderung der Umwandlung von Gewerbe- in Wohnbauflächen an geeigneten Standorten weiterhin gefördert wird und im Mietwohnungsbau die städtischen Wohnungsbaugesellschaften, die Baugenossenschaften und genossenschaftsähnliche Wohnprojekte nach Art des Mietshäuser Syndikats besonders berücksichtigt werden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Wohnraumschaffung, Wohnen
Ortsangabe
--
7.
(U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2151
Salzsenderweg (nördlich),
Fideliostraße (nördlich),
Freischützstraße (westlich),
Ringofenweg (östlich)
(Teiländerung des rechtsverbindlichen
Bebauungsplans Nr.43d)
- Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss -
Stadtbezirk 13 - Bogenhausen
-
20-26 / A 00513 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung eines Bebauungsplans mit Grünordnung für den oben genannten Bereich.
Hier: Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss
Inhalt
Satzungstext mit Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung
dabei insbesondere Festsetzung einer Fläche für Gemeinbedarf „Schule“, Straßenverkehrsfläche, private Grünfläche „Sport Dirtbike-Anlage“ und öffentliche Grünflächen.
Informationen zu den Äußerungen aus dem Verfahren zur Beteiligung der Öffentlichkeit (Gelegenheit zur Information über die Bauleitplanung und Äußerung) gemäß § 13a Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB), der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie des Bezirksausschusses 13.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
Der Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2151 wird entsprechend dem Antrag der Referentin gebilligt mit dem Auftrag zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und vorbehaltlich gemäß § 10
BauGB als Satzung erlassen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
RIS-Stadtrat, Beschlüsse, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2151,
Salzsenderweg
Ortsangabe
Salzsenderweg – Stadtbezirk 13 – Bogenhausen - Wilhelm-Hausenstein-Gymnasium
7.8
Referat für Bildung und Sport
7.9
Soz.Ref.
1.
Zweckentfremdung von Wohnraum:
- Baltenstr. 9
- Kopernikusstr. 8
- Schwarzwaldstr. 4
7.10
POR
7.11
Kämmerei
7.12
RAW
7.13
MVG
7.14
sonst. städt. Betriebe (SWM, Messe)
7.15
Sonstige (Bahn AG, Post)
8
Sonstiges
8.1
Geburtstage d. MdBA, Ehrungen
8.2
Mitteilungen der BA-Vorsitzenden
8.3
Mitteilungen der MdBA
8.4
Termine
9
Nichtöffentlicher Teil