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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 10. November 2020, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 13 - Vollgremium
Sitzungsort:
Ballsaal im Westin Grand München Hotel, Arabellastraße 6, 81925 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Allgemeines
1.1
Ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom
1.
Protokoll der Sitzung vom 13.10.2020
2
Unterausschüsse (Vorbehandelte Angelegenheiten)
2.1
Vorstand
2.2
Unterausschuss Stadtplanung und Bauordnung
1.
Vor der Weltenburger Str. 4 und 6: Verkauf einer städtischen Immobilie; Anhörung des Kommunalreferats
2.
Zoppoter Str. 14a: Neubau zweier Doppelhäuser mit Tiefgarage; Anhörung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
3.
Mauerkircherstr. 59: Erweiterung des Generalkonsulats der I. R. Iran; Anhörung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
4.
Zur deutschen Einheit 2b: Neubau eines Dreifamilienhauses mit Tiefgarage - TEKTUR zu 1.2-2019-6816-31; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
5.
Griesfeldstr. : Neubau eines Bürogebäudes mit unterirdischer Großgarage (Haus West) - VORBESCHEID; Anhörung des Referat für Stadtplanung und Bauordnung
6.
Griesfeldstr.: Neubau eines Bürogebäudes mit unterirdischer Großgarage (Haus Ost) - VORBESCHEID; Anhörung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
7.
Geibelstr. 6: Nutzungsänderung: Büroeinheit und Gastronomie zu Hotel - VORBESCHEID; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
8.
Tannhäuserplatz 22: Errichtung eines Wohngebäudes (2 Varianten) -
VORBESCHEID; Anhörung des Refeates für Stadtplanung und Bauordnung
9.
Baumfällungen zu Bauvorhaben:
Zimmermannweg 8
Zoppoter Str. 14a
Mauerkircherstr. 59
Griesfeldstr. Haus West
Griesfeldstr. Haus Ost
Geibelstr. 6
Turfstr. 27
Flensburger Str. 62-68
Gotthelfstr. 38
10.
Nachgefragt: Details zum geplanten Tram-Betriebshof im 13. Stadtbezirk; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
11.
Nachgefragt: Busdepot im 13. Stadtbezirk?; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
12.
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
13.
Verschiedenes, Termine
2.3
Unterausschuss Verkehr und Mobilität
1.
Montgelasstr. 35: Antrag für eine Warenauslage; Entscheidungsvorlage des Kreisverwaltungsreferats (Beschluss des BA 13 vom 10.11.2020)
2.
Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs
Drittes Maßnahmenbündel - Beschlussentwurf -; Anhörung des Referates für Arbeit und Wirtschaft
3.
Possartstr. 18: 3 Längsparkplätze als Hol- und Bringzone mit eingeschränktes Halteverbot; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
4.
Großjean-, Ornitstr. usw.: Haltverbote gegen Gehwegparken; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
5.
Wagenbauerstraße: Einrichtung absolutes Haltverbot; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
6.
Überdachung und Befestigung der Bushaltestelle Schwarzwaldstraße; Antwortschreiben
7.
Sicherheit geht vor auch beim zu planenden Umbau Vollmannstraße!; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN und ÖDP/DaCG
8.
Einrichtung von neuen E-Ladestationen; Antrag der Freien Wähler
9.
Fahrrad-Abstellflächen an der Trambahnhaltestelle Prinz-Eugen-Park; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
10.
Mehr Verkehrssicherheit auf der Savitsstraße; Antrag der CSU-Fraktion
11.
Kreuzung Denningerstr./Vollmannstr.:
1) Gefährdung bei Rechtsabbieger Denninger Straße stadtauswärts in die Vollmannstr., Richtung TS Jahn
2) Anbringung von mehr Fahrradsignale;
Bürgeranliegen
12.
Schwierigkeiten beim Bahnübergang/Bahnhof Daglfing; Bürgeranliegen
13.
Straßen- und Verkehrszustand in der Mauerkircherstr. und Opitzstr.; Bürgeranliegen
14.
Kreuzung Denninger Straße mit Vollmannstr./Weltenburger Str.: Beibehaltung der provisorischen Markierung; Bürgeranliegen
15.
Verbesserung des Radverkehrs Englschalking; Bürgeranliegen
16.
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
17.
Verschiedenes, Termine
2.4
Unterausschuss Budget und Satzung
1.
(E) Stadtbezirksbudget
THW Förderverein München Ost e.V.
Anschaffung von Abrollmulden
3.000,00 € / Az. 0262.0-13-0256
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 13 des THW Förderverein München Ost e.V. für die Maßnahme "Anschaffung von Abrollmulden" in Höhe von 3.000,00 € vom 05.10.2020.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Gehörlosenverband München und Umland e.V.
Online-Adventsfest am 21.11.2020
1.211,25 € / Az. 0262.0-13-0257
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 17 des Gehörlosenverband München und Umland e.V. für die Maßnahme "Online-Adventsfest am 21.11.2020" in Höhe von 1.211,25 € vom 08.10.2020.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Freundeskreis des Wilhelm-Hausenstein-Gymnasiums e.V.
Aufbau und Entwicklung eines Labornetzes
11.000,00 € / Az. 0262.0-13-0253
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 13 des Freundeskreis des Wilhelm-Hausenstein-Gymnasiums e.V. für den Aufbau und die Entwicklung eines Labornetzes in Höhe von 11.000,00 € vom 04.09.2020.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Circus Baldoni
Sommer in Bogenhausen vom 01.-25.10.2020
2.810,00 € / Az. 0262.0-13-0255
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 13 des Circus Baldoni für die Maßnahme "Sommer in Bogenhausen" vom 01.-25.10.2020 in Höhe von 2.810,00 € vom 25.09.2020.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V., Bezirksverband München – Stadt und Land
Benefizkonzert des Volksbundes am 03.10.2020
9.203,00 € / Az. 0262.0-13-0254
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 13 des Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V., Bezirksverband München – Stadt und Land für das Benefizkonzert des Volksbundes am 03.10.2020 in Höhe von 9.203,00 vom 14.09.2020.
6.
(E) Stadtbezirksbudget
ASZ Bogenhausen
Seniorenkompass Bogenhausen ab 25.11.2020
5.212,20 € / Az. 0262.0-13-0258
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 13 des ASZ Bogenhausen für den Seniorenkompass ab 25.11.2020 in Höhe von 5.212,20 € vom 07.10.2020.
7.
Budgetantrag Tretlager eV vom 07.07.2020: Anfrage auf zusätzlicher Kostenpunkt (keine Erhöhung des Zuschusses); Anhörung des Direktoriums
8.
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
9.
Verschiedenes, Termine
2.5
Unterausschuss Bildung und Sport
1.
Errichtung eines Hauses für 3 Krippen- und 2 Kindergartengruppen im Prinz-Eugen-Park WA 7 (Eugen-Jochum-Str. 20) - Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms; Anhörung des Referats für Bildung und Sport
2.
Nutzung des Schulsportplatzes im Neubaugebiet Prinz-Eugen-Park; Rückmeldung des Referats für Bildung und Sport zur BA-Anfrage
3.
Aktuelle und zukünftige Bauvorhaben im 13. Stadtbezirk Bogenhausen; Rückmeldung des Referats für Bildung und Sport zur BA-Anfrage
4.
Erneuerung des Spielgeräts am Spielplatz Regensburger Platz; Antrag der CSU-Fraktion
5.
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
6.
Verschiedenes, Termine
2.6
Unterausschuss Umwelt, Grünplanung und Klimaschutz
1.
Baumfällungen (Anhörungen):
Elektrastr. 11 - 15
Amberger Str. 23
Düppeler Str. 10
Effnerstr. 73
Oberonstr. 14
Daglfinger Str. 90
Marienburger Str. 90
Friedrich-Eckart-Str. 11
Weltenburger Str. 33
Oberföhringer Str. 93
Klosestr. 6
Rößeler Str. 20
Effnerstr. 80 - 98
Häusserstr. 28
Weichselstr. 10
Höslstr. 4
Rambaldistr. 27
Freischützstr. 27 - 51
An der Schanze 1
Delpstr. 21
Hoyerweg 5-5a
Grüntal 32
Jörg-Hube-Str.
Stuntzstr. 3-15
König-Heinrich-Str. 16
Gotthelfstr. 121
Tannhäuserpl. 22
2.
Wiedereinrichtung der Wertstoffinsel in der Wimmerstraße; Antrag der SPD-Fraktion
3.
Wie kann der Rosenkavalierplatz „gerettet“ und wieder aufgewertet werden?; Bürgeranliegen vom 24.06.2020 (vertagt)
4.
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
5.
Verschiedenes, Termine
2.7
Unterausschuss Kultur, Soziales und Vereine
1.
Vorstellung von "Move von Morgen e.V."
2.
Auswahlverfahren REGSAM-Schwerpunktgebiete ab 2021
3.
Schaffen einer zentralen Anmeldeplattform für vollstationäre Pflegeeinrichtungen ausgehend von Einrichtungen des Münchenstifts; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN (vertagt)
4.
Sofortige Einrichtung einer Erziehungsberatungsstelle für den 13. Stadtbezirk Bogenhausen vor Ort im Stadtbezirk; Antrag der SPD-Fraktion (vertagt)
5.
Wichtige Details in der Abfrage zur Münchner Pflegebedarfsermittlung ergänzen; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN (vertagt)
6.
Anzahl der Sozialhilfeempfänger im 13. Stadtbezirk; Antrag der SPD-Fraktion (vertagt)
7.
Erneuerung des Säulenreliefs am Friedensengel; Bürgeranliegen
8.
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
9.
Verschiedenes, Termine
3
Berichte der BA-Beauftragten, Bürgeranträge (ohne Vorberatung)
3.1
Berichte der BA-Beauftragten
3.2
Bürgeranträge
4
Entscheidungsfälle (ohne Vorberatung)
5
Anhörungen (ohne Vorberatung)
6
Erledigung von Beschlüssen
1.
Öffentliche Grünflächen mit Liegebänken attraktiver machen
2.
Hochstiftsweg endlich herstellen
3.
Anfrage: Anzahl der Transferleistungsempfänger im 13. Stadtbezirk
4.
Entschärfung der Verkehrslage an der Brodersenstrasse bis Barlowstrasse durch
1. Durchsetzung des absoluten Halteverbotes in der Brodersenstrasse zwischen Bahnlinie und Barlowstrasse
2. Weiterführung des Gehsteiges auf der Südseite der Brodersenstrasse bis zur Bahnlinie
3. Ableitung des Lastwagenverkehrs und des PKW-Verkehrs durch Flächen in direkter Verlängerung der
Englschalkingerstrasse zur Bahnschranke
5.
Ampelanlage Prinzregentenstr. / Vogelweidestr. (Nr. 1 des Antrags)
6.
Kreuzung Robert-Heger-Str. / Freischützstraße: Verlängerung der Ampelschaltung
7.
Halteverbot am Fußgängerüberweg Johanneskirchnerstraße zum Ringofenweg bzw. Bichlhofweg
8.
Bürgerbeteiligung zur Aufwertung des Denninger Angers
7
Unterrichtungen (ohne Vorberatung)
7.1
Direktorium
7.2
Baureferat
7.3
RGU
7.4
KommRef.
7.5
KVR
1.
Glücksburger Straße. Radführung auf dem Gehweg (zwischen Salz- und Brodersenstraße); Unterrichtung des Kreisverwaltungsreferats
2.
Höhe Cosimastr. 4 Seite Klingsorstraße: Verlegung eines allgemeinen und personenbezogenen Behindertenparkplatzes; Unterrichtung des Kreisverwaltungsreferats
3.
Maria-Nindl-Platz und nördlicher Seitenweg: Verkehrsfreigabe als Gehweg mit Zusatz „Radverkehr frei“ sowie Geh- und Radweg; Unterrichtung des Kreisverwaltungsreferats
4.
Memeler Str. 128: Aufhebung personenbezogener Behindertenparkplatz; Unterrichtung
5.
Unveränderte Fortführung des Gaststättengewerbes:
- "Green Beetle PopUp"; Schumannstr. 9
- "Namaste"; Rosenkavalierplatz 12
- "NTanta Afro-Lounge", Fritz-Meyer-Weg 55
- "Dalmatiner Grill", Geibelstr. 10
6.
Feuerwerksanzeige am 24.10.2020 in der Rennbahnstr. 35
7.
Entscheidungsrecht der BAs bei der Genehmigung von Freischankflächen
7.6
Kulturref.
7.7
PlanungsReferat
1.
(U) Variantenvergleich Truderinger Kurve und Truderinger Spange
a) Bahnprojekt Daglfinger und Truderinger Kurve –Jetzt anwohnerfreundlichen Ausbau sichern
Antrag Nr. 20-26 / A 00358 der Stadtratsfraktion der FDP BAYERNPARTEI vom 13.08.2020
b) Antrag auf ein Hearing zum Gesamtkomplex Bahnausbau im Münchner Osten und
Norden, Brennerzulauf / Truderinger- Daglfinger Kurve und Spange / 4-gleisiger Ausbau
Daglfing – Johanneskirchen / Bahn-Nordring
Antrag Nr. 14-20 / A 05462 von der Fraktion Die Grünen / RL, DIE LINKE vom 04.06.2019
-
20-26 / A 00529 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00499 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05462 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00358 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00510 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Deutsche Bahn hat die Variantenuntersuchung abgeschlossen; das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur bereitet die Variantenentscheidung vor.
Inhalt
Die Deutsche Bahn hat die Ergebnisse der Variantenuntersuchung dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur und dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung zusammen mit dem Baurferat in getrennten Terminen vorgestellt. Die Verwaltung hat die Ergebnisse anhand der von der Deutschen Bahn vorgelegten Unterlagen geprüft. Das Ergebnis der Überprüfung wird im Beschluss dargestellt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag
Die Ausführungen zur Darstellung und Einschätzung der Verwaltung zu den Ergebnissen der Variantenuntersuchung werden zur Kenntnis genommen.
Herr Oberbürgermeister wird beauftragt, an das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur und die DB AG heranzutreten und eine Beteiligung der betroffenen Anwohner*innen sowie der Landeshauptstadt München vor einer Variantenentscheidung einzufordern.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die festgestellten Mängel der Variantenuntersuchung der DB AG mitzuteilen und für alle Varianten weitergehende Untersuchungen vor einer Variantenentscheidung des Bundesverkehrsministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur einzufordern.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, das weitere Verfahren kritisch zu begleiten und mit Unterstützung der fachlich beteiligten Referate und Fachabteilungen die zur Verfügung gestellten Unterlagen zu prüfen. Dem Stadtrat ist über das Prüfergebnis erneut zu berichten.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Daglfinger Kurve, Truderinger Kurve, Truderinger Spange, Güterverkehr
Ortsangabe
Berg am Laim, Trudering, Bogenhausen, Daglfing
2.
(U) Flughafenanbindung - viergleisiger Ausbau der Strecke Daglfing-Johanneskirchen
Ergebnisse der Grob-Variantenuntersuchung sowie weiteres Vorgehen Vergabeermächtigung für eine Begleitung der Fein-Variantenuntersuchung des viergleisigen Ausbaus Daglfing-Johanneskirchen
Bahnausbau Daglfing-Johanneskirchen: Stadt soll Tunnelplanung finanzieren und U-Bahn-Halt Englschalking Richtung Nord-Ost gleich mitplanen
Antrag Nr. 20-26 / A 00420 von der FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 17.09.2020, eingegangen am 18.09.2020
Tunnellösung für den Streckenabschnitt Daglfing-Johanneskirchen zeitnah vorantreiben – Planungskosten übernehmen
Antrag Nr. 20-26 / A 00175 von Herrn StR Sebastian Schall, Herrn StR Jens Luther, Herrn StR Fabian Ewald vom 26.06.2020, eingegangen am 26.06.2020
Detaillierte Prüfung der Grobvariantenplanung für den 4-gleisigen Ausbau
BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 00512 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen vom 28.07.2020
Bahntunnel zwischen Daglfing und Johanneskirchen zügig vorantreiben: Übernahme der Planungskosten für die Feinvariantenuntersuchung
BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 00517 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen vom 28.07.2020
-
20-26 / A 00484 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00498 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00507 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00508 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 00517 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 00512 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00175 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00420 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die DB Netz AG hat die Grob-Variantenuntersuchung abgeschlossen und der Bund sich für eine Grob-Vorzugsvariante entschieden. Weiterhin ist eine Vergabeermächtigung für eine Begleitung der Fein-Variantenuntersuchung des viergleisigen Ausbaus Daglfing-Johanneskirchen erforderlich.
Inhalt
Es werden die Ergebnisse der von der DB Netz AG durchgeführten Grob-Variantenuntersuchung sowie die Entscheidung des Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur zur Grob-Vorzugsvariante vorgestellt. Die von der DB Netz AG vorgelegten Unterlagen zur Grob-Variantenuntersuchung wurden von den betroffenen Referaten der Landeshauptstadt München durchgesehen und das Ergebnis dieser Überprüfung wird ebenfalls dargestellt.
Des Weiteren wird über die Entwicklungen bei den Themen „Öffentlichkeitsbeteiligung durch DB Netz AG“, parlamentarische Befassung des Bundestages mit dem viergleisigen Ausbau sowie die Antwortschreiben des Bundes und des Freistaates informiert.
Die mit der DB Netz AG verhandelte Zuwendungsvereinbarung wird in einem parallelen nicht-öffentlichen Beschluss (Sitzungsvorlagen-Nr. 20-26 / V 01560) zur Entscheidung vorgelegt.
Außerdem wird noch die Beauftragung einer eigenen Zugzahlenszenarienstudie sowie die Vergabe der Begleitung der Fein-Variantenuntersuchung durch eine*n externen Dienstleister*in gebeten.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
Im Beschluss “Flughafenanbindung - viergleisiger Ausbau der Strecke Daglfing-Johanneskirchen - Sachstandsbericht Grob-Variantenuntersuchung - Finanzierung Fein-Variantenuntersuchung“ der Vollversammlung vom 27.11.2019 (Sitzungsvorlagen-Nr. 14-20 / V 16616) wurden 20.000.000 € für die mögliche Finanzierungsvereinbarung sowie die externe Begleitung der Fein-Variantenuntersuchung bereitgestellt.
Die Kosten sowie deren Verwendung werden nun präzisiert und auf 5.905.000 € reduziert.
usw
3.
(U) Neubestellung des Heimatpflegers
der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters
Anpassung der Aufwandsentschädigung,
Änderung der Satzung für die*den Heimatpfleger*in der Landeshauptstadt München (Heimatpfleger*insatzung)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Ablauf des 31.12.2020 endet die 4-jährige, satzungsgemäße Amtszeit des Heimatpflegers und seines Stellvertreters.
Inhalt
Berufung von Herrn Regierungsbaumeister Architekt und Stadtplaner BDA Bernhard Landbrecht in das kommunale Ehrenamt des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München. Berufung von
Herrn Dr. phil. Dipl.-Ing. M.A. Hanns Michael Küpper in das kommunale Ehrenamt des stellvertretenden Heimatpflegers. Die Amtsperiode dauert gem. Heimatpfleger*insatzung vier Jahre, somit bis Ablauf des 31.12.2024.
Anpassung der Aufwandsentschädigung; Änderung der Satzung für die*den Heimatpfleger*in der Landeshauptstadt München (Heimatpfleger*insatzung).
Gesamtkosten/Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
Berufung von Herrn Regierungsbaumeister Architekt und Stadtplaner BDA Bernhard Landbrecht und von Herrn Dr. phil. Dipl.-Ing. M.A. Hanns Michael Küpper in das kommunale Ehrenamt des Heimatpflegers bzw. des stellvertretenden Heimatpflegers bis 31.12.2024. Anpassung der Aufwandsentschädigung und entsprechende Änderung der Satzung für die*den Heimatpfleger*in der Landeshauptstadt München (Heimatpfleger*insatzung).
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Heimatpfleger
Ortsangabe -/-
4.
(U) "Grüne Stadt der Zukunft - Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt", gefördert durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF)
Sachstand 2020 und Ausblick
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.10.2019 zum Sachstand des Projekts „Grüne Stadt der Zukunft“ (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15796), Bericht über das Projekt
Inhalt
Das Projekt „Grüne Stadt der Zukunft“ entwickelt integrierte Lösungsansätze zum Umgang mit den Herausforderungen Klimawandel und Nachverdichtung in München. Dazu bauen das Referat für Gesundheit und Umwelt und das Referat für Stadtplanung und Bauordnung zusammen u. a. die wissenschaftliche Datengrundlage zu den stadtklimatischen Wirkungen „grüner Infrastruktur“ aus und integrieren Anforderungen der Klimaanpassung in verschiedenen Planungsebenen und -prozessen.
Um die Erkenntnisse des Projekts zu verstetigen und die Integration in die Planung weiterzuentwickeln, besteht bis April 2021 die Möglichkeit, eine Projektverlängerung zu beantragen.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
1. Der Stadtrat nimmt den Vortrag der Referentin zur Kenntnis.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die im Projektzeitraum aufgebaute gute Zusammenarbeit mit dem Konsortium zu erhalten und auszubauen.
3. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, sich gemeinsam mit den Projektpartner*innen um eine Anschlussförderung beim Fördermittelgeber zu bemühen und eine Projektverlängerung zu beantragen, um die ersten Umsetzungsergebnisse zu verstärken und zu erweitern.
4. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, sich zusätzlich zur Verlängerung des aktuellen Projekts um weitere nationale und europäische Förderprogramme zu bemühen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Begrünung, Klimaanpassung, Stadtklima, Klimafunktionskarte, Bäume
Ortsangabe
-/-
5.
(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK)
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse
des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und
der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum
vom 01.01.2020 – 30.06.2020
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt.
Inhalt
Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Beschlussvollzugskontrolle; Bericht Haushalt 2017, Baureferendare/innen, Digitalisierung, Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19; Parkraummanagement; 1. Priorität, Gesamtkonzept für P+R Anlagen sowie B+R Anlagen; Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Flughafen München; Verkehrskonzept Münchner Norden; Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Perspektive München, Langfristige Siedlungsentwicklung; Energienutzungsplan - Vergabe von Gutachter- und Beratungsleistungen; Regionale Kooperation stärken; Förderung des Radverkehrs in München; Mobilitätsplan MobiMUC; Handlungsräume der Stadtentwicklung; Optimierung der Bebauungsplanverfahren; Freiraum M 2030; Münchner Nordosten; Ideenwettbewerb; Bayernkaserne, Bebauungsplan Nr. 1989 Wohnraumbewirtschaftung; Naturschutzgebiet, südl. Fröttmaninger Heide; Naturschutzgesetze Moosgrund
6.
Baumfällungen (Unterrichtungen):
Ismaninger Str. 140 - 148
Marienburger Str. 1
Delphstr. 21
Steubstr. 12
7.
(U) Handlungsraum 3 „Rund um den Ostbahnhof – Ramersdorf – Giesing“
Grundsatzbeschluss zur Teilnahme am Modellprojekt "Smart Cities Smart Regions - Kommunale Digitalisierungsstrategien für Städtebau und Mobilität der Zukunft" des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr
Kurzinfo:
Anlass
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung (I/2) hat sich erfolgreich um das Modellprojekt „Smart Cities Smart Regions“ des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr beworben. Das Modellprojekt ermöglicht es, das bestehende Handlungsraumkonzept für den Handlungsraum 3 um ein örtlich passgenaues Digitalisierungskonzept zu ergänzen und damit einen Mehrwert für den Handlungsraum zu generieren. Gemäß der Ausschreibung ist vor der Durchführung ein Beschluss der Gemeinde zur Beteiligung am Modellprojekt notwendig.
Inhalt
Im Beschluss wird die Entstehung und der aktuelle Stand des Münchner Modells der Handlungsräume und der in Bearbeitung befindlichen Handlungsräume dargestellt. Weiter wird das oben genannte Modellprojekt vorgestellt und der Nutzen für den Handlungsraum 3 aufgezeigt. Darüber hinaus wird das weitere Vorgehen erläutert und zum Beschluss vorgelegt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
Für das Modellprojekt sind Gesamtkosten von bis zu 150.000 € angesetzt. Bis zu 60% davon sind Zuschüsse. Die Eigenmittel werden aus der bereits bewilligten Handlungsraumpauschale und vom IT-Referat finanziert.
Entscheidungsvorschlag
• Teilnahme am Modellprojekt Smart Cities Smart Regions mit dem Handlungsraum 3 „Rund um den Ostbahnhof - Ramersdorf - Giesing“ • Finanzierung des Eigenanteils aus bereits bewilligten Mitteln der Handlungsraumpauschale und Mitteln des IT-Referats • Auftragsvergabe mittels Vergabeverfahren • Vorlage eines Abschlussberichts über das Modellprojekt
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Perspektive München, Handlungsraum, Handlungsraumkonzept, Handlungsraumkulisse, Handlungsraumansatz, Handlungsraummanagement, Stadtentwicklungskonzept, Rund um den Ostbahnhof, Ramersdorf, Giesing, Obergiesing, Berg am Laim, Haidhausen, Handlungsraum 3 Ortsangabe Haidhausen, Berg am Laim, Ramersdorf, Giesing
7.8
Referat für Bildung und Sport
7.9
Soz.Ref.
1.
Zweckentfremdung von Wohnraum:
- Schwarzwaldstr. 4
- Adalbert-Stifter-Str. 15 + 17
- Adalbert-Stifter-Str. 55
7.10
POR
7.11
Kämmerei
7.12
RAW
7.13
MVG
7.14
sonst. städt. Betriebe (SWM, Messe)
7.15
Sonstige (Bahn AG, Post)
8
Sonstiges
8.1
Geburtstage d. MdBA, Ehrungen
8.2
Mitteilungen der BA-Vorsitzenden
8.3
Mitteilungen der MdBA
8.4
Termine
9
Nichtöffentlicher Teil