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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 7. Juni 2005, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 21 - Vollgremium
Sitzungsort:
Bürgerzentrum Rathaus Pasing, Großer Sitzungssaal, Landsberger Str. 486
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Begrüßung
1.1
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung und der TO
Sachstandsbericht der DB ProjektBau GmbH zum Ausbaustandard S-Bahnhaltepunkt Obermenzing
Bericht des Referates für Gesundheit und Umwelt über die geplanten Maßnahmen zur Einhaltung der EU-Qualitätsrahmenrichtlinie im Bereich des 21. Stadtbezirkes
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgersprechstunde
2.2
Bürgerpost an den BA 21
1.
An- und Abflugkorridore über Pasing/Obermenzing
2.
Gehweg in der Betschartstraße
3.
Moschee - Bauvorhaben Implerstr. / Schanzenbachstr.
4.
Städt. Grundstück Ecke Gustav-Meyrink-Str./Alte Allee, FlurNr. 1014/4, 1014/5
5.
Umbaumaßnahmen an der Kunsteisbahn West
6.
Unzureichende Fahrradwege in Pasing
7.
- Öffentliche Verkehrsanbindung von Obermenzing nach Pasing und in die Innenstadt
- Wiedereinführung der sog. Ruhestandskarte 2 der MVV oder Einführung einer anderen ähnlich günstigen Fahrkarte für Rentnerinnen und Rentner unter 60 Jahren
8.
Mobilfunk
3.
Bericht des UA Umwelt + Beschlussfassung über Empfehlungen
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
Schrämelstr. 124, 1 Nadelbaum
2.
Feichthofstr. 34, 1 Thuje
3.
Amalienburgstr. 25, Baumbestandsplan Nr. 05-10697
4.
Pfeivestlstr. 62, Baumbestandsplan Nr. 05-9939
5.
Wöhlerstr. 8, 3 Bäume
6.
Omptedastr. 8, 1 Birke
7.
Otilostr. 11 a, Baumbestandsplan Nr. 05-10610
8.
Radstädter Str. 22, 1 Fichte
9.
Grandlstr. 68, 1 Walnuß
10.
Bodenstedtstr. 20, 1 Fichte
11.
Schrämelstr. 11 u. 15, 1 Föhre, 1 Tanne, 1 Lebensbaum
12.
Agnes-Bernauer-Str. 185, Baumbestandsplan Nr. 05-11312
13.
Verdistr. 104, Baumbestandsplan Nr. 05-10605
3.2
Gefahrenbäume
4.
Bericht des UA Planung/Verkehr + Beschlussfassung über Empfehlungen
5.
Bericht des UA Wohnungsbau (Zweckentfremdung)/verkehrliche Einzelmaßnahmen + Beschlussfassung über Empfehlungen
5.1
Vollzug der Zweckentfremdungsverordnung
1.
Anwesen in der Adolf-Sandberger-Str.
2.
Anwesen in der Verdistr.
6.
Bericht des UA Kultur/Heimatpflege + Beschlussfassung über Empfehlungen
7
Bericht des UA Jugend/Soziales + Beschlussfassung über Empfehlungen
7.1
Bericht der Kinderbeauftragten
8.
Bericht des UA Budget + Beschlussfassung über Empfehlungen
9.
Entscheidungen
1.
Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 21; Antragsteller: Wohnhilfe e.V.
2.
Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 21; Antragsteller: Initiative Pasing kooperiert
10.
Anhörungen
1.
Feuerwerk am 21.05.05 anlässlich einer privaten Veranstaltung in der Schubauerstr.
2.
Errichtung einer Werbeanlage, Thaddäus-Eck-Str. 2
3.
Errichtung einer Werbeanlage, Perlschneiderstr. 59
4.
Leistungsprogramm 2006 der MVG (Fahrplanwechsel Dezember 2005)
5.
Änderung einer Werbeanlage, Bodenseestr. 28 (vertagt aus der Sitzung vom 03.05.05)
6.
Spielplatz Steiermarkstr. / Ecke Salzburger Str; Einzäunung (vertagt aus der Sitzung vom 03.05.05)
7.
Neubau zweier Mehrfamilienhäuser mit 5 Garagen, hier: Haus 1, Pläntschweg 2 (vertagt aus der Sitzung vom 03.05.05)
8.
Neubau einer Wohnanlage mit TG / Bauteil MI2 u. WA3, Planegger Str. (vertagt aus der Sitzung vom 03.05.05)
9.
Neubau zweier Mehrfamilienhäuser mit TG, Vorbescheid; Bosettistr. (vertagt aus der Sitzung vom 03.05.05)
10.
Errichtung einer Werbeanlage, Verdistr. FlurNr. 506/4 und 506/13 (vertagt aus der Sitzung vom 03.05.05)
11.
Fortschreibung des Konzepts zur Friedhofsplanung (vertagt aus der Sitzung vom 03.05.05)
12.
Busbeschleunigung; Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2005-2009 (vertagt aus der Sitzung vom 03.05.05)
13.
Antrag auf Genehmigung einer Warenstellage vor dem Anwesen Bäckerstr. 6
14.
Straßenfest der Pasinger Fabrik GmbH am 16.07.05 auf dem Wensauerplatz
15.
Neubau eines Restaurants mit Außenanlagen, Pippinger Str. 99
16.
Freischankfläche auf öffentlichem Verkehrsgrund, Landsberger Str. 456
17.
Neubau einer Wohnanlage mit TG, Amalienburgstr. 25
18.
Kulturelle und geschichtliche Veränderung der Münchner Stadtviertel durch Migrantinnen und Migranten
19.
Umwandlung eines Erwachsenenbusses der Fahrbibliotheken in einen Juniorbus
20.
Konzept zur pflegerischen Versorgung älterer Menschen in München
21.
Nutzungsänderung eines Reifenhandels in eine Autovermietung sowie Anbau eines Lagerraums, Verdistr. 94 a
22.
Erweiterung eines Wohnhauses durch Anbau, Verdistr. 104
11.
Anträge und Anfragen
1.
Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen im BA zum Kanalnetz: Fertigstellung des Nordwest-Sammlers bis 2007
12.
Unterrichtungen
1.
Amtsblatt Nr. 12/05, 13/05
2.
Bezirksinspektion West
- Unveränderte Fortführung, "Cafe Derya", Scapinellistr. 34
3.
Bauanträge (vom 02.05.-08.05., v. 09.05.-15.05.
4.
Abgeschlossenheitsbescheinigungen (v. 16.04.-30.04.05) (Behandlung ggf. in nichtöffentlicher Sitzung)
13.
Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse
1.
Bauausschuss vom 03.05.05
- Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2005 - 2009 mit verbindlicher Planung für 2010; Unterabschnitte 6300 "Gemeindestraßen", 6600"Bundes- und Staatsstraßen; Ortsdurchfahrten", 6700 "Straßenbeleuchtung", 6800 "Parkscheinautomaten, -uhren, Parkplätze", 6900 "Wasserläufe/Wasserbau"
- Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2005 - 2009 mit verbindlicher Planung für 2010;
Unterabschnitte 5800 "Alleen und Anlagen", 5801 "Leistungen an BUGA GmbH", 5900 "Einrichtung für Erholung und Freizeitgestaltung", 5910 "Kleingärten"
- Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2005 - 2009 mit verbindlicher Planung für 2010;
Unterabschnitte 6050 "U-Bahnbau; Verwaltung", 8200 "Förderung unterirdischer Massenverkehrsanlagen", Stellungnahme zu den Anregungen der Bezirksausschüsse
- Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2005 - 2009 mit verbindlicher Planung für 2010;
Unterabschnitte 0650 "Nachrichtentechnik", 3600 "Stadtbildpflege", 6010 "Hochbauverwaltung", 8963 "Kulturbaufonds"
2.
Kulturausschuss vom 04.05.05
- Mehrjahresinvestitionsprogramm des Kulturreferates für die Jahre 2005 - 2009 und Stellungnahmen zu den Anregungen der Bezirksausschüsse
3.
Sportausschuss des Stadtrates vom 10.05.05
- Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2005 - 2009
1. Investitionsmaßnahmen für Sportanlagen, 2. Dissens, 3. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
4.
Vollversammlung des Stadtrates vom 11.05.05
- Wohnen in München III; a) Verfahrensänderungen im Vollzug des Handlungsprogramms im Jahr 2004, b) Verlängerung des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms 2001 - 2005 um das Jahr 2006, c) Kürzere Wartefrist für Familien mit Kindern im München Modell (Antrag von Frau Stadträtin Constanze Lindner-Schädlich vom 04.02.05), c) Erbbaumodell für Familien mit Kindern (Antrag von Herrn Stadtrat Marian Offmann vom 07.01.05), e) Bezahlbarer Wohnraum für Familien (Antrag von Herrn Stadtrat Max Strasser vom 22.02.05)
- Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1897 Agnes-Bernauer-Str. (südlich), Kapruner Str. (westlich), Fischer-von-Erlach-Str. (östlich)
- Fortschreibung der Machbarkeitsstudie Bürgerzentren
- A) Baumaßnahmen im Zusammenhang mit der Einführung des achtjährigen Gymnasiums (G 8); B) Errichtung einer Ganztagsschule an der Hauptschule Fürstenrieder Str. 30, Neubau einer Mensa mit Betreuungsräumen im 25. Stadtbezirk Laim; C) Errichtung von Horträumen im Zuge des Mensaneubaus im Schulzentrum Pfarrer-Grimm-Str. 1 im 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing
5.
Sozialausschuss vom 07.07.05
- Bericht über REGSAM; Bleibt REGSAM ein Erfolgsmodell?
14.
Post an den BA
14.1
von der Stadtverwaltung
1.
Direktorium
- Budgetmittel des BA 21, Zuwendung 2004/2005, hier: Zuschuss an die Arbeitsgemeinschaft Pasinger Vereine für das Pasinger Faschingstreiben am 08.02.05
- Ablehnungsbescheid für Zuschuss aus dem Budget des BA 21, Antragsteller: Agenda 21 Gruppe München West
- Bescheid über die Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 21, Antragsteller: Musikforum Blutenburg e.V.
- Bescheid über die Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 21, Antragsteller: Verein der Freunde Schloss Blutenburg e.V.
2.
Baureferat
- Open Air Konzert auf der Grünanlage Hellihofweg/Theodor-Storm-Str.; Ausnahmebewilligung
- Fest zu Ehren des Patrons Santiago am 23.07.05 am Steinkreuz bei Schloss Blutenburg; Ausnahmebewilligung
- Nachbarschaftsfest am 09.07.05 in der Grünanlage an der Schladminger Str.; Ausnahmebewilligung
- Straßenabläufe in der Bodenseestr.
3.
Referat für Gesundheit und Umwelt
- Planung Paul-Gerhardt-Tunnel (BA-Antrag Nr. 2278 vom 27.07.04)
- Mobilfunk; Suchkreismeldung München 435360 Am Nymphenbad
4.
Kreisverwaltungsreferat
- Versammlung unter freiem Himmel am 09.05.05, Bahnhofsplatz 3 / Ecke Gleichmannstr.
- Versammlung unter freiem Himmel am 10.05.05, Bahnhofsplatz 3 / Ecke Gleichmannstr.
- Versammlung unter freiem Himmel am 16.05., 23.05. und 30.05.05, Bahnhofsplatz 3 / Ecke Gleichmannstr.
- Versammlung unter freiem Himmel am 17.05.05, S-Bahn Pasing / Ecke Gleichmannstr.
- Versammlung unter freiem Himmel am 24.05.05, S-Bahn Pasing / Ecke Gleichmannstr.
- Linksabbiegegebot "An der Würm" (BA-Antrag Nr. 1480 vom 16.09.2003)
- Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Aicherstraße; verkehrsrechtliche Anordnung
- Aufhebung der Vorfahrtsregelung in der Petzetstraße; verkehrsrechtliche Anordnung
- Lichtzeichenanlage Pippinger Str. / Theodor-Storm-Str.
- Erlaubnisbescheid für den Wochenmarkt am Rüttenauerplatz
- Erlaubnisbescheid für Informationsveranstaltungen der Verkehrspolizie München in der Zeit von 17.05.05 bis 25.05.05
5.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
- Gotthardstr. zwischen Willibaldstr. und Fischer-von-Erlach-Straße
- Wechselwerbeanlage am Standort Landsberger Str. 476; Anordnung zum Motivwechsel
- Planegger Str. 19; Aufstellung eines Imbiss-Wagens an der Planegger Str. / Ecke Peter-Putz-Str.
- Zentrale Bahnflächen München; Ä'nderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung, Teilgebiet Pasing; Auslegung der Pläne im Rathaus Pasing
- Baumfällung auf dem Anwesen Fasanenstr. 30; Genehmigungsbescheid
- Bauvorhaben Kaspar-Kerll-Str. 32 b
- Errichtung eines Kleintierfriedhofs
- Restaurierung des unter Denkmalschutz gestellten Wasserpumpenhauses an der Kaflerstraße (BA-Antrag Nr. 65 vom 09.02.05)
6.
Kulturreferat
- Veranstaltungen Mai 2005
- MIP 2004, Anhörung des BA 21; hier: Standorte für ein Vereinsheim in Pasing
7.
Referat für Arbeit und Wirtschaft
- Verkehrsgefährdung durch die Reklamefläche an der Bushaltestelle Menzinger-/Schlehbuschstr. (BA-Schreiben vom 02.03.05)
- MVV-Streifenkarten für Automaten in Bus und Tram
8.
Stadtwerke München GmbH
- Mietervertreibung durch die Nordumgehung (Empfehlung Nr. 53 der Pasinger Bürgerversammlung am 24.06.04)
14.2
Sonstige
9.
DB ProjektBau GmbH
- ABS Ingolstadt - München, Abschnitt Süd, 82 M; S-Bahnhaltepunkt Obermenzing, Schneeräumen/Winterdienst auf den Bahnanlagen
10.
BA 25 Laim
- 2-Richtungs-Radweg in der Gotthardstr. zwischen Willibaldstr. und Fischer-von-Erlach-Str.
11.
Bayerisches Landesamt für Denkmalpflege
- Tag des offenen Denkmals 2005
12.
BA 23 Allach-Untermenzing
- Parkfläche am S-Bahnhaltepunkt Untermenzing
15.
Verschiedenes
1.
Bericht des BA-Vorsitzenden von der Einwohnerversammlung am 09.05.05 zum Thema Überflutung von Kellern im Bereich Bergson-, Verdi-, Pippinger Str. und Betzenweg
2.
Nächste BA-Sitzungen am 05.07.05 um 19.00 Uhr im Alten- und Service-Zentrum Obermenzing, Packenreiterstr. 48 und am 26.07.05 im Rathaus Pasing, Großer Sitzungssaal, Landsberger Str. 486
3.
Eröffnung der Kulturgeschichtspfade Pasing-Obermenzing und Neuhausen-Nymphenburg am 27.05.05