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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 11. Mai 2005, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 22 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte "Wienerwald", Limesstr. 63

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung der Sitzungsniederschrift
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgersprechstunde
2.2
Bürgerpost an den BA 22
1.
Tempo 30 km/h in der Nusselstraße - Gleiche Forderung für die Alte Allee und Bergsonstr.
3.
Berichte der Beauftragten
3.1
Baumschutzbeauftragte/r
3.2
Regsam-Beauftragte/r
3.3
Kinder- und Jugendbeauftragte/r
3.4
Seniorenbeauftragter
4.
Anträge
5.
Entscheidungsfälle
1.
Entschärfung des Einmündungsbereiches Schussenrieder-/Lochhausener Str. ; Absolutes Haltverbot zwischen Einmündung Schussenrieder-/Lochhausener Str. und Tiefgarageneinfahrt des Anwesens Lochhausener Str. 228; Empf. Nr. 52 und 53 der Lochhausen-Langwieder Bürgerversammlung vom 08.12.04
2.
Tempo 30 in der Henschelstraße zwischen Federsee- und Schrimpfstraße; Empf. Nr. 40 der Lochhausen-Langwieder Bürgerversammlung vom 08.12.04
6.
Anhörungen/ Stellungnahmen
1.
Baumschutz, Anhörung zu Baumfällungen
2.
Busbeschleunigung, Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2005-2009; Anhörung zum Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft, Bauausschusses und Kreisverwaltungsausschusses
7.
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
Reservierung in der Ratsboxe für die Münchner Bezirksausschüsse, Oktoberfest 2005; Schr. des Direktoriums vom 12.04.05
2.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2005-2009, Schr. der Stadtkämmerei vom 11.04.05
3.
Anhörung der Bezirksausschüsse in stadtratspflichtigen Angelegenheiten; Schr. des BA 20 vom 14.04.05
4.
Verkehrskonzept Pasing Zentrum - Unterrichtung der Bürgerinnen und Bürger; Schr. des Planungsreferates vom 20.04.05
5.
Baufälle im 22. Stadtbezirk (v. 11.-17.04.05, v. 18.-24.04.05)
6.
Neuorganisation des Kulturreferates, Schr. des Kulturreferates vom 25.04.05
8.
Antworten der Stadt / Sonstige Antworten
1.
Wiederherstellung der Straßenbeleuchtung am Imkerweg ab der Eichennauer Str. in nördlicher Richtung und Sanierung des Straßenbelages im nördlichen Abschnitt des Imkerweges, Schr. des Baureferates zum BA-Antrag Nr. 55 v. 19.01.05
2.
Grundsatzbeschluss zur Höhenlage - Durchfahrtshöhe - der Unterführung entlang der Straßenzüge Lochhausener Str. , Alto-/Limesstr. und Limes-/Brunhamstr. , Schr. des Planungsreferates zum BA-Antrag Nr. 102 v. 04.03.05
3.
Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens, Schr. des Planungsreferates vom 15.04.05 auf die Anfrage des BA vom 19.03.05
4.
Darstellung des aktuellen Sachstands für den Bau des Lärmschutzwalles zwischen Germeringer Weg und Moosschwaiger Weg in östlicher Richtung; Schr. des Baureferates zum BA-Antrag Nr. 96 vom 02.03.05
9.
Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse/Bekanntgaben im Stadtrat
1.
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.04.05 - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1916 a Bodenseestr. (südlich), (B 2), BAB A 96 München-Lindau (nördlich), BAB A 99 West (östlich), Siedlungsschwerpunkt Freiham - Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/16 Bodenseestr. (südlich) (B 2), BAB A 96 München-Lindau (nördlich), BAB A 99 (West - Dorfkern Aubing; Künftige Nutzung des Standortes Ubostr. 7; Empf. Nr. 87 der Aubinger Bürgerversammlung vom 08.07.99; Kein Durchgangsverkehr in der Georg-Böhmer-Straße; Empf. Nr. 132 der Aubinger Bürgerversammlung vom 12.07.01 (östlich), Siedlungsschwerpunkt Freiham - Workshopreihe, Diskurs "Stadtgestalt und neue Architektur" - Wohnen in München, III
2.
Vollversammlung vom 16.03.05 - Errichtung einer viergruppigen Kinderkrippe Thuisbrunner Str., Neubau
3.
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.04.05 - Fortschreibung des Zentrenkonzepts - Nahversorgung in München
4.
Kinder- und Jugendhilfeausschuss vom 26.04.05 - Baumaßnahmen im Zusammenhang mit der Einführung des achtjährigen Gymnasiums (G 8)
10.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
1.
Nächste BA-Sitzung am Mittwoch, den 15.06.2005
10.1
Nächste BA-Sitzung