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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 28. September 2005, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 04 - Vollgremium
Sitzungsort:
Cafeteria des ASZ Schwabing-West, Eingang Hiltenspergerstr. 76, 80796 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
1.2.
Protokoll der letzten Sitzung
1.3.
Bürgeranliegen
2.
BA: Mitgliederwechsel
1.
Amtsverlust von Frau Dr. Katja Ketterle; Amtseinführung von Herrn Fabian Winter
2.
Vereidigung von Herrn Winter
3.
Übernahme der Aufgaben von Frau Dr. Ketterle
3.
Anträge der Bürgerinnen, Bürger und Parteien
1.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.
Straßenbenennung Bauerstraße
3.
Anneliese-Schinkinger-Stiftung: Einrichtung einer werktäglichen Anlieferzone für Minimal in der Karl-Theodor-Str. 62/64 von 6.00 - 10.00 Uhr
4.
Haltestelle des Busses 53 am Kurfürstenplatz
5.
Aufstellen von zwei stationären Tischtennisplatten im Deidesheimer Anger
6.
Nächtliche Lärmbelästigungen durch das Studentenwohnheim Agnesstraße
4.
Bericht des Vorsitzenden (siehe Liste der Schreiben der Verwaltung und Kenntnisnahmen) und der BA-Arbeitskreise
5.
Gaststättenangelegenheiten
1.
Herzogstr. 127, "Der Kleine Feinbäcker": Freischankfläche
2.
Schleißheimer Str. 155, "Fritz Mühlenbäckerei": Freischankfläche
6.
Grün/Baumfällungen
1.
Zittelstr. 4: Fällung eines Ahorns
2.
Friedrich-Loy-Str. 16: Fällung einer Sommerlinde
3.
Zukunftssicherung des Olympiageländes; stadtentwicklungsplanerische Rahmenbedingungen und Ziele
Hinweis:
Anhörung zu Beschlussvorlage des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
4.
Spartenanfrage: Hügel Nord, Ackermannbogen Bebauungsplan Nr. 1905 b
7.
Bauvorhaben
1.
Infanteriestr. 11a: Nutzungsänderung (Geb. E): Verwaltung und Logistik der Deutschen Telekom AG in eine Erwachsenen-Bildungseinrichtung der AMD (Akademie Mode und Design)
2.
Viktoriastr. 9: Dachgeschosserneuerung
Hinweis:
Unterlagen noch nicht da
3.
Stadtplatz am Ackermannbogen: Workshop zur Gestaltung (Anhörung zu Beschlussvorlage des Planungsausschusses auf Grund einer Empfehlung der Bürgerversammlung)
4.
Kaiserstr. 47: Nutzungsänderung einer Wohnung in einen Gastraum als Nutzungserweiterung einer Pizzeria
5.
Fallmerayerstr. 22: Umbau eines Boardinghauses
Hinweis:
Unterlagen noch nicht da
6.
Errichtung der Kindertagesstätte Ackermannbogen II (Elisabeth-Kohn-Straße) mit 4 Kindergarten- und 2 Hortgruppen
Hinweis:
Anhörung zu Beschlussvorlage des Schulausschusses vom 12.10.2005
8.
Verkehr
1.
Hiltenspergerstraße gegenüber Einmündung Farinellistraße: Absolutes Halteverbot
2.
Ansbacher Straße: Absolutes, befristetes Halteverbot
3.
Tram 23 / Gestaltung der Münchner Freiheit
Hinweis:
Anhörung zu Beschlussvorlage des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft am 13.10.2005
9.
Soziales (entfallen)
10.
BA-Angelegenheiten, BA-Budget
1.
Änderung der BA-GeschO: Ausschluss wegen persönlicher Beteiligung
2.
Fahrtkostenübernahme für behinderte BA-Mitglieder
3.
Änderung der BA-Satzung: Beteiligung der BAs durch Städtisches Klinikum München GmbH
4.
Änderung der BA-Satzung (Katalog): Entscheidungsrecht für den BA bei der Genehmigung von Freischankflächen
5.
Zuschuss aus dem Budget an die PI 13: Veranstaltung für die Schülerlotsen / Schulweghelfer
6.
Termine 2006 für BA-Sitzungen und Bürgerversammlung
7.
Einbindung der BAs bei der Umsetzung von Konsolidierungskonzepten des Stadtrates mit Auswirkungen auf die Stadtbezirke
11.
Verschiedenes
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2006 - 2010
2.
Mobilfunk-Suchkreismeldungen: Bonner Platz, Habsburgerplatz, Hohenzollernplatz, Nordendstraße
3.
Nikolausmarkt am Hohenzollernplatz vom 25.11. - 23.12.2005
Bericht des Vorsitzenden und der Arbeitskreise
siehe Anlage
Am Dienstag, den 11.10.2005 findet die Bürgerversammlung des BA 4 im Pfarrsaal der Kreuzkirche, Hiltenspergerstr. 55 statt.