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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 1. März 2005, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 02 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte "Zunfthaus", Thalkirchner Str. 76
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I.
Allgemeines
1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2.
Tagesordnung
3.
Genehmigung der Protokolle
4.
Sonstiges
II.
Bürgerfragen an Bezirksausschus, Bezirksinspektion und Polizei
III.
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen
A.
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
2.1.
BA-Budget
1.
BA-eigene Veranstaltungen - Realisierung einer Seniorenveranstaltung (Restmittel 2004)
2.
BA-eigene Veranstaltungen, Zuschuss für eine Veranstaltung im Tröpferlbad (Restmittel 2004)
2.2.
Kultur
3.
Anhörungen
1.
Anhörungsverfahren zur Änderung der Volksschulorganisation in der LH München: Grundschule Gärtnerplatz /Klenzestr. 27
2.
Neue Form Fest junger Erwachsener
4.
Unterrichtungen (siehe Infos)
5.
Sonstiges
1.
Vergabe von Zuschüssen nur für Veranstalter von Kulturprogrammen in barrierefreien Räumen
2.
Stolpersteine
3.
Berichte der Beauftragten (Kinder/Jugend/SeniorInnen/AusländerInnen/REGSAM/Gleichgeschlechtliche Lebensformen/Kultur)
B.
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
Umstellung von Dampf- auf Heißwasserversorgung in der Isartalstraße; BVE Nr. 85 vom 18.11.2004
2.
Lärm- und Schadstoffmessung in der Herzog-Heinrich- und Kapuzinerstraße; BVE Nr. 81 vom 18.11.2004
3.
Anhörungen
3.1.
Bauvorhaben
1.
Buttermelcherstr. 4, DG-Aufstockung samt Einbau eines Liftes
2.
Goethestr. 11, Nutzungsänderung einer Bankfiliale in 3 Spielotheken - Vorbescheid
3.
Waltherstr. 17, DG-Ausbau und Errichtung e. Aufzugs
4.
Körnerstr. 3, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit TG
5.
Ickstattstr. 16, Bestandsaufnahme Wohn- und Geschäftshaus / RGB (Tektur)
6.
Geyerstr. 20 , Anbau von Balkonen im Dachgeschoss
7.
Buttermelcherstr. 18, Nutzungsänderung im EG: Laden zu Imbiss, Pizza und China-Food Heimservice (Vertagung v. 25.01.2005)
8.
Schwanthalerstr. 42, Nutzungsänderungen, Brandschutzauflagen
9.
Schmellerstr. 23, Modernisierung eines Wohnhauses - Plenumsbeschluss
3.2.
Baumfällungen
1.
Lindwurmstr. 48, Fällung v. 1 kranken Ahorn
2.
Haydnstr. 2, Fällung 1 Gefahrenbaums
4.
Unterrichtungen (siehe Infos)
5.
Sonstiges
1.
Zufahrt zur Spielothek in der Poccistraße - Versetzung der Poller
2.
U-Bahnhof Sendlinger Tor - Umbau nach Abschluss der Bauarbeiten am Marienplatz
3.
Übermittlung der Standorte von schulischen Einrichtungen sowie Kindergärten/Horten an alle Mobilfunkbetreiber und Aufnahme dieser Einrichtungen in die Suchkreismeldungen
4.
Bericht des Beauftragten (AK Attraktive Innenstadt)
C.
Bereich Unterausschuss KVR-Angelegenheiten
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
Probleme während des Oktoberfestes; BVE Nr. 79 vom 18.11.2005
3.
Anhörungen
3.1.
Sperrzeit-Angelegenheiten
3.2.
Freischankflächen
1.
"Woanders Club", Sonnenstr. 12
2.
Eiscafé Venezia, Karlsplatz 25; Betriebszeitverlängeung für die fFreischankfläche
3.
Gaststätte "Maxi", Bayerstr. 37, Bürgerbeschwerde wegen Rattenplage
3.3.
Warenstellagen
1.
Bayerst. 31/Schwanthalerstr. 45 (Taschen, Uhren, Koffer)
3.4.
Verkehr
1.
Kohlstraße, Errichtung einer Ladezone
2.
Verlängerung der Buslinie 152 bis Harras; BVE Nr. 82 vom 18.11.2005
3.
Lichtzeichenanlagenbauprogramm für 2005 (vertagung vom 25.01.2005)
3.5
Veranstaltungen
4.
Longboard - Slalom-contest am 23.04.2005 auf der Theresienwiese
5.
Bootcorso auf der Isar am 28.05.2005
4.
Unterrichtungen (siehe Infos)
5.
Sonstiges
1.
Umbau des Oktoberfestes (Bürgerschreiben)
2.
Runder Tisch "Partybus" am 08.03.2005, 18.00 - 19.00 Uhr im Sofia-Grill
3.
Ortstermin Taxistand Hauptbahnhof Süd
4.
Antrag des BA 8 zur Freihaltung der Radwege auf der Theresienwiese
5.
Bericht des Beauftragten (AK Theresienwiese)
D.
BA-Angelegenheiten
1.
Termine
2.
Veranstaltungen
3.
Sonstiges / Verschiedenes
3.1.
Informationen aus der BA-Geschäftsstelle
1.
Einladung zu den UA-Sitzungen im März
3.2.
Berichte aus den anderen BA
3.3.
Bericht des Internetbeauftragten