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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 25. Oktober 2005, 19:00 Uhr (Niederschrift)
Gremium:
BA 02 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte "Zunfthaus", Thalkirchner Str. 76

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

I.
Allgemeines
1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2.
Tagesordnung
3.
Genehmigung der Protokolle
4.
Sonstiges
II.
Bürgerfragen an Bezirksausschus, Bezirksinspektion und Polizei
III.
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen
A.
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1.
Anträge
1.
Geplante Kürzungen beim Kinderhaus KUBU (Vertagung vom 27.09.2005)
2.
Entscheidungen
1.
Liegewiese am Glockenbachplatz; Verwarnung der Hundbesitzer (BVE Nr. 63 v. 06.03.2005)
2.1.
BA-Budget
2.2.
Kultur
3.
Anhörungen
1.
Schließung dezentraler kultureller Einrichtungen - Konzept zur Einbindung der Bezirksausschüsse
4.
Unterrichtungen (siehe Infos)
5.
Sonstiges
5.1.
Berichte der Beauftragten (Kinder/Jugend/SeniorInnen/AusländerInnen/REGSAM/Gleichgeschlechtliche Lebensformen/Kultur)
B.
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1.
Anträge
1.
Umgestaltung des ehemeligen Parkplatzes der SWM und der AOK in der Waltherstraße zum Spiel- und Bolzplatz
2.
Entscheidungen
1.
Einziehung des Radweges ohne Namen am Ostufer der ISar (im Hochwasserbett) (Vertagung vom 27.09.2005)
3.
Anhörungen
3.1.
Bauvorhaben
3.2.
Baumfällungen
3.3
Sonstiges
1.
Kobellstr. 15, DG-Ausbau, Dachstuhlerneuerung, Zusammenlegung von 2 WE im 3. OG
2.
St.-Pauls-Pl. 7, Fällung einer Hainbuche
3.
Isartalstr. 6, Fällung von 2 kranken Fischten
4.
Änderung des Bebauungsplans und des FNP mit intehrierter Landschaftsplanung für den Bereich I/1 Ruppertstraße, Tumblinger Straße, Bahnlinie, Li8ndwurmstraße
5.
Änderung der BA-Satzung: Beteiligung der BA durch städtisches Klinikum München GmbH
6.
Plakatwechselwerbung in den Wartehallen Münchens
4.
Unterrichtungen (siehe Infos)
5.
Sonstiges
5.1.
Berichte der Beauftragten (Baumschutz, AK Attraktive Innenstadt)
C.
Bereich Unterausschuss KVR-Angelegenheiten
1.
Anträge
1.
Fußgängerüberweg Ruppertstraße (vertagung vom 27.09.2005)
2.
Einrichtung eines Wochenmarktes Am Roecklplatz (Vertagung vom 27.09.2005)
3.
Einrichtung einer verkehrsberuhigten Zone bzw. Spielstraße Frauenlobstr. 20a-28
2.
Entscheidungen
1.
Sicherung des Fußgängerüberwegs an der Kreuzung Kapuziner-/Pestalozzi-/ ISartalsstraße durch Blinkampel und Hinweisschilder; BV-Empfehlung Nr. 60 vom 03.05.2005 (Vertagung vom 27.09.2005)
3.
Anhörungen
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2006-2010
3.1.
Sperrzeit-Angelegenheiten
3.2.
Freischankflächen
3.3.
Warenstellagen
1.
Schwanthalerstr. 67 (Schlösser, Beschläge, Haushaltwaren, Werkzeug)
3.4.
Verkehr
1.
Verkehrsrechtliche Anordnung zur Radwegführung Paul-Heyse-Straße (Plenumsbeschluss)
4.
Unterrichtungen (siehe Infos)
5.
Sonstiges
5.1
Berichte der Beauftragten ( AK Theresienwiese)
D.
BA-Angelegenheiten
1.
Termine
2.
Veranstaltungen
3.
Sonstiges / Verschiedenes
1.
Elektronisches Ratsinformationssystem (RIS) Umsetzung Stufe II; Anschluss der Bezirksausschüsse an das System
3.1.
Informationen aus der BA-Geschäftsstelle
3.2.
Berichte aus den anderen BA
3.3.
Bericht des Internetbeauftragten